Bürgerrathaus - Los 04 - Entkernnung, Baustrom und Bauwasser
Stadtverwaltung Lutherstadt Eisleben
Los 04 - Entkernnung, Baustrom und Bauwasser
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2025-01-20. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-12-18.
Wer? Wie? Wo?- • Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
- • Sachsen-Anhalt › Halle (Saale), Kreisfreie Stadt
- • Sachsen-Anhalt › Mansfeld-Südharz
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2024-12-18 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2024-12-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bürgerrathaus - Los 04 - Entkernnung, Baustrom und Bauwasser
Referenznummer:
Kurze Beschreibung: Los 04 - Entkernnung, Baustrom und Bauwasser
Art des Vertrags: Bauleistung
Produkte/Dienstleistungen: Abbruch von Gebäuden sowie allgemeine Abbruch- und Erdbewegungsarbeiten 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
Beschreibung der Beschaffung:
Postanschrift: Grabenstraße 39 - 43
Postleitzahl: 06295
Stadt: Lutherstadt Eisleben
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Mansfeld-Südharz 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2025-05-12 📅
Datum des Endes: 2027-03-23 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-01-20 10:20:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-01-20 10:21:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Vergabestelle der Lutherstadt Eisleben
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): elektronische Angebotsöffnung
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 60 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-01-20 10:21:00 📅
Ort des Eröffnungstermins: Vergabestelle der Lutherstadt Eisleben
Zusätzliche Informationen: elektronische Angebotsöffnung
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Zusätzliche Informationen: Entfällt
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Technische und berufliche Fähigkeiten
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Anzuwendende grenzübergreifende Rechtsvorschrift: keine
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beschreibung der Ausschlussgründe: Gemäß § 123 und 124 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadtverwaltung Lutherstadt Eisleben
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Markt 1
Postleitzahl: 06295
Postort: Lutherstadt Eisleben
Region: Mansfeld-Südharz 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabestelle@lutherstadt-eisleben.de 📧
Telefon: +49 3475655231 📞
Fax: +49 3475655125 📠
URL: www.eisleben.eu 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe.de/unterlagen/54321-Tender-193d9b9b725-1e59afda21fb3991 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe.de 🌏
Elektronische Einreichung: Zulässig
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt Vergabekammer
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Ernst-Kamieth-Straße 2
Postleitzahl: 06112
Postort: Halle(Saale)
Region: Halle (Saale), Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@lvwa.sachsen-anhalt.de 📧
Telefon: +49 345 514-0 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-12-18+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 247-781169 (2024-12-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bürgerrathaus - Los 04 - Entkernnung, Baustrom und Bauwasser
Referenznummer:
11109-ZV-2024/23
Kurze Beschreibung: Los 04 - Entkernnung, Baustrom und Bauwasser
Art des Vertrags: Bauleistung
Produkte/Dienstleistungen: Abbruch von Gebäuden sowie allgemeine Abbruch- und Erdbewegungsarbeiten 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
LOT-0000
Beschreibung der Beschaffung:
In der Lutherstadt Eisleben soll das denkmalgeschützte Schulgebäude "Ehemalige Grabenschule" zum Bügerrathaus umgebaut, instandgesetzt, modernisiert und erweitert werden.
Die Baustelle befindet sich in der Stadtstraße "Grabenstraße" Hausnummer 39 bis 43 und ist über diese auch erschlossen.
Folgende Leistungen sind im Los 04 - Entkernungsarbeiten zu erbringen:
1. Entkernung und Beräumung des ehemaligen Schulgebäudes
2. Rückbau der vorhandenen elektrischen Anlagen
3. Rückbau der vorhandenen Heizungs- und Sanitäranlagen
4. Herstellen des Baustromanschlusses sowie der Baustellenbeleuchtung
Hierfür sind folgende Hauptmengen ausgeschrieben:
1 St. Baustellenschild 5,00x3,00m
60 St Türen unterschiedlicher Bauart ausbauen
15m³ Sperrmüll
270 m² Wandfliesen abbrechen
650 m² GK-Vorwände abbrechen
1 Psch WC-Anlagen ausbauen (22x WC, 14x WT, 39m WC-Trennwände usw.)
200 m² Innenwände abbrechen, Wandstärke bis 30cm
150 m² Fußbodenpflaster im KG aufnehmen
400 m² Bodenplatten 15 bis 30cm, bewehrt und unbewehrt abbrechen
400 m³ Erdaushub im Kellergeschoss
1.650 m² Fußbodenbeläge einschl. Bodenverschalung aus Holz aufnehmen
700 m² Wandverkleidung aus Holz ausbauen
3.000 m² Tapete entfernen
3.800 m² Innenputz abschlagen
105m³ Schornstein abbrechen
1.500 m² Unterdecke einschl. Putz und Schalung ausbauen
2.000m² OSB-Platten als Baustellenbelag liefern und einbauen
1 Psch Baustromanschluss herstellen
1 Psch Baustellenbeleuchtung herstellen
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Postleitzahl: 06295
Stadt: Lutherstadt Eisleben
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Mansfeld-Südharz 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2025-05-12 📅
Datum des Endes: 2027-03-23 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-01-20 10:20:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-01-20 10:21:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Vergabestelle der Lutherstadt Eisleben
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): elektronische Angebotsöffnung
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 60 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-01-20 10:21:00 📅
Ort des Eröffnungstermins: Vergabestelle der Lutherstadt Eisleben
Zusätzliche Informationen: elektronische Angebotsöffnung
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Zusätzliche Informationen: Entfällt
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) und ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen, ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise.
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung mit dem Angebot:
• Entweder die ausgefüllte Eigenerklärung zur Eignung (FB 124), ggf. ergänzt durch
geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise
• oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)
Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Sind die anderen Unternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden ggf. ergänzt durch geforderte
auftragsspezifische Einzelnachweise.
Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der benannten anderen Unternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung bzw. in der EEE genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen.
Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.
Zum Nachweis der Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung behalten wir uns vor auf gesondertes Verlangen
• die Gewerbeanmeldung,
• den aktuellen Auszug aus dem Handelsregister,
• die Eintragung in der Handwerkerrolle bzw. bei der Industrie- und Handelskammer
Für die Gewerke: Abdichtungsarbeiten
Blitzschutz- und Erdungsarbeiten
oder gleichwertige Bescheinigungen nach Rechtsvorschrift des Staates in dem das Unternehmen niedergelassen ist, zu fordern.
Einzureichende Unterlagen:
• Bewerbererklärung gem. RdErl MW 21.11.2008 - 41-3257/03
• Eigenerklärung zu Tariftreue, Mindeststundenentgelt und Entgeltgleichheit (§ 11 TVergG LSA)
• Eigenerklärung zum Nachunternehmereinsatz (§ 14 Abs. 2 und Abs. 4 TVergG LSA)
• Eigenerklärung EU-Sanktionen VO 2022_576 - 2022-05
• Angabe, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt (Ausschlussgründe nach VOB/A EU § 6e; Eintrag im Gewerbezentralregister aufgrund einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 2.500 Euro).
Ab einer Auftragssumme von 30.000 EUR (netto) wird der Auftraggeber für den Bieter, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister gem. § 6 WRegG anfordern. Bei Auftragswerten darunter behalten wir uns dies im Ermessen vor.
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Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) und ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen, ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise.
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung mit dem Angebot:
• Entweder die ausgefüllte Eigenerklärung zur Eignung (FB 124), ggf. ergänzt durch
geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise
• Oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)
Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Sind die anderen Unternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden ggf. ergänzt durch geforderte
auftragsspezifische Einzelnachweise.
Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der benannten anderen Unternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung bzw. in der EEE genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen.
Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.
Einzureichende Unterlagen:
• Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen
• Angabe zu Insolvenzverfahren und Liquidation
Erklärung das ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren weder beantragt noch eröffnet wurde, ein Antrag auf Eröffnung nicht mangels Masse abgelehnt wurde und sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet
bzw. das ein Insolvenzplan rechtskräftig bestätigt wurde.
• Auf gesonderte Anforderung der Vergabestelle die Freistellungsbescheinigung nach § 48b Einkommensteuergesetz (mittels Dritterklärung vorzulegen) von der zuständigen Behörde ausgestellt, als Fotokopie oder Scan und gültig
• Auf gesonderte Anforderung der Vergabestelle die Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft des zuständigen Versicherungsträgers mit Angabe der Lohnsummen von der zuständigen Behörde ausgestellt, als Fotokopie oder Scan, gültig und nicht älter als 6 Monate
• Unbedenklichkeitsbescheinigung der Sozialversicherung, falls das Unternehmen beitragspflichtig ist (auf gesonderte Anforderung der Vergabestelle (mittels Dritterklärung vorzulegen) von der zuständigen Behörde (Krankenkasse) ausgestellt, als Fotokopie oder Scan, gültig und nicht älter als 6 Monate
• Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes bzw. Bescheinigung in Steuersachen, soweit das Finanzamt derartige Bescheinigungen ausstellt (mittels Dritterklärung vorzulegen) von der zuständigen Behörde ausgestellt, als Fotokopie oder Scan und gültig und nicht älter als 6 Monate
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Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) und ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen, ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise.
Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung für die zu vergebende Leistung mit dem Angebot:
• Entweder die ausgefüllte Eigenerklärung zur Eignung (FB 124), ggf. ergänzt durch
geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise
• Oder eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE)
Bei Einsatz von anderen Unternehmen (Unteraufträge, Eignungsleihe) sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Sind die anderen Unternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden ggf. ergänzt durch geforderte
auftragsspezifische Einzelnachweise.
Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der benannten anderen Unternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung bzw. in der EEE genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen.
Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen.
Einzureichende Unterlagen:
• Erklärung, dass in den letzten fünf Kalenderjahren vergleichbare Leistungen
ausgeführt wurden.
Auf gesonderte Anforderung der Vergabestelle sind min. 3 Referenznachweise mit folgenden Angaben einzureichen:
Ansprechpartner; Art der ausgeführten Leistung; Auftragssumme; Ausführungszeitraum; stichwortartige Benennung des mit eigenem Personal ausgeführten maßgeblichen Leistungsumfanges einschl. Angabe der ausgeführten Mengen; Zahl der hierfür durchschnittlich eingesetzten Arbeitnehmer; stichwortartige Beschreibung der besonderen technischen und gerätespezifischen Anforderungen bzw. (bei Komplettleistung) Kurzbeschreibung der Baumaßnahme einschließlich eventueller Besonderheiten der Ausführung; Angabe zur Art der Baumaßnahme (Neubau, Umbau, Denkmal); Angabe zur vertraglichen Bindung (Hauptauftragnehmer, ARGE-Partner, Nachunternehmer); ggf. Angabe der Gewerke, die mit eigenem Leitungspersonal koordiniert wurden; Bestätigung des Auftraggebers über die vertragsgemäße Ausführung der Leistung
• Erklärung, dass für die Ausführung der Leistungen die erforderlichen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen.
Auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle ist die Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte gegliedert nach Lohngruppen mit gesondert ausgewiesenem technischem Leitungspersonal vorzulegen.
• Sachkunde des Führungspersonals durch Vorlage des Sachkundenachweises nach TRGS 521
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Direktlink auf Dokument mit Eignungskriterien (URL): https://www.evergabe.de/unterlagen/SelectionCriteria/54321-Tender-193d9b9b725-1e59afda21fb3991
Verfahren
Anzuwendende grenzübergreifende Rechtsvorschrift: keine
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrugsbekämpfung
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 18 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Entrichtung von Steuern
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Korruption
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge
Zahlungsunfähigkeit
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadtverwaltung Lutherstadt Eisleben
Nationale Registrierungsnummer:
00003197
Postanschrift: Markt 1
Postleitzahl: 06295
Postort: Lutherstadt Eisleben
Region: Mansfeld-Südharz 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabestelle@lutherstadt-eisleben.de 📧
Telefon: +49 3475655231 📞
Fax: +49 3475655125 📠
URL: www.eisleben.eu 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe.de/unterlagen/54321-Tender-193d9b9b725-1e59afda21fb3991 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe.de 🌏
Elektronische Einreichung: Zulässig
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt Vergabekammer
Nationale Registrierungsnummer:
+493455140
Postanschrift: Ernst-Kamieth-Straße 2
Postleitzahl: 06112
Postort: Halle(Saale)
Region: Halle (Saale), Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@lvwa.sachsen-anhalt.de 📧
Telefon: +49 345 514-0 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Gemäß § 160 Absatz 1 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) leitet die
Vergabekammer
ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. Gemäß § 160
Absatz 3 Satz 1 GWB ist der Antrag unzulässig, wenn:
- der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrages
erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer
Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist
nach
§ 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt (§ 160 Absatz 3 Satz 1
Nummer 1 GWB),
- Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der
Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur
Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden (§ 160 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2
GWB),
- Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (§ 160 Absatz 3
Satz 1 Nummer 3 GWB),
- mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen
sind; das heißt, ein Bieter, der die Mitteilung erhält, dass seiner
Rüge nicht abgeholfen wird, muss einen Nachprüfungsantrag
innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung
einlegen (§ 160 Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 GWB).
Gemäß § 135 Absatz 2 GWB ist die Unwirksamkeit eines
Auftrages im Sinne von § 135 Absatz 1 GWB in einem
Nachprüfungsverfahren fristgerecht geltend zu machen:
- innerhalb von 30 Kalendertagen ab Information der
betroffenen Bieter oder Bewerber durch den öffentlichen
Auftraggeber über den Abschluss des Vertrages (§ 135 Absatz
2 Satz 1 Halbsatz 1 GWB),
- ohne Kenntniserlangung innerhalb von 6 Monaten nach
Vertragsschluss (§ 135 Absatz 2 Satz 1 Halbsatz 2 GWB),
- wenn der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der
Europäischen Union bekannt gemacht hat, 30 Kalendertage
nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung (§ 135 Absatz 2
Satz 2 GWB).
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Verfahren vor der
Vergabekammer für die unterliegende Partei kostenpflichtig ist.
Mehr anzeigen
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-12-18+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 247-781169 (2024-12-18)
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