Fachliche und organisatorische Begleitung des Central-Europe-Projektes TRANS-BORDERS+

Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Gegenstand des hier ausgeschriebenen Loses ist die fachliche und organisatorische Begleitung des Central-Europe-Projektes "TRANS-BORDERS+".

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2024-05-24. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-04-23.

Wer?

• Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Wie?

• Dienstleistungen von Ingenieurbüros › Technische Beratung und Konstruktionsberatung

Wo?

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2024-04-23	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2024-04-23)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Fachliche und organisatorische Begleitung des Central-Europe-Projektes TRANS-BORDERS+
Referenznummer: 13-0452/262
Kurze Beschreibung:

Gegenstand des hier ausgeschriebenen Loses ist die fachliche und organisatorische Begleitung des Central-Europe-Projektes "TRANS-BORDERS+".

Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Technische Beratung und Konstruktionsberatung 📦
Beschreibung
Interne Kennung: LOT-0000
Beschreibung der Beschaffung:

TRANS-BORDERS+ ist ein Projekt zur transnationalen Zusammenarbeit im Rahmen des INTERREG-Programmes Central Europe der Europäischen Union (EU) und wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert. Ziel ist die Verbesserung grenzüberschreitender ÖPNV-Anbindungen in den Regionen der Projektpartner sowie deren Anbindung an das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V). Dafür arbeiten zehn Partner aus fünf mitteleuropäischen Ländern (Tschechien, Österreich, Slowenien, Italien und Deutschland) ab 1. Juni 2024 für 30 Monate zusammen. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, der Auftraggeber, ist Lead Partner und somit auch für das gesamte Projekt- und Finanzmanagement verantwortlich. Grundlage für die Leistungserbringung ist der von der zuständigen EU-Programmbehörde (Stadt Wien) bestätigte Antrag (Application Form - AF, Anlage A der Vertragsunterlagen) in Verbindung mit dem zwischen der zuständigen EU-Programmbehörde und dem Auftraggeber geschlossenen Subsidy Contract (Anlage B der Vertragsunterlagen). Der Subsidy Contract (Anlage B) und das AF (Anlage A) sind der Leistungsbeschreibung beigefügt und Teil der Vertragsunterlagen/Leistungsbeschreibung. Die vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen betreffen sowohl die Erarbeitung von Projektergebnissen (fachlich-inhaltlich) als auch die Unterstützung des Auftraggebers als Lead Partner bei der gesamten Projektumsetzung (organisatorisch). Die konkreten Einzelleistungen ergeben sich aus den im AF formulierten Aufgaben sowie aus dem Projektfortschritt und der Kooperation mit den Partnerinstitutionen. Konkrete Einzelheiten zur Auftragsausführung werden bei Erteilung der Einzelaufträge festgelegt. Der Auftrag wird im Wege einer Rahmenvereinbarung auf Personenstundensatzbasis vergeben. Grundlage der Leistungserbringung bilden jeweils erteilte Einzelaufträge. Die Laufzeit der Rahmenvereinbarung beginnt mit Zuschlagserteilung, aber frühestens am 1. Juni 2024, und endet vorerst am 31. Dezember 2024. Es besteht seitens des Auftraggebers die einmalige Option, den Vertrag bis zum 28. Februar 2027 zu verlängern. Die Rahmenvereinbarung sieht eine unverbindlich geschätzte Abnahmemenge sowie eine Höchstabnahmemenge für die gesamte Rahmenvertragslaufzeit einschließlich Option vor. Der Auftraggeber garantiert darüberhinaus eine Mindestabnahmemenge. Die detaillierten Mengenangaben sind Bestandteil der Vertragsunterlagen (Bestandteil der Vergabeunterlagen). Weitere Leistungen im Zusammenhang mit diesem Auftrag sind Gegenstand weiterer Lose, welche zu einem späteren Zeitpunkt vergeben werden.

Beschreibung der Beschaffung

TRANS-BORDERS+ ist ein Projekt zur transnationalen Zusammenarbeit im Rahmen des INTERREG-Programmes Central Europe der Europäischen Union (EU) und wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert.
Ziel ist die Verbesserung grenzüberschreitender ÖPNV-Anbindungen in den Regionen der Projektpartner sowie deren Anbindung an das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V). Dafür arbeiten zehn Partner aus fünf mitteleuropäischen Ländern (Tschechien, Österreich, Slowenien, Italien und Deutschland) ab 1. Juni 2024 für 30 Monate zusammen. Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, der Auftraggeber, ist Lead Partner und somit auch für das gesamte Projekt- und Finanzmanagement verantwortlich.

Grundlage für die Leistungserbringung ist der von der zuständigen EU-Programmbehörde (Stadt Wien) bestätigte Antrag (Application Form - AF, Anlage A der Vertragsunterlagen) in Verbindung mit dem zwischen der zuständigen EU-Programmbehörde und dem Auftraggeber geschlossenen Subsidy Contract (Anlage B der Vertragsunterlagen). Der Subsidy Contract (Anlage B) und das AF (Anlage A) sind der Leistungsbeschreibung beigefügt und Teil der Vertragsunterlagen/Leistungsbeschreibung.
Die vom Auftragnehmer zu erbringenden Leistungen betreffen sowohl die Erarbeitung von Projektergebnissen (fachlich-inhaltlich) als auch die Unterstützung des Auftraggebers als Lead Partner bei der gesamten Projektumsetzung (organisatorisch).

Die konkreten Einzelleistungen ergeben sich aus den im AF formulierten Aufgaben sowie aus dem Projektfortschritt und der Kooperation mit den Partnerinstitutionen. Konkrete Einzelheiten zur Auftragsausführung werden bei Erteilung der Einzelaufträge festgelegt.
Der Auftrag wird im Wege einer Rahmenvereinbarung auf Personenstundensatzbasis vergeben. Grundlage der Leistungserbringung bilden jeweils erteilte Einzelaufträge.
Die Laufzeit der Rahmenvereinbarung beginnt mit Zuschlagserteilung, aber frühestens am 1. Juni 2024, und endet vorerst am 31. Dezember 2024. Es besteht seitens des Auftraggebers die einmalige Option, den Vertrag bis zum 28. Februar 2027 zu verlängern.

Die Rahmenvereinbarung sieht eine unverbindlich geschätzte Abnahmemenge sowie eine Höchstabnahmemenge für die gesamte Rahmenvertragslaufzeit einschließlich Option vor. Der Auftraggeber garantiert darüberhinaus eine Mindestabnahmemenge. Die detaillierten Mengenangaben sind Bestandteil der Vertragsunterlagen (Bestandteil der Vergabeunterlagen).
Weitere Leistungen im Zusammenhang mit diesem Auftrag sind Gegenstand weiterer Lose, welche zu einem späteren Zeitpunkt vergeben werden.

Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Dresden, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:

Es besteht seitens des Auftraggebers die einmalige Option, den Vertrag bis zum 28. Februar 2027 zu verlängern. Diese Option ist vom Auftraggeber spätestens bis 30. November 2024 schriftlich auszuüben. Bei dem Optionsrecht handelt es sich um ein einseitiges Gestaltungsrecht des Auftraggebers. Aus dem Optionsrecht resultiert kein Anspruch des Auftragnehmers auf Weiterführung des Vertrages.

Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 70.00
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 30.00
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-05-24 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-05-24 10:10:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Eröffnungstermin: 2024-05-24 10:10:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Zusätzliche Informationen: Siehe Ausführungen in den Bewerbungsbedingungen.
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:

- Erklärung zu unternehmensbezogenen Angaben; - Erklärung zur Zahlung von Mindestentgelten; - Erklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB i. V. m. § 42 VgV sowie ggf. zur Selbstreinigung nach § 125 GWB; - Erklärung im Zusammenhang mit dem Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge nach § 21 des Gesetzes über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, § 19 des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns, § 98c des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet , § 21 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung und § 24 des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten; - Erklärung zur Einhaltung von Artikel 5 k Absatz 1 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren; - Erklärung zum Datenschutz. Teilnehmer am Vergabeverfahren können auch Bietergemeinschaften sein (§ 43 VgV). Es gibt keine Vorgaben über die Rechtsform der Bietergemeinschaft. Mit der Abgabe des Angebotes benennt die Bietergemeinschaft jeweils sämtliche Mitglieder und bezeichnet eines ihrer Mitglieder als bevollmächtigten Vertreter für den Abschluss und die Durchführung des Vertrages. Bei der Angebotsabgabe einer Bietergemeinschaft ist die Erklärung Bietergemeinschaft entsprechend von allen an der Bietergemeinschaft beteiligten Unternehmen, Institutionen bzw. Einzelpersonen gemäß der Bewerbungsbedingungen zu unterzeichnen und dem Angebot beizufügen. Zum Nachweis der notwendigen Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen sind für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft sämtliche Angaben und Erklärungen zu den in den Bewerbungsbedingungen genannten Nachweisen erforderlich und dem Angebot beizufügen. Hinsichtlich der Angaben und Erklärungen zur technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit genügt es, wenn die Bietergemeinschaft die Anforderungen insgesamt durch ihre Mitglieder erfüllt. Das vorgesehene Mitglied und der von diesem zu erfüllende Teil der Leistung sind in den Angebotsunterlagen genau zu bezeichnen. Die nachträgliche Bildung einer Bietergemeinschaft nach Angebotsabgabe sowie der nachträgliche Eintritt in eine Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhalten hat, sind nicht möglich. Die Mitglieder der Bietergemeinschaft haften gegenüber dem Auftraggeber gesamtschuldnerisch (§ 421 BGB) für die Leistungserbringung. Fällt ein Mitglied der Bietergemeinschaft nach der Zuschlagserteilung aus, muss weiterhin die vollständige Leistungserbringung durch die verbleibende Bietergemeinschaft sichergestellt sein. Dies erklärt jedes Mitglied einer Bietergemeinschaft im Zusammenhang mit der Angebotsabgabe ausdrücklich. Soweit vorgesehen sind vorzulegen: - Erklärung zur Einbeziehung von Unterauftragnehmern; auf Anforderung für jeden vorgesehenen Dritten sämtliche Angaben und Erklärungen zu den in den Bewerbungsbedingungen genannten Nachweisen sowie Verpflichtungserklärung des Unterauftragnehmers; - Erklärung zur Eignungsleihe, § 47 VgV; für jeden vorgesehenen Dritten sämtliche Angaben und Erklärungen zu den in den Bewerbungsbedingungen genannten Nachweisen.

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

- Erklärung zu unternehmensbezogenen Angaben;
- Erklärung zur Zahlung von Mindestentgelten;
- Erklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB i. V. m. § 42 VgV sowie ggf. zur Selbstreinigung nach § 125 GWB;
- Erklärung im Zusammenhang mit dem Ausschluss von der Vergabe öffentlicher Aufträge nach § 21 des Gesetzes über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, § 19 des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns, § 98c des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet , § 21 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung und § 24 des Gesetzes über die unternehmerischen Sorgfaltspflichten zur Vermeidung von Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten;
- Erklärung zur Einhaltung von Artikel 5 k Absatz 1 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren;
- Erklärung zum Datenschutz.
Teilnehmer am Vergabeverfahren können auch Bietergemeinschaften sein (§ 43 VgV). Es gibt keine Vorgaben über die Rechtsform der Bietergemeinschaft. Mit der Abgabe des Angebotes benennt die Bietergemeinschaft jeweils sämtliche Mitglieder und bezeichnet eines ihrer Mitglieder als bevollmächtigten Vertreter für den Abschluss und die Durchführung des Vertrages. Bei der Angebotsabgabe einer Bietergemeinschaft ist die Erklärung Bietergemeinschaft entsprechend von allen an der Bietergemeinschaft beteiligten Unternehmen, Institutionen bzw. Einzelpersonen gemäß der Bewerbungsbedingungen zu unterzeichnen und dem Angebot beizufügen. Zum Nachweis der notwendigen Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen sind für jedes Mitglied der Bietergemeinschaft sämtliche Angaben und Erklärungen zu den in den Bewerbungsbedingungen genannten Nachweisen erforderlich und dem Angebot beizufügen. Hinsichtlich der Angaben und Erklärungen zur technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit genügt es, wenn die Bietergemeinschaft die Anforderungen insgesamt durch ihre Mitglieder erfüllt. Das vorgesehene Mitglied und der von diesem zu erfüllende Teil der Leistung sind in den Angebotsunterlagen genau zu bezeichnen. Die nachträgliche Bildung einer Bietergemeinschaft nach Angebotsabgabe sowie der nachträgliche Eintritt in eine Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhalten hat, sind nicht möglich. Die Mitglieder der Bietergemeinschaft haften gegenüber dem Auftraggeber gesamtschuldnerisch (§ 421 BGB) für die Leistungserbringung. Fällt ein Mitglied der Bietergemeinschaft nach der Zuschlagserteilung aus, muss weiterhin die vollständige Leistungserbringung durch die verbleibende Bietergemeinschaft sichergestellt sein. Dies erklärt jedes Mitglied einer Bietergemeinschaft im Zusammenhang mit der Angebotsabgabe ausdrücklich. Soweit vorgesehen sind vorzulegen:
- Erklärung zur Einbeziehung von Unterauftragnehmern; auf Anforderung für jeden vorgesehenen Dritten sämtliche Angaben und Erklärungen zu den in den Bewerbungsbedingungen genannten Nachweisen sowie Verpflichtungserklärung des Unterauftragnehmers;
- Erklärung zur Eignungsleihe, § 47 VgV; für jeden vorgesehenen Dritten sämtliche Angaben und Erklärungen zu den in den Bewerbungsbedingungen genannten Nachweisen.

Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:

Zum Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit des Bieters sind mit dem Angebot mindestens vier Referenzen von in den letzten 60 Monaten vor dem Termin zur Angebotsabgabe abgeschlossenen Aufträgen bzw. abgeschlossenen wesentlichen Teilen von Aufträgen vorzulegen. Mindestens jeweils eine Referenz hiervon muss eine Lead Partnerschaft oder zentrale Unterstützung des Lead Partners als dessen Auftragnehmer in einem Interreg B - Projekt, ein Ingenieurtechnisches Projekt im Öffentlichen Personennahverkehr/ Schienenpersonennahverkehr und eine regionale Zusammenarbeit im grenzüberschreitenden Verkehr mit mehr als zwei beteiligten Mitgliedstaaten betreffen. Jede Referenz muss mindestens einen Teilbereich abdecken. Eine Referenz kann auch mehrere Teilbereiche abdecken. Die Referenzen sind jeweils in der Vorlage Erklärung_Referenzen.docx (Bestandteil der Vergabeunterlagen) nachzuweisen. Folgende Angaben sind zu benennen: Auftraggeber, Kurze Beschreibung des Gegenstandes des Auftrages, Umsetzungszeitraum des Auftrages. Es sind Angaben für den vorgesehenen Projektleiter und dessen Vertreter einschließlich deren Qualifikationen in Form eines Lebenslaufs für jede Person als Eigenerklärung vorzulegen. Dieser Lebenslauf hat die Ausbildung, die berufliche Erfahrung und die Mitarbeit an Projekten zu enthalten. Beide müssen über einen Hochschulabschluss im Bereich des Verkehrsingenieurwesens verfügen, in einem Projekt des Central-Europe-Programmes innerhalb der letzten fünf Jahre vor dem Termin zur Angebotsabgabe tätig gewesen sein, mindestens einer der beiden als Projektverantwortlicher, und über sehr gute, verhandlungssichere Sprachkenntnisse in den Sprachen Deutsch und Englisch verfügen Die Lebensläufe sind jeweils in der Vorlage Erklärung_Lebenslauf.docx (Bestandteil der Vergabeunterlagen) einzutragen.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Zum Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit des Bieters sind mit dem Angebot mindestens vier Referenzen von in den letzten 60 Monaten vor dem Termin zur Angebotsabgabe abgeschlossenen Aufträgen bzw. abgeschlossenen wesentlichen Teilen von Aufträgen vorzulegen.

Mindestens jeweils eine Referenz hiervon muss eine Lead Partnerschaft oder zentrale Unterstützung des Lead Partners als dessen Auftragnehmer in einem Interreg B - Projekt, ein Ingenieurtechnisches Projekt im Öffentlichen Personennahverkehr/ Schienenpersonennahverkehr und eine regionale Zusammenarbeit im grenzüberschreitenden Verkehr mit mehr als zwei beteiligten Mitgliedstaaten
betreffen.

Jede Referenz muss mindestens einen Teilbereich abdecken. Eine Referenz kann auch mehrere Teilbereiche abdecken.
Die Referenzen sind jeweils in der Vorlage Erklärung_Referenzen.docx (Bestandteil der
Vergabeunterlagen) nachzuweisen.
Folgende Angaben sind zu benennen:
Auftraggeber,
Kurze Beschreibung des Gegenstandes des Auftrages,
Umsetzungszeitraum des Auftrages.

Es sind Angaben für den vorgesehenen Projektleiter und dessen Vertreter einschließlich deren Qualifikationen in Form eines Lebenslaufs für jede Person als Eigenerklärung vorzulegen. Dieser Lebenslauf hat die Ausbildung, die berufliche Erfahrung und die Mitarbeit an Projekten zu enthalten.
Beide müssen über einen Hochschulabschluss im Bereich des Verkehrsingenieurwesens verfügen, in einem Projekt des Central-Europe-Programmes innerhalb der letzten fünf Jahre vor dem Termin zur Angebotsabgabe tätig gewesen sein, mindestens einer der beiden als Projektverantwortlicher, und über sehr gute, verhandlungssichere Sprachkenntnisse in den Sprachen Deutsch und Englisch verfügen

Die Lebensläufe sind jeweils in der Vorlage Erklärung_Lebenslauf.docx (Bestandteil der
Vergabeunterlagen) einzutragen.

Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Rein innerstaatliche Ausschlussgründe
Beschreibung der Ausschlussgründe: §§ 123, 124 GWB

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
Nationale Registrierungsnummer: entfällt
Postanschrift: Wilhelm-Buck-Str. 2
Postleitzahl: 01097
Postort: Dresden
Region: Dresden, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: auftragswesen@smwa.sachsen.de 📧
Telefon: +49 351564-0 📞
Fax: +49 351 45100889080 📠
URL: https://www.smwa.sachsen.de/ 🌏
Federführendes Mitglied ✅
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe.sachsen.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-18ef0c6d8af-1b2f397c52fd39ad 🌏
Teilnahme-URL: https://evergabe.sachsen.de 🌏
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Zulässig

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen
Nationale Registrierungsnummer: entfällt
Postanschrift: Braustraße 2
Postleitzahl: 04107
Postort: Leipzig
Region: Leipzig, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@lds.sachsen.de 📧
Telefon: +49 341977-3800 📞
Fax: +49 341977-1049 📠
URL: https://www.lds.sachsen.de/index.asp?ID=4421&art_param=363 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

§ 160 Abs. 3 GWB Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. § 135 Abs. 2 GWB Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-04-23+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 081-243814 (2024-04-23)

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