Durchführung von Verkehrsleistungen für die Linie 463

Kreis Herford

Durchführung von Verkehrsleistungen für die Linie 463 (Schulverkehr Enger) im Kreis Herford.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-06-10. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-05-09.

Wer?

• Kreis Herford

Wie?

Wo?

• Detmold › Herford
• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2025-05-09	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2025-05-09)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Durchführung von Verkehrsleistungen für die Linie 463
Referenznummer: KH_SVE
Kurze Beschreibung:

Durchführung von Verkehrsleistungen für die Linie 463 (Schulverkehr Enger) im Kreis Herford.

Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße) 📦
Beschreibung
Interne Kennung: KH_SVE
Beschreibung der Beschaffung:

Der Kreis Herford ist Aufgabenträger für den ÖPNV. Da die Liniengenehmigung für die Linie 463 (Schulverkehr Enger) zum 11.07.2025 ausläuft schreibt der Kreis Herford nun die Durchführung der Verkehrsleistungen mit eigenen Fahrzeugen für einen Interimszeitraum von ca. einem Jahr in einem EU-weiten Vergabeverfahren aus. Das Verkehrsvolumen beträgt ca. 45.000 Fahrplankilometer p.a. Die Aufnahme der Verkehrsleistungen soll zum 27.08.2025 erfolgen und endet am letzten Tag vor den Sommerferien 2026. Die Anforderungen an die Leistungserbringung ergeben sich aus den Vergabeunterlagen. Der Auftraggeber weist darauf hin, dass derzeit noch die Möglichkeit besteht, dass für den Verkehr ein eigenwirtschaftlicher Antrag eingereicht wird. In diesem Fall erfolgt eine Aufhebung des Vergabeverfahrens.

Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Öffentlicher Verkehr (Straße) 📦
Postanschrift: Amtshausstraße 3
Postleitzahl: 32051
Stadt: Herford
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Herford 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2025-08-27 📅
Datum des Endes: 2026-07-17 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.0
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-06-10 12:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 6 Wochen
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Zusätzliche Informationen:

Der Auftraggeber behält sich vor, fehlende Unterlagen nachzufordern. Hierauf besteht allerdings kein Rechtsanspruch. Der Gebrauch des Nachforderungsrechts erfolgt gegenüber allen Bietern gleichermaßen.

Vergabekriterien
Art der festen Zahl: Fester Wert (insgesamt)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Eintragung in das Handelsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Der Bieter hat zum Nachweis der Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister das Formblatt unter Ziffer B. II. auszufüllen (Formblatt Eignung Ziffer B. II.). Ein aktueller Berufs-/Handelsregisterauszug kann vorgelegt werden.

Eignungskriterium: Genehmigung oder Mitgliedschaft in einer bestimmten Organisation erforderlich für Dienstleistungsverträge
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Der Bieter legt mit seinem Angebot den Nachweis vor, dass alle nach dem PBefG erforderlichen Genehmigungen vorliegen. Dazu ist das Formblatt Eignung unter Ziffer B.III. auszufüllen (Formblatt Eignung Ziffer B.III.).

Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Der Bieter legt mit seinem Angebot den Nachweis einer Unternehmenshaftpflichtversicherung über mindestens 5 Mio. EUR für Personenschäden und 2 Mio. EUR für sonstige Schäden vor. Dazu ist das Formblatt Eignung unter Ziffer C.I. auszufüllen (Formblatt Eignung Ziffer C. I.).

Eignungskriterium: Allgemeiner Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Der Bieter legt mit seinem Angebot eine Erklärung über den Gesamtumsatz in den letzten drei Geschäftsjahren vor. Dazu ist das Formblatt Eignung unter Ziffer C.II. auszufüllen (Formblatt Eignung Ziffer C. II.).

Eignungskriterium: Spezifischer durchschnittlicher Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Der Bieter legt mit seinem Angebot eine Erklärung über den durchschnittlichen Umsatz mit vergleichbaren Aufträgen (Durchführung von Personenbeförderungsleistungen) in den letzten drei Geschäftsjahren vor. Dazu ist das Formblatt Eignung unter Ziffer C.III. auszufüllen (Formblatt Eignung Ziffer C. III.).

Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Der Bieter legt mit seinem Angebot mindestens eine Unternehmensreferenz über ein in den letzten drei Jahren ausgeführtes und mit dem hier ausgeschriebenen Auftrag vergleichbares Projekt (Durchführung von Personenbeförderungsleistungen) vor. Dazu ist das Formblatt Eignung unter Ziffer D.I. auszufüllen (Formblatt Eignung Ziffer D. I.). Die Referenz muss mindestens die folgenden Anforderungen erfüllen: Das Verkehrsvolumen umfasst ca. 50.000 Fahrplankilometer pro Jahr.

Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Das Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG NRW) kommt in seiner gegenwärtigen Fassung zur Anwendung. Dazu wird auf die besonderen Vertragsbedingungen des Landes NRW zur Einhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen verwiesen. Der Auftraggeber weist zudem darauf hin, dass die Vergabe dem MiLoG unterliegt und dass nach § 19 Abs. 4 MiLoG Verstöße gegen das MiLoG geprüft werden müssen.

Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:

Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung

Betrug

Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften

+ 19 weitere

Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Einstellung der gewerblichen Tätigkeit

Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung

Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren

Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels

Korruption

Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten

Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten

Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren

Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs

Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen

Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen

Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen

Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern

Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen

Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen

Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter

Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen

Zahlungsunfähigkeit

Beschreibung der Ausschlussgründe:

Eine Rechtskräftige Verurteilung wegen: § 129 des Strafgesetzbuchs (Bildung krimineller Vereinigungen) (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Eine rechtskräftige Verurteilung wegen: § 129a des Strafgesetzbuchs (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder § 129b des Strafgesetzbuchs (Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland) (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Eine Rechtskräftige Verurteilung wegen: §…

… 261 des Strafgesetzbuchs (Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte); § 89c des Strafgesetzbuchs (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89a Abs. 2 Nummer 2 des Strafgesetzbuchs zu begehen (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

… 263 des Strafgesetzbuchs (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden; § 264 des Strafgesetzbuchs (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

… 299 des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr), § 108e des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern), den §§ 333 und 334 des Strafgesetzbuchs (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335a des Strafgesetzbuchs (Ausländische und internationale Bedienstete), Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Eine Rechtskräftige Verurteilung wegen: den §§ 232 und 233 des Strafgesetzbuchs (Menschenhandel) oder § 233a des Strafgesetzbuchs (Förderung des Menschenhandels) (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Zwingende bzw. fakultative Ausschlussgründe nach §§ 123 bis 126 GWB (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Das Unternehmen hat bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nachweislich gegen geltende umweltrechtliche Verpflichtungen verstoßen (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Das Unternehmen ist zahlungsunfähig, wenn über das Vermögen des Unternehmens ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse abgelehnt worden ist, sich das Unternehmen im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Wenn das Unternehmen im Rahmen der beruflichen Tätigkeit nachweislich eine schwere Verfehlung begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird; § 123 Abs. 3 ist entsprechend anzuwenden (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Der öffentliche Auftraggeber verfügt über hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass das Unternehmen Vereinbarungen mit anderen Unternehmen getroffen hat, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken oder eine Wettbewerbsverzerrung daraus resultiert, dass das Unternehmen bereits in die Vorbereitung des Vergabeverfahrens einbezogen war, und diese Wettbewerbsverzerrung nicht durch andere, weniger einschneidende Maßnahmen beseitigt werden kann (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Wenn ein Interessenkonflikt bei der Durchführung des Vergabeverfahrens besteht, der die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit einer für den öffentlichen Auftraggeber tätigen Person bei der Durchführung des Vergabeverfahrens beeinträchtigen könnte und der durch andere, weniger einschneidende Maßnahmen nicht wirksam beseitigt werden kann (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Wenn das Unternehmen a) versucht hat, die Entscheidungsfindung des öffentlichen Auftraggebers in unzulässiger Weise zu beeinflussen, b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder c) fahrlässig oder vorsätzlich irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung des öffentlichen Auftraggebers erheblich beeinflussen könnten, oder versucht hat, solche Informationen zu übermitteln (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Wenn das Unternehmen eine wesentliche Anforderung bei der Ausführung eines früheren öffentlichen Auftrags oder Konzessionsvertrags erheblich oder fortdauernd mangelhaft erfüllt hat und dies zu einer vorzeitigen Beendigung, zu Schadensersatz oder zu einer vergleichbaren Rechtsfolge geführt hat (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Wenn das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe oder Eignungskriterien eine schwerwiegende Täuschung begangen oder Auskünfte zurückgehalten hat oder nicht in der Lage ist, die erforderlichen Nachweise zu übermitteln (Formblatt Eignung Ziffer B. I.).

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Kreis Herford
Nationale Registrierungsnummer: 057580012012-31002-59
Postanschrift: Amtshausstraße 3
Postleitzahl: 32051
Postort: Herford
Region: Herford 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Janet Ehrig, Kreis Herford
E-Mail: j.ehrig@kreis-herford.de 📧
Telefon: 05221 13-2291 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YBT5N27/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YBT5N27 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YBT5N27 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

Bekanntmachungs-ID: CXP4YBT5N27 In sämtlichen Abschnitten unter den Ziffern 2.1.6 und 5.1.9, in denen auf das Formblatt Eignung Bezug genommen wird, ist dieses jeweils gemäß der dort genannten Ziffer auszufüllen.

Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Westfalen bei der Bezirksregierung Münster
Nationale Registrierungsnummer: 05515-03004-07
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Straße 9
Postleitzahl: 48147
Postort: Münster
Region: Münster, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@bezreg-muenster.nrw.de 📧
Telefon: +49 2514111604 📞
Fax: +49 2514112-165 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

Die Bieter haben etwaige Verstöße gegen Vergabevorschriften unter Beachtung der Regelungen in § 160 Abs. 3 GWB zu rügen. Ein Nachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit: 1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Aufraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 bleibt unberührt, 2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-05-09+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 091-302735 (2025-05-09)

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