Buchbindearbeiten
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Bindearbeiten (Bücher, Lieferungswerke, Noten, Zeitschriften und Zeitungen) inkl. Sonderarbeiten für diverse Teilbereiche der Zentral- und Landesbibliothek Berlin Die Abholung und Anlieferung ist ebenfalls Bestandteil der Leistung und erfolgt inklusive Be- und Entladen frei Verwendungsstelle. Weitere Details sind der Leistungsbeschreibung und den Vertragsbedingungen zu entnehmen.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2025-10-13. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-09-01.
Wer? Wie? Wo?- • Berlin › Berlin
- • Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2025-09-01 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2025-09-01)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Buchbindearbeiten
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Buchbinderdienste und Verarbeitung 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
Beschreibung der Beschaffung:
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Erfüllung sozialer Zielsetzungen
Gefördertes soziales Ziel: Faire Arbeitsbedingungen
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Standort: Amerika-Gedenkbibliothek Berlin
Postanschrift: Blücherplatz 1
Postleitzahl: 10961
Stadt: Berlin
Postanschrift: Breite Str. 30-36
Postleitzahl: 10178
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2026-01-01 📅
Datum des Endes: 2028-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅
Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen: Buchbindearbeiten sind ein ständiger Bedarf der ZLB.
Maximale Verlängerungen: 1
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: Vertragsverlängerung optional, siehe Ziffer 5.1.4
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-10-13 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-10-13 12:01:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 7 Wochen
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 1
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-10-13 12:01:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-10-01 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Techniker oder technische Stellen zur Durchführung der Arbeiten
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Anteil der Unterauftragsvergabe
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Breite Str. 30-36
Postleitzahl: 10178
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabestelle@zlb.de 📧
Telefon: +49 30 90226-567 📞
URL: https://www.zlb.de/ 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Freizeit, Sport, Kultur und Religion
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5MHX/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5MHX 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5MHX 🌏
Name: Die Kommunikation im Vergabeverfahren erfolgt elektronisch in Textform über die Vergabeplattform. Zur Teilnahme am Vergabeverfahren ist eine Registrierung auf der Vergabeplattform erforderlich. Zudem haben die Bieter eine gültige und aktive E-Mail-Adresse anzugeben, über die die Vergabestelle mit den Bietern kommunizieren kann.
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Martin-Luther-Straße 105
Postleitzahl: 10825
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabekammer des Landes Berlin
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Telefon: +49 309013-8316 📞
Fax: +49 309028-5300 📠
URL: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-09-01+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 168-575376 (2025-09-01)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Buchbindearbeiten
Referenznummer:
ZLB-2025-0008
Kurze Beschreibung:
Bindearbeiten (Bücher, Lieferungswerke, Noten, Zeitschriften und Zeitungen) inkl. Sonderarbeiten für diverse Teilbereiche der Zentral- und Landesbibliothek Berlin Die Abholung und Anlieferung ist ebenfalls Bestandteil der Leistung und erfolgt inklusive Be- und Entladen frei Verwendungsstelle. Weitere Details sind der Leistungsbeschreibung und den Vertragsbedingungen zu entnehmen.
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Produkte/Dienstleistungen: Buchbinderdienste und Verarbeitung 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
ZLB-2025-0008
Beschreibung der Beschaffung:
Herstellen von Bibliotheks-Bucheinbänden für Ganz- und Halbgewebebände mit gebrochenen Rücken bzw. Einlagenverstärkung, geschätzte Mengen ca. 4.000 Bände pro Jahr, davon: Bücher und Lieferungswerke mit Klebebindung oder Heftung: ca. 700 Bände, Noten mit Klebebindung oder Heftung: ca. 250 Bände, Zeitschriften mit Klebebindung oder Heftung sowie Zeitungen mit Klebebindung: 3.050 Bände. Die vertraglich geschuldete Leistung erfasst eine maximale Höchstmenge von 4.500 Bänden pro Vertragsjahr. Es besteht kein Anspruch darauf, dass die Höchstmenge ausgeschöpft wird. Eine Mindestabnahmemenge von jährlich 3.400 Bänden gilt als vereinbart.
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Es gelten Besondere Vertragsbedingungen (BVB) unter anderem zu Mindeststundenentgelt und Tariftreue (Wirt-214), zur Frauenförderverordnung (Wirt-2141), zur Verhinderung von Benachteiligungen (Wirt-2143) sowie über Kontrollen und Sanktionen nach dem BerlAVG (Wirt-2144).
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Hauptstandort oder Erfüllungsort: Standort: Amerika-Gedenkbibliothek Berlin
Postanschrift: Blücherplatz 1
Postleitzahl: 10961
Stadt: Berlin
Postanschrift: Breite Str. 30-36
Postleitzahl: 10178
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2026-01-01 📅
Datum des Endes: 2028-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅
Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen: Buchbindearbeiten sind ein ständiger Bedarf der ZLB.
Maximale Verlängerungen: 1
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Die Auftraggeberin ist berechtigt, durch einseitige Erklärung die Vertragslaufzeit einmal um ein Jahr zu verlängern, max. 31.12.2029.
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: Vertragsverlängerung optional, siehe Ziffer 5.1.4
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-10-13 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-10-13 12:01:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
Die Angebote werden im 4-Augen-Prinzip geöffnet. Es werden keine Bieter zum Öffnungsverfahren zugelassen.
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️ Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 7 Wochen
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 1
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-10-13 12:01:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Die Angebote werden im 4-Augen-Prinzip geöffnet. Es werden keine Bieter zum Öffnungsverfahren zugelassen.
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-10-01 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Das Angebot muss vollständig sein. Die Vergabestelle entscheidet sowohl bei fehlenden, unvollständigen oder fehlerhaften unternehmensbezogenen Unterlagen als auch bei fehlenden oder unvollständigen leistungsbezogenen Unterlagen nach pflichtgemäßem Ermessen gemäß § 56 Abs. 2 und 3 VgV über eine Nachforderung. Sie ist darüber hinaus berechtigt, einzelne preisbezogene und/oder kalkulatorische Angaben nachzufordern, soweit dies zum Zweck einer realitätsgetreuen und vergaberechtskonformen Wertung der Angebote erforderlich ist. Fehlende, unvollständige oder fehlerhafte Unterlagen können den Ausschluss des Angebots zur Folge haben.
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Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Erklärung, dass für das Unternehmen eine Betriebs-, Berufshaftpflichtversicherung für die Dauer der Vertragslaufzeit mit folgenden Mindestdeckungssummen pro Schadensfall einfach maximiert pro Jahr - für Personenschäden 3.000.000 EUR - für Sach- und Vermögensschäden 500.000 EUR vorgehalten und mit dem Angebot nachgewiesen wird oder abgeschlossen und spätestens 2 Wochen nach der Zuschlagserteilung dem Auftraggeber unaufgefordert das Bestehen dieser durch einen entsprechenden Nachweis (z.B. Versicherungspolice oder Bestätigung des Versicherers) vorgelegt wird.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Erklärung zu Referenzen mit folgenden Angaben: Nennung der Referenzgeber mit Anschrift, Kontaktdaten und einem Ansprechpartner a) Mindestens drei Referenzen von unterschiedlichen Einrichtungen über Buchbindearbeiten im Zusammenhang mit Bibliotheken, Archiven oder vergleichbaren Einrichtungen; die seit 2022 ausgeführt und bis spätestens zum Ablauf der Angebotsfrist abgeschlossen wurden. b) Alle drei Referenzen müssen über eine Laufzeit von mindestens 12 Monaten auf Basis von Einzelabrufen wiederholt oder kontinuierlich erbracht worden sein. c) Auftragsvolumen von mindestens 50.000 EUR netto pro Jahr (bei mindestens einer der angegebenen Referenzen).
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Die Bieter haben mit dem Angebot zu versichern, dass die Bearbeitung der Aufträge durch Mitarbeiter*innen mit dem Berufsabschluss Buchbinder Einzel- und Sonderfertigung bzw. Personen, die die in dieser Berufsausbildung zu lernenden Tätigkeiten seit mindestens drei Jahren ausüben, erfolgt.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Die Bieter haben im Angebot anzugeben, ob und welche Teilleistungen sie an Unterauftragnehmer weiter zu vergeben beabsichtigen (s. Ziffer 2.1.4). Bei der Heranziehung von Unterauftragnehmern zur Eignungsleihe sind die besonderen Vorgaben zur Eignungsleihe (s. Ziffer 2.1.4) vorrangig zu berücksichtigen.
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Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Zudem verpflichtet sich der Bieter während der Vertragslaufzeit für jedes folgende Vertragsjahr spätestens zum 31. Januar dem Auftraggeber unaufgefordert den Versicherungsschutz nachzuweisen. Es gelten Besondere Vertragsbedingungen (BVB) zum Mindeststundenentgelt (Teil A) (Wirt-214), zur Frauenförderverordnung (Wirt-2141), zur Verhinderung von Benachteiligungen (Teil A) (Wirt-2143) und über Kontrolle und Sanktionen nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG) (Teil B) (Wirt-2144).
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Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrug
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 19 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Korruption
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlungsunfähigkeit
Fakultative Ausschlussgründe nach §§ 124 Abs. 2 bis 126 GWB, § 21 AEntG, § 98c AufenthG, § 19 MiLoG, § 21 SchwarzArbG, § 22 LkSG, §§ 15, 17 Abs. 3 BerlAVG
Zwingende und fakultative Ausschlussgründe nach §§…
… 123 bis 126 GWB
… 124 bis 126 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
11-2000009001-83
Postanschrift: Breite Str. 30-36
Postleitzahl: 10178
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabestelle@zlb.de 📧
Telefon: +49 30 90226-567 📞
URL: https://www.zlb.de/ 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Freizeit, Sport, Kultur und Religion
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5MHX/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5MHX 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5MHX 🌏
Name: Die Kommunikation im Vergabeverfahren erfolgt elektronisch in Textform über die Vergabeplattform. Zur Teilnahme am Vergabeverfahren ist eine Registrierung auf der Vergabeplattform erforderlich. Zudem haben die Bieter eine gültige und aktive E-Mail-Adresse anzugeben, über die die Vergabestelle mit den Bietern kommunizieren kann.
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y2P5MHX
1. Es obliegt den Unternehmen /Bietern, sich frühzeitig nach Kenntnisnahme dieser Bekanntmachung über die Vergabeplattform zu registrieren. Zusätzliche Hinweise, Erläuterungen oder Antworten auf Bieterfragen sowie etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Vergabeunterlagen wird die Vergabestelle nur registrierten Unternehmen/Bietern über die Vergabeplattform mitteilen. Im Übrigen obliegt es den (auch registrierten) Unternehmen/Bietern, die bereitgestellten Vergabeunterlagen vor Angebotsabgabe auf Aktualisierungen hin zu prüfen. Sämtliche Fragen zum Vergabeverfahren sind über das Kommunikationstool der Vergabeplattform bis spätestens 01.10.2025 an die Vergabestelle der Auftraggeberin zu richten. Die Fragen und Antworten (neutralisiert) werden allen Bietenden zur Verfügung gestellt! Die letzte Beantwortung von Bieterfragen erfolgt am 06.10.2025. 2. Bietergemeinschaften haben mit dem Angebot eine Erklärung aller Mitglieder abzugeben, in der u.a. alle Mitglieder aufgeführt sind und ein für die Durchführung des Vertrages bevollmächtigter Vertreter bezeichnet ist und in der erklärt wird, dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften. In der Erklärung sind die vorgesehenen Leistungs(an)teile der Mitglieder zu benennen. Die Bedingungen für die Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gilt für jedes Mitglied gesondert. Die Eignung nach den Anforderungen der Bedingungen für die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit ist für jedes Mitglied gesondert nachzuweisen und wird für die Bietergemeinschaft insgesamt beurteilt. Die Eignung nach den Anforderungen der Bedingungen für die technische und berufliche Leistungsfähigkeit ist für jedes Mitglied gesondert nachzuweisen und wird nach den für die Mitglieder jeweils vorgesehenen Leistungs(an)teilen beurteilt. 3. Beabsichtigt der Bieter, Teile des Auftrages an Unterauftragnehmer weiter zu beauftragen, so hat er der Vergabestelle die Namen, die gesetzlichen Vertreter und die Kontaktdaten der Unterauftragnehmer spätestens vor der Beauftragung anzugeben und nachzuweisen, dass ihm die Unterauftragnehmer zur Erbringung der vorgesehenen Leistungen zur Verfügung stehen (z.B. durch Verpflichtungserklärung). Zugleich hat der Bieter nachzuweisen, dass die Unterauftragnehmer für den von ihnen zu übernehmenden Teil des Auftrages geeignet sind und keine Ausschlussgründe vorliegen. 4. Beabsichtigt der Bieter, im Hinblick auf die erforderliche Eignung die Kapazitäten anderer Unternehmen in Anspruch zu nehmen ("Eignungsleihe"), so hat er bereits mit dem Angebot die Namen, die gesetzlichen Vertreter und die Kontaktdaten der anderen Unternehmen anzugeben und die Eignungsnachweise der anderen Unternehmen zu den in Anspruch genommenen Kapazitäten vorzulegen. Der Bieter hat der Vergabestelle nachzuweisen, dass ihm die Kapazitäten der anderen Unternehmen zur Erfüllung des Auftrages zur Verfügung stehen (z.B. durch Verpflichtungserklärung). Bei Inanspruchnahme der wirtschaftlichen und/oder finanziellen Kapazitäten hat das andere Unternehmen gemeinsam mit dem Bieter für die Auftragsausführung zu haften (Haftungserklärung). 5. Das Angebot und alle Unterlagen sind in deutscher Sprache vorzulegen. Anderssprachigen Unterlagen (z.B. Bestätigungen ausländischer Stellen) ist stets zugleich eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Der Auftraggeber behält sich vor, eine amtlich beglaubigte Übersetzung durch einen staatlich beeidigten Dolmetscher oder Übersetzer zu verlangen. Zu weiteren Einzelheiten siehe Vergabeunterlagen, dort insbesondere die Bewerbungsbedingungen. 6. Der Nachweis der Eignung kann auch durch Präqualifizierung erfolgen (z.B. Eintragung im Unternehmer- und Lieferantenverzeichnis (ULV) oder über die frei zugängliche Präqualifikationsdatenbank (DIHK). Soweit die Nachweise der Präqualifikationsdatenbank den gestellten Anforderungen nicht vollständig entsprechen, sind ergänzende Nachweise und Angaben im Angebot beizufügen. 7. Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) kann als vorläufiger Nachweis der Eignung mit dem Angebot eingereicht werden. Durch ausländische Unternehmen sind gleichwertige Bescheinigungen vorzulegen. 8. Der Auftraggeber prüft etwaige Eintragungen im Wettbewerbsregister (§ 6 WRegG).
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Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
11-1300000V00-74
Postanschrift: Martin-Luther-Straße 105
Postleitzahl: 10825
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabekammer des Landes Berlin
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Telefon: +49 309013-8316 📞
Fax: +49 309028-5300 📠
URL: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Gemäß §§ 160 Abs. 3, 135 Abs. 2, 168 Abs. 2 GWB: Die Vergabekammer (s. Abschnitt 8: Überprüfungsstelle) leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. // Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, wenn der Antragsteller den zur Nachprüfung beantragten Vergaberechtsverstoß nicht zuvor rechtzeitig gegenüber der Vergabestelle gerügt hat. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist der Eingang der Rüge bei der Vergabestelle. Eine Rüge ist nicht rechtzeitig, wenn sie nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen erfolgt, nachdem der Antragsteller den Vergaberechtsverstoß erkannt oder sich dieser Kenntnis mutwillig verschlossen hat. Eine Rüge ist außerdem nicht rechtzeitig, wenn der Vergaberechtsverstoß aufgrund einer Bekanntmachung oder aufgrund der zur Angebotsabgabe zur Verfügung gestellten Vergabeunterlagen erkennbar war und die Rüge nicht spätestens bis zum Ablauf der Angebotsfrist erfolgt ist. // Ein Nachprüfungsantrag ist weiterhin unzulässig, wenn nach dem Eingang einer Mitteilung der Vergabestelle beim Antragsteller, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, mehr als 15 Kalendertage vergangen sind. // Ein Nachprüfungsantrag ist zudem dann unzulässig, wenn der Zuschlag wirksam erteilt wurde (Vertragsschluss). Der Vertrag darf 10 Kalendertage nach Absendung der Information über den Abschluss des Vertrages durch die Vergabestelle an die betroffenen und nicht berücksichtigten Bieter geschlossen werden. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch die Vergabestelle. Die Unwirksamkeit eines Vertragsschlusses kann nur festgestellt werden, wenn sie innerhalb von 30 Kalendertagen nach der vorgenannten Information, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss, im Nachprüfungsverfahren geltend gemacht worden ist. Wurde der Abschluss des Vertrages im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung über den Vertragsschluss im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-09-01+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 168-575376 (2025-09-01)
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