Bauüberwachung ESTW Oppurg

DB Netz AG (Bukr 16)

Der Bf Oppurg - derzeit havariebedingt Haltepunkt - liegt bei ca. km 117,5 an der Strecke 6383 Leipzig-Leutzsch - Probstzella. Nachbarbetriebsstellen sind die Bahnhöfe Neustadt (Orla) und Pößneck.
Das Projekt "Neubau ESTW-A Oppurg (Havariebeseitigung)" beinhaltet im Wesentlichen folgende Maßnahmen im Bahnhof Oppurg:
- Errichtung eines Modulgebäudes zur Aufnahme der elektronischen Stellwerkstechnik (ESTW-A) im Bahnhof Oppurg inkl. Zuwegung
- Anpassung der Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, der Elektrotechnik und der Telekommunikation an die neuen baulichen und technischen Erfordernisse
Am 30.10.2022 hat ein Brand im Stellwerk Oppurg stattgefunden, der insbesondere die Kabelanlage und den Relaiscontainer in GS II-Technik betraf. Als Havariemaßnahme wurde der Rückbau zum Haltepunkt veranlasst, wodurch ein 13 km langer Blockabschnitt zwischen Neustadt (Orla) und Pößneck entstand.
Um die kostenaufwendige Wiederinbetriebnahme des alten Stellwerks zu vermeiden, soll ein ESTW-A mit Anbindung an die RBZ Weida errichtet werden.
Ausgeschrieben werden die für dieses Bauvorhaben erforderlichen Bauüberwachungsleistungen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-11-16. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-10-16.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• DB Engineering & Consulting GmbH

Wer?

• DB Netz AG (Bukr 16)

Wie?

• Verschiedene von Ingenieuren erbrachte Dienstleistungen › Unterstützende technische Tätigkeiten

Wo?

• Darmstadt › Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt
• Dresden › Dresden, Kreisfreie Stadt
• Thüringen › Saale-Orla-Kreis

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2023-10-16	Auftragsbekanntmachung
2024-01-30	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2023-10-16)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Unterstützende technische Tätigkeiten
Referenznummer: 23FEI69232
Kurze Beschreibung:

Der Bf Oppurg - derzeit havariebedingt Haltepunkt - liegt bei ca. km 117,5 an der Strecke 6383 Leipzig-Leutzsch - Probstzella. Nachbarbetriebsstellen sind die Bahnhöfe Neustadt (Orla) und Pößneck. Das Projekt "Neubau ESTW-A Oppurg (Havariebeseitigung)" beinhaltet im Wesentlichen folgende Maßnahmen im Bahnhof Oppurg: - Errichtung eines Modulgebäudes zur Aufnahme der elektronischen Stellwerkstechnik (ESTW-A) im Bahnhof Oppurg inkl. Zuwegung - Anpassung der Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, der Elektrotechnik und der Telekommunikation an die neuen baulichen und technischen Erfordernisse Am 30.10.2022 hat ein Brand im Stellwerk Oppurg stattgefunden, der insbesondere die Kabelanlage und den Relaiscontainer in GS II-Technik betraf. Als Havariemaßnahme wurde der Rückbau zum Haltepunkt veranlasst, wodurch ein 13 km langer Blockabschnitt zwischen Neustadt (Orla) und Pößneck entstand. Um die kostenaufwendige Wiederinbetriebnahme des alten Stellwerks zu vermeiden, soll ein ESTW-A mit Anbindung an die RBZ Weida errichtet werden. Ausgeschrieben werden die für dieses Bauvorhaben erforderlichen Bauüberwachungsleistungen.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Unterstützende technische Tätigkeiten 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Unterstützende technische Tätigkeiten 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Saale-Orla-Kreis 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: DB Netz AG (Bukr 16)
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Postleitzahl: 60327
Postort: Frankfurt Main
Kontakt
Internetadresse: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
E-Mail: felix.f.geissler@deutschebahn.com 📧
Telefon: +49 3514617020 📞
URL der Dokumente: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/f473bf82-09df-4001-ab34-963b4a868a0c 🌏
URL der Teilnahme: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/f473bf82-09df-4001-ab34-963b4a868a0c 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-10-16 📅
Einreichungsfrist: 2023-11-16 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-10-20 📅
Datum des Beginns: 2024-01-19 📅
Datum des Endes: 2024-12-16 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 203-637160
ABl. S-Ausgabe: 203
Zusätzliche Informationen

zu II.2.5 Zuschlagskriterien: [1] Angebotspreis, [2] Belegungsfaktor Zu [1]: Das Angebot mit dem niedrigsten Preis erhält 5 Punkte. Alle Angebote ab dem 1,5fachen Wert des niedrigsten Angebotspreises erhalten 0 Punkte. Die Punkte für die übrigen Angebote werden zwischen dem niedrigsten Angebotspreis und dem 1,5fachen Wert des niedrigsten Angebotspreises linear interpoliert. Zu[2]: Der Belegungsfaktor wird wie folgt ermittelt: Die "Wertungssumme (Spalte J)" entspricht der kalkulierten Gesamtsumme der MM der Kategorien "A+Q" und wird aus der Anlage 3.0 des Ingenieurvertrages ermittelt. Die Zuordnung der Personale zu den Kategorien erfolgt gemäß Anlage 2.0 "Personaleinsatzliste". Im Rahmen der Berechnung werden die Mannmonate der Kategorie "Q" nur mit maximal 30 Prozent der Gesamtsumme "A+Q" berücksichtigt. Die Monate „Einsatzzeit" sind der für den Belegungsfaktor relevante Zeitabschnitt und ergeben sich aus den Bauphasen BAU-AN inkl. Vor- und Nacharbeiten BÜW (x). Bei Aufgliederung der Baumaßnahme in mehrere Projekte oder Teilprojekte wird die Einsatzzeit (Monat) jeweils nur 1-fach gezählt. Der Belegungsfaktor ergibt sich als Quotient aus der ermittelten „Wertungssumme“ und der Monate Einsatzzeit. Bei diesem Wertungskriterium erhält das Angebot mit dem höchsten Belegungsfaktor 5 Punkte, alle weiteren Angebote werden im prozentualen Verhältnis zum höchsten Belegungsfaktor bewertet.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Der Bf Oppurg - derzeit havariebedingt Haltepunkt - liegt bei ca. km 117,5 an der Strecke 6383 Leipzig-Leutzsch - Probstzella. Nachbarbetriebsstellen sind die Bahnhöfe Neustadt (Orla) und Pößneck.

Das Projekt "Neubau ESTW-A Oppurg (Havariebeseitigung)" beinhaltet im Wesentlichen folgende Maßnahmen im Bahnhof Oppurg:

- Errichtung eines Modulgebäudes zur Aufnahme der elektronischen Stellwerkstechnik (ESTW-A) im Bahnhof Oppurg inkl. Zuwegung

- Anpassung der Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, der Elektrotechnik und der Telekommunikation an die neuen baulichen und technischen Erfordernisse

Am 30.10.2022 hat ein Brand im Stellwerk Oppurg stattgefunden, der insbesondere die Kabelanlage und den Relaiscontainer in GS II-Technik betraf. Als Havariemaßnahme wurde der Rückbau zum Haltepunkt veranlasst, wodurch ein 13 km langer Blockabschnitt zwischen Neustadt (Orla) und Pößneck entstand.

Um die kostenaufwendige Wiederinbetriebnahme des alten Stellwerks zu vermeiden, soll ein ESTW-A mit Anbindung an die RBZ Weida errichtet werden.

Ausgeschrieben werden die für dieses Bauvorhaben erforderlichen Bauüberwachungsleistungen.

Bauüberwachung ESTW Oppurg

Zusätzliche Informationen:

zu II.2.5 Zuschlagskriterien: [1] Angebotspreis, [2] Belegungsfaktor

Zu [1]: Das Angebot mit dem niedrigsten Preis erhält 5 Punkte. Alle Angebote ab dem 1,5fachen Wert des niedrigsten Angebotspreises erhalten 0 Punkte. Die Punkte für die übrigen Angebote werden zwischen dem niedrigsten Angebotspreis und dem 1,5fachen Wert des niedrigsten Angebotspreises linear interpoliert.

Zu[2]: Der Belegungsfaktor wird wie folgt ermittelt:

Die "Wertungssumme (Spalte J)" entspricht der kalkulierten Gesamtsumme der MM der Kategorien "A+Q" und wird aus der Anlage 3.0 des Ingenieurvertrages ermittelt. Die Zuordnung der Personale zu den Kategorien erfolgt gemäß Anlage 2.0 "Personaleinsatzliste". Im Rahmen der Berechnung werden die Mannmonate der Kategorie "Q" nur mit maximal 30 Prozent der Gesamtsumme "A+Q" berücksichtigt.

Die Monate „Einsatzzeit" sind der für den Belegungsfaktor relevante Zeitabschnitt und ergeben sich aus den Bauphasen BAU-AN inkl. Vor- und Nacharbeiten BÜW (x). Bei Aufgliederung der Baumaßnahme in mehrere Projekte oder Teilprojekte wird die Einsatzzeit (Monat) jeweils nur 1-fach gezählt.

Der Belegungsfaktor ergibt sich als Quotient aus der ermittelten „Wertungssumme“ und der Monate Einsatzzeit.

Bei diesem Wertungskriterium erhält das Angebot mit dem höchsten Belegungsfaktor 5 Punkte, alle weiteren Angebote werden im prozentualen Verhältnis zum höchsten Belegungsfaktor bewertet.

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

-Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahren anhängig ist.

-Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf Ausschlussgründe im Sinne von §§ 123 f. GWB oder Eignungskriterien im Sinne von § 122 GWB keine Täuschung begangen und auch keine Auskünfte zurückgehalten hat und dass das Unternehmen stets in der Lage war, geforderte Nachweise in Bezug auf die §§ 122 bis 124 GWB zu übermitteln.

-Erklärungen zur Einhaltung gesetzlicher Verpflichtungen, insbesondere der Pflicht zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung), sowie Verpflichtungen z.B. gem. den in § 21 Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AentG), § 98c Aufenthaltsgesetz, § 19 Mindestlohngesetz, § 21 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz oder § 22 Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz genannten Vorschriften.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

-Erklärung über Verfehlungen, die die Zuverlässigkeit als Bieter in Frage stellt (§ 124 Abs. 1 Nr. 3 GWB).

Einhaltung von Sanktionen und Embargos

a) Wir versichern nach bestem Wissen und Gewissen und unter Anwendung der erforderlichen Sorgfalt entsprechend der für uns national geltenden Rechtsakte, dass das Unternehmen auf keiner Sanktionsliste aufgrund einer EU-Verordnung oder aufgrund sonstiger anwendbarer natio-naler, europäischer oder UN-Embargo- und Außenwirtschaftsvorschriften geführt wird und keinen sonstigen wirtschaftlichen Sanktionsmaßnahmen unterliegt. Wir versichern auch unter Beach-tung der EU-Blocking Verordnung, dass das Unternehmen auf keiner US-amerikanischen oder britischen Sanktionsliste geführt wird oder sonstigen US-amerikanischen oder britischen wirt-schaftlichen Sanktionsmaßnahmen unterliegt. Wir versichern außerdem, dass das Unternehmen nicht unmittelbar oder mittelbar im mehrheitlichen Eigentum einer natürlichen oder juristischen Person steht, die auf einer der genannten Sanktionslisten geführt wird oder die sonstigen wirt-schaftlichen Sanktionsmaßnahmen unterliegt.

b) Wir versichern, den Auftrag ohne Verwendung von Gütern oder Dienstleistungen, welche nach den aktuellen Sanktionen, insbesondere nach den Finanzsanktionen, Embargomaßnahmen und Au-ßenwirtschaftsvorschriften der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, der Vereinten Na-tionen, der USA, des Vereinigten Königreichs sowie der Schweiz, sanktioniert sind, zu erfüllen.

c) Wir versichern,

- dass wir keine russischen Staatsangehörigen und keine in Russland niedergelassene natürliche Person sind bzw. das Unternehmen keine in Russland niedergelassene juristische Person, Organi-sation oder Einrichtung ist,

- dass eine unter Anstrich 1 fallende natürliche oder juristische Person, Organisation oder Einrichtung weder unmittelbar noch mittelbar mehr als 50 Prozent der Anteile am Unternehmen hält,

- dass wir bzw. unser Unternehmen weder im Namen noch auf Anweisung einer unter Anstrich 1 fallenden natürlichen oder juristischen Person, Organisation oder Einrichtung handele bzw. handelt.

d) Wir versichern, dass natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen im Sinne von lit. b zu nicht mehr als zehn Prozent am zu vergebenen Auftrag beteiligt sein werden, sei es als Unterauftragnehmer, Lieferanten oder als Unternehmen im Rahmen einer Eignungslei-he gemäß § 47 SektVO.

Wir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO (EU) Nr. 833/2014 Anwendung findet und Unternehmen, die den Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Für die Erbringung der werkvertraglich geschuldeten Leistung hält der AG einen Mindestpersonaleinsatz gemäß den nachfolgenden Angaben je Gewerk für erforderlich. Diese Bauüberwacher müssen in der genannten Anzahl im Besitz eines gültigen Befähigungsausweises nach DB Richtlinie 809.1000 für das genannte Gewerk sein.

Der AN hat im Auftragsfall folgendes qualifiziertes Personal in der genannten Mindestanzahl einsetzen werden:

1. mind. 1 Bauüberwacher Bahn KIB/ Oberbau

2. mind. 1 Bauüberwacher Bahn LST

3. mind. 1 Bauüberwacher Bahn Elektrotechnik

4. mind. 1 Bauüberwacher Bahn TK-Anlagen

Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:

Für folgende Leistungen muss das ausführende Unternehmen in einem Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn AG präqualifiziert sein: siehe III.2.2) sowie unter Allgemeine Präqualifikationsanforderungen (PQ-Anforderungen) für Arch./Ing.-leistungen. Die Allgemeinen PQ-Anforderungen für Arch.-/Ing.leistungen sind zu berücksichtigen und über den unter Punkt I.3) genannten Link herunterzuladen.

Anmerkung: Der Link unter I.3) wird automatisch generiert. An der Stelle liegen alle Unterlagen zur Vergabe auch die Allgemeine PQ-Anforderungen.

Auftragsausführung
Geforderte Kautionen und Garantien:

Von jeder Abschlagsrechnung werden 8 % der geprüften Brutto-Abrechnungssumme einbehalten. Die Auszahlung des Einbehaltes erfolgt nach Abnahme der Leistung mit der Schlusszahlung und im Fall der Vereinbarung einer Sicherheit für Mängelansprüche Zug um Zug gegen Vorlage der Bürgschaft für Mängelansprüche.

Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln: Zahlungsbedingungen gemäß Vergabeunterlagen
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Gesamtschuldnerische Haftung aller Gemeinschaftsmitglieder
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Für folgende Leistungen muss das für die Ausführung vorgesehene

Unternehmen in einem Präqualifikationsverfahren bei der Deutschen Bahn AG präqualifiziert sein. Form und Zeitpunkt der Vorlage der Nachweise sowie Angaben zu den Teilnahmebedingungen und zum Präqualifikationsverfahren sind III.1.1) bis III.1.4) sowie den Allgemeinen PQ-Anforderungen für Arch.-/Ing.leistungen zu entnehmen:

Bauüberwachung:

--Bauüberwacher Bahn Oberbau/Konstruktiver Ingenieurbau

--Bauüberwacher bahntechnische Ausrüstung (Leit- und Sicherungstechnik, Elektrotechnik, Telekommunikation)

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2023-11-24 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2024-01-30 📅
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Belegungsfaktor (BÜW in Qualifizierung)
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20%
Kostenkriterium (Name): Angebotspreis
Kostenkriterium (Gewichtung): 80%

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Geißler, Felix
Dokumente URL: https://bieterportal.noncd.db.de/evergabe.bieter/api/external/deeplink/subproject/f473bf82-09df-4001-ab34-963b4a868a0c 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: FEI-SO - Beschaffung Infrastruktur Region Südost
Postanschrift: Ammonstr. 8
Postort: Dresden
Postleitzahl: 01069
Land: Dresden, Kreisfreie Stadt 🏙️

Referenz
Zusätzliche Informationen

Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den unter III.1.1 bis III.1.3 genannten Erklärungen/Nachweisen folgende weitere Erklärungen/Nachweise erforderlich:

Erklärung, ob und in wieweit wir mit dem/den unten genannten weiteren vom AG für dieses Projekt beauftragten Unternehmen verbunden (gesellschaftsrechtlich verbunden im Sinne § 18 AktG / verwandtschaftlich) oder wirtschaftlich abhängig sind. Bei Bietergemeinschaften gilt diese Verpflichtung bezogen auf jedes einzelne Gemeinschaftsmitglied.

- Ingenieurgesellschaft für Sicherungstechnik und Bau mbH, Dresden

Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen, die unter Mitwirkung eines vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros erstellt wurden. Gleiches gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem Ingenieurbüro eine gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche Verbundenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht.

Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner

(https://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/geschaeftspartner/verhaltenskodex-1191674)

oder die BME-Verhaltensrichtlinie (https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative/) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird.

-Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention

-Erklärung, dass er nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen ist.

-Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens

a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu beeinflussen,

b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder

c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Alle unter III.1.1 bis III.1.3 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.

Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.

Bei Abgabe eines Teilnahmeantrages oder Angebots, in Form einer Bietergemeinschaft, sollten sich die Bietergemeinschaften vorab im Vergabeportal der DB AG registrieren lassen. Die Teilnahme am Verfahren setzt die unveränderte Zusammensetzung der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Bietergemeinschaften voraus. Der Zusammenschluss der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Einzelbieter zu Bietergemeinschaften ist nicht zulässig.

Die Beschaffende Stelle behält sich vor, ohne weitere Verhandlungen auf eines der eingegangenen Angebote den Zuschlag zu erteilen. Im Falle von Verhandlungen erfolgen diese nur mit den Bietern, welche die wirtschaftlichsten Angebote auf Grundlage aller Zuschlagskriterien unterbreitet haben.

-Erklärung, dass im Zeitraum der letzten fünf Jahre keine rechts- oder bestandskräftig festgestellten Verstöße im Sinne von GWB § 123 Abs. 1 und 4, Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) § 21, Aufenthaltsgesetz § 98c, Mindestlohngesetz (MiLoG) § 19 und Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz § 21 vorliegen.

-Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf die Vergabe bzw. und darüber hinaus auch in den vergangenen zehn Jahren keine unzulässige wettbewerbsbeschränkende Abrede getroffen hat. Unzulässige wettbewerbsbeschränkende Abreden in diesem Sinne sind Verstöße gegen die kartellrechtlichen Kernbeschränkungen i.S.v. Art. 101 AEUV, § 1 GWB (Preis-, Submissions-, Mengen-, Quoten-, Gebiets- und Kundenabsprachen).

-Erklärung für Bieter als Einzelpersonen: Bieter als Einzelpersonen versichern, dass sie

1. Selbständige im Sinne des Sozialgesetzbuchs (SGB) VI sind.

2. a) im Sinne des § 2 Nr. 9 lit. b SGB VI auf Dauer und im Wesentlichen nicht nur für einen Auftraggeber tätig sind und im Auftragsfall weniger als fünf Sechstel ihrer gesamten Einkünfte allein aus Aufträgen mit dem Auftraggeber oder mit ihm gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen stammen,

b) im Auftragsfall neben dem Auftraggeber dieses Vertrages bzw. mit ihm gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen weitere Auftraggeber haben und

c) für die weiteren Auftraggeber gemäß b) nicht nur unwesentliche Tätigkeiten als Selbständiger ausüben.

3. über die gesamte Laufzeit dieses Vertrages Informationen zum Nachweis dieser Zusicherungen vorhalten und diese dem Auftraggeber auf dessen Anforderung unverzüglich zukommen lassen und bei jeder nicht nur unwesentlichen Änderung eines die Zusicherungen betreffenden Umstandes den Auftraggeber unverzüglich in Textform informieren.

4) Stellt sich nach Abschluss des Vertrages heraus, dass sie entgegen der von ihnen abgegebenen Erklärung nicht als Selbständiger im Sinne des SGB VI gelten oder dass sie unzutreffende Zusicherungen gemäß Ziffer 2 abgegeben haben bzw. dass sie ihrer Nachweispflicht gem. Ziffer 3 nicht nachgekommen sind, ist der Auftraggeber zur fristlosen Kündigung dieses Vertrages berechtigt.

Zudem ist der Auftraggeber in den Fällen der Ziffer 4 berechtigt, von ihm eine Vertragsstrafe in Höhe von 10 % vom Gesamtauftragswert zu fordern; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche des Auftraggebers bleiben unberührt. Eine gezahlte Vertragsstrafe wird auf eine Aufwendungsersatzforderung wegen Verletzung der Nachweispflicht angerechnet.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Wenn der Zuschlag bereits wirksam erteilt worden ist, kann dieser nicht mehr vor der Vergabekammer angegriffen werden (§ 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Der Zuschlag darf erst 10 Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15 Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post erteilt werden (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 bis 3 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Quelle: OJS 2023/S 203-637160 (2023-10-16)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-01-30)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Bauüberwachung ESTW Oppurg
Referenznummer: 23FEI69232
Kurze Beschreibung:

Der Bf Oppurg - derzeit havariebedingt Haltepunkt - liegt bei ca. km 117,5 an der Strecke 6383 Leipzig-Leutzsch - Probstzella. Nachbarbetriebsstellen sind die Bahnhöfe Neustadt (Orla) und Pößneck. Das Projekt "Neubau ESTW-A Oppurg (Havariebeseitigung)" beinhaltet im Wesentlichen folgende Maßnahmen im Bahnhof Oppurg: - Errichtung eines Modulgebäudes zur Aufnahme der elektronischen Stellwerkstechnik (ESTW-A) im Bahnhof Oppurg inkl. Zuwegung - Anpassung der Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik, der Elektrotechnik und der Telekommunikation an die neuen baulichen und technischen Erfordernisse Am 30.10.2022 hat ein Brand im Stellwerk Oppurg stattgefunden, der insbesondere die Kabelanlage und den Relaiscontainer in GS II-Technik betraf. Als Havariemaßnahme wurde der Rückbau zum Haltepunkt veranlasst, wodurch ein 13 km langer Blockabschnitt zwischen Neustadt (Orla) und Pößneck entstand. Um die kostenaufwendige Wiederinbetriebnahme des alten Stellwerks zu vermeiden, soll ein ESTW-A mit Anbindung an die RBZ Weida errichtet werden. Ausgeschrieben werden die für dieses Bauvorhaben erforderlichen Bauüberwachungsleistungen.

Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Unterstützende technische Tätigkeiten 📦
Geschätzter Wert ohne MwSt: 750 000 EUR 💰
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 688 655 EUR 💰
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.) (höchstes Angebot): 688 655 💰
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.) (niedrigstes Angebot): 688 655 💰
Beschreibung
Interne Kennung: 740f3b3d-97a8-438b-839d-f6f87bbcab28
Dauer
Datum des Beginns: 2024-01-19 📅
Datum des Endes: 2024-12-16 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Beschreibung
Ort der Leistung: Saale-Orla-Kreis 🏙️
Postleitzahl: 07381
Stadt: Oppurg
Land: Deutschland 🇩🇪

Verfahren
Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/25/EU
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)

Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Vertragsnummer: CON-0001 - DB Engineering & Consulting GmbH
Datum des Vertragsabschlusses: 2024-01-29 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Höchstes Angebot: 688 655 💰
Niedrigstes Angebot: 688 655 💰
Kennung des Angebots: 2024944688
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: DB Engineering & Consulting GmbH
Nationale Registrierungsnummer: a91e16be-2254-4eae-8566-af3d9b6f5d9b
Postanschrift: Torgauer Straße 12-15
Postleitzahl: 10829
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: I.tv-so(r)
E-Mail: bieterportal-alt@deutschebahn.com 📧
Telefon: 03514617023 📞
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Großunternehmen

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: DB Netz AG (Bukr 16)
Nationale Registrierungsnummer: f45ee0d3-f9b6-44f0-846d-0c10b6f61a37
Postanschrift: Adam-Riese-Straße 11-13
Postleitzahl: 60327
Postort: Frankfurt Main
Region: Frankfurt am Main, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Fe.ei-so-a
E-Mail: felix.f.geissler@deutschebahn.com 📧
Telefon: +49 3514617020 📞
URL: http://www.deutschebahn.com/bieterportal 🌏
Haupttätigkeit
Eisenbahndienste

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer: 0a9ea480-08e4-4ab6-bf12-d722d0ad54b6
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 22894990 📞
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-01-30+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 022-065487 (2024-01-30)

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