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AOK Rheinland/Hamburg
Die AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse macht hiermit die Absicht bekannt, die bestehenden Anlagen 5.05.1 Leistungsbeschreibung und 5.05.2 Preisvereinbarung, für die Versorgung ihrer Versicherten mit Hilfsmitteln der Produktgruppe 05 zum Rahmenvertrag zur Hilfsmittelversorgung vom
01.07.2013, gemäß § 127 Abs. 2 SGB V, inkl. der für die Versorgung erforderlichen Dienstleistungen nach § 127 Absatz 1 SGB V anzupassen. Der Vertrag begründet keinen Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Versorgungen.
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-09-07. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-07-03.
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2023-07-03 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2023-07-03)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Orthopädische Hilfsmittel
Kurze Beschreibung:
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Orthopädische Hilfsmittel 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Rheinland/Hamburg
Postanschrift: Kasernenstraße 61
Postleitzahl: 40213
Postort: Düsseldorf
Kontakt
Internetadresse: http://www.aok.de/rh 🌏
E-Mail: d.hilfsmittel_se@rh.aok.de 📧
Fax: +49 2118791849505 📠
URL der Dokumente: https://www.aok.de/gp/?region=aok-rheinland-hamburg 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-07-03 📅
Einreichungsfrist: 2023-09-07 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-07-07 📅
Datum des Beginns: 2024-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-01-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 129-407810
ABl. S-Ausgabe: 129
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Bundesweit für die Versicherten der AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 00:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: AOK Rheinland/Hamburg – Die Gesundheitskasse, Bereich Hilfsmittel - Krankengeld, Abteilung S&E Hilfsmittel
Internetadresse: www.aok.de/rh 🌏
Dokumente URL: https://www.aok.de/gp/?region=aok-rheinland-hamburg 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 228-9499-0 📞
Internetadresse: www.bundeskartelamt.de 🌏
Quelle: OJS 2023/S 129-407810 (2023-07-03)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Orthopädische Hilfsmittel
Kurze Beschreibung:
Die AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse macht hiermit die Absicht bekannt, die bestehenden Anlagen 5.05.1 Leistungsbeschreibung und 5.05.2 Preisvereinbarung, für die Versorgung ihrer Versicherten mit Hilfsmitteln der Produktgruppe 05 zum Rahmenvertrag zur Hilfsmittelversorgung vom
01.07.2013, gemäß § 127 Abs. 2 SGB V, inkl. der für die Versorgung erforderlichen Dienstleistungen nach § 127 Absatz 1 SGB V anzupassen. Der Vertrag begründet keinen Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Versorgungen.
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Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Orthopädische Hilfsmittel 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Deutschland 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Einrichtung des öffentlichen Rechts
Name des öffentlichen Auftraggebers: AOK Rheinland/Hamburg
Postanschrift: Kasernenstraße 61
Postleitzahl: 40213
Postort: Düsseldorf
Kontakt
Internetadresse: http://www.aok.de/rh 🌏
E-Mail: d.hilfsmittel_se@rh.aok.de 📧
Fax: +49 2118791849505 📠
URL der Dokumente: https://www.aok.de/gp/?region=aok-rheinland-hamburg 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-07-03 📅
Einreichungsfrist: 2023-09-07 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-07-07 📅
Datum des Beginns: 2024-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-01-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 129-407810
ABl. S-Ausgabe: 129
Zusätzliche Informationen
Mit dieser Vorinformation wird eine Vertragsabsicht, gemäß § 127 Absatz 1 Satz 5 SGB V, bekannt gemacht. Es handelt sich bei dem vorgesehenen Vertrag nicht um einen öffentlichen Auftrag im Sinne von § 103 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), da keinem Wirtschaftsteilnehmer ein exklusiver Status eingeräumt wird. Der 4. Teil des GWB sowie die Vergabeverordnung finden keine Anwendung. Es handelt sich auch nicht um einen Aufruf zum Wettbewerb im Sinne des Vergaberechts (siehe Kopfzeile der Vorinformation). Ein Vertragsbeitritt ist (je nach Vertragstyp) ebenfalls nach Vertragsabschluss jederzeit möglich, soweit noch keine Vertragsbeziehung über die gleiche Leistung besteht.
Für die Bekanntmachung wird das DE Standardformular 1 – Vorinformation genutzt, weil für die zugrunde liegende Bekanntmachung kein Standardformular der EU zur Verfügung steht.
Hiermit ist keine freiwillige Unterwerfung unter die Vorgaben des Vergaberechts verbunden. Eine weitere Bekanntmachung der Vertragsabsicht auf einem anderen Standardformular erfolgt nicht.
Das Verfahren unterliegt nicht der Nachprüfung durch die Vergabekammern nach § 155 ff. GWB. Eine Begrenzung des Kreises von geeigneten Wirtschaftsteilnehmern, mit denen der Vertrag geschlossen wird, erfolgt nicht. Die Auftragsmenge für jeden Leistungserbringer kann nicht bestimmt werden, da sie sich auf eine unbestimmte Zahl an potenziellen Leistungsanbietern verteilt. Bei dem unter Ziffer IV.1.1) genannten Verhandlungsverfahren handelt es sich nicht um ein Verhandlungsverfahren im Sinne des § 119 Absatz 5 GWB, da keine Auswahl der Verhandlungspartner stattfindet
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Die AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse macht hiermit die Absicht bekannt, die bestehenden Anlagen 5.05.1 Leistungsbeschreibung und 5.05.2 Preisvereinbarung, für die Versorgung ihrer Versicherten mit Hilfsmitteln der Produktgruppe 05 zum Rahmenvertrag zur Hilfsmittelversorgung vom
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01.07.2013, gemäß § 127 Abs. 2 SGB V, inkl. der für die Versorgung erforderlichen Dienstleistungen nach § 127 Absatz 1 SGB V anzupassen. Der Vertrag begründet keinen Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Versorgungen.
Gegenstand der Leistungsbeschreibung und der Preisverinbarung soll sein, das Recht und die Pflicht des Leistungserbringers zur aufzahlungsfreien Versorgung der Versicherten während der Mitgliedschaft bei der AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse mit Hilfsmitteln der Produktgruppe 05.
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Leistungsinhalte einzelner Vertragspositionen und Hifsmittelnummern sind der Anlage 5.05.2 - Preisvereinbarung zu entnehmen. Die Liste der vorgegebenen Positionen ist nicht zwingend abschließend und kann bei Einvernehmen um weitere Positionen ergänzt werden.
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Hauptstandort oder Erfüllungsort: Bundesweit für die Versicherten der AOK Rheinland/Hamburg – die Gesundheitskasse
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Als Voraussetzung gilt die Erfüllung der Anforderungen nach § 126 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 3 SGB V die durch Vorlage eines Zertifikats einer geeigneten, unabhängigen Stelle (Präqualifizierungsstelle), gemäß § 126 Absatz 1a und Absatz 2 SGB V,
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nachgewiesen werden muss.
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Als Voraussetzung gilt die Erfüllung der Anforderungen nach § 126 Absatz 1 Satz 2 in Verbindung mit Absatz 3 SGB V die durch Vorlage eines Zertifikats einer geeigneten, unabhängigen Stelle (Präqualifizierungsstelle), gemäß § 126 Absatz 1a und Absatz 2 SGB V,
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nachgewiesen werden muss.
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 00:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: AOK Rheinland/Hamburg – Die Gesundheitskasse, Bereich Hilfsmittel - Krankengeld, Abteilung S&E Hilfsmittel
Internetadresse: www.aok.de/rh 🌏
Dokumente URL: https://www.aok.de/gp/?region=aok-rheinland-hamburg 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Mit dieser Vorinformation wird eine Vertragsabsicht, gemäß § 127 Absatz 1 Satz 5 SGB V, bekannt gemacht. Es handelt sich bei dem vorgesehenen Vertrag nicht um einen öffentlichen Auftrag im Sinne von § 103 Absatz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), da keinem Wirtschaftsteilnehmer ein exklusiver Status eingeräumt wird. Der 4. Teil des GWB sowie die Vergabeverordnung finden keine Anwendung. Es handelt sich auch nicht um einen Aufruf zum Wettbewerb im Sinne des Vergaberechts (siehe Kopfzeile der Vorinformation). Ein Vertragsbeitritt ist (je nach Vertragstyp) ebenfalls nach Vertragsabschluss jederzeit möglich, soweit noch keine Vertragsbeziehung über die gleiche Leistung besteht.
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Für die Bekanntmachung wird das DE Standardformular 1 – Vorinformation genutzt, weil für die zugrunde liegende Bekanntmachung kein Standardformular der EU zur Verfügung steht.
Hiermit ist keine freiwillige Unterwerfung unter die Vorgaben des Vergaberechts verbunden. Eine weitere Bekanntmachung der Vertragsabsicht auf einem anderen Standardformular erfolgt nicht.
Das Verfahren unterliegt nicht der Nachprüfung durch die Vergabekammern nach § 155 ff. GWB. Eine Begrenzung des Kreises von geeigneten Wirtschaftsteilnehmern, mit denen der Vertrag geschlossen wird, erfolgt nicht. Die Auftragsmenge für jeden Leistungserbringer kann nicht bestimmt werden, da sie sich auf eine unbestimmte Zahl an potenziellen Leistungsanbietern verteilt. Bei dem unter Ziffer IV.1.1) genannten Verhandlungsverfahren handelt es sich nicht um ein Verhandlungsverfahren im Sinne des § 119 Absatz 5 GWB, da keine Auswahl der Verhandlungspartner stattfindet
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Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 228-9499-0 📞
Internetadresse: www.bundeskartelamt.de 🌏
Quelle: OJS 2023/S 129-407810 (2023-07-03)
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