RV LKW 2025

LBM Rheinland-Pfalz Zentrale

Rahmenvereinbarung über die Beschaffung von LKW mit Streuautomaten für den Betriebsdienst der Straßenmeistereien.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2025-07-03. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-06-03.

Wer?

• LBM Rheinland-Pfalz Zentrale

Wie?

• Straßeninstandhaltungsfahrzeuge › Salzstreufahrzeuge

Wo?

• Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
• Koblenz › Koblenz, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2025-06-03	Auftragsbekanntmachung
2025-07-03	Auftragsbekanntmachung
2025-07-07	Auftragsbekanntmachung
2025-07-10	Auftragsbekanntmachung

Auftragsbekanntmachung (2025-06-03)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: RV LKW 2025
Referenznummer: A10-001 BE I/21
Kurze Beschreibung:
“Rahmenvereinbarung über die Beschaffung von LKW mit Streuautomaten für den Betriebsdienst der Straßenmeistereien.”
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Salzstreufahrzeuge 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 8
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 8

1️⃣
Interne Kennung: 1
Titel: LKW 3-Achs mit 3-Seitenkipppritsche
Beschreibung der Beschaffung:
“LKW 3-Achs mit 3-Seitenkipppritsche”
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Salzstreufahrzeuge 📦
Postanschrift: Friedrich-Ebert-Ring 14-20
Postleitzahl: 56068
Stadt: Koblenz
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Koblenz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Maximale Verlängerungen: 2
Weitere Informationen zur Verlängerung:
“Diese Rahmenvereinbarung tritt mit dem Zuschlag in Kraft und hat eine Laufzeit von 2 Jahren. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf dieser...”
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Siehe Leistungsbeschreibung Technik und Leistungsbeschreibung Ausführung.”
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

2️⃣
Interne Kennung: 2
Titel: LKW 3-Achs mit 3-Seitenkipppritsche und Mittelladekran
Beschreibung der Beschaffung:
“LKW 3-Achs mit 3-Seitenkipppritsche und Mittelladekran”
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002

3️⃣
Interne Kennung: 3
Titel: LKW 3-Achs mit Teleskopabroller und 2-Seitenkipppritsche
Beschreibung der Beschaffung:
“LKW 3-Achs mit Teleskopabroller und 2-Seitenkipppritsche”
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003

4️⃣
Interne Kennung: 4
Titel: LKW 3-Achs mit Teleskopabroller, 2-Seitenkipppritsche und Mittelladekran
Beschreibung der Beschaffung:
“LKW 3-Achs mit Teleskopabroller, 2-Seitenkipppritsche und Mittelladekran”
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0004

5️⃣
Interne Kennung: 5
Titel: FS30-Streuer für Los 1
Beschreibung der Beschaffung:
“FS30-Streuer für Los 1”
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0005

6️⃣
Interne Kennung: 6
Titel: FS30-Streuer für Los 2
Beschreibung der Beschaffung:
“FS30-Streuer für Los 2”
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0006

7️⃣
Interne Kennung: 7
Titel: FS30-Streuer und FS100-Streuer für Los 3
Beschreibung der Beschaffung:
“FS30-Streuer und FS100-Streuer für Los 3”
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0007

8️⃣
Interne Kennung: 8
Titel: FS30-Streuer und FS100-Streuer für Los 4
Beschreibung der Beschaffung:
“FS30-Streuer und FS100-Streuer für Los 4”
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0008

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-07-03 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-07-03 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 56
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Höchstzahl der Teilnehmer: 1
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2025-07-03 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-06-24 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
“Keine.”
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Betriebs-/Berufshaftpflichtversicherung "Eigenerklärung zur Eignung" Nachweis einer...”
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Eignung zur Berufsausübung: Einzureichende Unterlagen: - Eigenerklärung zur Eignung oder alternativ: Einheitliche Europäische Eigenerklärung zur Eignung...”

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

Eignung zur Berufsausübung: Einzureichende Unterlagen:
- Eigenerklärung zur Eignung oder alternativ: Einheitliche Europäische Eigenerklärung zur Eignung (EEE) (mit dem Angebot mittels Eigenerklärung vorzulegen): Der Bieter bzw. Bewerber hat folgende Erklärungen abzugeben und zu versichern, dass:
I. keine Personen seines Unternehmens, die als für die Leitung des Unternehmens Verantwortlicher gehandelt hat (dazu gehört auch die Überwachung der Geschäftsführung oder die sonstige Ausübung von Kontrollbefugnissen in leitender Stellung), aus einem der nachfolgenden Gründe rechtskräftig verurteilt oder gegen das Unternehmen eine Geldbuße nach § 30 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten rechtskräftig festgesetzt worden ist:
1. § 129 des Strafgesetzbuchs (Bildung krimineller Vereinigungen), § 129a des Strafgesetzbuchs (Bildung terroristischer Vereinigungen) oder § 129b des Strafgesetzbuchs (Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland),
2. § 89c des Strafgesetzbuchs (Terrorismusfinanzierung) oder wegen der Teilnahme an einer solchen Tat oder wegen der Bereitstellung oder Sammlung finanzieller Mittel in Kenntnis dessen, dass diese finanziellen Mittel ganz oder teilweise dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, eine Tat nach § 89a Absatz 2 Nummer 2 des Strafgesetzbuchs zu begehen,
3. § 261 des Strafgesetzbuchs (Geldwäsche; Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte),
4. § 263 des Strafgesetzbuchs (Betrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,
5. § 264 des Strafgesetzbuchs (Subventionsbetrug), soweit sich die Straftat gegen den Haushalt der Europäischen Union oder gegen Haushalte richtet, die von der Europäischen Union oder in ihrem Auftrag verwaltet werden,
6. § 299 des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr),
7. § 108e des Strafgesetzbuchs (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern),
8. den §§ 333 und 334 des Strafgesetzbuchs (Vorteilsgewährung und Bestechung), jeweils auch in Verbindung mit § 335a des Strafgesetzbuchs (Ausländische und internationale Bedienstete),
9. Artikel 2 § 2 des Gesetzes zur Bekämpfung internationaler Bestechung (Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem Geschäftsverkehr) oder
10. den §§ 232 und 233 des Strafgesetzbuchs (Menschenhandel) oder § 233a des Strafgesetzbuchs (Förderung des Menschenhandels).
Einer Verurteilung oder der Festsetzung der vorgenannten Geldbuße steht eine Verurteilung nach vergleichbaren Vorschriften anderer Staaten gleich.
II. sein Unternehmen seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern, Abgaben oder Beiträgen zur Sozialversicherung nachgekommen ist und keine anderslautende rechtskräftige Gerichts- oder bestandskräftige Verwaltungsentscheidung getroffen wurde.
III. sein Unternehmen nicht zahlungsunfähig ist, über das Vermögen des Unternehmens kein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares Verfahren beantragt oder eröffnet worden ist, die Eröffnung eines solchen Verfahrens mangels Masse nicht abgelehnt worden ist, sich das Unternehmen nicht im Verfahren der Liquidation befindet oder seine Tätigkeit eingestellt hat.
IV. das Unternehmen bei der Ausführung öffentlicher Aufträge nachweislich nicht gegen geltende umwelt-, sozial- oder arbeitsrechtliche Verpflichtungen verstoßen hat,
V. weder sein Unternehmen, noch eine Personen seines Unternehmens, die als für die Leitung des Unternehmens Verantwortlicher gehandelt hat (dazu gehört auch die Überwachung der Geschäftsführung oder die sonstige Ausübung von Kontrollbefugnissen in leitender Stellung), im Rahmen der beruflichen Tätigkeit nachweislich eine schwere Verfehlung begangen hat, durch die die Integrität des Unternehmens infrage gestellt wird,
VI. sein Unternehmen keinerlei Vereinbarungen mit anderen Unternehmen getroffen hat, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken,
VII. die Ausübung des Gewerbes nicht gemäß § 35 Gewerbeordnung (GewO, wirksame Gewerbeuntersagung) ganz oder teilweise untersagt wurde,
VIII. in seinem Unternehmen keine Schwarzarbeit stattfindet und weder das Unternehmen noch Angehörige des Unternehmens in den letzten zwei Jahren nicht gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz oder gem. § 21 Abs. 1 Arbeitnehmerentsendegesetz mit einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 2.500 Euro belegt worden bin/sind. Einem Verstoß gegen vorgenannte Vorschriften gleichgesetzt sind Verstöße gegen entsprechende Strafnormen anderer Staaten.
IX. sein Unternehmen nicht gem. 98c des Gesetzes über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz) von der Vergabe öffentlicher Aufträge ausgeschlossen ist, da sein Unternehmen oder dessen nach Satzung oder Gesetz Vertretungsberechtigter nicht während den letzten fünf Jahren nach § 404 Absatz 2 Nummer 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch mit einer Geldbuße von wenigstens 2.500 Euro rechtskräftig belegt worden ist und nicht nach den §§ 10, 10a oder 11 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen rechtskräftig verurteilt worden ist.
Dies gilt nicht, wenn der vorgenannte Verstoß darin bestand, dass ein Unionsbürger rechtswidrig beschäftigt wurde.
X. sein Unternehmen nicht wegen eines Verstoßes nach § 21 des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz) mit einer Geldbuße von wenigstens zweitausendfünfhundert Euro belegt worden ist.

Setzt der Bieter Unterauftragnehmer (UAN) ein, hat jeder UAN die vorstehenden Erklärungen durch Unterzeichnung dieses Vordrucks abzugeben. Gleiches gilt für sämtliche Mitglieder einer Bietergemeinschaft.
Die Einzelheiten sind den elektronisch bereitgestellten Vergabeunterlagen zu entnehmen.

Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Technische und berufliche Leistungsfähigkeit: Einzureichende Unterlagen: - Zertifikat gemäß DIN EN ISO 9001 oder gleichwertig (mit dem Angebot mittels...”
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Keine.”
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: corruption
Beschreibung der Ausschlussgründe:
“Keine.”

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: LBM Rheinland-Pfalz Zentrale
Nationale Registrierungsnummer: DE813658001
Postanschrift: Friedrich-Ebert-Ring 14-20
Postleitzahl: 56068
Postort: Koblenz
Region: Koblenz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: lbm@lbm.rlp.de 📧
Telefon: +49 2613029-0 📞
Fax: +49 2613029-1915 📠
URL: https://lbm.rlp.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://lbm.vergabe.rlp.de/VMPSatellite/notice/CXS2YYRYTE8NKTUH/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://lbm.vergabe.rlp.de/VMPSatellite/notice/CXS2YYRYTE8NKTUH 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://lbm.vergabe.rlp.de/VMPSatellite/notice/CXS2YYRYTE8NKTUH 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“Bekanntmachungs-ID: CXS2YYRYTE8NKTUH Einzureichende Unterlagen: - Eigenerklärung Ausbildungsbetriebe Frauenfördermaßnahmen (mit dem Angebot mittels...”
Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Clearingstelle beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Nationale Registrierungsnummer: t:0261302901
Postanschrift: Friedrich-Ebert-Ring 14-20
Postleitzahl: 56068
Postort: Koblenz
Region: Koblenz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabestellelbm@lbm.rlp.de 📧
Telefon: +49 2613029-0 📞
Fax: +49 26129141-1107 📠
URL: https://lbm.rlp.de 🌏
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland-Pfalz beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Nationale Registrierungsnummer: t:06131162234
Postanschrift: Stiftsstr. 9
Postleitzahl: 55116
Postort: Mainz
Region: Mainz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Geschäftsstelle
E-Mail: vergabekammer.rlp@mwvlw.rlp.de 📧
Telefon: +49 613116-2234 📞
Fax: +49 0613116-2113 📠
URL: https://www.mwvlw.rlp.de 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Clearingstelle beim Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz
Nationale Registrierungsnummer: t:026130290
Postanschrift: Friedrich-Ebert-Ring 14-20
Postleitzahl: 56068
Postort: Koblenz
Region: Koblenz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: t:026130290
E-Mail: vergabestellelbm@lbm.rlp.de 📧
Telefon: +49 2613029-0 📞
Fax: +49 26129141-1107 📠
URL: https://lbm.rlp.de 🌏
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Notice information
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-06-03+02:00 📅
Quelle: OJS 2025/S 106-359821 (2025-06-03)

Auftragsbekanntmachung (2025-07-03)
Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-07-10 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-07-10 10:00:00 📅
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 53
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Eröffnungstermin: 2025-07-10 10:00:00 📅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-07-10 23:59:59 📅

Ergänzende Informationen
Notice information
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-07-03+02:00 📅

Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: Procedure
Neuer Wert
Text:
“Anpassung der Fristen aufgrund Bieterfragen.”
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Änderung der Auftragsunterlagen am ✅
Datum der Änderung der Auftragsunterlagen: 2025-07-03 📅
Andere zusätzliche Informationen

“Anpassung der Fristen aufgrund Bieterfragen.”
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Information about modifications
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: 23ce9a9f-97ec-4a9f-9c1c-c38da89fbb92-01
Quelle: OJS 2025/S 126-434992 (2025-07-03)

Auftragsbekanntmachung (2025-07-07)

Ergänzende Informationen
Notice information
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-07-07+02:00 📅

Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: Procedure
Neuer Wert
Text:
“Beantwortung von Bieterfragen, Anpassung von Verdingungsunterlagen, Korrektur von Adressangaben.”
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Änderung der Auftragsunterlagen am ✅
Datum der Änderung der Auftragsunterlagen: 2025-07-07 📅
Andere zusätzliche Informationen

“Beantwortung von Bieterfragen, Anpassung von Verdingungsunterlagen, Korrektur von Adressangaben.”
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Information about modifications
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: 845ae30f-fb87-4aaf-97a5-e3e8d21257b1-01
Quelle: OJS 2025/S 128-444535 (2025-07-07)

Auftragsbekanntmachung (2025-07-10)
Objekt
Beschreibung
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Zusätzliche Informationen:
“#Besonders auch geeignet für:selbst#”

Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2025-07-15 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2025-07-15 10:00:00 📅
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 52
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Eröffnungstermin: 2025-07-15 10:00:00 📅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2025-07-15 23:59:59 📅

Ergänzende Informationen
Notice information
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2025-07-10+02:00 📅

Änderungen
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Nummer des Abschnitts: Procedure
Neuer Wert
Text:
“Bieterfrage, Anpassung Vergabeunterlagen u. Fristen. Siehe ausgehende Kommunikation.”
Zu berichtigender Text in der ursprünglichen Bekanntmachung
Änderung der Auftragsunterlagen am ✅
Datum der Änderung der Auftragsunterlagen: 2025-07-09 📅
Andere zusätzliche Informationen

“Bieterfrage, Anpassung Vergabeunterlagen u. Fristen”
Hauptgrund für die Änderung: Aktualisierte Informationen
Information about modifications
Fassung der zu ändernden vorigen Bekanntmachung: ed4c2c5c-41bf-4a71-99ac-1783c3b3aa59-01
Quelle: OJS 2025/S 131-454944 (2025-07-10)

Neue Beschaffungen in verwandten Kategorien 🆕

Transportmittel und Erzeugnisse für Verkehrszwecke (>20 neue Beschaffungen)

Kraftfahrzeuge (>20)

Schwerlastfahrzeuge (>20)

Kraftfahrzeuge für besondere Zwecke (>20)

Straßeninstandhaltungsfahrzeuge (19)