Erweiterungsbau FFW BIR - Tragwerksplanung und TGA

Verbandsgemeinde Birkenfeld

Neubau einer Logistikhalle für die FFW in Birkenfeld; hier die Tragwerksplanung und die TAG

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-08-27. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-07-25.

Wer?

• Verbandsgemeinde Birkenfeld

Wie?

• Planungsleistungen im Bauwesen › Dienstleistungen in der Tragwerksplanung

Wo?

• Koblenz › Birkenfeld
• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2025-07-25	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2025-07-25)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Erweiterungsbau FFW BIR - Tragwerksplanung und TGA
Referenznummer: FB2 32-2025/16
Kurze Beschreibung:

Neubau einer Logistikhalle für die FFW in Birkenfeld; hier die Tragwerksplanung und die TAG

Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 2

1️⃣
Interne Kennung: 001
Titel: Tragwerksplanung
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Beschreibung der Beschaffung:

Gegenstand dieses Vertrages sind Leistungen des Leistungsbildes Tragwerksplanung gemäß §§ 49 ff. HOAI für den Erweiterungsbau Feuerwehr Birkenfeld. Die bestehende Feuerwache soll um eine Logistikhalle und einen Feuerwehrübungsturm erweitert werden. Leitungsverbindungen und Kabelzugschächte sind bereits vorhanden. Wasser- und Abwasserleitungen für die Erweiterungsbauten sind noch herzustellen. Als Zielvorstellungen des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (Planungs- und Überwachungsziele im Sinne von § 650p Abs. 2 BGB) werden - im Sinne einer werkvertraglichen Beschaffenheitsvereinbarung - folgende Mindestanforderungen definiert: Der Erweiterungsbau Feuerwehr Birkenfeld soll in energetischer Hinsicht als klimafreundliches Nichtwohngebäude (KFN) mit Erfüllung der Anforderungen an ein Effizienzgebäude 40 geplant und ausgeführt werden. Weiter sind die Regelungen für Nichtwohngebäude in Trägerschaft der öffentlichen Hand gemäß Gebäudeenergiegesetz (GEG) und dem Erneuerbare Energien- Wärmegesetz (EEWärmeG) generell zu beachten und einzuhalten. Beauftragter Leistungsumfang ist nach näherer Maßgabe des Vertragsentwurfes die Erbringung von Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 6 und die besonderen Leistungen der Leistungsphase 8 die dem Leistungsbild Tragwerksplanung (§ 51 HOAI in Verbindung mit Anlage 14 zu § 51 Abs. 1 HOAI) zuzuordnen sind. Im Rahmen der Leistungsphase 8 sind mindestens drei Vor-Ort-Termine wahrzunehmen. Hierzu steht es den Bietern frei, zur Leistungserbringung in mehreren Losen auf eine Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmen zurückzugreifen. Die einzelnen Planungsleistungen werden in separaten Vergabeverfahren/Losen vergeben. Gemeinsam mit dieser Ausschreibung erfolgt die Ausschreibung von Architektenleistungen der Objektplanung im Verhandlungsverfahren sowie der Ingenieurleistungen der Technischen Ausrüstung (Los 2). Für den Bauablauf stellt der Auftraggeber folgende Anforderungen in zeitlicher Hinsicht: Die Grundleistungen bis Leistungsphase 4 sollen bis Ende 1. Quartal 2026 erbracht werden. Der Baubeginn ist für Anfang 2027 geplant. Die Inbetriebnahme ist für 2028 geplant. Wegen der nicht einschätzbaren Dauer der Bearbeitung der Genehmigung durch die Unteren Bauaufsichtsbehörden sind dies nur vorläufig angenommene Rahmendaten

Beschreibung der Beschaffung

Gegenstand dieses Vertrages sind Leistungen des Leistungsbildes Tragwerksplanung gemäß §§ 49 ff. HOAI für den Erweiterungsbau Feuerwehr Birkenfeld. Die bestehende Feuerwache soll um eine Logistikhalle und einen Feuerwehrübungsturm erweitert werden. Leitungsverbindungen und Kabelzugschächte sind bereits vorhanden. Wasser- und Abwasserleitungen für die Erweiterungsbauten sind noch herzustellen.

Als Zielvorstellungen des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (Planungs- und Überwachungsziele im Sinne von § 650p Abs. 2 BGB) werden - im Sinne einer werkvertraglichen Beschaffenheitsvereinbarung - folgende Mindestanforderungen definiert:

Der Erweiterungsbau Feuerwehr Birkenfeld soll in energetischer Hinsicht als klimafreundliches Nichtwohngebäude (KFN) mit Erfüllung der Anforderungen an ein Effizienzgebäude 40 geplant und ausgeführt werden. Weiter sind die Regelungen für Nichtwohngebäude in Trägerschaft der öffentlichen Hand gemäß Gebäudeenergiegesetz (GEG) und dem Erneuerbare Energien- Wärmegesetz (EEWärmeG) generell zu beachten und einzuhalten.

Beauftragter Leistungsumfang ist nach näherer Maßgabe des Vertragsentwurfes die Erbringung von Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 6 und die besonderen Leistungen der Leistungsphase 8 die dem Leistungsbild Tragwerksplanung (§ 51 HOAI in Verbindung mit Anlage 14 zu § 51 Abs. 1 HOAI) zuzuordnen sind. Im Rahmen der Leistungsphase 8 sind mindestens drei Vor-Ort-Termine wahrzunehmen. Hierzu steht es den Bietern frei, zur Leistungserbringung in mehreren Losen auf eine Bietergemeinschaft oder ein Nachunternehmen zurückzugreifen.

Die einzelnen Planungsleistungen werden in separaten Vergabeverfahren/Losen vergeben. Gemeinsam mit dieser Ausschreibung erfolgt die Ausschreibung von Architektenleistungen der Objektplanung im Verhandlungsverfahren sowie der Ingenieurleistungen der Technischen Ausrüstung (Los 2).

Für den Bauablauf stellt der Auftraggeber folgende Anforderungen in zeitlicher Hinsicht:
Die Grundleistungen bis Leistungsphase 4 sollen bis Ende 1. Quartal 2026 erbracht werden.
Der Baubeginn ist für Anfang 2027 geplant.
Die Inbetriebnahme ist für 2028 geplant.

Wegen der nicht einschätzbaren Dauer der Bearbeitung der Genehmigung durch die Unteren Bauaufsichtsbehörden sind dies nur vorläufig angenommene Rahmendaten

Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:freelance#, #Besonders auch geeignet für:selbst#
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen in der Tragwerksplanung 📦
Stadt: Birkenfeld
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Birkenfeld 🏙️
Dauer: 36 Monate
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:

Die Beauftragung erfolgt in Leistungsstufen. Zunächst werden nur die Grundleistungen der Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Der Auftraggeber kann die nachfolgenden Grundleistungen der Leistungsphasen 5 und 6, sowie 8 - ganz oder teilweise - in einer oder mehreren weiteren Leistungsstufen durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Auftragnehmer in Auftrag geben. Ein Rechtsanspruch des Auftragnehmers auf Beauftragung mit weiteren Leistungen über den laut Vertragsentwurf beauftragten Leistungsumfang hinaus besteht nicht.

Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

2️⃣
Interne Kennung: 002
Titel: Technische Ausrüstung
Beschreibung der Beschaffung:

Gegenstand dieses Vertrages sind Leistungen des Leistungsbildes Gebäude gemäß §§ 53 ff. HOAI-Anlagengruppen 1, 2, 3, 4 und 5 für den Erweiterungsbau Feuerwehr Birkenfeld. Die bestehende Feuerwache soll um eine Logistikhalle und einen Feuerwehrübungsturm erweitert werden. Leitungsverbindungen und Kabelzugschächte sind bereits vorhanden. Wasser- und Abwasserleitungen für die Erweiterungsbauten sind noch herzustellen. Sofern ein Büro nur das Gewerk HLS (ALG 1 - 3) oder nur das Gewerk Elektro (ALG 4, 5) anbieten kann, sind Bietergemeinschaften oder Nachunternehmerschaft möglich und erwünscht. Als Zielvorstellungen des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (Planungs- und Überwachungsziele im Sinne von § 650p Abs. 2 BGB) werden - im Sinne einer werkvertraglichen Beschaffenheitsvereinbarung - folgende Mindestanforderungen definiert: Der Neubau der Logistikhalle soll in energetischer Hinsicht als klimafreundliches Nichtwohngebäude (KFN) mit Erfüllung der Anforderungen an ein Effizienzgebäude 40 geplant und ausgeführt werden. Weiter sind die Regelungen für Nichtwohngebäude in Trägerschaft der öffentlichen Hand sind gemäß Gebäudeenergiegesetz (GEG) und dem Erneuerbare Energien- Wärmegesetz (EEWärmeG) generell zu beachten und einzuhalten. Beauftragter Leistungsumfang ist nach näherer Maßgabe des Vertragsentwurfes die Erbringung von Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 9, die dem Leistungsbild Technische Ausrüstung Anlagengruppen 1, 2 und 3 (HLS) sowie 4 und 5 (Elekto) (§ 55 Abs. 1 HOAI in Verbindung mit Anlage 15 zu § 55 Abs. 1 HOAI) zuzuordnen sind. Die einzelnen Planungsleistungen werden in separaten Vergabeverfahren vergeben. Diesem Los vorgelagert erfolgten die Ausschreibungen der Lose Objektplanung Gebäude und Freianlagen und Ingenieurleistungen der Tragwerksplanung (Los 1). Für den Bauablauf stellt der Auftraggeber folgende Anforderungen in zeitlicher Hinsicht: Die Grundleistungen bis Leistungsphase 4 sollen bis Ende 1. Quartal 2026 erbracht werden. Der Baubeginn ist für Anfang 2027 geplant. Die Inbetriebnahme ist für 2028 geplant. Wegen der nicht einschätzbaren Dauer der Bearbeitung der Genehmigung durch die Unteren Bauaufsichtsbehörden sind dies nur vorläufig angenommene Rahmendaten.

Beschreibung der Beschaffung

Gegenstand dieses Vertrages sind Leistungen des Leistungsbildes Gebäude gemäß §§ 53 ff. HOAI-Anlagengruppen 1, 2, 3, 4 und 5 für den Erweiterungsbau Feuerwehr Birkenfeld. Die bestehende Feuerwache soll um eine Logistikhalle und einen Feuerwehrübungsturm erweitert werden. Leitungsverbindungen und Kabelzugschächte sind bereits vorhanden. Wasser- und Abwasserleitungen für die Erweiterungsbauten sind noch herzustellen.

Sofern ein Büro nur das Gewerk HLS (ALG 1 - 3) oder nur das Gewerk Elektro (ALG 4, 5) anbieten kann, sind Bietergemeinschaften oder Nachunternehmerschaft möglich und erwünscht.

Als Zielvorstellungen des Auftraggebers zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (Planungs- und Überwachungsziele im Sinne von § 650p Abs. 2 BGB) werden - im Sinne einer werkvertraglichen Beschaffenheitsvereinbarung - folgende Mindestanforderungen definiert:

Der Neubau der Logistikhalle soll in energetischer Hinsicht als klimafreundliches Nichtwohngebäude (KFN) mit Erfüllung der Anforderungen an ein Effizienzgebäude 40 geplant und ausgeführt werden. Weiter sind die Regelungen für Nichtwohngebäude in Trägerschaft der öffentlichen Hand sind gemäß Gebäudeenergiegesetz (GEG) und dem Erneuerbare Energien- Wärmegesetz (EEWärmeG) generell zu beachten und einzuhalten.

Beauftragter Leistungsumfang ist nach näherer Maßgabe des Vertragsentwurfes die Erbringung von Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 9, die dem Leistungsbild Technische Ausrüstung Anlagengruppen 1, 2 und 3 (HLS) sowie 4 und 5 (Elekto) (§ 55 Abs. 1 HOAI in Verbindung mit Anlage 15 zu § 55 Abs. 1 HOAI) zuzuordnen sind.

Die einzelnen Planungsleistungen werden in separaten Vergabeverfahren vergeben. Diesem Los vorgelagert erfolgten die Ausschreibungen der Lose Objektplanung Gebäude und Freianlagen und Ingenieurleistungen der Tragwerksplanung (Los 1).

Für den Bauablauf stellt der Auftraggeber folgende Anforderungen in zeitlicher Hinsicht:
Die Grundleistungen bis Leistungsphase 4 sollen bis Ende 1. Quartal 2026 erbracht werden.
Der Baubeginn ist für Anfang 2027 geplant.
Die Inbetriebnahme ist für 2028 geplant.

Wegen der nicht einschätzbaren Dauer der Bearbeitung der Genehmigung durch die Unteren Bauaufsichtsbehörden sind dies nur vorläufig angenommene Rahmendaten.

Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Ingenieurbüros 📦
Informationen über Optionen
Beschreibung der Optionen:

Die Beauftragung erfolgt in Leistungsstufen. Zunächst werden nur die Grundleistungen der Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt. Der Auftraggeber kann die nachfolgenden Grundleistungen der Leistungsphasen 5, 6, 7, 8 und 9 - ganz oder teilweise - in einer oder mehreren weiteren Leistungsstufen durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Auftragnehmer in Auftrag geben. Ein Rechtsanspruch des Auftragnehmers auf Beauftragung mit weiteren Leistungen über den laut Vertragsentwurf beauftragten Leistungsumfang hinaus besteht nicht.

Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-08-27 11:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-08-27 11:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 58 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-08-27 11:00:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-08-15 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen: Die Nachforderung erfolgt gemäß § 56 VgV
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Spezifischer durchschnittlicher Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Eigenerklärung zum Gesamtumsatz in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren. Mindestanforderung: Mindestens nachzuweisen ist ein durchschnittlicher Jahresumsatz mit vergleichbaren Leistungen von 150.000 Euro netto in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren. Vergleichbar sind Planungsleistungen zu dem hier betroffenen Leistungsbildes der Tragwerksplanung. - Spezifischer durchschnittlicher Jahresumsatz

Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Eigenerklärung über eine bestehende Berufshaftpflichtversicherung. Alternativ kann eine Erklärung abgegeben werden, dass eine den nachfolgend benannten Anforderungen entsprechende Berufshaftpflichtversicherung im Auftragsfall für das Projekt abgeschlossen wird. Auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle, insbesondere falls das Angebot in die engere Wahl kommt, sind zur Bestätigung der Erklärung die folgenden Unterlagen vorlegen: Bestätigung des Versicherungsgebers über eine bestehende Berufshaftpflicht mit entsprechenden Deckungssummen bzw. Erklärung des Versicherungsgebers, dass eine solche Versicherung im Auftragsfall abgeschlossen wird. Mindestanforderung: Berufshaftpflichtversicherung über 2 Mio. EUR für Personenschäden und für Sachschäden sowie für Vermögensschäden in Höhe von 2 Mio. EUR bei einem Mitgliedsstaat der EU oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraumes zugelassenen Versicherungsunternehmen besteht und dass alle Schadenskategorien parallel zueinander abgesichert sind. Die Versicherungssumme steht mindestens zweifach pro Versicherungsjahr zur Verfügung. - Berufliche Risikohaftpflichtversicherung

Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Es müssen mindestens zwei mit der ausgeschriebenen Leistung vergleichbare Referenzen vorgelegt werden. Als vergleichbar gilt eine Referenz, wenn sie die folgenden Anforderungen erfüllt: - Inhalt der Referenzprojekte ist der Neubau oder die Erweiterung von Hallenbauten in Stahlkonstruktion mit vergleichbaren Spannweiten. - Die anrechenbaren Kosten bei mindestens einer der Referenzen KG 300/400 betrugen mindestens KG 300 und KG 400 900.000 EUR netto. - Die Leistungen umfassen die Leistungsphasen 1 bis 6 nach § 51 Abs. 1 HOAI. - Das Projekt wurde nach dem 01.01.2019 abgeschlossen. Ein Projekt gilt als abgeschlossen, wenn die Leistungsphase 6 bis zum Schlusstermin für den Eingang der Teilnahmeanträge erbracht wurde. - Referenzen

Eignungskriterium: Relevante Bildungs- und Berufsqualifikationen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Es müssen über den Zeitraum von 2022 bis zum Ende der Teilnahmefrist mindestens 2 Ingenieure dem Unternehmen angehören. Zugelassen ist, wer nach den Ingenieurgesetzen der Länder berechtigt ist, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu tragen oder nach den EU-Richtlinien, insbesondere den Richtlinien für die gegenseitige Anerkennung der Diplome bzw. Bachelor und Master berechtigt ist, in der Bundesrepublik Deutschland als Ingenieur tätig zu werden. Mit dem Teilnahmeantrag ist eine entsprechende Befugnis des hier benannten Beschäftigten nachzuweisen. - Personal

Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: keine
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:

Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung

Betrug

Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften

+ 19 weitere

Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Einstellung der gewerblichen Tätigkeit

Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung

Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren

Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels

Korruption

Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten

Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten

Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren

Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs

Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen

Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen

Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen

Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern

Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen

Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen

Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter

Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen

Zahlungsunfähigkeit

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Verbandsgemeinde Birkenfeld
Nationale Registrierungsnummer: 071345002000-001-71
Postanschrift: Schneewiesenstraße21
Postleitzahl: 55765
Postort: Birkenfeld
Region: Birkenfeld 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Zentrale Vergabestelle
E-Mail: vergabe@vgv-birkenfeld.de 📧
Telefon: +49 6782990165 📞
Fax: +49 67829904165 📠
URL: https://www.vg-birkenfeld.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://rlp.vergabekommunal.de/Satellite/notice/CXVHYDWYT9FZEE9Y/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://rlp.vergabekommunal.de/Satellite/notice/CXVHYDWYT9FZEE9Y 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://rlp.vergabekommunal.de/Satellite/notice/CXVHYDWYT9FZEE9Y 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXVHYDWYT9FZEE9Y
Körper überprüfen
Name: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Nationale Registrierungsnummer: 07-0001801100000-05
Postanschrift: Stiftsstraße 9
Postleitzahl: 55116
Postort: Mainz
Region: Mainz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Nachprüfungsstelle
E-Mail: vergabekammer.rlp@mwvlw.rlp.de 📧
Telefon: +49 613116-2234 📞
Fax: +49 613116-2113 📠
URL: https://mwvlw.rlp.de/ministerium/zugeordnete-institutionen-1/vergabekammer 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen § 134 GWB: Nach § 160 GWB gelten nachfolgende Vorgaben und Fristen für Rechtsbehelfe: (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung die Auftraggeberin, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Genaue Angaben zu den Fristen
für die Einlegung von Rechtsbehelfen § 134 GWB: Nach § 160 GWB gelten
nachfolgende Vorgaben und Fristen für Rechtsbehelfe: (1) Die Vergabekammer
leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes
Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession
hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 GWB durch
Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen,
dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften
ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig,
soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und
gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen
gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt, 2.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung
erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung
benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in
den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist
zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt
werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung die
Auftraggeberin, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt
nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach §
135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-07-25+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 142-491053 (2025-07-25)

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