FOPS Projekt: VB710108 Bedarfsgesteuerte und autonome Verkehre im Nahverkehrsplan - Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven
Bundesministerium für Verkehr
FOPS-Projekt: "Bedarfsgesteuerte und autonome Verkehre im Nahverkehrsplan - Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven"
DeadlineDeadline 2026-07-16
Wer? Wie?- • Forschungs- und Entwicklungsdienste und zugehörige Beratung › Dienstleistungen im Bereich Forschung und experimentelle Entwicklung
- • Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmenstätigkeit › Mit Entwicklungsprojekten verbundene Verwaltungsdienstleistungen
- • Berlin › Berlin
- • Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2026-06-15 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2026-06-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: FOPS Projekt: VB710108 Bedarfsgesteuerte und autonome Verkehre im Nahverkehrsplan - Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen im Bereich Forschung und experimentelle Entwicklung 📦
Geschätzter Wert ohne MwSt: 252 100 EUR 💰
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Beschreibung
Interne Kennung:
Beschreibung der Beschaffung:
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Mit Entwicklungsprojekten verbundene Verwaltungsdienstleistungen
📦
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft
Innovationsfördernde Auftragsvergabe: Die erbrachten Bauleistungen, Dienstleistungen oder gelieferten Güter sind im Vergleich zu anderen bereits auf dem Markt verfügbaren Bauleistungen, Dienstleistungen oder Gütern neuartig.
Postanschrift: Invalidenstraße 44
Postleitzahl: 10115
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer: 24 Monate
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-07-16 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 46 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-07-06 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Bundesministerium für Verkehr
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Invalidenstraße 44
Postleitzahl: 10115
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: H14 / Servicestelle-Vergabe
E-Mail: servicestelle-vergabe@bmv.bund.de 📧
Telefon: +49 000 📞
Fax: +49 3018300807-1490 📠
URL: https://www.bmv.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://evergabe.bundesverkehrsverwaltung.de/VMPSatellite/notice/CXWSYYDYTW4TZHH4/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://evergabe.bundesverkehrsverwaltung.de/VMPSatellite/notice/CXWSYYDYTW4TZHH4 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://evergabe.bundesverkehrsverwaltung.de/VMPSatellite/notice/CXWSYYDYTW4TZHH4 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
#Bekanntmachungs-ID: CXWSYYDYTW4TZHH4#
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Straße 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 2289499-0 📞
Fax: +49 2289499-163 📠
URL: https://www.bundeskartellamt.de 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-06-15+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 115-413527 (2026-06-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: FOPS Projekt: VB710108 Bedarfsgesteuerte und autonome Verkehre im Nahverkehrsplan - Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven
Referenznummer:
6#0048/G15
Kurze Beschreibung:
FOPS-Projekt: "Bedarfsgesteuerte und autonome Verkehre im Nahverkehrsplan - Herausforderungen und Entwicklungsperspektiven"
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen im Bereich Forschung und experimentelle Entwicklung 📦
Geschätzter Wert ohne MwSt: 252 100 EUR 💰
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Beschreibung
Interne Kennung:
6#0048/G15
Beschreibung der Beschaffung:
Das Ziel des Projekts ist es, die Nahverkehrsplanung und die Planungs- und Vergabeinstrumente unter Einbeziehung bedarfsgesteuerter und perspektivisch autonomer Verkehre weiterzuentwickeln.
Das Projekt gliedert sich in folgende Arbeitspakete:
Arbeitspaket 1: AP 1: Erfassung von Planungshürden bei ODV und autonomen Verkehren im ÖPNV
Arbeitspaket 2: AP 2: Ausarbeitung von Handlungsfeldern für die Nahverkehrspläne
Arbeitspaket 3: AP 3: Entwicklung von Handlungsempfehlungen (inkl. Qualitätsparameter)
Arbeitspaket 4: AP 4: Workshop mit Expertinnen und Experten
Arbeitspaket 5: AP 5: Leitfaden zur Integration von ODV und autonomen Verkehren in NVP
Die Leistungserbringung soll durch einen Projektbeirat begleitet werden, zu dem u. a. auch Mitglieder der relevanten Gremien der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) und des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) eingeladen werden sollen (vgl. Kap. 3.6).
****
Weitere Informationen sind den elektronisch bereitgestellten Vergabeunterlagen zu
entnehmen.
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Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
- Sofern vor-Ort-Besprechungen zwingend notwendig sind, sind bei Inlandsdienstreisen und Dienstreisen in das benachbarte Ausland (insbesondere in gut angebundene Großstädte) als Transportmittel vorrangig die Bahn zu wählen. Ein anderes Trans-portmittel kann ausschließlich gewählt werden, soweit dies für die Ausführung des Auftrags unbedingt erforderlich ist oder soweit Aspekte der Vereinbarkeit von Familie / Pflege und Beruf dies notwendig erscheinen lassen. Bei Flugreisen in das nicht be-nachbarte Ausland und solchen, die ausnahmsweise nach Satz 2 durchgeführt wer-den dürfen, sind Direktflüge zu bevorzugen, soweit dadurch gegebenenfalls entste-hende Mehrkosten in angemessenem Verhältnis zu den Zielen der Umweltverträg-lichkeit und Nachhaltigkeit stehen. Sofern im Rahmen einer Dienstreise die Anmietung von Kraftfahrzeugen oder Taxinutzung erforderlich ist, sollen vorrangig emissionsar-me Fahrzeuge, möglichst Elektrofahrzeuge, gewählt werden.
- Sofern Übernachtungen anfallen, sind Hotels mit einer Zertifizierung nach EMAS oder alternativ mit dem Europäischen Umweltzeichen oder vergleichbaren Management-systemen sind zu bevorzugen.
- Alle zu erstellenden Druckerzeugnisse (Zwischenberichte, Abschlussbericht, Leitfa-den etc.) werden grundsätzlich elektronisch zur Verfügung gestellt. Gedruckte Exemplare sind im Projekt nicht vorgesehen.
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Innovationsfördernde Auftragsvergabe: Die erbrachten Bauleistungen, Dienstleistungen oder gelieferten Güter sind im Vergleich zu anderen bereits auf dem Markt verfügbaren Bauleistungen, Dienstleistungen oder Gütern neuartig.
Postanschrift: Invalidenstraße 44
Postleitzahl: 10115
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer: 24 Monate
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
Leistungsbeschreibung Abschnitt 3.1.1 Bedarfsposition - zusätzliche Expertenbefragungen
Falls noch offene Erkenntnislücken zu den bestehenden Planungshürden bestehen, können bei Bedarf fünf weitere Expertenbefragungen beauftragt werden.
******
Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit
(1) Der AG ist berechtigt, ohne Durchführung eines Vergabeverfahrens eine neue Vergü-tungsobergrenze nach den folgenden Bestimmungen festzusetzen:
a) Der Auftrag kann aus sachlichen, technischen, rechtlichen oder personellen Gründen nicht ohne zusätzliche Arbeiten ordnungsgemäß und vollständig erbracht werden und erfordert eine Änderung der Vergütungsobergrenze gem. § 9 Abs. (8) dieses Vertra-ges
b) Die Gründe sind nachvollziehbar durch den AN schriftlich darzulegen und zu doku-mentieren und durch den AG gegenzuzeichnen. Sie können insbesondere vorliegen, wenn nach Vertragsschluss Umstände eingetreten sind, die einen höheren als den ursprünglich erwarteten Aufwand verursachen werden und eine projektinterne Kom-pensation durch Minderaufwände bei anderen Arbeitspaketen im Rahmen der ord-nungsgemäßen Leistungserbringung nicht möglich ist und diese Umstände keinem Vertragspartner zuzurechnen sind.
(2) Die Ermittlung des Mehrbedarfes erfolgt unter angemessener Berücksichtigung und Dar-legung der seit Vertragsbeginn für eine ordnungsgemäße Leistungserbringung getätigten Aufwände (Personal-, Reise-, Sachkosten) gemäß der vereinbarten Kalkulation und einer zwischen den Vertragspartnern abgestimmten realistischen Prognose des für eine man-gelfreie Erfüllung voraussichtlich erforderlichen Mehrbedarfes. Sofern der AG dem ermit-telten Mehraufwand zustimmt, wird die Höhe der neuen (angepassten) Vergütungsober-grenze aufgrund des so ermittelten Mehrbedarfs und der im Preisblatt / Angebotsschrei-ben angebotenen Pauschalfestpreise und Stundensätze festgesetzt.
(3) Ein Rechtsanspruch auf Vergütung von Mehraufwänden, die ohne vorherige Zustimmung des AG erbracht wurden, besteht nicht.
(4) Auf die im Angebotsschreiben / Preisblatt mit Pauschalfestpreisen versehenen Positionen finden diese Regelungen keine Anwendung.
(5) Im Übrigen gilt für die Anpassung der Vergütungsobergrenze das Schriftformerfordernis des § 17 Abs. (4) dieses Vertrages.
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Die Einzelheiten sind den elektronisch bereitgestellten Vergabeunterlagen
zu entnehmen.
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Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-07-16 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 46 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-07-06 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Angebote/Teilnahmeanträge sind vollständig vorzulegen. Der Auftraggeber behält sich vor, Unterlagen nach pflichtgemäßem Ermessen gemäß § 56 VgV nachzufordern.
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
F 2 Betriebs- /Berufshaftpflichtversicherung (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Gefordert wird die Abgabe einer Eigenerklärung des Bieters (im Falle der Eignungsleihe des
hierfür benannten anderen Unternehmens), dass eine entsprechende Versicherung vorhanden
ist oder im Auftragsfall abgeschlossen wird und diese während der gesamten Vertragslaufzeit
aufrechterhalten wird.
######
Die Eigenerklärung ist unter Verwendung des Formblatts F 2. Erklärung zur
Haftpflichtversicherung abzugeben.
######
Sofern der Bieter dem haushaltsrechtlichen Grundsatz der Selbstversicherung unterliegt, ist der
Abschluss einer entsprechenden Versicherung nicht erforderlich. In diesem Fall ist eine
entsprechende Erklärung abzugeben und ein Nachweis über die Selbstversicherung dem
Angebot beizufügen
######
Mindeststandards:
Die Betriebs-/Berufshaftpflichtversicherung hat mindestens die nachstehenden Schäden mit folgenden Mindestversicherungssummen,
jeweils 2-fach maximiert, abzudecken:
? Personen- und Sachschäden mindestens 3.000.000 EUR pauschal
je Schadensfall
? Vermögensschäden mindestens 100.000 EUR pauschal je Schadensfall
*****
Die Einzelheiten sind den elektronisch bereitgestellten Vergabeunterlagen zu entnehmen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
F 3.1 Referenzprojekte (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Gefordert werden geeignete Referenzen über früher ausgeführte Aufträge der in den letzten Jahren erbrachten wesentlichen Leistungen, die mit Bezug auf die ausgeschriebenen Leistungen, Aufschluss über die technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bieters geben.
Themenschwerpunkte:
- Nahverkehrsplanung,
- Datenanalysen und
- Verkehrsnachfragemodellierung
Der AG berücksichtigt auch Referenzen, die mehr als drei Jahre zurück liegen / aus den letzten fünf Jahren (ab 2022).
#######
Dabei gelten folgende Mindestanforderungen an die anzugebenden Referenzen:
Gefordert werden vergleichbare Referenzen, d.h. Leistungen, die dem Auftragsgegenstand nahekommen oder ähneln und in Umfang, Komplexität (Vielschichtigkeit) und Schwierigkeitsgrad den ausgeschriebenen Leistungen entsprechen.
Dabei gelten zusätzlich folgende Mindestanforderungen an die anzugebenden Referenzen:
Für jeden der folgenden Themenschwerpunkte ist mindestens ein Referenzprojekt nachzuweisen, das Erfahrungen belegt:
- in der Erstellung von Nahverkehrsplänen
- in der Ausgestaltung von On-Demand-Verkehren
- in Datenanalysen für die Entwicklung von Bewertungsansätzen zur Messung
der Erreichbarkeit im ÖPNV
- in der Verkehrsnachfragemodellierung zur Durchführung von Erreichbarkeits-
analysen des ÖPNV
Alle Themenschwerpunkte müssen durch Referenzen nachgewiesen werden.
######
Für die Benennung der Referenzen ist das Formblatt F 3.1 zu verwenden.
######
Die Einzelheiten sind den elektronisch bereitgestellten Vergabeunterlagen zu entnehmen.
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F 3.2 Referenzprojekte (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Gefordert werden geeignete Referenzen über früher ausgeführte Aufträge der in den letzten Jahren erbrachten wesentlichen Leistungen, die mit Bezug auf die ausgeschriebenen Leistungen, Aufschluss über die technische und berufliche Leistungsfähigkeit des Bieters geben.
Themenschwerpunkte:
- Ausschreibungs-/Vergabeinstrumente und
- Finanzierungsinstrumente im ÖPNV
Der AG berücksichtigt auch Referenzen, die mehr als drei Jahre zurück liegen / aus den letzten fünf Jahren (ab 2022).
#######
Dabei gelten folgende Mindestanforderungen an die anzugebenden Referenzen:
Gefordert werden vergleichbare Referenzen, d.h. Leistungen, die dem Auftragsgegenstand nahekommen oder ähneln und in Umfang, Komplexität (Vielschichtigkeit) und Schwierigkeitsgrad den ausgeschriebenen Leistungen entsprechen.
Dabei gelten zusätzlich folgende Mindestanforderungen an die anzugebenden Referenzen:
Für jeden der folgenden Schwerpunkte ist mindestens ein Referenzprojekt nachzuweisen, die Erfahrungen belegen:
- zu funktionalen Leistungsbeschreibungen in der Ausschreibung und Vergabe
von ÖPNV-Leistungen
- zur Finanzierung und Erbringung von ÖPNV-Leistungen
Alle Themenschwerpunkte müssen durch Referenzen nachgewiesen werden.
######
Für die Benennung der Referenzen ist das Formblatt F 3.2 zu verwenden.
######
Die Einzelheiten sind den elektronisch bereitgestellten Vergabeunterlagen zu entnehmen.
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Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Einzureichende Unterlagen:
* Mit dem Angebot
** Mittels Eigenerklärung:
- Formblatt F Sanktion_RUS: Abgabe einer Eigenerklärung in Hinblick auf das Vorliegen des Sanktionstatbestandes des Artikel 5k der VO (EU) 833/2014 und des Artikel 2 der VO Nr. 269/2014 (EU) (Formblatt F Sanktion)
- Verhaltenskodex des BMV: Abgabe einer Eigenerklärung, dass der "Verhaltenskodex für Geschäftspartner des Bundesministeriums für Verkehr" zur Kenntnis genommen wurde und eingehalten wird.
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Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Zwingende Ausschlussgründe gemäß § 123 GWB und fakulative Ausschlussgründe gemäß § 124 GWB: Gefordert wird die Abgabe einer Eigenerklärung pro Wirtschaftsteilnehmer (auch von Unterauftragnehmern sowie von den einzelnen Mitgliedern einer Bewerber-/Bietergemeinschaft) zum Nichtvorliegen von Ausschlussgründen des Bieters/Bewerbers (Unternehmen) gemäß §§ 123, 124 GWB:
https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__123.html
https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__124.html
######
Die Eigenerklärung ist unter Verwendung des Formblatts F1 Erklärung zum Unternehmen abzugeben.
######
Ausschluss gemäß Artikel 5k der Verordnung (EU) Nr.833/2014 und des Artikel 2 der VO Nr. 269/2014 (EU): Gefordert wird die Abgabe einer Eigenerklärung je Wirtschaftsteilnehmer (einschließlich Unterauftragnehmern sowie der einzelnen Mitglieder einer Bewerber-/Bietergemeinschaft) hinsichtlich des Vorliegens eines Sanktionstatbestandes nach Artikel 5k der Verordnung (EU) Nr.833/2014 und des Artikel 2 der VO Nr. 269/2014 (EU) in der jeweils geltenden Fassung.
######
Die Eigenerklärung ist unter Verwendung des Formblatts F Sanktion_RUS abzugeben.
######
Die Einzelheiten sind den Vergabeunterlagen zu entnehmen.
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Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Bundesministerium für Verkehr
Nationale Registrierungsnummer:
UStID. DE235213079
Postanschrift: Invalidenstraße 44
Postleitzahl: 10115
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: H14 / Servicestelle-Vergabe
E-Mail: servicestelle-vergabe@bmv.bund.de 📧
Telefon: +49 000 📞
Fax: +49 3018300807-1490 📠
URL: https://www.bmv.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://evergabe.bundesverkehrsverwaltung.de/VMPSatellite/notice/CXWSYYDYTW4TZHH4/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://evergabe.bundesverkehrsverwaltung.de/VMPSatellite/notice/CXWSYYDYTW4TZHH4 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://evergabe.bundesverkehrsverwaltung.de/VMPSatellite/notice/CXWSYYDYTW4TZHH4 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
#Bekanntmachungs-ID: CXWSYYDYTW4TZHH4#
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes beim Bundeskartellamt
Nationale Registrierungsnummer:
Tel. +49 2289499-0
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Straße 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 2289499-0 📞
Fax: +49 2289499-163 📠
URL: https://www.bundeskartellamt.de 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Die Vergabestelle weist ausdrücklich auf die Rügeobliegenheiten der Unternehmen/Bewerber/Bieter sowie auf die Präklusionsregelungen gemäß § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 bis Nr. 4 GWB (siehe z.B.: https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__160.html) hinsichtlich der Behauptung von Verstößen gegen die Bestimmungen über das Vergabeverfahren hin.
§ 160 GWB lautet:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Die Vergabestelle wird gemäß § 134 GWB (siehe z.B.: https://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__134.html) die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, hiervon vor Zuschlagserteilung nach Maßgabe des §134 Abs. 1 GWB informieren. Bei schriftlicher Information darf der Vertrag erst 15 Kalendertage, bei Information auf elektronischem Weg oder per Fax erst 10 Kalendertage nach Absendung der Information geschlossen werden (§ 134 Abs. 2 S. 1 und S. 2 GWB). Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an (§ 134 Abs. 2 S. 3 GWB).
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-06-15+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 115-413527 (2026-06-15)
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