Leasing-Rahmenvereinbarung über Fahrräder gem. TV-Fahrradleasing einschl. Nebenleistungen

Stadtverwaltung Speyer - Zentrale Vergabestelle

Rahmenvereinbarung zum Leasing von Fahrrädern und Pedelecs für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Speyer gem. TV-Fahrradleasing einschl. Nebenleistungen in Form von Service- und Versicherungsleistungen (Teilamortisationsleasing):
Der Auftragnehmer stellt der Stadt Speyer das jeweilige Fahrrad als Leasinggegenstand zur Verfügung und übernimmt sämtliche weitere mit dem Leasinggegenstand zusammenhängenden Leistungen. Darunter fallen die Information und Schulung der Mitarbeitenden, die Versicherung der Fahrräder, Serviceleistungen wie Inspektion, Wartung und Reparatur, die Abwicklung der Bestell-, Rückgabe- und Schadensabwicklungsprozesse, Störfallmanagement, Bereitstellung eines Online-Portals sowie die Koordination und die Verwaltung der vorgenannten Beziehungen und Leistungen.
Der Auftragnehmer koordiniert und managt diese Beziehungen und Leistungen oder nutzt dafür einen Partner und sorgt für die kontinuierliche Leistungserbringung. Ansprechpartner für die Mitarbeitenden der Stadt Speyer ist in sämtlichen Vertrags-, Versicherungs- oder Wartungsfragen der Auftragnehmer. Er sorgt auch dafür, dass das vorliegende Fahrradleasingmodell mit den gesetzlichen Bestimmungen und den steuerlichen Regelungen im Einklang steht und dem Zweck entsprechend durchgeführt werden kann.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-06-29. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-05-26.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Ride Mobility GmbH

Wer?

• Stadtverwaltung Speyer - Zentrale Vergabestelle

Wie?

• Bankdienstleistungen › Finanzierungs-Leasing
• Fahrräder › Fahrräder ohne Motor
• Motorroller und Fahrräder mit Hilfsmotor › Fahrräder mit Hilfsmotor

Wo?

• Rheinhessen-Pfalz › Speyer, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2023-05-26	Auftragsbekanntmachung
2023-06-27	Ergänzende Angaben
2023-09-11	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2023-05-26)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Finanzierungs-Leasing
Referenznummer: SSPE-2023-0006
Kurze Beschreibung:

Rahmenvereinbarung zum Leasing von Fahrrädern und Pedelecs für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Speyer gem. TV-Fahrradleasing einschl. Nebenleistungen in Form von Service- und Versicherungsleistungen (Teilamortisationsleasing): Der Auftragnehmer stellt der Stadt Speyer das jeweilige Fahrrad als Leasinggegenstand zur Verfügung und übernimmt sämtliche weitere mit dem Leasinggegenstand zusammenhängenden Leistungen. Darunter fallen die Information und Schulung der Mitarbeitenden, die Versicherung der Fahrräder, Serviceleistungen wie Inspektion, Wartung und Reparatur, die Abwicklung der Bestell-, Rückgabe- und Schadensabwicklungsprozesse, Störfallmanagement, Bereitstellung eines Online-Portals sowie die Koordination und die Verwaltung der vorgenannten Beziehungen und Leistungen. Der Auftragnehmer koordiniert und managt diese Beziehungen und Leistungen oder nutzt dafür einen Partner und sorgt für die kontinuierliche Leistungserbringung. Ansprechpartner für die Mitarbeitenden der Stadt Speyer ist in sämtlichen Vertrags-, Versicherungs- oder Wartungsfragen der Auftragnehmer. Er sorgt auch dafür, dass das vorliegende Fahrradleasingmodell mit den gesetzlichen Bestimmungen und den steuerlichen Regelungen im Einklang steht und dem Zweck entsprechend durchgeführt werden kann.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Finanzierungs-Leasing 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Finanz- und Versicherungsdienstleistungen 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Speyer, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadtverwaltung Speyer - Zentrale Vergabestelle
Postanschrift: Maximilianstraße 100
Postleitzahl: 67346
Postort: Speyer
Kontakt
Internetadresse: http://www.speyer.de 🌏
E-Mail: vergabe@stadt-speyer.de 📧
Telefon: +49 6232-142628 📞
Fax: +49 6232-142458 📠
URL der Dokumente: https://vergabe.vmstart.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-18851feafe4-4c6cdafdc9600aaf 🌏
URL der Teilnahme: http://www.auftragsboerse.de 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-05-26 📅
Einreichungsfrist: 2023-06-29 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-05-31 📅
Datum des Beginns: 2023-08-01 📅
Datum des Endes: 2026-07-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 103-324897
ABl. S-Ausgabe: 103
Zusätzliche Informationen
entfällt

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Der Auftragnehmer stellt der Stadt Speyer das jeweilige Fahrrad als Leasinggegenstand zur Verfügung und übernimmt sämtliche weitere mit dem Leasinggegenstand zusammenhängenden Leistungen. Darunter fallen die Information und Schulung der Mitarbeitenden, die Versicherung der Fahrräder, Serviceleistungen wie Inspektion, Wartung und Reparatur, die Abwicklung der Bestell-, Rückgabe- und Schadensabwicklungsprozesse, Störfallmanagement, Bereitstellung eines Online-Portals sowie die Koordination und die Verwaltung der vorgenannten Beziehungen und Leistungen.

Der Auftragnehmer koordiniert und managt diese Beziehungen und Leistungen oder nutzt dafür einen Partner und sorgt für die kontinuierliche Leistungserbringung. Ansprechpartner für die Mitarbeitenden der Stadt Speyer ist in sämtlichen Vertrags-, Versicherungs- oder Wartungsfragen der Auftragnehmer. Er sorgt auch dafür, dass das vorliegende Fahrradleasingmodell mit den gesetzlichen Bestimmungen und den steuerlichen Regelungen im Einklang steht und dem Zweck entsprechend durchgeführt werden kann.

Die Rahmenvereinbarung begründet keinen Anspruch des Auftragnehmers auf Abruf einer bestimmten Jahresmenge. Eine Mindestabnahmemenge wird nicht vereinbart.

Im Rahmen einer unverbindlichen Umfrage haben ca. 80 Mitarbeitende ihr Interesse bekundet (geschätzte Abnahmemenge). Es gilt eine verbindliche Höchstabnahmegrenze von 300 Fahrrädern.

Beschreibung der Verlängerungen:

Die Stadt Speyer hat das einseitige Optionsrecht, die Rahmenvereinbarung einmal um 12 Monate zu verlängern.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Stadtverwaltung Speyer

Maximilianstraße 100

67346 Speyer

Rheinland-Pfalz

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Bieter haben zum Nachweis ihrer Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit) und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen die Eigenerklärung zur Eignung (VHB

Formblatt 124 LD) vollständig ausgefüllt mit dem Angebot vorzulegen.

Dieses enthält u. a. Eigenerklärungen bzw. Angaben

- über die Eintragung in das Berufsregister ihres Sitzes oder Wohnsitzes

- darüber, dass ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares

gesetzlich geregeltes Verfahren weder beantragt noch eröffnet wurde, ein Antrag auf Eröffnung nicht mangels Masse abgelehnt wurde und sich das Unternehmen nicht in Liquidation befindet - oder ein Insolvenzplan rechtskräftig bestätigt wurde

- darüber, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bewerber in Frage stellt bzw. keine Ausschlussgründe gem. § 123 oder § 124 GWB vorliegen bzw. dass keine Freiheitsstrafe von mehr als drei Monaten oder einer Geldstraße von mehr als 90 Tagessätzen oder eine Geldbuße von mehr als 2.500 € verhängt wurde

- zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung

- zur Mitgliedschaft bei der Berufsgenossenschaft

Die o. g. Erklärungen sind auf Verlangen der Vergabestelle

auch abzugeben für die anderen Unternehmen bzw. für jedes

Mitglied einer Bietergemeinschaft.

Die im VHB Formblatt 124 LD jeweils genannten Bestätigungen/Nachweise sind auf gesondertes Verlangen der Vergabestelle innerhalb einer gesetzten angemessenen Frist vorzulegen. Werden die von der Vergabestelle angeforderten

Unterlagen/Nachweise nicht innerhalb dieser gesetzten Frist vorgelegt, wird das Angebot ausgeschlossen.

Eine ausführliche Darstellung findet sich im VHB Formblatt 124 LD, das den Vergabeunterlagen beiliegt.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

Bieter haben zum Nachweis ihrer Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit) und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen die Eigenerklärung zur Eignung (VHB

Formblatt 124 LD) vollständig ausgefüllt mit dem Angebot vorzulegen.

Dieses enthält u. a. Eigenerklärungen bzw. Angaben

- über den Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen

Unternehmen ausgeführten Leistungen

Die o. g. Erklärungen sind auf Verlangen der Vergabestelle auch abzugeben für die anderen Unternehmen bzw. für jedes Mitglied einer Bietergemeinschaft.

Unterlagen/Nachweise nicht innerhalb dieser gesetzten Frist vorgelegt, wird das Angebot ausgeschlossen.

Eine ausführliche Darstellung findet sich im VHB Formblatt 124

LD, das den Vergabeunterlagen beiliegt.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

Bieter haben zum Nachweis ihrer Eignung (Fachkunde, Leistungsfähigkeit) und des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen die Eigenerklärung zur Eignung (VHB

Formblatt 124 LD) vollständig ausgefüllt mit dem Angebot vorzulegen.

Dieses enthält u. a. Eigenerklärungen bzw. Angaben

- darüber, dass in den letzten drei Jahren vergleichbare

Leistungen ausgeführt wurden (Drei Referenznachweise aus den letzten drei Jahren)

- darüber, dass die zur Ausführung der Leistung erforderlichen Beschäftigten zur Verfügung stehen

Die o. g. Erklärungen sind auf Verlangen der Vergabestelle auch abzugeben für die anderen Unternehmen bzw. für jedes Mitglied einer Bietergemeinschaft.

Unterlagen/Nachweise nicht innerhalb dieser gesetzten Frist vorgelegt, wird das Angebot ausgeschlossen.

Eine ausführliche Darstellung findet sich im VHB Formblatt 124 LD, das den Vergabeunterlagen beiliegt.

Mindeststandards:

Der Bieter hat die Umsetzung der in der Leistungsbeschreibung aufgeführten Vorgaben und Zielvorstellungen des Auftraggebers in einem Umsetzungskonzept darzustellen, das mit dem Angebot abzugeben ist. Im Zuschlagsfall wird dieses Vertragsbestandteil.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

- Nachweis, dass der involvierte Leasinggeber von der BaFin zugelassen ist.

- Der Auftragnehmer hat eine Betriebshaftpflichtversicherung vorzuhalten, die angemessenen Deckungsschutz für die zu erbringenden Leistung gewährt. Er hat diesen Versicherungsschutz während der Leistungserbringung ununterbrochen vorzuhalten. Folgende Haftungssummen sind im Rahmen des Deckungsschutzes mindestens vorzuhalten:

a) für Sach- und Personenschäden 3 Mio. € je Schadenereignis

b) für Vermögensschäden 1 Mio. € je Schadenereignis

Der Bieter hat den Versicherungsschutz in mind. der Höhe der o. g. Deckungssummen rechtzeitig vor Zuschlagserteilung durch geeignete und aktuelle Unterlagen bzw. Bestätigungen der Versicherungsgesellschaft verbindlich nachzuweisen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 10:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-08-08 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-06-29 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 10:00
Zusätzliche Informationen: entfällt
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Bestellprozess und Implementierung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 15,00
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Umsetzung und Versicherungsleistungen
Qualitätskriterium (Gewichtung): 40,00
Kostenkriterium (Name): Monatliche Kosten (Summe aus Leasingrate, Vollkaskoversicherung, Inspektionsvertrag)
Kostenkriterium (Gewichtung): 40,00
Kostenkriterium (Name): Restkaufpreis bei Übernahme des Fahrrads nach Laufzeitende
Kostenkriterium (Gewichtung): 5,00

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Zentrale Vergabestelle
Internetadresse: www.speyer.de 🌏
Dokumente URL: https://vergabe.vmstart.de/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-18851feafe4-4c6cdafdc9600aaf 🌏
URL der Teilnahme: www.auftragsboerse.de 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland-Pfalz , Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Postanschrift: Stiftsstraße 9
Postort: Mainz
Postleitzahl: 55116
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 6131162234 📞
E-Mail: vergabekammer.rlp@mwvlw.rlp.de 📧
Fax: +49 6131162113 📠
Internetadresse: www.mwvlw.rlp.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Das Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer ist im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (§§ 155 ff. GWB) geregelt.

Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.

Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.

Der Antrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit

1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Abs. 2 GWB bleibt unberührt.

2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Ministerium der Finanzen RLP
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Straße 5
Telefon: +49 6131-16-0 📞
E-Mail: poststelle@fm.rlp.de 📧
Fax: +49 6131-164331 📠
Internetadresse: www.fm.rlp.de 🌏
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Stadtverwaltung Speyer - Rechtsabteilung
Postanschrift: Maximilianstraße 100
Postort: Speyer
Postleitzahl: 67346
Telefon: +49 6232-142208 📞
E-Mail: recht@stadt-speyer.de 📧
Fax: +49 6232-142286 📠
Internetadresse: www.speyer.de 🌏
Quelle: OJS 2023/S 103-324897 (2023-05-26)

Ergänzende Angaben (2023-06-27)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Ergänzende Angaben
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Fahrräder 📦

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-06-27 📅
Einreichungsfrist: 2023-07-06 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-06-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 124-394521
Verweist auf Bekanntmachung: 2023/S 103-324897
ABl. S-Ausgabe: 124
Quelle: OJS 2023/S 124-394521 (2023-06-27)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2023-09-11)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-09-11 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-09-15 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 178-557717
ABl. S-Ausgabe: 178

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Der Rahmenvertrag umfasst insbesondere die kostenlose Zurverfügungstellung der erforderlichen Leistungsprozesse von Bestellung bis Beendigung (inkl. Versicherung der Fahrräder, Serviceleistungen wie Wartung und Reparatur) wie auch Rückführung und Schadensabwicklung nach den Vorgaben der Leistungsbeschreibung. Die Rahmenvereinbarung begründet keinen Anspruch des Auftragnehmers auf Abruf einer bestimmten Jahresmenge. Eine Mindestabnahmemenge wird nicht vereinbart. Im Rahmen einer unverbindlichen Umfrage haben ca. 80 Mitarbeitende ihr Interesse bekundet (geschätzte Abnahmemenge). Es gilt eine verbindliche Höchstabnahmegrenze von 300 Fahrrädern.

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-08-18 📅
Name: Ride Mobility GmbH
Postanschrift: Maximilian-Kolbe-Straße 19
Postort: Bochum
Postleitzahl: 44793
Land: Deutschland 🇩🇪
Bochum, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 0.01 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Quelle: OJS 2023/S 178-557717 (2023-09-11)

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