Rahmenvereinbarung über Sicherheitsdienstleistungen
Wismut GmbH
Rahmenvereinbarung über Sicherheitsdienstleistungen am Standort Ronneburg der Wismut GmbH
DeadlineDeadline 2026-10-23
Wer? Wie?- • Dienstleistungen von Detekteien und Sicherheitsdiensten › Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten
- • Chemnitz › Chemnitz, Kreisfreie Stadt
- • Chemnitz › Zwickau
- • Köln › Bonn, Kreisfreie Stadt
- • Thüringen › Greiz
Geschichte der Beschaffung
| Datum | Dokument |
|---|---|
| 2026-09-17 | Auftragsbekanntmachung |
Auftragsbekanntmachung (2026-09-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Rahmenvereinbarung über Sicherheitsdienstleistungen
Kurze Beschreibung:
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
Titel: Rahmenvereinbarung über Sicherheitsdienstleistungen am Standort Ronneburg der Wismut GmbH
Beschreibung der Beschaffung:
Postanschrift: Paitzdorfer Straße 34
Postleitzahl: 07580
Stadt: Ronneburg
Postanschrift: Lichtenberger Straße 22
An der B175 Ortsausgang Richtung Berga
Stadt: Seelingstädt OT Zwirtzschen
Postanschrift: Crimmitschauer Straße Abzweig Hartmannsdorf
Postleitzahl: 08058
Stadt: Zwickau
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Dauer
Datum des Beginns: 2027-02-01 📅
Datum des Endes: 2028-01-31 📅
Beschreibung
Maximale Verlängerungen: 3
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Vergabekriterien
Preis ✅
Titel
Los-Identifikationsnummer:
Beschreibung
Postanschrift: An der B 175, Ortsausgang Richtung Berga
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Zentrale Elemente des Verfahrens:
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-10-23 09:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-10-23 09:30:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 56 Tage
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2026-10-23 09:30:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen: keine
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Anteil der Unterauftragsvergabe
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Durchschnittliche jährliche Belegschaft
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Eintragung in das Handelsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Eintragung in ein relevantes Berufsregister
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Spezifischer Jahresumsatz
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Werkzeuge, Anlagen oder technische Ausrüstung
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eignungskriterium: Zertifikate von unabhängigen Stellen über Qualitätssicherungsstandards
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Ausschlussgrund: Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Beschreibung der Ausschlussgründe: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Wismut GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Postleitzahl: 09117
Postort: Chemnitz
Region: Chemnitz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: beschaffung@wismut.de 📧
Telefon: +49 371 8120431 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Umwelt
Kommunikation
Dokumente URL: http://www.subreport.de/E54363753 🌏
Teilnahme-URL: http://www.subreport.de/E54363753 🌏
ID des Steuergesetzgebungsdokuments:
ID des Umweltgesetzgebungsdokuments:
ID des Arbeitsgesetzgebungsdokuments:
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Körper überprüfen
Name: Bundeskartellamt, Vergabekammer des Bundes
Nationale Registrierungsnummer:
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Str. 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 228 9499 0 📞
Fax: +49 228 9499 400 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-09-17+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 182-648747 (2026-09-17)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Rahmenvereinbarung über Sicherheitsdienstleistungen
Kurze Beschreibung:
Rahmenvereinbarung über Sicherheitsdienstleistungen am Standort Ronneburg der Wismut GmbH
Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Sicherheitsdiensten 📦
Beschreibung
Interne Kennung:
1817235-U70
Titel: Rahmenvereinbarung über Sicherheitsdienstleistungen am Standort Ronneburg der Wismut GmbH
Beschreibung der Beschaffung:
Empfangs- und Kontrolldienst:
- Mo-Fr 06:00 bis 14:00 Uhr bis zu 8.200 Stunden
- Mo-Fr 14:00 bis 22:00 Uhr bis zu 8.200 Stunden
- Mo-Sa früh 22:00 bis 06:00 Uhr bis zu 8.200 Stunden
- Sa Früh ab 6:00 Uhr, So, Feiertage je 24 h bis zu 10.800 Stunden
- Mo-Fr 04:30 bis 14:00 Uhr bis zu 9.800 Stunden
- Mo-Fr 14:00 bis 23:00 Uhr bis zu 9.200 Stunden
- Mo-Fr 04:00 bis 16:00 Uhr bis zu 12.400 Stunden
Motorisierte Streife (Revier-, Kontroll- und Interventionsdienst):
- Mo-Fr 16:00 bis 06:00 Uhr bis zu 28.800 Stunden
- Sa, So, Feiertage 12:00 bis 16:00 Uhr bis zu 8.000 Stunden
- Mo-Fr 22:00 bis 06:00 Uhr bis zu 16.800 Stunden
- Mo-Fr 16:00 bis 22:00 Uhr bis zu 12.400 Stunden
- Sa, So, Feiertage 14:00 bis 16:00 Uhr bis zu 2.000 Stunden
- Fahrzeugeinsatz bis zu 740.000 km
Die Schätz- und Höchstmengen sind in den Vergabeunterlagen angegeben.
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Postleitzahl: 07580
Stadt: Ronneburg
Postanschrift: Lichtenberger Straße 22
An der B175 Ortsausgang Richtung Berga
Stadt: Seelingstädt OT Zwirtzschen
Postanschrift: Crimmitschauer Straße Abzweig Hartmannsdorf
Postleitzahl: 08058
Stadt: Zwickau
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Dauer
Datum des Beginns: 2027-02-01 📅
Datum des Endes: 2028-01-31 📅
Beschreibung
Maximale Verlängerungen: 3
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Bei Nichtkündigung bis 6 Monate vor dem jeweiligen Ablauf (erstmalig bis 31.07.2027 zum 31.01.2028) mittels eingeschriebenem Brief verlängert sich die Rahmenvereinbarung um 1 Jahr auf maximal 4 Jahre. Die Rahmenvereinbarung endet ohne Kündigung am 31.01.2031.
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Preis ✅
Titel
Los-Identifikationsnummer:
LOT-0000
Beschreibung
Postanschrift: An der B 175, Ortsausgang Richtung Berga
Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Zentrale Elemente des Verfahrens:
Offenes Verfahren für soziale und andere besondere Dienstleistungen (§ 130 GWB und §§ 64 ff. VgV)
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-10-23 09:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-10-23 09:30:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote (Informationen über die befugten Personen und das Öffnungsverfahren):
Die Angebotsöffnung erfolgt ausschließlich elektronisch. Es sind keine Bieter zugelassen.
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️ Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 56 Tage
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern ✅
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Eröffnungstermin: 2026-10-23 09:30:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Die Angebotsöffnung erfolgt ausschließlich elektronisch. Es sind keine Bieter zugelassen.
Elektronische Rechnungsstellung: Erforderlich
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Zusätzliche Informationen: keine
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung
- ob ein Insolvenzverfahren oder ein vergleichbares gesetzlich geregeltes Verfahren eröffnet oder die Eröffnung beantragt worden ist oder der Antrag mangels Masse abgelehnt wurde oder ein Insolvenzplan rechtskräftig bestätigt wurde,
- ob sich das Unternehmen in Liquidation befindet,
- dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bewerber / Bieter in Frage stellt,
- dass die Verpflichtung zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung, soweit sie der Pflicht zur Beitragszahlung unterfallen, ordnungsgemäß erfüllt wurde,
- dass den Beschäftigten des Unternehmens oder den im Unternehmen eingesetzten Leiharbeitnehmern bei der Ausführung der Leistung, soweit das Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer-Entsendegesetz - AEntG), das Gesetz zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz - MiLoG), sonstige bundes- oder landesgesetzlich geltende Regelungen und / oder allgemein verbindlich erklärte tarifliche Bestimmungen über Mindestentgelte in der jeweils geltenden Fassung anwendbar sind, wenigstens diejenigen Mindestarbeitsbedingungen einschließlich des Mindestentgelts gewährt werden, die durch die vorgenannten Regelungen verbindlich vorgegeben werden.
Auf Verlangen der Vergabestelle ist ein rechtskräftig bestätigter Insolvenzplan, eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes bzw. Bescheinigung in Steuersachen und eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der zuständigen Einzugsstelle zur Sozialversicherung vorzulegen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung welche Teile des Auftrags das Unternehmen unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtigt.
Auf Verlangen der Vergabestelle ist eine Verpflichtungserklärung von Nachunternehmer / unterstützende Drittunternehmen (EU) vorzulegen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung zur Beschäftigtenanzahl des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit es Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen.
Auf Verlangen der Vergabestelle sind eine Bestätigung eines vereidigten Wirtschaftsprüfers / Steuerberaters oder entsprechend testierte Jahresabschlüsse vorzulegen.
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Eigenerklärung zur Zahl der in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren jahresdurchschnittlich beschäftigten Arbeitskräfte.
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung über den Sitz des Unternehmens mittels Eintrags in das Handelsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschrift des Landes der Gemeinschaft oder des Vertragsstaates des EWR-Abkommens, in dem es ansässig ist.
Auf Verlangen der Vergabestelle ist ein Handelsregisterauszug vorzulegen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung über den Sitz des Unternehmens mittels Eintrags in das Berufsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschrift des Landes der Gemeinschaft oder des Vertragsstaates des EWR-Abkommens, in dem es ansässig ist. Angabe, dass sich das Unternehmen bei der Berufsgenossenschaft angemeldet hat.
Auf Verlangen der Vergabestelle ist die Gewerbeanmeldung, die Eintragung in der Handwerksrolle oder bei der Industrie- und Handelskammer und eine qualifizierte Unbedenklichkeitsbescheinigung der Berufsgenossenschaft des zuständigen Versicherungsträgers mit Angabe der Lohnsummen vorzulegen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung zur Ausführung von Leistungen in den letzten drei Geschäftsjahren, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind. Es sind mindestens drei Referenzen anzugeben. Je Referenz sind folgende Angaben zu machen:
- Bezeichnung des Vorhabens
- Auftraggeber (Name, Anschrift, Telefonnummer, Ansprechpartner)
- Vertragliche Bindung (Hauptauftragnehmer, ARGE-Partner, Nachunternehmer)
- Ort der Ausführung
- Ausführungszeitraum
- Stichwortartige Benennung des im eigenen Betrieb erbrachten maßgeblichen Leistungsumfanges unter Angabe der ausgeführten Mengen
- Zahl der hierfür durchschnittlich eingesetzten Arbeitnehmer
- Auftragswert der beschriebenen Leistungen
- Stichwortartige Beschreibung der besonderen technischen und gerätespezifischen Anforderungen einschließlich der Angabe (sofern zutreffend), ob die Leistung für Neubau / Umbau / Denkmal erbracht wurde.
Auf Verlangen der Vergabestelle ist zu den benannten Referenzen je eine schriftliche Bestätigung des Auftraggebers vorzulegen, dass die Leistungen auftragsgemäß erbracht wurden.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Eigenerklärung zum Umsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren, soweit er Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen.
Auf Verlangen der Vergabestelle sind eine Bestätigung eines vereidigten Wirtschaftsprüfers / Steuerberaters oder entsprechend testierte Jahresabschlüsse oder entsprechend testierte Gewinn- und Verlustrechnungen vorzulegen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
- Liste, aus der ersichtlich ist, über welche Ausstattung, welche Geräte und welche technische Ausrüstung das Unternehmen für die Ausführung des Auftrags verfügt.
Eignungskriterium: Relevante Bildungs- und Berufsqualifikationen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
- Nachweis für die mehrjährige (mind. 2 Jahre) Führungserfahrung der eingesetzten Schichtführer
- Nachweis für die im Leistungsverzeichnis angegebene Qualifikation des eingesetzten Personals
- Nachweis über die Unternehmenszugehörigkeit vom angegebenen Objektverantwortlichen Kundebetreuer. Dies kann mit Hilfe eines Auszuges der Anmeldung zur Sozialversicherung, eines Auszuges aus dem Bewacherregister in Verbindung mit dem Arbeitsvertrag erfolgen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
- Nachweis eines gültigen Zertifikates über die Zertifizierung des Unternehmens nach DIN 77200 für den Bereich der ausgeschriebenen Sicherheitsdienstleistungen
- Nachweis über Qualitätsmanagement gemäß DIN EN ISO 9001 in der jeweils gültigen Fassung inkl. eines gültigen Zertifikats
- Die Zertifikate müssen von einer für DIN 77200 bzw. DIN EN ISO 9001 akkreditierten, unabhängigen Zertifizierungsstelle ausgestellt sein, deren Akkreditierung im Rahmen des europäischen Akkreditierungssystems gemäß Verordnung (EG) Nr. 765/2008 erfolgt ist.
- Gleichwertige Zertifikate werden anerkannt, sofern die Gleichwertigkeit der zugrunde liegenden Akkreditierung nachgewiesen wird.
- Die Zertifizierung ist während der gesamten Vertragslaufzeit ununterbrochen aufrechtzuerhalten. Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber auf Verlangen jederzeit einen gültigen Nachweis über die bestehende Zertifizierung vorzulegen. Ein Auslaufen, eine Aussetzung, Einschränkung oder ein Entzug der Zertifizierung ist dem Auftraggeber unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
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Beschreibung der Ausschlussgründe: Ausschlussgründe gem. §§ 123, 124 GWB
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Wismut GmbH
Nationale Registrierungsnummer:
Leitweg-ID 992-80184-83
Postleitzahl: 09117
Postort: Chemnitz
Region: Chemnitz, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: beschaffung@wismut.de 📧
Telefon: +49 371 8120431 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Umwelt
Kommunikation
Dokumente URL: http://www.subreport.de/E54363753 🌏
Teilnahme-URL: http://www.subreport.de/E54363753 🌏
ID des Steuergesetzgebungsdokuments:
unused-id
ID des Umweltgesetzgebungsdokuments:
unused-id
ID des Arbeitsgesetzgebungsdokuments:
unused-id
Elektronische Einreichung: Erforderlich
Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Entsprechend der Verordnung (EU) 2022/576 dürfen öffentliche Aufträge nach dem 9. April 2022 nicht an Personen oder Unternehmen vergeben werden, die einen Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift aufweisen. Dies umfasst sowohl unmittelbar als Bewerber, Bieter oder Auftragnehmer auftretende Personen oder Unternehmen als auch mittelbar, mit mehr als zehn Prozent, gemessen am Auftragswert, beteiligte Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Eignungsverleiher. Eine entsprechende Erklärung ist vom Bieter mit dem Angebot abzugeben und wird im Auftragsfall Vertragsbestandteil.
Mit dem Erbringen der Leistung steht der Auftragnehmer im Fokus der öffentlichen Wahrnehmung. Die Leistungserbringung ist deshalb so zu gestalten, dass das
öffentliche Ansehen der Wismut GmbH nicht negativ beeinträchtigt wird. Im Falle der Auftragserteilung verpflichtet sich der Bieter
- zu aktivem und präventivem Vorgehen gegen jegliche Form von Diskriminierung, Extremismus, Hass und Hetze,
- seine Mitarbeitenden zu bestärken, stets zu einer Kultur und Atmosphäre des gegenseitigen Respekts und der Akzeptanz im Sinne eines solidarischen Miteinanders beizutragen,
- nur solche Mitarbeitende einzusetzen, die durch ihr Auftreten, Verhalten und Erscheinungsbild dazu beitragen, die Reputation der Wismut GmbH als Bundesunternehmen mit besonderer Verantwortung gegenüber Staat, Öffentlichkeit und Umwelt zu gewährleisten,
- bei Bekanntwerden diskriminierender Vorfälle diese unverzüglich zu thematisieren und geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
Eine entsprechende Erklärung ist vom Bieter mit dem Angebot abzugeben und wird im Auftragsfall Vertragsbestandteil.
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Name: Bundeskartellamt, Vergabekammer des Bundes
Nationale Registrierungsnummer:
Leitweg-ID 991-02380-92
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Str. 16
Postleitzahl: 53113
Postort: Bonn
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vk@bundeskartellamt.bund.de 📧
Telefon: +49 228 9499 0 📞
Fax: +49 228 9499 400 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Die Vergabestelle weist ausdrücklich auf die für interessierte Unternehmen sowie Bewerber/Bieter und Bewerber-/Bietergemeinschaften bestehenden Rügeobliegenheiten und die Präklusionsregelungen gemäß § 160 Abs. 3 GWB hinsichtlich der Behauptung von Verstößen gegen die Bestimmungen über das Vergabeverfahren hin. § 160 Abs. 3 GWB lautet: "Der Antrag ist unzulässig, soweit: 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt." Die Vergabestelle weist zudem ausdrücklich auf § 134 Abs. 1 und 2 GWB hin. § 134 Abs. 1 und 2 GWB lauten: (1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist. (2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an." § 135 Absatz 1 Nummer 2 GWB lautet: (1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber [...] (2) den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.
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Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-09-17+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 182-648747 (2026-09-17)
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