57. Generika-Ausschreibung_GW

spectrumK GmbH

Abschluss von Arzneimittelrabattverträgen nach § 130a Abs. 8 SGB V

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-09-17. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-07-22.

Wer?

• spectrumK GmbH

Wie?

• Medizinische Ausrüstungen, Arzneimittel und Körperpflegeprodukte › Arzneimittel

Wo?

• Berlin › Berlin
• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2025-07-22	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2025-07-22)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: 57. Generika-Ausschreibung_GW
Referenznummer: spectrumK-2025-0027_57-GA_GW
Kurze Beschreibung: Abschluss von Arzneimittelrabattverträgen nach § 130a Abs. 8 SGB V
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Arzneimittel 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅

1️⃣
Interne Kennung: LOT-0001
Titel: Fachlos 1001 - A02BC05 Esomeprazol
Beschreibung der Beschaffung: Esomeprazol, 3 Zuschläge
Postleitzahl: Deutschland
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer: 24 Monate
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.00
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

2️⃣
Interne Kennung: LOT-0002
Titel: Fachlos 1002 - A10BX02 Repaglinid
Beschreibung der Beschaffung: Repaglinid, 1 Zuschlag
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002

3️⃣
Interne Kennung: LOT-0003
Titel: Fachlos 1003 - C01EB18 Ranolazin
Beschreibung der Beschaffung: Ranolazin, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003

4️⃣
Interne Kennung: LOT-0004
Titel: Fachlos 1004 - C09CA01 Losartan
Beschreibung der Beschaffung: Losartan kalium, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0004

5️⃣
Interne Kennung: LOT-0005
Titel: Fachlos 1005 - C09DA01 Losartan und Diuretika
Beschreibung der Beschaffung: Losartan kalium, Hydrochlorothiazid, 1 Zuschlag
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0005

6️⃣
Interne Kennung: LOT-0006
Titel: Fachlos 1006 - D01AE14 Ciclopirox
Beschreibung der Beschaffung: Ciclopirox, 1 Zuschlag
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0006

7️⃣
Interne Kennung: LOT-0007
Titel: Fachlos 1007 - D06BB10 Imiquimod
Beschreibung der Beschaffung: Imiquimod, 1 Zuschlag
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0007

8️⃣
Interne Kennung: LOT-0008
Titel: Fachlos 1008 - G04BD06 Propiverin
Beschreibung der Beschaffung: Propiverin hydrochlorid, 1 Zuschlag
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0008

9️⃣
Interne Kennung: LOT-0009
Titel: Fachlos 1009 - L01AX03 Temozolomid
Beschreibung der Beschaffung: Temozolomid, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0009

1️⃣0️⃣
Interne Kennung: LOT-0010
Titel: Fachlos 1010 - L02BG03 Anastrozol
Beschreibung der Beschaffung: Anastrozol, 1 Zuschlag
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0010

1️⃣1️⃣
Interne Kennung: LOT-0011
Titel: Fachlos 1011 - L02BG04 Letrozol
Beschreibung der Beschaffung: Letrozol, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0011

1️⃣2️⃣
Interne Kennung: LOT-0012
Titel: Fachlos 1012 - L02BG06 Exemestan
Beschreibung der Beschaffung: Exemestan, 1 Zuschlag
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0012

1️⃣3️⃣
Interne Kennung: LOT-0013
Titel: Fachlos 1013 - L04AK01 Leflunomid
Beschreibung der Beschaffung: Leflunomid, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0013

1️⃣4️⃣
Interne Kennung: LOT-0014
Titel: Fachlos 1014 - M05BA07 Risedronsäure
Beschreibung der Beschaffung: Risedronat natrium, 2 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0014

1️⃣5️⃣
Interne Kennung: LOT-0015
Titel: Fachlos 1015 - N02AA03 Hydromorphon
Beschreibung der Beschaffung: Hydromorphon hydrochlorid, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0015

1️⃣6️⃣
Interne Kennung: LOT-0016
Titel: Fachlos 1016 - N02BF02 Pregabalin
Beschreibung der Beschaffung: Pregabalin, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0016

1️⃣7️⃣
Interne Kennung: LOT-0017
Titel: Fachlos 1017 - N02CC04 Rizatriptan
Beschreibung der Beschaffung: Rizatriptan, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0017

1️⃣8️⃣
Interne Kennung: LOT-0018
Titel: Fachlos 1018 - N04BC04 Ropinirol
Beschreibung der Beschaffung: Ropinirol, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0018

1️⃣9️⃣
Interne Kennung: LOT-0019
Titel: Fachlos 1019 - N04BD02 Rasagilin
Beschreibung der Beschaffung: Rasagilin, 3 Zuschläge
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0019

2️⃣0️⃣
Interne Kennung: LOT-0020
Titel: Fachlos 1020 - N04BX01 Tolcapon
Beschreibung der Beschaffung: Tolcapon, 1 Zuschlag
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0020

2️⃣1️⃣
Interne Kennung: LOT-0021
Titel: Fachlos 1021 - N06BX03 Piracetam
Beschreibung der Beschaffung: Piracetam, 1 Zuschlag
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0021
Beschreibung
Postleitzahl: 10249

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-09-17 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 999
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Zusätzliche Informationen:

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Vergabeunterlagen.

Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:

a) Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen auch bezüglich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) (vor Zuschlagserteilung fordert der Auftraggeber zusätzlich eine Auskunft aus dem Wettbewerbsregister lt. § 6 WRegG an), b) Aktueller Handelsregisterauszug (nicht älter als drei Monate bezogen auf das Ende der Angebotsfrist). Ausländische Bieter haben gleichwertige Bescheinigungen ihres Herkunftslandes sind vorzulegen. Zur besseren Vergleichbarkeit und zur Erhöhung der Übersichtlichkeit ist für die Abgabe der geforderten Erklärung zu a) ein vorgegebenes Formblatt ("Eignungsnachweis") zu verwenden. Dieses ist zu unterschreiben - die Eintragung des Klarnamens gilt als Unterschrift - und mit dem Angebot über das Bietercockpit einzureichen. Das Formblatt ist auf der Plattform www.smaby.de eingestellt. Die Vergabestelle behält sich gleichwohl nach Maßgabe des § 56 II, IV VgV vor, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise nachzufordern. Diese sind spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Aufforderung zur Nachlieferung vorzulegen. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Aufforderung durch die Vergabestelle. Liegen die nachgeforderten Erklärungen oder Nachweise nicht innerhalb dieser Frist der Vergabestelle vor, so wird das Angebot ausgeschlossen.

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

a) Erklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
auch bezüglich des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes
(LkSG) (vor Zuschlagserteilung fordert der Auftraggeber
zusätzlich eine Auskunft aus dem Wettbewerbsregister lt. § 6
WRegG an),
b) Aktueller Handelsregisterauszug (nicht älter als drei Monate
bezogen auf das Ende der Angebotsfrist). Ausländische Bieter
haben gleichwertige Bescheinigungen ihres Herkunftslandes
sind vorzulegen.

Zur besseren Vergleichbarkeit und zur Erhöhung der
Übersichtlichkeit ist für die Abgabe der geforderten Erklärung zu
a) ein vorgegebenes Formblatt ("Eignungsnachweis") zu
verwenden.

Dieses ist zu unterschreiben - die Eintragung des Klarnamens
gilt als Unterschrift - und mit dem Angebot über das
Bietercockpit einzureichen. Das Formblatt ist auf der Plattform
www.smaby.de eingestellt. Die Vergabestelle behält sich
gleichwohl nach Maßgabe des § 56 II, IV VgV vor, fehlende,
unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene
Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben,
Bescheinigungen oder sonstige Nachweise nachzufordern.

Diese sind spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach
Aufforderung zur Nachlieferung vorzulegen. Die Frist beginnt
am Tag nach der Absendung der Aufforderung durch die
Vergabestelle. Liegen die nachgeforderten Erklärungen oder
Nachweise nicht innerhalb dieser Frist der Vergabestelle vor, so
wird das Angebot ausgeschlossen.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:

Erklärung über die Leistungsfähigkeit. Zur besseren Vergleichbarkeit und zur Erhöhung der Übersichtlichkeit ist für die Abgabe der geforderten Erklärung ein vorgegebenes Formblatt ("Eignungsnachweis") zu verwenden. Dieses ist zu unterschreiben - die Eintragung des Klarnamens gilt als Unterschrift - und mit dem Angebot über das Bietercockpit einzureichen. Das Formblatt ist auf der Plattform www.smaby.de eingestellt. Die Vergabestelle behält sich gleichwohl nach Maßgabe des § 56 II, IV VgV vor, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise nachzufordern. Diese sind spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Aufforderung zur Nachlieferung vorzulegen. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Aufforderung durch die Vergabestelle. Liegen die nachgeforderten Erklärungen und Nachweise nicht innerhalb dieser Frist der Vergabestelle vor, so wird das Angebot ausgeschlossen.

Technische und berufliche Fähigkeiten

a) Erklärung über die Einhaltung des Arbeitsschutzes und Umweltstandards, b) Erklärung über das Vorliegen der Zulassung gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 AMG, c) Erklärung über das Vorliegen der Herstellungserlaubnis gem. § 13 Abs. 1 AMG, d) Erklärung über die Einhaltung von Schutzrechten e) Erklärung nach Art. 5k Abs. 1 VO (EU) 2022/576. Zur besseren Vergleichbarkeit und zur Erhöhung der Übersichtlichkeit ist für die Abgabe der geforderten Erklärung zu a) bis e) ein vorgegebenes Formblatt ("Eignungsnachweis") zu verwenden. Dieses ist zu unterschreiben - die Eintragung des Klarnamens gilt als Unterschrift - und mit dem Angebot über das Bietercockpit einzureichen. Das Formblatt ist auf der Plattform www.smaby.de eingestellt. Die Vergabestelle behält sich gleichwohl nach Maßgabe des § 56 II, IV VgV vor, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise nachzufordern. Diese sind spätestens innerhalb von 7 Kalendertagen nach Aufforderung zur Nachlieferung vorzulegen. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Aufforderung durch die Vergabestelle. Liegen die nachgeforderten Erklärungen und Nachweise nicht innerhalb dieser Frist der Vergabestelle vor, so wird das Angebot ausgeschlossen.

Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Bitte beachten Sie die in den Vergabeunterlagen aufgeführten abweichenden Vertragslaufzeiten einzelner Fachlose. Die Lieferpflicht gilt gemäß der in den Vergabeunterlagen enthaltenden Musterrabattvereinbarung nicht im Falle höherer Gewalt. Die Beweislast für einen Zusammenhang einer Lieferunfähigkeit aufgrund höherer Gewalt liegt bei dem pharmazeutischen Unternehmen. Dieser Zusammenhang ist gegenüber spectrumK mit geeigneten Unterlagen nachzuweisen. Als geeignete Unterlagen gelten öffentlich/ amtlich/behördlich ausgestellte Bescheinigungen oder nach Art und Inhalt gleichwertige Dokumente. Als nicht geeignet gelten Eigenerklärungen des pharmazeutischen Unternehmers. Kann der geforderte Nachweis erbracht werden, werden für den Zeitraum der "höheren Gewalt" keine Vertragsstrafen und/oder Schadensersatzansprüche gegenüber dem pharmazeutischen Unternehmen geltend gemacht.

Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:

Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung

Betrugsbekämpfung

Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften

+ 18 weitere

Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Einstellung der gewerblichen Tätigkeit

Entrichtung von Steuern

Falsche Angaben, verweigerte Informationen, die nicht in der Lage sind, die erforderlichen Unterlagen vorzulegen, und haben vertrauliche Informationen über dieses Verfahren erhalten.

Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung

Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren

Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels

Korruption

Schwere Verfehlung im Rahmen der beruflichen Tätigkeit

Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten

Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs

Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen

Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen

Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen

Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter

Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen

Zahlung der Sozialversicherungsbeiträge

Zahlungsunfähigkeit

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: spectrumK GmbH
Nationale Registrierungsnummer: 591103701
Postanschrift: Otto-Ostrowski-Straße 5
Postleitzahl: 10249
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabestelle spectrumK
E-Mail: generika-ausschreibung@spectrumk.de 📧
Telefon: +49 30586945-0 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Gesundheit
Informationen zur gemeinsamen Beschaffung
Der Auftrag wird von einer zentralen Beschaffungsstelle vergeben ✅
Kommunikation
Teilnahme-URL: http://www.smaby.de 🌏
Begründung für die Beschränkung des Zugangs zu bestimmten Auftragsunterlagen: Schutz besonders sensibler Informationen
Der Zugang zu den Auftragsunterlagen ist beschränkt
Elektronische Einreichung: Zulässig

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

Zugriff auf die Vergabeunterlagen: Auf der Vergabeplattform stehen dem Bieter alle notwendigen Unterlagen in elektronischer Form und das für die Angebotserstellung erforderliche Bietercockpit nach vorheriger Anmeldung und nach Freigabe durch die Vergabestelle zur Verfügung. spectrumK schließt als Gesundheitsdienstleister für Krankenkassen im Namen und im Auftrag der nachfolgenden Krankenkassen Vereinbarungen über die Gewährung von Rabatten von pharmazeutischen Unternehmern nach § 130a Absatz 8 SGB V: BKK B. Braun Aesculap BKK EUREGIO BKK EVM BKK EWE BKK exklusiv BKK Herkules BKK Linde BKK MAHLE BKK Miele Mobil Krankenkasse BKK PFAFF BKK Pfalz BKK PwC BKK ProVita BKK Public BKK Rieker • Ricosta • Weisser BKK Salzgitter BKK Scheufelen BKK Technoform BKK VDN BKK VerbundPlus BKK Werra-Meissner BKK WIRTSCHAFT & FINANZEN BKK Würth BKK ZF & Partner BKK24 Bosch BKK Continentale BKK Debeka BKK energie-BKK EY BKK KARL MAYER Betriebskrankenkasse mhplus BKK mkk - meine krankenkasse Novitas BKK Pronova BKK R+V BKK Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau TUI BKK VIACTIV Krankenkasse WMF Betriebskrankenkasse Die Prüfung und Wertung der Angebote erfolgen unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen sowie der in den Vergabeunterlagen und der Bekanntmachung getroffenen Vorgaben. Es gelten die Ausschlussgründe des § 57 VgV sowie die Vorgabe, dass ein Bieter pro Fachlos nur ein Hauptangebot abgeben darf.

Zusätzliche Informationen

Zugriff auf die Vergabeunterlagen:
Auf der Vergabeplattform stehen dem Bieter alle notwendigen
Unterlagen in elektronischer Form und das für die
Angebotserstellung erforderliche Bietercockpit nach vorheriger
Anmeldung und nach Freigabe durch die Vergabestelle zur
Verfügung.

spectrumK schließt als Gesundheitsdienstleister für
Krankenkassen im Namen und im Auftrag der nachfolgenden
Krankenkassen Vereinbarungen über die Gewährung von
Rabatten von pharmazeutischen Unternehmern nach § 130a
Absatz 8 SGB V:
BKK B. Braun Aesculap
BKK EUREGIO
BKK EVM
BKK EWE
BKK exklusiv
BKK Herkules
BKK Linde
BKK MAHLE
BKK Miele
Mobil Krankenkasse
BKK PFAFF
BKK Pfalz
BKK PwC
BKK ProVita
BKK Public
BKK Rieker • Ricosta • Weisser
BKK Salzgitter
BKK Scheufelen
BKK Technoform
BKK VDN
BKK VerbundPlus
BKK Werra-Meissner
BKK WIRTSCHAFT & FINANZEN
BKK Würth
BKK ZF & Partner
BKK24
Bosch BKK
Continentale BKK
Debeka BKK
energie-BKK
EY BKK
KARL MAYER Betriebskrankenkasse
mhplus BKK
mkk - meine krankenkasse
Novitas BKK
Pronova BKK
R+V BKK
Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau
TUI BKK
VIACTIV Krankenkasse
WMF Betriebskrankenkasse

Die Prüfung und Wertung der Angebote erfolgen unter Beachtung der gesetzlichen Regelungen sowie der in den Vergabeunterlagen und der Bekanntmachung getroffenen Vorgaben. Es gelten die Ausschlussgründe des § 57 VgV sowie die Vorgabe, dass ein Bieter pro Fachlos nur ein Hauptangebot abgeben darf.

Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Nationale Registrierungsnummer: 0
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Str. 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 228-9499-0 📞
URL: http://www.bundeskartellamt.de 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

Die Vergabestelle weist rein vorsorglich ausdrücklich auf die Rügeobliegenheiten der Unternehmer/Bewerber/Bieter sowie die Präklusionsregelungen gem. § 160 III Satz 1 Nr. 1 - 4 GWB bzgl. der Behauptung von Verstößen gegen die Bestimmungen über das Vergabeverfahren hin. Ein Antrag auf Nachprüfung ist danach unzulässig, soweit: 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat, der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2, § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. Für die Einlegung von Rechtsbehelfen gelten u. a. die §§ 134, 135, 155 ff. des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Die Vergabestelle weist rein vorsorglich ausdrücklich auf die
Rügeobliegenheiten der Unternehmer/Bewerber/Bieter sowie
die Präklusionsregelungen gem. § 160 III Satz 1 Nr. 1 - 4 GWB
bzgl. der Behauptung von Verstößen gegen die Bestimmungen
über das Vergabeverfahren hin. Ein Antrag auf Nachprüfung ist
danach unzulässig, soweit:
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags
erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer
Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat, der Ablauf der Frist
nach
§ 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der
Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur
Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen
sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der
Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2,
§ 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt. Für die Einlegung von
Rechtsbehelfen gelten u. a. die §§ 134, 135, 155 ff. des
Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).

Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-07-22+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 139-479881 (2025-07-22)

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