Postdienstleistungen

Landesamt für innere Verwaltung M-V, Abteilung Beschaffung/Dienstleistungen

Abholung, Frankierung und Verteilung von Justizkostenrechnungen

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2024-08-07. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-06-26.

Wer?

• Landesamt für innere Verwaltung M-V, Abteilung Beschaffung/Dienstleistungen

Wie?

• Postdienste › Briefpostdienste
• Postdienste › Paketpostdienste

Wo?

• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
• Mecklenburg-Vorpommern › Schwerin, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2024-06-26	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2024-06-26)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Postdienstleistungen
Referenznummer: 220-083-Dr-24
Kurze Beschreibung: Abholung, Frankierung und Verteilung von Justizkostenrechnungen
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Briefpostdienste 📦
Geschätzter Wert ohne MwSt: 1515579.36 EUR 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 2

1️⃣
Interne Kennung: LOT-0001
Titel: Briefsendungen
Geschätzter Wert ohne MwSt: 377671.80 EUR 💰
Beschreibung der Beschaffung: Abholung, Frankierung und Verteilung von Justizkostenrechnungen - Briefversand
Zusätzliche Informationen:

Bei dem angegebenen Höchstwert der Rahmenvereinbarung handelt es sich um den Höchstauftragswert beider Lose über die maximale Laufzeit der Rahmenvereinbarung. Bei den angegebenen Mengen im Leistungsverzeichnis handelt es sich um Richtwerte, die den ungefähren Bedarf für ein Jahr darstellen (Kalkulationsgrundlage). Gemäß § 3 Nr. 3 a) i. V. m. Anhang 2 SaubFahrzeugBeschG fällt die Ausschreibung in den sachlichen Anwendungsbereich des Gesetzes über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (SaubFahrzeugBeschG).

Postanschrift: DVZ GmbH
Postleitzahl: 19059
Stadt: Schwerin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Schwerin, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-10-01 📅
Datum des Endes: 2028-09-30 📅
Beschreibung
Weitere Informationen zur Verlängerung:

Die Rahmenvereinbarung verlängert sich jährlich jeweils um weitere 12 Monate, wenn sie nicht 6 Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt wird. Die maximale Laufzeit der Rahmenvereinbarung endet mit Ablauf des 30.09.2028.

Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

2️⃣
Interne Kennung: LOT-0002
Titel: Päckchen-/Paketsendungen
Geschätzter Wert ohne MwSt: 1223.04 EUR 💰
Beschreibung der Beschaffung: Abholung, Frankierung und Verteilung von Justizkostenrechnungen - Paketversand
Produkte/Dienstleistungen: Paketpostdienste 📦
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Paketpostdienste 📦
Beschreibung
Postanschrift: Dvz

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-08-07 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 55 Tage
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen:

Der Auftraggeber behält sich vor, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen im Rahmen von § 56 VgV bis zum Ablauf einer Nachfrist von 3 Tagen nachzufordern.

Die Rechtsgrundlage für CVD, um den anzuwendenden Typ von Vergabeverfahren festzulegen: Sonstiger Dienstleistungsvertrag
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge — CVD)) ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:

1. Es dürfen keine Ausschlussgründe bezgl. der Beziehungen zu Russland im Sinne von Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 bestehen. (Vordruck: "Eigenerklärung Russland-Sanktionen") 2. Los 1: Der Bieter bzw. seine eventuellen Unterauftragnehmer müssen über eine gültige Erlaubnis (Lizenz) nach § 5 i.V.m. § 6 des Postgesetzes (PostG) verfügen. Dies ist mindestens durch eine Eigenerklärung zu bestätigen. Los 2: Der Bieter bzw. seine eventuellen Unterauftragnehmer müssen ihre Tätigkeit nach dem Postgesetz angezeigt haben. Dies ist mindestens durch eine Eigenerklärung zu bestätigen.

Ausschlussgrund:

Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung

Betrugsbekämpfung

Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften

+ 20 weitere

Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Einstellung der gewerblichen Tätigkeit

Entrichtung von Steuern

Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.

Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung

Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren

Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels

Konkurs

Korruption

Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit

Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten

Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs

Vergleichsverfahren

Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen

Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen

Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen

Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter

Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen

Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge

Zahlungsunfähigkeit

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Landesamt für innere Verwaltung M-V, Abteilung Beschaffung/Dienstleistungen
Nationale Registrierungsnummer: 13-L27110001000-54
Postanschrift: Lübecker Str. 289
Postleitzahl: 19059
Postort: Schwerin
Region: Schwerin, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: zentrale-vergabestelle@laiv-mv.de 📧
Telefon: +49 385-58856-199 📞
Fax: +49 385509-56029 📠
URL: https://www.laiv-mv.de 🌏
Federführendes Mitglied ✅
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben ✅
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.vergabemarktplatz-mv.de/NetServer/PublicationControllerServlet?function=Detail&TWOID=54321-Tender-18f059499a8-2541d61a637274d8&PublicationType=0 🌏
Teilnahme-URL: https://www.vergabemarktplatz-mv.de/NetServer/ 🌏
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Zulässig

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

1. Der Abruf der Vergabeunterlagen, die Kommunikation sowie die Angebotsabgabe sind ausschließlich elektronisch über den Vergabemarktplatz M-V durchführbar. Für die Kommunikation sowie die Angebotsabgabe ist eine einmalige Registrierung auf dieser Plattform notwendig. Informationen hierzu erhalten Sie unter https://vergabemarktplatz-mv.de/NetServer (Mein Konto / Hinweis zur Angebotsabgabe / Anleitung zur Angebotsabgabe), bei der Bieterhotline (Tel.: +49 9001-243837) oder direkt beim Landesamt für innere Verwaltung Mecklenburg-Vorpommern (Tel. +49 385 588 56-980). 2. Der Bieter/die Bietergemeinschaft muss zwingend die gewerberechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der angebotenen Leistungen sowie alle weiteren im Vordruck "Angebot" aufgeführten Sachverhalte erfüllen*. Falls eine Bietergemeinschaft gebildet wird, ist eine Erklärung der Mitglieder (siehe Punkt 4 Vordruck "Angebot") abzugeben. 3. Im Falle der Unterauftragsvergabe ist anzugeben, welche Leistungen durch Unterauftragnehmer erbracht werden sollen (siehe Punkt 5 Vordruck "Angebot"). Auf Verlangen des Auftraggebers sind vor Zuschlagserteilung die vorgesehenen Unterauftragnehmer verbindlich namentlich zu benennen. Der Vordruck "Erklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen" ist daraufhin von jedem benannten Unterauftragnehmer einzureichen. 4. Der Bieter darf keine Beziehungen zu Russland im Sinne von Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 aufweisen. Es ist eine Eigenerklärung bezüglich der Russland-Sanktionen des Bieters /der Bietergemeinschaft einzureichen (Vordruck). 5. Es gelten die Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB. Der ausgefüllte Vordruck "Erklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen" muss vom Bieter sowie von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft vollständig ausgefüllt eingereicht werden (elektronisch signiert, unterschrieben oder mit Benennung der erklärenden Person in Textform mit Angabe von Ort und Datum als abschließende Erklärung). 6. Die Vergabestelle hat sicherzustellen, dass bei der Vergabe der gegenständlichen Leistung die Mindestziele gem. § 6 SaubFahrzeugBeschG eingehalten werden. Der Bieter hat daher verbindlich zu erklären, dass im Falle einer Auftragserteilung die im § 8 des Entwurfs der Rahmenvereinbarung genannten Mindestziele (Quoten) zum Einsatz sauberer Fahrzeuge (inkl. Fahrzeuge von eingesetzten Unterauftragnehmern) eingehalten werden. Nachweis: ausgefüllter Vordruck "Eigenerklärung saubere Fahrzeuge" (elektronisch signiert, unterschrieben oder mit Benennung der erklärenden Person in Textform mit Angabe von Ort und Datum als abschließende Erklärung) 7. Der Bieter / die Bietergemeinschaft hat zu erklären, dass er/sie ihren Arbeitnehmenden die Arbeitsbedingungen der in Mecklenburg-Vorpommern einschlägig und repräsentativ erklärten, mit einer tariffähigen Gewerkschaft abgeschlossenen Tarifverträge gewähren. Soweit eine derartige Rechtsverordnung fehlt, ist der Bieter /die Bietergemeinschaft verpflichtet, den bei der Ausführung der Leistung beschäftigten Arbeitnehmenden einen vergaberechtlichen Mindestlohn von 13,50 Euro (brutto) pro Stunde zu zahlen. (Vordruck) 8. Von ausländischen Bietern sind gleichwertige Eigenerklärungen in deutscher Sprache einzureichen. *Der Nachweis kann auch durch die Bescheinigung einer Präqualifikation erbracht werden.

Zusätzliche Informationen

1. Der Abruf der Vergabeunterlagen, die Kommunikation sowie die Angebotsabgabe sind ausschließlich elektronisch über den Vergabemarktplatz M-V durchführbar. Für die Kommunikation sowie die Angebotsabgabe ist eine einmalige Registrierung auf dieser Plattform notwendig. Informationen hierzu erhalten Sie unter https://vergabemarktplatz-mv.de/NetServer (Mein Konto / Hinweis zur Angebotsabgabe / Anleitung zur Angebotsabgabe), bei der Bieterhotline (Tel.: +49 9001-243837) oder direkt beim Landesamt für innere Verwaltung Mecklenburg-Vorpommern (Tel. +49 385 588 56-980).

2. Der Bieter/die Bietergemeinschaft muss zwingend die gewerberechtlichen Voraussetzungen für die Ausführung der angebotenen Leistungen sowie alle weiteren im Vordruck "Angebot" aufgeführten Sachverhalte erfüllen*. Falls eine Bietergemeinschaft gebildet wird, ist eine Erklärung der Mitglieder (siehe Punkt 4 Vordruck "Angebot") abzugeben.

3. Im Falle der Unterauftragsvergabe ist anzugeben, welche Leistungen durch Unterauftragnehmer erbracht werden sollen (siehe Punkt 5 Vordruck "Angebot"). Auf Verlangen des Auftraggebers sind vor Zuschlagserteilung die vorgesehenen
Unterauftragnehmer verbindlich namentlich zu benennen. Der Vordruck "Erklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen" ist daraufhin von jedem benannten
Unterauftragnehmer einzureichen.

4. Der Bieter darf keine Beziehungen zu Russland im Sinne von Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 aufweisen. Es ist eine Eigenerklärung bezüglich der Russland-Sanktionen des Bieters /der Bietergemeinschaft einzureichen (Vordruck).

5. Es gelten die Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB. Der ausgefüllte Vordruck "Erklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen" muss vom Bieter sowie von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft vollständig ausgefüllt eingereicht werden (elektronisch signiert, unterschrieben oder mit Benennung der erklärenden Person in Textform mit Angabe von Ort und Datum als abschließende Erklärung).

6. Die Vergabestelle hat sicherzustellen, dass bei der Vergabe der gegenständlichen Leistung die Mindestziele gem. § 6 SaubFahrzeugBeschG eingehalten werden. Der Bieter hat daher verbindlich zu erklären, dass im Falle einer Auftragserteilung die im § 8 des Entwurfs der Rahmenvereinbarung genannten Mindestziele (Quoten) zum Einsatz sauberer Fahrzeuge (inkl. Fahrzeuge von eingesetzten Unterauftragnehmern) eingehalten werden.
Nachweis: ausgefüllter Vordruck "Eigenerklärung saubere Fahrzeuge" (elektronisch signiert, unterschrieben oder mit Benennung der erklärenden Person in Textform mit
Angabe von Ort und Datum als abschließende Erklärung)

7. Der Bieter / die Bietergemeinschaft hat zu erklären, dass er/sie ihren Arbeitnehmenden die Arbeitsbedingungen der in Mecklenburg-Vorpommern einschlägig und repräsentativ erklärten, mit einer tariffähigen Gewerkschaft abgeschlossenen Tarifverträge gewähren. Soweit eine derartige Rechtsverordnung fehlt, ist der Bieter /die Bietergemeinschaft verpflichtet, den bei der Ausführung der Leistung beschäftigten Arbeitnehmenden einen vergaberechtlichen Mindestlohn von 13,50 Euro (brutto) pro Stunde zu zahlen. (Vordruck)

8. Von ausländischen Bietern sind gleichwertige Eigenerklärungen in deutscher Sprache einzureichen.

*Der Nachweis kann auch durch die Bescheinigung einer Präqualifikation erbracht werden.

Körper überprüfen
Name: Vergabekammern beim Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern
Nationale Registrierungsnummer: 13-L50010000000-78
Postanschrift: Johannes-Stelling-Str. 14
Postleitzahl: 19053
Postort: Schwerin
Region: Schwerin, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@wm.mv-regierung.de 📧
Telefon: +49 385588-15164 📞
Fax: +49 385588485-15817 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

Ein Nachprüfungsverfahren zur Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abzuhelfen, kann bei der genannten Vergabekammer nur innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung schriftlich beantragt werden (§ 160 Abs. 3 GWB).

Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-06-26+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 124-380988 (2024-06-26)

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