Ausschreibung zu Systembeschaffungen der Fördertatbestände 3 und 5 des KHSFV

Universitätsklinikum Regensburg

Das Universitätsklinikum Regensburg beabsichtigt Systembeschaffungen der Fördertatbestände 3 und 5 des KHSFV. Diese unterteilen sich in folgende Lose:
- Digitale Patientendokumentation Allgemeinstation (Los 1)
- Ambulanzinformationssystem (Los 2)
- Digitales Medikationsmanagement (Los 3)
Die genauen Beschreibungen finden Sie in den Ausschreibungsunterlagen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-08-30. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-07-31.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Avelios Medical GmbH

Wer?

• Universitätsklinikum Regensburg

Wie?

Wo?

• Oberpfalz › Regensburg, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2023-07-31	Auftragsbekanntmachung
2023-08-21	Ergänzende Angaben
2024-01-29	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2023-07-31)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Softwarepaket und Informationssysteme
Kurze Beschreibung:

Das Universitätsklinikum Regensburg beabsichtigt Systembeschaffungen der Fördertatbestände 3 und 5 des KHSFV. Diese unterteilen sich in folgende Lose: - Digitale Patientendokumentation Allgemeinstation (Los 1) - Ambulanzinformationssystem (Los 2) - Digitales Medikationsmanagement (Los 3) Die genauen Beschreibungen finden Sie in den Ausschreibungsunterlagen.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Softwarepaket und Informationssysteme 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Systeme zur Verwaltung von Patientenakten 📦
Klinisches Informationssystem 📦
Medizinsoftwarepaket 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Regensburg, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: Universitätsklinikum Regensburg
Postanschrift: Franz-Josef-Strauß-Allee 11
Postleitzahl: 93053
Postort: Regensburg
Kontakt
Internetadresse: http://www.ukr.de 🌏
E-Mail: einkauf.klinikum@ukr.de 📧
Telefon: +49 94194431701 📞
URL der Dokumente: https://plattform.aumass.de/Veroeffentlichung/av1ecda3-eu 🌏
URL der Teilnahme: https://plattform.aumass.de/Veroeffentlichung/av1ecda3-eu 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-07-31 📅
Einreichungsfrist: 2023-08-30 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-08-04 📅
Datum des Beginns: 2024-01-08 📅
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 149-471920
ABl. S-Ausgabe: 149

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Das Universitätsklinikum Regensburg beabsichtigt Systembeschaffungen der Fördertatbestände 3 und 5 des KHSFV. Diese unterteilen sich in folgende Lose:

- Digitale Patientendokumentation Allgemeinstation (Los 1)

- Ambulanzinformationssystem (Los 2)

- Digitales Medikationsmanagement (Los 3)

Die genauen Beschreibungen finden Sie in den Ausschreibungsunterlagen.

Bezeichnung des Loses: Digitale Patientendokumentation Allgemeinstation
Losnummer: 1
Kurze Beschreibung:

Das Universitätsklinikum Regensburg (nachfolgend „UKR“) beabsichtigt die Beschaffung eines klinikweiten Systems zur umfassenden Erweiterung der digitalen Pflege- und Behandlungsdokumentation auf den Allgemeinstationen des UKRs. Von diesem Vorhaben werden insgesamt 31 Stationen betroffen sein, in welchen jährlich in etwa 37.000 Fälle behandelt werden. Der vorliegende Vergabegegenstand wird innerhalb des Fördertatbestands 3 (Digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3a Digitale Dokumentation KHSFV) als Maßnahme im Rahmen des aktuellen KHZG-Digitalisierungsprogramms umgesetzt.

Die tägliche Dokumentation der Pflege- und Behandlungsleistungen wird zunehmend komplexer und nimmt erhebliche zeitliche Ressourcen des ärztlichen und pflegerischen Personals in Anspruch. Derzeit wird die Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen überwiegend analog bzw. papierbasiert und zum Teil auch digital im Krankenhausinformationssystems (KIS) durchgeführt. Die Folge sind durch den Medienbruch bedingtes Fehlerpotential sowie Doppelarbeit bzw. aufwändige Zusammenführungen von Inhalten unterschiedlicher Dokumentationssysteme in ein kontinuierliches und logisches Gesamtsystem. Diese Tatsache führt seitens aller am Behandlungsprozess beteiligten Personen im Arbeitsalltag zu einer erheblichen zeitlichen Belastung (einschließlich der Einschränkung von Ressourcen für die Kerntätigkeit) und damit verbundener Unzufriedenheit.

Das Ziel des hier beschriebenen Vorhabens ist die schrittweise Implementierung eines flächendeckenden Systems zur digitalen Pflege- und Behandlungsdokumentation auf den stationären Allgemeinstationen des UKRs (nachfolgend „DPA-Lösung“, digitale Patientendokumentation Allgemeinstation). Das System soll mindestens die Möglichkeit einer digitalen Kurvenführung sowie der digitalen Pflegedokumentation mit ePA-AC aufweisen. Mit der Einführung einer solchen Lösung soll am UKR eine durchgängig digitale und organisatorisch interoperable Prozessabbildung auch im Zusammenspiel mit den bestehenden Systemen ermöglicht wer-den. Dies betrifft insbesondere die Pflegeplanung und pflegerische sowie medizinische Dokumentation mit Anbindung an die vorhandene Krankenhaus-interne elektronische Akte der Patienten als Teil des Krankenhausinformationssystems. Durch Integration des Systems in die elektronische Patientenakte (ePA) sowie in das Krankenhausinformationssystem (KIS) soll die interoperable Datenweitergabe an beispielsweise nachgelagerte Versorgungseinheiten nach akzeptierten Standards sichergestellt werden. Zudem soll neben der Integration in das KIS perspektivisch durch die Anbindung von Systemen zur Wunddokumentation und Medikationsmanagement (parallel zu diesem Vorhaben, siehe Los 3) die digitale medizinische Dokumentation vervollständigt werden.

Insgesamt soll das neue System mit zugehörigen umfangreichen und standardisierten Modulen eine lückenlose digitale Dokumentation ermöglichen und damit die Patientenbehandlung hinsichtlich Effizienz optimieren sowie die Patientensicherheit und -zufriedenheit verbessern.

Bezeichnung des von der EU finanzierten Projekts oder Programms: KHZG-Fördermittel
Bezeichnung des Loses: Ambulanzinformationssystem
Losnummer: 2
Kurze Beschreibung:

Das Universitätsklinikum Regensburg beabsichtigt die Beschaffung eines Ambulanzinformationssystems zur umfassenden Abbildung und Dokumentation sämtlicher Prozesse in den ambulanten Einrichtungen des UKRs. Von diesem Vorhaben werden ca. 25 Polikliniken und Hochschulambulanzen betroffen sein, in welchen jährlich in etwa 165.000 Fälle behandelt werden. Zudem soll die entsprechende Lösung perspektivisch auch innerhalb eines medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) eingesetzt werden. Der vorliegende Vergabegegenstand wird innerhalb des Fördertatbestands 3 (Digitale Pflege- und Behandlungsdokumentation § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3a Digitale Dokumentation KHSFV) als Maßnahme im Rahmen des aktuellen KHZG-Digitalisierungsprogramms umgesetzt.

Das Ziel des hier beschriebenen Vorhabens ist die schrittweise Implementierung eines flächendeckenden Ambulanzinformationssystems (nachfolgend AIS-Lösung), welches als Teil des digitalen Klinik-, Patienten- und Behandlungsmanagements eine Brücke zum Krankenhaus-Informationssystem (KIS) schlagen und notwendige Funktionalitäten für den ambulanten Bereich ergänzen soll. Das System soll zur digitalen Pflege- und Behandlungsdokumentation sowie zum Termin- und Ressourcenmanagements in den Ambulanzen des UKRs eingesetzt werden. Das System soll zudem eine ambulanzübergreifende Standardisierung der Dokumente und Prozesse ermöglichen.

Mit der Einführung des Ambulanzinformationssystems soll eine durchgängig digitale und organisatorisch interoperable Planung sowie pflegerische und medizinische Dokumentation mit Anbindung an die vorhandene Krankenhaus-interne elektronische Akte der Patienten als Teil des Krankenhausinformationssystem am UKR ermöglicht werden. Durch Integration des Systems in die elektronische Patientenakte (ePA) sowie durch dessen Integration in das bestehende Krankenhausinformationssystem (KIS) soll die interoperable Datenweitergabe für beispielsweise nachgelagerte Prozesse nach akzeptierten Standards sichergestellt werden. Eine funktionierende, störungsfrei arbeitenden tiefe Integration mit den vorhandenen Systemen ist für den Erfolg unabdingbar.

Bezeichnung des Loses: Digitales Medikationsmanagement
Losnummer: 3
Kurze Beschreibung:

Das Universitätsklinikum Regensburg beabsichtigt die Beschaffung eines klinikweiten Systems zur Digitalisierung des Medikationsmanagements (Medikationsmanagementsystem, nachfolgend „MMS“) auf allen Stationen, insbesondere den Allgemeinstationen und Polikliniken des UKRs. Von diesem Vorhaben werden im ersten Schritt insgesamt 31 Stationen sowie 25 Polikliniken und Hochschulambulanzen betroffen sein, in welchen jährlich in etwa 202.000 Fälle behandelt werden. Der vorliegende Vergabegegenstand wird innerhalb des Fördertatbestands 5 (Digitales Medikationsmanagement § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 KHSFV) als Maßnahme im Rahmen des aktuellen KHZG-Digitalisierungsprogramms umgesetzt.

Das Ziel des hier beschriebenen Vorhabens ist die Einführung eines integrierten, standardisierten und vernetzten Medikationsmanagementsystems auf den stationären Allgemeinstationen und den Ambulanzen des UKRs zur Durchführung eines digitales Medikationsmanagement im Sinne des § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 5, § 20 Abs. 1 KHSFV. In engem Zusammenspiel mit der unter Los 1 genannten DPA-Lösung und des unter Los 2 beschriebenen Ambulanzinformationssystems soll am UKR eine durchgängig digitale und organisatorisch interoperable Pflegeplanung und pflegerische sowie medizinische Dokumentation inklusive der Medikation ermöglicht werden. Das MMS soll dabei einen lückenlosen, transparenten, umfassenden und digitalen Medikationsprozess ermöglichen. Übergeordnetes Ziel ist die dadurch erzielte Optimierung der Patientenbehandlung hinsichtlich Effizienz, Patientensicherheit und Patientenzufriedenheit. Durch Integration des MMS in die DPA-Lösung, in das Krankenhausinformationssystem (KIS) und in das Ambulanzinformationssystem soll die interoperable Datenweitergabe an beispielsweise nachgelagerte Versorgungseinheiten nach akzeptierten Standards sichergestellt werden. Eine funktionierende, performante und störungsfrei arbeitenden tiefe Integration mit den vorhandenen Systemen ist für den Erfolg unabdingbar.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Regensburg

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Unternehmensangaben mit Handelsregisterauszug; Eigenerklärung Bewerbergemeinschaft; Eigenerklärung zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen; Liste aller mit ihm im Sinne des § 15 Aktiengesetz (direkt oder analog) verbundenen Unternehmen oder Eigenerklärung des Bewerbers, dass solche Unternehmensverbindungen nicht bestehen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2024-03-31 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Abteilung Einkauf, Logistik und Dienstleistungen
Dokumente URL: https://plattform.aumass.de/Veroeffentlichung/av1ecda3-eu 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Regierung von Mittelfranken, Vergabekammer Nordbayern
Postanschrift: Promenade 27
Postort: Ansbach
Postleitzahl: 91522
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 981531277 📞
E-Mail: vergabekammer.nordbayern@reg-mfr.bayern.de 📧
Fax: +49 981531837 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Der Antrag ist unzulässig, soweit

(1.) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

(2.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

(3.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

(4.) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Ab-satz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.

3. Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens alle Verfahrensbeteiligten nach § 165 Abs. 1 GWB ein Akteneinsichtsrecht haben. Mit der Abgabe eines Teilnahmeantrags wird dieser in die Akte des Auftraggebers als Vergabestelle aufgenommen. Je-der Bewerber muss daher mit der konkreten Möglichkeit rechnen, dass sein Teilnahmeantrag mit allen Bestandteilen von den anderen Verfahrensbeteiligten bei der Vergabekammer eingesehen wird. Es liegt daher im eigenen Interesse eines jeden Bewerbers, schon in seinen Teilnahmeunter-lagen auf wichtige Gründe, die nach § 165 Abs. 2 GWB die Vergabekammer veranlassen, die Ein-sicht in die Akten zu versagen, hinzuweisen und diese in seinen Unterlagen entsprechend kenntlich zu machen (z.B. durch Beifügung einer weiteren Ausfertigung des Teilnahme-antrags, in dem Ge-heimnisse, insbesondere Fabrikations-, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse geschwärzt sind).

Quelle: OJS 2023/S 149-471920 (2023-07-31)

Ergänzende Angaben (2023-08-21)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Referenznummer: 2023/S 149-471920
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Systeme zur Verwaltung von Patientenakten 📦

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
E-Mail: einkauf.klinikum@ukr.de 📧

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-08-21 📅
Einreichungsfrist: 2023-09-06 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-08-25 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 163-514330
Verweist auf Bekanntmachung: 2023/S 149-471920
ABl. S-Ausgabe: 163
Quelle: OJS 2023/S 163-514330 (2023-08-21)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-01-29)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Ausschreibung zu Systembeschaffungen der Fördertatbestände 3 und 5 des KHSFV
Kurze Beschreibung:

Das Universitätsklinikum Regensburg beabsichtigt Systembeschaffungen der Fördertatbestände 3 und 5 des KHSFV. Diese unterteilen sich in folgende Lose: - Digitale Patientendokumentation Allgemeinstation (Los 1) - Ambulanzinformationssystem (Los 2) - Digitales Medikationsmanagement (Los 3)

Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Medizinsoftwarepaket 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅

1️⃣
Interne Kennung: Los 1
Titel: Digitale Patientendokumentation Allgemeinstation
Beschreibung der Beschaffung:

Land: Deutschland 🇩🇪
Dauer
Datum des Beginns: 2024-01-26 📅
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 40
Qualitätskriterium (Gewichtung): 60
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

2️⃣
Interne Kennung: Los 2
Titel: Ambulanzinformationssystem
Beschreibung der Beschaffung:

Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002

3️⃣
Interne Kennung: Los 3
Titel: Digitales Medikationsmanagement
Beschreibung der Beschaffung:

Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003
Beschreibung
Ort der Leistung: Regensburg, Kreisfreie Stadt 🏙️
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Klinisches Informationssystem 📦
Beschreibung
Postleitzahl: 93053
Stadt: Regensburg

Verfahren
Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Art der festen Zahl: Fester Wert (insgesamt)

Auftragsvergabe

1️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Datum des Vertragsabschlusses: 2024-01-26 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Avelios Medical GmbH
Nationale Registrierungsnummer: 0000
Postleitzahl: 80339
Postort: München
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: krammer@avelios.com 📧
Telefon: +49 89123456 📞
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Großunternehmen

2️⃣
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002

3️⃣
Los-Identifikationsnummer: LOT-0003
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Universitätsklinikum Regensburg
Nationale Registrierungsnummer: 0000
Postleitzahl: 93053
Postort: Regensburg
Region: Regensburg, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: einkauf.klinikum@ukr.de 📧
Telefon: +4994194431701 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Gesundheit

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Regierung von Mittelfranken - Vergabekammer Nordbayern
Nationale Registrierungsnummer: 0000
Telefon: +49981531277 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

Der Antrag ist unzulässig, soweit (1.) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, (2.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, (3.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, (4.) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt. 3. Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens alle Verfahrensbeteiligten nach § 165 Abs. 1 GWB ein Akteneinsichtsrecht haben. Mit der Abgabe eines Teilnahmeantrags wird dieser in die Akte des Auftraggebers als Vergabestelle aufgenommen. Jeder Bewerber muss daher mit der konkreten Möglichkeit rechnen, dass sein Teilnahmeantrag mit allen Bestandteilen von den anderen Verfahrensbeteiligten bei der Vergabekammer eingesehen wird. Es liegt daher im eigenen Interesse eines jeden Bewerbers, schon in seinen Teilnahmeunterlagen auf wichtige Gründe, die nach § 165 Abs. 2 GWB die Vergabekammer veranlassen, die Einsicht in die Akten zu versagen, hinzuweisen und diese in seinen Unterlagen entsprechend kenntlich zu machen (z.B. durch Beifügung einer weiteren Ausfertigung des Teilnahmeantrags, in dem Geheimnisse, insbesondere Fabrikations-, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse geschwärzt sind).

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Der Antrag ist unzulässig, soweit

(1.) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

(2.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

(3.) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

(4.) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.

3. Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens alle Verfahrensbeteiligten nach § 165 Abs. 1 GWB ein Akteneinsichtsrecht haben. Mit der Abgabe eines Teilnahmeantrags wird dieser in die Akte des Auftraggebers als Vergabestelle aufgenommen. Jeder Bewerber muss daher mit der konkreten Möglichkeit rechnen, dass sein Teilnahmeantrag mit allen Bestandteilen von den anderen Verfahrensbeteiligten bei der Vergabekammer eingesehen wird. Es liegt daher im eigenen Interesse eines jeden Bewerbers, schon in seinen Teilnahmeunterlagen auf wichtige Gründe, die nach § 165 Abs. 2 GWB die Vergabekammer veranlassen, die Einsicht in die Akten zu versagen, hinzuweisen und diese in seinen Unterlagen entsprechend kenntlich zu machen (z.B. durch Beifügung einer weiteren Ausfertigung des Teilnahmeantrags, in dem Geheimnisse, insbesondere Fabrikations-, Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse geschwärzt sind).

Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-01-29Z 📅
Quelle: OJS 2024/S 022-065151 (2024-01-29)

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