Herstellung und Lieferung von Bio-Baumwolltragetaschen
Deutscher Bundestag, Referat ZR 3 - Vergaben
Herstellung und Lieferung von Bio-Baumwolltragetaschen
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2023-10-11. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-09-07.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2023-09-07 | Auftragsbekanntmachung |
| 2023-10-11 | Ergänzende Angaben |
| 2024-01-02 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2023-09-07)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Kleidung, Fußbekleidung, Gepäckartikel und Zubehör
Referenznummer: ZR3-1133-2023-206-13-IK2
Kurze Beschreibung: Herstellung und Lieferung von Bio-Baumwolltragetaschen
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Kleidung, Fußbekleidung, Gepäckartikel und Zubehör 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Deutscher Bundestag, Referat ZR 3 - Vergaben
Postanschrift: Platz der Republik 1
Postleitzahl: 11011
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.bundestag.de 🌏
E-Mail: vergabereferat@bundestag.de 📧
Telefon: +49 30-227-33234 📞
Fax: +49 30-227-30374 📠
URL der Dokumente: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=537025 🌏
URL der Teilnahme: http://www.evergabe-online.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-09-07 📅
Einreichungsfrist: 2023-10-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-09-12 📅
Datum des Beginns: 2024-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 175-549760
ABl. S-Ausgabe: 175
Zusätzliche Informationen
entfällt
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Beschreibung der Optionen:
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-12-22 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-10-11 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00
Zusätzliche Informationen: entfällt
Vergabekriterien
Kostenkriterium (Name): Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 50,00
Kostenkriterium (Name): Bewertung der Muster gemäß Bewertungsmatrix
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: www.bundestag.de 🌏
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=537025 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Kleidung, Fußbekleidung, Gepäckartikel und Zubehör
Referenznummer: ZR3-1133-2023-206-13-IK2
Kurze Beschreibung: Herstellung und Lieferung von Bio-Baumwolltragetaschen
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Kleidung, Fußbekleidung, Gepäckartikel und Zubehör 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Deutscher Bundestag, Referat ZR 3 - Vergaben
Postanschrift: Platz der Republik 1
Postleitzahl: 11011
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: http://www.bundestag.de 🌏
E-Mail: vergabereferat@bundestag.de 📧
Telefon: +49 30-227-33234 📞
Fax: +49 30-227-30374 📠
URL der Dokumente: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=537025 🌏
URL der Teilnahme: http://www.evergabe-online.de 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-09-07 📅
Einreichungsfrist: 2023-10-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-09-12 📅
Datum des Beginns: 2024-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 175-549760
ABl. S-Ausgabe: 175
Zusätzliche Informationen
entfällt
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Der Auftragnehmer übernimmt die Herstellung und Lieferung von Bio-Baumwolltragetaschen für die Auftraggeberin (AG).
Zu Vertragsbeginn erfolgt unmittelbar eine Erstbestellung mit einem Umfang von 200.000 Stück Bio-Baumwolltragetaschen.
Die AG hat die Möglichkeit, anschließend weitere Einzelaufträge für die Herstellung und Lieferung in Abrufmengen von je 50.000 oder 100.000 Exemplaren zu erteilen.
Weitere Einzelaufträge für die Herstellung und Lieferung der Bio-Baumwolltragetaschen in Abrufmengen von je 50.000 oder 100.000 Exemplaren sind optional zu erteilen.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Deutscher Bundestag, Referat ZR 3, Vergaben
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
- Eigenerklärung über die Eintragung im Handelsregister beziehungsweise in der Handwerksrolle oder Auszug aus dem Berufsregister (Punkt 3.1.1 des Angebotsvordrucks).
- Gegebenenfalls Angabe der Zertifikats- oder Registriernummer in der bundesweiten Präqualifizierungsdatenbank für den Liefer- und Dienstleistungsbereich (AVPQ) oder in der PQ-Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen (PQ-Verein) (Punkt 3.4 des Angebotsvordrucks).
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- Sofern die Bildung einer Bietergemeinschaft beabsichtigt ist, ist die Eigenerklärung nach Punkt 10 der Bewerbungsbedingungen vorzulegen (Punkt 3.8 des Angebotsvordrucks). Alle Mitglieder der Bietergemeinschaft haben dem Angebot zudem die hier genannten Unterlagen beizufügen. Dabei können die Mindestanforderungen gemeinsam erfüllt werden. Auf Anfrage kann ein Formular für die Eigenerklärung einer Bietergemeinschaft zur Verfügung gestellt werden.
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Unterlagen, die von der Vergabestelle vor Zuschlagserteilung direkt eingeholt werden
- Auszug aus dem Gewerbezentralregister beim Bundesamt für Justiz:
Die Auftraggeberin wird ab einer Auftragssumme von mehr als 30.000 Euro für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, einen Auszug aus dem Gewerbezentralregister beim Bundesamt für Justiz anfordern.
- Auszug aus dem Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt:
Die Auftraggeberin wird ab einer Auftragssumme von mehr als 30.000 Euro für den Bieter, der den Zuschlag erhalten soll, einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister beim Bundeskartellamt anfordern.
- Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen nach Punkt 2 des Angebotsvordrucks (erfolgt durch Abgabe des Angebotes). Beim Einsatz von Unterauftragnehmern erklärt der Bieter dies mit Abgabe des Angebotes auch für den/die Unterauftragnehmer.
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-Eigenerklärung über den Umsatz der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er den Tätigkeitsbereich der angebotenen Leistungen betrifft (Punkt 3.5 des Angebotsvordrucks). Der entsprechende Jahresumsatz muss jeweils mindestens 250.000 Euro betragen.
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- Angabe von drei geeigneten Referenzen über seit dem 1. Januar 2020 erbrachte Leistungen (Punkt 3.6 des Angebotsvordrucks). Die Referenzen müssen geeignet sein hinsichtlich der Herstellung und der Lieferung von mindestens 10.000 Baumwollbeuteln. Sie werden anhand der Kontaktdaten überprüft. Werden die Referenzen durch die Präqualifizierungsangaben abgegeben, so sind die geeigneten Referenzen hier konkret zu benennen.
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-Nachweis über die Zertifizierung des Global Organic Textile Standard (GOTS) oder gleichwertig durch eine unabhängige Zertifizierungsstelle (Punkt 3.8 des Angebotsvordrucks).
- zwei Muster vergleichbarer Bio-Baumwolltragetaschen (Punkt 3.8 des Angebotsvordrucks).
- Eigenerklärung über den Einsatz eines Unterauftragnehmers (Punkt 4 des Angebotsvordrucks).
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-12-22 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-10-11 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00
Zusätzliche Informationen: entfällt
Vergabekriterien
Kostenkriterium (Name): Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 50,00
Kostenkriterium (Name): Bewertung der Muster gemäß Bewertungsmatrix
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Internetadresse: www.bundestag.de 🌏
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=537025 🌏
Referenz
Zusätzliche Informationen
Mit dem Angebot sind zwei Muster von den angebotenen Bio-Baumwolltragetaschen mit beliebigem Druck einzureichen. Ein Muster muss ein seitliches Label abbilden, das andere ist ohne Label zu liefern.
Muster, die mit dem Angebot einzureichen sind, müssen getrennt vom Angebot vor dem Ende der Angebotsfrist eingehen. Sie müssen als Bestandteil des Angebotes gekennzeichnet werden. Dafür ist die mit den Vergabeunterlagen heruntergeladene Beschriftung zur Übersendung von Mustern außen auf den Umschlag/das Paket zu kleben. Zudem ist bei der Übersendung des Musters das mit den Vergabeunterlagen heruntergeladene Beiblatt zur Musterübersendung beizufügen, damit dem elektronisch übersandten Angebot das entsprechende Muster zugeordnet werden kann. Sollten mehrere Hauptangebote gereicht werden, so ist für jedes Hauptangebot ein Muster beizufügen und dieses Beiblatt entsprechend beizufügen. Eine Kennzeichnung kann beispielsweise nummerisch (1, 2, 3) erfolgen.
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Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt
Postanschrift: Villemomblerstr. 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, kann ein Nachprüfverfahren bei der Vergabekammer beantragt werden (§ 160 Abs. 3 Nr. 4 GWB).
Quelle: OJS 2023/S 175-549760 (2023-09-07)
Ergänzende Angaben (2023-10-11)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-10-11 📅
Einreichungsfrist: 2023-10-17 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-10-16 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 199-625964
Verweist auf Bekanntmachung: 2023/S 175-549760
ABl. S-Ausgabe: 199
Quelle: OJS 2023/S 199-625964 (2023-10-11)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-10-11 📅
Einreichungsfrist: 2023-10-17 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-10-16 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 199-625964
Verweist auf Bekanntmachung: 2023/S 175-549760
ABl. S-Ausgabe: 199
Quelle: OJS 2023/S 199-625964 (2023-10-11)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-01-02)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Herstellung und Lieferung von Bio-Baumwolltragetaschen
Referenznummer:
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Kleidung, Fußbekleidung, Gepäckartikel und Zubehör 📦
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 1 871 500 EUR 💰
Beschreibung
Interne Kennung:
Beschreibung der Beschaffung:
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Sonstiges
Postanschrift: Platz der Republik 1
Postleitzahl: 11011
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Beschreibung
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Kostenkriterium (Name): Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 50.00
Kostenkriterium (Name): Bewertung der Muster gemäß Bewertungsmatrix
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-12-19 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 12
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 12
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 12
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 1
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 1 871 500 EUR 💰
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Ci ArtWork GmbH & Co. KG
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Zum Bergfried 1
Postleitzahl: 56841
Postort: Traben-Trarbach
Region: Bernkastel-Wittlich 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@ci-artwork.de 📧
Telefon: +49 6541-8189660 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Deutscher Bundestag, Referat ZR 3 - Vergaben
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Platz der Republik 1
Postleitzahl: 11011
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabereferat@bundestag.de 📧
Telefon: +49 30-227-33234 📞
Fax: +49 30-227-30374 📠
URL: https://www.bundestag.de 🌏
Federführendes Mitglied ✅
Art des öffentlichen Auftraggebers
Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 625964-2023
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer:
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: info@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 228-94990 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-01-02+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 002-004254 (2024-01-02)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Herstellung und Lieferung von Bio-Baumwolltragetaschen
Referenznummer:
ZR3-1133-2023-206-13-IK2
Art des Vertrags: Lieferungen
Produkte/Dienstleistungen: Kleidung, Fußbekleidung, Gepäckartikel und Zubehör 📦
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 1 871 500 EUR 💰
Beschreibung
Interne Kennung:
LOT-0000
Beschreibung der Beschaffung:
Der Auftragnehmer übernimmt die Herstellung und Lieferung von Bio-Baumwolltragetaschen für die Auftraggeberin (AG).
Zu Vertragsbeginn erfolgt unmittelbar eine Erstbestellung mit einem Umfang von 200.000 Stück Bio-Baumwolltragetaschen.
Die AG hat die Möglichkeit, anschließend weitere Einzelaufträge für die Herstellung und Lieferung in Abrufmengen von je 50.000 oder 100.000 Exemplaren zu erteilen.
Mehr anzeigen
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Sonstiges
Postanschrift: Platz der Republik 1
Postleitzahl: 11011
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-01-01 📅
Datum des Endes: 2027-12-31 📅
Beschreibung
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Weitere Einzelaufträge für die Herstellung und Lieferung der Bio-Baumwolltragetaschen in Abrufmengen von je 50.000 oder 100.000 Exemplaren sind optional zu erteilen.
Vergabekriterien
Kostenkriterium (Name): Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 50.00
Kostenkriterium (Name): Bewertung der Muster gemäß Bewertungsmatrix
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-12-19 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 12
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 12
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 12
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 1
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 1 871 500 EUR 💰
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0000
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Ci ArtWork GmbH & Co. KG
Nationale Registrierungsnummer:
HRA 20784
Postanschrift: Zum Bergfried 1
Postleitzahl: 56841
Postort: Traben-Trarbach
Region: Bernkastel-Wittlich 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@ci-artwork.de 📧
Telefon: +49 6541-8189660 📞
Staatsangehörigkeit des Eigentümers: Deutschland 🇩🇪
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Deutscher Bundestag, Referat ZR 3 - Vergaben
Nationale Registrierungsnummer:
991-05968-95
Postanschrift: Platz der Republik 1
Postleitzahl: 11011
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabereferat@bundestag.de 📧
Telefon: +49 30-227-33234 📞
Fax: +49 30-227-30374 📠
URL: https://www.bundestag.de 🌏
Federführendes Mitglied ✅
Art des öffentlichen Auftraggebers
Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 625964-2023
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Mit dem Angebot sind zwei Muster von den angebotenen Bio-Baumwolltragetaschen mit beliebigem Druck einzureichen. Ein Muster muss ein seitliches Label abbilden, das andere ist ohne Label zu liefern.
Muster, die mit dem Angebot einzureichen sind, müssen getrennt vom Angebot vor dem Ende der Angebotsfrist eingehen. Sie müssen als Bestandteil des Angebotes gekennzeichnet werden. Dafür ist die mit den Vergabeunterlagen heruntergeladene Beschriftung zur Übersendung von Mustern außen auf den Umschlag/das Paket zu kleben. Zudem ist bei der Übersendung des Musters das mit den Vergabeunterlagen heruntergeladene Beiblatt zur Musterübersendung beizufügen, damit dem elektronisch übersandten Angebot das entsprechende Muster zugeordnet werden kann. Sollten mehrere Hauptangebote gereicht werden, so ist für jedes Hauptangebot ein Muster beizufügen und dieses Beiblatt entsprechend beizufügen. Eine Kennzeichnung kann beispielsweise nummerisch (1, 2, 3) erfolgen.
Mehr anzeigen
Nationale Registrierungsnummer:
keine Angabe
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: info@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 228-94990 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Gemäß § 160 Absatz 1 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) leitet die Vergabekammer
ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
Antragsbefugt ist nach § 160 Absatz 2 GWB jedes
Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag
oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten
nach § 97 Absatz 6 GWB durch Nichtbeachtung von
Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass
dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der
Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu
entstehen droht.
Der Antrag ist nach § 160 Absatz 3 Satz 1 GWB unzulässig,
soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags
erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer
Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist
nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der
Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur
Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen
sind.
Mehr anzeigen
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-01-02+01:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 002-004254 (2024-01-02)
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