Bauleistungen SEL2

Kurze Beschreibung

Die Nachfrage nach Gastransportkapazitäten in Baden-Württemberg steigt stetig. Daher plant terranets bw die neue Erdgastransportleitung "Süddeutsche Erdgasleitung" (SEL).
Die SEL wird in der Nähe von Lampertheim beginnen und über Heidelberg, Heilbronn, Ludwigsburg, Esslingen und Heidenheim auf einer Gesamtlänge von 250 km bis Bis-singen in Bayern verlaufen. In Lampertheim, Heidelberg, Heilbronn und Löchgau wer-den wichtige Netzknotenpunkt zum bestehenden Netz der tnbw errichtet. Sie versorgt zukünftig Städte, Gemeinden, Kraftwerke und Industrien mit Erdgas und voraussichtlich ab 2030 mit Wasserstoff.
Die Leitung soll in mehreren Bauabschnitten errichtet werden, nach denen sich die Liefertermine richten. Diese Ausschreibung beinhaltet Leistungen für den zweiten Bau-abschnitt:
SEL2: Löchgau - Esslingen (43km, DN 1000)
Die Leistungen weiterer Bauabschnitte sind Gegenstand zukünftiger Ausschreibungen. Weitergehende Informationen finden sich unter www.terranets-sel.de.
Die Leitung soll "H2Ready" errichtet werden, d. h. geeignet für den Transport von bis zu 100% molekularen Wasserstoffs.
Die Planfeststellungsbeschlüsse aus dem Jahr 2010 bzw. 2015 haben weiterhin Be-stand und sind umzusetzen. Einzelne Planänderungsverfahren stehen noch bevor und werden in der Ausschreibung soweit wie möglich berücksichtigt.
Dem Bewerber steht es frei, sich bereits in der Phase Teilnahmewettbewerb über die Planfeststellungsbeschlüsse zu informieren. Der Planfeststellungsbeschlüsse werden dem interessierten Bewerber auf Nachfrage zum Download zur Verfügung gestellt.
Die privatrechtliche Zustimmung der Grundstückseigentümer und -bewirtschafter ist ebenfalls Bedingung für den Beginn der Arbeiten. Der Rechteerwerb ist noch im Gange.
Gegenstand der Vergabe sind die Bauleistungen (Tiefbau, Rohrbau) für die Errichtung der Leitung.
Nähere Informationen zum Auftragsgegenstand erhalten die im Rahmen des Teilnahmewettbewerbs ausgewählten Bewerber mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
Folgende Leistungen werden nicht Bestandteil des Auftrags für Bauleistungen:
- Werkstoffprüfungen
- Errichtung von Absperramaturenstationen, Molchstationen und Anbindungsleitun-gen an das bestehende System der terranets bw
- Errichtung von Infrastrukturanschlüssen
- Archäologische Baubegleitung und bauvorgreifende Ausgrabungen
- Ökologische und bodenkundliche Baubegleitung
- Bauaufsicht des Auftraggebers
- Bauüberwachung und Abnahmen durch Sachverständige des TÜV Süd
- Trassenbepflanzung (Gehölze)

Beschreibung der Beschaffung

o Anlegen von Rohrlagerplätzen und deren Zufahrten
o Gehölzeinschlag
o Bauarbeiten zur Verlegung der Pipeline im offenen Rohrgraben einschließlich Druckprüfungen und Rekultivierung
o Bauarbeiten zur offenen Querung oder Dükerung von Gewässern II. Ordnung
o Querung des Enztals, u. a. DirectPipe zur Querung der Enz über ca. 72 m Länge, offene oder geschlossene Querung der Bundesstraße 27 und Micro-tunnel zur Querung einer Bahnlinie. Diese Arbeiten müssen wegen Arten-schutz zwingend im Sommer/Herbst 2024 ausgeführt werden Darüber hinaus kann als Option dem Auftragnehmer zugestanden werden, weitere Ab-schnitte innerhalb des Loses 1 ebenfalls ab Sommer 2024 zu realisieren, so-fern der Bauherr bis dahin die rechtlichen Voraussetzungen schaffen konnte.
o Bauarbeiten zur offenen oder geschlossenen Querung von Verkehrswegen im Bohr-Press-Verfahren, Mikrotunnelverfahren oder DirectPipe auf Längen von 24 m bis 80 m
o Bauarbeiten in Steilhängen, teilweise in Bereichen mit Weinbergsmauern
o Wiederherstellung der Weinbergsmauern durch einen dafür speziell qualifi-zierten, lokal ansässigen Fachbetrieb
o Errichtung/Verlegung von folgendem Leitungszubehör: KKS-Anlage, Erder, KKS-Messstellen, Kabelleerrohranlage für Telekommunikationslinie (größten-teils im Rohrgraben)
o Diverse Leistungen zur Umsetzung des landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP)
o Lieferung von Material (außer u. a. Pipelinerohr, Werksbögen)
o Optional: Geometriemolchung

Zusätzliche Informationen

Sofern ein Bewerber im Hinblick auf die Kriterien für die finanzielle Leistungsfähigkeit nach Ziffer III.1.2) ganz oder teilweise die Kapazitäten anderer Unternehmen einbezieht (Eignungsleihe), haftet/ haften diese(s) Unternehmen im Auftragsfalle gemeinsam neben dem Auftragnehmer für die Auftragsausführung.

Beschreibung der Beschaffung

o Anlegen von Rohrlagerplätzen und deren Zufahrten
o Gehölzeinschlag
o Bauarbeiten zur Verlegung der Pipeline im offenen Rohrgraben einschließlich Druckprüfungen und Rekultivierung
o Bauarbeiten zur offenen Querung oder Dükerung von Gewässern II. Ordnung
o Errichtung eines Dükers zur Kreuzung des Neckars (Bundeswasserstraße) mit sich anschließendem Steilhang mit Weinbergsmauern. Diese Arbeiten müssen wegen Artenschutz zwingend im Sommer/Herbst 2024 ausgeführt werden . Darüber hinaus kann als Option dem Bieter zugestanden wer-den, weitere Abschnitte innerhalb des Loses 2 ebenfalls ab Sommer 2024 zu realisieren, sofern der Bauherr bis dahin die rechtlichen Voraussetzungen schaffen konnte.
o Bauarbeiten zur offenen oder geschlossenen Querung von Verkehrswegen im Bohr-Press-Verfahren, Mikrotunnelverfahren oder DirectPipe auf Längen von 24 m bis 80 m
o Wiederherstellung der Weinbergsmauern durch einen dafür speziell qualifi-zierten, lokal ansässigen Fachbetrieb
o Errichtung/Verlegung von folgendem Leitungszubehör: KKS-Anlage, Erder, KKS-Messstellen, Kabelleerrohranlage für Telekommunikationslinie (größten-teils im Rohrgraben)
o Diverse Leistungen zur Umsetzung des landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP)
o Lieferung von Material (außer u. a. Pipelinerohr, Werksbögen)
o Optional Geometriemolchung

Beschreibung der Beschaffung

o Anlegen von Rohrlagerplätzen und deren Zufahrten
o Gehölzeinschlag
o Bauarbeiten zur Verlegung der Pipeline im offenen Rohrgraben einschließlich Druckprüfungen und Rekultivierung
o Bauarbeiten zur offenen Querung von Gewässern II. Ordnung
o Errichtung eines Dükers zur Kreuzung der Rems
o Bauarbeiten zur offenen oder geschlossenen Querung von Verkehrswegen im Bohr-Press-Verfahren, Mikrotunnelverfahren oder DirectPipe auf Längen von 24 m bis 80 m
o Bauarbeiten in Steilhängen
o Errichtung/Verlegung von folgendem Leitungszubehör: KKS-Anlage, Erder, KKS-Messstellen, Kabelleerrohranlage für Telekommunikationslinie (größten-teils im Rohrgraben)
o Diverse Leistungen zur Umsetzung des landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP)
o Lieferung von Material (außer u. a. Pipelinerohr, Werksbögen)
o Optional: Geometriemolchung

Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen

1. Vorbemerkung
a) Die Eignung ist für jedes Mitglied einer Bewerbergemeinschaft gesondert nachzuweisen. Soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt wird, sind daher alle Eignungsnachweise von jedem Mitglied einer Bewerbergemeinschaft vorzulegen.
b) Ein Bewerber kann zum Nachweis seiner Eignung (wirtschaftliche und finanzielle sowie technische und berufliche Leistungsfähigkeit) die Kapazitäten anderer Unternehmen in Anspruch nehmen (Eignungsleihe).Diese Möglichkeit besteht unabhängig von der Rechtsnatur der zwischen dem Bewerber und den anderen Unternehmen bestehenden Verbindungen. In diesem Fall ist der Vergabestelle nachzuweisen, dass dem Bewerber die erforderlichen Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen werden, indem beispielsweise eine entsprechende Verpflichtungserklärung dieses Unternehmens vorlegt. Die Unternehmen, auf die sich ein Bewerber zum Nachweis seiner Eignung stützt, müssen die Eignung nach Ziffer III.1.1 bis III.1.3 hinsichtlich derjenigen Eignungskriterien erfüllen, zu deren Nachweis sich der Bewerber auf die Eignung des Unternehmens stützt. Zudem sind die Erklärungen über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 123 Abs. 1 bis 4 GWB und § 124 Abs. 1 GWB auch für diese Unternehmen vorzulegen. Werden die vorstehend dargestellten Eignungsanforderungen nicht erfüllt oder liegen Ausschlussgründe gemäß § 123 Abs. 1 bis 4 GWB vor, so ist das Unternehmen auf Anforderung der Vergabestelle innerhalb einer von dieser vorgegebenen Frist zu ersetzen. Liegen Ausschlussgründe nach § 124 Abs. 1 GWB vor, so kann die Vergabestelle verlangen, dass der Bewerber das Unternehmen ersetzt.
Der Teilnahmeantrag ist in deutscher Sprache einzureichen. Zertifikate und Urkunden, die zum Nachweis der Eignung einzureichen sind, dürfen hiervon abweichend auch in englischer Sprache eingereicht werden.
Vorstehende Ausführungen unter 1. bis 2. gelten für die Nachweise nach III.1.2 und III. 1.3 entsprechend.
2. Nichtvorliegen von Ausschlussgründen
Mit dem Teilnahmeantrag sind folgende Unterlagen in Bezug auf Ausschlussgründe einzureichen:
a) Eigenerklärung, dass die Ausschlussgründe des § 123 Abs. 1 bis 4 GWB nicht vorliegen;
b) Eigenerklärung über das Vorliegen von Ausschlussgründen nach § 124 Abs. 1 GWB;
c) Eigenerklärung gemäß § 19 Abs. 3 des Mindestlohngesetzes (MiLoG).
3. Vorzulegende Nachweise der Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung:
a) Aktueller Nachweis über die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Aktueller Auszug der Eintragung des Unternehmens in das Berufs- oder
Handelsregister
Bitte als Anlage A beifügen.
Eigenerklärung über das Vorliegen einer Haftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme in Höhe von jeweils mind. 5 Mio. EUR für Personen- und Sachschäden oder Eigenerklärung des Bewerbers, im Auftragsfall einen entsprechenden Versicherungsschutz in der geforderten Höhe zu stellen.

Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien

Seitens des Rohrbauunternehmens ist eine bis 31.12.2025 gültige Zulassung nach DVGW GW 301 (A), Gruppe G1 oder nach einem gleichwertigen Zertifizierungsverfahren erforderlich. Für abweichende, gleichwertige Zertifizierungsverfahren muss der Teilnehmer entsprechende Informationen zur Feststellung der Gleichwertigkeit beifügen.
Zulassungsurkunde bitte als Anlage B beifügen.
Sofern die Zulassung früher als genannt ausläuft ist der Bieter verpflichtet, eine Verlängerung rechtzeitig zu beantragen.
Seitens des Tiefbauunternehmens ist eine bis 31.12.2025 gültige Zulassung nach DVGW GW 381 (A) oder nach einem gleichwertigen Zertifizierungsverfahren erforderlich. Für abweichende, gleichwertige Zertifizierungsverfahren muss der Bieter entsprechende Informationen zur Feststellung der Gleichwertigkeit beifügen.
Diese Forderung gilt als nachgewiesen, wenn der Tiefbau durch den nach DVGW GW 301 (A) zertifizierten Fachbetrieb ausgeführt wird.
Zulassungsurkunde des Tiefbauunternehmens (DVGW GW 301 (A) bzw. DVGW 381 (A)) bitte als Anlage C beifügen.
Sofern die Zulassung früher als genannt ausläuft ist der Bieter verpflichtet, eine Verlängerung rechtzeitig zu beantragen.
Der Bieter erklärt anhand einer Eigenerklärung, dass sein Personal / sein Betrieb und/oder das Personal / der Betrieb der Subunternehmer über alle nach den einschlägigen Vorschriften erforderlichen Qualifikationen und im Zeitraum der Durchführung der Arbeiten gültigen Zertifikate und Zulassungen verfügt und er im Falle der Beauftragung die Zulassungsurkunden spätestens 3 Wochen vor Arbeitsaufnahmeunaufgefordert vorlegen wird.
Dies gilt insbesondere für
- gültige Schweißerzeugnisse nach DIN EN ISO 9606-1 (vormals DIN EN 287-1);
- gültige Schweißverfahrensprüfung nach DIN EN ISO 15614-1 und VdTÜV-Merkblatt 1052;
- WPS - Schweißanweisung für das vorgesehene Schweißverfahren nach DIN EN ISO 15609-1.
- Befähigungsnachweise des eingesetzten Personals für Umhüllung nach DVGW GW 15;
- Bescheinigung des eingesetzten Personals nach DVGW GW 129
- Zertifikat des Fachunternehmens für die Errichtung der Anlagen des Kathodischen Korrosionsschutzes nach DVGW GW 11 (A);
Der Bieter erklärt, dass er rechtzeitig geeignete Subunternehmer beauftragt für alle Leistungen, die nicht von ihm selbst ausgeführt werden.
Für abweichende, gleichwertige Zertifikate muss der Bieter entsprechende Informationen zur Feststellung der Gleichwertigkeit beifügen.
Der Bieter erklärt anhand einer Eigenerklärung, dass sein Personal / sein Betrieb und/oder das Personal / der Betrieb der Subunternehmer über alle nach den einschlä-gigen Vorschriften erforderlichen Qualifikationen und im Zeitraum der Durchführung der Arbeiten gültigen Zertifikate und Zulassungen verfügt und er im Falle der Beauf-tragung die Zulassungsurkunden spätestens 3 Wochen vor Arbeitsaufnahme unaufge-fordert vorlegen wird.
Dies gilt insbesondere für
- gültige Schweißerzeugnisse nach DIN EN ISO 9606-1 (vormals DIN EN 287-1);
- gültige Schweißverfahrensprüfung nach DIN EN ISO 15614-1 und VdTÜV-Merkblatt 1052;
- WPS - Schweißanweisung für das vorgesehene Schweißverfahren nach DIN EN ISO 15609-1.
- Befähigungsnachweise des eingesetzten Personals für Umhüllung nach DVGW GW 15;
- Bescheinigung des eingesetzten Personals nach DVGW GW 129
- Zertifikat des Fachunternehmens für die Errichtung der Anlagen des Kathodischen Korrosionsschutzes nach DVGW GW 11 (A);
Der Bieter erklärt, dass er rechtzeitig geeignete Subunternehmer beauftragt für alle Leistun-gen, die nicht von ihm selbst ausgeführt werden.
Für abweichende, gleichwertige Zertifikate muss der Bieter entsprechende Informationen zur Feststellung der Gleichwertigkeit beifügen.
Der Bieter erklärt anhand einer Eigenerklärung, dass sein Personal / sein Betrieb und/oder das Personal / der Betrieb der Subunternehmer über alle nach den einschlä-gigen Vorschriften erforderlichen Qualifikationen und im Zeitraum der Durchführung der Arbeiten gültigen Zertifikate und Zulassungen verfügt und er im Falle der Beauf-tragung die Zulassungsurkunden spätestens 3 Wochen vor Arbeitsaufnahme unaufge-fordert vorlegen wird.
Dies gilt insbesondere für
- gültige Schweißerzeugnisse nach DIN EN ISO 9606-1 (vormals DIN EN 287-1);
- gültige Schweißverfahrensprüfung nach DIN EN ISO 15614-1 und VdTÜV-Merkblatt 1052;
- WPS - Schweißanweisung für das vorgesehene Schweißverfahren nach DIN EN ISO 15609-1.
- Befähigungsnachweise des eingesetzten Personals für Umhüllung nach DVGW GW 15;
- Bescheinigung des eingesetzten Personals nach DVGW GW 129
- Zertifikat des Fachunternehmens für die Errichtung der Anlagen des Kathodischen Korrosionsschutzes nach DVGW GW 11 (A);
Der Bieter erklärt, dass er rechtzeitig geeignete Subunternehmer beauftragt für alle Leistungen, die nicht von ihm selbst ausgeführt werden.
Für abweichende, gleichwertige Zertifikate muss der Bieter entsprechende Informationen zur Feststellung der Gleichwertigkeit beifügen.
Eigenerklärung über Referenzen - Bauleistungen
Es müssen je drei Referenzen sowohl für den Rohrbau als auch für den Tiefbau vor-liegen. Eine Referenz kann für beide Referenzarten herangezogen werden, wenn sowohl Rohrbau als auch Tiefbau durchgeführt wurde.
Die Referenzen für Rohrbau und Tiefbau sind bei Bewerbergemeinschaften von dem Teilnehmer vorzulegen, der das jeweilige Gewerk auch ausführen wird (siehe Seite 7 "Angaben zur Aufgabenteilung innerhalb der Bewerbergemeinschaft").
Mit der Einreichung dieses Teilnahmeantrages bestätigt der Bieter, die folgenden aufgeführten Referenzeigenschaften zu erfüllen. Zusätzlich ist eine Beschreibung der jeweiligen Referenzobjekte beizulegen. Die äußere Form ist frei, die hier aufgeführten Referenzeigenschaften müssen aufgelistet sein.
Für die Prüfung der Referenzobjekte sind die marktüblichen Angaben über die Referenz (Name und Kontakte des Referenzgebers, Projekttitel) erforderlich.
Referenzobjekte sind: Inbetriebgenommene Gastransportleitungen nach Gashochdruckleitungsverordnung oder Rohrfernleitungsverordnung.
Referenzeigenschaften für Rohrbau: 3 Referenzen
Es werden folgende zusätzliche Anforderungen gestellt:
Eigenständige (d h. als Auftragnehmer oder Teil einer Arbeitsgemeinschaft), betriebsfähige Ausführung des vollständigen Rohrbaus, in den letzten sechs Kalenderjahren (frühestens 01/2017)
- Design Pressure DP von min. 67,5 bar
- Nenndurchmesser von min. DN 800
- Länge von min. 10 km
- folgende Leistungen, wobei auch Leistungen von Subunternehmen anerkannt werden:
o Mindestens eine Referenz zur grabenlosen Querungen von Straßen oder Bahnen nach dem Bohr-Pressverfahren
o Mindestens eine Referenz zur grabenlosen Querung von Straßen oder Bahnen nach dem Mikrotunnelverfahren
- Zusätzlich für Bewerbungen im Los 1: Für die Sonderbaustrecke Enz ist mindestens eine Referenz zur grabenlosen Querung von Fließgewässern im DirectPipe-Verfahren erforderlich
- Zusätzlich für Bewerbungen im Los 2: Offene Kreuzung eines schiffbaren Gewässers (Bundeswasserstraße)
- Zusätzlich für Bewerbungen im Los 3: Offene Querungen von Fließgewässern (Düker) mit einer Länge zwischen den Unterbögen von mind. 20 m
Referenzeigenschaften für Tiefbau: 3 Referenzen
Es werden folgende zusätzliche Anforderungen) gestellt:
Eigenständige (d h. als Auftragnehmer oder Teil einer Arbeitsgemeinschaft), betriebsfähige Ausführung des vollständigen Tiefbaus in den letzten sechs Kalenderjahren (frühestens 01/2017)
- Nenndurchmesser von min. DN 800
- Länge von min. 10 km
- folgende Leistungen, wobei auch Leistungen von Subunternehmen anerkannt werden:
o Mindestens eine Referenz zu Erdarbeiten an Steilhängen mit einem Gefälle von mind. 20 %.
- Zusätzlich für Bewerbungen im Los 1: Für die Sonderbaustrecke Enz ist mindestens eine Referenz zur grabenlosen Querung von Fließgewässern im DirectPipe-Verfahren
- Zusätzlich für Bewerbungen im Los 2: Offene Kreuzung eines schiffbaren Gewässers (Wasserstraße)
- Zusätzlich für Bewerbungen im Los 3: Offene Querungen von Fließgewässern (Düker) mit einer Länge zwischen den Unterbögen von mind. 20 m

Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien

1) Für Bewerbergemeinschaften gilt:
Es gibt keine Vorgabe hinsichtlich der Rechtsform. Erforderlich ist die Einreichung einer von allen Mitgliedernder Bewerbergemeinschaft unterzeichneten Erklärung folgenden Inhalts:
a) plausible Darstellung der Aufgabenteilung innerhalb der Bewerbergemeinschaft,
b) Benennung des bevollmächtigten Vertreters der Bewerbergemeinschaft,
c) Erklärung, dass dieser Vertreter die Mitglieder der Bewerbergemeinschaft während des gesamten Verfahrensrechtsverbindlich vertritt,
d) Erklärung, dass alle Mitglieder der Bewerbergemeinschaft im Vergabeverfahren sowie im Auftragsfallgesamtschuldnerisch haften.
2) Beteiligt sich ein Unternehmen mehrfach - sei es als Bewerber, Mitglied einer Bewerbergemeinschaft oder Nachunternehmer - an diesem Vergabeverfahren, so kann dies zum Verfahrensausschluss aller Bewerber/Bewerbergemeinschaften, bei denen das jeweilige Unternehmen beteiligt bzw. als Nachunternehmervorgesehen ist, führen.

Geforderte Kautionen und Garantien

Selbstschuldnerische und unbefristete Bürgschaften zur Sicherung von Vorauszahlungen, zur Sicherung der Vertragserfüllung und zur Sicherstellung der vertragsgemäßen Erfüllung der Mängelansprüche.
Die Sicherheiten sind keine Mindestanforderungen. Sie können Gegenstand der Verhandlungen sein. Mit der Aufforderung zur Angebotsabgabe werden die Muster mit den vollständigen Formulierungen zur Verfügung gestellt.

Bedingungen für die Vertragserfüllung

Die Projektsprache ist während der gesamten Vertragslaufzeit deutsch. Alle Projektkorrespondenz erfolgt in deutscher Sprache. Alle Zahlungen werden nur in EUR abgewickelt.

1) Es wird darauf hingewiesen, dass das am 1.7.2013 in Kraft getretene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg (LTMG) sowie das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz) Anwendung finden. Die sich hieraus ergebenden Verpflichtungen, insbesondere auch bei dem Einsatz von Nach- und Verleihunternehmen, sind daher zu beachten.
2) Die Vergabeunterlagen sind unter der in Ziffer I.3) angegebenen Internetadresse abrufbar. Unter der in Ziffer I.3) angegebenen Internetadresse werden auch Antworten auf Bewerberfragen sowie aktualisierte oder weitere Informationen und Unterlagen zu dem Verfahren zur Verfügung gestellt. Interessenten an dem Verfahren müssen sicherstellen, dass sie regelmäßig und insbesondere unmittelbar vor Abgabe ihres Teilnahmeantrags sowie vor Ablauf der Teilnahmefrist prüfen, ob seitens der Vergabestelle zusätzliche Informationen oder Unterlagen zur Verfügung gestellt wurden, welche für die Abgabe des Teilnahmeantrags zu beachten sind.
Bekanntmachungs-ID: CXP4YCA6228

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB).
Hinsichtlich der Einleitung von Nachprüfungsverfahren wird auf § 160 GWB verwiesen. Dieser lautet:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. Der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat;
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Hinsichtlich der Information nicht berücksichtigter Bieter und Bewerber gelten die §§ 134, 135GWB.Insbesondere gilt: Bieter deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 GWB darüber informiert. Das gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den Auftraggeber geschlossen werden; bei Übermittlung per Fax oder auf elektronischem Wege beträgt diese Frist 10 Kalendertage.