Ferienbetreuung an den Grundschulen in Salzgitter gem. GaFöG
Stadt Salzgitter
Mit dem Schuljahr 2026/27 tritt das Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG) zum 01.08.2026 in Kraft. Die gesetzliche Verankerung im Rechtssystem findet sich im Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) im § 24 (4) wieder. Der neue § 24 (4) des SGB VIII definiert einen Förder- und Betreuungsanspruch von bis zu 8 Stunden täglich an Werktagen (hier: Montag bis Freitag) während der Schul- und Ferienzeiten. Die Einführung erfolgt stufenweise ab dem ersten Schuljahr und soll bis 2029/30 auf alle vier Jahrgänge der Grundschule ausgeweitet sein.
DeadlineDeadline 2026-10-20
Wer? Wie? Wo?- • Braunschweig › Salzgitter, Kreisfreie Stadt
- • Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
- • Lüneburg › Lüneburg, Landkreis
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2026-09-18 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2026-09-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen in Salzgitter gem. GaFöG
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Kinder- und Jugendfürsorgeleistungen 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 11
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 11
1️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen St. Michael und Am See
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Beschreibung der Beschaffung: Ganztagsbetreuung während der nds. Ferienzeiten.
Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:selbst#
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen des Sozialwesens 📦
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Es werden Betreuungsgruppen für beide Schulstandorte eingerichtet.
Postanschrift: Goethestraße 35
Postleitzahl: 38226
Stadt: Salzgitter
Postanschrift: Ulmenried 4-6
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Salzgitter, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2027-01-01 📅
Datum des Endes: 2028-12-31 📅
Beschreibung
Maximale Verlängerungen: 2
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Los-Identifikationsnummer:
2️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an der Grundschule Am Ostertal
Postanschrift: Hinteres Ostertal 2
Titel
Los-Identifikationsnummer:
3️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an der Grundschule Kranichdamm und Nord
Zusätzliche Informationen:
Titel
Los-Identifikationsnummer:
4️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Fredenberg und Dürerring
Zusätzliche Informationen:
Postanschrift: Goerdelerstraße 39
Postleitzahl: 38228
Postanschrift: Dürerring 25
Titel
Los-Identifikationsnummer:
5️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an der Grundschule Lichtenberg
Postanschrift: Zingel 11
Titel
Los-Identifikationsnummer:
6️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Am Salze und Ringelheim
Zusätzliche Informationen:
Postanschrift: Wiesenstraße 2B
Postleitzahl: 38259
Postanschrift: Silberkamp 2
Titel
Los-Identifikationsnummer:
7️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an der Grundschule Am Ziesberg
Postanschrift: Hagenstr. 33-41
Titel
Los-Identifikationsnummer:
8️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Am Sonnenberg und Am Gutspark
Zusätzliche Informationen:
Postleitzahl: 38229
Titel
Los-Identifikationsnummer:
9️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Steterburg und Thiede
Zusätzliche Informationen:
Postanschrift: Breslauer Straße 58
Postleitzahl: 38239
Postanschrift: Dr.-Heinrich-Jasper-Straße 16
Titel
Los-Identifikationsnummer:
1️⃣0️⃣
Interne Kennung:
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Heinrich-Albertz-Schule und Hallendorf
Postanschrift: Watenstedter Straße 26
Westernstraße 8-10
Titel
Los-Identifikationsnummer:
1️⃣1️⃣
Interne Kennung:
Titel: Notbetreuung Nord und Süd
Zusätzliche Informationen:
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-10-20 11:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 41 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-10-09 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen: Die Nachforderung erfolgt nach § 56 VgV.
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Versorgungssicherheit
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Durchschnittliche jährliche Belegschaft
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Eintragung in ein relevantes Berufsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Ausschlussgrund:
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Salzgitter
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Joachim-Campe-Straße 6-8
Postleitzahl: 38226
Postort: Salzgitter
Region: Salzgitter, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: submission@stadt.salzgitter.de 📧
Telefon: +49 5341839-3542 📞
Fax: +49 5341839-4960 📠
URL: https://www.salzgitter.de/ 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDDYDTNQ85N/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDDYDTNQ85N 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDDYDTNQ85N 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Auf der Hude 2
Postleitzahl: 21339
Postort: Lüneburg
Region: Lüneburg, Landkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de 📧
Telefon: +49 413115-3306 📞
Fax: +49 413115-2943 📠
URL: https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/themen/aufsicht_und_recht/vergabekammer_rechtslage_ab_18_04_2016/vergabekammer-niedersachsen-144803.html 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-09-18+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 182-646675 (2026-09-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen in Salzgitter gem. GaFöG
Referenznummer:
2026-0232-(DL)
Kurze Beschreibung:
Mit dem Schuljahr 2026/27 tritt das Ganztagsförderungsgesetz (GaFöG) zum 01.08.2026 in Kraft. Die gesetzliche Verankerung im Rechtssystem findet sich im Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) im § 24 (4) wieder. Der neue § 24 (4) des SGB VIII definiert einen Förder- und Betreuungsanspruch von bis zu 8 Stunden täglich an Werktagen (hier: Montag bis Freitag) während der Schul- und Ferienzeiten. Die Einführung erfolgt stufenweise ab dem ersten Schuljahr und soll bis 2029/30 auf alle vier Jahrgänge der Grundschule ausgeweitet sein.
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Produkte/Dienstleistungen: Kinder- und Jugendfürsorgeleistungen 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 11
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 11
1️⃣
Interne Kennung:
1
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen St. Michael und Am See
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Beschreibung der Beschaffung: Ganztagsbetreuung während der nds. Ferienzeiten.
Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:selbst#
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen des Sozialwesens 📦
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Es werden Betreuungsgruppen für beide Schulstandorte eingerichtet.
Postanschrift: Goethestraße 35
Postleitzahl: 38226
Stadt: Salzgitter
Postanschrift: Ulmenried 4-6
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Salzgitter, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2027-01-01 📅
Datum des Endes: 2028-12-31 📅
Beschreibung
Maximale Verlängerungen: 2
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Ein Anspruch der Bieter:innen auf den Abruf besteht nicht.
Die Verlängerungen umfassen folgende Zeiträume:
- 01.01. - 31.12.2029
- 01.01. - 31.12.2030
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
2️⃣
Interne Kennung:
2
Titel: Ferienbetreuung an der Grundschule Am Ostertal
Postanschrift: Hinteres Ostertal 2
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
3️⃣
Interne Kennung:
3
Titel: Ferienbetreuung an der Grundschule Kranichdamm und Nord
Zusätzliche Informationen:
#Besonders auch geeignet für:selbst#
Die Betreuung findet nur am Schulstandort der Grundschule Kranichdamm statt.
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Die Betreuung für beide Grundschulen findet nur am Schulstandort der Grundschule Kranichdamm statt.
Postanschrift: Mammutring 2-8
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0003
4️⃣
Interne Kennung:
4
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Fredenberg und Dürerring
Zusätzliche Informationen:
#Besonders auch geeignet für:selbst#
Die Betreuung finden in einzelnen Gruppen an beiden Standorten statt.
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Die Betreuung finden in einzelnen Gruppen an beiden Standorten statt.
Postanschrift: Goerdelerstraße 39
Postleitzahl: 38228
Postanschrift: Dürerring 25
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0004
5️⃣
Interne Kennung:
5
Titel: Ferienbetreuung an der Grundschule Lichtenberg
Postanschrift: Zingel 11
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0005
6️⃣
Interne Kennung:
6
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Am Salze und Ringelheim
Zusätzliche Informationen:
#Besonders auch geeignet für:selbst#
Die Betreuung wird in einzelnen Gruppen an beiden Schulstandorten durchgeführt.
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Die Betreuung wird in einzelnen Gruppen an beiden Schulstandorten durchgeführt.
Postanschrift: Wiesenstraße 2B
Postleitzahl: 38259
Postanschrift: Silberkamp 2
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0006
7️⃣
Interne Kennung:
7
Titel: Ferienbetreuung an der Grundschule Am Ziesberg
Postanschrift: Hagenstr. 33-41
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0007
8️⃣
Interne Kennung:
8
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Am Sonnenberg und Am Gutspark
Zusätzliche Informationen:
#Besonders auch geeignet für:selbst#
Die Betreuung findet für beide Schulen nur am Standort der Grundschule Am Sonnenberg statt.
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Die Betreuung findet für beide Schulen nur am Standort der Grundschule Am Sonnenberg statt.
Postanschrift: Sonnenbergweg 23-25
Postleitzahl: 38229
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0008
9️⃣
Interne Kennung:
9
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Steterburg und Thiede
Zusätzliche Informationen:
#Besonders auch geeignet für:selbst#
Die Betreuung findet in einzelnen Gruppen an jedem Schulstandort statt.
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Die Betreuung findet in einzelnen Gruppen an jedem Schulstandort statt.
Postanschrift: Breslauer Straße 58
Postleitzahl: 38239
Postanschrift: Dr.-Heinrich-Jasper-Straße 16
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0009
1️⃣0️⃣
Interne Kennung:
10
Titel: Ferienbetreuung an den Grundschulen Heinrich-Albertz-Schule und Hallendorf
Postanschrift: Watenstedter Straße 26
Westernstraße 8-10
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0010
1️⃣1️⃣
Interne Kennung:
11
Titel: Notbetreuung Nord und Süd
Zusätzliche Informationen:
#Besonders auch geeignet für:selbst#
Die Betreuung findet in einzelnen Gruppen jeweils im Norden und Süden des Stadtgebiets von Salzgitter statt. Die genauen Standorte werden nach Auftragserteilung mit dem/der Träger:in abgestimmt. Die geplante Gruppenanzahl ist in der Leistungsbeschreibung angegeben.
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Los-Identifikationsnummer:
LOT-0011
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-10-20 11:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 41 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-10-09 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen: Die Nachforderung erfolgt nach § 56 VgV.
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Motivationsschreiben (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Bitte reichen Sie ein Motivationsschreiben ein, das folgende Punkte verbindlich enthält:
Trägerstruktur: Nachweis einer stabilen Organisationsstruktur (z. B. Entscheidungswege), die eine verlässliche Umsetzung des gesetzlichen Betreuungsanspruchs sichert.
Trägererfahrung: Darstellung Ihrer bisherigen Expertise und Fachkompetenz im Bereich der Ganztagsförderung und Betreuung.
Motivation: Begründung, warum Ihr Träger dieses Aufgabenfeld übernehmen möchte und wie Ihre Struktur zur Erreichung der pädagogischen Ziele beiträgt.
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Pädagogisches Konzept (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Bitte beschreiben Sie folgende Punkte:
Pädagogischer Schwerpunkt: Wie gehen Sie auf die spezifischen Bedürfnisse der Kinder in den Ferien ein? (z. B. Raum für freies Spiel, Förderung der Gemeinschaft, Erholung vom Schulalltag).
Altersgerechte Aktivitäten: Welche Angebote planen Sie für die Kinder? (z. B. kleinere Ausflüge, Kreativ- und Bewegungsprojekte sowie die aktive Mitbestimmung der Kinder).
Tagesstruktur: Wie sieht ein typischer Ferientag aus? (Nachweis einer verlässlichen Struktur, die Phasen der Aktivität, des freien Spiels und der Ruhe optimal verbindet).
Weitere Informationen finden Sie in der Leistungsbeschreibung und der Bewertungsmatrix.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Vertretungskonzept für die Ferienbetreuung (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Bitte reichen Sie ein Vertretungskonzept ein, das folgende Punkte verbindlich enthält:
Organisatorische Struktur: Darstellung der internen Prozesse (z. B. Meldewege, Springerkräfte, Pool-Lösungen), die bei Personalausfall sofort greifen.
Sicherung des Betreuungsanspruchs: Nachweis, wie die gesetzlichen Betreuungszeiten nach dem GaFöG auch bei hohem Krankenstand lückenlos garantiert werden.
Qualität und Aufsichtspflicht: Erklärung, wie die pädagogische Qualität und die gesetzliche Aufsichtspflicht durch qualifiziertes Vertretungspersonal gewahrt bleiben.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Angabe über die Zahl der in den letzten drei abgeschlossenen Kalenderjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte gegliedert nach Lohngruppen mit extra ausgewiesenem Leitungspersonal (Auf Anforderung der Vergabestelle; Mittels Eigenerklärung):
Mehr anzeigen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bescheinigung über den Eintrag in ein Berufsregister (Auf Anforderung der Vergabestelle; Mittels Dritterklärung):
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Drei Referenznachweise über mit dem aktuellen Auftrag vergleichbare Leistungen aus den vergangenen drei Kalenderjahren (Auf Anforderung der Vergabestelle; Mittels Eigenerklärung): Mit mindestens folgenden Angaben:
Ansprechpartner; Art der ausgeführten Leistung; Auftragssumme; Ausführungszeitraum
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Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrug
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 19 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Korruption
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
Zahlungsunfähigkeit
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Stadt Salzgitter
Nationale Registrierungsnummer:
t:053418393542
Postanschrift: Joachim-Campe-Straße 6-8
Postleitzahl: 38226
Postort: Salzgitter
Region: Salzgitter, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: submission@stadt.salzgitter.de 📧
Telefon: +49 5341839-3542 📞
Fax: +49 5341839-4960 📠
URL: https://www.salzgitter.de/ 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDDYDTNQ85N/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDDYDTNQ85N 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://vergabe.niedersachsen.de/Satellite/notice/CXUAYYDDYDTNQ85N 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
#Bekanntmachungs-ID: CXUAYYDDYDTNQ85N#
Abweichende Liefer-, Vertrags- und Zahlungsbedingungen des Bieters sowohl als Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch in Form einzelfallbezogener Klauseln werden nicht Vertragsbestandteil.
Ein verfristetes Angebot wird ausgeschlossen. Ein Angebot gilt als verfristet, wenn der Bindefristverlängerung in der vorgegebenen Frist nicht aktiv zugestimmt wird.
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Name: Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung
Nationale Registrierungsnummer:
t:04131153308
Postanschrift: Auf der Hude 2
Postleitzahl: 21339
Postort: Lüneburg
Region: Lüneburg, Landkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de 📧
Telefon: +49 413115-3306 📞
Fax: +49 413115-2943 📠
URL: https://www.mw.niedersachsen.de/startseite/themen/aufsicht_und_recht/vergabekammer_rechtslage_ab_18_04_2016/vergabekammer-niedersachsen-144803.html 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein (§160 Abs. 1 GWB).
Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Ein Unternehmen ist nicht antragsbefugt, soweit es sich auf die Unwirksamkeit einer Rechtsverordnung nach § 5 des Bundestariftreuegesetzes beruft, wenn die Unwirksamkeit dieser Rechtsverordnung nicht durch rechtskräftigen Beschluss nach § 98 Absatz 4 Satz 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes festgestellt ist. Das Unternehmen hat darzulegen, dass ihm durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.(§160 Abs. 2 GWB).
Der Antrag ist gem. § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
5. ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts gemäß § 180 Absatz 2 vorliegt.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB. § 134 Absatz 1 Satz 2 GWB bleibt unberührt.
Mehr anzeigen
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-09-18+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 182-646675 (2026-09-18)
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