Lieferung von LED-Modulen zur Umrüstung von Trilux-Leuchten - Rahmenvereinbarung 2025/2026
Stadt Essen - Amt für Straßen und Verkehr
Rahmenvertrag über die Lieferung von LED-Modulen zur Umrüstung von Trilux-Leuchten 2025-2026.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2024-11-21. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-10-18.
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2024-10-18 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2024-10-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Lieferung von LED-Modulen zur Umrüstung von Trilux-Leuchten - Rahmenvereinbarung 2025/2026
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Straßenbeleuchtung 📦
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Beschreibung
Interne Kennung:
Beschreibung der Beschaffung:
Zusätzliche Informationen:
Postanschrift: Stadt Essen - Amt für Straßen und Verkehr
Elisenstraße 76
Postleitzahl: 45139
Stadt: Essen
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Essen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer: 18 Monate
Maximale Verlängerungen: 0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-11-21 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-11-21 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Elektronische Angebotsöffnung.
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 57 Tage
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2024-11-21 10:00:00 📅
Ort des Eröffnungstermins: Elektronische Angebotsöffnung.
Zusätzliche Informationen:
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2024-11-13 23:59:00 📅
Zusätzliche Informationen: Ohne.
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Ausschlussgrund:
Beschreibung der Ausschlussgründe: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Essen - Amt für Straßen und Verkehr
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Alfredstraße 163
Postleitzahl: 45131
Postort: Essen
Region: Essen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Kalkulation und Vergabe, Rechtsangelegenheiten - FB 66-1-2
E-Mail: 66vergabe@amt66.essen.de 📧
Telefon: +49 2018866126 📞
Fax: +49 2018866006 📠
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0YYZY1W4JE6CH/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0YYZY1W4JE6CH 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0YYZY1W4JE6CH 🌏
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 57 Tage
Maximale Verlängerungen: 0
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Vergabekammer Rheinland
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Postleitzahl: 50667
Postort: Köln
Region: Köln, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vkrheinland@bezreg-koeln.nrw.de 📧
Telefon: +49 221147-3045 📞
Fax: +49 221147-2889 📠
Körper überprüfen
Wie: Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-10-18+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 205-634382 (2024-10-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Lieferung von LED-Modulen zur Umrüstung von Trilux-Leuchten - Rahmenvereinbarung 2025/2026
Referenznummer:
24-147-OV
Kurze Beschreibung:
Rahmenvertrag über die Lieferung von LED-Modulen zur Umrüstung von Trilux-Leuchten 2025-2026.
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Straßenbeleuchtung 📦
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Beschreibung
Interne Kennung:
24-147-OV
Beschreibung der Beschaffung:
Lieferung von LED-Modulen zur Umrüstung von Trilux-Leuchten 2025-2026.
Die Stadt Essen beabsichtigt ca. 13.800 Leuchten des Typs Lumega 9701/9711 und des Typs 9321/9322 (baugleich) / 9351/9352 (baugleich) mit LED-Umrüstmodulen für eine normgerechte Ausleuchtung der Essener Nebenstraßen umzurüsten. Die Umrüstung soll in etwa 18 Monaten ab Lieferbeginn abgeschlossen sein. Es ist vorgesehen, dass in einem 14-tägigen Rhythmus 400 Module geliefert werden sollen. Es muss damit gerechnet werden, dass auch Lieferstopps bei unvorhersehbaren Ereignissen durch den Auftraggeber veranlasst werden können. Die Art und Menge der zu liefernden Module wird durch Abrufauftrag bestimmt.
Die LED-Umrüstmodule sind mit einer Zhaga-Schnittstelle für eine spätere Nutzung zu versehen. Das Vorschaltgerät ist über einen Near-Field-Communication-Zugang (NFC-Zugang) zu programmieren.
Die Lichtstromabstufungen sollen in Schritten von 2.000 Lumen (lm) erfolgen. Benötigt werden Lichtströme von 2.000 lm, 4.000 lm und 6.000 lm bei den Typen 9701/9711 und 2.000 lm und 4.000 lm bei den Typen 9321/9322 / 9351/9352. Die von hier in Teilaufträgen angeforderten Module sind grundsätzlich mit 2.000 lm zu programmieren und zu liefern. Eine Veränderung der Programmierung wird nach Lieferung von hier erfolgen. Entsprechende Programme unter Berücksichtigung der nachfolgend genannten technischen Vorgaben sind vorab für alle in Frage kommenden Übertragungsgeräte als Datei zu übersenden.
Wertung des wirtschaftlichsten Angebots:
Der Zuschlag wird auf das wirtschaftlichste Angebot erteilt. Hierbei wird der Energieverbrauch (PSystem6 - auf 10 Jahre hochgerechnet) berücksichtigt, d. h. die Anschaffungskosten des Moduls (EP- Einheitspreis) zuzüglich der Kosten für Energie PSystem6 (Energieverbrauchskosten) in einem Zeitraum von 10 Jahren.
Die Berechnung der Kosten eines Moduls erfolgt nach folgender Formel:
EP/Modul + Energiekosten (PSystem6) für 10 Jahre = Kosten des Moduls.
Den Zuschlag erhält der Anbieter mit der niedrigsten Gesamtkostensumme für alle Module. Sollte die Gesamtkostensumme zweier oder mehrerer Anbieter identisch sein, erfolgt der Zuschlag an den Bieter, dessen Angebot die geringste Energieverbrauchskostensumme (PSystem6) über beide Positionen aufweist.
Im Leistungsverzeichnis ist ein Eintrag vorzunehmen, der die mittlere Systemleistung bei 60% und 100% je Lichtstromstufe, die Angabe der Optik, und die genaue Typenbezeichnung des Herstellers angibt.
Die entsprechend der Musterstraße angebotenen LED-Umrüstmodule werden zur Prüfung der technischen und lichttechnischen Anforderungen herangezogen. Hierzu ist bis zum Ablauf der Angebotsfrist je ein LED-Umrüstmodul des angebotenen Typs zur Prüfung der Ausstattungsmerkmale dem Amt für Straßen und Verkehr, Fachbereich 66-3, Elisenstr. 76, 45139 Essen zur Verfügung zu stellen. Die eingereichten LED-Umrüstmodule müssen zur Prüfung mit Leitungen nach den Vorgaben in Teil B Pkt. 2 versehen sein. Angebote ohne LED-Umrüstmodul werden bei der Wertung nicht berücksichtigt. Die Umrüstmodule sind spätestens sechs Wochen nach erfolgter Entscheidung über den Zuschlag an gleicher Stelle wieder abzuholen. Sollte eine Abholung innerhalb dieser Frist nicht erfolgt sein, wird das Umrüstmodul der Entsorgung zugeführt. Ansprüche können aus dieser Maßnahme nicht geltend gemacht werden.
Die Vordersätze im Leistungsverzeichnis können über- oder unterschritten werden. Es können keine Ansprüche geltend gemacht werden, wenn nicht alle Mengen entsprechend den Vordersätzen abgenommen werden. Eine Überschreitung der Mengen ist bis zu 120% möglich.
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Rahmenvereinbarung 2025-2026 mit einer Laufzeit von 18 Monaten.
Die Umrüstung soll in 18 Monaten ab Lieferbeginn abgeschlossen sein.
Die Art und Menge der zu liefernden Module wird durch Abrufauftrag bestimmt.
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Ausrüstung für Kontrolle, Sicherheit, Signalisierung und Beleuchtung
📦
Postanschrift: Stadt Essen - Amt für Straßen und Verkehr
Elisenstraße 76
Postleitzahl: 45139
Stadt: Essen
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Essen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer: 18 Monate
Maximale Verlängerungen: 0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-11-21 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-11-21 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Elektronische Angebotsöffnung.
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
Die Angebotsöffnung erfolgt ohne Bieterbeteiligung. Es werden ausschließlich elektronische Angebote zugelassen.
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️ Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 57 Tage
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2024-11-21 10:00:00 📅
Ort des Eröffnungstermins: Elektronische Angebotsöffnung.
Zusätzliche Informationen:
Die Angebotsöffnung erfolgt ohne Bieterbeteiligung. Es werden ausschließlich elektronische Angebote zugelassen.
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2024-11-13 23:59:00 📅
Zusätzliche Informationen: Ohne.
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: - 324 EU 10-2023 - Angebotsschreiben (Bedingung an die Auftragsausführung)
- 521 EU 01-2023 - Eigenerklaerung Ausschlussgruende (Bedingung an die Auftragsausführung)
- 531 EU 10-2023 - Bewerber-_Bietergemeinschaftserklaerung
- 532 EU 01-2020 - Erklaerung Unterauftraege_Eignungsleihe
- 533 EU 10-2018 - Verpflichtungserklaerung Unterauftragnehmer_Eignungsleiher
- Eigenerklaerung-Lieferleistungen-Dienstleistungen
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Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Eignung zur Berufsausübung: Der öffentliche Auftraggeber überprüft gemäß §§ 42 VgV die Eignung der Bewerber oder Bieter anhand der nach § 122 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen festgelegten Eignungskriterien und das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach den §§ 123 und 124 GWB sowie gegebenenfalls Maßnahmen des Bewerbers oder Bieters zur Selbstreinigung nach § 125 GWB und schließt gegebenenfalls Bewerber oder Bieter vom Vergabeverfahren aus.
Der Nachweis der Eignung und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen nach den §§ 123 und 124 GWB kann ganz oder teilweise durch die Teilnahme an Präqualifizierungssystemen erbracht werden.
Statt des Formular 312_322 und 511 gelten die Bewerbungsbedingungen für die Vergabe von Leistungen.
Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen:
- 324 EU 10-2023 - Angebotsschreiben (Bedingung an die Auftragsausführung)
- 521 EU 01-2023 - Eigenerklaerung Ausschlussgruende (Bedingung an die Auftragsausführung)
- 531 EU 10-2023 - Bewerber-_Bietergemeinschaftserklaerung
- 532 EU 01-2020 - Erklaerung Unterauftraege_Eignungsleihe
- 533 EU 10-2018 - Verpflichtungserklaerung Unterauftragnehmer_Eignungsleiher
- Eigenerklaerung-Lieferleistungen-Dienstleistungen
- ENEC Prüfbereicht
- Lichttechnische Berechnung und Eulumdat-Datei
- Lieferung je ein LED-Umrüstmodul gem. Leistungsbeschreibung (bis zum Ende der Angebotsfrist ist ein LED-Umrüstmodul des angebotenen Typs dem Amt für Straßen und Verkehr, Abteilung 66-3, Elisenstr. 76, 45139 Essen zur Verfügung zu stellen)
- LV_Langtext (Bedingung an die Auftragsausführung)
- Montageanleitungen (die Montageanleitungen sind den Umrüstmodulen beizulegen)
- Zertifizierungen Qualitätsmanagement DIN EN ISO 9001
- Zertifizierungen Umweltverträglichkeit DIN EN ISO 14001
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Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit: Vom Unternehmen einzureichende Unterlagen:
- ENEC Prüfbereicht
- Lichttechnische Berechnung und Eulumdat-Datei
- Lieferung je ein LED-Umrüstmodul gem. Leistungsbeschreibung (bis zum Ende der Angebotsfrist ist ein LED-Umrüstmodul des angebotenen Typs dem Amt für Straßen und Verkehr, Abteilung 66-3, Elisenstr. 76, 45139 Essen zur Verfügung zu stellen)
- LV_Langtext (Bedingung an die Auftragsausführung)
- Montageanleitungen (die Montageanleitungen sind den Umrüstmodulen beizulegen)
- Zertifizierungen Qualitätsmanagement DIN EN ISO 9001
- Zertifizierungen Umweltverträglichkeit DIN EN ISO 14001
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Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Bis zum Ende der Angebotsfrist ist ein LED-Umrüstmodul des angebotenen Typs zur Prüfung der Ausstattungsmerkmale dem Amt für Straßen und Verkehr, Abteilung 66-3, Elisenstr. 76, 45139 Essen zur Verfügung zu stellen.
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrugsbekämpfung
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 20 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Entrichtung von Steuern
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Konkurs
Korruption
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Vergleichsverfahren
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge
Zahlungsunfähigkeit
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Essen - Amt für Straßen und Verkehr
Nationale Registrierungsnummer:
05113-31001-15
Postanschrift: Alfredstraße 163
Postleitzahl: 45131
Postort: Essen
Region: Essen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Kalkulation und Vergabe, Rechtsangelegenheiten - FB 66-1-2
E-Mail: 66vergabe@amt66.essen.de 📧
Telefon: +49 2018866126 📞
Fax: +49 2018866006 📠
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0YYZY1W4JE6CH/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0YYZY1W4JE6CH 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.vergabe.metropoleruhr.de/VMPSatellite/notice/CXS0YYZY1W4JE6CH 🌏
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 57 Tage
Maximale Verlängerungen: 0
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXS0YYZY1W4JE6CH
WICHTIGER HINWEIS:
Die Vordersätze/Mengen im Leistungsverzeichnis beziehen sich auf den gesamten Zeitraum und sind im Leistungsverzeichnis für den gesamten Zeitraum zu bepreisen. Sie können über- oder unterschritten werden. Es können keine Ansprüche geltend gemacht werden, wenn nicht alle Mengen entsprechend den Vordersätzen abgenommen werden. Eine Überschreitung der Mengen ist bis zu 120% möglich.
Die Umrüstung soll in etwa 18 Monaten ab Lieferbeginn abgeschlossen sein.
Die für das Angebot erforderlichen Formulare und Vordrucke können unter www.vergabe.metropoleruhr.de heruntergeladen werden. Die Übermittlung der Angebote ist nur elektronisch in Textform (§ 126b BGB) zulässig. ELEKTRONISCHE ABGABE DER ANGEBOTE: Die Angebote sind bis zum Ablauf der Angebotsfrist elektronisch unter www.vergabe.metropoleruhr.de einzureichen. Ein verspäteter Eingang des Angebotes führt zum Ausschluss. Bei Abgabe elektronisch in Textform muss eine lesbare Erklärung vorliegen, in der die Person des vertretungsberechtigten Erklärenden genannt ist, was z.B. durch Nennung des Namens, ein Faksimile oder eine eingescannte Unterschrift möglich ist. Diese Zeichnung kann in den eingescannten Angebotsvordrucken oder wahlweise in dem Signaturfeld gemäß § 126b BGB im Bietertool des Vergabemarktplatzes vorgenommen werden (Containersignatur). Weitere Hinweise finden sich in dem Dokument "Bewerbungsbedingungen", das unter www.vergabe.metropoleruhr.de heruntergeladen werden kann. Auskunftsersuchen des Bewerbers zum Verfahren sind ausschließlich über die Vergabeplattform www.vergabe.metropoleruhr.de an die Auftraggeberin zu richten. Andere Stellen dürfen keine Auskünfte erteilen. Dennoch anderweitig erlangte Auskünfte sind unbeachtlich. Es wird empfohlen, sich freiwillig auf dem Vergabemarktplatz NRW zu registrieren. Die Registrierung bietet den Vorteil, dass automatisch über Änderungen an den Teilnahme-/Vergabeunterlagen oder über Antworten zum Verfahren informiert wird. Zur Kommunikation mit der Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Teilnahmeantrages/Angebotes ist eine Registrierung zwingend.
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Name: Vergabekammer Rheinland
Nationale Registrierungsnummer:
Keine Angabe
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Postleitzahl: 50667
Postort: Köln
Region: Köln, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vkrheinland@bezreg-koeln.nrw.de 📧
Telefon: +49 221147-3045 📞
Fax: +49 221147-2889 📠
Körper überprüfen
Wie: Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber der Auftraggeberin zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber der Auftraggeberin zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung der Auftraggeberin, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)). Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn die Auftraggeberin gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich eine Auftraggeberin über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch die öffentliche Auftraggeberin über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat die Auftraggeberin die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-10-18+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 205-634382 (2024-10-18)
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