NBS Frankfurt Mannheim, PFA 1 „Zeppelinheim – Darmstadt Nord“, Str. 3657 km 4,875 – 19,782 und Str. 3544 km 0,0 - 2,730

Zusätzliche Informationen

Wir weisen darauf hin, dass die VO (EU) 2022/576 zur Änderung der VO (EU) Nr. 833/2014 Anwendung findet und Unternehmen, die den Sanktionsmaßnahmen in Art. 5k der VO (EU) 2022/576 unterfallen, aus dem Vergabeverfahren ausgeschlossen werden.

Ab dem 19.04.2017 ist bei Vergaben gemäß SektVO sowie größer 50.000 Euro nur noch die Übermittlung von Angeboten/Teilnahmeanträgen über das Vergabeportal der Deutschen Bahn AG zulässig.

Durch den Wirtschaftsteilnehmer sind als Teilnahmebedingung neben den unter III.1.1 bis III.1.3 genannten Erklärungen/Nachweisen folgende weitere Erklärungen/Nachweise erforderlich:

Erklärung, ob und in wieweit wir mit dem/den unten genannten weiteren vom AG für dieses Projekt beauftragten Unternehmen verbunden (gesellschaftsrechtlich verbunden im Sinne § 18 AktG / verwandtschaftlich) oder wirtschaftlich abhängig sind. Bei Bietergemeinschaften gilt diese Verpflichtung bezogen auf jedes einzelne Gemeinschaftsmitglied.

Beauftragte Unternehmen:

1. InGe Fröhlich&Sporbeck/Drecker –Erstellung Umweltplanung

2. InGe Schüßler Plan/Sweco (ehe. BGS) –Erstellung Planung Verkehrsanlagen, Ingenieurbauwerke und Tragwerksplanung

3. TÜV –Erstellung Seveso-Gutachten

4. BGS Umwelt - Hydrogeologische Beratung

5. CDM - Erstellung Baugrundgutachte

6. Dr. Spang - Erstellung Baugrundgutachten

7. Quick Ingenieure - Erstellung Baugrundgutachten

8. IBES Baugrundinstitut Freiberg GmbH - Erstellung Baugrunderkundungsprogramm

9. GEOCONSULT - Geotechnisches Beratung

10. DB Imm - Erstellung BoVEK-Feinkonzept

Der Auftraggeber behält sich vor, Angebote von Bietern auszuschließen, die unter Mitwirkung eines vom Auftraggeber beauftragten Ingenieurbüros erstellt wurden. Gleiches gilt, wenn zwischen Bieter und beauftragtem Ingenieurbüro eine gesellschaftsrechtliche/verwandtschaftliche Verbundenheit oder wirtschaftliche Abhängigkeit besteht.

Erklärung, dass der Bewerber/Bieter den DB-Verhaltenskodex für Geschäftspartner ( https://www.deutschebahn.com/de/konzern/konzernprofil/compliance/geschaeftspartner/verhaltenskodex-1191674 )

oder die BME-Verhaltensrichtlinie (https://www.bme.de/initiativen/compliance/bme-compliance-initiative/) oder einen eigenen Verhaltenskodex, der im Wesentlichen vergleichbare Prinzipien verbindlich für ihn festlegt, einhalten wird.

-Erklärung zur Kartellrechtlichen Compliance- und Korruptionsprävention

-Erklärung, dass er nicht durch die Deutsche Bahn AG wegen Verfehlungen gesperrt und vom Wettbewerb ausgeschlossen ist.

Erklärung über die Beschäftigung von Mitarbeitern des DB Konzerns (aktive und nicht mehr aktive – wie Pensionäre und Rentner) sowie über die wirtschaftliche oder finanzielle Beteiligung am Unternehmen des Bieters von Personen, die außerdem ein Beschäftigungsverhältnis zu einer Gesellschaft des DB Konzerns unterhalten.

-Erklärung, dass das Unternehmen zu keinem Zeitpunkt in einem Vergabeverfahren der Deutsche Bahn AG oder eines mit ihr gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmens

a) versucht hat, die Entscheidungsfindung in unzulässiger Weise zu beeinflussen,

b) versucht hat, vertrauliche Informationen zu erhalten, durch die es unzulässige Vorteile beim Vergabeverfahren erlangen könnte, oder

c) irreführende Informationen übermittelt hat, die die Vergabeentscheidung beeinflussen konnte bzw. dies versucht hat

-Erklärung, dass im Zeitraum der letzten fünf Jahre keine rechts- oder bestandskräftig festgestellten Verstöße im Sinne von GWB § 123 Abs. 1 und 4, Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) § 21, Aufenthaltsgesetz § 98c, Mindestlohngesetz (MiLoG) § 19 und Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz § 21 vorliegen.

-Erklärung, dass das Unternehmen in Bezug auf die Vergabe bzw. und darüber hinaus auch in den vergangenen zehn Jahren keine unzulässige wettbewerbsbeschränkende Abrede getroffen hat. Unzulässige wettbewerbsbeschränkende Abreden in diesem Sinne sind Verstöße gegen die kartellrechtlichen Kernbeschränkungen i.S.v. Art. 101 AEUV, § 1 GWB (Preis-, Submissions-, Mengen-, Quoten-, Gebiets- und Kundenabsprachen).

-Erklärung für Bieter als Einzelpersonen: Bieter als Einzelpersonen versichern, dass sie

1. Selbständige im Sinne des Sozialgesetzbuchs (SGB) VI sind.

2. a) im Sinne des § 2 Nr. 9 lit. b SGB VI auf Dauer und im Wesentlichen nicht nur für einen Auftraggeber tätig sind und im Auftragsfall weniger als fünf Sechstel ihrer gesamten Einkünfte allein aus Aufträgen mit dem Auftraggeber oder mit ihm gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen stammen,

b) im Auftragsfall neben dem Auftraggeber dieses Vertrages bzw. mit ihm gemäß §§ 15 ff. AktG verbundenen Unternehmen weitere Auftraggeber haben und

c) für die weiteren Auftraggeber gemäß b) nicht nur unwesentliche Tätigkeiten als Selbständiger ausüben.

3. über die gesamte Laufzeit dieses Vertrages Informationen zum Nachweis dieser Zusicherungen vorhalten und diese dem Auftraggeber auf dessen Anforderung unverzüglich zukommen lassen und bei jeder nicht nur unwesentlichen Änderung eines die Zusicherungen betreffenden Umstandes den Auftraggeber unverzüglich in Textform informieren.

4) Stellt sich nach Abschluss des Vertrages heraus, dass sie entgegen der von ihnen abgegebenen Erklärung nicht als Selbständiger im Sinne des SGB VI gelten oder dass sie unzutreffende Zusicherungen gemäß Ziffer 2 abgegeben haben bzw. dass sie ihrer Nachweispflicht gem. Ziffer 3 nicht nachgekommen sind, ist der Auftraggeber zur fristlosen Kündigung dieses Vertrages berechtigt.

Form der geforderten Erklärungen/Nachweise

Alle geforderten Erklärungen/Nachweise sind zwingend vorzulegen, ein Verweis auf frühere Bewerbungen wird nicht akzeptiert.

Auflistung nach o. g. Reihenfolge in einer Anlage kurz und prägnant zusammengefasst. Nur diese Informationen werden für die Bieterauswahl berücksichtigt. Darüber hinausgehende Unterlagen sind nicht erwünscht.

Alle unter III.1.1 bis III.1.3 und VI.3 geforderten Erklärungen/Nachweise sind im Offenen Verfahren mit dem Angebot und bei einem Aufruf zum Teilnahmewettbewerb mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen.

Fragen zu den Vergabeunterlagen oder dem Vergabeverfahren sind so rechtzeitig zu stellen, dass dem Auftraggeber unter Berücksichtigung interner Abstimmungsprozesse eine Beantwortung spätestens sechs Tage vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge möglich ist. Der Auftraggeber behält sich vor, nicht rechtzeitig gestellte Fragen gar nicht oder innerhalb von weniger als sechs Tagen vor Ablauf der Frist zur Angebotsabgabe bzw. zur Einreichung der Teilnahmeanträge zu beantworten.

Bei Abgabe eines Teilnahmeantrages oder Angebots, in Form einer Bietergemeinschaft, sollten sich die Bietergemeinschaften vorab im Vergabeportal der DB AG registrieren lassen. Die Teilnahme am Verfahren setzt die unveränderte Zusammensetzung der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Bietergemeinschaften voraus. Der Zusammenschluss der im Teilnehmerwettbewerb zugelassenen Einzelbieter zu Bietergemeinschaften ist nicht zulässig.

Die Beschaffende Stelle behält sich vor, ohne weitere Verhandlungen auf eines der eingegangenen Angebote den Zuschlag zu erteilen. Im Falle von Verhandlungen erfolgen diese nur mit den Bietern, welche die wirtschaftlichsten Angebote auf Grundlage aller Zuschlagskriterien unterbreitet haben.

Zudem ist der Auftraggeber in den Fällen der Ziffer 4 berechtigt, von ihm eine Vertragsstrafe in Höhe von 10 % vom Gesamtauftragswert zu fordern; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche des Auftraggebers bleiben unberührt. Eine gezahlte Vertragsstrafe wird auf eine Aufwendungsersatzforderung wegen Verletzung der Nachweispflicht angerechnet.

Kurze Beschreibung

Die Beauftragung umfasst Gutachterleistungen (BIM-Baugrundbeurteilung und Gründungsberatung für Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke) im Rahmen der Objektplanung Leistungsphasen 3 und 4 der HOAI (Entwurfs- und Genehmigungsplanung) für den Bau der Neubaustrecke zwischen Frankfurt und Mannheim in dem Streckenabschnitt zwischen Zeppelinheim bis Nordanbindung Darmstadt (Planfeststellungsabschnitt 1).

Beschreibung der Optionen

Die Beauftragung umfasst optional Gutachterleistungen (BIM-Baugrundbeurteilung und Gründungsberatung für Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerke) im Rahmen der Objektplanung Leistungsphasen 5 sowie 6 und 7 für den Bau der Neubaustrecke zwischen Frankfurt und Mannheim in dem Streckenabschnitt zwischen Zeppelinheim bis Nordanbindung Darmstadt (Planfeststellungsabschnitt 1).

Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren

Wenn der Zuschlag bereits wirksam erteilt worden ist, kann dieser nicht mehr vor der Vergabekammer angegriffen werden (§ 168 Abs. 2 Satz 1 GWB). Der Zuschlag darf erst 10 Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Fax oder per E-Mail bzw. 15 Kalendertage nach Absendung der Bekanntgabe der Vergabeentscheidung per Post erteilt werden (§ 134 Abs. 2 GWB). Die Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags setzt ferner voraus, dass die geltend gemachten Vergabeverstöße innerhalb von 10 Kalendertagen nach Kenntnis bzw. – soweit die Vergabeverstöße aus der Bekanntmachung oder den Vergabeunterlagen erkennbar sind – bis zum Ablauf der Teilnahme- bzw. Angebotsfrist gerügt wurden (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 bis 3 GWB). Ein Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, soweit mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 4 GWB). Des Weiteren wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen.

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Die Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Auftragsvergabe in einem Nachprüfungsverfahren ist fristgebunden. Es wird auf die in § 135 Abs. 2 GWB genannten Fristen verwiesen. Nach § 135 Abs. 2 S. 2 GWB endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union. Nach Ablauf der jeweiligen Frist kann eine Unwirksamkeit nicht mehr festgestellt werden.

Andere zusätzliche Informationen

13 - Die Dr. Spang Ingenieurgesellschaft für Bauwesen, Geologie und Umwelttechnik mbH ist von der DB InfraGO AG mit der geologischen Baugrundbeurteilung, Gründungsberatung sowie Fachbauüberwachung der Aufschluss- und Erkundungsarbeiten zur Neubaustrecke Frankfurt—Mannheim (NBS) im Planfeststellungsabschnitt 1 (23FE167862)beauftragt. Die DB InfraGO erstellt über das beauftragte Planungsbüro im Rahmen des Neubaus der NBS Frankfurt Mannheim die Entwurfsplanung inkl. Entwurfsstatik diverser Ingenieurbauwerke. Da die Erkundungsarbeiten Bohrfirma & Baugrundgutachter (23FE167862) parallel zur Planung laufen und noch nicht abgeschlossen sind, erfolgt die Planung auf Basis bestehender Altgutachten aus der Vorplanung. In der Projektbeschreibung (Anlage 01 zum Ingenieurvertrag) sind die zu untersuchenden Streckenkilometer und Objekte gemäß Abbildung 2 sowie Tabellen 1 bis 3 festgelegt. Eine Verfüllung des Badesees ist bei Vertragsabschluss nicht vorgesehen. Im Zuge der weiteren Planung wurde festgestellt, dass zusätzliche Aufschüttungen und eine Teilverfüllung des Badesees erforderlich werden bzw. die in der GP vorgesehen Planung nicht gänzlich umsetzbar ist. Die Verfüllung sowie die hierfür erforderlichen geotechnischen Leistungen sind nicht Vertragsbestandteil. Der Umfang der erforderlichen Leistungen ist derzeit noch nicht abschließend bestimmbar, da die technische Lösung noch offen ist. Auf Basis der bisherigen Abstimmungen sind Leistungen zur Erarbeitung von Planungsgrundlagen, zur planungsbegleitenden Beratung sowie zur Erstellung einer geotechnischen Stellungnahme erforderlich. Diese Leistun en sind für den werkvertra lichen Erfol unerlässlich.
14 - Die Dr. Spang Ingenieurgesellschaft für Bauwesen, Geologie und Umwelttechnik mbH ist von der DB InfraGO AG mit der geologischen Baugrundbeurteilung, Gründungsberatung sowie Fachbauüberwachung der Aufschluss- und Erkundungsarbeiten zur Neubaustrecke Frankfurt—Mannheim (NBS) im Planfeststellungsabschnitt 1 (23FE167862) beauftragt. Die DB InfraGO erstellt über das beauftragte Planungsbüro im Rahmen des Neubaus der NBS Frankfurt Mannheim die Entwurfsplanung inkl. Entwurfsstatik diverser Ingenieurbauwerke. Da die Erkundungsarbeiten Bohrfirma & Baugrundgutachter (23FE167862 parallel zur Planung laufen und noch nicht abgeschlossen sind, erfolgt die Planung auf Basis bestehender Altgutachten aus der Vorplanung. Die gegenständliche Leistung war nicht Bestandteil des vertraglich vereinbarten Leistungsumfangs. Die NATO-Leitung und der Abkommenschutzwall sind in der Baubeschreibung (Anlage 1, Tabellen 1—3) nicht als zu bearbeitende Bauwerke aufgeführt und stellen somit zusätzliche Objekte dar. Im Zuge der Entwurfsplanung zum Neubau der NBS Frankfurt—Mannheim wurde erst in der laufenden Planung festgestellt, dass ein Abkommenschutzwall über einer bestehenden bzw. geplanten NATO- Leitung notwendig wird. Diese Randbedingung war zum bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar und macht nun eine gesonderte Setzungsberechnung erforderlich. Diese Leistun en sind für den werkvertra lichen Erfol unerlässlich.
15 - Die Dr. Spang Ingenieurgesellschaft für Bauwesen, Geologie und Umwelttechnik mbH ist von der DB InfraGO AG mit der geologischen Baugrundbeurteilung, Gründungsberatung sowie Fachbauüberwachung der Aufschluss- und Erkundungsarbeiten zur Neubaustrecke Frankfurt—Mannheim (NBS) im Planfeststellungsabschnitt 1 beauftragt. Aus Sicht des AN waren in dem Ingenieurvertrag nur die Leistungspunkte 1 und 2 (Baugrundbeurteilung und Geotechnisches Gutachten) beauftragt. Beratungsleistungen gehören laut AN nach DB-Standard und HOAI zum Leistungspunkt 3 und seien nicht Vertragsbestandteil. Im Zuge der Planung der Maßnahme wurden Baugrundberatungsleistungen seitens des AN für die technische Planung notwendig. Diese Leistungen sind für den werkvertraglichen Erfolg unerlässlich.

Andere zusätzliche Informationen

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Die Dr. Spang Ingenieurgesellschaft für Bauwesen, Geologie und Umwelttechnik mbH ist von der DB InfraGO AG mit der geologischen Baugrundbeurteilung, Gründungsberatung sowie Fachbauüberwachung der Aufschluss- und Erkundungsarbeiten zur Neubaustrecke Frankfurt–Mannheim (NBS) im Planfeststellungsabschnitt 1 (23FEI67862) beauftragt.
Im Rahmen der Erstellung des Geoteschnichten Gutachtens sind für das BIM-Baugrund-Modell durch den AN (23FEI67862) geotechnische Quer- und Längsschnitte zu erstellen, die aus einer vorliegenden 3D-Bauwerksplanung des Planers erzeugt werden sollten.
Da die 3D-Bauwerksplanung bislang nicht an den AN (23FEI67862) übergeben werden konnte, sollen stattdessen zunächst vereinfachte sog. LOD-100-Volumenkörper der Bauwerke in das Baugrundmodell implementiert und im Nachgang 2D-Bauwerksschnitte in die aus dem Modell erzeugten geotechnischen Schnitte integriert werden.
Im Zuge der Gutachtenerstellung wurden durch das Hinzuziehen eines PSV Geotechnik Änderungen an der Ausgestaltung der geotechnischen Schnitte erforderlich. Diese Randbedingungen machen Anpassungen in der Schnitterstellung erforderlich und waren aber bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar.
Diese Leistungen sind für den werkvertraglichen Erfolg unerlässlich.