Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die zeitlich befristete Überlassung von Standardsoftware "BewerbermanagementTool" für die VBG sowie weitere Abrufberechtigte Unfallversicherungsträger. Die VBG benötigt zum 01.11.2025 ein Bewerbermanagementtool / softwaregestütztes Recruiting, das den internen als auch den externen Recruitingprozess vollumfänglich abbildet. Das System muss als on Premise Lösung für mindestens 2 Jahre mit der Möglichkeit der zweifachen Verlängerung für je 12 Monate, bei der VBG sicherstellen.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-07-21.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-06-17.
Auftragsbekanntmachung (2025-06-17) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Bewerbermanagement-Tool
Reference number: VBG/2025/06/6492
Kurze Beschreibung:
“Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die zeitlich befristete Überlassung von Standardsoftware "BewerbermanagementTool" für die VBG sowie weitere...”
Kurze Beschreibung
Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die zeitlich befristete Überlassung von Standardsoftware "BewerbermanagementTool" für die VBG sowie weitere Abrufberechtigte Unfallversicherungsträger.
Die VBG benötigt zum 01.11.2025 ein Bewerbermanagementtool / softwaregestütztes Recruiting, das den internen als auch den externen Recruitingprozess vollumfänglich abbildet.
Das System muss als on Premise Lösung für mindestens 2 Jahre mit der Möglichkeit der zweifachen Verlängerung für je 12 Monate, bei der VBG sicherstellen.
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Art des Vertrags: supplies
Produkte/Dienstleistungen: Softwarepaket und Informationssysteme📦 Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Das Produkt "BewerbermanagementTool" wird als on premise Lösung von der VBG/BGHM IT in einem eigenen Rechenzentrum betrieben. Das System muss für mehrere...”
Beschreibung der Beschaffung
Das Produkt "BewerbermanagementTool" wird als on premise Lösung von der VBG/BGHM IT in einem eigenen Rechenzentrum betrieben. Das System muss für mehrere Organisationen (mindestens VBG und BGHM und BGW) getrennt und jeweils individuell gestaltbar zu betreiben sein.
Hierfür ist die Voraussetzung, dass das Produkt auf Windows-Servern lauffähig ist. Außerdem wird das Datenbankmanagement-System Microsoft SQL vom Produkt unterstützt. Eine Schnittstelle zum Single-Sign-On ist ebenfalls erforderlich.
Die Bereitstellung beim User muss über Citrix, ein Web-Interface oder eine paketierbare Client Software möglich sein. Die Stabilität des Systems (high performance) auch bei Nutzungszahlen von ca. 100 gleichzeitigen Zugriffen sowie Zugriffsmöglichkeiten zu Servicezeiten müssen gewährleistet sein. Der Support vom Softwareanbieter muss in deutscher Sprache erfolgen.
Neben der Auftraggeberin (VBG) ist die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM sowie die Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege (BGW) abrufberechtigt aus der Rahmenvereinbarung.
VBG und BGHM kooperieren im IT - Bereich mit weiteren Unfallversicherungsträgern. Dies umfasst die Bereitstellung von IT-Anwendungen sowie die Nutzung einer modernen, umfangreich nutzbaren IT-Infrastruktur (Backend, Frontend, Hard- und Software). Aus diesem Grund erweitert sich der Kreis der Nutzungsberechtigten um diese Unfallversicherungsträger. Diese Unfallversicherungsträger sind nicht selbst berechtigt oder verpflichtet, Leistungen aus dem zu schließenden Vertrag zu beziehen. Die BGHM ruft bedarfsweise die Leistungen für die weiteren Unfallversicherungsträger ab.
Die Software wird als on premise Lösung zur Verfügung gestellt.
Die Lizenz bemisst sich nach der Anzahl der Mitarbeitenden der VBG (2.400), BGHM (3.200) und BGW (2.590) oder nach der Anzahl der Bewerbungen pro Jahr.
Details siehe Leistungsbeschreibung.
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Zusätzliche Informationen:
“#Besonders auch geeignet für:other-sme#”
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Das Produkt wird als on premise Lösung von der VBG/BGHM IT in einem eigenen Rechenzentrum betrieben.”
Ort der Leistung: Hamburg🏙️
Dauer: 24 (MONTH)
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 30.00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Zwingende Anforderungen zum Produkt ( A-Kriterien 1 bis 58 erfüllt)
Qualitätskriterium (Gewichtung): 0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.1 a - Usability nach DIN ISO 9241-110
Qualitätskriterium (Gewichtung): 14.0000
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.1 b - Usability - Übersichten
Qualitätskriterium (Gewichtung): 3.5000
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.1 c Usability - Pflicht- und optionale Felder
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.1. d Usability - Dialogefelder konsistent gestaltet.
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.1. e Usability - Eingabe- und/oder Bedienungsfehler
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.1. f Filter individuell
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.1. g Usability - Benutzermasken andere Endgeräte
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.1. h Nachrichtenfunktion
Qualitätskriterium (Gewichtung): 7.0000
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.2 Schnittstelle Bund und InterAmt
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.3 Lebenslauf-/Dokumentenscanner
Qualitätskriterium (Bezeichnung): 2.4 Barrierefreiheit BITV 2.0
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅ Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-07-21 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-07-21 12:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 30
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Berufs- und Handelsregisterauszug (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Der Bieter / das geschäftsführende Mitglieder der Bietergemeinschaft reicht...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Berufs- und Handelsregisterauszug (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Der Bieter / das geschäftsführende Mitglieder der Bietergemeinschaft reicht einen aktuellen Auszug (Kopie) aus dem Berufs- oder Handelsregister, soweit er dort eingetragen ist, oder einen vergleichbaren Nachweis der Existenz des Unternehmens ein.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Berufs-/Betriebshaftpflichtversicherung (Mit dem Angebot; Mittels Dritterklärung): Der Bieter/das Mitglied der Bietergemeinschaft bestätigt, dass er über...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Berufs-/Betriebshaftpflichtversicherung (Mit dem Angebot; Mittels Dritterklärung): Der Bieter/das Mitglied der Bietergemeinschaft bestätigt, dass er über eine im Rahmen und Umfang marktübliche Betriebshaftpflichtversicherung oder eine vergleichbare Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU verfügt.
Die Deckungssumme beträgt mindestens 1 Mio EUR
Der Nachweis ist durch Einreichung einer Kopie/eines Auszugs der Betriebshaftpflichtversicherung zu erbringen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Bietergemeinschaftserklärung ggf. (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Eigenerklärung Informationen zum Bieter (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Erklärung Eignungsleihe ggf. (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Erklärung Unterauftragnehmer ggf. (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Verpflichtungserklärung Eignungsleihe ggf. (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Verpflichtungserklärung Unterauftragnehmer ggf. (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Produktbeschreibung (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Mit dem Angebot ist eine Produktbeschreibung des angebotenen Bewerbermanagement-Tools einzureichen.”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Produktbeschreibung (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Mit dem Angebot ist eine Produktbeschreibung des angebotenen Bewerbermanagement-Tools einzureichen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Verpflichtung auf das Daten- und Sozialgeheimnis (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung):”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Mit dem Angebot ist eine Produktbeschreibung des angebotenen Bewerbermanagement-Tools einzureichen. - Produktbeschreibung”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Der Bieter/das Mitglied der Bietergemeinschaft bestätigt, dass er über eine im Rahmen und Umfang marktübliche Betriebshaftpflichtversicherung oder eine...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Der Bieter/das Mitglied der Bietergemeinschaft bestätigt, dass er über eine im Rahmen und Umfang marktübliche Betriebshaftpflichtversicherung oder eine vergleichbare Versicherung aus einem Mitgliedsstaat der EU verfügt.
Die Deckungssumme beträgt mindestens 1 Mio EUR
Der Nachweis ist durch Einreichung einer Kopie/eines Auszugs der Betriebshaftpflichtversiche-rung zu erbringen.
- Berufshaftpflichtversicherung
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Der Bieter/das Mitglied der Bietergemeinschaft erklärt, dass im Bereich des Ausschreibungsgegenstandes (Bewerbermanagement-Tool und Implementierung) in den...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Der Bieter/das Mitglied der Bietergemeinschaft erklärt, dass im Bereich des Ausschreibungsgegenstandes (Bewerbermanagement-Tool und Implementierung) in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren jeweils ein Mindestjahresumsatz in Höhe von 500.000 EUR erwirtschaftet wurde. - Umsatz im Bereich Bewerbermanagement mid. 500.000 EUR / Jahr
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Der Bieter muss Zertifikat ISO/IEC 27001- Informations- und Datensicherheit - oder vergleichbar - vorlegen. - Zertifizierung nach ISO Norm 27001 liegt vor”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Der Bieter / das geschäftsführende Mitglieder der Bietergemeinschaft reicht einen aktuellen Auszug (Kopie) aus dem Berufs- oder Handelsregister, soweit er...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Der Bieter / das geschäftsführende Mitglieder der Bietergemeinschaft reicht einen aktuellen Auszug (Kopie) aus dem Berufs- oder Handelsregister, soweit er dort eingetragen ist, oder einen vergleichbaren Nachweis der Existenz des Unternehmens ein. - Berufs- oder Handelsregisterauszug
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Es sind mindestens drei Referenzprojekte im Leistungsbereich "Bewerbermanagement-Tool" und Implementierung einzureichen.
Davon Mindestens eine Referenz mit...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Es sind mindestens drei Referenzprojekte im Leistungsbereich "Bewerbermanagement-Tool" und Implementierung einzureichen.
Davon Mindestens eine Referenz mit Tätigkeit für einen öffentlichen Auftraggeber.
- 3 Referenzen, davon 1 x öffentliche Verwaltung
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Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln:
“Vertragsunterlagen, ZVB der VBG, VOL/B” Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Einzureichende Unterlagen: - Angebotsformblatt (mit dem Angebot vorzulegen) -
Eignungskriterien inkl. aller Angaben, Erklärungen und Anlagen (mit dem...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Einzureichende Unterlagen: - Angebotsformblatt (mit dem Angebot vorzulegen) -
Eignungskriterien inkl. aller Angaben, Erklärungen und Anlagen (mit dem Angebot vorzulegen) - Erklärung Ausschlussgründe (mit dem Angebot vorzulegen) -
Preisblatt (mit dem Angebot vorzulegen) - Rahmenvereinbarung (mit dem Angebot vorzulegen) -
Verpflichtung auf das Daten- und Sozialgeheimnis (mit dem Angebot vorzulegen)
Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (bei Abruf vorzulegen)
EVB-IT Überlassung Typ B (bei Abruf vorzulegen)
“Bekanntmachungs-ID: CXSUYYDYTC36WNPU
Das Vergabeverfahren wird elektr. in der vollständig webbasierten E-Vergabeplattform (Deutsches Vergabeportal)...”
Bekanntmachungs-ID: CXSUYYDYTC36WNPU
Das Vergabeverfahren wird elektr. in der vollständig webbasierten E-Vergabeplattform (Deutsches Vergabeportal) durchgeführt und ist unter folgender URL erreichbar: www.dtvp.de. Die elektronische Teilnahme an VV sowie die Registrierung für die E-Vergabeplattform sind für Bieter vollständig kostenfrei. Die von der Vergabestelle übermittelten Informationen werden entweder direkt in der bzw. über die Oberfläche der E-Vergabeplattform bzw. dem virtuellen Projektraum zum VV (z.B. Bekanntmachungen, Kommunikationsnachrichten) oder innerhalb der Plattform bzw. virtuellen Projekträume als Datei-Downloads bereitgestellt (Vergabeunterlagen oder Anhänge zu Kommunikationsnachrichten). Zur Nutzung der E-Vergabeplattform bis zur Abgabe elektr. Teilnahmeanträge/Angebote sind ein aktueller Internet-Browser sowie ein Internetzugang erforderlich. Hierbei werden ausschließl.HTML- und Javascript-konforme Standardtechnologien und keinerlei Add-Ons/Plugins oder sonstige ggf. (sicherheits-)kritische Technologien verwendet. Aktuell sind folgende Internet-Browser zur Nutzung freigegeben: - Microsoft Internet Explorer bzw. Microsoft Edge in der jeweils aktuellen Version; - Mozilla Firefox in der jeweils aktuellen Version; - Google Chrome in der jeweils aktuellen Version; - Apple Safari ab Version 5. Für die Abgabe elektronischer Angebote, Teilnahmeanträge, Interessenbekundungen und Interessenbestätigungen wird innerhalb der E-Vergabeplattform ein kostenfreies Bietertool bereitgestellt. Das Bietertool ist eine Desktop-Anwendung, welche auf Ihrem Computer installiert werden muss. Die Dateien zur Installation des Bietertools werden im entsprechenden Projektraum des VV für das entsprechende Betriebssystem zum Download angeboten. Installationsroutinen stehen für Linux-, Mac-OS- und Windows-Betriebssysteme (64 und 32 Bit) zur Verfügung. I.d.R. sind für die Installation keine administrativen Rechte erforderlich. Das Bietertool ist zudem ein "Multi-Plattform-Bieter-Client", sodass mit einer Installation des Bietertools am VV auf allen E-Vergabeplattformen auf Basis der cosinex Technologie Vergabemarktplatz teilgenommen werden kann. Die Infos über die eigentlichen VV werden über so genannte Projektdateien in das Bietertool transportiert. Sie laden die Projektdateien (Dateiendung: cbx) aus dem entsprechenden Projektraum herunter und führen diese aus, wodurch das Bietertool gestartet wird und die entsprechenden Infos zum VV von der Vergabeplattform heruntergeladen werden. Die lokale Installation des Bietertools stellt eine Ende-zu-Ende Verschlüsselung der elektr. Angebote und Teilnahmeanträge zwischen dem Computer des Bieters und der Öffnung der Angebote/Teilnahmeanträge auf Seiten der Vergabestelle sicher. Für die elektr. Abgabe der Teilnahmeanträge/Angebotsabgabe sind unterschiedliche Signaturniveaus technisch möglich. Die zugelassene Form der Angebotsabgabe bzw. das zulässige Signaturniveau (qualifizierte elektronische und/oder fortgeschrittene elektronische Signatur und/oder Textform nach § 126b BGB) für das konkrete Vergabeverfahren entnehmen Sie bitte der Bekanntmachung bzw. den Vergabeunterlagen zur Ausschreibung. Im Fall der elektronischen Textform genügt im Regelfall die Angabe Ihres Vor- und Nachnamens, empfohlen werden zudem Angaben zum Unternehmen (Kontaktinformationen) für das Sie den Teilnahmeantrag / das Angebot abgeben. Der vollständige Eingang übermittelter elektronischer Angebote, Teilnahmeanträge, Interessenbekundungen und Interessenbestätigungen wird (je nach E-Vergabeplattform) mit einem qualifizierten oder einem einfachen elektronischen Zeitstempel dokumentiert. Ein Zugriff der Vergabestelle auf die eingereichten Teilnahmeanträge/Angebot vor Ablauf der jeweiligen Frist für den Antrag auf Teilnahme/Angebotsfrist ist nicht möglich. Die Kommunikation zwischen der AG und den Bietern ist ausschl. über den Projektraum des VV auf der Vergabeplattform möglich. Weitere Informationen sowie Support zum Vergabemarktplatz und dem Bietertool erhalten Sie unter folgendem Link: https://support.cosinex.de/unternehmen/. Wir weisen darauf hin, dass nur zuverlässige Unternehmen den Zuschlag erhalten können (etwa keine Ausschlussgründe nach § 123, § 124 GWB vorliegen) und (die nicht wegen einer Nichtabgabe der Eigenerklärung zur Umsetzung von Artikel 5ki Absatz 3 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 als ungeeignet vom weiteren Verfahren ausgeschlossen wurden.). Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. Hinweise zum Einsatz von Bietergemeinschaften und Unterauftragnehmer entnehmen Sie der Aufforderung zur Angebotsabgabe. Weitere Informationen sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Mehr anzeigen Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Vergabekammern des Bundes
Nationale Registrierungsnummer: 0049 228-9499-0
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Str. 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Telefon: +49 228-9499-0📞
Fax: +49 228-9499-163 📠
URL: http://www.bundeskartellamt.de🌏 Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes
Nationale Registrierungsnummer: 0049 228-9499-0
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Str. 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Telefon: +49 228-9499-0📞
Fax: +49 228-9499-163 📠
URL: http://www.bundeskartellamt.de🌏 Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammern des Bundes
Nationale Registrierungsnummer: 0049 228-9499-0
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Str. 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de📧
Telefon: +49 228-9499-0📞
Fax: +49 228-9499-163 📠
URL: http://www.bundeskartellamt.de🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen und Rügen ergeben sich aus § 160 Abs. 3 GWB. Soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung der...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen und Rügen ergeben sich aus § 160 Abs. 3 GWB. Soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung der Auftraggeberin, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind, ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig. Für die Einlegung von Rechtsbehelfen gelten u.a. die folgenden Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB): § 134 Informations- und Wartepflicht (1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist. (2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an. (3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse, insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft, berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte. § 135 Unwirksamkeit (1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber 1. gegen § 134 verstoßen hat oder 2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. (2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. (3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn 1. der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist, 2. der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und 3. der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens zehn Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde. Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen. § 160 Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Elektronische Zahlung wird verwendet
Quelle: OJS 2025/S 116-397727 (2025-06-17)