Der Auftraggeber betreibt die Thüringen-Kliniken „Georgius Agricola“. Diese sind als Krankenhaus mit überregionalem Versorgungsauftrag und insgesamt 824 stationären Planbetten sowie teilstationären Plätzen in den 7. Thüringer Krankenhausplan aufgenommen. Das Krankenhaus besteht neben dem Hauptstandort in Saalfeld noch aus Standorten in Rudolstadt und Pößneck.
Das Hauptgebäude der Thüringen-Kliniken am Standort Saalfeld mit derzeit 529 Betten wurde 1950 erbaut. In den über 70 Jahren seiner Nutzung wurde es nie einer grundhaften Sanierung unterzogen. Zudem hat sich in dieser Zeit ein erheblicher Wandel in der stationären Versorgung vollzogen. Dies ist einerseits bedingt durch den medizinischen Fortschritt und steht andererseits im Zusammenhang mit sich stetig ändernden gesetzlichen Strukturvorgaben.
Der Auftraggeber hat in den vergangenen Jahren erhebliche strukturelle Defizite in der Bausubstanz des Hauptgebäudes am Standort Saalfeld festgestellt und vertieft analysiert. Zudem stellen sich nicht zuletzt vor dem Hintergrund der anstehenden gesetzgeberischen Prozesse grundlegende Fragen zur Struktur des Gesamthauses, die zum Teil schon auf das Jahr 2019 zurückgehen.
Die Überlegungen zur Standortneustrukturierung in Pößneck und Saalfeld führten im ersten Schritt zu einem Planungsaufruf für den Neubau eines Bettenhauses in Saalfeld.
Im vorliegenden Verfahren gesucht wird der Objektplaner Gebäude für die Planung und Bauüberwachung der Maßnahme (LP 1 bis 9 gem. § 34 Abs. 3 HOAI)
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-11-06.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-10-06.
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Ersatzneubau Bettenhaus am Standort Saalfeld
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur-, Konstruktions- und Ingenieurbüros und Prüfstellen📦
Kurze Beschreibung:
“Der Auftraggeber betreibt die Thüringen-Kliniken „Georgius Agricola“. Diese sind als Krankenhaus mit überregionalem Versorgungsauftrag und insgesamt 824...”
Kurze Beschreibung
Der Auftraggeber betreibt die Thüringen-Kliniken „Georgius Agricola“. Diese sind als Krankenhaus mit überregionalem Versorgungsauftrag und insgesamt 824 stationären Planbetten sowie teilstationären Plätzen in den 7. Thüringer Krankenhausplan aufgenommen. Das Krankenhaus besteht neben dem Hauptstandort in Saalfeld noch aus Standorten in Rudolstadt und Pößneck.
Das Hauptgebäude der Thüringen-Kliniken am Standort Saalfeld mit derzeit 529 Betten wurde 1950 erbaut. In den über 70 Jahren seiner Nutzung wurde es nie einer grundhaften Sanierung unterzogen. Zudem hat sich in dieser Zeit ein erheblicher Wandel in der stationären Versorgung vollzogen. Dies ist einerseits bedingt durch den medizinischen Fortschritt und steht andererseits im Zusammenhang mit sich stetig ändernden gesetzlichen Strukturvorgaben.
Der Auftraggeber hat in den vergangenen Jahren erhebliche strukturelle Defizite in der Bausubstanz des Hauptgebäudes am Standort Saalfeld festgestellt und vertieft analysiert. Zudem stellen sich nicht zuletzt vor dem Hintergrund der anstehenden gesetzgeberischen Prozesse grundlegende Fragen zur Struktur des Gesamthauses, die zum Teil schon auf das Jahr 2019 zurückgehen.
Die Überlegungen zur Standortneustrukturierung in Pößneck und Saalfeld führten im ersten Schritt zu einem Planungsaufruf für den Neubau eines Bettenhauses in Saalfeld.
Im vorliegenden Verfahren gesucht wird der Objektplaner Gebäude für die Planung und Bauüberwachung der Maßnahme (LP 1 bis 9 gem. § 34 Abs. 3 HOAI)
1️⃣
Ort der Leistung: Saalfeld-Rudolstadt🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Saalfeld/Saale
Beschreibung der Beschaffung:
“Mit diesem Vergabeverfahren wird ein Auftragnehmer gesucht, der für das Bauvorhaben im Leistungsbild Objektplanung Gebäude und Innenräume die...”
Beschreibung der Beschaffung
Mit diesem Vergabeverfahren wird ein Auftragnehmer gesucht, der für das Bauvorhaben im Leistungsbild Objektplanung Gebäude und Innenräume die Grundleistungen der LPH 1 bis 9 gem. § 34 HOAI erbringt. Die Planung der Festeinbauten und der losen Möbel sind im Auftragsvolumen enthalten. Hinzu kommen Besondere Leistungen, die mit der Aufforderung zur Abgabe eines Angebots auf der zweiten Stufe dieses Verfahrens näher spezifiziert werden.
Die Beauftragung erfolgt stufenweise. Mit Zuschlagserteilung werden zunächst die Leistungen der LPH 1 bis 3 (im für die Erstellung der HU Bau gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 ThürKHG notwendigen Umfang) vergeben. Dabei wird besonderer Wert auf eine gründliche, die oben geschilderten Fragestellungen einbeziehende Grundlagenermittlung gelegt.
Der Auftraggeber ist berechtigt, den späteren Auftragnehmer auch mit den Leistungen der LPH 3 (Rest) bis 9 zu beauftragen, voraussichtlich in den Stufen 2 (LPH 3 Rest bis 5), 3 (LPH 6 und 7), 4 (LPH 8) und 5 (LPH 9). Ein Rechtsanspruch darauf besteht nicht.
Die Überlegungen zur Standortneustrukturierung in Pößneck und Saalfeld führten im ersten Schritt zu einem Planungsaufruf für den Neubau eines Bettenhauses in Saalfeld. Dieser wurde mit einem Bewilligungsbescheid in Höhe von 91,5 Mio. Euro im Juli 2023 in die Haushaltsplanung des Freistaates eingestellt. In dem vorgenannten Neubau mit 330 förderfähigen Planbetten sollen alle somatischen Fächer des Standortes angeordnet und in diesem Zuge in wirtschaftlich optimierter Form neu strukturiert werden. Das vorliegende Raum- und Funktionsprogramm als Grundlage des Bewilligungsbescheides sieht zudem die Unterbringung einer neuen Speisenversorgung vor.
Bisher nur Gegenstand interner Überlegungen des Auftraggebers, in der planerischen Tätigkeit des zukünftigen Auftragnehmers jedoch ebenfalls zu berücksichtigen, sind folgende Punkte:
• Die Thüringen-Kliniken möchten sich zukünftig im Leistungslevel 3 des Versorgungsstufenmodells etablieren. Der sechs Operationssäle beherbergende OP-Trakt aus dem Jahr 2003 hat bisher nur im Bereich der Aufbereitungseinheit für Medizinprodukte (AEMP) eine Sanierung mit dem Austausch der Gerätetechnik erfahren. Es wird zu prüfen sein, ob die mittelfristig notwendige Kernsanierung am Standort erfolgen oder ob auch der OP-Trakt in den Neubau umziehen soll, wodurch u. a. das Erfordernis einer Interimslösung entfiele.
• Auch die Frage des Standorts des neuen Bettenhauses – aktuell angedacht ist der Abbruch des Ärztehauses – ist einschließlich der notwendigen Interimslösungen nochmals zu betrachten.
• Ebenso ist die Anbindung an die Infrastruktur des Umfeldes und der damit in Frage stehende Standort des Hubschrauberlandeplatzes in die Grundlagenermittlung aufzunehmen.
Der Auftraggeber rechnet bei Ansatz eines Kennwerts von 6.000,00 €/m² NUF insgesamt mit Kosten von ca. 130 Mio. € brutto für die Gesamtmaßnahme (ohne OP, ohne Notaufnahme), wobei 91,5 Mio. über Fördermittel abgesichert sind.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 90
Informationen über die Begrenzung der Zahl der einzuladenden Bewerber
Vorgesehene Mindestanzahl: 3
Maximale Anzahl: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern:
“Es ist beabsichtigt, das Verfahren mit mindestens drei und höchstens fünf Bietern auf der zweiten Stufe zu führen. Sind nach formaler Prüfung – auch in...”
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern
Es ist beabsichtigt, das Verfahren mit mindestens drei und höchstens fünf Bietern auf der zweiten Stufe zu führen. Sind nach formaler Prüfung – auch in Hinblick auf die Mindestanforderungen an die Eignung – mehr als fünf geeignete Bewerber vorhanden, wird die Begrenzung der Anzahl der Bewerber gem. § 51 VgV anhand der Angaben zur Eignung und im Übrigen anhand eines Punkterankings wie folgt vorgenommen.
I. Bewertungsgrundlage: wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Umsatz 2022 > 3 Mio. € = 1 Punkte
Umsatz 2022 > 5 Mio. € = 2 Punkte
Umsatz 2022 > 7 Mio. € = 3 Punkte
Festangestellte Berufsträger zzgl. Inhaber/Geschäftsführer 2022 > 10 = 3 Punkte
Festangestellte Berufsträger zzgl. Inhaber/Geschäftsführer 2022 > 15 = 5 Punkte
Festangestellte Berufsträger zzgl. Inhaber/Geschäftsführer 2022 > 20 = 7 Punkte
II. Bewertungsgrundlage: Referenzangaben
1.
Referenzen (max. 3) für die Erbringung von Leistungen der Objektplanung (mindestens LP 2 bis 8) beim Neu- oder Umbau eines Akutkrankenhauses mit Bausumme (brutto) KG 200 bis 600
> 60 Mio. €: 1 Punkte
> 70 Mio. €: 3 Punkte
> 80 Mio. €: 5 Punkte
2.
Referenzen (max. 3) für die Erbringung von Leistungen der Objektplanung (mindestens LP 2 bis 8) beim Neu- oder Umbau eines Akutkrankenhauses mit ITS oder IMC
Pro Referenz 5 Punkte
6.
Referenzen (max. 3) für die Erbringung von Leistungen der Objektplanung (mindestens LP 2 bis 8) beim Neu- oder Umbau eines Akutkrankenhauses mit Anbindung an Bestandsbau
Pro Referenz 1 Punkt
Bei Punktgleichheit entscheidet der höhere Punktwert bei II.2, danach der bei II.4. Ist auch dann keine Entscheidung möglich, wird gelost (§ 75 Abs. 6 VgV).
Der Auftraggeber behält sich vor, nach pflichtgemäßem Ermessen die Höchstzahl von fünf aufzufordernden Bewerbern nicht auszuschöpfen. Dies könnte etwa dann der Fall sein, wenn die Teilnahmeanträge mit dem viert- und/oder fünftbesten Punktwert deutlich (um mind. 10 Punkte) hinter den Gesamtpunktwerten der drei bzw. vier punktbesten Anträge zurückbleiben.
Mehr anzeigen Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Die Leistung wird stufenweise vergeben. Der Auftraggeber erhält das einseitig ausübbare Optionsrecht, über den Grundauftrag (LP 1 bis 3) hinaus weitere...”
Beschreibung der Optionen
Die Leistung wird stufenweise vergeben. Der Auftraggeber erhält das einseitig ausübbare Optionsrecht, über den Grundauftrag (LP 1 bis 3) hinaus weitere Stufen (Stufe 2: LP 3 (Rest) bis 5, Stufe 3: LP 6 und 7, Stufe 4: LP 8 und Stufe 5: LP 9) beim Auftragnehmer abzurufen.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“a) Nachweis des Berufsstandes „Architekt“ oder „Ingenieur mit Nachweis der Bauvorlageberechtigung“ (vgl. § 64 Abs. 2 ThürBO) für den vorgesehenen...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
a) Nachweis des Berufsstandes „Architekt“ oder „Ingenieur mit Nachweis der Bauvorlageberechtigung“ (vgl. § 64 Abs. 2 ThürBO) für den vorgesehenen Projektleiter, sowie ferner Nachweis des Berufsstandes „Architekt“ oder „Ingenieur“ für den vorgesehenen Bauüberwacher, der auch die Aufgabe des Bauleiters gem. § 56 ThürBO wahrzunehmen hat.
Der jeweilige Nachweis ist durch Beifügung einer Abschrift der Eintragung, einer Bestätigung oder eines Ausdrucks des Mitgliederverzeichnisses einer Architekten- oder Ingenieurkammer zu erbringen. Mindestens ein am Projekt beteiligter Projektleiter und Bauleiter muss diese Bezeichnung nachweisen können. Bei Bildung einer Bewerbergemeinschaft genügt dieser Nachweis für die Bewerbergemeinschaft.
b) Eigenerklärung, dass kein Interessenkonflikt gem. § 6 Abs. 3 VgV besteht. Das Formblatt „Teilnahmeantrag“ ist zu verwenden. Bei Bildung einer Bewerbergemeinschaft genügt dieser Nachweis für die Bewerbergemeinschaft.
c) Nachweis der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister (Vorlage des Auszugs als Scan; nicht älter als drei Monate) gem. § 44 Abs. 1 VgV.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“a) Eigenerklärung über den Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren im Bereich Objektplanung Gebäude, sofern der Bieter...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
a) Eigenerklärung über den Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren im Bereich Objektplanung Gebäude, sofern der Bieter bereits seit dieser Zeit besteht; andernfalls Erklärung über den Umsatz des Bieters bezüglich der entsprechenden Dienstleistungen seit dessen Bestehen.
Das Formblatt „Teilnahmeantrag“ ist zu verwenden. Bei Bildung einer Bewerbergemeinschaft muss jedes Mitglied die Erklärung zum Umsatz abgeben. Der Mindestumsatz ist von der Bewerbergemeinschaft insgesamt zu erfüllen.
b) Berufshaftpflichtversicherung: Nachweis des Bestehens einer Berufshaftpflicht-versicherung mit einer Deckungshöhe von je 5 Mio. € für Personen-, Sach- und Vermögensschäden durch Vorlage des Versicherungsscheins als Scan.
Sollte momentan eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer geringeren Deckungssumme bestehen, ist neben dem Nachweis der bestehenden Berufshaftpflichtversicherung eine formlose Eigenerklärung des Bieters beizufügen, dass im Auftragsfall die Deckungssumme wie gefordert, erhöht wird. Bei Bildung einer Bewerbergemeinschaft muss jedes Mitglied das Vorliegen einer Berufshaftpflichtversicherung nachweisen und die Gemeinschaft bei geringerer Deckungssumme die Erklärung zur Erhöhung im Auftragsfall beifügen.
“Mindestanforderung ist ein Umsatz pro abgeschlossenem Geschäftsjahr in Höhe von 2.000.000,00 € im Schnitt der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre....”
Mindestanforderung ist ein Umsatz pro abgeschlossenem Geschäftsjahr in Höhe von 2.000.000,00 € im Schnitt der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre. Der Mindestumsatz ist von einer Bewerbergemeinschaft insgesamt zu erfüllen.
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“a) Referenz für erbrachte Planungsleistungen der LPH 2 bis 8
Jeder Bewerber muss geeignete Referenzen im Sinne von § 46 Absatz 3 Nummer 1 VgV nachweisen....”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
a) Referenz für erbrachte Planungsleistungen der LPH 2 bis 8
Jeder Bewerber muss geeignete Referenzen im Sinne von § 46 Absatz 3 Nummer 1 VgV nachweisen. Hierfür sind Referenzobjekte zu benennen, deren Planungsanforderungen mit denen der zu vergebenden Planungsleistung vergleichbar sind. Vergleichbar sind Referenzen für Aufträge über die Planung und Bauüberwachung im Leistungsbild Objektplanung Gebäude (oder vergleichbar, wenn die Leistung im Ausland erbracht wurde) beim Um- oder Neubau von Akutkrankenhäusern, mind. LPH 2 bis 8; in Bezug auf die LP 8 genügt es, dass mit den Ausbaugewerken begonnen wurde. Es können Referenzen aus den letzten fünf Jahren benannt werden; Stichtag ist der Tag der Veröffentlichung der Bekanntmachung im Supplement zum Amtsblatt der EU. Ein Projekt fällt noch in den Referenzzeitraum, wenn die Inbetriebnahme innerhalb der Frist erfolgte. Vorhaben mit Baukosten (KG 200 bis 600 nach DIN 276) von weniger als 20 Mio. € brutto gelten nur dann als noch vergleichbar, wenn der Bewerber plausibel darlegen kann, weshalb die Anforderungen an die Leistungserbringung zu den hier gestellten vergleichbar waren.
Das Formblatt „Teilnahmeantrag“ ist zu nutzen. Zudem können zur Veranschaulichung bis zu 3 DIN A4-Seiten mit Bildern, Plänen etc. je Referenz beigefügt werden.
b) Eigenerklärung, aus der die durchschnittliche jährliche Beschäftigtenzahl des Unternehmens und die Zahl seiner Führungskräfte in den letzten drei Jahren ersichtlich sind. Das Formblatt „Teilnahmeantrag“ ist zu verwenden.
c) Angabe der technischen Fachkräfte (Projektleiter:in; stellvertretende:r Projektleiter:in; Bauüberwacher:in), die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung eingesetzt werden sollen.
Mehr anzeigen Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Mindestanforderung 1: Jeder Bieter muss wenigstens zwei Referenzen für die Erbringung von Leistungen der Objektplanung (mindestens LP 2 bis 8 gem....”
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten)
Mindestanforderung 1: Jeder Bieter muss wenigstens zwei Referenzen für die Erbringung von Leistungen der Objektplanung (mindestens LP 2 bis 8 gem. vorstehender Maßgabe) beim Neu- oder Umbau eines Akutkrankenhauses bei Baukosten (KG 200 bis 600 nach DIN 276) von mindestens 50 Mio. Euro brutto vorweisen können. Mit Blick auf § 75 Abs. 5 S. 3 VgV verweist der Auftraggeber vorsorglich auf die Entscheidung VK Sachsen, Beschluss vom 05.02.2019 - 1/SVK/038-18, wonach diese Vorschrift kein generelles Verbot enthält, bei der Bestimmung der Referenzanforderung auf die gleiche Nutzungsart abzustellen.
Mindestanforderung 2: Wenigstens zwei Referenzprojekte gem. Mindestanforderung 1 müssen für einen öffentlichen Auftraggeber (EU-weite Ausschreibung der Bauleistungen) erbracht wurden sein.
Bei einer Bewerbergemeinschaft genügt es, wenn die Mindestanforderungen insgesamt durch deren Mitglieder erfüllt sind.
Mindestanforderung: Beim Bewerber müssen mindestens 5 Berufsträger (Architekt:innen oder Ingenieur:innen) festangestellt sein.
Mindestanforderung: Der/die vorgesehen/e Projektleiter:in muss für mindestens fünf Jahre Projektleitertätigkeiten für Krankenhausprojekte ausgeübt haben, der/die vorgesehen/e Bauüberwacher:in muss seit mindestens fünf Jahren in der Bauüberwachung tätig sein.
Mehr anzeigen Informationen über einen bestimmten Beruf
Reserviert für einen bestimmten Beruf
Verweis auf die einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschrift: siehe oben bei III. 1.1
Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Wettbewerbliches Verfahren mit Verhandlung
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2023-11-06
12:00 📅
Voraussichtliches Datum der Versendung der Aufforderungen zur Angebotsabgabe oder zur Teilnahme an die ausgewählten Bewerber: 2023-11-08 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
“Der Teilnahmeantrag ist unter Verwendung des ausgereichten Formblatts "Teilnahmeantrag" zu erstellen und einzureichen.
Zusätzliche Hinweise und...”
Der Teilnahmeantrag ist unter Verwendung des ausgereichten Formblatts "Teilnahmeantrag" zu erstellen und einzureichen.
Zusätzliche Hinweise und Informationen ergeben sich aus dem Dokument "Informationen zum Verfahren und Bewerbungsbedingungen".
Der Auftraggeber möchte gem. § 17 Abs. 7 VgV mit den ausgewählten Bietern die Frist für den Eingang der Erstangebote einvernehmlich auf 23 Kalendertage festlegen.
Mehr anzeigen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Freistaats Thüringen
Postort: Weimar
Land: Deutschland 🇩🇪 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Erkennt ein Bewerber oder Bieter einen Verstoß gegen Vergabevorschriften im vorliegenden Vergabeverfahren, hat er dies gegenüber dem Auftraggeber gem. § 160...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Erkennt ein Bewerber oder Bieter einen Verstoß gegen Vergabevorschriften im vorliegenden Vergabeverfahren, hat er dies gegenüber dem Auftraggeber gem. § 160 Abs. 1 Nr. 1 GWB innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen zu rügen. Unabhängig davon müssen Verstöße gegen Vergabevorschriften, die bereits aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
Außerdem müssen Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden.
Verstößt ein Bieter gegen diese Obliegenheiten, ist ein etwaiger Antrag auf Nachprüfung des Vergabeverfahrens gemäß § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1-3 GWB unzulässig.
Teilt der Auftraggeber auf eine Rüge eines Bieters mit, der Rüge nicht abhelfen zu wollen, kann der Rügeführer hiergegen einen Antrag auf Nachprüfung bei der zuständigen Vergabe-kammer stellen. Der Antrag ist unzulässig, wenn mehr als 15 Kalendertage nach dem Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB).
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Durchführung eines Nachprüfungsverfahrens alle Verfahrensbeteiligten nach § 165 Abs. 1 GWB ein Akteneinsichtsrecht haben. Mit der Abgabe eines Angebotes wird dieses in die Akten des Auftraggebers aufgenommen. Jeder Bieter muss daher mit der konkreten Möglichkeit rechnen, dass sein Angebot mit allen Bestandteilen von den anderen Verfahrensbeteiligten bei der Vergabekammer eingesehen wird. Es liegt daher im eigenen Interesse eines jeden Bieters, schon in seinem Angebot auf wichtige Gründe, die nach § 165 Abs. 2 GWB die Vergabekammer veranlassen, die Einsicht in die Akten zu versagen, hinzuweisen und diese in den Unterlagen entsprechend kenntlich zu machen.
Bieter, deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 GWB darüber informiert. Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den Auftraggeber geschlossen werden. Bei Übermittlung per Fax oder auf elektronischem Wege beträgt diese Frist 10 Kalendertage. Sie beginnt am Tag nach Absendung der Information durch den Auftraggeber. Die Unwirksamkeit einer Beauftragung kann gemäß § 135 Abs. 2 GWB nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen ab Kenntnis des Verstoßes, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Quelle: OJS 2023/S 196-612876 (2023-10-06)