Schadstoffsanierung-Wiederaufbau/Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Schleiden Für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Schleiden ist ein sektionsweiser Rückbau des Bestandsgebäudes erforderlich. Die Schadstoffbeprobung der Sektion Truppenräume hat eine Belastung mit gesundheitsgefährdenden Stoffen ergeben. Bevor der Rückbau erfolgen kann, muss dieser Bereich daher zunächst durch eine zertifizierte Fachfirma schadstoffsaniert und erst anschließend durch das Rückbauunternehmen abgebrochen werden. CPV-Code: 45262660-5 Asbestbeseitigungsarbeiten 90520000-8 Dienstleistungen im Zusammenhang mit radioaktiven, giftigen, medizinischen und gefährlichen Abfällen Mit dem Angebot ist ein aktueller Sachkundenachweis für den Umgang mit Asbest und künstlichen Mineralfasern gemäß TRGS 519 vorzulegen. Die Sachkunde gilt als aktuell, wenn sie mindestens bis zum 30. Juni 2026 gültig ist. Die Sachkunde muss zwingend mit dem Angebot eingereicht werden und stellt ein Mindestkriterium dar. Kann eine Firma diesen Nachweis nicht erbringen, ist sie nicht geeignet für die Ausführung der Arbeiten und wird vom Verfahren ausgeschlossen. Ein gesondertes Nachreichen ist daher nicht vorgesehen.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2026-01-15.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2025-12-09.
Auftragsbekanntmachung (2025-12-09) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Schadstoffsanierung-Wiederaufbau/Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Schleiden
Referenznummer: 2025_4049_SLE_B_02.126.01_O_WAP014
Kurze Beschreibung:
“Schadstoffsanierung-Wiederaufbau/Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Schleiden Für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Schleiden ist ein sektionsweiser...”
Kurze Beschreibung
Schadstoffsanierung-Wiederaufbau/Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Schleiden Für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Schleiden ist ein sektionsweiser Rückbau des Bestandsgebäudes erforderlich. Die Schadstoffbeprobung der Sektion Truppenräume hat eine Belastung mit gesundheitsgefährdenden Stoffen ergeben. Bevor der Rückbau erfolgen kann, muss dieser Bereich daher zunächst durch eine zertifizierte Fachfirma schadstoffsaniert und erst anschließend durch das Rückbauunternehmen abgebrochen werden. CPV-Code: 45262660-5 Asbestbeseitigungsarbeiten 90520000-8 Dienstleistungen im Zusammenhang mit radioaktiven, giftigen, medizinischen und gefährlichen Abfällen Mit dem Angebot ist ein aktueller Sachkundenachweis für den Umgang mit Asbest und künstlichen Mineralfasern gemäß TRGS 519 vorzulegen. Die Sachkunde gilt als aktuell, wenn sie mindestens bis zum 30. Juni 2026 gültig ist. Die Sachkunde muss zwingend mit dem Angebot eingereicht werden und stellt ein Mindestkriterium dar. Kann eine Firma diesen Nachweis nicht erbringen, ist sie nicht geeignet für die Ausführung der Arbeiten und wird vom Verfahren ausgeschlossen. Ein gesondertes Nachreichen ist daher nicht vorgesehen.
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Art des Vertrags: Bauleistung
Produkte/Dienstleistungen: Asbestbeseitigungsarbeiten📦 Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Nebenangebote werden nicht zugelassen. Nachunternehmerleistungen und Bietergemeinschaften werden zugelassen. Mehrere Angebote werden nicht zugelassen. ...”
Beschreibung der Beschaffung
Nebenangebote werden nicht zugelassen. Nachunternehmerleistungen und Bietergemeinschaften werden zugelassen. Mehrere Angebote werden nicht zugelassen. Submission: 15.01.2026 Geplantes Ende der Submission: 26.03.2025
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Zusätzliche Informationen:
“1. Hinweis zur Laufzeit des Vertrags Für die Laufzeit des Vertrags wird ausschließlich verwiesen auf das Formblatt 214. 2. Zusätzliche Hinweise...”
Zusätzliche Informationen
1. Hinweis zur Laufzeit des Vertrags Für die Laufzeit des Vertrags wird ausschließlich verwiesen auf das Formblatt 214. 2. Zusätzliche Hinweise Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) und ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen, ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung mit dem Angebot die ausgefüllte "Eigenerklärung zur Eignung" vorzulegen, ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden ggf. ergänzt durch geforderte auftragsspezifische Einzelnachweise. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der benannten Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der "Eigenerklärung zur Eignung" genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. 3. Hinweis zu Formvorgaben Sofern ein Formblatt eine Unterschrift oder einen Firmenstempel vorsieht, gilt diese Anforderung als erfüllt, sobald der Bieter das ausgefüllte Formblatt über sein Benutzerkonto auf der E-Vergabeplattform hochlädt. Die elektronische Einreichung des Angebots samt aller Formblätter bringt den Rechtsbindungswillen des Bieters zum Ausdruck und bestätigt, dass sämtliche eingereichten Unterlagen und Erklärungen Bestandteil seines Angebots sind, unabhängig davon, ob einzelne Dokumente eine handschriftliche Unterschrift oder einen Stempel enthalten. Ein Ausschluss des Angebots allein aufgrund fehlender Unterschriften oder Stempel auf einzelnen Formblättern erfolgt daher nicht.
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅ Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-01-15 09:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-01-15 09:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Auf der E-Vergabeplattform (Vergabeportal Wirtschaftsregion Aachen - Düren - Euskirchen - Heinsberg)
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
“Die Öffnung der Angebote wird von mindestens zwei Vertretern des öffentlichen Auftraggebers gemeinsam an einem Termin unverzüglich nach Ablauf der...”
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren)
Die Öffnung der Angebote wird von mindestens zwei Vertretern des öffentlichen Auftraggebers gemeinsam an einem Termin unverzüglich nach Ablauf der Angebotsfrist durchgeführt. Bieter sind bei der Öffnung der Angebote nicht zugelassen.
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Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 60
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Registereintragungen (Erklärung des Bieters durch Ankreuzen im Formblatt 124 für nicht präqualifizierte Unternehmen) Ich bin / Wir sind - im...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Registereintragungen (Erklärung des Bieters durch Ankreuzen im Formblatt 124 für nicht präqualifizierte Unternehmen) Ich bin / Wir sind - im Handelsregister eingetragen. - für die auszuführenden Leistungen in die Handwerksrolle eingetragen. - bei der Industrie- und Handelskammer eingetragen. - zu keiner Eintragung in die genannten Register verpflichtet. Falls mein / unser Angebot in die engere Wahl kommt, werde ich / werden wir zur Bestätigung meiner / unserer Erklärung vorlegen: Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug und Eintragung in der Handwerksrolle (Handwerkskarte) bzw. bei der Industrie- und Handelskammer.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Bestätigung für die Registereintragung (i.S.v 124 VHB): Eintragung im Handelsregister/Handwerksrolle oder IHK für die auszuführende Leistung als...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Bestätigung für die Registereintragung (i.S.v 124 VHB): Eintragung im Handelsregister/Handwerksrolle oder IHK für die auszuführende Leistung als Industriemechaniker/Techniker. Registereintragungen (Erklärung des Bieters durch Ankreuzen im Formblatt 124 für nicht präqualifizierte Unternehmen) Ich bin / Wir sind - im Handelsregister eingetragen. - für die auszuführenden Leistungen in die Handwerksrolle eingetragen. - bei der Industrie- und Handelskammer eingetragen. - zu keiner Eintragung in die genannten Register verpflichtet. Falls mein / unser Angebot in die engere Wahl kommt, werde ich / werden wir zur Bestätigung meiner / unserer Erklärung vorlegen: Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug und Eintragung in der Handwerksrolle (Handwerkskarte) bzw. bei der Industrie- und Handelskammer.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Angaben zu Arbeitskräften Ich / Wir erkläre(n), dass mir / uns die für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. ...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Angaben zu Arbeitskräften Ich / Wir erkläre(n), dass mir / uns die für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. Falls mein / unser Angebot in die engere Wahl kommt, werde ich / werden wir die Zahl der in den letzten drei (3) abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte, gegliedert nach Lohngruppen mit extra ausgewiesenem technischen Leitungspersonal, angeben.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Angabe zur Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft Ich bin / Wir sind Mitglied der Berufsgenossenschaft. Falls mein / unser Angebot in die engere Wahl...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Angabe zur Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft Ich bin / Wir sind Mitglied der Berufsgenossenschaft. Falls mein / unser Angebot in die engere Wahl kommt, werde ich / werden wir eine qualifizierte Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft des für mich zuständigen Versicherungsträgers mit Angabe der Lohnsummen vorlegen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Angaben zu Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind Ich erkläre / Wir erklären, dass ich / wir in den letzten fünf (5)...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Angaben zu Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind Ich erkläre / Wir erklären, dass ich / wir in den letzten fünf (5) Kalenderjahren, vergleichbare Leistungen (Abbruch- und Rohbauarbeiten) ausgeführt habe / haben. Falls mein / unser Angebot in die engere Wahl kommt, werde ich /werden wir 3 Referenznachweise mit mindestens folgenden Angaben vorlegen: - Firma (Name und vollständige Anschrift) des Bieters oder des vertretungsberechtigten Mitglieds der Bietergemeinschaft oder Benennung der Bietergemeinschaft; - Angaben zum Referenzgeber: Angabe der juristischen Person des Bauherrn / des Auftraggebers; Anschrift sowie der Name des Vertreters und dessen Anschrift (nur erforderlich, falls die Referenzbescheinigung im Auftrag des Bauherrn / Auftraggebers von einem Dritten (z.B. Architekt) erstellt wird; - Bezeichnung des Bauvorhabens; - Angaben (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444) zur ausgeführten Leistung, ob es sich hier um eine Einzelleistung (Einzelnes Gewerk / Leistungsbereich) oder um eine Komplettleistung (Gewerkebündelung, z.B. erweiterter Rohbau oder Generalunternehmer) handelt; - Ort der Ausführung (Ort, Straße); - Ausführungszeit: Baubeginn (Monat/Jahr) und Fertigstellung (Monat/Jahr) - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wie der Referenznehmer vertraglich gebunden war, ob als Hauptauftragnehmer oder ARGE-Partner oder Nachunternehmer (Unterauftragnehmer); - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444) der Art der Baumaßnahme, ob Neubau oder Umbau oder Denkmal; - Angabe der Leistungsbereiche entsprechend der Anlage 2 der Leitlinie zur Durchführung eines PQ-Verfahrens, auf die sich die Referenz bezieht; hierzu hat der Bieter die Nummer und die Bezeichnung anzugeben; die Anlage 2 der Leitlinie zur Durchführung eines PQ-Verfahrens liegt den Vergabeunterlagen bei; - Angaben des Bieters, wenn es sich bei der ausgeführten Leistung um eine Einzelleistung handelte: Stichwortartige Benennung des im eigenen Betrieb erbrachten maßgeblichen Leistungsumfanges unter Angabe der ausgeführten Mengen (z.B. m³, m², m St, kg, t); oder Angaben des Bieters, wenn es sich bei der ausgeführten Leistung um eine Komplettleistung handelte: Kurzbeschreibung der Baumaßnahme; - Angaben des Bieters, wenn es sich bei der ausgeführten Leistung um eine Einzelleistung handelte: Zahl der hierfür durchschnittlich eingesetzten eigenen Arbeitnehmer; oder Angaben des Bieters, wenn es sich bei der ausgeführten Leistung um eine Komplettleistung handelte: Auflistung der mit eigenem Führungspersonal koordinierten Gewerke - Angaben des Bieters, wenn es sich bei der ausgeführten Leistung um eine Einzelleistung handelte: Stichwortartige Beschreibung der besonderen technischen und gerätespezifischen Anforderungen; oder Angaben des Bieters, wenn es sich bei der ausgeführten Leistung um eine Komplettleistung handelte: Eventuelle Besonderheiten der Ausführung; - Angaben des Bieters, wenn es sich bei der ausgeführten Leistung um eine Einzelleistung handelte: Auftragswert der vorgenannten Leistungen (netto in Euro); oder Angaben des Bieters, wenn es sich bei der ausgeführten Leistung um eine Komplettleistung handelte: Auftragswert der vorgenannten Maßnahme (netto in Euro); - Erklärung des Referenznehmers, dass seine Angaben richtig sind; sowie Erklärung des Referenznehmers, dass ihm bewusst ist, dass falsche Angaben seine Zuverlässigkeit beeinträchtigen; Angabe zu Ort, Datum, Stempel [freiwillig], Name des Verantwortlichen in Druckbuchstaben. Von dem Referenzgeber sind folgende Angaben zu machen (es sind nur hinreichend belegbare Sachverhalte anzugeben): - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn die Leistungen von dem Referenznehmer auftragsgemäß durchgeführt worden sind; - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn im Ergebnis die Leistungen auftragsgemäß durchgeführt worden sind, folgende Feststellungen während der Abwicklung gemacht wurden: - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn der Auftragnehmer gegen Obliegenheiten und Pflichten gemäß § 4 Abs. 2 VOB/B verstoßen hat; - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn die Einhaltung der Vertragsfristen schriftlich angemahnt wurde; - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn der Auftragnehmer wiederholt zur Mängelbeseitigung während der Bauausführung aufgefordert wurde; - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn dem Auftragnehmer schriftlich Kündigung angedroht wurde; - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn die Abnahme wegen wesentlicher Mängel vorübergehend verweigert wurde; - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn wiederholt zur Vervollständigung der Rechnungsunterlagen aufgefordert wurde; - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn die Schlussrechnung durch den Auftraggeber erstellt werden musste; - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn die Leistungen von dem Referenznehmer nicht auftragsgemäß ausgeführt worden sind; - Angabe (zum Beispiel durch Ankreuzen im Formblatt 444), wenn die Leistungen wegen Kündigung nicht fertig gestellt worden; - Angaben zu dem Ansprechpartner bei dem Referenzgeber (Name des Ansprechpartners; Abteilung; Telefon des Ansprechpartners; Fax des Ansprechpartners [sofern vorhanden]; E-Mail-Adresse des Ansprechpartners); - Einwilligung des Referenzgebers.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Angaben zum Umsatz Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren , soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Angaben zum Umsatz Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren , soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung (abbruch- und Rohbauarbeiten) vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Mit dem Angebot ist ein aktueller Sachkundenachweis für den Umgang mit Asbest und künstlichen Mineralfasern gemäß TRGS 519 vorzulegen. Die Sachkunde gilt...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Mit dem Angebot ist ein aktueller Sachkundenachweis für den Umgang mit Asbest und künstlichen Mineralfasern gemäß TRGS 519 vorzulegen. Die Sachkunde gilt als aktuell, wenn sie mindestens bis zum 30. Juni 2026 gültig ist. Die Sachkunde muss zwingend mit dem Angebot eingereicht werden und stellt ein Mindestkriterium dar. Kann eine Firma diesen Nachweis nicht erbringen, ist sie nicht geeignet für die Ausführung der Arbeiten und wird vom Verfahren ausgeschlossen. Ein gesondertes Nachreichen ist daher nicht vorgesehen.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Bedingungen für die Ausführung des Auftrags 1. Eigenerklärung nach § 19 Abs. 3 Mindestlohngesetz (MiLoG) Der Bieter hat die Eigenerklärung nach § 19 Abs. 3...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Bedingungen für die Ausführung des Auftrags 1. Eigenerklärung nach § 19 Abs. 3 Mindestlohngesetz (MiLoG) Der Bieter hat die Eigenerklärung nach § 19 Abs. 3 Mindestlohngesetz (MiLoG) mit dem Angebot abzugeben (siehe Formular 522). 2. Russland Bezug Der Bieter hat die Eigenerklärung zur Umsetzung von Artikel 5ki Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014, zuletzt geändert durch die Verordnung (EU) 2023/2878 des Rates vom 18. Dezember 2023, ausgefüllt mit dem Angebot abzugeben (Formular 523).
“#Bekanntmachungs-ID: CXQ1YYCY28M#
Bereits hochgeladene Angebote können aus technischen Gründen nicht um weitere Unterlagen ergänzt werden. Ebenso ist es...”
#Bekanntmachungs-ID: CXQ1YYCY28M#
Bereits hochgeladene Angebote können aus technischen Gründen nicht um weitere Unterlagen ergänzt werden. Ebenso ist es aus technischen Gründen nicht möglich, dass bereits auf der E-Vergabeplattform hochgeladene Unterlagen im Nachhinein bearbeitet werden. Es besteht jedoch technisch die Möglichkeit, dass der Bieter bis zum aktualisierten Fristablauf ein weiteres vollständiges Angebot hochlädt. In diesem Fall sollte der Bieter zuvor hochgeladene Angebote über die E-Vergabeplattform zurückziehen. Für den Fall, dass nach Ablauf der zuletzt geltenden Angebotsfrist mehrere Angebote eines Bieters eingegangen sind und der Bieter auch nicht per Nachricht über die Kommunikationsfunktion der E-Vergabeplattform zuvor eingegangene Angebote zurückgezogen hat, bezieht der Auftraggeber in die Wertung der Angebote nur das Angebot Bieters ein mit dem hinsichtlich des Fristablaufs der Angebotsfrist zeitlich jüngsten Eingangsdatum (Datum und Uhrzeit), wie es die E-Vergabeplattform dokumentiert hat. Zuvor eingegangene zeitlich ältere Angebote desselben Bieters gelten automatisch als zurückgenommen und werden nicht gewertet.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland - Spruchkörper Köln
Nationale Registrierungsnummer: 05315-03002-81
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Postleitzahl: 50667
Postort: Köln
Region: Köln, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vkrhld-k@bezreg-koeln.nrw.de📧
Telefon: +49 0221-147-3045📞
Fax: +49 0221-147-2889 📠
URL: https://www.bezreg-koeln.nrw.de🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit - der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Gemäß § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB ist ein Nachprüfungsantrag unzulässig, soweit - der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt, - Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, - Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, - mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. § 160 Abs. 3 Satz 1 GWB gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. Gemäß § 134 Abs. 1 GWB haben öffentliche Auftraggeber die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist. Gemäß § 134 Abs. 2 GWB darf ein Vertrag erst zehn (10) Kalendertage nach Absendung (per Telefax, E-Mail oder elektronisch über die E-Vergabeplattform) der Information nach 134 Abs. 1 GWB geschlossen werden. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an. Gemäß § 135 Abs. 1 GWB ist ein öffentlicher Auftrag von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber 1. gegen § 134 GWB verstoßen hat oder 2.den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist. Gemäß § 135 Abs. 2 GWB kann die Unwirksamkeit nach § 135 Abs. 1 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
Mehr anzeigen Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Die elektronische Bestellung wird verwendet
Quelle: OJS 2025/S 238-820671 (2025-12-09)