Komplexsanierung Talsperre Quitzdorf, TO3, M3.16_Schadensbeseitigung Reichendorfer Damm

Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen Betrieb Spree/Neiße

Komplexsanierung Talsperre Quitzdorf, TO3, M3.16_Schadensbeseitigung Reichendorfer Damm

Deadline

Deadline 2026-12-02

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2026-10-29 Auftragsbekanntmachung
Auftragsbekanntmachung (2026-10-29)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Komplexsanierung Talsperre Quitzdorf, TO3, M3.16_Schadensbeseitigung Reichendorfer Damm
Referenznummer: 5.172.0150.011_M3.16
Kurze Beschreibung:
Komplexsanierung Talsperre Quitzdorf, TO3, M3.16_Schadensbeseitigung Reichendorfer Damm
Art des Vertrags: Bauleistung
Produkte/Dienstleistungen: Wasserbauarbeiten 📦
Beschreibung
Interne Kennung: LOT-0001
Titel: Komplexsanierung Talsperre Quitzdorf TO3_M3.16 Schadensbeseitigung Reichendorfer Damm
Menge: 1 Stück
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Beschreibung der Beschaffung:
Die Talsperre Quitzdorf (TS_QD) befindet sich im Osten des Freistaates Sachsen, im Landkreis Görlitz unmittelbar südwestlich der Stadt Niesky. Am südöstlichen Ufer liegt im Stauraum der TS_QD der Reichendorfer Damm auf dem Gebiet der Gemeinde Waldhufen. Dieser grenzt das Teilstaubecken (TSB) Reichendorf territorial vom übrigen Stauraum ab. Hydraulisch sind beide Staubereiche über zwei Rahmendurchlässe miteinander verbunden, welche i. d. R. durchgehend geöffnet sind. Die Böschungen des Reichendorfer Dammes sind im Bereich der Durchlassbauwerke mit einer Steinschüttung CP90/250 gesichert. Wiederholt wurden die Deckwerkssteine unberechtigt ins Gewässer und gegen die vorhandenen Stahlbetonfertigteile geworfen. Als zukünftiger Schutz gegen Vandalismus soll das vorhandene Deckwerk mit einem Vandalismus sicheren System, u.a. bestehend aus Stahlgittermatten, überbaut werden, so dass keine Steine mehr entnommen werden können. Im Rahmen dieser Maßnahme soll auch der Zugang zu den Revisionsverschlussnischen der Rahmendurchlässe durch den Einbau von Böschungstreppen auf beiden Seiten des Durchlassbauwerks verbessert werden. Weiterhin ist die Sanierung des Bestandsbauwerks durch Ausbesserung und Instandsetzung der Betonoberfläche vorgesehen. Es sind folgende konkrete Maßnahmen zur Erreichung des Zieles durchzuführen: - Abdeckung des vorhandenen Deckwerks mittels neuem Deckwerksystem aus Stahlgittermatten als Erosions- und Vandalismusschutz, - Herstellen von vier Böschungstreppen als sicherer Zugang zu den Revisionsverschlussnischen, - Einbau eines Winkelstützelements zwischen den Durchlässen zum Abfangen eines Höhensprungs auf der Talsperrenseite (Norden) - Betonsanierung, Beseitigung von Abplatzungen und Schäden an den Rahmendurchlässen und zugehörigen Bauteilen (Kopfbalken, Querbalken) - Aufstellen von Hinweisschildern und Absperrketten vor den jeweiligen Treppenläufen Mit dieser Baumaßnahme ist der Reichendorfer Damm (M3.16) auf Grundlage des durch den AG festgelegten Umfangs zu sanieren. Die Umsetzung erfolgt während des Abstaus der Talsperre Quitzdorf und des Teilstaubeckens Reichendorf. Folgende bauliche Leistungen sind dafür auszuführen: 1 Vorbereitende Maßnahmen (Bauablaufplanung, Vermessungsarbeiten, Werksplanung, Technische Bearbeitung, Einholung verkehrsrechtlicher Zustimmungen, etc.) 2 Baustelleneinrichtung, Hochwasserschutzkonzept der BE-Fläche 3 Absperrung der Rahmendurchlässe durch Verschließen der Revisionsverschlüsse 4 Vorfertigung der Stahlbauteile (Geländer und Absperrungen) einschl. Korrosionsschutzarbeiten im Werk 5 Auffüllung der Oberfläche mit Schotter 32/63 und Herstellung einer ebenen Fläche 6 Verlegung von Stahlgittermatten, mit Schotterschicht 32/63 abdecken und einer Oberbodenschicht mit Rasenansaat abschließen 7 Einbau eines Winkelstützelements (T = 0,75m, B = 1,00m, H = 1,30m; Bauteildicke 20 cm) 8 Verlegung von Betonsteinpflaster (Großpflaster) und Randeinfassung mit Tiefborden entlang des Geländers, mit anschließendem Treppenläufen aus Betonfertigteilelementen (s/a = 32/14,8) (hauptsperrenseitig) 9 Einbau von Treppenläufen aus Betonfertigelementen (s/a = 26/17) im Böschungsbereich mit Handlauf, der an das vorhandene Geländer angeschlossen wird (Seite Teilstaubecken) Zur Minimierung der Bauzeit sind die zuvor aufgeführten Arbeiten technologisch sinnvoll parallel auszuführen. Die Ausführung der Leistungen erfolgt teilweise wasserseitig. Die Anlieferung erfolgt über die Staatsstraße S122 und weiterführend über den „Reichendorfer Damm“. Die Bauzeit der Instandsetzungsmaßnahme wird auf drei Monate geschätzt. Zur Durchführung der wasserseitigen Baumaßnahmen ist eine Absenkung des Wasserspiegels auf 157,80 m NN vorgesehen. Der Abstau wird im Vorfeld der Baumaßnahme durch die LTV geplant und durchgeführt. Die Instandsetzung ist genehmigungsfrei. Soweit in dieser Aufgabenstellung oder den Vergabeunterlagen auf Technische Spezifikation (z. B. nationale Normen, mit denen europäische Normen umgesetzt werden; europäische technische Bewertungen; gemeinsame technische Spezifikationen; internationale Normen) Bezug genommen wird, werden auch ohne den ausdrücklichen Zusatz: „oder gleichwertig“, immer gleichwertige Technische Spezifikationen in Bezug genommen.
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Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:other-sme#
Postleitzahl: 02906
Stadt: Waldhufen
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Görlitz 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2027-02-15 📅
Datum des Endes: 2027-05-28 📅
Informationen zu elektronischen Katalogen
Die Angebote müssen in Form von elektronischen Katalogen eingereicht werden oder einen elektronischen Katalog enthalten
Informationen über Varianten
Es werden Varianten akzeptiert ✅
Vergabekriterien
Preis ✅
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Beschreibung
Ort der Leistung: Bautzen 🏙️
Postanschrift: Am Staudamm 1
Postleitzahl: 02625
Stadt: Bautzen

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Zentrale Elemente des Verfahrens: siehe VgV
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-12-02 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-12-02 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Ort): Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree / Neiße, 02625 Bautzen, Am Staudamm 1
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
Es sind keine Bieter oder deren Bevollmächtigte zum Öffnungsverfahren zugelassen.
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 65 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur oder Siegel (im Sinne der Verordnung (EU) Nr 910/2014) erforderlich
Eine Sicherheitsleistung ist erforderlich ✅
Die Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhält, muss eine bestimmte Rechtsform aufweisen ✅
Eröffnungstermin: 2026-12-02 10:00:00 📅
Ort des Eröffnungstermins:
Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree / Neiße, 02625 Bautzen, Am Staudamm 1
Zusätzliche Informationen:
Es sind keine Bieter oder deren Bevollmächtigte zum Öffnungsverfahren zugelassen.
Elektronischer Katalog: Erforderlich
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen:
Der Auftraggeber behält sich vor, Unterlagen nach VOB/A EU § 16a nachzufordern. Ein Anspruch auf Nachforderung besteht jedoch nicht. Bei Angeboten, die aufgrund des geprüften Angebotspreises nicht in die engere Wahl kommen, wird auf eine Prüfung der Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen und die damit ggf. notwendigen Nachforderungen von Unterlagen verzichtet. Für diese Angebote entfällt ebenfalls die Prüfung der Eignung des Bieters.
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Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Eintragung in ein relevantes Berufsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Die für dieses Verfahren geltenden Eignungskriterien sowie die Art und Anzahl der geforderten Nachweise und Erklärungen sind elektronisch abrufbar über den in dieser Bekanntmachung angegebene Link zu den Vergabeunterlagen auf der Plattform eVergabe. Die konkreten Anforderungen sind innerhalb der bereitgestellten Unterlagen an folgender Stelle hinterlegt: siehe Vergabeunterlagen sowie Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung Nachweis gem. VOB/A § 6a EU Abs. 1: Die Eignung ist durch Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) nachzuweisen. Mit Eintragung in der Eigenerklärung Formblatt 124 bzw. PQ sind folgende Angaben mit Angebot gem. FB 124 einzureichen: Angabe, ob der Bieter im Handelsregister, der Handwerkerrolle, der Industrie- und Handelskammer ist bzw. ob er zu keiner Eintragung verpflichtet ist. Auf Verlangen der Vergabestelle sind folgende Nachweise zu erbringen: Gewerbeanmeldung, Auszug aus Berufs- und Handelsregister, Eintragung Handwerksrolle (Handwerkskarte), Nachweis Eintragung Industrie- und Handelskammer
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Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Nachweis gem. VOB/A § 6a Abs. 2: Mit dem Angebot ist ein entsprechender Nachweis der Berufshaftpflichtversicherung abzugeben mit den Angaben der Versicherungssummen, Laufzeit/Gültigkeit. Bei Bietergemeinschaften muss für jedes Mitglied Versicherungsschutz bestehen. Der Nachweis der Versicherung wird mit dem Angebot eingereicht.
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Eignungskriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Die für dieses Verfahren geltenden Eignungskriterien sowie die Art und Anzahl der geforderten Nachweise und Erklärungen sind elektronisch abrufbar über den in dieser Bekanntmachung angegebene Link zu den Vergabeunterlagen auf der Plattform eVergabe. Die konkreten Anforderungen sind innerhalb der bereitgestellten Unterlagen an folgender Stelle hinterlegt: siehe Vergabeunterlagen, Formblatt 124 Eigenerklärung zur Eignung Nachweise gemäß VOB/A § 6a EU Nr. 2c, mit Angebot einzureichen (Eintragung in Eigenerklärung bzw. PQ): Die Eignung ist durch Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) nachzuweisen. Folgende Angaben sind gem. Formblatt 124 vorzunehmen: - Eine Erklärung über den Umsatz des Unternehmens jeweils bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre, soweit er Bauleistungen und andere Leistungen betrifft, die mit der vergebenden Leistung vergleichbar sind, unter Einschluss des Anteils der gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Aufträgen; - Erklärung, dass der Bieter in den letzten fünf Kalenderjahren bzw. dem in der Auftragsbekanntmachung angegebenen Zeitraum vergleichbare Leistungen ausgeführt hat. - Angaben zu Arbeitskräften: Erklärung, dass für die Ausführung der Leistung die erforderlichen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen - VOB/A § 6e EU Abs. 6 Nr. 2: Angabe, ob ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren beantragt bzw. eröffnet wurde, ein Antrag auf Eröffnung mangels Masse abgelehnt wurde und sich der Bieter in Liquidation befindet. Angabe, ob ein Insolvenzplan rechtskräftig bestätigt wurde, und dass dieser auf Verlangen vorgelegt Erklärung, dass keine schweren Verfehlungen begangen wurden, die die Zuverlässigkeit der Bewerber oder Bieter in Frage stellt: - Erklärung des Bewerbers, dass keine Ausschlussgründe vorliegen gem. § 6e EU Abs. 6 VOB/A / VOB/A § 6e EU Abs. 6 Nr. 3 - VOB/A § 6e EU Abs. 4: Angaben zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur Sozialversicherung - Angabe zur Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle sind folgende Nachweise gem. Formblatt 124 vorzulegen: - Unbedenklichkeitsbescheinigung der tariflichen Sozialkasse (soweit Betrieb beitragspflichtig ist), eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes bzw. Bescheinigung in Steuersachen (soweit das Finanzamt derartige Bescheinigungen ausstellt) sowie eine Freistellungsbescheinigung nach § 48b EStG; - Qualifizierte Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft des zuständigen Versicherungsträgers mit Angabe der Lohnsummen - Zahl der Arbeitskräfte der letzten drei abgeschlossenen Kalenderjahre jahresdurchschnittlich beschäftigen Arbeitskräfte gegliedert nach Lohngruppen mit extra ausgewiesenem Leitungspersonal  Weiterhin sind mit dem Angebot folgende Nachweise/Formblätter/Dateien einzureichen: - Eigenerklärung MiLoG - Erklärung personenbezogener Daten - Eigenerklärung zu Art. 5k der Verordnung (EU) 2022/576; Angebote sind auszuschließen, in denen die Eigenerklärung zu Art. 5k der Verordnung (EU) 2022/576 nicht abgeben wird - soweit sich der Bewerber auf die Eignung von Nachunternehmerleistungen beruft: Formblatt 233 mit Angabe der Nachunternehmer: Name, Ordnungszahl LV der Leistung, Leistungsbeschreibung, - bei der Bildung von Bieter-/Arbeitsgemeinschaften Formblatt 234 Erklärung Bieter-/Arbeitsgemeinschaft - Formblatt 221/222: Preisermittlung - Formblatt 235 Verzeichnis der Leistungen/Kapazitäten anderer Unternehmen (wenn zutreffend) - Leistungsverzeichnis als GAEB-Datei sowie in PDF-Format
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 § 47 VgV Eignungsleihe Der Bewerber kann sich zum Nachweis der Eignung (Eignungsleihe) mit anderen Unternehmen zu einer Bewerbergemeinschaft zusammenschließen oder Nachunternehmer binden. Unter Eignungsleihe versteht man die Inanspruchnahme von Referenzen oder Qualifikationen von Personen, die nicht Teil des eigenen Unternehmens sind. Sofern von anderen Unternehmen eine bestimmte Qualifikation oder Referenzen benötigt wird, um die Mindestanforderungen/Kriterien nachzuweisen, handelt es sich um Eignungsleihe. In diesem Fall ist die Verpflichtungserklärung des Nachunternehmers vorzulegen. Gemäß § 47 (3) VgV verlangt der Auftraggeber eine gemeinsame Haftung des Bewerbers oder Bieters, sofern dieser die Kapazitäten eines anderen Unternehmens im Hinblick auf die erforderliche wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit in Anspruch nimmt. Des Weiteren verlangt er die Auftragsausführung des anderen Unternehmens für Leistungen entsprechend des Umfangs der Eignungsleihe. Bei vorliegender Eignungsleihe muss diese aus den Unterlagen erkennbar sein.  Sofern sich eine Bieter-/Arbeitsgemeinschaft bewirbt sind folgende Angaben von jedem Mitglied der Bietergemeinschaft einzureichen: - Die Eignung ist durch Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.V. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung) nachzuweisen. - Nachweis der Berufshaftpflichtversicherung - Eigenerklärung zu Art. 5k der Verordnung (EU) 2022/576; Angebote sind auszuschließen, in denen die Eigenerklärung zu Art. 5k der Verordnung (EU) 2022/576 nicht abgeben wird - Eigenerklärung MiLoG - Erklärung personenbezogener Daten  Auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle sind folgende Formblätter/Unterlagen einzureichen: - Formblatt 236 Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen - Urkalkulation - Formblatt 223 Aufgliederung der Einheitspreise
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Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Arbeiten
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Die für dieses Verfahren geltenden Eignungskriterien sowie die Art und Anzahl der geforderten Nachweise und Erklärungen sind elektronisch abrufbar über den in dieser Bekanntmachung angegebene Link zu den Vergabeunterlagen auf der Plattform eVergabe. Die konkreten Anforderungen sind innerhalb der bereitgestellten Unterlagen an folgender Stelle hinterlegt: siehe Vergabeunterlagen, Ergänzung zu FB 211 Referenzen, FB 124 Eigenerklärung zur Eignung Neben der Eintragung in das Präqualifikationsverzeichnis oder der Eigenerklärung nach Formblatt 124 sind mit der Angebotsabgabe folgende Referenzen einzureichen: 3 Referenzen vergleichbarer Leistungen aus den letzten 5 Jahren. Für die Referenzobjekte sind folgende Mindestinhalte anzugeben: • Kurzbeschreibung der Bauleistung • Auftraggeber mit Ansprechpartner, Tel. / E-Mail-Adresse • Ausführungszeit Beginn/Ende/Datum/Abnahme • Netto-Baukosten Nach Aufforderung des Auftraggebers ist die Auftraggeber-Bestätigung der eingereichten Referenzen durch den Bieter beizubringen. Alle Referenzobjekte müssen innerhalb der letzten 5 Jahre mit der VOB-Abnahme abgeschlossen worden sein. Soweit die im PQ-Verzeichnis hinterlegten Referenzen nicht oder nicht in geforderter Anzahl mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind bzw. nicht die bekannt gemachten Anforderungen an die Referenzen erfüllen, sind mit dem Angebot zusätzliche vergleichbare bzw. den Mindestanforderungen entsprechende Referenzen einzureichen, andernfalls ist das Angebot auszuschließen. Bei Angeboten, die aufgrund des geprüften Angebotspreises nicht in die engere Wahl kommen, wird auf eine Prüfung der Vollständigkeit der vorgelegten Unterlagen und die damit ggf. notwendige Nachforderung von Unterlagen verzichtet. Für diese Angebote entfällt ebenfalls die Prüfung der Eignung des Bieters.
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Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter.
Geforderte Kautionen und Garantien: Im Bau ggf. einschlägige Sicherheiten (entsprechend FB 214 VHB).
Verfahren
Anzuwendende grenzübergreifende Rechtsvorschrift: entfällt
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Für Bauvergaben: §§ 123, 124 GWB; §§ 6e, 6f EU VOB/A; § 13 iVm. § 16 VOB/A EU, § 15 VOB/A EU; § 16a VOB/A EU

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen Betrieb Spree/Neiße
Nationale Registrierungsnummer: 14-0920017LTV11-82
Postanschrift: Am Staudamm 1
Postleitzahl: 02625
Postort: Bautzen
Region: Bautzen 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen, Betrieb Spree/Neiße, Qualitätsmanagement
E-Mail: betrieb.sn@ltv.sachsen.de 📧
Telefon: +49 3591-6711-0 📞
Fax: +49 3591-6711-901 📠
URL: http://www.wasserwirtschaft.sachsen.de 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Umwelt
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe.de/unterlagen/01a1872e-ea22-44d6-8c56-989ec78680de/zustellweg-auswaehlen 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe.de/unterlagen/01a1872e-ea22-44d6-8c56-989ec78680de/zustellweg-auswaehlen 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.evergabe.de 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Ab einem geschätzten Auftragswert von 50.000,00 Euro ohne Umsatzsteuer wird der Auftraggeber für den Bieter, auf dessen Angebot der Zuschlag erteilt werden soll, einen Auszug aus dem Wettbewerbsregister anfordern. Die Größe einer Angebotsdatei darf 256 MB pro Datei nicht überschreiten. Eine maximale Größe der Datei des Angebots beschränkt sich auf ein 1 GB. Eine Übergabe des Angebots per Post/Telefax/E-Mail ist nicht zulässig.
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Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Freistaates Sachsen, Landesdirektion Sachsen Dienststelle Leipzig
Nationale Registrierungsnummer: LDS, Referat 38
Postanschrift: Braustraße 2
Postleitzahl: 04107
Postort: Leipzig
Region: Leipzig, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen, Landesdirektion Sachsen Dienststelle Leipzig, Referat 38
E-Mail: vergabekammer@lds.sachsen.de 📧
Telefon: +49-341-9773800 📞
Fax: +49-341-9771049 📠
URL: http://www.lds.sachsen.de 🌏
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen: Verfahren vor der Vergabekammer (§ 160 GWB) Einleitung, Antrag (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-10-29+01:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 212-758423 (2026-10-29)
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