Vertragsgegenstand: Bei der ausgeschriebenen Leistung handelt es sich um eine Rahmenvereinbarung zur Erbringung von Sicherungsleistungen sowie zur Bauüberwachung im Bereich Bahn. Die Leistungen werden im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen, Prüfungen sowie Abbruch- und Neubaumaßnahmen an Ingenieurbauwerken im Essener Stadtgebiet benötigt. Der Umfang der abzurufenden Leistungen richtet sich insbesondere nach den Vorgaben der Deutschen Bahn AG (DB). Neben Gleisanlagen der DB können im Zuge der Maßnahmen auch Anlagen Dritter (z.B. des Regionalverbands Ruhr - RVR) betroffen sein. Etwaige Vorgaben dieser Dritten sind ebenfalls entsprechend zu berücksichtigen. Die Leistungen sind in zwei Lose unterteilt: Los 1: Bauüberwachung Bahn Los 2: Sicherungsleistungen Bahn
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-05-26.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-04-22.
Auftragsbekanntmachung (2025-04-22) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Bauüberwachung und Sicherungsleistungen Bahn - Rahmenvereinbarungen
Referenznummer: 25-058-OV
Kurze Beschreibung:
Vertragsgegenstand:
Bei der ausgeschriebenen Leistung handelt es sich um eine Rahmenvereinbarung zur Erbringung von Sicherungsleistungen sowie zur Bauüberwachung im Bereich Bahn.
Die Leistungen werden im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen, Prüfungen sowie Abbruch- und Neubaumaßnahmen an Ingenieurbauwerken im Essener Stadtgebiet benötigt.
Der Umfang der abzurufenden Leistungen richtet sich insbesondere nach den Vorgaben der Deutschen Bahn AG (DB).
Neben Gleisanlagen der DB können im Zuge der Maßnahmen auch Anlagen Dritter (z.B. des Regionalverbands Ruhr - RVR) betroffen sein. Etwaige Vorgaben dieser Dritten sind ebenfalls entsprechend zu berücksichtigen.
Die Leistungen sind in zwei Lose unterteilt:
Los 1: Bauüberwachung Bahn
Los 2: Sicherungsleistungen Bahn
Vertragsgegenstand:
Bei der ausgeschriebenen Leistung handelt es sich um eine Rahmenvereinbarung zur Erbringung von Sicherungsleistungen sowie zur Bauüberwachung im Bereich Bahn.
Die Leistungen werden im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen, Prüfungen sowie Abbruch- und Neubaumaßnahmen an Ingenieurbauwerken im Essener Stadtgebiet benötigt.
Der Umfang der abzurufenden Leistungen richtet sich insbesondere nach den Vorgaben der Deutschen Bahn AG (DB).
Neben Gleisanlagen der DB können im Zuge der Maßnahmen auch Anlagen Dritter (z.B. des Regionalverbands Ruhr - RVR) betroffen sein. Etwaige Vorgaben dieser Dritten sind ebenfalls entsprechend zu berücksichtigen.
Die Leistungen sind in zwei Lose unterteilt:
Los 1: Bauüberwachung Bahn
Los 2: Sicherungsleistungen Bahn
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Baustellenüberwachung📦 Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 2
1️⃣
Interne Kennung: 1
Titel: Bauüberwachung Bahn
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Beschreibung der Beschaffung:
Leistungsumfang:
Bei den im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengen handelt es sich um Schätzwerte, basierend auf Erfahrungswerten der letzten drei Jahre sowie unter Berücksichtigung anstehender Neubau-, Sanierungs- und Abbruchmaßnahmen.
Für die ausgeschriebene Laufzeit von drei Jahren wird von folgendem Bedarf ausgegangen:
- ca. 40 Brückenprüfungen mit einem voraussichtlichen Sperrzeitenbedarf von 34 Einsatzschichten
- ca. 4 Neubau-, Sanierungs- oder Abbruchmaßnahmen mit einem geschätzten Sperrzeitenbedarf von 35 Einsatzschichten
Die benötigten Leistungen werden im Bedarfsfall im Wege eines Einzelabrufs direkt beauftragt. Nach Auftragserteilung ist mit der Leistungserbringung innerhalb von drei Kalendertagen zu beginnen, sofern projektspezifische Anforderungen (z.B. Sperrzeiten gemäß Betra) keinen späteren Beginn notwendig machen.
Der Auftraggeber behält sich vor, einzelne Leistungen aus der Rahmenvereinbarung in begründeten Fällen auch anderweitig zu vergeben (z.B. im Zusammenhang mit Förderprojekten).
Ein Anspruch auf Abruf von Leistungen - und somit auf Vergütung - besteht seitens des Auftragnehmers nicht. Eine Vereinbarung zu Mindest- oder Höchstabnahmemengen wird nicht getroffen.
Laufzeit:
Die Vertragslaufzeit beträgt drei Jahre. Eine einmalige Verlängerung um 12 Monate ist
möglich. Diese ist bis drei Monate vor Vertragsende abzuschließen. Eine automatische
Verlängerung findet nicht statt.
Eine Vertragsverlängerung kommt aus Sicht des AG insbesondere dann in Betracht, wenn
sich eine große Anzahl geplanter Maßnahmen aus der dreijährigen Laufzeit in das Folgejahr
verschieben.
Leistungsumfang:
Bei den im Leistungsverzeichnis aufgeführten Mengen handelt es sich um Schätzwerte, basierend auf Erfahrungswerten der letzten drei Jahre sowie unter Berücksichtigung anstehender Neubau-, Sanierungs- und Abbruchmaßnahmen.
Für die ausgeschriebene Laufzeit von drei Jahren wird von folgendem Bedarf ausgegangen:
- ca. 40 Brückenprüfungen mit einem voraussichtlichen Sperrzeitenbedarf von 34 Einsatzschichten
- ca. 4 Neubau-, Sanierungs- oder Abbruchmaßnahmen mit einem geschätzten Sperrzeitenbedarf von 35 Einsatzschichten
Die benötigten Leistungen werden im Bedarfsfall im Wege eines Einzelabrufs direkt beauftragt. Nach Auftragserteilung ist mit der Leistungserbringung innerhalb von drei Kalendertagen zu beginnen, sofern projektspezifische Anforderungen (z.B. Sperrzeiten gemäß Betra) keinen späteren Beginn notwendig machen.
Der Auftraggeber behält sich vor, einzelne Leistungen aus der Rahmenvereinbarung in begründeten Fällen auch anderweitig zu vergeben (z.B. im Zusammenhang mit Förderprojekten).
Ein Anspruch auf Abruf von Leistungen - und somit auf Vergütung - besteht seitens des Auftragnehmers nicht. Eine Vereinbarung zu Mindest- oder Höchstabnahmemengen wird nicht getroffen.
Laufzeit:
Die Vertragslaufzeit beträgt drei Jahre. Eine einmalige Verlängerung um 12 Monate ist
möglich. Diese ist bis drei Monate vor Vertragsende abzuschließen. Eine automatische
Verlängerung findet nicht statt.
Eine Vertragsverlängerung kommt aus Sicht des AG insbesondere dann in Betracht, wenn
sich eine große Anzahl geplanter Maßnahmen aus der dreijährigen Laufzeit in das Folgejahr
verschieben.
Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:other-sme#
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Stadt: Stadtgebiet Essen
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Essen, Kreisfreie Stadt
🏙️
Dauer: 36 Monate
Maximale Verlängerungen: 1
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Eine einmalige Verlängerung um 12 Monate ist möglich. Diese ist bis 3 Monate vor Vertragsende abzuschließen. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt.
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
Eine einmalige Verlängerung um 12 Monate ist möglich. Diese ist bis 3 Monate vor Vertragsende abzuschließen. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt.
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
2️⃣
Interne Kennung: 2
Titel: Sicherungsleistungen Bahn
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-05-26 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-05-26 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 66 Tage Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 2
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eine Sicherheitsleistung ist erforderlich ✅
Eröffnungstermin: 2025-05-26 10:00:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-05-19 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Die Auftraggeberin fordert die Bewerber und Bieter auf, fehlende und unvollständige unternehmens- sowie leistungsbezogene Unterlagen innerhalb einer angemessenen Frist nachzureichen oder zu vervollständigen, soweit § 56 Abs. 3 VgV der Nachforderung leistungsbezogener Unterlagen nicht entgegensteht.
Eine inhaltliche Korrektur fehlerhaft eingereichter (auch unternehmensbezogener) Unterlagen im Wege der Nachforderung ist ausgeschlossen; die Möglichkeit der Aufklärung widersprüchlicher Inhalte bleibt unberührt.
Die Auftraggeberin fordert die Bewerber und Bieter auf, fehlende und unvollständige unternehmens- sowie leistungsbezogene Unterlagen innerhalb einer angemessenen Frist nachzureichen oder zu vervollständigen, soweit § 56 Abs. 3 VgV der Nachforderung leistungsbezogener Unterlagen nicht entgegensteht.
Eine inhaltliche Korrektur fehlerhaft eingereichter (auch unternehmensbezogener) Unterlagen im Wege der Nachforderung ist ausgeschlossen; die Möglichkeit der Aufklärung widersprüchlicher Inhalte bleibt unberührt.
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Genehmigung oder Mitgliedschaft in einer bestimmten Organisation erforderlich für Dienstleistungsverträge
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Um den Zuschlag erhalten zu können, müssen die Bieter / Bietergemeinschaften
präqualifiziert sein. Die entsprechenden Nachweise sind mit dem Angebot einzureichen.
Los 1: Präqualifikationsnachweis für Leistungen an Infrastrukturanlagen des DB Konzerns in der
Kategorie Bauüberwachung für folgende Leistungen (Warengruppen):
- Bauüberwacher Bahn Oberbau / Konstruktiver Ingenieurbau
- Fachbauüberwacher Oberbau
Eine Präqualifikation für die Warengruppen "Bauüberwacher Bahn" schließt die jeweiligen fachbezogenen Präqualifikationen für die Warengruppen "Fachbauüberwacher" ein.
Los 2: Präqualifikationsnachweis für Leistungen an Infrastrukturanlagen des DB Konzerns in der
Kategorie Sicherungsleistungen für folgende Leistungen (Warengruppen):
- Sicherungsleistungen - Verzeichnis I
Eine Präqualifikation in der Warengruppe "Sicherungsleistungen - Verzeichnis I" schließt die Präqualifikation in der Warengruppe "Sicherungsleistungen - Verzeichnis IH" ein.
Die Nachweise müssen zum Zeitpunkt der Vergabe gültig sein und über den beabsichtigten Leistungszeitraum Gültigkeit haben bzw. hat der Auftragnehmer ansonsten innerhalb der Vertragslaufzeit für eine Requalifizierung zur Sicherstellung der Eignung zu sorgen. Der Nachweis der Requalifizierung ist dann nach Ablauf des Nachweisgültigkeitszeitraumes unverzüglich und unaufgefordert vorzulegen. - Präqualifizierungsnachweis der DB AG
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Um den Zuschlag erhalten zu können, müssen die Bieter / Bietergemeinschaften
präqualifiziert sein. Die entsprechenden Nachweise sind mit dem Angebot einzureichen.
Los 1: Präqualifikationsnachweis für Leistungen an Infrastrukturanlagen des DB Konzerns in der
Kategorie Bauüberwachung für folgende Leistungen (Warengruppen):
- Bauüberwacher Bahn Oberbau / Konstruktiver Ingenieurbau
- Fachbauüberwacher Oberbau
Eine Präqualifikation für die Warengruppen "Bauüberwacher Bahn" schließt die jeweiligen fachbezogenen Präqualifikationen für die Warengruppen "Fachbauüberwacher" ein.
Los 2: Präqualifikationsnachweis für Leistungen an Infrastrukturanlagen des DB Konzerns in der
Kategorie Sicherungsleistungen für folgende Leistungen (Warengruppen):
- Sicherungsleistungen - Verzeichnis I
Eine Präqualifikation in der Warengruppe "Sicherungsleistungen - Verzeichnis I" schließt die Präqualifikation in der Warengruppe "Sicherungsleistungen - Verzeichnis IH" ein.
Die Nachweise müssen zum Zeitpunkt der Vergabe gültig sein und über den beabsichtigten Leistungszeitraum Gültigkeit haben bzw. hat der Auftragnehmer ansonsten innerhalb der Vertragslaufzeit für eine Requalifizierung zur Sicherstellung der Eignung zu sorgen. Der Nachweis der Requalifizierung ist dann nach Ablauf des Nachweisgültigkeitszeitraumes unverzüglich und unaufgefordert vorzulegen. - Präqualifizierungsnachweis der DB AG
Geforderte Kautionen und Garantien: siehe Besondere Vertragsbedingungen
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln:
Die Vergütung des Auftragnehmers erfolgt nach einem projektspezifischen Einzelabruf nach Maßgabe des bepreisten Leistungsverzeichnisses. Ein Anspruch auf Vergütung ergibt sich aus diesem Vertrag nicht. Es erfolgt keine Festlegung von Mindest- oder Höchstmengen. Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rahmenvereinbarung.
Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln
Die Vergütung des Auftragnehmers erfolgt nach einem projektspezifischen Einzelabruf nach Maßgabe des bepreisten Leistungsverzeichnisses. Ein Anspruch auf Vergütung ergibt sich aus diesem Vertrag nicht. Es erfolgt keine Festlegung von Mindest- oder Höchstmengen. Die Zahlungsbedingungen ergeben sich aus der Rahmenvereinbarung.
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Das Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein Westfalen (TVgG NRW) muss eingehalten werden. Es gelten die in den Vergabeunterlagen enthaltenden Vertragsbedingungen.
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrug
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 19 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Korruption
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlungsunfähigkeit
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) sowie der Vergabeverordnung (VgV).
Bekanntmachungs-ID: CXS0YYZYT4YA4UJM
Die für das Angebot erforderlichen Formulare und Vordrucke können unter www.vergabe.metropoleruhr.de heruntergeladen werden.
Preisnachlässe sind ausschließlich im Formular "Deckblatt Gesamtvergabe" anzugeben.
Die Übermittlung der Angebote ist nur elektronisch in Textform (§ 126b BGB) zulässig.
ELEKTRONISCHE ABGABE DER ANGEBOTE:
Die Angebote sind bis zum Ablauf der Angebotsfrist elektronisch unter www.vergabe.metropoleruhr.de einzureichen.
Ein verspäteter Eingang des Angebotes führt zum Ausschluss. Bei Abgabe elektronisch in Textform muss eine lesbare Erklärung vorliegen, in der die Person des vertretungsberechtigten Erklärenden genannt ist, was z.B. durch Nennung des Namens, ein Faksimile oder eine eingescannte Unterschrift möglich ist. Diese Zeichnung kann in den eingescannten Angebotsvordrucken oder wahlweise in dem Signaturfeld gemäß § 126b BGB im Bietertool des Vergabemarktplatzes vorgenommen werden (Containersignatur).
Weitere Hinweise finden sich in dem Dokument "Bewerbungsbedingungen", das unter www.vergabe.metropoleruhr.de heruntergeladen werden kann.
Auskunftsersuchen des Bewerbers zum Verfahren sind ausschließlich über die Vergabeplattform www.vergabe.metropoleruhr.de an die Auftraggeberin zu richten. Andere Stellen dürfen keine Auskünfte erteilen. Dennoch anderweitig erlangte Auskünfte sind unbeachtlich.
Es wird empfohlen, sich freiwillig auf dem Vergabemarktplatz NRW zu registrieren. Die Registrierung bietet den Vorteil, dass automatisch über Änderungen an den Teilnahme-/Vergabeunterlagen oder über Antworten zum Verfahren informiert wird. Zur Kommunikation mit der Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Teilnahmeantrages/Angebotes ist eine Registrierung zwingend.
Die für das Angebot erforderlichen Formulare und Vordrucke können unter www.vergabe.metropoleruhr.de heruntergeladen werden.
Preisnachlässe sind ausschließlich im Formular "Deckblatt Gesamtvergabe" anzugeben.
Die Übermittlung der Angebote ist nur elektronisch in Textform (§ 126b BGB) zulässig.
ELEKTRONISCHE ABGABE DER ANGEBOTE:
Die Angebote sind bis zum Ablauf der Angebotsfrist elektronisch unter www.vergabe.metropoleruhr.de einzureichen.
Ein verspäteter Eingang des Angebotes führt zum Ausschluss. Bei Abgabe elektronisch in Textform muss eine lesbare Erklärung vorliegen, in der die Person des vertretungsberechtigten Erklärenden genannt ist, was z.B. durch Nennung des Namens, ein Faksimile oder eine eingescannte Unterschrift möglich ist. Diese Zeichnung kann in den eingescannten Angebotsvordrucken oder wahlweise in dem Signaturfeld gemäß § 126b BGB im Bietertool des Vergabemarktplatzes vorgenommen werden (Containersignatur).
Weitere Hinweise finden sich in dem Dokument "Bewerbungsbedingungen", das unter www.vergabe.metropoleruhr.de heruntergeladen werden kann.
Auskunftsersuchen des Bewerbers zum Verfahren sind ausschließlich über die Vergabeplattform www.vergabe.metropoleruhr.de an die Auftraggeberin zu richten. Andere Stellen dürfen keine Auskünfte erteilen. Dennoch anderweitig erlangte Auskünfte sind unbeachtlich.
Es wird empfohlen, sich freiwillig auf dem Vergabemarktplatz NRW zu registrieren. Die Registrierung bietet den Vorteil, dass automatisch über Änderungen an den Teilnahme-/Vergabeunterlagen oder über Antworten zum Verfahren informiert wird. Zur Kommunikation mit der Vergabestelle und zur elektronischen Einreichung des Teilnahmeantrages/Angebotes ist eine Registrierung zwingend.
Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Vergabekammer Rheinland
Nationale Registrierungsnummer: 05315-03002-81
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Postleitzahl: 50667
Postort: Köln
Region: Köln, Kreisfreie Stadt
🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Geschäftsstelle Vergabekammer Rheinland
E-Mail: vkrheinland@bezreg-koeln.nrw.de📧
Telefon: +49 221147-3045📞
Fax: +49 221147-2889 📠
URL: https://www.bezreg-koeln.nrw.de/themen/wirtschaft-und-kultur/vergabekammer-rheinland🌏 Körper überprüfen Wie: Für Mediationsverfahren zuständige Stelle Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber der Auftraggeberin zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber der Auftraggeberin zu rügen.
Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung der Auftraggeberin, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn die Auftraggeberin gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich eine Auftraggeberin über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch die öffentliche Auftraggeberin über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat die Auftraggeberin die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber der Auftraggeberin zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber der Auftraggeberin zu rügen.
Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung der Auftraggeberin, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn die Auftraggeberin gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Setzt sich eine Auftraggeberin über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch die öffentliche Auftraggeberin über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat die Auftraggeberin die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-04-22+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 079-261368 (2025-04-22)
Auftragsbekanntmachung (2025-04-29)
Ergänzende Informationen Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-04-29+02:00 📅
Änderungen Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: PROCEDURE Neuer Wert
Text: Dokument "LV_Kurztext_25-058-OV_Los 1" korrigiert und neu veröffentlicht
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Änderung der Auftragsunterlagen am ✅
Datum der Änderung der Auftragsunterlagen: 2025-04-29 📅
Andere zusätzliche Informationen
Hauptgrund für die Änderung: Korrektur – Beschaffer
Angaben zu Änderungen
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: a1f1e8fc-1afb-4f7a-aacf-43523f893f18-01
Quelle: OJS 2025/S 084-279323 (2025-04-29)