Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren
Stadt Chemnitz, Tiefbauamt
Aufruf für die Bewerbung zum Erhalt einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im öffentlichen Verkehrsraum aufgeteilt in 2 Standortlosen.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2025-02-28. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-02-04.
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2025-02-04 | Auftragsbekanntmachung |
| 2025-12-05 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2025-02-04)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Recycling von Siedlungsabfällen 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 1
1️⃣
Interne Kennung:
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 5 - 22 Standorte
Beschreibung der Beschaffung:
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Recycling von Siedlungsabfällen
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
Stadt: Stadtgebiet Chemnitz
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Chemnitz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2025-04-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅
Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
Kriterium:
Titel
Los-Identifikationsnummer:
2️⃣
Interne Kennung:
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 6 - 23 Standorte
Vergabekriterien
Kriterium:
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Verfahren
Art des Verfahrens
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/23/EU
Zentrale Elemente des Verfahrens:
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-02-28 23:59:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Zusätzliche Informationen: Entscheidung obliegt AG
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Begründung der Verfahrenswahl:
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Siehe Auftragsunterlagen unter www.chemnitz.de/ausschreibungen
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Chemnitz, Tiefbauamt
Nationale Registrierungsnummer:
Abteilung: Abt. Verkehrsbehörde
Postanschrift: Friedensplatz 1
Postleitzahl: 09111
Postort: Chemnitz
Region: Chemnitz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Stadt Chemnitz, Tiefbauamt, Abt. Verkehrsbehörde
E-Mail: tiefbauamt.verkehrsbehoerde@stadt-chemnitz.de 📧
Telefon: +49 3714886641 📞
Fax: +49 3714886696 📠
URL: https://www.chemnitz.de 🌏
Adresse des Käuferprofils: https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/ausschreibungen/aufruf_sondernutzung_alttextiliencontainer.html 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Art des öffentlichen Auftraggebers: Beschaffer fungiert als ein Auftraggeber
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/ausschreibungen/aufruf_sondernutzung_alttextiliencontainer.html 🌏
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 8364a96d-6692-4ab2-9e33-8412d4f7b1c6-01
Begründung, warum eine elektronische Einreichung nicht möglich ist: Instrumente, Vorrichtungen oder Dateiformate nicht allgemein verfügbar
Elektronische Einreichung: Nicht zulässig
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Wie: Name und Adressen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-02-04+01:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 025-078167 (2025-02-04)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren
Referenznummer:
10/66/24/ - Aufstellung von Alttextiliencontainer
Kurze Beschreibung:
Aufruf für die Bewerbung zum Erhalt einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im öffentlichen Verkehrsraum aufgeteilt in 2 Standortlosen.
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Recycling von Siedlungsabfällen 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 1
1️⃣
Interne Kennung:
Los 5
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 5 - 22 Standorte
Beschreibung der Beschaffung:
Losverfahren zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von Alttextiliencontainern auf öffentlichen Flächen.
Zusätzliche Informationen:
Die Sondernutzungserlaubnis wird unter den bekannten Auflagen und Bedingungen erlassen (siehe Unterlagen zur Antragsstellung).
Für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis fallen Verwaltungsgebühren nach dem Sächs. Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG) i. V. m. dem 9. Sächsischen Kostenverzeichnis, sowie Sondernutzungsgebühren entsprechend der geltenden Sondernutzungssatzung der Stadt Chemnitz an.
Nach Ablauf der Frist zur Antragstellung werden die vorliegenden Anträge auf Vollständigkeit überprüft. Die öffentliche Losziehung wird am 20.03.2025 im Technischen Rathaus, Zimmer A246 um 10:00 Uhr stattfinden, eine Teilnahme interessierter Antragsteller ist ausdrücklich erwünscht.
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Recycling von Siedlungsabfällen
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
Stadt: Stadtgebiet Chemnitz
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Chemnitz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2025-04-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅
Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
Voraussichtlicher Zeitpunkt weiterer Bekanntmachungen:
Im Laufe des Jahres 2027
Vergabekriterien
Kriterium:
Die Konzession wird vergeben auf der Grundlage der Kriterien, die in den Ausschreibungsunterlagen, aufgeführt sind
Nach Ablauf der Frist zur Antragstellung werden die vorliegenden Anträge auf Vollständigkeit überprüft. Die öffentliche Losziehung wird am 20.03.2025 im Technischen Rathaus, Zimmer A246 um 10:00 Uhr stattfinden, eine Teilnahme interessierter Antragsteller ist ausdrücklich erwünscht.
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Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
2️⃣
Interne Kennung:
Los 6
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 6 - 23 Standorte
Vergabekriterien
Kriterium:
Die Konzession wird vergeben auf der Grundlage der Kriterien, die in den Ausschreibungsunterlagen, aufgeführt sind.
Nach Ablauf der Frist zur Antragstellung werden die vorliegenden Anträge auf Vollständigkeit überprüft. Die öffentliche Losziehung wird am 20.03.2025 im Technischen Rathaus, Zimmer A246 um 10:00 Uhr stattfinden, eine Teilnahme interessierter Antragsteller ist ausdrücklich erwünscht.
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Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Standorte im gesamten Stadtgebiet Chemnitz unterteilt in 2 Lose mit jeweiliger Standortzuordnung
Stadt: Chemnitz
Verfahren
Art des Verfahrens
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/23/EU
Zentrale Elemente des Verfahrens:
Losverfahren zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von Alttextiliencontainern auf öffentlichen Flächen.
Rechtsgrundlage:
Die Sondernutzungserlaubnis wird unter den bekannten Auflagen und Bedingungen erlassen (siehe Unterlagen zur Antragsstellung).
Für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis fallen Verwaltungsgebühren nach dem Sächs. Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG) i. V. m. dem 9. Sächsischen Kostenverzeichnis, sowie Sondernutzungsgebühren entsprechend der geltenden Sondernutzungssatzung der Stadt Chemnitz an.
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Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-02-28 23:59:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Zusätzliche Informationen: Entscheidung obliegt AG
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Begründung der Verfahrenswahl:
„Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von Alttextilcontainern auf öffentlichen Flächen“ inkl der geforderten Nachweise und Unterlagen muss schriftlich unterzeichnet vorliegen
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Auflistung und kurze Beschreibung der Bedingungen, Angabe der erforderlichen Informationen und Dokumente:
Vollständig ausgefüllter und unterschriebener „Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung von Alttextilcontainern auf öffentlichen Flächen“.
Als Nachweis der unter VI des Standortkonzepts Alttextilcontainer genannten Anforderungen sind diesem folgende Unterlagen beizufügen:
1) Datenblätter der aufzustellenden Container;
2) Farbfotografien der aufzustellenden Container;
3) Nachweis der Haftpflichtversicherung;
4) Bestätigung der Landesdirektion Sachsen zur Anzeige der gewerblichen Sammlung gem. §§ 17, 18 KrWG.
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Bedingungen für die Vertragserfüllung: Siehe Auftragsunterlagen unter www.chemnitz.de/ausschreibungen
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Als Nachweis sind folgende Unterlagen beizufügen:
1. Datenblätter der aufzustellenden Container
2. Farbfotografien der aufzustellenden Container
3. Nachweis der Haftpflichtversicherung
4. Bestätigung der Landesdirektion Sachsen zur Anzeige der gewerblichen Sammlung gem. §§ 17, 18 KrWG
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Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Chemnitz, Tiefbauamt
Nationale Registrierungsnummer:
Leitweg ID 14511000-SV01-31
Abteilung: Abt. Verkehrsbehörde
Postanschrift: Friedensplatz 1
Postleitzahl: 09111
Postort: Chemnitz
Region: Chemnitz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Stadt Chemnitz, Tiefbauamt, Abt. Verkehrsbehörde
E-Mail: tiefbauamt.verkehrsbehoerde@stadt-chemnitz.de 📧
Telefon: +49 3714886641 📞
Fax: +49 3714886696 📠
URL: https://www.chemnitz.de 🌏
Adresse des Käuferprofils: https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/ausschreibungen/aufruf_sondernutzung_alttextiliencontainer.html 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Art des öffentlichen Auftraggebers: Beschaffer fungiert als ein Auftraggeber
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/ausschreibungen/aufruf_sondernutzung_alttextiliencontainer.html 🌏
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 8364a96d-6692-4ab2-9e33-8412d4f7b1c6-01
Begründung, warum eine elektronische Einreichung nicht möglich ist: Instrumente, Vorrichtungen oder Dateiformate nicht allgemein verfügbar
Elektronische Einreichung: Nicht zulässig
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Die Sondernutzungserlaubnis wird unter den bekannten Auflagen und Bedingungen erlassen (siehe Unterlagen zur Antragsstellung).
Für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis fallen Verwaltungsgebühren nach dem Sächs. Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG) i. V. m. dem 9. Sächsischen Kostenverzeichnis, sowie Sondernutzungsgebühren entsprechend der geltenden Sondernutzungssatzung der Stadt Chemnitz an.
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Wie: Name und Adressen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren:
1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Leipzig
Postanschrift: Braustraße 2
Ort: Leipzig
Postleitzahl: 04107
Land: Deutschland
Telefon: +49 3419770
Fax: +49 3419771199
Ob sich die Vergabekammer aufgrund der Besonderheiten dieses Verfahrens (Vergabe einer Sondernutzungserlaubnis im Losverfahren und kein typischer Beschaffungsvorgang der öffentlichen Hand) für zuständig erklären wird, kann die Vergabestelle naturgemäß nicht für die Vergabekammer entscheiden.
Gleiches gilt für die Frage, ob der erforderliche Schwellenwert für die Zuständigkeit der Vergabekammer für Dienstleistungskonzessionen tatsächlich erreicht ist, vgl. § 2 KonzVgV. Die Entscheidung obliegt ausschließlich der Vergabekammer.
Wir weisen gleichwohl darauf hin, dass ein Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens unzulässig ist, sofern ein Verstoß nicht fristgerecht bei der Vergabestelle gerügt wird. Es sind die ggf. Rechtsbehelfsfristen und Präklusionsbestimmungen nach § 160 Abs. 3 GWB zu beachten.
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Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-02-04+01:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 025-078167 (2025-02-04)
Auftragsbekanntmachung (2025-12-05)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Interne Kennung:
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 1 - 22 Standorte
Zusätzliche Informationen:
Dauer
Datum des Beginns: 2026-02-01 📅
Vergabekriterien
Kriterium:
Beschreibung
Interne Kennung:
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 3 - 23 Standorte
Vergabekriterien
Kriterium:
3️⃣
Interne Kennung:
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 4 - 22 Standorte
Titel
Los-Identifikationsnummer:
4️⃣
Titel
Los-Identifikationsnummer:
5️⃣
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Verfahren
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Zusätzliche Informationen: Entscheidung obliegt Auftraggeber
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Chemnitz, Verkehrs- und Tiefbauamt
Kontaktperson: Stadt Chemnitz, Verkehrs- und Tiefbauamt, Abt. Verkehrsbehörde
Adresse des Käuferprofils: https://www.chemnitz.de/de/rathaus/ausschreibungen/aufstellung-alttextiliencontainer 🌏
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.chemnitz.de/de/rathaus/ausschreibungen/aufstellung-alttextiliencontainer 🌏
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 78167-2025
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Stadt Chemnitz, Verkehrs- und Tiefbauamt
Kontaktperson: Stadt Chemnitz, Verkehrs- und Tiefbauamt, Abt. Verkehrsbehörde
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-12-05+01:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 236-812928 (2025-12-05)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Aufruf für die Bewerbung zum Erhalt einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im öffentlichen Verkehrsraum aufgeteilt in 5 Standortlosen.
Beschreibung
Interne Kennung:
Los 1
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 1 - 22 Standorte
Zusätzliche Informationen:
Die Sondernutzungserlaubnis wird unter den bekannten Auflagen und Bedingungen erlassen (siehe Unterlagen zur Antragsstellung).
Für die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis fallen Verwaltungsgebühren nach dem Sächs. Verwaltungskostengesetz (SächsVwKG) i. V. m. dem 9. Sächsischen Kostenverzeichnis, sowie Sondernutzungsgebühren entsprechend der geltenden Sondernutzungssatzung der Stadt Chemnitz an.
Nach Ablauf der Frist zur Antragstellung werden die vorliegenden Anträge auf Vollständigkeit überprüft. Die öffentliche Losziehung wird am 13.01.2026 im Technischen Rathaus, Zimmer A246 um 10:00 Uhr stattfinden, eine Teilnahme interessierter Antragsteller ist ausdrücklich erwünscht.
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Datum des Beginns: 2026-02-01 📅
Vergabekriterien
Kriterium:
Die Konzession wird vergeben auf der Grundlage der Kriterien, die in den Ausschreibungsunterlagen, aufgeführt sind
Nach Ablauf der Frist zur Antragstellung werden die vorliegenden Anträge auf Vollständigkeit überprüft. Die öffentliche Losziehung wird am 13.01.2026 im Technischen Rathaus, Zimmer A246 um 10:00 Uhr stattfinden, eine Teilnahme interessierter Antragsteller ist ausdrücklich erwünscht.
Mehr anzeigen
Interne Kennung:
Los 3
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 3 - 23 Standorte
Vergabekriterien
Kriterium:
Die Konzession wird vergeben auf der Grundlage der Kriterien, die in den Ausschreibungsunterlagen, aufgeführt sind.
Nach Ablauf der Frist zur Antragstellung werden die vorliegenden Anträge auf Vollständigkeit überprüft. Die öffentliche Losziehung wird am 13.01.2026 im Technischen Rathaus, Zimmer A246 um 10:00 Uhr stattfinden, eine Teilnahme interessierter Antragsteller ist ausdrücklich erwünscht.
Mehr anzeigen
3️⃣
Interne Kennung:
Los 4
Titel: Erhalt Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung von Alttextiliencontainern im Losverfahren Los 4 - 22 Standorte
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0003
4️⃣
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0004
5️⃣
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0005
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Standorte im gesamten Stadtgebiet Chemnitz unterteilt in 5 Lose mit jeweiliger Standortzuordnung
Verfahren
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Zusätzliche Informationen: Entscheidung obliegt Auftraggeber
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Siehe Auftragsunterlagen unter https://www.chemnitz.de/de/rathaus/ausschreibungen/aufstellung-alttextiliencontainer
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Chemnitz, Verkehrs- und Tiefbauamt
Kontaktperson: Stadt Chemnitz, Verkehrs- und Tiefbauamt, Abt. Verkehrsbehörde
Adresse des Käuferprofils: https://www.chemnitz.de/de/rathaus/ausschreibungen/aufstellung-alttextiliencontainer 🌏
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.chemnitz.de/de/rathaus/ausschreibungen/aufstellung-alttextiliencontainer 🌏
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 78167-2025
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Stadt Chemnitz, Verkehrs- und Tiefbauamt
Kontaktperson: Stadt Chemnitz, Verkehrs- und Tiefbauamt, Abt. Verkehrsbehörde
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-12-05+01:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 236-812928 (2025-12-05)
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