Patientenbeförderung - LWL-Klinik Warstein u. Lippstadt
Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)
Beförderung der Patient:innen der LWL-Kliniken Warstein und Lippstadt zum Arzt etc.
DeadlineDie Frist für den Eingang der Angebote war 2026-09-24. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2026-08-24.
AnbieterDie folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2026-08-24 | Auftragsbekanntmachung |
| 2026-10-15 | Bekanntmachung über vergebene Aufträge |
Auftragsbekanntmachung (2026-08-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Patientenbeförderung - LWL-Klinik Warstein u. Lippstadt
Referenznummer:
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße) 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 2
1️⃣
Interne Kennung:
Titel: LWL-Klinik Warstein
Beschreibung der Beschaffung:
Stadt: Warstein
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Soest 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2026-11-01 📅
Datum des Endes: 2030-10-31 📅
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
Es werden Varianten akzeptiert ✅
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Nachhaltigkeitskonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20.00
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 80.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
2️⃣
Interne Kennung:
Titel: LWL-Klinik Lippstadt
Beschreibung der Beschaffung: Beförderung von Patient:innen des LWL-Klinikums Lippstadt - s. Vergabeunterlagen
Postleitzahl: 59556
Stadt: Lippstadt
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-09-24 11:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-09-24 11:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 2 Monate
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2026-09-24 11:00:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Zusätzliche Informationen:
Die Rechtsgrundlage für CVD, um den anzuwendenden Typ von Vergabeverfahren festzulegen: Dienstleistungen der Personenbeförderung auf der Straße
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Die Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge — CVD)) ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Freiherr-vom-Stein-Platz 1
Postleitzahl: 48147
Postort: Münster
Region: Münster, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: erol.tahca@lwl.org 📧
Telefon: +49 251-591-4403 📞
Fax: +49 251-591-5422 📠
Adresse des Käuferprofils: http://www.lwl.org/zek 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://lwl.org/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-19f939b8c0c-414f51abbabdae98 🌏
Teilnahme-URL: https://www.lwl.org/eVergabe 🌏
Elektronische Einreichung: Zulässig
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Westfalen
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Str. 9
Postleitzahl: 48128
Postort: Münster
Region: Münster, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@bezreg-muenster.nrw.de 📧
Telefon: +49 251 411 0 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-08-24+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 164-588259 (2026-08-24)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Patientenbeförderung - LWL-Klinik Warstein u. Lippstadt
Referenznummer:
RVK-048-34-26
Kurze Beschreibung:
Beförderung der Patient:innen der LWL-Kliniken Warstein und Lippstadt zum Arzt etc.
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Personensonderbeförderung (Straße) 📦
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 2
1️⃣
Interne Kennung:
LOT-0001
Titel: LWL-Klinik Warstein
Beschreibung der Beschaffung:
Beförderung von Patient:innen des LWL-Klinikums Warstein -
s. Vergabeunterlagen
Postleitzahl: 59581
Stadt: Warstein
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Soest 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2026-11-01 📅
Datum des Endes: 2030-10-31 📅
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
Der Vertrag verlängert sich um jeweils 12 weitere Monate, sofern er nicht von einem der Vertragspartner 6 Monate vor Ablauf des Vertrages schriftlich gekündigt wird. Der Vertrag endet spätestens am 31.10.2030.
Informationen über Varianten
Es werden Varianten akzeptiert ✅
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Nachhaltigkeitskonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20.00
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 80.00
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
2️⃣
Interne Kennung:
LOT-0002
Titel: LWL-Klinik Lippstadt
Beschreibung der Beschaffung: Beförderung von Patient:innen des LWL-Klinikums Lippstadt - s. Vergabeunterlagen
Postleitzahl: 59556
Stadt: Lippstadt
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-09-24 11:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-09-24 11:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 2 Monate
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2026-09-24 11:00:00 📅
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Zusätzliche Informationen:
Der Auftraggeber behält sich unter den Voraussetzungen des § 56 Abs. 2, 3 VgV bzw. § 41 Abs. 2, 3 UVgO vor, unter Fristsetzung dazu aufzufordern, fehlende, unvollständige oder fehlerhafte unternehmensbezogene Unterlagen, insbesondere Eigenerklärungen, Angaben, Bescheinigungen oder sonstige Nachweise, nachzureichen, zu vervollständigen oder zu korrigieren, oder fehlende oder unvollständige leistungsbezogene Unterlagen nachzureichen oder zu vervollständigen. Angebote, die nicht die geforderten oder nachgeforderten Unterlagen enthalten, werden von der Wertung ausgeschlossen (§ 57 Abs. 1 Nr. 2 VgV bzw. § 42 Abs. 1 Nr. 2 UVgO).
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Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Die Auftragsvergabe fällt in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2009/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Richtlinie zur Förderung sauberer Fahrzeuge — CVD)) ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
In Form einer Eigenerklärung (Vordruck in den
Vergabeunterlagen) sind folgende Angaben zu machen:
1) Angabe von Referenzen aus dem Bereich "Beförderung von
Menschen mit Behinderung".
Zum Nachweis seiner technischen und beruflichen
Leistungsfähigkeit hat der Bieter geeignete Referenzen über
früher ausgeführte Leistungen aus dem Bereich
"Patientenbeförderung bzw. Krankenbeförderung bzw.
Beförderung von Menschen mit Behinderung" anzugeben.
2) Der Bieter bzw. die Bietergemeinschaft muss im Besitz einer
gültigen Genehmigung zur gewerblichen Personenbeförderung
gemäß Personenbeförderungsgesetz (PeBfG) sein.
Der Auftraggeber behält sich vor, sich diese Genehmigung vor
Auftragserteilung vorlegen zu lassen.
Das Fahrpersonal (Fahrerin/Fahrer) muss eine gültige
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung nach § 48
Fahrerlaubnisverordnung (FeV) oder die Führerscheinklasse D
bzw. D1 besitzen.
Gemäß § 47 Abs. 1 VgV kann ein Bieter im Hinblick auf die
erforderliche wirtschaftliche und finanzielle sowie die
technische
und berufliche Leistungsfähigkeit die Kapazitäten anderer
Unternehmen in Anspruch nehmen. Er hat in diesem Falle
nachzuweisen, dass ihm die für den Auftrag erforderlichen
Mittel tatsächlich zur Verfügung stehen.
3) Referenzen:
Es ist mindestens eine Referenz anzugeben, die vergleichbar
ist mit den zu vergebenden Leistungen. Die Zusammenarbeit
muss mindestens seit einem Jahr bereits bestehen bzw. muss
mindestens ein Jahr angedauert haben und darf nicht länger
als
drei Jahre zurückliegen.
Werden verschiedenartige Lose (Los A sitzend, Los B
Sitztrage /liegend) angeboten, muss unter den
angegebenen Referenzen mindestens eine Referenz sein, die
die verschiedenartigen Beförderungen beinhaltet oder es muss
pro Los eine Referenz angegeben werden.
4) Angaben für die Abfrage Gewerbezentralregister,
Wettbewerbsregister, EU-Vergabebekanntmachung:
Handelsregisternummer, Identifikationsnummer, Nationalität,
Eigentümer, Börsenorientierung, Geburtsname /-datum /- ort.
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Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Eine Bietergemeinschaft haftet gesamtschuldnerisch.
Es gelten die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die
Ausführung von Leistungen - (VOL/B).
Es sind besondere Vertragsbedingungen gemäß den
Vergabeunterlagen beigefügtem Vertrag und die Besonderen
Vertragsbedingungen gem. Tariftreue- und Vergabegesetz
NRW einzuhalten.
Es ist eine Eigenerklärung zur Einhaltung der Russland-
Sanktionen der EU bzw. zur Umsetzung von Artikel 5k Absatz 1
der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1
Ziff. 15 der Verordnung (EU) 2022/1269 des Rates vom 21. Juli
2022 abzugeben. Der Vordruck liegt den Vergabeunterlagen
bei.
Das Fahrpersonal (Fahrerin/Fahrer) muss eine gültige
Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung nach § 48
Fahrerlaubnisverordnung (FeV) oder die Führerscheinklasse D
bzw. D1 besitzen. Auf die genannte Fahrerlaubnis kann
verzichtet werden, sofern das Fahrpersonal im Besitz der
Führerscheinklasse D oder D1 ist.
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Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)
Nationale Registrierungsnummer:
DE 126118252
Postanschrift: Freiherr-vom-Stein-Platz 1
Postleitzahl: 48147
Postort: Münster
Region: Münster, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: erol.tahca@lwl.org 📧
Telefon: +49 251-591-4403 📞
Fax: +49 251-591-5422 📠
Adresse des Käuferprofils: http://www.lwl.org/zek 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://lwl.org/NetServer/TenderingProcedureDetails?function=_Details&TenderOID=54321-Tender-19f939b8c0c-414f51abbabdae98 🌏
Teilnahme-URL: https://www.lwl.org/eVergabe 🌏
Elektronische Einreichung: Zulässig
Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Westfalen
Nationale Registrierungsnummer:
DE 164 242 157
Postanschrift: Albrecht-Thaer-Str. 9
Postleitzahl: 48128
Postort: Münster
Region: Münster, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@bezreg-muenster.nrw.de 📧
Telefon: +49 251 411 0 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Nach § 160 Absatz 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist der Antrag auf Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der Vergabekammer unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-08-24+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 164-588259 (2026-08-24)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2026-10-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): -1 EUR 💰
Beschreibung
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Nachhaltigkeitskonzept
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
Auftragsvergabe
1️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Fahrzeugkategorie: M1
Los-Identifikationsnummer:
Vertragsnummer:
Datum des Vertragsabschlusses: 2026-10-13 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 4
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: -1 EUR 💰
Kennung des Angebots:
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Lemtec GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Enkerbruch 16
Postleitzahl: 59581
Postort: Warstein
Region: Soest 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: taxi-warstein@gmx.de 📧
Telefon: +49 29024565 📞
Fax: +49 00000000 📠
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
2️⃣
Los-Identifikationsnummer:
Kennung des Angebots:
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
Name: Taxizentrale ROLI GbR
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Westernkötter Str. 189
Postleitzahl: 59557
Postort: Lippstadt
E-Mail: verwaltung@taxi-roli.de 📧
Telefon: 0294110103 📞
Fax: 0294122110 📠
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Mittleres Unternehmen
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-10-15+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 201-716849 (2026-10-15)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): -1 EUR 💰
Beschreibung
Ziel der strategischen Auftragsvergabe: Verringerung der Auswirkungen auf die Umwelt
Nachhaltigkeitskonzept
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung
Auftragsvergabe
1️⃣
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Fahrzeugkategorie: M1
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0001
Vertragsnummer:
CON-0001
Datum des Vertragsabschlusses: 2026-10-13 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 4
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: -1 EUR 💰
Kennung des Angebots:
TEN-0001
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Lemtec GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
DE282805596
Postanschrift: Enkerbruch 16
Postleitzahl: 59581
Postort: Warstein
Region: Soest 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: taxi-warstein@gmx.de 📧
Telefon: +49 29024565 📞
Fax: +49 00000000 📠
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Kleines Unternehmen
2️⃣
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0002
Kennung des Angebots:
TEN-0002
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen:
LOT-0002
Name: Taxizentrale ROLI GbR
Nationale Registrierungsnummer:
DE186639350
Postanschrift: Westernkötter Str. 189
Postleitzahl: 59557
Postort: Lippstadt
E-Mail: verwaltung@taxi-roli.de 📧
Telefon: 0294110103 📞
Fax: 0294122110 📠
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Mittleres Unternehmen
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Die Vergabeunterlagen stehen nur auf der Vergabeplattform
(http://www.lwl.org/eVergabe) zum kostenlosen Download zur
Verfügung, ein Versand per Mail oder Post erfolgt nicht.
Ohne Registrierung auf der Vergabeplattform ist der Bieter
verpflichtet, sich selbst über eventuelle Änderungen im
Vergabeverfahren zu informieren und unterliegt somit der
sogenannten "Holschuld".
Der Auftraggeber weist darüber hinaus darauf hin, dass Bieter
im Falle von Fragen nur informiert werden können,wenn sie
sich unter Angabe einer E-Mail-Adresse beim Auftraggeber
registriert haben. Soweit eine Registrierung nicht erfolgt,
können keine Informationen übermittelt werden. Registrierte
Bieter sind selbst dafür verantwortlichin der Vergabeplattform
regelmäßig zu prüfen, ob neue Nachrichten eingegangen sind.
Das Risiko der vollständigen und lesbaren Übermittlung des
Auskunftsersuchens trägt der anfragende Bieter.
Erfolgt keine Registrierung, bedeutet dies auch, dass bei
Abgabe eines Angebotes, der Bieter selbst dafür verantwortlich
ist, dass die von ihm verwendeten Vergabeunterlagen bei
Angebotsabgabe aktuell sind und sämtliche eventuell
eingegangenen Änderungen bzw. Erläuterungen nach
Bieterfragen berücksichtigt werden.
Die Angebote sind fristgerecht (vgl. Fristen I - BT-131) und
ausschließlich elektronisch über die Vergabeplattform
einzureichen.
Die Vergabe ist in 2 Losen aufgeteilt.
Die Beauftragung umfasst die Beförderung der zum jeweiligen Los gehörenden Patient:innen, die Fahrdienstorganisation sowie das Beschwerdemanagement.
Die angebotenen Preise müssen die vollständige und
vertragsgemäße Durchführung der Leistung umfassen. Es sind
Nettopreise (exkl. Umsatzsteuer) anzugeben.
Auskünfte über die Vergabeunterlagen sind bis spätestens 6
Kalendertage vor Ablauf der Angebotsfrist zubeantworten und Anfragen daher rechtzeitig an die Vergabestelle zu richten
(Anfragen bis zum 17.09.2026).
Es wird darauf hingewiesen, dass ein Auszug aus dem
Wettbewerbsregister und der Finanzsanktionsliste vom
Auftraggeber für den Bieter eingeholt wird, der den Zuschlag
erhalten soll.
Es wird darauf hingewiesen, dass ausschließlich
deutschsprachige Angebote eingereicht werden dürfen.
Es gilt deutsches Recht.
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Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Nach § 160 Absatz 3 des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist der Antrag auf
Einleitung eines Nachprüfungsverfahrens vor der
Vergabekammer unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen
Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags
erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer
Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist
nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der
Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur
Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem
Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den
Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum
Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe
gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des
Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen
sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der
Unwirksamkeit des Vertrages nach § 135 Absatz 1 Nummer 2.
§ 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
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Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-10-15+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 201-716849 (2026-10-15)
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