Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Speicheltests zur Drogenerkennung für die Polizei NRW

Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen

Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) beabsichtigt, im Wege des vorliegenden Offenen Verfahrens mit einem Wirtschaftsteilnehmer eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Speicheltests zur Drogenerkennung für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen abzuschließen. Die Speicheltests zur Drogenerkennung sollen den Polizeibeamtinnen und -beamten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Drogenerkennung dienen. Neben den Speicheltests zur Drogenerkennung müssen auch auf diese bezogene technische Einweisungen für Multiplikatoren aus der Rahmenvereinbarung abgerufen werden können.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-08-30. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-07-28.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2023-07-28 Auftragsbekanntmachung
2024-01-16 Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Auftragsbekanntmachung (2023-07-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Polizeiausrüstung
Referenznummer: ZA 4.2/1001308402/Koh
Kurze Beschreibung:
Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) beabsichtigt, im Wege des vorliegenden Offenen Verfahrens mit einem Wirtschaftsteilnehmer eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Speicheltests zur Drogenerkennung für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen abzuschließen. Die Speicheltests zur Drogenerkennung sollen den Polizeibeamtinnen und -beamten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Drogenerkennung dienen. Neben den Speicheltests zur Drogenerkennung müssen auch auf diese bezogene technische Einweisungen für Multiplikatoren aus der Rahmenvereinbarung abgerufen werden können.
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Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Polizeiausrüstung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Nordrhein-Westfalen 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen
Postanschrift: Schifferstraße 10
Postleitzahl: 47059
Postort: Duisburg
Kontakt
Internetadresse: http://www.polizei.nrw.de/lzpd 🌏
E-Mail: tdza42vergabe.lzpd@polizei.nrw.de 📧
Telefon: +49 203/4175-74210 📞
URL der Dokumente: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXS7YY5Y1ME31KXQ/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXS7YY5Y1ME31KXQ 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-07-28 📅
Einreichungsfrist: 2023-08-30 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-08-02 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 147-470648
ABl. S-Ausgabe: 147
Zusätzliche Informationen
Alle Vergabeunterlagen werden ausschließlich auf dem Vergabemarktplatz NRW - www.evergabe.nrw.de - in elektronischer Form zur Verfügung gestellt. Um die Vergabeunterlagen des hiesigen Vergabeverfahrens kostenfrei herunterladen zu können, muss der Bieter sich nicht auf dem Vergabemarktplatz NRW registrieren. Die Unterlagen können anonym herunter geladen werden. Um die Kommunikationsfunktion des Vergabemarktplatzes nutzen zu können ist jedoch eine kostenlose Registrierung erforderlich und über den Vergabemarktplatz NRW ein Antrag auf Freischaltung für den Projektraum des vorliegenden Vergabeverfahrens zu stellen. Die gesamte Kommunikation im Vergabeverfahren wird ausschließlich über den Vergabemarktplatz des Landes NRW unter www.evergabe.nrw.de durchgeführt. Bieter, die nicht registriert sind, können keine Nachrichten erhalten. Die Abgabe eines Angebots ohne sich registrieren zu lassen ist zwar möglich, aber lässt seitens der Vergabestelle technisch keine Kommunikation über den Vergabemarktplatz NRW zu. Die Kosten/der Aufwand des Bieters für die Erstellung und Einreichung des Angebotes werden/wird vom Auftraggeber nicht erstattet. Insoweit Auskünfte erforderlich werden, sind Fragen, die nicht die Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW betreffen, ausschließlich in elektronischer Form über die Kommunikationsfunktion des entsprechenden Projektraums des Vergabemarktplatzes NRW an den Auftraggeber zu richten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der Artikel 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679 vom 27. April 2016) Informationen über den Zweck und Umfang der Datenerhebung sowie dem Schutz Ihrer Daten finden Sie im Formular 312a/322a EU (Information DSGV) das auf dem Formularserver zum Herunterladen bereitgestellt wird. Bekanntmachungs-ID: CXS7YY5Y1ME31KXQ
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die Rahmenvereinbarung tritt mit der Zuschlagserteilung am 12.08.2024 in Kraft.
Im Hinblick auf die Rahmenvereinbarung werden keine Mindestabnahmemengen vereinbart. Nach Rechtsprechung des EuGH vom 17.06.2021 _ RS C - 23/20 - ist der Auftraggeber zur Sicherung der Transparenz und Diskriminierungsfreiheit im Wettbewerb dazu verpflichtet, eine Höchstmenge anzugeben.
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Eine Abrufverpflichtung kann daraus nicht abgeleitet werden. Der Auftraggeber schätzt, dass pro Vertragsjahr ein Bedarf von ca. 68.000 Speicheltests zur Drogenerkennung besteht.
Die Höchstmenge der anliegenden Rahmenvereinbarung wird mit 326.400 Speicheltests zur Drogenerkennung beziffert.
Die Rahmenvereinbarung endet ohne dass es einer Kündigung bedarf, je nachdem welches Ereignis früher eintritt, mit dem Ablauf der Laufzeit der Rahmenvereinbarung (Mindestlaufzeit bei Betätigung des Kündigungsrechts durch den Auftraggeber, oder Maximallaufzeit bei fehlender Kündigung des Auftraggebers) oder bei Erreichen der Höchstmenge.
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Des Weiteren wird unverbindlich geschätzt, dass im Zuge der gesamten Vertragslaufzeit zwei technische Einweisungen für Multiplikatoren aus der Rahmenvereinbarung abgerufen werden.
Dauer: 24 Monate
Beschreibung der Verlängerungen:
Die Rahmenvereinbarung verlängert sich höchstens zweimal um jeweils ein weiteres Jahr, sofern sie nicht mindestens drei Monate vor Ablauf der Mindestlaufzeit bzw. des ersten Jahres der verlängerten Laufzeit durch den Auftraggeber schriftlich gekündigt wird.
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Die Rahmenvereinbarung hat eine Maximallaufzeit von vier Jahren. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit, bei ausbleibender Kündigung der verlängerten Laufzeit, oder mit Erreichen der Höchstmenge, je nachdem welches Ereignis zuerst eintritt, endet diese Rahmenvereinbarung, ohne dass es einer Kündigung durch den Auftraggeber bedarf.
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Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen Schifferstraße 10 47059 Duisburg Weitere Erfüllungsorte sind die Standorte der Polizeibehörden des Landes NRW.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Die nachfolgend aufgelisteten Nachweise, Erklärungen und Angaben (Unterlagen) sind bis zum Ablauf der Angebotsfrist zusammen mit dem Angebot (Angebotsvordruck (Formular 324 EU) kann vom Vergabemarktplatz NRW - www.evergabe.nrw.de - abgerufen werden) vorzulegen.
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Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, die geforderten Unterlagen, die bis zum Ablauf der Angebotsfrist nicht vorgelegt worden sind, nachzufordern. Das Gleichbehandlungsgebot wird vom Auftraggeber gewahrt. Die Bieter haben jedoch keinen Anspruch auf diese Nachforderung.
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Weitergehend behält der Auftraggeber sich das Recht vor, insofern einzelne geforderte Unterlagen unvollständig oder missverständlich sind, die Bieter - unter Beachtung des Gleichbehandlungsgebotes - aufzufordern, diese Unterlagen zu vervollständigen oder zu erläutern. Die Bieter haben jedoch auch auf diese Nachforderung keinen Anspruch.
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Eine Zusammenstellung der einzureichenden Unterlagen, Erklärungen und Nachweise zum Angebot (Formular 325 EU) kann zudem beim Vergabemarktplatz NRW - www.evergabe.nrw.de - abgerufen werden.
Auflistung der Unterlagen:
- Eigenerklärung Ausschlussgründe (Das entsprechende
Formular 521 EU kann beim Vergabemarktplatz NRW - www.evergabe.nrw.de - abgerufen werden.)
Bietergemeinschaften müssen für alle Mitglieder der Bietergemeinschaft die oben geforderten Unterlagen mit dem Angebot vorlegen. Zudem müssen Bietergemeinschaften die vollständig ausgefüllte und von allen Mitgliedern der Bietergemeinschaft unterschriebene Bietergemeinschaftserklärung mit Einreichung des Angebotes vorlegen (das entsprechende Formular 531 EU kann beim Vergabemarktplatz NRW - www.evergabe.nrw.de - abgerufen werden).
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Bei sonstigen Nachunternehmern, das heißt solchen Nachunternehmern, auf deren Kapazitäten sich ein Bieter nicht bereits zum Nachweis seiner Eignung in seinem Angebot beruft, ist eine vom Bieter vollständig ausgefüllte und unterschriebene Erklärung Eignungsleihe/Unterauftrag vorzulegen (der entsprechende Vordruck Formular 532 EU kann beim Vergabemarktplatz NRW - www.evergabe.nrw.de - abgerufen werden).
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Darüber hinaus hat der Bieter mit seinem Angebot das von ihm ausgefüllte Formular 533 EU "Verpflichtungserklärung Unterauftragnehmer" vorzulegen. Mit Angebotsabgabe sind Art und Umfang der vorgesehenen Unterauftragnehmerleistung/en in dem Formular anzugeben.
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Der/die Name/n und die Anschrift/en des/der Unterauftragnehmer/s sind dem Auftraggeber auf Verlangen spätestens vor Erteilung des Zuschlages mitzuteilen (das entsprechende Formular kann beim Vergabemarktplatz NRW - www.evergabe.nrw.de - abgerufen werden).
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Hinweis: Die Vergabestelle behält sich das Recht vor, die geforderten Unterlagen des/der entsprechenden Unterauftragnehmer/s anzufordern.
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Es werden keine Nachweise über die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit gefordert.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Es werden keine Nachweise über die technische und berufliche Leistungsfähigkeit gefordert.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-11-30 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-08-30 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:05

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Landesoberbehörde
Kontakt
Kontaktperson: Teildezernat - ZA 4.2 Vertrags- und Vergabemanagement
Dokumente URL: https://www.evergabe.nrw.de/VMPSatellite/notice/CXS7YY5Y1ME31KXQ/documents 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Alle Vergabeunterlagen werden ausschließlich auf dem Vergabemarktplatz NRW - www.evergabe.nrw.de - in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.
Um die Vergabeunterlagen des hiesigen Vergabeverfahrens kostenfrei herunterladen zu können, muss der Bieter sich nicht auf dem Vergabemarktplatz NRW registrieren. Die Unterlagen können anonym herunter geladen werden. Um die Kommunikationsfunktion des Vergabemarktplatzes nutzen zu können ist jedoch eine kostenlose Registrierung erforderlich und über den Vergabemarktplatz NRW ein Antrag auf Freischaltung für den Projektraum des vorliegenden Vergabeverfahrens zu stellen. Die gesamte Kommunikation im Vergabeverfahren wird ausschließlich über den Vergabemarktplatz des Landes NRW unter www.evergabe.nrw.de durchgeführt. Bieter, die nicht registriert sind, können keine Nachrichten erhalten. Die Abgabe eines Angebots ohne sich registrieren zu lassen ist zwar möglich, aber lässt seitens der Vergabestelle technisch keine Kommunikation über den Vergabemarktplatz NRW zu.
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Die Kosten/der Aufwand des Bieters für die Erstellung und Einreichung des Angebotes werden/wird vom Auftraggeber nicht erstattet.
Insoweit Auskünfte erforderlich werden, sind Fragen, die nicht die Registrierung auf dem Vergabemarktplatz NRW betreffen, ausschließlich in elektronischer Form über die Kommunikationsfunktion des entsprechenden
Projektraums des Vergabemarktplatzes NRW an den Auftraggeber zu richten.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der Artikel 13 und 14 Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 2016/679 vom 27. April 2016) Informationen über den Zweck und Umfang der Datenerhebung sowie dem Schutz Ihrer Daten finden Sie im Formular 312a/322a EU (Information DSGV) das auf dem Formularserver zum Herunterladen bereitgestellt wird.
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Bekanntmachungs-ID: CXS7YY5Y1ME31KXQ

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland c/o Bezirksregierung Köln
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Postort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 221147-3045 📞
Fax: +49 221147-2889 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen
Postanschrift: Schifferstraße 10
Postort: Duisburg
Postleitzahl: 47059
Telefon: +49 203/4175-74200 📞
E-Mail: tdza42vergabe.lzpd@polizei.nrw.de 📧
Internetadresse: http://www.polizei.nrw.de/lzpd 🌏
Quelle: OJS 2023/S 147-470648 (2023-07-28)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-01-16)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung
Referenznummer: 2023/S 147-470648
Kurze Beschreibung:
Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) hat im Wege des vorliegenden Offenen Verfahrens mit einem Wirtschaftsteilnehmer eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Speicheltests zur Drogenerkennung für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen abgeschlossen. Die Speicheltests zur Drogenerkennung sollen den Polizeibeamtinnen und -beamten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Drogenerkennung dienen. Neben den Speicheltests zur Drogenerkennung müssen auch auf diese bezogene technische Einweisungen für Multiplikatoren aus der Rahmenvereinbarung abgerufen werden können.
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Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Ausrüstung für Sicherheitszwecke, Brandbekämpfung, Polizei und Verteidigung 📦

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Name des öffentlichen Auftraggebers: Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW
Kontakt
E-Mail: volker01.koch@polizei.nrw.de 📧
Telefon: +49 2034175-74210 📞

Referenz
Daten
Absendedatum: 2024-01-16 📅
Veröffentlichungsdatum: 2024-01-19 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2024/S 014-037108
Verweist auf Bekanntmachung: 2023/S 147-470648
ABl. S-Ausgabe: 14

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Das Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) hat im Wege des vorliegenden
Offenen Verfahrens mit einem Wirtschaftsteilnehmer eine Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Speicheltests zur
Drogenerkennung für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen abgeschlossen. Die Speicheltests zur Drogenerkennung
sollen den Polizeibeamtinnen und -beamten des Landes Nordrhein-Westfalen zur Drogenerkennung dienen. Neben den
Speicheltests zur Drogenerkennung müssen auch auf diese bezogene technische Einweisungen für Multiplikatoren aus der
Rahmenvereinbarung abgerufen werden können.
Im Hinblick auf die Rahmenvereinbarung werden keine Mindestabnahmemengen vereinbart. Nach Rechtsprechung des
EuGH vom 17.06.2021 _ RS C - 23/20 - ist der Auftraggeber zur Sicherung der Transparenz und Diskriminierungsfreiheit im
Wettbewerb dazu verpflichtet, eine Höchstmenge anzugeben.
Eine Abrufverpflichtung kann daraus nicht abgeleitet werden. Der Auftraggeber schätzt, dass pro Vertragsjahr ein Bedarf von
ca. 68.000 Speicheltests zur Drogenerkennung besteht.
Die Rahmenvereinbarung endet ohne dass es einer Kündigung bedarf, je nachdem welches Ereignis früher eintritt, mit dem
Ablauf der Laufzeit der Rahmenvereinbarung (Mindestlaufzeit bei Betätigung des Kündigungsrechts durch den Auftraggeber,
oder Maximallaufzeit bei fehlender Kündigung des Auftraggebers) oder bei Erreichen der Höchstmenge.
Des Weiteren wird unverbindlich geschätzt, dass im Zuge der gesamten Vertragslaufzeit zwei technische Einweisungen für
Multiplikatoren aus der Rahmenvereinbarung abgerufen werden.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen, Schifferstraße 10, 47059 Duisburg. Weitere Erfüllungsorte sind die Standorte der Polizeibehörden des Landes NRW.

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Testgüte gem. Vergabeunterlagen
Qualitätskriterium (Gewichtung): 70
Preis (Gewichtung): 30

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-11-06 📅
Name: Securetec Detektions-Systeme AG
Postanschrift: Lilienthalstraße 7
Postort: Neubiberg
Postleitzahl: 85579
Land: Deutschland 🇩🇪
Bayern 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 1 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 5

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Nationale Registrierungsnummer: 05112-03014-47
Kontakt
Kontaktperson: Herr Koch
Internetadresse: www.polizei.nrw.de/lzpd 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Telefon: +49 2211473045 📞
Fax: +49 2211472889 📠
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste NRW
Telefon: +49 203417574200 📞
Quelle: OJS 2024/S 014-037108 (2024-01-16)
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Region:
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