Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt plant die grundhafte Erneuerung der Straße Unter den Linden von Pariser Platz bis Schloßbrücke. Als vorgezogene Maßnahme erfolgt die Neugestaltung der Mittelpromenade von der Wilhelmstraße bis zur Universitätsstraße. Im Zuge der Maßnahme sollen ca. 157 Silberlinden der Sorte `Brabant´ gepflanzt, ca. 80 abgängige Bestandsbäume gefällt, 2 Bestandsbäume von 1936 erhalten bleiben und ca. 21 Bestandsbäume an einen anderen Standort umgepflanzt werden. Die Silberlinden wurden bereits 2023 ausgewählt und erworben und werden daher vom Auftraggeber bereitgestellt. Seit 2023 werden diese in den 2 Lieferbaumschulen gepflegt, eine möglichst einheitliche Qualität hergestellt und auf den Standort vorbereitet. Für die Neupflanzung wird ein ca. 2,3 m breiter 1,5m tiefer Pflanzgraben hergestellt. Der Aushub soll abgefahren und entsorgt werden. Die Verfüllung des Pflanzgrabens erfolgt mit strukturstabilen Baumsubstrat und 30 cm Oberboden sowie einer Abdeckung aus mineralischem Mulch. Der 2,3 m breite Pflanzstreifen erhält eine artenreiche Staudenpflanzung. Die Pflanzstreifen werden in Beet- Segmente mit gepflasterten Durchwegungen aufgeteilt und erhalten als Einfassung einen erhöhten Granitsockel mit aufgesetztem Rabattengitter. Eine automatische Bewässerungsanlage mit Tropfschläuchen soll eingebaut werden. Die Bestandsbänke werden durch neue Bänke ersetzt. Diese neuen Bänke wurden für den Standort Unter den Linden entwickelt und werden bauseits durch den AG bereitgestellt. Die vorhandenen Lichtstelen werden durch Stromnetz Berlin ausgebaut, und nach erfolgtem Substrateinbau durch Stromnetz Berlin wieder aufgestellt. Einzelne Lichtstelen werden hierbei an einen neuen Standort versetzt. Im Leistungsumfang der hier beschriebenen Baumaßnahme verbleibt die Herstellung des Leitungsgrabens und die Verlegung von Leerrohren. Nach Ablauf der Fertigstellungspflege bis zu 1 Jahr schließt sich eine 3- jährige Entwicklungspflege an. Die Umsetzung soll in 5 Teilabschnitten, welche durch die Verkehrsknotenpunkte definiert sind, zu erfolgen. Der Ausführungsbeginn ist für das IV. Quartal 2026 vorgesehen spätestens jedoch nach Zuschlagserteilung. Der Abschluss der Bauausführung ist einschließlich Fertigstellungspflege bis Mitte 2029 vorgesehen. Daran schließt sich die Entwicklungspflege bis Mitte 2032 an. Um die Einschränkungen für die Öffentlichkeit zeitlich zu begrenzen, sollen fertiggestellte Abschnitte wieder für die öffentliche Nutzung zur Verfügung stehen. Pflegezeiträume können daher entsprechend der Staffelung der Fertigstellung variieren.
Auftragsbekanntmachung (2026-07-24) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Landschaftsbau
Referenznummer: III-26-013
Kurze Beschreibung:
Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt plant die grundhafte Erneuerung der Straße Unter den Linden von Pariser Platz bis Schloßbrücke.
Als vorgezogene Maßnahme erfolgt die Neugestaltung der Mittelpromenade von der Wilhelmstraße bis zur Universitätsstraße.
Im Zuge der Maßnahme sollen ca. 157 Silberlinden der Sorte `Brabant´ gepflanzt, ca. 80 abgängige Bestandsbäume gefällt, 2 Bestandsbäume von 1936 erhalten bleiben und ca. 21 Bestandsbäume an einen anderen Standort umgepflanzt werden. Die Silberlinden wurden bereits 2023 ausgewählt und erworben und werden daher vom Auftraggeber bereitgestellt. Seit 2023 werden diese in den 2 Lieferbaumschulen gepflegt, eine möglichst einheitliche Qualität hergestellt und auf den Standort vorbereitet. Für die Neupflanzung wird ein ca. 2,3 m breiter 1,5m tiefer Pflanzgraben hergestellt. Der Aushub soll abgefahren und entsorgt werden. Die Verfüllung des Pflanzgrabens erfolgt mit strukturstabilen Baumsubstrat und 30 cm Oberboden sowie einer Abdeckung aus mineralischem Mulch. Der 2,3 m breite Pflanzstreifen erhält eine artenreiche Staudenpflanzung. Die Pflanzstreifen werden in Beet- Segmente mit gepflasterten Durchwegungen aufgeteilt und erhalten als Einfassung einen erhöhten Granitsockel mit aufgesetztem Rabattengitter. Eine automatische Bewässerungsanlage mit Tropfschläuchen soll eingebaut werden.
Die Bestandsbänke werden durch neue Bänke ersetzt. Diese neuen Bänke wurden für den Standort Unter den Linden entwickelt und werden bauseits durch den AG bereitgestellt.
Die vorhandenen Lichtstelen werden durch Stromnetz Berlin ausgebaut, und nach erfolgtem Substrateinbau durch Stromnetz Berlin wieder aufgestellt. Einzelne Lichtstelen werden hierbei an einen neuen Standort versetzt.
Im Leistungsumfang der hier beschriebenen Baumaßnahme verbleibt die Herstellung des Leitungsgrabens und die Verlegung von Leerrohren.
Nach Ablauf der Fertigstellungspflege bis zu 1 Jahr schließt sich eine 3- jährige Entwicklungspflege an.
Die Umsetzung soll in 5 Teilabschnitten, welche durch die Verkehrsknotenpunkte definiert sind, zu erfolgen. Der Ausführungsbeginn ist für das IV. Quartal 2026 vorgesehen spätestens jedoch nach Zuschlagserteilung.
Der Abschluss der Bauausführung ist einschließlich Fertigstellungspflege bis Mitte 2029 vorgesehen. Daran schließt sich die Entwicklungspflege bis Mitte 2032 an.
Um die Einschränkungen für die Öffentlichkeit zeitlich zu begrenzen, sollen fertiggestellte Abschnitte wieder für die öffentliche Nutzung zur Verfügung stehen. Pflegezeiträume können daher entsprechend der Staffelung der Fertigstellung variieren.
Die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt plant die grundhafte Erneuerung der Straße Unter den Linden von Pariser Platz bis Schloßbrücke.
Als vorgezogene Maßnahme erfolgt die Neugestaltung der Mittelpromenade von der Wilhelmstraße bis zur Universitätsstraße.
Im Zuge der Maßnahme sollen ca. 157 Silberlinden der Sorte `Brabant´ gepflanzt, ca. 80 abgängige Bestandsbäume gefällt, 2 Bestandsbäume von 1936 erhalten bleiben und ca. 21 Bestandsbäume an einen anderen Standort umgepflanzt werden. Die Silberlinden wurden bereits 2023 ausgewählt und erworben und werden daher vom Auftraggeber bereitgestellt. Seit 2023 werden diese in den 2 Lieferbaumschulen gepflegt, eine möglichst einheitliche Qualität hergestellt und auf den Standort vorbereitet. Für die Neupflanzung wird ein ca. 2,3 m breiter 1,5m tiefer Pflanzgraben hergestellt. Der Aushub soll abgefahren und entsorgt werden. Die Verfüllung des Pflanzgrabens erfolgt mit strukturstabilen Baumsubstrat und 30 cm Oberboden sowie einer Abdeckung aus mineralischem Mulch. Der 2,3 m breite Pflanzstreifen erhält eine artenreiche Staudenpflanzung. Die Pflanzstreifen werden in Beet- Segmente mit gepflasterten Durchwegungen aufgeteilt und erhalten als Einfassung einen erhöhten Granitsockel mit aufgesetztem Rabattengitter. Eine automatische Bewässerungsanlage mit Tropfschläuchen soll eingebaut werden.
Die Bestandsbänke werden durch neue Bänke ersetzt. Diese neuen Bänke wurden für den Standort Unter den Linden entwickelt und werden bauseits durch den AG bereitgestellt.
Die vorhandenen Lichtstelen werden durch Stromnetz Berlin ausgebaut, und nach erfolgtem Substrateinbau durch Stromnetz Berlin wieder aufgestellt. Einzelne Lichtstelen werden hierbei an einen neuen Standort versetzt.
Im Leistungsumfang der hier beschriebenen Baumaßnahme verbleibt die Herstellung des Leitungsgrabens und die Verlegung von Leerrohren.
Nach Ablauf der Fertigstellungspflege bis zu 1 Jahr schließt sich eine 3- jährige Entwicklungspflege an.
Die Umsetzung soll in 5 Teilabschnitten, welche durch die Verkehrsknotenpunkte definiert sind, zu erfolgen. Der Ausführungsbeginn ist für das IV. Quartal 2026 vorgesehen spätestens jedoch nach Zuschlagserteilung.
Der Abschluss der Bauausführung ist einschließlich Fertigstellungspflege bis Mitte 2029 vorgesehen. Daran schließt sich die Entwicklungspflege bis Mitte 2032 an.
Um die Einschränkungen für die Öffentlichkeit zeitlich zu begrenzen, sollen fertiggestellte Abschnitte wieder für die öffentliche Nutzung zur Verfügung stehen. Pflegezeiträume können daher entsprechend der Staffelung der Fertigstellung variieren.
Art des Vertrags: Bauleistung
Produkte/Dienstleistungen: Landschaftsgärtnerische Bauleistungen für Verkehrsbegleitgrün📦 Beschreibung
Interne Kennung: III-26-013
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Zusätzliche Informationen:
#Besonders auch geeignet für:other-sme#
Eigenerklärung,
A) dass keine Ausschlussgründe gemäß den §§ 123 und 124 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorliegen.
B) dass nicht bekannt ist, dass im Wettbewerbsregister und in der Finanz-Sanktionsliste eine Eintragung vorliegt, die das Unternehmen bzw. die verantwortlich handelnde(n) Person(en) betrifft/betreffen,
C) gemäß § 1 Abs. 2 der Frauenförderverordnung (§ 13 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)).
Details siehe Auftragsunterlagen.
Eigenerklärung,
A) dass keine Ausschlussgründe gemäß den §§ 123 und 124 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vorliegen.
B) dass nicht bekannt ist, dass im Wettbewerbsregister und in der Finanz-Sanktionsliste eine Eintragung vorliegt, die das Unternehmen bzw. die verantwortlich handelnde(n) Person(en) betrifft/betreffen,
C) gemäß § 1 Abs. 2 der Frauenförderverordnung (§ 13 Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG)).
Details siehe Auftragsunterlagen.
Postleitzahl: 10179
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin
🏙️
Dauer: 68 Monate Dauer
Datum des Endes: 2032-06-25 📅
Vergabekriterien
Preis ✅ Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-08-24 10:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-08-24 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 46 Tage Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur oder Siegel (im Sinne der Verordnung (EU) Nr 910/2014) erforderlich
Die Bietergemeinschaft, die den Zuschlag erhält, muss eine bestimmte Rechtsform aufweisen ✅
Eröffnungstermin: 2026-08-24 10:00:00 📅
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-08-14 23:59:00 📅
Zusätzliche Informationen: Gemäß § 16a EU VOB/A
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Eintragung in das Handelsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister.
Eigenerklärung, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausführung der angebotenen Leistungen, insbesondere die Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung erfüllt werden. Zum Nachweis der der Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung wird die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder der Handwerksrolle ihres Sitzes oder Wohnsitzes verlangt. Auf gesondertes Verlangen ist der Nachweis über die Eintragung vorzulegen.
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Befähigung zur Berufsausübung einschließlich Auflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oder Handelsregister.
Eigenerklärung, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für die Ausführung der angebotenen Leistungen, insbesondere die Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung erfüllt werden. Zum Nachweis der der Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung wird die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder der Handwerksrolle ihres Sitzes oder Wohnsitzes verlangt. Auf gesondertes Verlangen ist der Nachweis über die Eintragung vorzulegen.
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Arbeiten
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit.
A) Vorlage von Nachweisen und Angaben mit dem Angebot:
Benennung geeigneter Referenzen über die Ausführung von Bauleistungen in den letzten 5 Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Als vergleichbare Leistungen werden Referenzen anerkannt, die folgende Anforderungen erfüllen:
Landschaftsbaumaßnahmen mit hochwertiger Baum- und Staudenpflanzung, hochwertiger Beeteinfassung (hier Sockel aus Granit), anspruchsvoller Baulogistik und Bodenmanagement (kaum Lagermöglichkeiten), fachgerechter Jungbaumschnitt nach ZTV Baumpflege, im verdichteten innerstädtischen Verkehrsbereich.
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit.
A) Vorlage von Nachweisen und Angaben mit dem Angebot:
Benennung geeigneter Referenzen über die Ausführung von Bauleistungen in den letzten 5 Kalenderjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Als vergleichbare Leistungen werden Referenzen anerkannt, die folgende Anforderungen erfüllen:
Landschaftsbaumaßnahmen mit hochwertiger Baum- und Staudenpflanzung, hochwertiger Beeteinfassung (hier Sockel aus Granit), anspruchsvoller Baulogistik und Bodenmanagement (kaum Lagermöglichkeiten), fachgerechter Jungbaumschnitt nach ZTV Baumpflege, im verdichteten innerstädtischen Verkehrsbereich.
Eignungskriterium: Spezifischer Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Mindestkriterien:
Zu Nr. 3 des Formulars V-124.V-I F:
Mit dem Angebot sind Angaben zum Brutto-Mindestjahresumsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags zu erbringen. Der Gesamtumsatz der Geschäftsjahre 2023 bis 2025 muss im Durchschnitt mindestens 3.600.000,- € brutto betragen.
Auf gesondertes Verlangen des Auftraggebers sind zu den geforderten Umsätzen Bestätigungen
eines vereidigten Wirtschaftsprüfers/Steuerberaters oder entsprechend testierte Jahresabschlüsse
oder entsprechend testierte Gewinn- und Verlustrechnungen vorzulegen.
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Mindestkriterien:
Zu Nr. 3 des Formulars V-124.V-I F:
Mit dem Angebot sind Angaben zum Brutto-Mindestjahresumsatz in dem Tätigkeitsbereich des Auftrags zu erbringen. Der Gesamtumsatz der Geschäftsjahre 2023 bis 2025 muss im Durchschnitt mindestens 3.600.000,- € brutto betragen.
Auf gesondertes Verlangen des Auftraggebers sind zu den geforderten Umsätzen Bestätigungen
eines vereidigten Wirtschaftsprüfers/Steuerberaters oder entsprechend testierte Jahresabschlüsse
oder entsprechend testierte Gewinn- und Verlustrechnungen vorzulegen.
Rechtsform der Gruppe von Wirtschaftsteilnehmern, an die der Auftrag vergeben werden soll: Gesamtschuldnerisch haftende Arbeitsgemeinschaft mit bevollmächtigtem Vertreter.
Ausschlussgrund: Korruption
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Ausschlussvoraussetzungen nach §§ 123 bis 124 GWB. Weitere Ausschlussgründe sind Eintragungen im Wettbewerbsregister und in der Finanz-Sanktionsliste, die das Unternehmen bzw. die verantwortlich handelnde(n) Person(en) betrifft/betreffen.
Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Ausschlussvoraussetzungen nach §§ 123 bis 124 GWB. Weitere Ausschlussgründe sind Eintragungen im Wettbewerbsregister und in der Finanz-Sanktionsliste, die das Unternehmen bzw. die verantwortlich handelnde(n) Person(en) betrifft/betreffen.
A) Die Kommunikation erfolgt über die Vergabeplattform. Die Vergabestelle behält sich vor, mit Bewerbern und Bietern auch in anderer Form zu kommunizieren. Bieteranfragen sind generell über die Vergabeplattform zu stellen. Erklärungen und Nachweise sind in der Regel innerhalb von 6 Kalendertagen der Vergabestelle einzureichen.
B) Beim Einsatz von anderen Unternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben.
C) Hingewiesen wird insbesondere auf die folgenden Rechtsvorschriften:
- Es bestehen gesonderte Anforderungen nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG), siehe Vergabeunterlagen.
- In I. 4 Nr. 19 und 20 VwVBU (Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt des Landes Berlin) sind für die Erbringung der Bauleistung zu beachtende Umweltanforderungen an Baumaschinen festgelegt. Baumaschinen müssen entweder ab Werk die angegebene Abgasstufe erreichen oder mit einem Partikelminderungssystem nachgerüstet sein.
D) Dieses Vorhaben wird aus Mitteln “Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA)” kofinanziert.
A) Die Kommunikation erfolgt über die Vergabeplattform. Die Vergabestelle behält sich vor, mit Bewerbern und Bietern auch in anderer Form zu kommunizieren. Bieteranfragen sind generell über die Vergabeplattform zu stellen. Erklärungen und Nachweise sind in der Regel innerhalb von 6 Kalendertagen der Vergabestelle einzureichen.
B) Beim Einsatz von anderen Unternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben.
C) Hingewiesen wird insbesondere auf die folgenden Rechtsvorschriften:
- Es bestehen gesonderte Anforderungen nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (BerlAVG), siehe Vergabeunterlagen.
- In I. 4 Nr. 19 und 20 VwVBU (Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt des Landes Berlin) sind für die Erbringung der Bauleistung zu beachtende Umweltanforderungen an Baumaschinen festgelegt. Baumaschinen müssen entweder ab Werk die angegebene Abgasstufe erreichen oder mit einem Partikelminderungssystem nachgerüstet sein.
D) Dieses Vorhaben wird aus Mitteln “Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA)” kofinanziert.
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Nationale Registrierungsnummer: 11-1300000V00-74
Postanschrift: Martin-Luther-Str.105
Postleitzahl: 10825
Postort: Berlin
Region: Berlin
🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Vergabekammer des Landes Berlin
E-Mail: vergabekammer@senweb.berlin.de📧
Telefon: +493090138316📞
Fax: +493090137613 📠
URL: http://www.berlin.de/sen/wirtschaft/wirtschaft/wirtschaftsrecht/vergabekammer/🌏 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen.
Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist.
Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Genaue Angaben zu den Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen:
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung oder in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, sind spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber zu rügen. Im Übrigen sind Verstöße gegen Vergabevorschriften innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen nach Kenntnis gegenüber dem Auftraggeber zu rügen.
Ein Nachprüfungsantrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, bei der zuständigen Vergabekammer zu stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).
Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist.
Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-07-24+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 142-516031 (2026-07-24)