Abgabe eines Angebots für Video- und Kameratechnik samt Zubehör
Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg
Rahmenvertrag über die Lieferung von Systemkameras mit Zubehör, Multipurpose Slings und Stirnlampen in drei Losen
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2025-01-28. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-12-19.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie?- • Kleidung, Fußbekleidung, Gepäckartikel und Zubehör › Spezialkleidung und Zubehör
- • Leuchten › Tragbare elektrische Leuchten
- • Optische Instrumente › Fotografische Geräte
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2024-12-19 | Auftragsbekanntmachung |
| 2025-04-25 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2024-12-19)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Abgabe eines Angebots für Video- und Kameratechnik samt Zubehör
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
1️⃣
Interne Kennung:
Titel: Systemkameras samt Zubehör
Beschreibung der Beschaffung:
Art des Vertrags: Lieferungen
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Postleitzahl: 70372
Stadt: Stuttgart
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Dauer: 2 Jahre
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 1
Titel
Los-Identifikationsnummer:
2️⃣
Interne Kennung:
Titel: Multipurpose Sling
Produkte/Dienstleistungen: Spezialkleidung und Zubehör 📦
Titel
Los-Identifikationsnummer:
3️⃣
Interne Kennung:
Titel: Stirnlampen
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-01-28 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-01-28 10:05:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 3 Monate
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 2
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-01-28 10:05:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-01-24 00:00:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Gewichtungsart: Rangfolge
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beschreibung der Ausschlussgründe: gem. Anlage 03 - Angebotsschreiben
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Nauheimer Straße 101
Postleitzahl: 70372
Postort: Stuttgart
Region: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: polizei.bw.vergabestelle@polizei.bwl.de 📧
Telefon: +49 7112302-0 📞
Fax: +49 7112302-1099 📠
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Kommunikation
Dokumente URL: https://ausschreibungen.landbw.de/Satellite/notice/CXR6YYDY51F/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://ausschreibungen.landbw.de/Satellite/notice/CXR6YYDY51F 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://ausschreibungen.landbw.de/Satellite/notice/CXR6YYDY51F 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 3 Monate
Objekt
Art des Vertrags: Lieferungen
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXR6YYDY51F
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postleitzahl: 76137
Postort: Karlsruhe
Region: Karlsruhe, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: poststelle@rpk.bwl.de 📧
Telefon: +49 721926-0 📞
Fax: +49 721926-3985 📠
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-12-19+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 248-782118 (2024-12-19)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Abgabe eines Angebots für Video- und Kameratechnik samt Zubehör
Referenznummer:
2024-11V-55-4
Kurze Beschreibung:
Rahmenvertrag über die Lieferung von Systemkameras mit Zubehör, Multipurpose Slings und Stirnlampen in drei Losen
Produkte/Dienstleistungen: Fotografische Geräte
📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
1️⃣
Interne Kennung:
1
Titel: Systemkameras samt Zubehör
Beschreibung der Beschaffung:
Der Auftragnehmer hat die folgenden Lieferleistungen zu erbringen: Im Los 1 die Lieferung von folgender garantierter Mindestabnahmemenge: 65 Betriebsbereite Systemkameras, gem. Anlage 2.1 130 Original Ersatzakkus gem. Anlage 2.1 65 Kamerakäfige gem. Anlage 2.1 32 Blitze gem. Anlage 2.1 32 Kameragurte gem. Anlage 2.1 65 UV Filter gem. Anlage2.1 26 Kartenleser gem. Anlage 2.1 130 Speicherkarten gem. Anlage 2.1 Im Los 2 beträgt die garantierte Mindestabnahmemenge: 33 Multipurpose Slings gem. Anlage 2.2 Im Los 3 beträgt die garantierte Mindestabnahmemenge: 33 Stirnlampen gem. Anlage 2.3 Darüber hinaus wird eine Rahmenvereinbarung geschlossen. Der Auftraggeber verpflichtet sich im Rahmen hierbei zur Lieferung zur folgender weiterer Abnahmemenge: Los 1: 206 Betriebsbereite Systemkameras, gem. Anlage 2.1 412 Original Ersatzakkus gem. Anlage 2.1 206 Kamerakäfige gem. Anlage 2.1 103 Blitze gem. Anlage 2.1 103 Kameragurte gem. Anlage 2.1 206 UV Filter gem. Anlage 2.1 30 Kartenleser gem. Anlage 2.1 412 Speicherkarten gem. Anlage 2.1 Los 2: 103 Multipurpose Slings gem. Anlage 2.2 Los 3: 103 Stirnlampen gem. Anlage 2.3 Es handelt sich bei den Mehrabnahmemengen im Rahmen des Rahmenvertrags lediglich um geschätzte Mengen. Hieraus ergibt sich kein Anspruch auf Abnahme der Mehrmengen. Der Auftraggeber sichert jedoch zu, dass bei Abrufen die nachfolgenden Mindestmengen nicht unterschritten und Höchstmengen nicht überschritten werden. Möglich bleiben jedoch im Rahmen des § 132 GWB zulässige Abweichungen in Absprache mit dem Auftragnehmer.
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Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Der Erfüllungsort im Rahmen der Mehrabnahmemenge ist der Anlage 4 - Rechnungs- und Lieferadresse zu entnehmen.
Postanschrift: Nauheimer Straße 101
Postleitzahl: 70372
Stadt: Stuttgart
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Dauer: 2 Jahre
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 1
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
2️⃣
Interne Kennung:
2
Titel: Multipurpose Sling
Produkte/Dienstleistungen: Spezialkleidung und Zubehör 📦
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
3️⃣
Interne Kennung:
3
Titel: Stirnlampen
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0003
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-01-28 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-01-28 10:05:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 3 Monate
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 2
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-01-28 10:05:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-01-24 00:00:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Die Nachforderung fehlender Unterlagen erfolgt gemäß den gesetzlichen Regelungen.
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Rangfolge
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Wenn ein Bewerber oder Bieter die Vergabe eines Teils des Auftrags an einen Dritten im Wege der Unterauftragsvergabe beabsichtigt und sich zugleich im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit gemäß den §§ 45 und 46 VgV auf die Kapazitäten dieses Dritten beruft, ist auch § 47 VgV anzuwenden. In diesem Fall ist neben der Anlage "Erklärung Unterauftragnehmer" auch die Anlage " Erklärung Eignungsleihe" auszfüllen. - Eigenerklärung über das Nicht-Vorliegen von Ausschlussgründen gem. §§ 123, 124 GWB - Eigenerklärung zum Nichterscheinen auf Terrorlisten der EU - Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von schweren Verfehlungen und/oder eines Berufsverbotes/einer Gewerbeuntersagung - Erklärung zur Geheimhaltung, Datenschutz und Datensicherheit - Handelsregisterauszug (mit dem Angebot mittels Dritterklärung vorzulegen): aktueller (nicht älter als 6 Monate) Auszug aus dem Berufs- oder Handelsregister, in dem Sie nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes der Gemeinschaft oder des Vertragsstaates des EWR-Abkommens eingetragen sind, in dem Sie bzw. Ihr Unternehmen ansässig ist/sind oder - Kopie der Gewerbeanmeldung (mit dem Angebot mittels Dritterklärung vorzulegen): Sofern kein Handelsregistereintrag besteht, muss alternativ eine Kopie der Gewerbeanmeldung vorgelegt werden - Eigenerklärung über das Nicht-Vorliegen von sonstigen Ausschlussgründen ( § 21 AentG, § 98c AufenthG, § 19 MiLoG, § 21 SchwarzArbG, § 22 LkSG)
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Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Für eine elektronische Rechnungsstellung verwendet der Auftragnehmer ausschließlich den Zentralen Rechnungseingang Baden-Württemberg. Das Rechnungsdokument muss dazu im Standard XRechnung oder einem anderen der Norm EN 16931 entsprechenden Format erstellt werden und im Feld Buyer-Reference (BT-10) die Auftraggeber-Leitweg-ID aufweisen. Eigenerklärung zur Umsetzung von Art. 5k der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 08.04.2022 (5. EU-Sanktionspaket gegen russische Unternehmen)
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Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrugsbekämpfung
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 19 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Entrichtung von Steuern
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Korruption
Rein innerstaatliche Ausschlussgründe
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge
Zahlungsunfähigkeit
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Präsidium Technik, Logistik, Service der Polizei Baden-Württemberg
Nationale Registrierungsnummer:
08-A1554-47
Postanschrift: Nauheimer Straße 101
Postleitzahl: 70372
Postort: Stuttgart
Region: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: polizei.bw.vergabestelle@polizei.bwl.de 📧
Telefon: +49 7112302-0 📞
Fax: +49 7112302-1099 📠
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Öffentliche Ordnung und Sicherheit
Kommunikation
Dokumente URL: https://ausschreibungen.landbw.de/Satellite/notice/CXR6YYDY51F/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://ausschreibungen.landbw.de/Satellite/notice/CXR6YYDY51F 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://ausschreibungen.landbw.de/Satellite/notice/CXR6YYDY51F 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 3 Monate
Objekt
Art des Vertrags: Lieferungen
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXR6YYDY51F
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Nationale Registrierungsnummer:
08-A9866-40
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postleitzahl: 76137
Postort: Karlsruhe
Region: Karlsruhe, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: poststelle@rpk.bwl.de 📧
Telefon: +49 721926-0 📞
Fax: +49 721926-3985 📠
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-12-19+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 248-782118 (2024-12-19)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2025-04-25)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Video- und Kameratechnik samt Zubehör
Art des Vertrags: Lieferungen
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): -1 EUR 💰
Auftragsvergabe
1️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
Vertragsnummer:
Datum des Vertragsabschlusses: 2025-04-14 📅
Der Auftrag wird als Teil einer Rahmenvereinbarung vergeben ✅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 8
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 8
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: -1 EUR 💰
Kennung des Angebots:
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: FotoProfi GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Aspenhaustraße 17
Postleitzahl: 72770
Postort: Reutlingen
Region: Freudenstadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: t.abe@fotoprofi.de 📧
Telefon: +4971217681023 📞
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Mittleres Unternehmen
2️⃣
Los-Identifikationsnummer:
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Kennung des Angebots:
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Fotohaus J. Zacharias GmbH&Co.KG
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Rote-Hahnengasse 7
Postleitzahl: 93047
Postort: Regensburg
Region: Regensburg, Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: fotohaus-zacharias@ok.de 📧
Telefon: 08505-7099711 📞
Fax: 08505-7099725 📠
URL: http://www.fotohaus-zacharias.de 🌏
3️⃣
Los-Identifikationsnummer:
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Kennung des Angebots:
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: K&K Tech Systems GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Thurgauerstrasse 40
Postleitzahl: 8050
Postort: Zürich
Region: Zürich 🏙️
Land: Schweiz 🇨🇭
E-Mail: sales@kktechsystems.com 📧
Telefon: +41766288324 📞
URL: http://www.kktechsystems.com 🌏
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleinstunternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
URL: https://pptls.polizei-bw.de/ 🌏
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXR6YYDYM4Q
Körper überprüfen
URL: http://www.rp-karlsruhe.de/servlet/PB/menu/1159131/index.html 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-04-25+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 082-272933 (2025-04-25)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Video- und Kameratechnik samt Zubehör
Art des Vertrags: Lieferungen
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): -1 EUR 💰
Auftragsvergabe
1️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Vertragsnummer:
2024-11V-55-4 Los 1
Datum des Vertragsabschlusses: 2025-04-14 📅
Der Auftrag wird als Teil einer Rahmenvereinbarung vergeben ✅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 8
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 8
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: -1 EUR 💰
Kennung des Angebots:
2024-11V-55-4 Los 1
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: FotoProfi GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
HRB 728925
Postanschrift: Aspenhaustraße 17
Postleitzahl: 72770
Postort: Reutlingen
Region: Freudenstadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: t.abe@fotoprofi.de 📧
Telefon: +4971217681023 📞
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Mittleres Unternehmen
2️⃣
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Kennung des Angebots:
2024-11V-55-4 Los 2
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0002
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Fotohaus J. Zacharias GmbH&Co.KG
Nationale Registrierungsnummer:
HRA 2906
Postanschrift: Rote-Hahnengasse 7
Postleitzahl: 93047
Postort: Regensburg
Region: Regensburg, Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: fotohaus-zacharias@ok.de 📧
Telefon: 08505-7099711 📞
Fax: 08505-7099725 📠
URL: http://www.fotohaus-zacharias.de 🌏
3️⃣
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0003
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Kennung des Angebots:
2024-11V-55-4 Los 3
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0003
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: K&K Tech Systems GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
CHE-258.474.149
Postanschrift: Thurgauerstrasse 40
Postleitzahl: 8050
Postort: Zürich
Region: Zürich 🏙️
Land: Schweiz 🇨🇭
E-Mail: sales@kktechsystems.com 📧
Telefon: +41766288324 📞
URL: http://www.kktechsystems.com 🌏
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleinstunternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
URL: https://pptls.polizei-bw.de/ 🌏
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXR6YYDYM4Q
Körper überprüfen
URL: http://www.rp-karlsruhe.de/servlet/PB/menu/1159131/index.html 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Auszug aus dem GWB § 160 GWB - Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. § 161 GWB Form, Inhalt (1) Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangsbevollmächtigten im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu benennen. (2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten benennen.
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Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-04-25+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 082-272933 (2025-04-25)
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