Ingenieur_in - Tragwerksplanung

Land Berlin – Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) c/o BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH

Das Einsatztrainingszentrum (ETZ) Cecilienstraße 92 in 12683 Berlin soll erweitert werden. In einem 1. Bauabschnitt wurde eine Raumschießanlage errichtet. In einem 2. Bauabschnitt soll das Haus 5 für die Nutzung als ETZ hergerichtet und die Raumschießanlage eingebunden werden. Das Haus 5 ist Teil einer mehrteiligen Bebauungsstruktur. Das 1-geschossige unterkellerte Gebäude liegt süd-westlich der Hauptzufahrt und wurde 1971 als Stahlbetonskelettbau des Systems SK-Berlin mit monolithischen Bereichen in Längsriegelbauweise errichtet. Der Keller wurde als begehbarer Keller errichtet. Die Fassade wurde als gemauerte Fassade verputzt und bereichsweise mit Keramikverblendungen ausgebildet. In Teilbereichen wurden großflächige Stahl Glaskonstruktionen verwendet. 2010 wurde das Gebäude im Innenbereich entkernt und schadstoffsaniert. Eine weiterführende Schadstoffsanierung ist notwendig. Im Haus 5 war bis ca. 1992 eine Kantine mit Großküche untergebracht und wird derzeit nicht genutzt. Die Bruttogeschossfläche des Gebäudes inkl. Kellergeschoss beträgt 5.866 m². Ausgeschrieben werden die Leistungen der Tragwerksplanung zur Erreichung der Projektziele gemäß HOAI 2013 §§ 49 – 52 Anlage 14, LPH 1 bis 6.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-01-14. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-11-28.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2024-11-28 Auftragsbekanntmachung
2025-02-21 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2024-11-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Ingenieur_in - Tragwerksplanung
Referenznummer: N24017-30193006-001-741-01
Kurze Beschreibung:
Das Einsatztrainingszentrum (ETZ) Cecilienstraße 92 in 12683 Berlin soll erweitert werden. In einem 1. Bauabschnitt wurde eine Raumschießanlage errichtet. In einem 2. Bauabschnitt soll das Haus 5 für die Nutzung als ETZ hergerichtet und die Raumschießanlage eingebunden werden. Das Haus 5 ist Teil einer mehrteiligen Bebauungsstruktur. Das 1-geschossige unterkellerte Gebäude liegt süd-westlich der Hauptzufahrt und wurde 1971 als Stahlbetonskelettbau des Systems SK-Berlin mit monolithischen Bereichen in Längsriegelbauweise errichtet. Der Keller wurde als begehbarer Keller errichtet. Die Fassade wurde als gemauerte Fassade verputzt und bereichsweise mit Keramikverblendungen ausgebildet. In Teilbereichen wurden großflächige Stahl Glaskonstruktionen verwendet. 2010 wurde das Gebäude im Innenbereich entkernt und schadstoffsaniert. Eine weiterführende Schadstoffsanierung ist notwendig. Im Haus 5 war bis ca. 1992 eine Kantine mit Großküche untergebracht und wird derzeit nicht genutzt. Die Bruttogeschossfläche des Gebäudes inkl. Kellergeschoss beträgt 5.866 m². Ausgeschrieben werden die Leistungen der Tragwerksplanung zur Erreichung der Projektziele gemäß HOAI 2013 §§ 49 – 52 Anlage 14, LPH 1 bis 6.
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Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen 📦
Beschreibung
Interne Kennung: N24017-30193006-001-741-01
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Postanschrift: Cecilienstr. 92/ Blumberger Damm 7
Postleitzahl: 12683
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2025-03-05 📅
Datum des Endes: 2028-12-31 📅
Informationen über Optionen
Optionen
Beschreibung der Optionen:
Zunächst werden die HOAI Leistungsphasen 1-4 (Stufe 1) beauftragt. Der Abruf der Leistungsphasen 5-6 (Stufe 2) wird vorbehalten.
Vergabekriterien
Preis
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-01-14 08:50:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-01-14 08:50:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 60 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur oder Siegel (im Sinne der Verordnung (EU) Nr 910/2014) erforderlich
Eröffnungstermin: 2025-01-14 08:50:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Elektronische Zahlung wird verwendet
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-01-05 12:00:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Die Nachforderung von Unterlagen erfolgt gemäß den Vorgaben der Vergabeverordnung (VgV).
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Eintragung in ein relevantes Berufsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Angaben zu einem besonderen Berufsstand: Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderen Berufsstand vorbehalten Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift: Gemäß § 75 Abs. 1 und 2 VgV: Es wird vorausgesetzt, dass die Leistungen durch Fachingenieure erbracht werden. Eignung zur Berufsausübung: Es sind Eintragungen im Berufs- oder Handelsregister oder bei der Industrie- und Handelskammer erforderlich, soweit der Bieter eintragungspflichtig ist. Der Nachweis erfolgt durch eine Eintragung im ULV oder in den Verzeichnissen anderer vergleichbarer zertifizierter Stellen, eine Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) oder durch den ausgefüllten Bieterbogen (Eigenerklärung) gem. den Vergabeunterlagen. Der Auftraggeber behält sich vor, Eigenerklärungen durch entsprechende Nachweise Dritter belegen zu lassen.
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Eignungskriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Nachweis eines durchschnittlichen Jahresumsatzes in Höhe von mindestens 560.000,00 EUR netto innerhalb der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre mit Leistungen, die mit den ausgeschriebenen Leistungen (hier: Tragwerksplanung) vergleichbar sind. Der Nachweis erfolgt durch eine Eintragung im Bieterbogen (Eigenerklärung). Nachweis einer Berufs-/Betriebshaftpflichtversicherungsdeckung gemäß u.g. Bedingungen (Nachweis durch Kopievorlage): Ich erkläre/ Wir erklären, rechtsverbindlich mit formgerechter Abgabe des Angebotes 1.) dass ich/ wir über eine Berufs-/Betriebshaftpflichtversicherung für Personen-, Sach- und Vermögensschäden einer Versicherungsgesellschaft mit Firmensitz in der EU unter Berücksichtigung der folgenden Mindestdeckungssummen je Schadensereignis verfüge/n bzw. im Fall der Auftragserteilung eine entsprechende Versicherung abschließen werde/n: - 5.000.000,00 EUR für Personen- und Sachschäden und 3.000.000,00 Euro für Vermögensschäden 2.) dass ich/ wir diese Versicherung während der gesamten Vertragslaufzeit vorhalten werde und 3.) dass ich/ wir das Bestehen des Versicherungsschutzes durch Vorlage einer entsprechenden Bestätigung der Versicherung spätestens 14 Tage vor Leistungsaufnahme unaufgefordert nach-weisen werden.
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Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Nachweis fachlicher Eignung anhand von mindestens EINER projektvergleichbaren Referenz des Unternehmens. Eine Referenz ist nur projektvergleichbar, wenn mit ihr ALLE nachfolgend aufgeführten Mindestanforderungen für die Erbringung der Lph 1-6 für das Leistungsbild Tragswerksplanung gem. §§ 49-52 HOAI in Verbindung mit Anlage 14 kumulativ erfüllt werden: a) Abschluss der Leistungsphase 6 muss innerhalb der letzten drei Jahre (11/2021 bis 11/2024) erfolgt sein, b) anrechenbare Kosten der Kostengruppe 300 + 400 von mindestens 2.000.000,00 Euro netto, c) Baumaßnahme im Bereich Sanierung/Umbau Die vorgenannten Mindestanforderungen a), b) und c) müssen mit jeder und mindestens einer Referenz erfüllt sein, um wertbar zu sein. Referenzen der ausschreibenden Stelle sind ausdrücklich zugelassen. Die Angaben für die Referenzen ist im Bieterbogen einzutragen.
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Eignungskriterium: Anteil der Unterauftragsvergabe
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungsleihender Nachunternehmer Einsatz: Im Falle eines eignungsleihenden Nachunternehmereinsatzes (für den Nachweis der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit sowie der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit) sind das Verzeichnis der Nachunternehmer, die Verpflichtungserklärung für Teilleistungen durch Nachunternehmer, die Eigenerklärung der Nachunternehmer und separater Bieterbogen ( gemäß Vergabeunterlagen) je Nachunternehmer abzugeben (siehe "Checkliste"). Der Auftraggeber behält sich vor, Eigenerklärungen durch entsprechende Nachweise Dritter belegen zu lassen.
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Bietergemeinschaft: Die Bietergemeinschaft muss im Rahmen einer Eignungsprüfung das Vorliegen der Fachkunde und Leistungsfähigkeit nachweisen. Es ist ausreichend, wenn die Anforderungen unter Ziff. 5.1.9 insgesamt von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft erfüllt werden. Die Eigenerklärung AN UVgO VgV ist von allen Mitgliedern auszufüllen und einzureichen. Des Weiteren ist die Bietergemeinschaftserklärung sowie von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft jeweils ein separater Bieterbogen auszufüllen und jeweils die geforderten Unterlagen gemäß o.g. Checkliste einzureichen. Bewertungsrelevante Angaben werden in diesem Fall kumuliert. Der Auftraggeber behält sich vor, Eigenerklärungen durch entsprechende Nachweise Dritter belegen zu lassen.
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Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Ausschlussgründe gemäß Vergabeverordnung (VgV) und Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkun-gen (GWB).

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Land Berlin – Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB) c/o BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH
Nationale Registrierungsnummer: 11-2200011000-02
Abteilung: Einkauf
Postanschrift: Alexanderstraße 3
Postleitzahl: 10178
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH
E-Mail: einkauf@bim-berlin.de 📧
Telefon: +4930901662241 📞
Fax: +4930901661668 📠
URL: https://www.bim-berlin.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Wirtschaft und Finanzen
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.meinauftrag.rib.de/public/DetailsByPlatformIdAndTenderId/platformId/2/tenderId/188886 🌏
Teilnahme-URL: https://www.meinauftrag.rib.de 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.meinauftrag.rib.de 🌏
Name: https://www.meinauftrag.rib.de
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
- Wir weisen darauf hin, dass die BIM - Berliner Immobilienmanagement GmbH auch geschäftsbe-sorgend für andere Auftraggeber des Landes Berlin tätig wird. -Für den Fall, dass das Vertragsverhältnis mit dem durch dieses Vergabeverfahren zu beauftragen-den Bieter aufgrund von Insolvenz, Kündigung oder anderer Gründe, die zur Beendigung des Ver-tragsverhältnisses führen können, beendet wird, behält sich der Auftraggeber vor, die Leistungen unter Einhaltung der angebotenen Preise an einen anderen Bieter des Vergabeverfahrens zu verge-ben, beginnend mit dem Bieter mit dem nächst-wirtschaftlicheren Angebot. - Eine Bewerbung in schriftlicher Form kann nicht angenommen und bearbeitet werden. Um sich bewerben zu können, ist eine einmalige Registrierung auf der Internetseite http://www.vergabeplattform.berlin.de notwendig. Nach der erfolgreichen Registrierung kann die sofortige Bewerbung mit dem selbst vergebenen Benutzer-Login erfolgen. Es werden nur Teilnah-meanträge zur Wertung zugelassen, die bis zum Ablauf der Teilnahmefrist elektronisch abgegeben wurden. Mit dem Teilnahmeantrag ist der Bieterbogen (Bestandteil der Vergabeunterlagen) vollständig ausgefüllt abzugeben. Er ist bis zu der unter 5.1.12 genannten Frist einzureichen. Bei einer Bewerber-/ Bietergemeinschaft sind die Formulare je Partner vollständig auszufüllen und einzureichen (siehe auch Checkliste). Beabsichtigt der Bieter Nachunternehmer einzusetzen, um seine Eignung nachzuweisen, sind die Formulare je Nachunternehmer vollständig auszufüllen und einzureichen (siehe auch Checkliste). Die Bieter haben in diesem Fall mit der Bewerbung die beiliegenden Verpflichtungserklärungen und Eigenerklärungen dieser Nachunternehmer sowie das Verzeichnis für Nachunternehmer, einzureichen. - Die Abgabe der Angebote kann ebenfalls ausschließlich über die Vergabeplattform des Landes Berlin unter http://www.vergabeplattform.berlin.de erfolgen. Es werden nur Angebote zur Wertung zugelassen, die bis zum Ablauf der Angebotsfrist auf der Vergabeplattform des Landes Berlin unter http://www.vergabeplattform.berlin.de hochgeladen wurden. Bei der elektronischen Abgabe in Textform ist die zu erklärende Person zu benennen. Angebote, die in Papierform vorliegen, gelten als nicht formgerecht abgegeben und werden ausgeschlossen. - Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen: Vertragsbedingungen Allgemeine Vertragsbestimmungen (AVB) und Besondere Vertragsbedingungen Teile A und Teil B werden mit elektronischer Angebotsabgabe Vertragsbestandteil. Die Besonderen Vertragsbedingungen zur Frauenförderung (Teil A) sind mit Angebotsabgabe auszufüllen und wer-den ebenfalls Vertragsbestandteil. - Der Auftraggeber behält sich vor, Eigenerklärungen durch entsprechende Nachweise Dritter bele-gen zu lassen. Dies gilt auch für Nachweise der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit. Der Auftraggeber behält sich vor, einen Handelsregisterauszug einzufordern. - Die Bieter werden auf die Verpflichtungen zur Zahlung bestimmter Mindeststundenentgelte und zur Tariftreue gem. § 9 Abs. 1 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) sowie auf die Verpflichtung zur Weitergabe dieser Pflicht an Nachunternehmer - siehe Besondere Vertragsbedin-gungen zum Mindeststundenentgelt BVB (Teil B) - hingewiesen. Für die Teilnehmer von Bewerber- /Bietergemeinschaften sind die dieselben formalen Bedingungen für jeden Teilnehmer zu erfüllen. - Es bestehen gesonderte Anforderungen nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG), siehe Vergabeunterlagen.
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Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Nationale Registrierungsnummer: 11-1300000V00-74
Postanschrift: Martin-Luther-Str. 105
Postleitzahl: 10825
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabekammer des Landes Berlin
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Telefon: +493090138316 📞
Fax: +493090137613 📠
URL: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer/ 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)). Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
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Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-11-28+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 234-732037 (2024-11-28)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2025-02-21)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Das Einsatztrainingszentrum (ETZ) Cecilienstraße 92 in 12683 Berlin soll erweitert werden. In einem 1. Bauabschnitt wurde eine Raumschießanlage errichtet. In einem 2. Bauabschnitt soll das Haus 5 für die Nutzung als ETZ hergerichtet und die Raumschießanlage eingebunden werden. Das Haus 5 ist Teil einer mehrteiligen Bebauungsstruktur. Das 1­geschossige unterkellerte Gebäude liegt süd­westlich der Hauptzufahrt und wurde 1971 als Stahlbetonskelettbau des Systems SK­Berlin mit monolithischen Bereichen in Längsriegelbauweise errichtet. Der Keller wurde als begehbarer Keller errichtet. Die Fassade wurde als gemauerte Fassade verputzt und bereichsweise mit Keramikverblendungen ausgebildet. In Teilbereichen wurden großflächige Stahl Glaskonstruktionen verwendet. 2010 wurde das Gebäude im Innenbereich entkernt und schadstoffsaniert. Eine weiterführende Schadstoffsanierung ist notwendig. Im Haus 5 war bis ca. 1992 eine Kantine mit Großküche untergebracht und wird derzeit nicht genutzt. Die Bruttogeschossfläche des Gebäudes inkl. Kellergeschoss beträgt 5.866 m². Ausgeschrieben werden die Leistungen der Tragwerksplanung zur Erreichung der Projektziele gemäß HOAI 2013 §§ 49 – 52 Anlage 14, LPH 1 bis 6.
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 121080.04 EUR 💰
Beschreibung
Postanschrift: Cecilienstraße 92
Vergabekriterien
Preis (Gewichtung): 100

Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000
Vertragsnummer: N24017-30193006-001-741-01
Datum des Vertragsabschlusses: 2025-02-13 📅
Titel: Ingenieur_in - Tragwerksplanung
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 14
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 121080.04 EUR 💰
Das Angebot wurde in die Rangfolge eingeordnet
Rang in der Liste der Gewinner: 1
Kennung des Angebots: ICL Ingenieur Consult GmbH
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0000
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: ICL Ingenieur Consult GmbH
Nationale Registrierungsnummer: DE812564600
Postanschrift: Diezmannstraße 5
Postleitzahl: 04207
Postort: Leipzig
Region: Leipzig, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: ausschreibung@icl-ing.com 📧
Telefon: 000 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleinstunternehmen

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Telefon: +4930901661478 📞
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 732037-2024

Ergänzende Informationen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)). Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations­ und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
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Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-02-21+01:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 038-121313 (2025-02-21)