Unterhalts- & Grundreinigung Staatl. FSen Saarbrücken, Püttlingen
Ministerium für Bildung und Kultur
Ausgeschrieben ist die Unterhalts- und Grundreinigung an den Staatlichen Förderschulen in Püttlingen und Saarbrücken (mit der Dependance Püttlingen). Die Unterhalts- und Grundreinigung umfasst Los 1: FS körperliche und motorische Entwicklung, Köllertalstr. 145, 66346 Püttlingen, Los 2: FS soziale Entwicklung Saarbrücken, Von der Heydt 9a, 66115 Saarbrücken, der Dependance dieser FS Ritterstr. 2a und 2b, 66346 Püttlingen sowie 2 Gebäude in 66346 Püttlingen, Theodolinde-Katzenmeier-Str. 1 und 3.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2024-06-17. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-05-15.
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2024-05-15 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2024-05-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Unterhalts- & Grundreinigung Staatl. FSen Saarbrücken, Püttlingen
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Reinigung von Schulen
📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
1️⃣
Interne Kennung:
Titel: FS körperliche und motorische Entwicklung, Köllertalstr. 145, 66346 Püttlingen
Beschreibung der Beschaffung:
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Köllertalstr. 145
Postleitzahl: 66346
Stadt: Püttlingen
Postanschrift: Staatliche Förderschule soziale Entwicklung Saarbrücken
Von der Heydt 9a
Postleitzahl: 66115
Stadt: Saarbrücken
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Regionalverband Saarbrücken 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-08-16 📅
Datum des Endes: 2027-07-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅
Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: Gemäß § 132 GWB.
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
2️⃣
Interne Kennung:
Titel: FS soziale Entwicklung Saarbrücken, Von der Heydt 9a, 66115 Saarbrücken sowie weitere Gebäude
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Zentrale Elemente des Verfahrens:
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-06-17 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-06-17 12:01:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Nichtöffentliche Angebotsöffnung; Öffnungsort: Ministerium für Bildung und Kultur, Ref. A3/Zentrale Vergabestelle, Trierer Straße 33, 66111 Saarbrücken
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): Keine zur Teilnahme am Öffnungstermin befugten unternehmensseitige Personen.
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 2
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Die Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhält, muss eine bestimmte Rechtsform aufweisen ✅
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Eröffnungstermin: 2024-06-17 12:01:00 📅
Ort des Eröffnungstermins:
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2024-06-17 00:00:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Gewichtungsart: Gewichtung (Punkte, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Technische und berufliche Fähigkeiten
Bedingungen für die Teilnahme
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Bildung einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall.
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beschreibung der Ausschlussgründe: Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Ministerium für Bildung und Kultur
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Trierer Straße 33
Postleitzahl: 66111
Postort: Saarbrücken
Region: Regionalverband Saarbrücken 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: A 3 / Zentrale Vergabestelle
E-Mail: vergabe@bildung.saarland.de 📧
Telefon: +49 681501-00 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Bildung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YS5HK4W/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YS5HK4W 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YS5HK4W 🌏
Name: Entfällt
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2
Datum des Beginns: 2024-08-16 📅
Datum des Endes: 2027-07-31 📅
Maximale Verlängerungen: 1
Objekt
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YS5HK4W
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Saarlandes
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Franz-Josef-Röder-Straße 17
Postleitzahl: 66119
Postort: Saarbrücken
Region: Regionalverband Saarbrücken 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammern@wirtschaft.saarland.de 📧
Telefon: +49 681501-4994 📞
Fax: +49 681501-3506 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Name und Adressen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-05-15+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 096-292875 (2024-05-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Unterhalts- & Grundreinigung Staatl. FSen Saarbrücken, Püttlingen
Referenznummer:
Z2404O
Kurze Beschreibung:
Ausgeschrieben ist die Unterhalts- und Grundreinigung an den Staatlichen Förderschulen in Püttlingen und Saarbrücken (mit der Dependance Püttlingen). Die Unterhalts- und Grundreinigung umfasst Los 1: FS körperliche und motorische Entwicklung, Köllertalstr. 145, 66346 Püttlingen, Los 2: FS soziale Entwicklung Saarbrücken, Von der Heydt 9a, 66115 Saarbrücken, der Dependance dieser FS Ritterstr. 2a und 2b, 66346 Püttlingen sowie 2 Gebäude in 66346 Püttlingen, Theodolinde-Katzenmeier-Str. 1 und 3.
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Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
1️⃣
Interne Kennung:
1
Titel: FS körperliche und motorische Entwicklung, Köllertalstr. 145, 66346 Püttlingen
Beschreibung der Beschaffung:
In Ferienzeiten und an schulfreien Tagen erfolgt in den Schulgebäuden keine Unterhaltsreinigung; die jährliche Grundreinigung erfolgt nach Absprache in den Schulferien. Die Reinigungszeiten der Unterrichtsräume sind schultäglich nach Unterrichtsende in Absprache mit dem AG festzulegen. In Sportstätten können Reinigungsarbeiten auch möglichst am frühen Morgen vor Schulbeginn durchgeführt werden, müssen aber jeweils zu Unterrichtsbeginn abgeschlossen sein. Das zur Reinigung notwendige kalte und warme Wasser, den Strom sowie geeignete Räume zur Kleiderablage des Personals und zur Aufbewahrung von Materialien, Maschinen und Geräten stellt der AG im jeweiligen Reinigungsobjekt unentgeltlich zur Verfügung. Gleiches gilt für die zur Auftragserfüllung notwendige Verbrauchsmaterialien (Handseife, Toilettenpapier, Papierhandtücher). Das Aufstellen von Waschmaschinen wird nicht zugelassen. Es ist von durchschnittlich 185 Reinigungstagen/Jahr im Schulbereich auszugehen; die Anzahl der Reinigungstage im Schulbereich ist durch den AG jedoch nicht exakt bestimmbar und kann daher nicht zugesichert werden. Bei der Kalkulation der Preise ist zu berücksichtigen, dass bei der Gebäudereinigung eine durchschnittliche Stundenleistung bei der schultäglichen Unterhaltsreinigung für Los 1 von 205 qm (Leistungskennzahl) nicht unterschritten werden darf; Reinigungszeit: mindestens 16,49 Stunden/Reinigungstag. Für Los 2 gilt die Leistungskennzahl 205 qm; Reinigungszeit: mindestens 9,19 Stunden/Reinigungstag.
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Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Sowie Gebäude dieser Staatlichen Förderschule an folgenden Standorten: Ritterstr. 2a und 2b, 66346 Püttlingen sowie Theodolinde-Katzenmeier-Str. 1 und 3 (Nutzung zur Nachmittagsbetreuung), 66346 Püttlingen
Postanschrift: Staatliche Förderschule körperliche und motorische Entwicklung
Köllertalstr. 145
Postleitzahl: 66346
Stadt: Püttlingen
Postanschrift: Staatliche Förderschule soziale Entwicklung Saarbrücken
Von der Heydt 9a
Postleitzahl: 66115
Stadt: Saarbrücken
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Regionalverband Saarbrücken 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-08-16 📅
Datum des Endes: 2027-07-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅
Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
Nach Ablauf der Vertragslaufzeit gemäß Vergabeunterlagen wird die Leistung voraussichtlich abermals vergeben.
Maximale Verlängerungen: 1
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Der Auftraggeber behält sich die Option vor, den Vertrag zu unveränderten Konditionen 1x um 1 Jahr zu verlängern, damit bis längstens 31.07.2028.
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: Gemäß § 132 GWB.
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
2️⃣
Interne Kennung:
2
Titel: FS soziale Entwicklung Saarbrücken, Von der Heydt 9a, 66115 Saarbrücken sowie weitere Gebäude
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0003
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Zentrale Elemente des Verfahrens:
§ 15 Abs. 1 VgV: Bei einem offenen Verfahren fordert der öffentliche Auftraggeber eine unbeschränkte Anzahl von Unternehmen öffentlich zur Abgabe von Angeboten auf. Jedes interessierte Unternehmen kann ein Angebot abgeben.
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-06-17 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2024-06-17 12:01:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Nichtöffentliche Angebotsöffnung; Öffnungsort: Ministerium für Bildung und Kultur, Ref. A3/Zentrale Vergabestelle, Trierer Straße 33, 66111 Saarbrücken
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): Keine zur Teilnahme am Öffnungstermin befugten unternehmensseitige Personen.
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 2
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Die Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhält, muss eine bestimmte Rechtsform aufweisen ✅
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Eröffnungstermin: 2024-06-17 12:01:00 📅
Ort des Eröffnungstermins:
Nichtöffentliche Angebotsöffnung; Öffnungsort: Ministerium für Bildung und Kultur, Ref. A3/Zentrale Vergabestelle, Trierer Straße 33, 66111 Saarbrücken
Zusätzliche Informationen: Keine zur Teilnahme am Öffnungstermin befugten unternehmensseitige Personen.
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2024-06-17 00:00:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Vorstehende Angabe gilt im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten zur Nachforderung.
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Punkte, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Angabe über Ausschlussgründe gemäß § 42 VgV bzw. § 31 UVgO in Verbindung mit § 123 und § 124 GWB: Abgabe Erklärung bezüglich Ausschlussgründe gemäß den §§ 123 und 124 GWB, § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, § 21 Abs. 1 Arbeitnehmerentsendegesetz, § 19 Abs. 1 Mindestlohngesetz,§ 22 Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.
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Angabe Zahlung Steuern, Abgaben, Beiträge: Angaben zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung. Mit Angebotsabgabe ist eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes vorzulegen.
Angabe zu Insolvenzverfahren und Liquidation: Angabe zu Insolvenzverfahren und Liquidation.
Angabe über Gewerbeanmeldung: Gewerbeanmeldung im Gewerberegister der Kommune Ihres Sitzes oder Wohnsitzes. Mit Angebotsabgabe ist eine Kopie der Gewerbeanmeldung oder eines Handelsregisterauszuges vorzulegen.
Eintragung Handelsregister: Angaben zur Eintragung in das Handelsregister Ihres Sitzes oder Wohnsitzes. Mit Angebotsabgabe ist eine Kopie der Gewerbeanmeldung oder eines Handelsregisterauszuges vorzulegen.
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
Abschluss Berufshaft- oder Betriebshaftpflichtversicherung: Erklärung über vorhandenen oder im Auftragsfall beabsichtigten Abschluss einer Berufshaft- oder Betriebshaftpflichtversicherung für Personenschäden und für sonstige Schäden (Sach- und Vermögensschäden) jeweils in geeigneter Höhe. Auf gesondertes Verlangen ist eine entsprechende Zusicherung der Versicherung bzw. ein entsprechender Versi-cherungsnachweis vorzulegen.
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Angaben Jahresumsatz einschl. Jahresumsatz im Auftragsbereich: Angabe des Jahresumsatzes, einschließlich des Jahresumsatzes in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags.
Vorlage geeigneter Referenzen: Erklärung je Los darüber, dass in mindestens zwei Fällen vergleichbare Leistungen erbracht wurden. Vergleichbar sind Leistungen, die die Unterhaltsreinigung von allgemeinbildenden Schulen abbilden. Die Referenzen dürfen nicht älter als 3 Jahre (Leistungsende) sein. Auf gesondertes Verlangen ist eine Bescheinigung des Referenzgebers über die ordnungsgemäße Ausführung der oben genannten Leistung vorzulegen.
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Beschäftigung Gebäudereinigermeister: Es wird die Beschäftigung eines/einer Gebäudereinigungsmeisters/-meisterin im Unternehmen vorausgesetzt, der Name dieser Person ist anzugeben.
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Bildung einer Arbeitsgemeinschaft im Auftragsfall.
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Einhaltung des Saarländischen Tariftreue- und Fairer-Lohn-Gesetzes und Abgabe der Verpflichtungserklärung zur Tariftreue und Mindestentlohnung für die Vergabe von Öffentlichen Aufträgen gemäß STFLG. Die maßgeblichen Entgelttarife sind unter www.tarifregister.saarland.de abrufbar. Dies gilt nicht für Vergaben, deren Leistungserbringung durch Unternehmer oder Nachunternehmer erfolgt, die ihren Sitz im EU-Ausland haben und deren Arbeitnehmer den Auftrag ausschließlich in diesem Staat ausführen.
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Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrugsbekämpfung
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 20 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Entrichtung von Steuern
Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Konkurs
Korruption
Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Vergleichsverfahren
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge
Zahlungsunfähigkeit
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Ministerium für Bildung und Kultur
Nationale Registrierungsnummer:
10000000-00106010000001-57
Postanschrift: Trierer Straße 33
Postleitzahl: 66111
Postort: Saarbrücken
Region: Regionalverband Saarbrücken 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: A 3 / Zentrale Vergabestelle
E-Mail: vergabe@bildung.saarland.de 📧
Telefon: +49 681501-00 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Bildung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YS5HK4W/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YS5HK4W 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YS5HK4W 🌏
Name: Entfällt
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2
Datum des Beginns: 2024-08-16 📅
Datum des Endes: 2027-07-31 📅
Maximale Verlängerungen: 1
Objekt
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YS5HK4W
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Saarlandes
Nationale Registrierungsnummer:
10000000-00108010000001-47
Postanschrift: Franz-Josef-Röder-Straße 17
Postleitzahl: 66119
Postort: Saarbrücken
Region: Regionalverband Saarbrücken 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammern@wirtschaft.saarland.de 📧
Telefon: +49 681501-4994 📞
Fax: +49 681501-3506 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Name und Adressen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
§ 134 GWB: Informations- und Wartepflicht (1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist. (2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an. (3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse, insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft, berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte. § 160 GWB: Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-05-15+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 096-292875 (2024-05-15)
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