Röntgenarbeitsplatz endoskopische retrograde Cholangiopankreatikographie (ERCP) für das ukb

BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH

Im Rahmen des Umbaus des Fachbereiches Endoskopie im ukb soll eine fest verbaute ERCP Röntgenanlagen beschafft werden.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-09-04. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-08-04.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Siemens Healthcare GmbH

Wer?

• BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH

Wie?

• Bildgebungsausrüstung für medizinische, zahnärztliche und tiermedizinische Anwendungen › Röntgengeräte

Wo?

• Berlin › Berlin

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2023-08-04	Auftragsbekanntmachung
2024-06-18	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2023-08-04)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Röntgengeräte
Referenznummer: 28-23 (200) BER
Kurze Beschreibung:

Im Rahmen des Umbaus des Fachbereiches Endoskopie im ukb soll eine fest verbaute ERCP Röntgenanlagen beschafft werden.

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Lieferungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Röntgengeräte 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Berlin 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Sonstiges
Name des öffentlichen Auftraggebers: BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH
Postanschrift: Warener Straße 7
Postleitzahl: 12683
Postort: Berlin
Kontakt
Internetadresse: https://www.bg-kliniken.de/unfallkrankenhaus-berlin 🌏
E-Mail: jens.kleinjohann@ukb.de 📧
Telefon: +49 305681-1361 📞
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHH67XX/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHH67XX 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-08-04 📅
Einreichungsfrist: 2023-09-04 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-08-09 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 152-484726
ABl. S-Ausgabe: 152
Zusätzliche Informationen

1. Die Vergabeunterlagen dürfen ausschließlich für die Teilnahme an diesem Vergabeverfahren verwendet werden; eine weitergehende Verwendung, auch in umgearbeiteter Form, ist ausgeschlossen. Ein derartiges Nutzungsrecht wird ausdrücklich nicht erteilt. 2. Die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das Deutsche Vergabeportal DTVP. Andere Anfragen werden nicht beantwortet. Zur Teilnahme an der Kommunikation ist eine Registrierung erforderlich. 3. Mit dem Angebot sind ausschließlich die in dem Formblatt "04_Angebotsschreiben" aufgeführten Unterlagen vorzulegen. Welche Unterlagen vorzulegen sind, ergibt sich aus der Aufforderung zur Angebotsabgabe. 4. Bietergemeinschaften legen die Bietergemeinschaftserklärung bei. Die Eigenerklärung zur Eignung sowie die Tariftreueerklärung sind von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe). 5. Wenn die Beauftragung von Eignungsleihgebern vorgesehen ist, sind das Verzeichnis der Leistungen anderer Unternehmen, die Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen sowie die Eigenerklärung zur Eignung mit dem Angebot einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe Ziffer). Das gilt auch für verbundene Unternehmen. Bei der vorgesehenen Beauftragung von Nachunternehmern ist das Verzeichnis der Leistungen anderer Unternehmen mit dem Angebot einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe Ziffer). Das gilt auch für verbundene Unternehmen. Der Auftraggeber behält sich vor, für Nachunternehmer Eignungsnachweise zu fordern. 6. Das Vergabeverfahren wird von der BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH für die teilnehmenden Kliniken und Unfallbehandlungsstelle des BG-Klinikverbundes geführt. 7. Die elektronische Abgabe der Angebote muss über die Vergabeplattform DTVP so rechtzeitig erfolgen, dass die Angebote bis zum Ende der Angebotsfrist vollständig übermittelt worden sind. Dabei ist genügend Zeit für die Anmeldung des Bieters auf der Vergabeplattform und für den Übermittlungsvorgang einzuplanen. Die Bieter werden auf die Erläuterungen des Plattformbetreibers auf den Internetseiten für Bieter (https://support.cosinex.de/unternehmen/) hingewiesen. Insbesondere sind die Hinweise über die Abgabe von elektronischen Teilnahmeanträgen und Angeboten zu beachten. Diese fristgebundenen Erklärungen dürfen nicht über das z.B. für Bieterfragen genutzte Kommunikationstool eingereicht werden. Bekanntmachungs-ID: CXP4YHH67XX

Zusätzliche Informationen

1. Die Vergabeunterlagen dürfen ausschließlich für die Teilnahme an diesem Vergabeverfahren verwendet werden; eine weitergehende Verwendung, auch in umgearbeiteter Form, ist ausgeschlossen. Ein derartiges Nutzungsrecht wird ausdrücklich nicht erteilt.

2. Die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das Deutsche Vergabeportal DTVP. Andere Anfragen werden nicht beantwortet. Zur Teilnahme an der Kommunikation ist eine Registrierung erforderlich.

3. Mit dem Angebot sind ausschließlich die in dem Formblatt "04_Angebotsschreiben" aufgeführten Unterlagen vorzulegen. Welche Unterlagen vorzulegen sind, ergibt sich aus der Aufforderung zur Angebotsabgabe.

4. Bietergemeinschaften legen die Bietergemeinschaftserklärung bei. Die Eigenerklärung zur Eignung sowie die Tariftreueerklärung sind von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe).

5. Wenn die Beauftragung von Eignungsleihgebern vorgesehen ist, sind das Verzeichnis der Leistungen anderer Unternehmen, die Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen sowie die Eigenerklärung zur Eignung mit dem Angebot einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe Ziffer). Das gilt auch für verbundene Unternehmen. Bei der vorgesehenen Beauftragung von Nachunternehmern ist das Verzeichnis der Leistungen anderer Unternehmen mit dem Angebot einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe Ziffer). Das gilt auch für verbundene Unternehmen. Der Auftraggeber behält sich vor, für Nachunternehmer Eignungsnachweise zu fordern.

6. Das Vergabeverfahren wird von der BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH für die teilnehmenden Kliniken und Unfallbehandlungsstelle des BG-Klinikverbundes geführt.

7. Die elektronische Abgabe der Angebote muss über die Vergabeplattform DTVP so rechtzeitig erfolgen, dass die Angebote bis zum Ende der Angebotsfrist vollständig übermittelt worden sind. Dabei ist genügend Zeit für die Anmeldung des Bieters auf der Vergabeplattform und für den Übermittlungsvorgang einzuplanen. Die Bieter werden auf die Erläuterungen des Plattformbetreibers auf den Internetseiten für Bieter (https://support.cosinex.de/unternehmen/) hingewiesen. Insbesondere sind die Hinweise über die Abgabe von elektronischen Teilnahmeanträgen und Angeboten zu beachten. Diese fristgebundenen Erklärungen dürfen nicht über das z.B. für Bieterfragen genutzte Kommunikationstool eingereicht werden.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YHH67XX

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Es ist eine multifunktionale Ein-Ebenen-Durchleuchtungsanlage mit Röntgen-C-Bogen für die Durchführung folgender Untersuchungen zu liefern und zu installieren:

Gastro-intestinale Untersuchungen inkl. fachspezifische Interventionen

Untersuchungen und Interventionen mit bis zu 90° gekippten Untersuchungstisch

Dauer: 2 Monate
Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH Warener Straße 7 12683 Berlin

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

1. Nichtvorliegen von zwingenden Ausschlussgründen nach § 123 Abs. 1, 4 GWB (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung" erforderlich); liegt ein zwingender Ausschlussgrund vor, so sind aussagefähige Unterlagen zur Selbstreinigung gemäß § 125 GWB vorzulegen;

2. Nichtvorliegen von fakultativen Ausschlussgründen nach § 124 Abs. 1 GWB (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung" erforderlich); liegt ein fakultativer Ausschlussgrund vor, so sind aussagefähige Unterlagen zur Selbstreinigung gemäß § 125 GWB vorzulegen;

3. Erklärung, dass das Unternehmen des Bewerbers nicht zu den in Artikel 5 k) Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 8. April 2022 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, genannten Personen oder Unternehmen gehört, die einen Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift aufweisen sowie Erklärung, dass die am Auftrag als Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Unternehmen, deren Kapazitäten im Zusammenhang mit der Erbringung des Eignungsnachweises in Anspruch genommen werden, beteiligten Unternehmen, auf die mehr als 10 % des Auftragswerts entfällt, ebenfalls nicht zu dem in der Vorschrift genannten Personenkreis mit einem Bezug zu Russland im Sinne der Vorschrift gehören.

4. Erklärung, dass das Unternehmen des Bewerbers nicht wegen eines Verstoßes nach § 23 AEntG und nach § 21 MiLoG mit einer Geldbuße von wenigstens EUR 2.500 oder wegen eines Verstoßes gemäß § 22 LkSG mit einer Geldbuße von wenigstens einhundertfünfundsiebzigtausend Euro belegt worden ist und keine aktueller Verstoß und kein anstehender Bußgeldbescheid gegen das Unternehmen des Bewerbers beziehungsweise die verantwortlich handelnde(n) Person(en) nach § 98c Abs. 1 AufenthG oder nach § 21 SchwArbG bekannt ist (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung" erforderlich).

5. Eintragung im Berufs- oder Handelsregister oder gleichwertige Bescheinigung einer Behörde des Ursprungs- oder Herkunftslandes des Bewerbers (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung" erforderlich);

6. Mitgliedschaft bei Berufsgenossenschaft oder gleichwertige Bescheinigung einer Behörde des Ursprungs- oder Herkunftslands des Bewerbers (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung" erforderlich).

7. Unbedenklichkeitsbescheinigungen der Sozialversicherungsträger, des Finanzamtes und der Berufsgenossenschaft.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

1. Gesamtumsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren sowie Umsatz des Unternehmens, soweit er Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind unter Einschluss des Anteils bei gemeinsam mit anderen Unternehmen ausgeführten Leistungen. Die Umsatzzahlen sollen belegen, dass der Bieter wirtschaftlich zur Ausführung des Auftrags in der Lage sein wird (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung").

2. (beabsichtigter/erfolgter) Abschluss einer Haftpflichtversicherung oder einer vergleichbaren marktüblichen Versicherung mit einer Haftpflichtdeckungshöhe von mindestens X Mio. Euro für Personenschäden und X Mio. Euro für Sach- und Vermögensschäden zweifach maximiert pro Versicherungsjahr und Schadensfall (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung" und ggf. zusätzlich Nachweis über Versicherung).

Mindeststandards:

Deckungssummen müssen pro Schadensfall mindestens betragen:

5 000 000 EUR für Personenschäden;

3 000 000 EUR für Vermögens- und Sachschäden

und müssen jährlich mindestens 2 Mal in voller Höhe ungeschmälert zur Verfügung stehen (2-fach Maximierung).

Technische und berufliche Fähigkeiten:

1. Anzahl der durchschnittlich jährlich Beschäftigten der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, aufgeschlüsselt nach Berufsgruppen (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung")

2. Angaben zu den technischen Fachkräften oder den technischen Stellen, die im Zusammenhang mit der Leistungserbringung eingesetzt werden sollen, unabhängig davon, ob diese dem Unternehmen angehören oder nicht (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung")

3. Erklärung, dass in den letzten drei Geschäftsjahren vergleichbare Leistungen ausgeführt worden sind samt Angaben zum Projekt und Auftraggeber (Kontakt Auftraggeber, Referenzprojekt, Gegenstand des Auftrags, Durchführungszeitraum, Auftragsvolumen in EUR gesamt (netto), Weitere Angaben). Eine Referenz ist gleichwertig, wenn sie nach Art und Umfang den Anforderungen der ausgeschriebenen Leistung entspricht (Eigenerklärung im Formblatt "Eigenerklärung zur Eignung" sowie im Formblatt "Referenzbogen" erforderlich).

Mindeststandards:

- Erfahrung mit der Ausführung von mindestens zwei Leistungen für ein Krankenhaus, die in Bezug auf Art, Umfang und Schwierigkeit mit den hier zu vergebenden Leistungen vergleichbar sind.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Für Nachunternehmer sind entsprechend den von ihnen zu erbringenden Leistungen auf Verlangen der Vergabestelle Eignungsnachweise nach den oben festgelegten Kriterien zu erbringen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2023-10-25 📅
Datum der Angebotseröffnung: 2023-09-04 📅
Zeitpunkt der Angebotseröffnung: 12:00

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Nationale Registrierungsnummer: DE 812464253
Andere Art des öffentlichen Auftraggebers: Klinik der gesetzlichen Unfallversicherung
Kontakt
Kontaktperson: WuV - Einkauf - Medizintechnik
Adresse des Käuferprofils: https://www.bg-kliniken.de/unfallkrankenhaus-berlin 🌏
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHH67XX/documents 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

2. Die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das Deutsche Vergabeportal DTVP. Andere Anfragen werden nicht beantwortet. Zur Teilnahme an der Kommunikation ist eine Registrierung erforderlich.

3. Mit dem Angebot sind ausschließlich die in dem Formblatt "04_Angebotsschreiben" aufgeführten Unterlagen vorzulegen. Welche Unterlagen vorzulegen sind, ergibt sich aus der Aufforderung zur Angebotsabgabe.

4. Bietergemeinschaften legen die Bietergemeinschaftserklärung bei. Die Eigenerklärung zur Eignung sowie die Tariftreueerklärung sind von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe).

5. Wenn die Beauftragung von Eignungsleihgebern vorgesehen ist, sind das Verzeichnis der Leistungen anderer Unternehmen, die Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen sowie die Eigenerklärung zur Eignung mit dem Angebot einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe Ziffer). Das gilt auch für verbundene Unternehmen. Bei der vorgesehenen Beauftragung von Nachunternehmern ist das Verzeichnis der Leistungen anderer Unternehmen mit dem Angebot einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe Ziffer). Das gilt auch für verbundene Unternehmen. Der Auftraggeber behält sich vor, für Nachunternehmer Eignungsnachweise zu fordern.

6. Das Vergabeverfahren wird von der BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH für die teilnehmenden Kliniken und Unfallbehandlungsstelle des BG-Klinikverbundes geführt.

7. Die elektronische Abgabe der Angebote muss über die Vergabeplattform DTVP so rechtzeitig erfolgen, dass die Angebote bis zum Ende der Angebotsfrist vollständig übermittelt worden sind. Dabei ist genügend Zeit für die Anmeldung des Bieters auf der Vergabeplattform und für den Übermittlungsvorgang einzuplanen. Die Bieter werden auf die Erläuterungen des Plattformbetreibers auf den Internetseiten für Bieter (https://support.cosinex.de/unternehmen/) hingewiesen. Insbesondere sind die Hinweise über die Abgabe von elektronischen Teilnahmeanträgen und Angeboten zu beachten. Diese fristgebundenen Erklärungen dürfen nicht über das z.B. für Bieterfragen genutzte Kommunikationstool eingereicht werden.

Bekanntmachungs-ID: CXP4YHH67XX

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammern des Bundes
Postanschrift: Villemombler Straße 76
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53123
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 02289499-0 📞
E-Mail: vk@bundeskartellamt.de-mail.de 📧
Fax: +49 02289499-163 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Teilt die Auftraggeberin dem Unternehmen mit, dass sie der Rüge nicht abhelfen werde, so kann das Unternehmen innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang dieser Mitteilung einen schriftlichen Antrag auf Nachprüfung bei der zuständigen Vergabekammer stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)).

Die genannten Fristen gelten nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 GWB. § 134 Abs. 1 S. 2 bleibt unberührt.

Quelle: OJS 2023/S 152-484726 (2023-08-04)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-06-18)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Röntgenarbeitsplatz endoskopische retrograde Cholangiopankreatikographie (ERCP) für das ukb
Referenznummer: 28-23 (200) BER
Kurze Beschreibung:

Beschaffung einer fest verbauten ERCP Röntgenanlagen im Rahmen des Umbaus des Fachbereiches Endoskopie im Unfallkrankenhaus Berlin.

Produkte/Dienstleistungen: Röntgengeräte 📦
Sonstige Beschränkungen am Erfüllungsort: Ort im betreffenden Land
Beschreibung
Interne Kennung: 28-23 (200) BER
Beschreibung der Beschaffung:

Lieferung und Installation einer multifunktionalen Ein-Ebenen-Durchleuchtungsanlage mit Röntgen-C-Bogen für die Durchführung folgender Untersuchungen: Gastro-intestinale Untersuchungen inkl. fachspezifische Interventionen Untersuchungen und Interventionen mit bis zu 90° gekippten Untersuchungstisch

Art des Vertrags: Lieferungen
Postanschrift: BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH
Warener Straße 7
Postleitzahl: 12683
Stadt: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 40.0
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität des Systems
Qualitätskriterium (Gewichtung): 60.0
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)

Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Datum des Vertragsabschlusses: 2023-10-25 📅
Titel: ukb ERCP Röntgenanlage
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 0
Leiter der anbietenden Partei ✅
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0001
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Siemens Healthcare GmbH
Nationale Registrierungsnummer: HRB 213821
Postleitzahl: 91052
Postort: Erlangen
Region: Erlangen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: ausschreibungen.team@siemens-healtheneers.com 📧
Telefon: +49913184-3171 📞
Der Gewinner ist auf einem geregelten Markt notiert ✅
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Großunternehmen

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: BG Klinikum Unfallkrankenhaus Berlin gGmbH
Nationale Registrierungsnummer: 992-80316-75
Postanschrift: Warener Straße 7
Postleitzahl: 12683
Postort: Berlin
Region: Berlin 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: christoph.harms@bg-kliniken.de 📧
Telefon: 03056811850 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Gesundheit
Kommunikation
Kennung der vorherigen Bekanntmachung: 484726-2023
Objekt
Art des Vertrags: Lieferungen

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YHHHXYT
Körper überprüfen
Nationale Registrierungsnummer: unbekannt
Region: Bonn, Kreisfreie Stadt 🏙️
Telefon: +49 2289499-0 📞
Fax: +49 2289499-163 📠
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:

Möchte ein Unternehmen einen Verstoß gegen Vergabevorschriften geltend machen, so hat es diese innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen ab Kenntnis gegenüber der Auftraggeberin zu rügen. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die auf Grund der Bekanntmachung oder erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zu Angebotsabgabe der Auftraggeberin gegenüber gerügt werden. Teilt die Auftraggeberin dem Unternehmen mit, dass sie der Rüge nicht abhelfen werde, so kann das Unternehmen innerhalb von 15 Kalendertagen nach Eingang dieser Mitteilung einen schriftlichen Antrag auf Nachprüfung bei der zuständigen Vergabekammer stellen (§ 160 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)). Die o.a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist. Die Frist beträgt dann, wie auch die Frist zur Geltendmachung von Verstößen gegen § 134 GWB, 30 Tage ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung (§ 135 GWB).

Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-06-18+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 118-363526 (2024-06-18)

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