Allgemeine Bestimmungen : Im Rahmen dieser Ausschreibung sollen große Sportgeräte, kleinere Sportlehrmittel und Geräteschränke für drei Potsdamer Turnhallen beschafft werden. Diese sollen zum Schuljahr 2025/26 in den Betrieb gehen und werden von vier Schulen genutzt. Daher soll die Leistung in vier Losen vergeben werden. Diese sind: Los 1: Turnhalle Grundschule am Telegrafenberg (43) Los 2: Turnhalle Gesamtschule Peter-Joseph-Lenné (38) Los 3: Turnhalle Grundschule Krampnitz (48) Los 4: Turnhalle Gymnasium Nord (52) Gegenstand dieser Ausschreibung ist der Kauf, die Lieferung frei Verwendungsstelle und gebrauchsfertige Montage von Sportgeräten und sonstiger loser Ausstattung an den weiter unten genannten Standorten. Für alle vier Lose gilt: Grundsätzlich ist eine Anlieferung montags bis freitags von 8 Uhr bis 15 Uhr möglich. Ausnahmen sind möglich, wenn unter Einverständnis und vorheriger telefonischer Absprache mit den Schulleiterinnen, eine andere Lieferzeit vereinbart wurde. Vorausgesetzt wird eine Gesamtlieferung. Teillieferungen sind nur zulässig, wenn diese im Vorfeld vereinbart werden. Der Auftragnehmer hat alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, dass es zu keinen Beschmutzungen oder Beschädigungen an den Lieferungen sowie angrenzenden Bauteilen kommt. Sollte dies doch der Fall sein, werden diese dem Verursacher angelastet und von der Rechnung in Abzug gebracht. Darüber hinaus sind etwaige Beschmutzungen oder Beschädigungen unverzüglich dem Ansprechpartner in der Einrichtung anzuzeigen. Lieferungen erfolgen stets auf Rechnung und Gefahr des Auftragnehmers. Auch Bruch geht zu dessen Lasten. Sofern Verpackungs- und Abfallmaterialien anfallen, sind diese unverzüglich und für den Auftraggeber kostenfrei zu entfernen sowie ordnungsgemäß zu entsorgen. Alle vor Ort eingesetzten Personen des Auftragnehmers müssen sich in der deutschen Sprache verständigen können, um möglichen Anweisungen vor Ort im Bedarfsfall folgen zu können.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-05-15.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-04-09.
Auftragsbekanntmachung (2025-04-09) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Kauf und Lieferung von Sportgeräten und sonstiger loser Ausstattung für vier Potsdamer Schulen an drei Standorten
Referenznummer: OV-L-2163-88-25
Kurze Beschreibung:
“Allgemeine Bestimmungen : Im Rahmen dieser Ausschreibung sollen große Sportgeräte, kleinere Sportlehrmittel und Geräteschränke für drei Potsdamer...”
Kurze Beschreibung
Allgemeine Bestimmungen : Im Rahmen dieser Ausschreibung sollen große Sportgeräte, kleinere Sportlehrmittel und Geräteschränke für drei Potsdamer Turnhallen beschafft werden. Diese sollen zum Schuljahr 2025/26 in den Betrieb gehen und werden von vier Schulen genutzt. Daher soll die Leistung in vier Losen vergeben werden. Diese sind: Los 1: Turnhalle Grundschule am Telegrafenberg (43) Los 2: Turnhalle Gesamtschule Peter-Joseph-Lenné (38) Los 3: Turnhalle Grundschule Krampnitz (48) Los 4: Turnhalle Gymnasium Nord (52) Gegenstand dieser Ausschreibung ist der Kauf, die Lieferung frei Verwendungsstelle und gebrauchsfertige Montage von Sportgeräten und sonstiger loser Ausstattung an den weiter unten genannten Standorten. Für alle vier Lose gilt: Grundsätzlich ist eine Anlieferung montags bis freitags von 8 Uhr bis 15 Uhr möglich. Ausnahmen sind möglich, wenn unter Einverständnis und vorheriger telefonischer Absprache mit den Schulleiterinnen, eine andere Lieferzeit vereinbart wurde. Vorausgesetzt wird eine Gesamtlieferung. Teillieferungen sind nur zulässig, wenn diese im Vorfeld vereinbart werden. Der Auftragnehmer hat alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, dass es zu keinen Beschmutzungen oder Beschädigungen an den Lieferungen sowie angrenzenden Bauteilen kommt. Sollte dies doch der Fall sein, werden diese dem Verursacher angelastet und von der Rechnung in Abzug gebracht. Darüber hinaus sind etwaige Beschmutzungen oder Beschädigungen unverzüglich dem Ansprechpartner in der Einrichtung anzuzeigen. Lieferungen erfolgen stets auf Rechnung und Gefahr des Auftragnehmers. Auch Bruch geht zu dessen Lasten. Sofern Verpackungs- und Abfallmaterialien anfallen, sind diese unverzüglich und für den Auftraggeber kostenfrei zu entfernen sowie ordnungsgemäß zu entsorgen. Alle vor Ort eingesetzten Personen des Auftragnehmers müssen sich in der deutschen Sprache verständigen können, um möglichen Anweisungen vor Ort im Bedarfsfall folgen zu können.
Mehr anzeigen
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Sportgeräte und -ausrüstungen📦 Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 4
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 4
1️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Technische Bestimmungen Die angebotenen Preise im Leistungsverzeichnis verstehen sich einschließlich der Lieferung frei Verwendungsstelle, dem Auspacken...”
Beschreibung der Beschaffung
Technische Bestimmungen Die angebotenen Preise im Leistungsverzeichnis verstehen sich einschließlich der Lieferung frei Verwendungsstelle, dem Auspacken und der Entsorgung des Verpackungsmaterials sowie der gebrauchsfertigen Aufstellung (Montage) im einwandfreien und sauberen Zustand am finalen Verwendungsort. Die weiteren technischen Details sind dem Leistungsverzeichnis zum jeweiligen Los zu entnehmen. Bei den angegeben Maßen können Abweichungen bis zu +/- 1,00 cm und bei den Gewichten bis zu +/-10 % toleriert werden. Mit Angebotsabgabe sind dem ausgefüllten Leistungsverzeichnis je Los die entsprechenden Produktdatenblätter beizufügen. Lieferbestimmungen Los 1: Turnhalle Grundschule am Telegrafenberg (43) Die Interimsturnhalle für die Grundschule am Telegrafenberg (43) befindet sich derzeit noch im Bau. Der Hallenteil wird in einer Stahlrahmenbauweise errichtet. Der Sozialtrakt (Umkleide/sanitäre Bereiche) sowie der Geräteraum werden in Form von Containern zusammengesetzt. Die Zweifeldturnhalle erhält eine eigene Adresse: Suse-Ahlgrimm-Straße 2A, 14473 Potsdam. Eine separate Parkmöglichkeit für LKW gibt es vor der Turnhalle nicht. Seitens des Auftraggebers werden Parkplätze durch entsprechende Sperrungen organisiert. Der Auftragnehmer teilt dafür spätestens 4 Wochen vor Anlieferung den genauen Lieferzeitraum und die Menge an LKW nebst Größe mit. Der Zugang zur Turnhalle ist ebenerdig. Alle Durchgänge haben eine Mindestbreite von 2,00 m. Die Turnhalle wird voraussichtlich im Oktober 2025 fertiggestellt sein. Die Lieferung soll spätestens in den Herbstferien vom 20.10. bis zum 30.10.2025 erfolgen. Eine frühere Lieferung kann nach vorheriger Rücksprache mit dem Auftraggeber erfolgen. Los 2: Turnhalle Gesamtschule Peter-Joseph-Lenné (38) Die Turnhalle der Gesamtschule Peter-Joseph-Lenné (38) befindet sich im zweiten Geschoss eines Mehrzweckgebäudes, welches sich derzeit noch im Bau befindet und erhält dieselbe Adresse wie die Gesamtschule: Humboldtring 17, 14473 Potsdam. Die Turnhalle wird ebenso von der Grundschule am Humboldtring (37) genutzt werden. Das Gebäude wird auf einem Baufeld am nördlichen Grundstücksrand des Schulgeländes der Doppelschule 37/38 errichtet. Das Schulgelände befindet sich an der Lotte-Pulewka-Straße und am Humboldtring. Der Hauptzugang auf das Gelände erfolgt an der nord-westlichen Grundstücksecke, Humboldtring. Die Erschließung des Neubaus nach Fertigstellung erfolgt über die Hauptzufahrt zum Schulgelände am Humboldtring über den bestehenden bzw. neu angelegten Schulhof. Für die Baumaßnahme wird eine Zufahrt vom Humboldtring an der Westseite des Baufeldes geschaffen. Die Straße Humboldtring ist in diesem Bereich sehr eng (Wohnstraße) und bildet eine Sackgasse. Während der Bauarbeiten darf der Verkehr auf der öffentlichen Straße nicht eingeschränkt werden. Eine Freihaltung sämtlicher Zufahrten zu den Wohngebäuden, für Einsätze der Feuerwehr sowie zum eigentlichen Baufeld ist stets sicherzustellen. Als Zufahrt dient ausschließlich das Bautor in diesem Bereich (Durchfahrtsbreite max. 6,00 m). Zum Ende der Bauzeit des Mehrzweckgebäudes werden die Freianlagen hergestellt. Dadurch kann es sein, dass die Baustellenzufahrt nicht mehr oder nur eingeschränkt zugänglich ist. In diesem Fall muss die Anlieferung über den Schulhof erfolgen. Die Turnhalle kann über zwei Treppenhäuser und einen Aufzug erreicht werden (Kabinenmaß ca. 1,00 x 2,00 m; Aufzugstüröffnung ca. 0,9 x 2,10 m). Die lichten Türmaße zum Einbringen der Lieferung bis in die Turnhalle bzw. in die Geräteräume betragen: Durchgang bei Eingang durch die 2-flügelige Außentür EG: ca. B 1,50 m x H 2,10 m. (Bei Eingang durch den Windfang gibt es nur eine 1-flügelige Tür mit lichtem Durchgang: ca. B 1,20 m x H 2,10 m). 2-flügelige Treppenhaustür im OG: ca. B 1,55 m x H 2,05 m 2-flügelige Sporthallentüren im OG: ca. B 1,55 m x H 2,25 m Geräteraumtore in der Sporthalle: ca. B 1,80 m x H 2,15 m. Im Land Brandenburg sind vom 24.07.25 bis zum 06.09.25 Sommerferien. Die Lieferung soll daher spätestens für die 36. Kalenderwoche (KW) 2025 avisiert werden. Los 3: Turnhalle Grundschule Krampnitz (48) Die Grundschule Krampnitz (48) wird derzeit im neuen Ortsteil Krampnitz errichtet und erhält die Adresse Tove-Jansson-Weg 10, 14476 Potsdam. Die Zweifachturnhalle befindet sich im Untergeschoss des Schulgebäudes. Ab dem 04.08.2025 wird das Gebiet zu großen Teilen für die Öffentlichkeit erreichbar sein. Die Zufahrt kann dann über die Potsdamer Chaussee (B2) erfolgen. Parken für die Anlieferung ist direkt vor der Schule ("Historische Umfahrt") möglich. Vom Willy-Brandt-Weg (Nebenstraße zum Schulgebäude) wird es eine rückwärtige Zuwegung zur Sporthalle geben, welches auch gleichzeitig die Zuwegung für die Feuerwehr ist. Von dort gelangt man ins Gebäude (Erdgeschoss). Über das Treppenhaus 2 bzw. den Fahrstuhl ist ein Verbringen der losen Sportgeräte/-ausstattung ins Untergeschoss zur Sporthalle möglich. Die Maße von Treppe und Aufzug sind: Treppenlaufbreite: 1,40 m Fahrstuhl: 1,40 m x 1,10 m (Höhe 2,20 m) Die lichten Türmaße zum Einbringen der Lieferung bis in die Turnhalle bzw. in die Geräteräume betragen: Eingangstür Gebäude: B 2,40 m x H 2,55 m Flurbreite: EG 2,40 m Flurbreite: UG 2,40 m Türbreite Sporthallenzugang: B 2,35 m x H 2,50 m Im Land Brandenburg sind vom 24.07.25 bis zum 06.09.25 Sommerferien. Die Lieferung soll daher spätestens für die 36. KW 2025 avisiert werden. Los 4: Turnhalle Gymnasium Nord (52) Da das Gebäude für das Gymnasium Nord (52) erst in ca. zwei Jahren fertiggestellt sein wird, erfolgt zum Schuljahr 2025/2026 eine Vorgründung im Gebäude der Grundschule Krampnitz (48). Das Gymnasium wird daher auch dieselbe Turnhalle nutzen. Es gelten dieselben Lieferbedingungen wie bei Los 3.
Mehr anzeigen
Zusätzliche Informationen:
“In Bezug auf das hiesige Vergabeverfahren sind folgende Vergabeunterlagen zu beachten: - Allgemeine Bewerbungsbedingungen VgV - Informationsblatt...”
Zusätzliche Informationen
In Bezug auf das hiesige Vergabeverfahren sind folgende Vergabeunterlagen zu beachten: - Allgemeine Bewerbungsbedingungen VgV - Informationsblatt Datenverarbeitung LHP Vergaben
Mehr anzeigen
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Ausrüstungen für Turnhallen📦
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Standort Turnhalle Grundschule am Telegrafenberg (43) Suse-Ahlgrimm-Straße 2A, 14473 Potsdam”
Dauer: 15 (WEEK)
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100.0
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
2️⃣
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Standort Turnhalle Gesamtschule Peter-Joseph-Lenné (38) Humboldtring 17, 14473 Potsdam”
Dauer: 8 (WEEK)
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002
3️⃣
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Standort Turnhalle Grundschule Krampnitz (48) Tove-Jansson-Weg 10, 14476 Potsdam” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003
4️⃣
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Standort Turnhalle Gymnasium Nord (52) Tove-Jansson-Weg 10, 14476 Potsdam” Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0004
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅ Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-05-15 11:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-05-15 11:01:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 71
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Sofern nichts anderes geregelt ist, ist die Beibringung als Eigenerklärung mit Angebotseinreichung ausreichend. Mit dem Angebot sind einzureichen: -...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Sofern nichts anderes geregelt ist, ist die Beibringung als Eigenerklärung mit Angebotseinreichung ausreichend. Mit dem Angebot sind einzureichen: - Eigenerklärung über eine bestehende Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mind. 2.000.000,00 EUR pauschal je Versicherungsfall für Personenschäden und von mind. 1.000.000,00 EUR pauschal je Versicherungsfall für Sach- und Vermögensschäden. Für den Fall, dass aktuell über keine Haftpflichtversicherung zu den jeweiligen o. g. Deckungssummen je Versicherungsfall verfügt wird, ist eine Erklärung ausreichend, dass im Falle der Beauftragung, eine entsprechende Haftpflichtversicherung abgeschlossen und eine Kopie der Police als Nachweis im Falle der Beauftragung eingereicht wird (Formular 4.10). Im Falle einer Bietergemeinschaft ist die Eigenerklärung Haftpflichtversicherung für jedes Mitglied separat einzureichen. Alternativ ist die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV möglich.
Mehr anzeigen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Sofern nichts anderes geregelt ist, ist die Beibringung als Eigenerklärung mit Angebotseinreichung ausreichend. Mit dem Angebot sind einzureichen: -...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Sofern nichts anderes geregelt ist, ist die Beibringung als Eigenerklärung mit Angebotseinreichung ausreichend. Mit dem Angebot sind einzureichen: - Eigenerklärung über mindestens 2 abgeschlossene, unternehmensbezogene, geeignete Referenzen (Formular 4.6) aus den letzten 3 Jahren (rückwirkend ab Angebotsfrist), die mit dem vorliegenden Auftragsgegenstand vergleichbar sind. Folgende Angaben sind innerhalb der Eigenerklärung zu tätigen: - Auftragsgegenstand - Leistungszeitraum - Auftragswert ca. (in EUR netto) - Konkrete inhaltliche Beschreibung der Leistung - Auftraggeber - Abteilung des Auftraggebers (ggf. Ansprechpartner) und Kontaktdaten (E-Mail und Telefonnummer): Hinweis: Es werden auch Referenzen berücksichtigt, die zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe noch nicht abgeschlossen sind, in denen jedoch bis zur Abgabe des Angebotes die wesentlichen, mit dem hiesigen Leistungsgegenstand vergleichbaren Leistungen, erbracht wurden. Bei einer Bietergemeinschaft genügt es, wenn die Leistungsfähigkeit im Hinblick auf die unternehmerischen Referenzen für die Bietergemeinschaft insgesamt durch Bündelung der Kapazitäten nachgewiesen wird. Alternativ ist die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV möglich.
Mehr anzeigen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Sofern nichts anderes geregelt ist, ist die Beibringung als Eigenerklärung mit Angebotseinreichung ausreichend. Mit dem Angebot sind einzureichen: -...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Sofern nichts anderes geregelt ist, ist die Beibringung als Eigenerklärung mit Angebotseinreichung ausreichend. Mit dem Angebot sind einzureichen: - Eigenerklärung über Unteraufträge/Kapazitäten anderer Unternehmen (Eignungsleihe) (Formular 4.3 EU), sofern einschlägig. Es sind Angaben zu tätigen, welche Teile des Auftrages das Unternehmen, unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtigt (§ 46 Abs. 3 Nr. 10 VgV) bzw. welche Kapazitäten anderer Unternehmen im Rahmen der Eignungsleihe beabsichtigt sind in Anspruch zu nehmen (sofern einschlägig). - Sofern eine Eignungsleihe bzgl. der wirtschaftlichen, finanziellen, technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit vorgenommen wird, sind die diesbezüglichen Eignungsnachweise des anderen Unternehmens in Form einer Eigenerklärung beizulegen (sofern einschlägig). - Sofern eine Nachunternehmerschaft vorgenommen wird, sind die diesbezüglichen Eignungsnachweise des Nachunternehmers in Form einer Eigenerklärung beizulegen (sofern einschlägig). Alternativ ist die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE) nach § 50 VgV möglich. Auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle sind für jeden benannten Unterauftragnehmer / Eignungsverleiher separat einzureichen (sofern einschlägig): - Eigenerklärung über das Nichtvorliegen der Ausschlussgründe gemäß §§ 123, 124 GWB (Formular 4.1 EU) - Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen (Formular 4.4 EU) - Vereinbarung zwischen dem Bieter/Auftragnehmer/Nachunternehmer/Verleiher von Arbeitskräften und (ggf. weiteren) Nachunternehmern oder Verleihern (Formular 5.4).
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“I. Mit dem Angebot sind mittels Eigenerklärung einzureichen: - Eigenerklärung Bewerber-/Bietergemeinschaft (Formular 4.2 EU) (sofern einschlägig). -...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
I. Mit dem Angebot sind mittels Eigenerklärung einzureichen: - Eigenerklärung Bewerber-/Bietergemeinschaft (Formular 4.2 EU) (sofern einschlägig). - Eigenerklärung restriktive Maßnahmen (Formular 4.12). Im Falle einer Bietergemeinschaft ist die Eigenerklärung restriktive Maßnahmen für jedes Mitglied separat einzureichen. - Vereinbarung Mindestanforderung BbgVergG (Formular 5.3). Im Falle einer Bietergemeinschaft ist die Vereinbarung Mindestanforderung BbgVergG für jedes Mitglied separat einzureichen. - Vereinbarung Mindestanforderung BbgVergG für Nachunternehmer (Formular 5.4) (sofern einschlägig). Alternativ ist die Vorlage einer Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung nach § 50 VgV möglich. II. Sonstige zu den Vergabeunterlagen zugehörige Dokumente: - Infoblatt Datenverarbeitung LHP Verträge - Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Leistungen (VOL/B) in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung - Antidiskriminierungsverpflichtung der LHP
“Bekanntmachungs-ID: CXP9YCRH6Q3
Die elektronische Angebotsabgabe ist über den Projektraum zum Verfahren auf der elektronischen Plattform...”
Bekanntmachungs-ID: CXP9YCRH6Q3
Die elektronische Angebotsabgabe ist über den Projektraum zum Verfahren auf der elektronischen Plattform "Vergabemarktplatz Brandenburg" vorzunehmen. Voraussetzung ist eine Registrierung als Nutzer und Freischaltung des Projektraumes. Nähere Details dazu finden sich unter http://vergabemarktplatz.brandenburg.de/VMPCenter/. Bei elektronischer Übermittlung in Textform ist der Bieter und die natürliche Person, die die Erklärung abgibt, zu benennen; falls vorgegeben, ist das Angebot mit der geforderten Signatur zu versehen. Das elektronische Angebot ist mit den Anlagen bis zum Ende der Angebotsfrist über die Vergabeplattform der Vergabestelle zu übermitteln. Eine Angebotsabgabe per Mail ist nicht zulässig.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Brandenburg beim Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Nationale Registrierungsnummer: t:03318661719
Postanschrift: Heinrich-Mann-Allee 107
Postleitzahl: 14473
Postort: Potsdam
Region: Potsdam, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@mwaek.brandenburg.de📧
Telefon: +49 331866-1610📞
Fax: +49 331866-1652 📠 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Die Vergabestelle weist nachfolgend auf die zulässigen Rechtsbehelfe und durch einen Bieter einzuhaltenden Fristen hin. Statthafte Rechtsbehelfe sind gem....”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Die Vergabestelle weist nachfolgend auf die zulässigen Rechtsbehelfe und durch einen Bieter einzuhaltenden Fristen hin. Statthafte Rechtsbehelfe sind gem. §§ 160 ff. GWB die Rüge sowie der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der zuständigen Vergabekammer. Eine Rüge ist an die genannte Vergabestelle zu richten. §160 GWB: (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Mehr anzeigen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Quelle: OJS 2025/S 071-232986 (2025-04-09)