Lieferung von zwei Solo-Niederflurlinienbussen
roBus GmbH
Die roBus GmbH (nachfolgend: Auftraggeberin) betreibt ab dem 01.01.2024 den Stadtbusverkehr in Rottenburg am Neckar und benötigt hierfür zwei Solo-Niederflurlinienbusse (NflB) 12m.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2023-10-16. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-09-15.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie?- • Busse › Niederflurbusse
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2023-09-15 | Auftragsbekanntmachung |
| 2023-12-20 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2023-09-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Niederflurbusse
Kurze Beschreibung:
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Niederflurbusse 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Tübingen, Landkreis 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: roBus GmbH
Postanschrift: Siebenlindenstr. 19
Postleitzahl: 72108
Postort: Rottenburg
Kontakt
Internetadresse: https://www.sw-rottenburg.de/ 🌏
E-Mail: info@sw-rottenburg.de 📧
Telefon: +49 74729330 📞
URL der Dokumente: https://www.subreport.de/E59618558 🌏
URL der Teilnahme: https://www.subreport.de/E59618558 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-09-15 📅
Einreichungsfrist: 2023-10-16 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-09-20 📅
Datum des Beginns: 2024-01-01 📅
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 181-565724
ABl. S-Ausgabe: 181
Zusätzliche Informationen
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Rottenburg am Neckar
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:
Mindeststandards:
Mindeststandards:
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Die Lieferung der Fahrzeuge hat zwingend bis zum 08.01.2024 zu erfolgen.
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2023-10-23 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-12-31 📅
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.subreport.de/E59618558 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219268730 📞
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de 📧
Fax: +49 7219263985 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2023/S 181-565724 (2023-09-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Niederflurbusse
Kurze Beschreibung:
Die roBus GmbH (nachfolgend: Auftraggeberin) betreibt ab dem 01.01.2024 den Stadtbusverkehr in Rottenburg am Neckar und benötigt hierfür zwei Solo-Niederflurlinienbusse (NflB) 12m.
Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Niederflurbusse 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Tübingen, Landkreis 🏙️
Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Niedrigster Preis
Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Versorgungsunternehmen
Name des öffentlichen Auftraggebers: roBus GmbH
Postanschrift: Siebenlindenstr. 19
Postleitzahl: 72108
Postort: Rottenburg
Kontakt
Internetadresse: https://www.sw-rottenburg.de/ 🌏
E-Mail: info@sw-rottenburg.de 📧
Telefon: +49 74729330 📞
URL der Dokumente: https://www.subreport.de/E59618558 🌏
URL der Teilnahme: https://www.subreport.de/E59618558 🌏
Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-09-15 📅
Einreichungsfrist: 2023-10-16 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-09-20 📅
Datum des Beginns: 2024-01-01 📅
Datum des Endes: 2024-12-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 181-565724
ABl. S-Ausgabe: 181
Zusätzliche Informationen
Die Angabe zur Laufzeit des Vertrages erfolgt allein aus technischen Gründen. Es handelt sich bei der ausgeschriebenen Leistung um einen Kaufvertrag, bei dem keine konkrete Laufzeit angegeben werden kann.
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
Es sollen zwei Solo-Niederflurbusse (Länge 12 Meter) beschafft werden. Die einzelnen Anforderungen ergeben sich aus der tabellarischen Leistungsbeschreibung in den Vergabeunterlagen.
Zusätzliche Informationen:
Die Angabe zur Laufzeit des Vertrages erfolgt allein aus technischen Gründen. Es handelt sich bei der ausgeschriebenen Leistung um einen Kaufvertrag, bei dem keine konkrete Laufzeit angegeben werden kann.
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Rottenburg am Neckar
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:
Mit dem Angebot ist der Nachweis über die Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes, in dem der Bewerber ansässig ist (in nicht beglaubigter Kopie), sofern der Bewerber in das Berufs- oder Handelsregister eingetragen ist. Für den Fall der Nichteintragung: die Vorlage einer Gewerbeanmeldung (für ausländische Bewerber: oder vergleichbar). Der Nachweis muss mindestens die vertretungsberechtigten Personen ausweisen. Der Nachweis darf zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der EU-Bekanntmachung nicht älter als 3 Monate sein.
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Die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit ist als gewährleistet anzusehen, wenn nach der Einschätzung der Auftraggeberin anzunehmen ist, dass der Bewerber seine laufenden finanziellen Verpflichtungen unter Einschluss derjenigen aus dem hiesigen Auftrag erfüllen wird.
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Mit dem Teilnahmeantrag ist daher eine Eigenerklärung über die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit gemäß Anlage 3 einzureichen. Darin sind folgende Angaben zu machen:
• Eigenerklärung über den Gesamtumsatz (netto) des Unternehmens sowie den Umsatz mit vergleichbaren Leistungen (d.h. vergleichbar mit den hier ausgeschriebenen Lieferleistungen, mithin Lieferung von Niederflurlinienbussen), jeweils bezogen auf die letzten 3 Geschäftsjahre (2022, 2021, 2020). Sofern ein Unternehmen noch nicht so lange auf dem Markt tätig ist, ist die Erklärung jeweils nur bezogen auf die bislang abgeschlossenen Geschäftsjahre abzugeben und legt für die fehlenden Jahre eine Unternehmensplanung für die kommenden Jahre vor, aus der sich die erwarteten Umsätze ergeben.
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Mindestanforderung: Der Umsatz (netto) mit vergleichbaren Leistungen muss mindestens 1 Mio. € pro Jahr betragen.
Technische und berufliche Fähigkeiten:
Der Bieter gilt als technisch und beruflich leistungsfähig, wenn anzunehmen ist, dass er sowohl über die erforderlichen Fachkenntnisse und Erfahrungen als auch über die personellen und logistischen Ressourcen sowie die technische Ausrüstung verfügt, die zur Durchführung und Erfüllung der ausgeschriebenen Lieferleistung und Leistungserfolge erforderlich sind.
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Mit dem Angebot ist die Eigenerklärung über die technische und berufliche Leistungsfähigkeit gemäß Anlagen 4 einzureichen. Darin sind folgende Angaben zu tätigen:
Mindestanforderung: Angabe von mindestens zwei Referenzprojekten, die nach ihrer Art und ihrem Umfang mit der ausgeschriebenen Leistung aus den vergangenen 5 Jahre (Kalenderjahre 2022, 2021, 2020, 2019, 2018) vergleichbar sind [Stichtag: Datum der Veröffentlichung der EU-Bekanntmachung]. Eine Referenz ist vergleichbar, wenn sie die Lieferung von mindestens zwei Niederflurlinienbussen umfassen.
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Die Darstellung der Referenzen hat folgende Angaben zu enthalten:
(1) Name und Adresse des Referenzauftraggebers;
(2) Ansprechpartner beim Referenzauftraggeber mit Kontaktdaten (Telefon- und E-Mail-Adresse);
(3) Bezeichnung und Gegenstand der Lieferleistung (kurze, aussagekräftige Darstellung der Referenz, die je Referenz nicht mehr als max. 1 DIN A4-Seite umfasst);
(4) Zeitraum der Leistungserbringung;
(5) Ort Leistungserbringung;
Der Teilnahmeantrag muss die in der EU-Bekanntmachung und in den Vergabeunterlagen geforderten Angaben und Erklärungen enthalten. Eine vollständige Liste der mit dem Teilnahmeantrag einzureichenden Unterlagen beinhaltet die „Checkliste“ (vgl. Abschnitt G der Bewerbungsbedingungen).
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Bei der Erstellung der Teilnahmeanträge sind die in der Anlage bereitgestellten Formblätter (Anlagen 1 - 8) zu verwenden. Die Auftraggeberin weist vorsorglich darauf hin, dass aufgrund der vergaberechtlichen Formstrenge bereits die fehlerhafte Verwendung eines Formblatts (z.B. durch inhaltliche Änderung oder durch Änderungen des Erklärungsgehaltes) zum Ausschluss vom Vergabeverfahren führen kann.
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Bedingungen für die Vertragserfüllung: Die Lieferung der Fahrzeuge hat zwingend bis zum 08.01.2024 zu erfolgen.
Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0025
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2023-10-23 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-12-31 📅
Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.subreport.de/E59618558 🌏
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 7219268730 📞
E-Mail: vergabekammer@rpk.bwl.de 📧
Fax: +49 7219263985 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:
Die Vergabeunterlagen, insbesondere diese Verfahrensbedingungen, die Vordrucke, Leistungsbeschreibung
und Vertragsbedingungen, sowie die Bekanntmachung müssen nach Erhalt/Download durch die Teilnehmer
auf Vollständigkeit und Lesbarkeit geprüft werden. Enthalten die Bekanntmachung, die Vergabeunterlagen
oder die den Bietern mitgeteilten, übergebenen und zugänglich gemachten Unterlagen oder sonstigen
Informationen Unklarheiten oder verstoßen diese gegen geltendes Recht, so weist der Bieter die Vergabestelle
unverzüglich– spätestens jedoch mit der Angebotsabgabe – schriftlich darauf hin. Anderenfalls kann er sich auf
die Unklarheiten oder die Rechtsverstöße nicht berufen. Nicht aufgeklärte Unklarheiten hat der Bieter als von
ihm zu tragende Risiken in sein Angebot einzukalkulieren. Etwaige Verfahrensrügen sind eindeutig als solche
zu kennzeichnen. Auf die Rügepflichten des Bieters nach§ 160 Abs. 3 GWB wird ausdrücklich hingewiesen.
Außerdem weist die Vergabestelle ausdrücklich auf die Rechtsbehelfsfrist des § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB
hin. Danach ist ein Antrag auf Nachprüfung unzulässig, soweit nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers,
einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, mehr als 15 Kalendertage vergangen sind.
§ 160 GWB lautet:
„(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession
hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften
geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der
Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des
Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10
Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis
zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber
dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis
zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu
wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1
Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.“.
Wie: Körper überprüfen
Quelle: OJS 2023/S 181-565724 (2023-09-15)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2023-12-20)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Lieferung von zwei Solo-Niederflurlinienbussen
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Geschätzter Wert ohne MwSt: 530 000 EUR 💰
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 530 000 EUR 💰
Beschreibung
Interne Kennung:
Menge: 2
Beschreibung der Beschaffung:
Art des Vertrags: Lieferungen
Postleitzahl: 72108
Stadt: Rottenburg am Neckar
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Tübingen, Landkreis 🏙️
Vergabekriterien
Preis ✅
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/25/EU
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
Vertragsnummer:
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-12-08 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 530 000 EUR 💰
Das Angebot wurde in die Rangfolge eingeordnet
Rang in der Liste der Gewinner: 1
Kennung des Angebots:
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Daimler Buses GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Fasanenweg 10
Postleitzahl: 70771
Postort: Leinfelden-Echterdingen
Region: Esslingen 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info.buses@daimlertruck.com 📧
Telefon: +497311810 📞
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Großunternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: roBus GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Siebenlindenstr. 19
Postleitzahl: 72108
Postort: Rottenburg am Neckar
Region: Tübingen, Landkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@sw-rottenburg.de 📧
Telefon: +49 74729330 📞
URL: https://www.sw-rottenburg.de/ 🌏
Haupttätigkeit
S-Bahn-, U-Bahn-, Straßenbahn-, O-Bus- oder Busdienste
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 565724-2023
Objekt
Art des Vertrags: Lieferungen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer:
Region: Karlsruhe, Stadtkreis 🏙️
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2023-12-20+01:00 📅
Quelle: OJS 2023/S 247-784396 (2023-12-20)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Lieferung von zwei Solo-Niederflurlinienbussen
Referenznummer:
Lieferung von zwei Solo-Niederflurlinienbussen
Kurze Beschreibung:
Es wurden zwei Niederflurbusse mit einer Länge von jeweils 12 Metern beschafft. Die einzelnen Anforderungen ergaben sich aus der tabellarischen Leistungsbeschreibung in den Vergabeunterlagen.
Produkte/Dienstleistungen: Niederflurbusse
📦
Geschätzter Wert ohne MwSt: 530 000 EUR 💰
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 530 000 EUR 💰
Beschreibung
Interne Kennung:
Lieferung von zwei Solo-Niederflurlinienbussen
Menge: 2
Beschreibung der Beschaffung:
Es sollten zwei Solo-Niederflurbusse (Länge 12 Meter) beschafft werden. Die einzelnen Anforderungen ergaben sich aus der tabellarischen Leistungsbeschreibung in den Vergabeunterlagen.
Zusätzliche Informationen:
Die roBus ist durch die Stadt Rottenburg am Neckar über einen öffentlichen Dienstleistungsauftrag nach Art. 3 Abs. 1 VO 170/2007 ("öDA") mit dem Betrieb des Stadtverkehrs Rottenburg (Kernstadt) ab dem 01.01.2024 betraut worden. Dieser öDA unterfiel aufgrund seines geringen Leistungsumfangs (weniger als 300.000 km pro Jahr) nach § 3 Abs. 2 lit. a) SaubFahrzeugBeschG nicht dem Anwendungsbereich des SaubFahrzeugBeschG (vgl. Vorinformation vom 27.06.2022 - Bekanntmachungs-Nr. 2022/S 121-345523). Ausgehend davon konnte roBus die zum Betrieb dieser Verkehrsleistung angeschafften Niederflurbusse ebenfalls außerhalb des Anwendungsbereichs des SaubFahrzeugBeschG und der damit verbundenen Beschaffungsquote ausschreiben.
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Postleitzahl: 72108
Stadt: Rottenburg am Neckar
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Tübingen, Landkreis 🏙️
Vergabekriterien
Preis ✅
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Verfahren
Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/25/EU
Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Vertragsnummer:
Lieferung von zwei Solo-Niederflurlinienbussen
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-12-08 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: 530 000 EUR 💰
Das Angebot wurde in die Rangfolge eingeordnet
Rang in der Liste der Gewinner: 1
Kennung des Angebots:
Angebot Daimler Buses GmbH
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Daimler Buses GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
DE147032272
Postanschrift: Fasanenweg 10
Postleitzahl: 70771
Postort: Leinfelden-Echterdingen
Region: Esslingen 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info.buses@daimlertruck.com 📧
Telefon: +497311810 📞
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Großunternehmen
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: roBus GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
DE362137709
Postanschrift: Siebenlindenstr. 19
Postleitzahl: 72108
Postort: Rottenburg am Neckar
Region: Tübingen, Landkreis 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@sw-rottenburg.de 📧
Telefon: +49 74729330 📞
URL: https://www.sw-rottenburg.de/ 🌏
Haupttätigkeit
S-Bahn-, U-Bahn-, Straßenbahn-, O-Bus- oder Busdienste
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 565724-2023
Objekt
Art des Vertrags: Lieferungen
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer:
DE811469974
Region: Karlsruhe, Stadtkreis 🏙️
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Auf die Rügepflichten des Bewerbers nach § 160 Abs. 3 GWB wird hingewiesen. Außerdem weist die Vergabestelle ausdrücklich auf die Rechtsbehelfsfrist des § 160 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4 GWB hin. Danach ist ein Antrag auf Nachprüfung unzulässig, soweit nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, mehr als 15 Kalendertage vergangen sind.
§ 160 GWB lautet:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch
Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb
einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der
Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Des Weiteren weist die Vergabestelle auf § 135 Abs. 2 hin.
§ 135 Abs. 2 GWB lautet:
(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach
Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.
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Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2023-12-20+01:00 📅
Quelle: OJS 2023/S 247-784396 (2023-12-20)
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