Vergabe einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Dokumentenscannern sowie A4-Farb-Multifunktionsgeräten für die Justizbehörden des Freistaats Thüringen

Freistaat Thüringen, endvertreten durch den Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts

Der Auftraggeber beabsichtigt im Wege einer europaweiten Ausschreibung im Offenen Verfahren gemäß § 15 I 1 VgV eine Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Dokumentenscannern sowie A4-Farb-Multifunktionsgeräten für die Justizbehörden des Freistaats Thüringen zu vergeben. Die Rahmenvereinbarung wird durch den Abschluss je eines EVB-IT Kaufvertrages je Los geschlossen. Die Rahmenvereinbarung beginnt jeweils mit Zuschlag mit einer Laufzeit von 36 Monaten, in der die Abrufe erfolgen. Es besteht eine zweimalige Verlängerungsoption der Wartungsleistung je Los um je 12 Monate. Los 1 umfasst die Lieferung von zwei Typen Dokumentenscannern inkl. einer 36-monatigen Wartungsleistung sowie die Lieferung von Reinigungssets. Dokumentenscanner groß: Mindestabnahmemenge 20 Stück, Höchstabnahmemenge 50 Stück. Dokumentenscanner klein: Mindestabnahmemenge 45 Stück, Höchstabnahmemenge 90 Stück. Reinigungssets: Mindestabnahmemenge 800 Stück, Höchstabnahmemenge 1500 Stück. Los 2 umfasst die Lieferung von A4-Farb-Multifunktionsgeräten inkl. einer 36-monatigen Wartungsleistung sowie die Lieferung von Tonern. A4-Farb-Multifunktionsgeräte: Mindestabnahmemenge 65 Stück, Höchstabnahmemenge 100 Stück. Toner (je für schwarz, cyan, gelb oder magenta): Mindestabnahmemenge 600 Stück, Höchstabnahmemenge 1200 Stück. Die Lieferung der Geräte erfolgt an das Thüringer Oberlandesgericht in Jena, die Geräte werden dezentral an den Standorten der Thüringer Justiz zum Einsatz kommen. Die Wartungsleistung erfolgt am jeweiligen Standort der Geräte.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2024-08-22. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2024-07-24.

Wer?

• Freistaat Thüringen, endvertreten durch den Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts

Wie?

• Optische Leser › Scanner für Computeranwendungen
• Peripheriegeräte › Drucker und Plotter

Wo?

• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2024-07-24	Auftragsbekanntmachung
2024-08-15	Auftragsbekanntmachung
2024-08-27	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2024-07-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Vergabe einer Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Dokumentenscannern sowie A4-Farb-Multifunktionsgeräten für die Justizbehörden des Freistaats Thüringen
Referenznummer: 5400 E Verg - 7/24
Kurze Beschreibung:

Produkte/Dienstleistungen: Scanner für Computeranwendungen 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅

1️⃣
Interne Kennung: 5400 E Verg - 7/24 Los 1
Titel: Beschaffung von Dokumentenscannern
Beschreibung der Beschaffung:

Los 1 umfasst die Lieferung von zwei Typen Dokumentenscannern inkl. einer 36-monatigen Wartungsleistung sowie die Lieferung von Reinigungssets. Dokumentenscanner groß: Mindestabnahmemenge 20 Stück, Höchstabnahmemenge 50 Stück. Dokumentenscanner klein: Mindestabnahmemenge 45 Stück, Höchstabnahmemenge 90 Stück. Reinigungssets: Mindestabnahmemenge 800 Stück, Höchstabnahmemenge 1500 Stück. Es besteht eine zweimalige Verlängerungsoption der Wartungsleistung um je 12 Monate.

Art des Vertrags: Lieferungen
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Die Lieferung der Geräte erfolgt an das Thüringer Oberlandesgericht in Jena, die Geräte werden dezentral an den Standorten der Thüringer Justiz zum Einsatz kommen. Die Wartungsleistung erfolgt am jeweiligen Standort der Geräte.

Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Jena, Kreisfreie Stadt 🏙️
Vergabekriterien
Preis ✅
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

2️⃣
Interne Kennung: 5400 E Verg - 7/24 Los 2
Titel: Beschaffung von A4-Farb-Multifunktionsgeräten
Beschreibung der Beschaffung:

Produkte/Dienstleistungen: Drucker und Plotter 📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Scanner für Computeranwendungen 📦
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Drucker und Plotter 📦

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-08-22 09:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen:

Der öffentliche Auftraggeber kann den Bieter unter Einhaltung der Grundsätze der Transparenz und der Gleichbehandlung auffordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen, zu vervollständigen oder zu korrigieren, oder fehlende oder unvollständige leistungsbezogene Unterlagen nachzureichen oder zu vervollständigen. Die Nachforderung von leistungsbezogenen Unterlagen, die die Wirtschaftlichkeitsbewertung der Angebote anhand der Zuschlagskriterien betreffen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Preisangaben, wenn es sich um unwesentliche Einzelpositionen handelt, deren Einzelpreise den Gesamtpreis nicht verändern oder die Wertungsreihenfolge und den Wettbewerb nicht beeinträchtigen.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:

1. Berufs-/Handelsregister 2. Berufserlaubnis: Nachweis per Eigenerklärung

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:

1. Berufs- und/oder Betriebshaftpflichtversicherung 2. Berufsgenossenschaft 3. Insolvenz 4. Zahlung von Steuern 5. Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung: Nachweis per Eigenerklärung

Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:

Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren

Rein innerstaatliche Ausschlussgründe

Beschreibung der Ausschlussgründe:

Rein nationale Ausschlussgründe: Das Nichtvorliegen der folgenden Ausschlussgründe ist per Eigenerklärung nachzuweisen. Darin ist zu erklären, dass - für keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, Ausschlussgründe gem. § 123 GWB vorliegen. - das Unternehmen im letzten Jahr vor der Angebotsabgabe seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben oder Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist - gegen das Unternehmen kein rechtskräftig festgestellter Verstoß nach § 24 Abs. 1 Lieferkettengesetz (LkSG) vorliegt, welcher mit einer Geldbuße nach Maßgabe von § 22 Abs. 2 LkSG belegt worden ist. - sich das Unternehmen nicht im Zusammenhang mit diesem Vergabeverfahren zu einer auf eine rechtswidrige Wettbewerbsbeschränkung gerichteten Verabredung verbunden hat; - das Unternehmen bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nicht gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat - für keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist oder von deren Tätigkeit die Eignung des Unternehmens nachhaltig bestimmt wird, oder das Unternehmen nachfolgende Voraussetzungen vorliegen: - ein wirksames Berufsverbot nach § 70 StGB - ein wirksames vorläufiges Berufsverbot nach § 132a StPO - eine wirksame Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO - eine Eintragung im Gewerbezentralregister nach § 149 GewO. - für das Unternehmen keine rechtskräftige Bußgeldentscheidung wegen nachfolgender Verstöße innerhalb der letzten zwei Jahre mit wenigstens 2.500 EUR (in Worten: zweitausendfünfhundert Euro) Geldbuße vorliegt: - § 19 Mindestlohngesetz - § 98c Aufenthaltsgesetz - § 21 I i. V. m. § 23 Arbeitnehmer-Entsendegesetz - für das Unternehmen keine Eintragung im Gewerbezentralregister nach § 150a GewO, insbesondere für nachfolgende Verstöße, innerhalb der letzten zwei Jahre vorliegt: - § 21 SchwarzArbG, Ausschluss von öffentlichen Aufträgen, - § 266a I, II und IV StGB, Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt oder - § 404 I SGB III, Bußgeldentscheidungen wegen illegaler Ausländerbeschäftigung nach § 404 II Nr. 3 SGB III

Beschreibung der Ausschlussgründe

Rein nationale Ausschlussgründe:
Das Nichtvorliegen der folgenden Ausschlussgründe ist per Eigenerklärung nachzuweisen. Darin ist zu erklären, dass
- für keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist, Ausschlussgründe gem. § 123 GWB vorliegen.
- das Unternehmen im letzten Jahr vor der Angebotsabgabe seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben oder Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist
- gegen das Unternehmen kein rechtskräftig festgestellter Verstoß nach § 24 Abs. 1 Lieferkettengesetz (LkSG) vorliegt, welcher mit einer Geldbuße nach Maßgabe von § 22 Abs. 2 LkSG belegt worden ist.
- sich das Unternehmen nicht im Zusammenhang mit diesem Vergabeverfahren zu einer auf eine rechtswidrige Wettbewerbsbeschränkung gerichteten Verabredung verbunden hat;
- das Unternehmen bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nicht gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat
- für keine Person, deren Verhalten dem Unternehmen zuzurechnen ist oder von deren Tätigkeit die Eignung des Unternehmens nachhaltig bestimmt wird, oder das Unternehmen nachfolgende Voraussetzungen vorliegen:
- ein wirksames Berufsverbot nach § 70 StGB
- ein wirksames vorläufiges Berufsverbot nach § 132a StPO - eine wirksame Gewerbeuntersagung nach § 35 GewO - eine Eintragung im Gewerbezentralregister nach § 149 GewO.
- für das Unternehmen keine rechtskräftige Bußgeldentscheidung wegen nachfolgender Verstöße innerhalb der letzten zwei Jahre mit wenigstens 2.500 EUR (in Worten: zweitausendfünfhundert Euro) Geldbuße vorliegt:
- § 19 Mindestlohngesetz - § 98c Aufenthaltsgesetz - § 21 I i. V. m. § 23 Arbeitnehmer-Entsendegesetz
- für das Unternehmen keine Eintragung im Gewerbezentralregister nach § 150a GewO, insbesondere für nachfolgende Verstöße, innerhalb der letzten zwei Jahre vorliegt:
- § 21 SchwarzArbG, Ausschluss von öffentlichen Aufträgen,
- § 266a I, II und IV StGB, Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt oder
- § 404 I SGB III, Bußgeldentscheidungen wegen illegaler Ausländerbeschäftigung nach § 404 II Nr. 3 SGB III

Bieter, die zu den in Artikel 5 k) Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 genannten Personen oder Unternehmen gehören, die einen Bezug zu Russland aufweisen, werden ausgeschlossen.

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Freistaat Thüringen, endvertreten durch den Präsidenten des Thüringer Oberlandesgerichts
Nationale Registrierungsnummer: 16900547-0001-98
Postleitzahl: 07745
Postort: Jena
Region: Jena, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: tholg.vergabestelle@justiz.thueringen.de 📧
Telefon: 0361573526000 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?id=703779 🌏
Sprache des Beschaffungsdokuments: Deutsch 🗣️
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Objekt
Art des Vertrags: Lieferungen

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Freistaates Thüringen beim Thüringer Landesverwaltungsamt
Nationale Registrierungsnummer: t:0361573321254
Postleitzahl: 99423
Postort: Weimar
Region: Weimar, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: poststelle@tlvwa.thueringen.de 📧
Telefon: 0361573321254 📞
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-07-24+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 144-446455 (2024-07-24)

Auftragsbekanntmachung (2024-08-15)
Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-09-02 09:00:00 📅
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Höchstzahl der Teilnehmer: 1

Öffentlicher Auftraggeber
Kommunikation
Teilnahme-URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?0&id=703779 🌏

Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-08-15+02:00 📅

Änderungen
Andere zusätzliche Informationen
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: 4916dea9-9e94-47f3-8b49-dff79369d32c-01
Quelle: OJS 2024/S 160-495463 (2024-08-15)

Auftragsbekanntmachung (2024-08-27)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Der Auftraggeber beabsichtigt im Wege einer europaweiten Ausschreibung im Offenen Verfahren gemäß § 15 I 1 VgV eine Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Dokumentenscannern sowie A4-Farb-Multifunktionsgeräten für die Justizbehörden des Freistaats Thüringen zu vergeben. Die Rahmenvereinbarung wird durch den Abschluss je eines EVB-IT Kaufvertrages je Los geschlossen. Die Rahmenvereinbarung beginnt jeweils mit Zuschlag mit einer Laufzeit von 36 Monaten, in der die Abrufe erfolgen. Es besteht eine zweimalige Verlängerungsoption der Wartungsleistung je Los um je 12 Monate. Los 1 umfasst die Lieferung von zwei Typen Dokumentenscannern inkl. einer 36-monatigen Wartungsleistung sowie die Lieferung von Reinigungssets. Dokumentenscanner groß: Mindestabnahmemenge 20 Stück, Höchstabnahmemenge 50 Stück. Dokumentenscanner klein: Mindestabnahmemenge 45 Stück, Höchstabnahmemenge 90 Stück. Reinigungssets: Mindestabnahmemenge 800 Stück, Höchstabnahmemenge 1500 Stück. Los 2 umfasst die Lieferung von A4-Farb-Multifunktionsgeräten inkl. einer 36-monatigen Wartungsleistung sowie die Lieferung von Tonern. A4-Farb-Multifunktionsgeräte: Mindestabnahmemenge 65 Stück, Höchstabnahmemenge 100 Stück. Original Toner (schwarz, cyan, gelb und magenta): Das prognostizierte Druckvolumen beträgt 40.000 Seiten (schwarz) bzw. 15.000 Seiten (je Farbe) je Gerät innerhalb der 36 Monaten. Die Höchstabnahmemenge wird festgelegt auf die doppelte Anzahl der Toner, die zur Erreichung des prognostizierten Druckvolumens benötigt werden. Höchstabnahmemenge je Farbe: doppelte Anzahl der ganzen Toner für eine Reichweite von 40.000 Seiten (schwarz) bzw. 15.000 Seiten (je Farbe) für 100 Multifunktionsgeräte, prognostizierte Abnahmemenge: einfache Anzahl der ganzen Toner für eine Reichweite von 40.000 Seiten (schwarz) bzw. 15.000 Seiten (je Farbe). Die Lieferung der Geräte erfolgt an das Thüringer Oberlandesgericht in Jena, die Geräte werden dezentral an den Standorten der Thüringer Justiz zum Einsatz kommen. Die Wartungsleistung erfolgt am jeweiligen Standort der Geräte.

Kurze Beschreibung

Der Auftraggeber beabsichtigt im Wege einer europaweiten Ausschreibung im Offenen Verfahren gemäß § 15 I 1 VgV eine Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Dokumentenscannern sowie A4-Farb-Multifunktionsgeräten für die Justizbehörden des Freistaats Thüringen zu vergeben. Die Rahmenvereinbarung wird durch den Abschluss je eines EVB-IT Kaufvertrages je Los geschlossen. Die Rahmenvereinbarung beginnt jeweils mit Zuschlag mit einer Laufzeit von 36 Monaten, in der die Abrufe erfolgen. Es besteht eine zweimalige Verlängerungsoption der Wartungsleistung je Los um je 12 Monate.

Los 1 umfasst die Lieferung von zwei Typen Dokumentenscannern inkl. einer 36-monatigen Wartungsleistung sowie die Lieferung von Reinigungssets.
Dokumentenscanner groß:
Mindestabnahmemenge 20 Stück, Höchstabnahmemenge 50 Stück.
Dokumentenscanner klein:
Mindestabnahmemenge 45 Stück, Höchstabnahmemenge 90 Stück.
Reinigungssets:
Mindestabnahmemenge 800 Stück, Höchstabnahmemenge 1500 Stück.

Los 2 umfasst die Lieferung von A4-Farb-Multifunktionsgeräten inkl. einer 36-monatigen Wartungsleistung sowie die Lieferung von Tonern.
A4-Farb-Multifunktionsgeräte:
Mindestabnahmemenge 65 Stück, Höchstabnahmemenge 100 Stück.
Original Toner (schwarz, cyan, gelb und magenta):
Das prognostizierte Druckvolumen beträgt 40.000 Seiten (schwarz) bzw. 15.000 Seiten (je Farbe) je Gerät innerhalb der 36 Monaten. Die Höchstabnahmemenge wird festgelegt auf die doppelte Anzahl der Toner, die zur Erreichung des prognostizierten Druckvolumens benötigt werden.
Höchstabnahmemenge je Farbe: doppelte Anzahl der ganzen Toner für eine Reichweite von 40.000 Seiten (schwarz) bzw. 15.000 Seiten (je Farbe) für 100 Multifunktionsgeräte, prognostizierte Abnahmemenge: einfache Anzahl der ganzen Toner für eine Reichweite von 40.000 Seiten (schwarz) bzw. 15.000 Seiten (je Farbe).

Die Lieferung der Geräte erfolgt an das Thüringer Oberlandesgericht in Jena, die Geräte werden dezentral an den Standorten der Thüringer Justiz zum Einsatz kommen. Die Wartungsleistung erfolgt am jeweiligen Standort der Geräte.

Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:

Los 2 umfasst die Lieferung von A4-Farb-Multifunktionsgeräten inkl. einer 36-monatigen Wartungsleistung sowie die Lieferung von Tonern. A4-Farb-Multifunktionsgeräte: Mindestabnahmemenge 65 Stück, Höchstabnahmemenge 100 Stück. Original Toner (schwarz, cyan, gelb und magenta): Das prognostizierte Druckvolumen beträgt 40.000 Seiten (schwarz) bzw. 15.000 Seiten (je Farbe) je Gerät innerhalb der 36 Monaten. Die Höchstabnahmemenge wird festgelegt auf die doppelte Anzahl der Toner, die zur Erreichung des prognostizierten Druckvolumens benötigt werden. Höchstabnahmemenge je Farbe: doppelte Anzahl der ganzen Toner für eine Reichweite von 40.000 Seiten (schwarz) bzw. 15.000 Seiten (je Farbe) für 100 Multifunktionsgeräte, prognostizierte Abnahmemenge: einfache Anzahl der ganzen Toner für eine Reichweite von 40.000 Seiten (schwarz) bzw. 15.000 Seiten (je Farbe). Es besteht eine zweimalige Verlängerungsoption der Wartungsleistung um je 12 Monate. Die Rahmenvereinbarung beginnt mit Zuschlag mit einer Laufzeit von 36 Monaten. Abrufe für die A4-Farb-Multifunktionsgeräte und für die Toner können durch den Auftraggeber in dieser Laufzeit erfolgen. Für den Abruf von Tonern besteht die Möglichkeit, die Rahmenvereinbarung 2 x um jeweils 12 Monate zu verlängern. Die maximale Abrufzeit für Toner beträgt somit 60 Monate. Der Auftraggeber teilt spätestens drei Monate vor Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich mit, ob die Abrufzeit verlängert wird.

Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2024-09-16 09:00:00 📅

Ergänzende Informationen
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-08-27+02:00 📅

Änderungen
Andere zusätzliche Informationen
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: 6b440972-e096-4210-9a1a-b34f328569fa-01
Quelle: OJS 2024/S 167-516555 (2024-08-27)

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