Ingenieurleistungen für das Monitoring und die Überwachung des Betriebs von Grundwasserreinigungsanlagen im Zusammenhang mit der Sicherung/Sanierung des Rüstungsaltstandortes Stadtallendorf
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-09-08.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-08-08.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“ASG/92/215 Ingenieurleistungen Arbeitsfeld Grundwasser 2024 - 2026/2027
HIM-ASG-2023-0035”
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen📦
Kurze Beschreibung:
“Ingenieurleistungen für das Monitoring und die Überwachung des Betriebs von Grundwasserreinigungsanlagen im Zusammenhang mit der Sicherung/Sanierung des...”
Kurze Beschreibung
Ingenieurleistungen für das Monitoring und die Überwachung des Betriebs von Grundwasserreinigungsanlagen im Zusammenhang mit der Sicherung/Sanierung des Rüstungsaltstandortes Stadtallendorf
1️⃣
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Ingenieurbüros📦
Ort der Leistung: Marburg-Biedenkopf🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Stadtallendorf, Hessen
Beschreibung der Beschaffung:
“Ausgeschrieben werden Ingenieurleistungen für das Monitoring und die Überwachung des Betriebs von Grundwasserreinigungsanlagen im Zusammenhang mit der...”
Beschreibung der Beschaffung
Ausgeschrieben werden Ingenieurleistungen für das Monitoring und die Überwachung des Betriebs von Grundwasserreinigungsanlagen im Zusammenhang mit der Sicherung / Sanierung des Rüstungsaltstandortes Stadtallendorf DAG + Forstgrundstücke (TRI-Halde) - Arbeitsfeld Grundwasser. Die Leistungen sollen für die Jahre 2024 - 2026 mit der einmaligen Option der Verlängerung um ein weiteres Jahr (2027) vergeben werden.
Die zu erbringende Gesamtleistung gliedert sich im Wesentlichen in die folgenden Teilleistungen:
- Einarbeitung in das laufende Projekt
- Leistungen zur Arbeits-, Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination in Planungs- und Ausführungsphase,
- Begleitung und Überwachung der laufenden Grundwassersanierungsanlagen
- Grundwassermonitoring
- Übernahme und Anwendung eines Grundwasserströmungs- und -Schadstofftransportmodells
- Unterstützung des AG, inkl. Öffentlichkeitsarbeit
- Berichtswesen
Einzelheiten werden ausgewählte Bewerber zu einem späteren Zeitpunkt der
Aufgabenbeschreibung entnehmen können.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2024-01-01 📅
Datum des Endes: 2026-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅ Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen: Optionale Verlängerung um ein weiteres Jahr
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“A) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Bewertungszahl 0 - 50
- Mindest-Gesamtumsatz der letzten 3 Jahre nach §45 Abs. 1 Nr. 1 VgV, Wichtung...”
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
A) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Bewertungszahl 0 - 50
- Mindest-Gesamtumsatz der letzten 3 Jahre nach §45 Abs. 1 Nr. 1 VgV, Wichtung 10, Bewertungszahl 0 - 50
B) Technische Leistungsfähigkeit: Bewertungszahl 0 - 450:
- Liste der wesentlichen in den letzten 5 Jahren erbrachten (abgeschlossene oder noch laufende) Leistungen des Bewerbers mit Angabe des Wertes, des Erbringungszeitpunktes sowie der öffentlichen oder privaten Empfänger (§46 Abs. 3 Nr. 1 VgV),
Wichtung 40, Bewertungszahl 0-200;
- Liste der wesentlichen in den letzten 5 Jahren erbrachten (abgeschlossene oder noch laufende) Leistungen der Projektleitung mit Angabe des Wertes, des Erbringungszeitpunktes sowie der öffentlichen oder privaten Empfänger (§46 Abs. 3 Nr. 1 VgV),
Wichtung 30, Bewertungszahl 0-150;
- Beschreibung der Maßnahmen des Bewerbers zur Gewährleistung der Qualität seiner Arbeit.
Wichtung 10, Bewertungszahl 0 - 50;
- Selbstauskunft zum Datenmanagement des Bewerbers,
Wichtung 10, Bewertungszahl 0 -50.
Mehr anzeigen Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen: optionale Verlängerung um ein weiteres Jahr
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Die Einreichung der Bewerbung hat zwingend unter
Verwendung der vorgegebenen Bewerbungsformulare zu
erfolgen.
Es ist der aktuelle Nachweis nach § 44 Abs. 1...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Die Einreichung der Bewerbung hat zwingend unter
Verwendung der vorgegebenen Bewerbungsformulare zu
erfolgen.
Es ist der aktuelle Nachweis nach § 44 Abs. 1 VgV
über die Eintragung des Bewerbers in ein Berufs- oder
Handelregister vorzulegen sowie die Eingenerklärung zum
Nachweis der Befähigung (Ingenieur oder Naturwissenschaftler
mit Hochschulausbildung im diplom-, Master oder
Bachelorstudiengang) der für die
Durchführung der Aufgabe verantwortlichen Führungskräfte
(Geschäftsführer, Prokurist) nach § 46 Abs. 3 Nr. 6 VgV.
Eigenerklärung zum Nachweis der Befähigung eines Mitarbeiters / einer
Mitarbeiterin der DGUV 101-004
(ehemals BGR128) und TRGS 524 - Einsichtnahme
der Zeugnisse erfolgt vor Zuschlagserteilung
Die Bewerbungsunterlagen nennen die erforderlichen Angaben und Nachweise, die zur Bewertung der Eingnung herangezogen werden.
Die Angaben und Nachweise zur seiner wirtschaflichen,
finanziellen, technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit hat
der Bewerber entsprechend den nachfolgend unter den Ziffern
III.1.2 und III.1.3 genannten Kriterien zu erbringen.
Jedes Mitglied einer Bewerber-/Bietergemeinschaft und jedes
Nachunternehmen haben ein eigenes Bewerbungsformular
auszufüllen.
Geforderte Eignungsnachweise (gem. §§ 122 ff. GWB, §§ 42 ff,
VgV), die in Form anerkannter Präqualifikationsnachweise (u.a.
HPQR) vorliegen, werden zugelassen und anerkannt, wenn die
Präqualifikationsnachweise in Form und Inhalt den geforderten
Eignungsnachweisen entsprechen.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Nachweis einer gültigen Berufshaftpflicht nach § 45 Abs. 1
Nr. 3 VgV, Deckungssumme mindestens 2,5 Mio. € für
Personenschäden und mindestens 2,5 Mio. € für...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Nachweis einer gültigen Berufshaftpflicht nach § 45 Abs. 1
Nr. 3 VgV, Deckungssumme mindestens 2,5 Mio. € für
Personenschäden und mindestens 2,5 Mio. € für Sach-,
Vermögens- und Umweltschäden;
Eigenerklärung nach § 123 Abs. 1 und 4 GWB sowie § 124
Abs. 1 und 2 GWB;
Nachweis des Gesamtumsatzes des Bewerbers der letzten
drei Jahre (2020, 2021, 2022) nach § 45 Abs. 1 Nr. 1 VgV;
Geforderte Eignungsnachweise (gem. §§ 122 ff. GWB,
§§ 42 ff. VgV), die in Form anerkannter
Präqualifikationsnachweise (u.a.
HPQR) vorliegen, werden zugelassen und anerkannt, wenn die
Präqualifikationsnachweise in Form und Inhalt den geforderten
Eignungsnachweisen entsprechen.
“Vorlage einer Bietergemeinschaftserklärung für den Fall, dass
eine solche gebildet wird. Bei Bewerber-/Bietergemeinschaften
sind von jedem Mitglied die...”
Vorlage einer Bietergemeinschaftserklärung für den Fall, dass
eine solche gebildet wird. Bei Bewerber-/Bietergemeinschaften
sind von jedem Mitglied die geforderten Erklärungen und
Nachweise vorzulegen. Gleiches gilt für Nachunternehmer.
Sofern der Einsatz von Nachunternehmern geplant ist, muss
nach § 47 Abs. 1 VgV bereits mit der Bewerbung der Nachweis
geführt werden, dass die erforderlichen Mittel zur Verfügung
stehen. Hierfür ist eine den Bewerbungsunterlagen beigefügte Verpflichtungserklärung vom Nachunternehmer auszufüllen
und zu unterschreiben.
Eine Bewerber/Bietergemeinschaft erklärt sich
gesamtschuldnerisch haftend. Die Benennung des
bevollmächtigten Vertreters ist erforderlich. Eine Vorlage für die Bietergemeinschaftserklärung ist in den Bewerbungsunterlagen
enthalten. Näheres kann den Bewerbungsunterlagen
entnommen werden. Für die Mindestanforderung in Bezug
auf den Umsatz und die Anzahl
der Referenzen wird auf die Teilnahmunterlagen verwiesen.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“Liste der wesentlichen in den letzten 5 Jahren erbrachten (abgeschlossene oder noch laufende) Leistungen des Bewerbers mit Angabe des Wertes, des...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
Liste der wesentlichen in den letzten 5 Jahren erbrachten (abgeschlossene oder noch laufende) Leistungen des Bewerbers mit Angabe des Wertes, des Erbringungszeitpunktes sowie der öffentlichen oder privaten Empfänger (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV). Als vergleichbar werden Referenzprojekte angesehen für Ingenieur- und fachgutachterlichen Leistungen (ohne Labor- und gewerbliche Leistungen):
a) zur Erkundung von Altlasten mit sprengstofftypischen Verbindungen
b) zur Überwachung des Betriebs von Grundwasserreinigungsanlagen auf
Standorten mit sprengstofftypischen Verbindungen im Grundwasser
c) zu Arbeits- und Sicherheitskoordination nach DGUV 101-004 / TRGS
524 von Maßnahmen auf kontaminierten Standorten
Liste der wesentlichen in den letzten 5 Jahren erbrachten (abgeschlossene oder noch laufende) Leistungen der Projektleitung mit Angabe des Wertes, des Erbringungszeitpunktes sowie der öffentlichen oder privaten Empfänger (§ 46 Abs. 3 Nr. 1 VgV). Als vergleichbar werden Referenzprojekte angesehen für Ingenieur- und fachgutachterlichen Leistungen (ohne Labor- und gewerbliche Leistungen) zu:
d) zur Überwachung des Betriebs von Grundwasserreinigungsanlagen auf
Standorten mit sprengstofftypischen Verbindungen im Grundwasser
e) zu Planung, Begleitung und Auswertung eines Grundwassermonitorings in
komplexen Projekten
Sofern nicht für jeden der Punkte a) bis e) jeweils mindestens eine Referenz vorgelegt werden kann, erfolgt der Ausschluss.
Selbstauskunft zum Qualitätsmanagement (§ 46 Abs. 3 Nr. 3 VgV): QM-System
zertifiziert nach ISO 9001 oder eigenes QM-System (nicht zertifiziert, Einreichung Inhaltsverzeichnis)
Selbstauskunft zum Datenmanagement (§ 46 Abs. 3 Nr. 3 VgV).
Geforderte Eignungsnachweise (gem. §§ 122 ff. GWB, §§ 42 ff. VgV), die in Form anerkannter Präqualifikationsnachweise (u.a. HPQR) vorliegen, werden zugelassen und anerkannt, wenn die Präqualifikationsnachweise in Form und Inhalt den geforderten Eignungsnachweisen entsprechen.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Bei Bewerber-/Bietergemeinschaften sind die geforderten Nachweise von jedem Mitglied zu führen. Gleiches gilt für Nachunternehmer.” Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Die Bewerbungsunterlagen nennen die erforderlichen Angaben
und Nachweise, die zur Bewertung der Eignung herangezogen
werden.
Die Angaben und Nachweise zu...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Die Bewerbungsunterlagen nennen die erforderlichen Angaben
und Nachweise, die zur Bewertung der Eignung herangezogen
werden.
Die Angaben und Nachweise zu seiner wirtschaftlichen,
finanziellen, technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit hat
der Bewerber entsprechend den unter den Ziffern III.1.2) und
III.1.3) genannten Kriterien zu erbringen.
Jedes Mitglied einer Bewerber/Bietergemeinschaft und jedes
Nachunternehmen haben ein eigenes Bewerbungsformular
auszufüllen.
Mehr anzeigen Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Informationen zur Verhandlung
Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, den Auftrag auf der Grundlage der ersten Angebote zu vergeben, ohne Verhandlungen zu führen
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2023-09-08
10:00 📅
Voraussichtliches Datum der Versendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe oder zur Teilnahme an die ausgewählten Bewerber: 2023-09-20 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2024-01-31 📅
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Landes Hessen bei dem Regierungspräsidium Darmstadt
Postanschrift: Wilhelminenstr. 1-3
Postort: Darmstadt
Postleitzahl: 64295
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 6151126603📞
Fax: +49 6151125816 📠
URL: www.rp-darmstadt.hessen.de🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Ergeht eine Mitteilung des Auftraggebers, der Rüge nicht abhelfen zu wollen, kann der Bieter wegen Nichtbeachtung der Vergabevorschriften ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Ergeht eine Mitteilung des Auftraggebers, der Rüge nicht abhelfen zu wollen, kann der Bieter wegen Nichtbeachtung der Vergabevorschriften ein Nachprüfungsverfahren nur innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang vor der Vergabekammer beantragen. Nach Ablauf der Frist ist der Antrag unzulässig. (§ 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB).
Der Antrag ist auch unzulässig, soweit:
- der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichung des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat,
- Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
- Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Angebotsabgabe oder zur Bewerbung gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden (§160 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 GWB).
Die Unwirksamkeit eines Vertrages kann nur festgestellt werden, wenn sie im
Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der
betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den
Abschluss des Vertrages, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss
geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§135 Abs. 2 GWB).
GWB=Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juni 2013 (BGBl. I S.
1750, 3245), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. Juni 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 167) geändert worden ist.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2023/S 154-486736 (2023-08-08)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-02-02) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: ASG/92/215 Ingenieurleistungen Arbeitsfeld Grundwasser 2024 - 2026/2027
Referenznummer: HIM-ASG-2023-0035
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Ausgeschrieben werden Ingenieurleistungen für das Monitoring und die Überwachung des Betriebs von Grundwasserreinigungsanlagen im Zusammenhang mit der...”
Beschreibung der Beschaffung
Ausgeschrieben werden Ingenieurleistungen für das Monitoring und die Überwachung des Betriebs von Grundwasserreinigungsanlagen im Zusammenhang mit der Sicherung / Sanierung des Rüstungsaltstandortes Stadtallendorf DAG + Forstgrundstücke (TRI-Halde) - Arbeitsfeld Grundwasser. Die Leistungen sollen für die Jahre 2024 - 2026 mit der einmaligen Option der Verlängerung um ein weiteres Jahr (2027) vergeben werden.
Die zu erbringende Gesamtleistung gliedert sich im Wesentlichen in die folgenden Teilleistungen:
- Einarbeitung in das laufende Projekt
- Leistungen zur Arbeits-, Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination in Planungs- und Ausführungsphase,
- Begleitung und Überwachung der laufenden Grundwassersanierungsanlagen
- Grundwassermonitoring
- Übernahme und Anwendung eines Grundwasserströmungs- und -Schadstofftransportmodells
- Unterstützung des AG, inkl. Öffentlichkeitsarbeit
- Berichtswesen
Einzelheiten werden ausgewählte Bewerber zu einem späteren Zeitpunkt der
Aufgabenbeschreibung entnehmen können.
Mehr anzeigen
Ort der Leistung: Groß-Gerau🏙️
Ort der Leistung: Städteregion Aachen🏙️ Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Optionale Verlängerung um ein weiteres Jahr” Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Beabsichtigte Projektabwicklung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30.00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Vorgesehene Projektorganisation
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40.00
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 30.00
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000
Verfahren Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ✅
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000
Datum des Vertragsabschlusses: 2024-01-05 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: ahu GmbH
Nationale Registrierungsnummer: DE191861431
Postanschrift: Kirberichshofer Weg 6
Postleitzahl: 52066
Postort: Aachen
Region: Städteregion Aachen🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@ahu.de📧
Telefon: 024190001152📞
Fax: 02419000119 📠
Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Nationale Registrierungsnummer: DE262250154
Telefon: +49 62588953713📞
URL: https://www.him-asg.de🌏 Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Umwelt
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer: DE812056745
Region: Darmstadt, Kreisfreie Stadt🏙️
E-Mail: vergabekammer@rpda.hessen.de📧
URL: https://www.rp-darmstadt.hessen.de🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Eine Rüge muss innerhalb von 10 Tagen ab Erkennen eines Verstoßes gegen Vergabevorschriften erfolgen. Ein Nachprüfungsverfahren kann innerhalb von 15 Tagen...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Eine Rüge muss innerhalb von 10 Tagen ab Erkennen eines Verstoßes gegen Vergabevorschriften erfolgen. Ein Nachprüfungsverfahren kann innerhalb von 15 Tagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, eingeleitet werden.
Ein Nachprüfungsantrag ist gemäß § 160 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) unzulässig, soweit:
1) Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt;
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2.
Mehr anzeigen
Quelle: OJS 2024/S 026-077302 (2024-02-02)