Landesmedienzentrum Baden-Württemberg (LMZ) - Vergabe zur Beschaffung von IT-Leistungen zum Weiterbetrieb der pädagogischen Musterlösung "paed.ML"
Landesmedienzentrum Baden-Württemberg
Gegenstand dieses Vergabeverfahrens ist die Beschaffung von IT-Leistungen für den Weiterbetrieb der pädagogischen Musterlösung "paed.ML" des Landesmedienzentrums Baden-Württemberg.
DeadlineDeadline 2026-10-06
Wer? Wie? Wo?- • Karlsruhe › Karlsruhe, Stadtkreis
- • Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
- • Stuttgart › Stuttgart, Stadtkreis
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2026-09-04 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2026-09-04)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Landesmedienzentrum Baden-Württemberg (LMZ) - Vergabe zur Beschaffung von IT-Leistungen zum Weiterbetrieb der pädagogischen Musterlösung "paed.ML"
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Softwareprogrammierung und -beratung 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 7
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 7
1️⃣
Interne Kennung:
Titel: Subskription für UCS und UCS@school inklusive Maintenance, Support und dazu gehörige Dienstleistungen für die paed.ML
Beschreibung der Beschaffung:
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen in Verbindung mit Software
📦
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Dauer: 3 Jahre
Maximale Verlängerungen: 2
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 30.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Betriebs-, Migrations- und Supportkonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 70.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
2️⃣
Interne Kennung:
Titel: OPSI Lizenzen, Standard OPSI Pakete und Windows-Client Boot Image
Titel
Los-Identifikationsnummer:
3️⃣
Interne Kennung:
Titel: Subskriptions-Lizenzen für Nextcloud
Vergabekriterien
Preis (Gewichtung): 50.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Lizenzbereitstellungskonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 50.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
4️⃣
Interne Kennung:
Titel: Dienstleistung für die Weiterentwicklung und Wartung der paed.ML Schulkonsole im Bereich Frontend
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Entwicklungs- und Wartungskonzept
Titel
Los-Identifikationsnummer:
5️⃣
Interne Kennung:
Titel: Dienstleistung im Bereich Backend-Weiterentwicklung paed.ML Windows Schulkonsole
Titel
Los-Identifikationsnummer:
6️⃣
Interne Kennung:
Titel: Dienstleistung im Aufbau und Maintenance eines QA-Kreislaufs sowie im Bereich 3rd-Level-Support in der paed.ML Windows
Produkte/Dienstleistungen: Software-Unterstützung 📦
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Support- und Qualitätssicherungskonzept
Titel
Los-Identifikationsnummer:
7️⃣
Interne Kennung:
Titel: Octogate-L1-L3-Support und Maintenance
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Support- und Wartungskonzept
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-10-06 12:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 86 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-09-24 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Punkte, genau)
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Allgemeiner Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Durchschnittliche jährliche Belegschaft
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Landesmedienzentrum Baden-Württemberg
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Rotenbergstraße 111
Postleitzahl: 70190
Postort: Stuttgart
Region: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: lmz_paedml_@menoldbezler.de 📧
Telefon: +49 711 86040-00 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Bildung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZM8G6/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZM8G6 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZM8G6 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Kapellenstr. 17
Postleitzahl: 76131
Postort: Karlsruhe
Region: Karlsruhe, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de 📧
Telefon: +49 721926-8730 📞
Fax: +49 721926-3985 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-09-04+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 172-614132 (2026-09-04)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Landesmedienzentrum Baden-Württemberg (LMZ) - Vergabe zur Beschaffung von IT-Leistungen zum Weiterbetrieb der pädagogischen Musterlösung "paed.ML"
Referenznummer:
2026/2316
Kurze Beschreibung:
Gegenstand dieses Vergabeverfahrens ist die Beschaffung von IT-Leistungen für den Weiterbetrieb der pädagogischen Musterlösung "paed.ML" des Landesmedienzentrums Baden-Württemberg.
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Softwareprogrammierung und -beratung 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 7
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 7
1️⃣
Interne Kennung:
1
Titel: Subskription für UCS und UCS@school inklusive Maintenance, Support und dazu gehörige Dienstleistungen für die paed.ML
Beschreibung der Beschaffung:
Gegenstand dieses Vergabeverfahrens ist die Beschaffung von IT-Leistungen für den Weiterbetrieb der pädagogischen Musterlösung "paed.ML" des Landesmedienzentrums Baden-Württemberg. Die ausgeschriebenen Leistungen umfassen insbesondere Lizenzen, Subskriptionen sowie Entwicklungs-, Wartungs- und Supportleistungen für die einzelnen Komponenten der paed.ML. Die vergabegegenständlichen Leistungen werden in sieben Losen vergeben. Vertragsbeginn ist jeweils der 01.01.2027. Hinsichtlich der Details wird auf die Leistungsbeschreibungen verwiesen.
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Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Dauer: 3 Jahre
Maximale Verlängerungen: 2
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer hat der Auftraggeber im jeweiligen Los das Recht, den Vertrag zwei mal um je weitere 12 Monate zu verlängern ("Verlängerungsoptionen")
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer hat der Auftraggeber im jeweiligen Los das Recht, den Vertrag zwei mal um je weitere 12 Monate zu verlängern ("Verlängerungsoptionen")
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 30.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Betriebs-, Migrations- und Supportkonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 70.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
2️⃣
Interne Kennung:
2
Titel: OPSI Lizenzen, Standard OPSI Pakete und Windows-Client Boot Image
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
3️⃣
Interne Kennung:
3
Titel: Subskriptions-Lizenzen für Nextcloud
Vergabekriterien
Preis (Gewichtung): 50.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Lizenzbereitstellungskonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 50.0
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0003
4️⃣
Interne Kennung:
4
Titel: Dienstleistung für die Weiterentwicklung und Wartung der paed.ML Schulkonsole im Bereich Frontend
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Entwicklungs- und Wartungskonzept
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0004
5️⃣
Interne Kennung:
5
Titel: Dienstleistung im Bereich Backend-Weiterentwicklung paed.ML Windows Schulkonsole
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0005
6️⃣
Interne Kennung:
6
Titel: Dienstleistung im Aufbau und Maintenance eines QA-Kreislaufs sowie im Bereich 3rd-Level-Support in der paed.ML Windows
Produkte/Dienstleistungen: Software-Unterstützung 📦
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Support- und Qualitätssicherungskonzept
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0006
7️⃣
Interne Kennung:
7
Titel: Octogate-L1-L3-Support und Maintenance
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Support- und Wartungskonzept
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0007
Umfang der Beschaffung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-10-06 12:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 86 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-09-24 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Die Vergabestelle behält sich vor, die Bieter im Rahmen des vergaberechtlich Zulässi-gen aufzufordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen, zu vervollständigen oder zu korrigieren, oder fehlende oder unvollständige leistungsbezogene Unterlagen nachzureichen oder zu vervollständigen. Ein Anspruch der Bieter hierauf besteht nicht.
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Gewichtungsart: Gewichtung (Punkte, genau)
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Allgemeiner Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung über den Gesamtumsatz und den Umsatz mit vergleichbaren losspezifischen IT-Leistungen in den vergangenen drei abgeschlossenen Geschäftsjahren.
Eignungskriterium: Eintragung in das Handelsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung über die Eintragung des Unternehmens in das Berufs- oder Handelsregister.
Eignungskriterium: Berufliche Risikohaftpflichtversicherung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung über das Bestehen einer Haftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme in Höhe von mind. 5 Mio. EUR für Personen- und Sachschäden sowie 500.000 EUR für Vermögensschäden bzw. Eigenerklärung, dass im Auftragsfalle eine entsprechende Versicherung abgeschlossen wird.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung, aus der die durchschnittliche jährliche Beschäftigtenzahl des Unternehmens hervorgeht.
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Mindestreferenzen Los 1: Nachweis von mindestens einem geeigneten Referenzprojekt über erbrachte vergleichbare Leistungen des Unternehmens im Bereich der Bereitstellung, Wartung, Weiterentwicklung oder des Supports von Verzeichnisdienst-, Identitätsmanagement- oder Schul-/Bildungsplattformen einschließlich Update-, Migrations- oder Automatisierungsleistungen aus den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe. Die Referenz muss erkennen lassen, dass der Bieter Kenntnisse über UCS und UCS@school sowie über die paed.ML Systemarchitektur und ihre Netzwerke besitzt. Es dürfen auch mehrere Referenzen vorgelegt werden, die in Summe die geforderten Kenntnisse belegen. Die Erklärungen über die Referenzprojekte müssen darüber hinaus jeweils folgende Angaben enthalten: - Bezeichnung des Auftrags - Kurze Beschreibung des Leistungsumfangs - Name des Auftraggebers inkl. Ansprechpartner u. Kontaktdaten - Zeitraum der Leistungserbringung - Volumen der Leistungserbringung in EUR netto für den gesamten Leistungszeitraum Die vorstehend genannten Mindestanforderungen gelten nur im betreffenden Los 1.
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Mindestreferenzen Los 2: Nachweis von mindestens einem geeigneten Referenzprojekt über erbrachte vergleichbare Leistungen des Unternehmens im Bereich der Bereitstellung, Wartung, Weiterentwicklung oder des Supports von Softwareverteilungs-, Clientmanagement- oder Endpoint-Management-Lösungen aus den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe. Die Referenz muss erkennen lassen, dass der Bieter Kenntnisse über die OPSI-Systemarchitektur, das Softwaremanagement und das Paketformat OPSI sowie über die paed.ML Systemarchitektur und ihre Netzwerke besitzt. Es dürfen auch mehrere Referenzen vorgelegt werden, die in Summe die geforderten Kenntnisse belegen. Die Erklärungen über die Referenzprojekte müssen darüber hinaus jeweils folgende Angaben enthalten: - Bezeichnung des Auftrags - Kurze Beschreibung des Leistungsumfangs - Name des Auftraggebers inkl. Ansprechpartner u. Kontaktdaten - Zeitraum der Leistungserbringung - Volumen der Leistungserbringung in EUR netto für den gesamten Leistungszeitraum Die vorstehend genannten Mindestanforderungen gelten nur im betreffenden Los 2.
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Mindestreferenzen Los 4: Nachweis von mindestens einem geeigneten Referenzprojekt über erbrachte vergleichbare Leistungen des Unternehmens im Bereich der Entwicklung, Weiterentwicklung oder Wartung von webbasierten Softwareanwendungen aus den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe. Die Referenz muss erkennen lassen, dass der Bieter Kenntnisse über moderne Frontend-Entwicklung, die Bereitstellung containerisierter Anwendungen (Docker/K8s) so wie über den Aufbau neuer CI-/CD-Pipelines oder die Erweiterung bestehender Pipelines besitzt. Es dürfen auch mehrere Referenzen vorgelegt werden, die in Summe die geforderten Kenntnisse belegen. Die Erklärungen über die Referenzprojekte müssen darüber hinaus jeweils folgende Angaben enthalten: - Bezeichnung des Auftrags - Kurze Beschreibung des Leistungsumfangs - Name des Auftraggebers inkl. Ansprechpartner u. Kontaktdaten - Zeitraum der Leistungserbringung - Volumen der Leistungserbringung in EUR netto für den gesamten Leistungszeitraum Die vorstehend genannten Mindestanforderungen gelten nur im betreffenden Los 4.
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Mindestreferenzen Los 5: Nachweis von mindestens einem geeigneten Referenzprojekt über erbrachte vergleichbare Leistungen des Unternehmens im Bereich der Entwicklung, Weiterentwicklung oder Wartung von Backend-Systemen oder Servicearchitekturen aus den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe. Die Referenz muss erkennen lassen, dass der Bieter Kenntnisse über die paed.ML Systemarchitektur und ihre Netzwerke, die Backend Architektur mit den in der Schulkonsole eingesetzten Technologien, mit Containertechnologien sowie mit dem Aufbau neuer CI-/CD-Pipelines bzw. der Erweiterung bestehender Pipelines besitzt. Es dürfen auch mehrere Referenzen vorgelegt werden, die in Summe die geforderten Kenntnisse belegen. Die Erklärungen über die Referenzprojekte müssen darüber hinaus jeweils folgende Angaben enthalten: - Bezeichnung des Auftrags - Kurze Beschreibung des Leistungsumfangs - Name des Auftraggebers inkl. Ansprechpartner u. Kontaktdaten - Zeitraum der Leistungserbringung - Volumen der Leistungserbringung in EUR netto für den gesamten Leistungszeitraum Die vorstehend genannten Mindestanforderungen gelten nur im betreffenden Los 5.
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Mindestreferenzen Los 6: Nachweis von mindestens einem geeigneten Referenzprojekt über erbrachte vergleichbare Leistungen des Unternehmens im Bereich Qualitätssicherung, Softwaretests, Fehleranalyse oder 3rd-Level-Support für komplexe IT-Systeme aus den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe. Die Referenz muss erkennen lassen, dass der Bieter Kenntnisse über paed.ML Windows, über OPSI, Software-Paketierung, Active Directory Service und Gruppenrichtlinien, über Programmierung in PowerShell und NixOS sowie über Design, Aufbau und Durchführung von Testplänen besitzt. Es dürfen auch mehrere Referenzen vorgelegt werden, die in Summe die geforderten Kenntnisse belegen. Die Erklärungen über die Referenzprojekte müssen darüber hinaus jeweils folgende Angaben enthalten: - Bezeichnung des Auftrags - Kurze Beschreibung des Leistungsumfangs - Name des Auftraggebers inkl. Ansprechpartner u. Kontaktdaten - Zeitraum der Leistungserbringung - Volumen der Leistungserbringung in EUR netto für den gesamten Leistungszeitraum Die vorstehend genannten Mindestanforderungen gelten nur im betreffenden Los 6.
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Mindestreferenzen Los 7: Nachweis von mindestens einem geeigneten Referenzprojekt über erbrachte vergleichbare Leistungen des Unternehmens im Bereich des Betriebs, der Wartung, Weiterentwicklung oder des Supports von Firewall-, Netzwerk- oder IT-Sicherheitslösungen aus den letzten drei Jahren vor Angebotsabgabe. Die Referenz muss erkennen lassen, dass der Bieter Kenntnisse über Octogate sowie über die paed.ML Systemarchitektur und ihrer Netzwerke besitzt. Es dürfen auch mehrere Referenzen vorgelegt werden, die in Summe die geforderten Kenntnisse belegen. Die Erklärungen über die Referenzprojekte müssen darüber hinaus jeweils folgende Angaben enthalten: - Bezeichnung des Auftrags - Kurze Beschreibung des Leistungsumfangs - Name des Auftraggebers inkl. Ansprechpartner u. Kontaktdaten - Zeitraum der Leistungserbringung - Volumen der Leistungserbringung in EUR netto für den gesamten Leistungszeitraum Die vorstehend genannten Mindestanforderungen gelten nur im betreffenden Los 7.
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Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Landesmedienzentrum Baden-Württemberg
Nationale Registrierungsnummer:
08-A1951-20
Postanschrift: Rotenbergstraße 111
Postleitzahl: 70190
Postort: Stuttgart
Region: Stuttgart, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: lmz_paedml_@menoldbezler.de 📧
Telefon: +49 711 86040-00 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
Bildung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZM8G6/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZM8G6 🌏
URL des Beschaffungsinstruments: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YMZM8G6 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
#Bekanntmachungs-ID: CXP4YMZM8G6#
Aus technischen Gründen werden die losspezifischen Referenzanforderungen vollständig für jedes einzelne Los angezeigt. Die jeweilige losspezifische Referenzanforderung gilt jedoch nur für das jeweils betreffende Los.
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Name: Vergabekammer Baden-Württemberg beim Regierungspräsidium Karlsruhe
Nationale Registrierungsnummer:
08-A9866-40
Postanschrift: Kapellenstr. 17
Postleitzahl: 76131
Postort: Karlsruhe
Region: Karlsruhe, Stadtkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de 📧
Telefon: +49 721926-8730 📞
Fax: +49 721926-3985 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Es gelten die Bestimmungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Hinsichtlich der Einleitung von Nachprüfungsverfahren wird auf § 160 GWB verwiesen. Dieser lautet: (1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein. (2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Ein Unternehmen ist nicht antragsbefugt, soweit es sich auf die Unwirksamkeit einer Rechtsverordnung nach § 5 des Bundestariftreuegesetzes beruft, wenn die Unwirksamkeit dieser Rechtsverordnung nicht durch rechtskräftigen Beschluss nach § 98 Absatz 4 Satz 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes festgestellt ist. Das Unternehmen hat darzulegen, dass ihm durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht. (3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind, 5. ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts gemäß § 180 Absatz 2 vorliegt. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-09-04+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 172-614132 (2026-09-04)
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