govdigital - Offenes Verfahren "Cloud-Beratungs- und Unterstützungsleistungen"
govdigital eG
Gegenstand der vorliegenden Ausschreibung sind Cloud-Beratungs- und Unterstützungsleistungen. Die Leistungen des Auftragnehmers sollen die Cloud-Transformation der govdigital und ihrer Mitglieder unterstützen und begleiten.
Dabei ist das übergeordnete Ziel der Digitalen Souveränität mit den drei Dimensionen Wechselmöglichkeit, Gestaltungsfähigkeit und Einfluss auf Anbieter von besonderer Bedeutung für die Durchführung der Beratungs- und Unterstützungsleistungen.
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-11-09. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-10-05.
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2023-10-05 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2023-10-05)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
Referenznummer: gd - EU 11/2023
Kurze Beschreibung:
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: govdigital eG
Postanschrift: Charlottenstraße 65
Postleitzahl: 10117
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://www.govdigital.de 🌏
E-Mail: vergabe@tcilaw.de 📧
Telefon: +49 30200542-0 📞
Fax: +49 30200542-11 📠
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y0U6W7N/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y0U6W7N 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-10-05 📅
Einreichungsfrist: 2023-11-09 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-10-10 📅
Datum des Endes: 2025-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 195-610634
ABl. S-Ausgabe: 195
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Geschätzter Gesamtwert: 51 000 000 EUR 💰
Kurze Beschreibung:
Beschreibung der Verlängerungen:
Zusätzliche Informationen:
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Mindeststandards:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Mindeststandards:
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Begründung für die Rahmenvereinbarung:
Begründung für eine Laufzeit der Rahmenvereinbarung von mehr als vier Jahren:
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 23:59
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2024-03-31 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-11-10 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 09:00
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: eingetragene Genossenschaft (eG), öffentlicher Auftraggeber gem. § 99 Nr. 2 GWB
Kontakt
Kontaktperson: TCI Partnerschaft von Rechtsanwälten Müller Schmidt mbB
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y0U6W7N/documents 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y0U6W7N
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin-Luther-Straße 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Quelle: OJS 2023/S 195-610634 (2023-10-05)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung
Referenznummer: gd - EU 11/2023
Kurze Beschreibung:
Gegenstand der vorliegenden Ausschreibung sind Cloud-Beratungs- und Unterstützungsleistungen. Die Leistungen des Auftragnehmers sollen die Cloud-Transformation der govdigital und ihrer Mitglieder unterstützen und begleiten.
Dabei ist das übergeordnete Ziel der Digitalen Souveränität mit den drei Dimensionen Wechselmöglichkeit, Gestaltungsfähigkeit und Einfluss auf Anbieter von besonderer Bedeutung für die Durchführung der Beratungs- und Unterstützungsleistungen.
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Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: IT-Dienste: Beratung, Software-Entwicklung, Internet und Hilfestellung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: govdigital eG
Postanschrift: Charlottenstraße 65
Postleitzahl: 10117
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://www.govdigital.de 🌏
E-Mail: vergabe@tcilaw.de 📧
Telefon: +49 30200542-0 📞
Fax: +49 30200542-11 📠
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y0U6W7N/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y0U6W7N 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-10-05 📅
Einreichungsfrist: 2023-11-09 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-10-10 📅
Datum des Endes: 2025-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 195-610634
ABl. S-Ausgabe: 195
Zusätzliche Informationen
Die Höchstmenge der Abrufe unter der ausgeschriebenen Rahmenvereinbarung beträgt 69.000 Personentage.
Parallel zu dieser Ausschreibung führt der Auftraggeber ein Vergabeverfahren (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb) für die Beschaffung einer Broker-Plattform und den Zugang zu den Angeboten unterschiedlicher Cloud-Anbieter durch (Bekanntmachungs-ID CXP4Y0U6W7P). Um eine unabhängige Beratung, frei von vertrieblichen Interessen hinsichtlich der ausgeschriebenen Cloud-Services - und umgekehrt - zu gewährleisten, ist ein Zuschlag in beiden Vergabeverfahren an denselben Bieter und mit diesem im Sinne von § 15 ff. AktG verbundene Unternehmen ausgeschlossen.
Die Einreichung eines Angebots in diesem Verfahren und die parallele Einreichung eines Teilnahmeantrags (und ggf. später Angebots) in dem Cloud Broker-Verfahren ist zwar zunächst zulässig. Im Fall des Zuschlags in einem der Verfahren (voraussichtlich zunächst in diesem Verfahren) entfällt in dieser Konstellation allerdings in dem jeweils anderen Verfahren die Eignung aufgrund eines offenkundigen Interessenkonflikts gemäß § 46 Abs. 2 VgV. Das Angebot bzw. der Teilnahmeantrag des (identischen bzw. gemäß § 15 AktG ff. verbundenen) Unternehmens in dem anderen Verfahren wird in diesem Fall ausgeschlossen. Mit Abgabe eines Angebots in diesem Verfahren erklärt sich der Bieter mit dieser Regelung einverstanden.
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Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Gegenstand der vorliegenden Ausschreibung sind Cloud-Beratungs- und Unterstützungsleistungen. Die Leistungen des Auftragnehmers sollen die Cloud-Transformation der govdigital und ihrer Mitglieder unterstützen und begleiten.
Dabei ist das übergeordnete Ziel der Digitalen Souveränität mit den drei Dimensionen Wechselmöglichkeit, Gestaltungsfähigkeit und Einfluss auf Anbieter von besonderer Bedeutung für die Durchführung der Beratungs- und Unterstützungsleistungen.
Kurze Beschreibung:
Gegenstand der vorliegenden Ausschreibung sind Cloud-Beratungs- und Unterstützungsleistungen. Die Leistungen des Auftragnehmers sollen die Cloud-Transformation der govdigital und ihrer Mitglieder unterstützen und begleiten. Diese Leistungen muss der Auftragnehmer (AN) mit erfahrenen Fachkräften erbringen, um das angestrebte Ziel sicherzustellen. Entsprechend hat der AN für die ausgeschriebenen Profile entsprechende Fachkräfte zu benennen. Soweit der Auftragnehmer diese Fachkräfte nicht einsetzt, hat er jeweils für gleichwertigen Ersatz zu sorgen.
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Dabei ist das übergeordnete Ziel der Digitalen Souveränität mit den drei Dimensionen Wechselmöglichkeit, Gestaltungsfähigkeit und Einfluss auf Anbieter von besonderer Bedeutung für die Durchführung der Beratungs- und Unterstützungsleistungen. Vom Auftragnehmer wird erwartet, das Ziel der Digitalen Souveränität als Querschnittsthema besonders zu berücksichtigen, insbesondere aber in Hinblick auf die Unterstützung von Exit-Strategien und die Migration von einem zum anderen Anbieter.
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Die Rahmenvereinbarung verlängert sich über den 31.12.2025 hinaus um jeweils ein weiteres Jahr, wenn sie nicht mit einer Frist von drei Monaten durch den Auftraggeber gekündigt wird. Sie endet jedoch spätestens am 31.12.2028 bzw. bei Erreichen der Höchstmenge ohne dass es einer Kündigung bedarf, je nachdem, welches Ereignis früher eintritt.
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Die Höchstmenge der Abrufe unter der ausgeschriebenen Rahmenvereinbarung beträgt 69.000 Personentage.
Parallel zu dieser Ausschreibung führt der Auftraggeber ein Vergabeverfahren (Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb) für die Beschaffung einer Broker-Plattform und den Zugang zu den Angeboten unterschiedlicher Cloud-Anbieter durch (Bekanntmachungs-ID CXP4Y0U6W7P). Um eine unabhängige Beratung, frei von vertrieblichen Interessen hinsichtlich der ausgeschriebenen Cloud-Services - und umgekehrt - zu gewährleisten, ist ein Zuschlag in beiden Vergabeverfahren an denselben Bieter und mit diesem im Sinne von § 15 ff. AktG verbundene Unternehmen ausgeschlossen.
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Die Einreichung eines Angebots in diesem Verfahren und die parallele Einreichung eines Teilnahmeantrags (und ggf. später Angebots) in dem Cloud Broker-Verfahren ist zwar zunächst zulässig. Im Fall des Zuschlags in einem der Verfahren (voraussichtlich zunächst in diesem Verfahren) entfällt in dieser Konstellation allerdings in dem jeweils anderen Verfahren die Eignung aufgrund eines offenkundigen Interessenkonflikts gemäß § 46 Abs. 2 VgV. Das Angebot bzw. der Teilnahmeantrag des (identischen bzw. gemäß § 15 AktG ff. verbundenen) Unternehmens in dem anderen Verfahren wird in diesem Fall ausgeschlossen. Mit Abgabe eines Angebots in diesem Verfahren erklärt sich der Bieter mit dieser Regelung einverstanden.
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Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Die Beratungs- und Unterstützungsleistungen sind grundsätzlich "remote" (innerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland) oder "vor Ort" zu erbringen. "Vor Ort" umfasst bundesweit alle Standorte der govdigital Mitglieder und der govdigital selbst.
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Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
- Eigenerklärung der Bietergemeinschaft zu Mitgliedern, Vertretung und Gesamthaftung (nur für Bietergemeinschaften)
- Formblatt Unternehmensbeschreibung (Angaben zu Name der Firma, Rechtsform, Hauptsitz mit Anschrift, Handelsregister, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer, Angaben zu Niederlassungen, Gegenstand des Unternehmens, Geschäftsführung, Unternehmensstruktur, Gesellschafts- und Kapitalverhältnisse z.B. Stamm-/Grundkapital, Gesellschafterstruktur, Konzernzugehörigkeit)
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- Formblatt Unternehmensbeschreibung (Gesamtzahl der durchschnittlich fest angestellten Mitarbeitenden im Bereich Cloud-Beratungs- und Unterstützungsleistungen in den vergangenen drei abgeschlossenen Geschäftsjahren (bzw. sofern der Bieter noch nicht über drei abgeschlossene Geschäftsjahre verfügt, in den bisher abgeschlossenen Geschäftsjahren) jeweils mindestens 200 Mitarbeiter.
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- Berufs- oder Handelsregisterauszug als Nachweis, dass der Bieter dort eingetragen ist (nicht älter als drei Monate)
- Eigenerklärung, dass keine rechtskräftigen Verurteilungen der in § 42 Abs. 1 VgV i.V.m. § 123 GWB aufgezählten Straftaten vorliegen sowie dass keine fakultativen Ausschlussgründe nach § 42 Abs. 1 VgV i. V. m. § 124 GWB vorliegen. Für den Fall, dass Ausschlussgründe nach den §§ 123 oder 124 GWB vorliegen, sind die Tatsachen, welche zu einer Selbstreinigung nach § 125 GWB geführt haben, nachzuweisen
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- Eigenerklärung zur Verschwiegenheit und zum Datenschutz; Eigenerklärung dass, die Gesetze zum Schutz personenbezogener Daten, insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) bzw. das jeweils einschlägige Landesdatenschutzgesetz in der jeweils geltenden Fassung sowie alle sonstigen einschlägigen gesetzlichen Vorschriften der Bundesrepublik Deutschland zum Datenschutz beachtet werden
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- über alle während oder im Zusammenhang mit diesem Vergabeverfahren und dem abzuschließenden Vertrag bekannt werdenden Informationen des Auftraggebers, insbesondere den Auftragsinhalt und sonstige geschäftliche bzw. betriebliche Tatsachen, sofern sie nicht offenkundig sind, während und nach Beendigung des Vertragsverhältnisses Stillschweigen zu bewahren und diese ausschließlich zu Zwecken der Vertragsdurchführung zu verwenden und
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- alle bei dem Bieter beschäftigten Personen sowie alle von ihm oder einem seiner Nachunternehmer sonst zur Leistungserbringung eingesetzten dritten Personen, seien es natürliche oder juristische Personen, entsprechend zur Verschwiegenheit zu verpflichten und dafür Sorge zu tragen, dass den entsprechenden Verpflichtungen nachgekommen wird; Eigenerklärung, dass bei Zuschlag alle eingesetzten Personen schriftlich entsprechend Art. 28 Abs. 3 lit. b DSGVO zur Vertraulichkeit zu verpflichten und die Nachweise dem Auftraggeber vorzulegen.
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- Liste der für die Eignungsleihe herangezogenen Unternehmen (nur bei Inanspruchnahme einer Eignungsleihe)
- Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen für den Fall der Eignungsleihe (nur bei Inanspruchnahme einer Eignungsleihe)
- Eigenerklärung zur Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung
- Umsatz im Bereich Cloud-Beratungs- und Unterstützungsleistungen in den vergangenen drei abgeschlossenen Geschäftsjahren bzw. sofern der Bieter noch nicht über drei abgeschlossene Geschäftsjahre verfügt, in den bisher abgeschlossenen Geschäftsjahren). Im Fall einer Bietergemeinschaft werden die Umsätze jeweils kumuliert.
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- Nachweis eines Informationssicherheitsmanagementsystems nach DIN ISO 27001. Alternativ ist die Darstellung eines vergleichbaren Informationssicherheitsmanagementsystems möglich, das zumindest in seiner Grundstruktur gemäß den Hauptkapiteln der DIN ISO 27001 dargestellt sein muss (Beschreibung mit max. 3 DIN A4 Seiten beifügen).
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- Deckungssumme Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung jeweils mindestens EUR 2.000.000,00 für Personen- und Sachschäden sowie mindestens EUR 1.500.000,00 für Vermögensschäden
- Umsatz im Bereich Cloud-Beratungs- und Unterstützungsleistungen in den vergangenen drei abgeschlossenen Geschäftsjahren bzw. sofern der Bieter noch nicht über drei abgeschlossene Geschäftsjahre verfügt, in den bisher abgeschlossenen Geschäftsjahren) jeweils mindestens EUR 50.000.000,00. Im Fall einer Bietergemeinschaft werden die Umsätze jeweils kumuliert.
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- Liste der für die Eignungsleihe herangezogenen Unternehmen (nur bei Inanspruchnahme einer Eignungsleihe)
- Verpflichtungserkärung anderer Unternehmen für den Fall der Eignungsleihe (nur bei Inanspruchnahme einer Eignungsleihe)
Nachweis von mindestens drei Referenzprojekten:
Für die zu vergebende Leistung benennt der Bieter mindestens drei von ihm (ggfs. auch in Zusammenarbeit mit Unterauftragnehmern) durchgeführte Referenzprojekte (siehe Vorlagen in Anlage ANG 16 (Formblatt Referenzen), die hierzu Verwendung finden müssen). Die Referenzprojekte müssen Cloud-Beratungs- und Unterstützungsleistungen zum Gegenstand gehabt haben. In Summe müssen über alle Referenzprojekte folgende Beratungs- und Unterstützungsleistungen erbracht worden sein:
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- Entwicklung oder Begleitung von Cloud-Transformationsstrategien und Fahrplänen für die Umsetzung der Cloud-Transformation
- Erstellung einer Schutzbedarfsanalyse und eines Sicherheitskonzepts im Cloud-Bereich
- Beratung zu den Sicherheitslösungen der etablierten Cloudanbieter
- Begleitung der Migration von Applikationen in die Cloud
- Design und Optimierung von Cloud-Architekturen (z.B. Multi-Cloud-Lösungen)
- Beratung zur Optimierung der Cloud-Nutzung hinsichtlich Performanz und Kosten
- Überprüfung und Anpassung einer bestehenden Cloud-Infrastruktur
Mindestens eines der Referenzprojekte muss für einen kommunalen Auftraggeber (Gemeinden, Landkreise, Verwaltungsverbände, Zweckverbände) mit Sitz in Deutschland erfolgt sein. Hatte das eingereichte Referenzprojekt für einen kommunalen Auftraggeber keinen Bezug zu Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Cloud-Umfeld, sind mindestens drei weitere (den Mindestanforderungen entsprechende) Projektreferenzen mit Bezug zu Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Cloud-Umfeld vorzulegen (d.h. insgesamt mindestens vier Projektreferenzen).
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Kontaktpersonen bei den Referenzkunden müssen benannt werden und bereit sein, Auskunft über die Leistungserbringung des Bieters zu geben. Die Referenzprojekte müssen innerhalb der letzten drei Jahren abgeschlossen worden sein oder das noch nicht abgeschlossene Projekt läuft seit mindestens zwölf Monaten (Maßgebliches Ende des Zeitraums ist das Datum der Auftragsbekanntmachung der vorliegen-den Ausschreibung).
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Sämtliche Anforderungen stellen Ausschlusskriterien dar, die für jede Referenz erfüllt sein müssen, soweit nicht ausdrücklich angegeben ist, dass die Anforderung nur für eine Referenz oder in Summe für die Referenzen erfüllt sein muss.
Für die geforderten Referenzprojekte sind folgende Mindestinhalte erforderlich:
- Kunde/Auftraggeber:(A) Siehe Hinweise oben zur Art des Auftraggebers
- Kontaktperson beim Kunden/Auftraggeber: Name:(A),Telefon:(A),E-Mail:(A)
- Auftragswert:(A) Bestätigung eines mit dem Projekt erzielten Umsatzes von mindestens 250.000 EUR (netto).
- Beschreibung des Projektes (A)
- Leistungsumfang: (A) Beschreibung der im Rahmen des genannten Projekts erbrachten Leistungen (Siehe Hinweis oben zu Mindestinhalten über alle Referenzprojekte hinweg)
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
- Eigenerklärung zur Verschwiegenheit und zum Datenschutz
- Eigenerklärung zur Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen
- Eigenerklärung zur Einhaltung von Sanktionsvorschriften
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Begründung für die Rahmenvereinbarung:
Parallel erfolgt eine Ausschreibung eines Cloud Brokers mit einer Höchstlaufzeit von 4 Jahren. Aufgrund der Verfahrensart wird ein deutlich späterer Zuschlag in dem Cloud-Broker-Verfahren erwartet. Die auftragsgegenständlichen Beratungs- und Unterstützungsleistungen müssen bereits im Vorfeld des Zuschlags, während der gesamten Laufzeit der Cloud Broker-Rahmenvereinbarung sowie ggf. in der Übergangsphase nach Ende der Laufzeit der Cloud Broker-Rahmenvereinbarung erfolgen können. Daher ist eine Gesamtlaufzeit von bis zu fünf Jahren erforderlich.
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Parallel erfolgt eine Ausschreibung eines Cloud Brokers mit einer Höchstlaufzeit von 4 Jahren. Aufgrund der Verfahrensart wird ein deutlich späterer Zuschlag in dem Cloud-Broker-Verfahren erwartet. Die auftragsgegenständlichen Beratungs- und Unterstützungsleistungen müssen bereits im Vorfeld des Zuschlags, während der gesamten Laufzeit der Cloud Broker-Rahmenvereinbarung sowie ggf. in der Übergangsphase nach Ende der Laufzeit der Cloud Broker-Rahmenvereinbarung erfolgen können. Daher ist eine Gesamtlaufzeit von bis zu fünf Jahren erforderlich.
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Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2024-03-31 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-11-10 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 09:00
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: eingetragene Genossenschaft (eG), öffentlicher Auftraggeber gem. § 99 Nr. 2 GWB
Kontakt
Kontaktperson: TCI Partnerschaft von Rechtsanwälten Müller Schmidt mbB
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y0U6W7N/documents 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y0U6W7N
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postanschrift: Martin-Luther-Straße 105
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10825
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Bieter haben einen Anspruch auf Einhaltung der bieterschützenden Bestimmungen über das Vergabeverfahren gegenüber dem Auftraggeber. Erkennt ein am Auftrag interessiertes Unter-nehmen eine Verletzung seiner Rechte durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften, ist der Verstoß innerhalb von 10 Kalendertagen gegenüber der Vergabestelle zu rügen (§ 160 Abs. 3 Nr. 1 GWB).
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Verstöße, die aufgrund der Vergabeunterlagen für die Angebotsphase erkennbar sind, bis zum Ablauf der Angebotsfrist gegenüber der Vergabestelle gerügt werden (§ 160 Abs. 3 Nr. 3 GWB). Teilt die Vergabestelle dem Bieter mit, seiner Rüge nicht abhelfen zu wollen, so kann der Bieter nur innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang dieser Rügeerwiderung einen Nachprüfungsantrag bei der Vergabekammer stellen (§ 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB).
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Bieter, deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 Abs. 1 GWB darüber informiert. Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage (bzw. bei elektronischer Übermittlung 10 Kalendertage) nach Absendung dieser Information durch den Auftraggeber geschlossen werden. Diese Frist beginnt am Tag nach Absendung der Information durch die Vergabestelle.
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Die Unwirksamkeit gemäß § 135 Abs. 1 GWB kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen ab Kenntnis des Verstoßes, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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