Lieferung von Medien
Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Es wir die Lieferung von Medien in 2 Losen ausgeschrieben. In Los1 wird die Lieferung und technische Bearbeitung von Bestsellern ausgeschrieben. In Los 2 wird die Lieferung von Staffelmedien und antiquarischen Medien ausgeschrieben. Genaue Informationen über die Leistung entnehmen Sie bitte der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den Vertragsbedingungen. Eine Angebots- sowie eine Zuschlagslimitierung besteht nicht.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2025-07-11. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-06-10.
Wer? Wie? Wo?- • Berlin › Berlin
- • Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2025-06-10 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2025-06-10)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Lieferung von Medien
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Bücher für Bibliotheken 📦
Geschätzter Wert ohne MwSt: 355 000 EUR 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 2
1️⃣
Interne Kennung:
Titel: Lieferung von Bestsellern
Geschätzter Wert ohne MwSt: 170 000 EUR 💰
Beschreibung der Beschaffung:
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Tonaufzeichnungen
📦
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Erfüllung sozialer Zielsetzungen
Gefördertes soziales Ziel: Faire Arbeitsbedingungen
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Postleitzahl: 10178
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2026-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅
Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 90.0
10.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
2️⃣
Interne Kennung:
Titel: Lieferung von Staffelmedien und antiquarischen Medien
Geschätzter Wert ohne MwSt: 185 000 EUR 💰
Beschreibung der Beschaffung:
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-07-11 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-07-11 12:01:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Die Angebote werden im 4-Augen-Prinzip geöffnet.
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): Es werden keine Bieter zum Öffnungsverfahren zugelassen
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 49 Tage
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 1
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-07-11 12:01:00 📅
Ort des Eröffnungstermins: Die Angebote werden im 4-Augen-Prinzip geöffnet.
Zusätzliche Informationen: Es werden keine Bieter zum Öffnungsverfahren zugelassen
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-07-02 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Breite Str. 30-36
Postleitzahl: 10178
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabestelle@zlb.de 📧
Telefon: 03090226554 📞
URL: https://www.zlb.de/ 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Freizeit, Sport, Kultur und Religion
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5JLL/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5JLL 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5JLL 🌏
Name: Die Kommunikation im Vergabeverfahren erfolgt ausschließlich über folgende Vergabeplattform: https://dtvp.de/
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Martin-Luther-Straße 105
Postleitzahl: 10825
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabekammer des Landes Berlin
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Telefon: +49 309013-8316 📞
Fax: +49 309013-7613 📠
URL: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-06-10+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 111-379817 (2025-06-10)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Lieferung von Medien
Referenznummer:
ZLB-2025-0007
Kurze Beschreibung:
Es wir die Lieferung von Medien in 2 Losen ausgeschrieben. In Los1 wird die Lieferung und technische Bearbeitung von Bestsellern ausgeschrieben. In Los 2 wird die Lieferung von Staffelmedien und antiquarischen Medien ausgeschrieben. Genaue Informationen über die Leistung entnehmen Sie bitte der jeweiligen Leistungsbeschreibung und den Vertragsbedingungen. Eine Angebots- sowie eine Zuschlagslimitierung besteht nicht.
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Produkte/Dienstleistungen: Bücher für Bibliotheken 📦
Geschätzter Wert ohne MwSt: 355 000 EUR 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 2
1️⃣
Interne Kennung:
Los 1
Titel: Lieferung von Bestsellern
Geschätzter Wert ohne MwSt: 170 000 EUR 💰
Beschreibung der Beschaffung:
Leistungsgegenstand ist die Lieferung von Medien (Book und Nonbook), die neu auf Bestsellerlisten erscheinen, in 2 Exemplaren. Es handelt sich dabei um Bestseller Sachliteratur und Belletristik, Erwachsene sowie Kinder und Jugendliche.. Bestseller sind vor der Auslieferung technisch zu bearbeiten. Anforderungen an die technische Bearbeitung der Medien siehe Leistungsbeschreibung.
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Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Erfüllung sozialer Zielsetzungen
Es gelten Besondere Vertragsbedingungen (BVB) unter anderem zu Mindeststundenentgelt und Tariftreue (Wirt-214), zur Frauenförderverordnung (Wirt-2141), zur Verhinderung von Benachteiligungen (Wirt-2143) sowie über Kontrollen und Sanktionen nach dem BerlAVG (Wirt-2144).
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Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Berliner Stadtbibliothek, Breite Str. 30 - 36 (Einfahrt: Schlossplatz 7) 10178 Berlin, Poststelle
Postanschrift: Breite Str. 30-36
Postleitzahl: 10178
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2026-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅
Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Auftraggeberin ist eine Bibliothek, Medien sind ein ständiger Bedarf der Bibliothek, Medienerwerb wird regelmäßig ausgeschrieben.
Maximale Verlängerungen: 2
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Es wird eine optionale Vertragsverlängerung um 2 mal 1 Jahr vereinbart. Die maximal mögliche Vertragslaufzeit beträgt somit 4 Jahre bis maximal 31.12.2029.
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 90.0
10.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
2️⃣
Interne Kennung:
Los 2
Titel: Lieferung von Staffelmedien und antiquarischen Medien
Geschätzter Wert ohne MwSt: 185 000 EUR 💰
Beschreibung der Beschaffung:
Die Auftraggeberin (im folgenden AG) bestellt Medien (vorwiegend Buchmedien, aber auch Nonbook) aus seinem Bibliotheksmanagementsystem (derzeit aDis BMS), per e-Mail. Der Auftragnehmer (im folgenden AN) beschafft die bestellten Medien und liefert sie an die AG. Die Medien sind grundsätzlich ladenneu zu liefern. Die nicht ladenneu lieferbaren Medien dürfen höchstens minimale Gebrauchsspuren aufweisen. Medien mit groben Gebrauchsspuren werden bei der folgenden Lieferung retourniert, es wird ein den Kriterien entsprechendes Exemplar geliefert.
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Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-07-11 12:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-07-11 12:01:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Die Angebote werden im 4-Augen-Prinzip geöffnet.
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren): Es werden keine Bieter zum Öffnungsverfahren zugelassen
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 49 Tage
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 1
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-07-11 12:01:00 📅
Ort des Eröffnungstermins: Die Angebote werden im 4-Augen-Prinzip geöffnet.
Zusätzliche Informationen: Es werden keine Bieter zum Öffnungsverfahren zugelassen
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-07-02 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Das Angebot muss vollständig sein. Die Vergabestelle entscheidet sowohl bei fehlenden, unvollständigen oder fehlerhaften unternehmensbezogenen Unterlagen als auch bei fehlenden oder unvollständigen leistungsbezogenen Unterlagen nach pflichtgemäßem Ermessen gemäß § 56 Abs. 2 VgV über eine Nachforderung. Sie ist darüber hinaus berechtigt, einzelne preisbezogene und/oder kalkulatorische Angaben nachzufordern, soweit dies zum Zweck einer realitätsgetreuen und vergaberechtskonformen Wertung der Angebote erforderlich ist. Fehlende, unvollständige oder fehlerhafte Unterlagen können den Ausschluss des Teilnahmeantrags oder Angebots zur Folge haben.
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Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Zur Prüfung der Eignung werden eigene Angaben/ Beschreibung des Bieters zum Vorhandensein der technischen Ausstattung zur technischen Bearbeitung der Medien verlangt. Die Nachweise können auch über die Präqualifizierungsdatenbank erbracht werden.
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Lieferungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
a) Es sind mindestens drei Referenzen über die Lieferung von Medien (Book und Nonbook) an öffentliche Bibliotheken im Zeitraum 01.01.2022 bis zum Ablauf der Angebotsfrist einzureichen. b) Leistungszeitraum der Referenzen läuft bereits seit mindestens 12 Monaten d) Mindestens eine Referenz davon inklusive Lieferung von Bestsellern Nennung aller Referenzgeber inkl. der Ansprechpartner/in mit Kontaktdaten.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
c) Leistung beinhaltete bei mindestens zwei der oben genannten 3 Referenzen eine vergleichbare technische Bearbeitung bzw. Aufbereitung der Medien. Nennung aller Referenzgeber inkl. der Ansprechpartner/in mit Kontaktdaten. Soweit die Nachweise zum Beispiel der Präqualifizierungsdatenbank die in diesem Verfahren geforderten Mindestbedingungen z.B. Mindestschadensbeträge der Haftpflichtversicherung, Vorgaben zu den Referenzen) nicht vollständig entsprechen, sind ergänzende Nachweise und Angaben dem Angebot beigefügt.
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Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Zudem verpflichten wir uns, die Betriebshaftpflichtversicherung für die Dauer der Vertragslaufzeit vorzuhalten und für das folgende Vertragsjahr spätestens zum 31. Januar dem Auftraggeber unaufgefordert den Versicherungsschutz nachzuweisen. Es gelten Besondere Vertragsbedingungen zum Mindeststundenentgelt (Wirt-214), zur Frauenförderverordnung (Wirt-2141), zur Verhinderung von Benachteiligungen (Wirt-2143) und Kontrolle und Sanktionen (Wirt-2144).
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Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrug
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 19 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Korruption
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlungsunfähigkeit
Fakultative Ausschlussgründe nach §§ 124 Abs. 2 bis 126 GWB, § 21 AEntG, § 98c AufenthG, § 19 MiLoG, § 21 SchwarzArbG, § 22 LkSG, §§ 15, 17 Abs. 3 BerlAVG
Zwingende und fakultative Ausschlussgründe nach §§123 bis §126 GWB
Fakultative Ausschlussgründe nach §§124 bis 126 GWB
Zwingende und fakultative Ausschlussgründe nach §§ 97 Abs. 2, 124 bis 126 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Zentral- und Landesbibliothek Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
11-2000009001-83
Postanschrift: Breite Str. 30-36
Postleitzahl: 10178
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabestelle@zlb.de 📧
Telefon: 03090226554 📞
URL: https://www.zlb.de/ 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Freizeit, Sport, Kultur und Religion
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5JLL/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5JLL 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y2P5JLL 🌏
Name: Die Kommunikation im Vergabeverfahren erfolgt ausschließlich über folgende Vergabeplattform: https://dtvp.de/
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y2P5JLL
1. Es obliegt den Unternehmen /Bietern, sich frühzeitig nach Kenntnisnahme dieser Bekanntmachung über die Vergabeplattform zu registrieren. Zusätzliche Hinweise, Erläuterungen oder Antworten auf Bieterfragen sowie etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Vergabeunterlagen wird die Vergabestelle nur registrierten Unternehmen/Bietern über die Vergabeplattform mitteilen. Im Übrigen obliegt es den (auch registrierten) Unternehmen/Bietern, die bereitgestellten Vergabeunterlagen vor Angebotsabgabe auf Aktualisierungen hin zu prüfen. Sämtliche Fragen zum Vergabeverfahren sind über das Kommunikationstool der Vergabeplattform bis spätestens 02.07.2025 an die Vergabestelle der Auftraggeberin zu richten. Die Fragen und Antworten (neutralisiert) werden allen Bietenden zur Verfügung gestellt! Die letzte Beantwortung von Bieterfragen erfolgt am 04.07.2025. 2. Bietergemeinschaften haben mit dem Angebot eine Erklärung aller Mitglieder abzugeben, in der u.a. alle Mitglieder aufgeführt sind und ein für die Durchführung des Vertrages bevollmächtigter Vertreter bezeichnet ist und in der erklärt wird, dass alle Mitglieder als Gesamtschuldner haften. In der Erklärung sind die vorgesehenen Leistungs(an)teile der Mitglieder zu benennen. Die Bedingungen für die Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung gilt für jedes Mitglied gesondert. Die Eignung nach den Anforderungen der Bedingungen für die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit ist für jedes Mitglied gesondert nachzuweisen und wird für die Bietergemeinschaft insgesamt beurteilt. Die Eignung nach den Anforderungen der Bedingungen für die technische und berufliche Leistungsfähigkeit ist für jedes Mitglied gesondert nachzuweisen und wird nach den für die Mitglieder jeweils vorgesehenen Leistungs(an)teilen beurteilt. 3. Beabsichtigt der Bieter, Teile des Auftrages an Unterauftragnehmer weiter zu beauftragen, so hat er der Vergabestelle die Namen, die gesetzlichen Vertreter und die Kontaktdaten der Unterauftragnehmer spätestens vor der Beauftragung anzugeben und nachzuweisen, dass ihm die Unterauftragnehmer zur Erbringung der vorgesehenen Leistungen zur Verfügung stehen (z.B. durch Verpflichtungserklärung). Zugleich hat der Bieter nachzuweisen, dass die Unterauftragnehmer für den von ihnen zu übernehmenden Teil des Auftrages geeignet sind und keine Ausschlussgründe vorliegen. 4. Beabsichtigt der Bieter, im Hinblick auf die erforderliche Eignung die Kapazitäten anderer Unternehmen in Anspruch zu nehmen ("Eignungsleihe"), so hat er bereits mit dem Angebot die Namen, die gesetzlichen Vertreter und die Kontaktdaten der anderen Unternehmen anzugeben und die Eignungsnachweise der anderen Unternehmen zu den in Anspruch genommenen Kapazitäten vorzulegen. Der Bieter hat der Vergabestelle nachzuweisen, dass ihm die Kapazitäten der anderen Unternehmen zur Erfüllung des Auftrages zur Verfügung stehen (z.B. durch Verpflichtungserklärung). Bei Inanspruchnahme der wirtschaftlichen und/oder finanziellen Kapazitäten hat das andere Unternehmen gemeinsam mit dem Bieter für die Auftragsausführung zu haften (Haftungserklärung). 5. Das Angebot und alle Unterlagen sind in deutscher Sprache vorzulegen. Anderssprachigen Unterlagen (z.B. Bestätigungen ausländischer Stellen) ist stets zugleich eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Der Auftraggeber behält sich vor, eine amtlich beglaubigte Übersetzung durch einen staatlich beeidigten Dolmetscher oder Übersetzer nachzufordern. Zu weiteren Einzelheiten siehe Vergabeunterlagen, dort insbesondere die Bewerbungsbedingungen.
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Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Nationale Registrierungsnummer:
11-1300000V00-74
Postanschrift: Martin-Luther-Straße 105
Postleitzahl: 10825
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabekammer des Landes Berlin
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de 📧
Telefon: +49 309013-8316 📞
Fax: +49 309013-7613 📠
URL: https://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Gemäß §§ 160 Abs. 3, 135 Abs. 2, 168 Abs. 2 GWB: Die Vergabekammer (s. Abschnitt 8: Überprüfungsstelle) leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. // Ein Nachprüfungsantrag ist unzulässig, wenn der Antragsteller den zur Nachprüfung beantragten Vergaberechtsverstoß nicht zuvor rechtzeitig gegenüber der Vergabestelle gerügt hat. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist der Eingang der Rüge bei der Vergabestelle. Eine Rüge ist nicht rechtzeitig, wenn sie nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen erfolgt, nachdem der Antragsteller den Vergaberechtsverstoß erkannt oder sich dieser Kenntnis mutwillig verschlossen hat. Eine Rüge ist außerdem nicht rechtzeitig, wenn der Vergaberechtsverstoß aufgrund einer Bekanntmachung oder aufgrund der zur Angebotsabgabe zur Verfügung gestellten Vergabeunterlagen erkennbar war und die Rüge nicht spätestens bis zum Ablauf der Angebotsfrist erfolgt ist. // Ein Nachprüfungsantrag ist weiterhin unzulässig, wenn nach dem Eingang einer Mitteilung der Vergabestelle beim Antragsteller, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, mehr als 15 Kalendertage vergangen sind. // Ein Nachprüfungsantrag ist zudem dann unzulässig, wenn der Zuschlag wirksam erteilt wurde (Vertragsschluss). Der Vertrag darf 10 Kalendertage nach Absendung der Information über den Abschluss des Vertrages durch die Vergabestelle an die betroffenen und nicht berücksichtigten Bieter geschlossen werden. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch die Vergabestelle. Die Unwirksamkeit eines Vertragsschlusses kann nur festgestellt werden, wenn sie innerhalb von 30 Kalendertagen nach der vorgenannten Information, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss, im Nachprüfungsverfahren geltend gemacht worden ist. Wurde der Abschluss des Vertrages im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung über den Vertragsschluss im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-06-10+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 111-379817 (2025-06-10)
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