Schleif- und Poliermaschinen sowie Gerät zur Messung der Oberflächenrauhigkeit für Laseroptiken

Ludwig-Maximilians-Universität München

Auftragsgegenstand in Los 1 ist die Herstellung, Lieferung, Montage und Inbetriebnahme von Schleif- und Poliermaschinen für Optiken sowie als optionale Leistung die Wartung der Schleif- und Poliermaschinen in einem Zeitraum von maximal 4 Jahren. Auftragsgegenstand in Los 2 ist die Herstellung, Lieferung, Montage und Inbetriebnahme eines optischen Profilometers zur Bestimmung der Oberflächenrauhigkeit polierter Optiken sowie als optionale Leistung die Rekalibrierung des optischen Profilometers in einem Zeitraum von maximal 4 Jahren.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2024-02-12. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-01-12.

Wer?

• Ludwig-Maximilians-Universität München

Wie?

• Apparate und Geräte zum Prüfen und Testen › Maschinen und Geräte zum Prüfen und Messen

Wo?

• Oberbayern › München, Landkreis
• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2024-01-12	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2024-01-12)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Schleif- und Poliermaschinen sowie Gerät zur Messung der Oberflächenrauhigkeit für Laseroptiken
Kurze Beschreibung:
“Auftragsgegenstand in Los 1 ist die Herstellung, Lieferung, Montage und Inbetriebnahme von Schleif- und Poliermaschinen für Optiken sowie als optionale...”
Produkte/Dienstleistungen: Laborgeräte, optische Geräte und Präzisionsgeräte (außer Gläser) 📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 2

1️⃣
Interne Kennung: 1
Titel: Schleif- und Poliermaschinen
Beschreibung der Beschaffung:
“Die LMU betreibt im Centre for Advanced Laser Applications (CALA) verschiedene Lasersysteme für diverse Anwendungen im medizininischen Bereich, u.a....”
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Laborgeräte, optische Geräte und Präzisionsgeräte (außer Gläser) 📦
Postanschrift: Ludwig-Maximilians-Universität München
Am Coulombwall 1
Postleitzahl: 85748
Stadt: Garching
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: München, Landkreis 🏙️
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 3
Voraussichtliche Anzahl von Bewerbern: 3
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 40.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Leitfaden
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Technisches Kriterium
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40.0
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002

2️⃣
Interne Kennung: 2
Titel: Gerät zur Messung der Oberflächenrauhigkeit
Produkte/Dienstleistungen: Maschinen und Geräte zum Prüfen und Messen 📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Laborgeräte, optische Geräte und Präzisionsgeräte (außer Gläser) 📦
Vergabekriterien
Preis (Gewichtung): 60.0
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Maschinen und Geräte zum Prüfen und Messen 📦

Verfahren
Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-02-12 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 3
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen ✅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Zusätzliche Informationen:
“Der Auftraggeber kann gemäß § 56 Abs. 2 S. 1 VgV den Bewerber oder Bieter unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung...”
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Nichtvorliegen von Ausschlussgründen: Eigenerklärung (gem. § 123 Abs. 1-3 GWB), dass keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen des Bewerbers zuzurechnen...”

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

Nichtvorliegen von Ausschlussgründen: Eigenerklärung (gem. § 123 Abs. 1-3 GWB), dass keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen des Bewerbers zuzurechnen ist, rechtskräftig verurteilt worden ist, oder gegen das Unternehmen eine Geldbuße nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist, jeweils wegen einer Straftat nach § 129 des Strafgesetzbuchs (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a des Strafgesetzbuchs (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder § 129b des Strafgesetzbuchs (Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland), § 89c des Strafgesetzbuchs (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89a Absatz 2 Nummer 2 des Strafgesetzbuchs zu begehen, § 261 des Strafgesetzbuchs (Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte), § 263 des Strafgesetzbuchs (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, § 264 des Strafgesetzbuchs (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden, § 299 des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr), § 108e des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern), den §§ 333 und 334 des Strafgesetzbuchs (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335a des Strafgesetzbuchs (Ausländische und internationale Bedienstete), Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder den §§ 232 und 233 des Strafgesetzbuchs (Menschenhandel) oder § 233a des Strafgesetzbuchs (Förderung des Menschenhandels). Eigenerklärung, dass der Bewerber seiner Verpflichtung zur Zahlung von Steuern, Abgaben sowie der Beiträge zur Sozialversicherung nachgekommen ist (§ 123 Abs. 4 GWB). Eigenerklärung (gemäß § 124 GWB), dass weder das Unternehmen des Bewerbers noch eine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, bei der Ausführung öffentlicher Aufträge gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat, das Unternehmen des Bewerbers nicht zahlungsunfähig ist, über das Vermögen des Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse nicht abgelehnt worden ist, und sich das Unternehmen nicht im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat, weder das Unternehmen noch eine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, im Rahmen der beruflichen Tätigkeit eine schwere Verfehlung begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird, weder das Unternehmen noch eine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, eine Vereinbarung mit anderen Unternehmen getroffen hat, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, das Unternehmen nicht eine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags oder Konzessionsvertrags erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat und dies zu einer vorzeitigen Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat.

“Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister: Soweit der Bewerber/die Mitglieder der Bewerbergemeinschaft eintragungspflichtig ist/sind: Auszug/Auszüge...”
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Versicherung: Nachweis (Versicherungsbestätigung oder -schein) einer Betriebs- bzw. Berufshaftpflichtversicherung des Bewerbers / der Mitglieder der...”

“Umsatz: Eigenerklärung des Bewerbers über den Gesamtumsatz, bezogen auf die letzten drei Geschäftsjahre (2021 bis 2023). Bei Bewerbergemeinschaften sind die...”
Technische und berufliche Fähigkeiten

“Sprachkenntnisse: Eigenerklärung über die Qualifikation und Berufserfahrung der zur Auftragsausführung vorgesehenen Mitarbeiter mit Angaben zu den...”

“Referenzen: Eigenerklärungen (gem. nachfolgenden Anforderungen) über nachfolgend näher bezeichnete, geeignete Referenzprojekte des Bewerbers/der...”

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Referenzen: Eigenerklärungen (gem. nachfolgenden Anforderungen) über nachfolgend näher bezeichnete, geeignete Referenzprojekte des Bewerbers/der Bewerbergemeinschaft mit Angabe von Name, Anschrift und Kontaktdaten des Referenzgebers (Telefonnummer und E-Mail-Adresse der beim Referenzgeber zuständigen Abteilung), einer Projektbezeichnung sowie einer Beschreibung der erbrachten Leistungen (der Auftraggeber behält sich vor, die Angaben beim Referenzauftraggeber zu überprüfen). Es sind mindestens die vorgenannten Kontaktangaben zu machen; diesbezüglich ist die Angabe einer Funktions-Telefonnummer und einer Funktions-E-Mail-Adresse (der beim Referenzgeber zuständigen Dienststelle / Abteilung) ausreichend. Die Angabe personenbezogener Daten ist hierbei nicht zwingend erforderlich (aber möglich). Eine etwaige Verweigerung der Angabe der Kontaktdaten des Referenzgebers (Adresse, Funktions-Telefonnummer und Funktions-E-Mail-Adresse der beim Referenzgeber zuständigen Dienststelle / Abteilung) kann seitens der Bewerber nicht unter Verweis auf (vermeintliche) datenschutzrechtliche Hinderungsgründe verweigert werden, da es sich bei der Angabe von Funktions-Kontaktdaten nicht um personenbezogene Daten i. S. d. DSGVO handelt! Reicht ein Bewerber Referenzen ohne die oben genannten Kontaktangaben ein, kann der Teilnahmeantrag ausgeschlossen werden. Bei Bewerbergemeinschaften muss klar erkennbar sein, welches Referenzprojekt welchem Mitglied zuzuordnen ist. Die Mindestanforderungen erfüllende Referenzprojekte der Mitglieder werden der Bewerbergemeinschaft zugerechnet. Auch von einer Bewerbergemeinschaft dürfen insgesamt nur die nachfolgend genannte Maximalzahl von Referenzprojekten benannt werden. Es werden nur die vom Bewerber/der Bewerbergemeinschaft im Teilnahmeantragsformular an vorgegebener Stelle jeweils genannten Referenzprojekte berücksichtigt. Sollten an anderer Stelle oder darüber hinaus Referenzprojekte benannt werden (z. B. auch in allgemeinen Bürobroschüren, Referenzlisten o. ä.), werden diese nicht berücksichtigt. Überdies kann die Einreichung von nicht geforderten Referenzen / Unterlagen zum Ausschluss des Teilnahmeantrags führen. Die Geeignetheit der jeweiligen vom Bewerber/der Bewerbergemeinschaft eingereichten Referenzen sowie die an diese Referenzen gestellten (und nachfolgend beschriebenen) Mindestanforderungen müssen sich unmittelbar aus den Angaben des Bewerbers/der Bewerbergemeinschaft an der jeweils vorgegebenen Stelle im Teilnahmeantragsformular entnehmen lassen. Für die Referenzprojekte gelten folgende Mindestanforderungen: (a) Gilt je Los: Mindestens ein und maximal drei geeignete(s) Referenzprojekt(e) des Bewerbers / der Bewerbergemeinschaft. Im Falle der Bewerbung einer Bewerbergemeinschaft muss dasjenige Mitglied der Bewerbergemeinschaft, welches das Referenzprojekt erbracht hat, benannt werden. (b) Gilt für alle Referenzen / Lose: Das Referenzprojekt muss in dem Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2023 beendet worden sein muss, oder, falls es zum 31.12.2023 noch fortdauert, bereits seit mindestens 1 Jahr bestehen. (c) Eine Referenz gilt als geeignet, wenn sie mit den in der Leistungsbeschreibung für das jeweilige Los benannten (ausschreibungsgegenständlichen) Leistungen nach Inhalt, Art und Umfang sowie Komplexität vergleichbar ist. Die Vergleichbarkeit im vorstehenden Sinne setzt voraus, dass das Referenzprojekt folgende Mindestanforderungen erfüllt: (i) Los 1: Die als Referenzgegenstand gelieferte Schleif- und Poliermaschine muss zur Bearbeitung großer Optiken mit einem Durchmesser von mindestens 400 mm geeignet gewesen sein. (ii) Los 2: Das als Referenzgegenstand gelieferte Gerät zur Messung der Oberflächenrauhigkeit muss zur Messung einer Oberflächenrauhigkeit von 0,3 nm oder genauer geeignet gewesen sein. Der Auftraggeber behält sich vor, die Angaben zu den Referenzen zu überprüfen! Wird festgestellt, dass die Angaben zu den Referenzprojekten unzutreffend sind, kann der Bewerber ausgeschlossen werden! Im Falle einer Angebotsabgabe für mehrere Lose gilt folgendes: Es muss für jedes Los jeweils mindestens ein Referenzprojekt eingereicht werden. Es dürfen je Los maximal drei Referenzprojekte eingereicht werden (also bspw. bei einer Bewerbung auf zwei Lose maximal sechs Referenzprojekte). Wird nicht mindestens eine geeignete Referenz je Los vorgelegt, für das ein Angebot abgegeben wird, welche die vorgenannten Mindestanforderungen (für das jeweilige Los) erfüllt, wird der Teilnahmeantrag ausgeschlossen! Werden mehr als die maximal zulässigen drei Referenzen je Los vorgelegt, wird der Teilnahmeantrag ebenfalls ausgeschlossen!

Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Keine”
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: bankr-nat
bankruptcy
corruption
cred-arran
crime-org
distorsion
envir-law
finan-laund
fraud
human-traffic
insolvency
labour-law
liq-admin
misrepresent
partic-confl
prep-confl
prof-misconduct
sanction
socsec-law
socsec-pay
susp-act
tax-pay
terr-offence
Beschreibung der Ausschlussgründe:
“Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB”

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Ludwig-Maximilians-Universität München
Nationale Registrierungsnummer: DE811205325
Postanschrift: Am Coulombwall 1
Postleitzahl: 85748
Postort: Garching
Region: München, Landkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Dr. Martin Groß (Geschäftsführung CALA Laserinfrastruktur)
E-Mail: m.gross@physik.uni-muenchen.de 📧
Telefon: +498928914116 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Bildung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9PHMBC/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9PHMBC 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9PHMBC 🌏
Die Höchstzahl der Bewerber, die zur zweiten Stufe des Verfahrens eingeladen werden, ist festgelegt. ✅
Anhand der Kriterien werden die Bewerber ausgewählt, die zur zweiten Phase des Verfahrens eingeladen werden sollen ✅
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 3 (MONTHS)
Objekt
Art des Vertrags: Lieferungen

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9PHMBC Die Anzahl geeigneter Bewerber, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, kann gem. § 51 Abs. 1 VgV durch den...”

Zusätzliche Informationen

Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9PHMBC

Die Anzahl geeigneter Bewerber, die zur Angebotsabgabe aufgefordert werden, kann gem. § 51 Abs. 1 VgV durch den Auftraggeber begrenzt werden, sofern genügend geeignete Bewerber zur Verfügung stehen. Der Auftraggeber hat vor diesem Hintergrund festgelegt, dass je Los maximal drei Bewerber, die alle Eignungskriterien und Mindestanforderungen erfüllen, zu Abgabe von Erstangeboten aufgefordert werden. Sollten in einem Los mehr als drei Bewerber alle Mindestanforderungen nach vorstehender Ziffer 3 erfüllen, werden in Bezug auf dieses Los (nur) diejenigen drei Bewerber aufgefordert, welche die höchste Gesamtpunktzahl nach dem nachfolgenden dargestellten Maßstab (Teilnahmeauswahlkriterien) erreichen. Ergeben sich in einem Los auf Basis der Teilnahmeauswahlkriterien keine drei Bewerber, die mehr Punkte haben als die anderen Bewerber (z. B. weil es auf Platz 3 zwei Bewerber mit gleicher Punktzahl gibt), erfolgt die Auswahl der Bewerber aus dieser mit gleicher Punktzahl bepunkteten Gruppe durch Losentscheid. Liegen in einem Los weniger als drei geeignete Bewerber vor, behält sich der Auftraggeber vor, das Verhandlungsverfahren mit den/dem geeigneten Teilnehmer(n) durchzuführen. Teilnahmeauswahlkriterien Los 1: 1. Vergleichbarkeit der Referenzprojekte mit dem in der Leistungs-beschreibung für Los 1 genannten Tätigkeitsbereich des Auftrags 2 Punkte = Das Referenzprojekt ist mit dem in der Leistungsbeschreibung genannten Tätigkeitsbereich des Auftrags und den dort genannten, zu beachtenden und umzusetzenden Maßgaben uneingeschränkt vergleichbar 1 Punkt = Das Referenzprojekt ist mit dem in der Leistungsbeschreibung genannten Tätigkeitsbereich des Auftrags und den dort genannten, zu beachtenden und umzusetzenden Maßnahmen nur mit Einschränkungen vergleichbar 2. Ebenheit / Planheit - Schleifmaschine 2 Punkte = Die als Referenzprojekt benannte Schleifmaschine erzielt bei Optiken mit einem Durchmesser von 200 mm eine Ebenheit / Planheit besser als 63 mn 1 Punkt = Die als Referenzprojekt benannte Schleifmaschine erzielt bei Optiken mit einem Durchmesser von 100 mm eine Ebenheit / Planheit besser als 63 mn 3. Oberflächenrauhigkeit - Poliermaschine 2 Punkte = Die als Referenzprojekt benannte Poliermaschine erzielt eine Oberflächenrauhigkeit besser als 0,3 nm 2 1 Punkt = Die als Referenzprojekt benannte Poliermaschine erzielt eine Oberflächenrauhigkeit besser als 0,5 nm 1 Je Referenzprojekt können also bis zu 6 Punkte erreicht werden, für die in Los 1 maximal 3 zulässigen Referenzprojekte also insgesamt maximal 18 Punkte (maximal 3 Referenzprojekte x maximal 6 Punkte). Teilnahmeauswahlkriterien Los 2: 1. Vergleichbarkeit der Referenzprojekte mit dem in der Leistungs-beschreibung für Los 2 genannten Tätigkeitsbereich des Auftrags 2 Punkte = Das Referenzprojekt ist mit dem in der Leistungsbeschreibung genannten Tätigkeitsbereich des Auftrags und den dort genannten, zu beachtenden und umzusetzenden Maßgaben uneingeschränkt vergleichbar 1 Punkt = Das Referenzprojekt ist mit dem in der Leistungsbeschreibung genannten Tätigkeitsbereich des Auftrags und den dort genannten, zu beachtenden und umzusetzenden Maßnahmen nur mit Einschränkungen vergleichbar 2. Messgenauigkeit 2 Punkte = Das als Referenzprojekt benannte Gerät zur Messung der Oberflächenrauhigkeit weist eine Messgenauigkeit besser als 0,1 nm auf 1 Punkt = Das als Referenzprojekt benannte Gerät zur Messung der Oberflächenrauhigkeit weist eine Messgenauigkeit besser als 0,2 nm auf Je Referenzprojekt können also bis zu 4 Punkte erreicht werden, für die in Los 2 maximal 3 zulässigen Referenzprojekte also insgesamt maximal 12 Punkte (maximal 3 Referenzprojekte x maximal 4 Punkte).

Körper überprüfen
Name: Regierung von Oberbayern - Vergabekammer Südbayern
Nationale Registrierungsnummer: 09-0318006-60
Postanschrift: Maximilianstraße 39
Postleitzahl: 80538
Postort: München
Region: München, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer.suedbayern@reg-ob.bayern.de 📧
Telefon: +49 8921762411 📞
Fax: +49 8921762847 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Regierung von Oberbayern - Vergabekammer Südbayern
Nationale Registrierungsnummer: 09-0318006-60
Postanschrift: Maximilianstraße 39
Postleitzahl: 80538
Postort: München
Region: München, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer.suedbayern@reg-ob.bayern.de 📧
Telefon: +49 8921762411 📞
Fax: +49 8921762847 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit (i) der Antragsteller den geltend...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit (i) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt; (ii) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden; (iii) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden; (iv) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. Gemäß § 134 Abs. 1 GWB haben öffentliche Auftraggeber die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist. Gemäß § 134 Abs. 2 GWB darf ein Vertrag erst zehn (10) Kalendertage nach Absendung (per Telefax, E-Mail oder elektronisch über die Vergabeplattform DTVP) der Information nach 134 Abs. 1 GWB geschlossen werden. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an. Ein öffentlicher Auftrag ist gemäß § 135 Abs. 1 GWB von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber (i) gegen § 134 verstoßen hat oder (ii) den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. Gemäß § 135 Abs. 2 Satz 1 GWB kann die Unwirksamkeit nach § 135 Abs. 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Notice information
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-01-12+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 010-027188 (2024-01-12)

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