Telemedizin in den Justizvollzugsanstalten des Freistaats Thüringen und der Abschiebungshafteinrichtung

Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz

Gegenstand der Ausschreibung sind telemedizinische Leistungen und medizinisches bzw. therapeutisches Videodolmetschen für die inhaftierten Menschen in allen fünf Justizvollzugsanstalten des Freistaats Thüringen und der Abschiebungshafteinrichtung. Ziel der Ausschreibung ist die Sicherstellung der in der Verantwortung der Justizbehörden gegenüber den Gefangenen bzw. Untergebrachten liegenden Gewährleistung der notwendigen, ausreichenden und zweckmäßigen medizinischen Versorgung, die sich aufgrund des Äquivalenzprinzips an den Vorgaben der gesetzlichen Krankenversicherung zu orientieren hat (§§ 73 Abs. 1 ThürJVollzGB, 24 ThürSVVollzG). Für die Abschiebungshafteinrichtung folgt die Pflicht aus § 106 Abs. 2 Satz 3 AufenthG. i. V. m. §§ 171 und 56 ff. StVollzG.

Deadline

Deadline 2026-11-16

Wer? Wie? Wo?
Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2026-10-13 Auftragsbekanntmachung
Auftragsbekanntmachung (2026-10-13)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Telemedizin in den Justizvollzugsanstalten des Freistaats Thüringen und der Abschiebungshafteinrichtung
Referenznummer: 1030 - 43 - 4550 / 722
Kurze Beschreibung:
Gegenstand der Ausschreibung sind telemedizinische Leistungen und medizinisches bzw. therapeutisches Videodolmetschen für die inhaftierten Menschen in allen fünf Justizvollzugsanstalten des Freistaats Thüringen und der Abschiebungshafteinrichtung. Ziel der Ausschreibung ist die Sicherstellung der in der Verantwortung der Justizbehörden gegenüber den Gefangenen bzw. Untergebrachten liegenden Gewährleistung der notwendigen, ausreichenden und zweckmäßigen medizinischen Versorgung, die sich aufgrund des Äquivalenzprinzips an den Vorgaben der gesetzlichen Krankenversicherung zu orientieren hat (§§ 73 Abs. 1 ThürJVollzGB, 24 ThürSVVollzG). Für die Abschiebungshafteinrichtung folgt die Pflicht aus § 106 Abs. 2 Satz 3 AufenthG. i. V. m. §§ 171 und 56 ff. StVollzG.
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Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen des Gesundheitswesens 📦
Beschreibung
Interne Kennung: 1030 - 43 - 4550 / 722
Diese Auftragsvergabe ist auch für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) geeignet ✅
Zusätzliche Informationen: #Besonders auch geeignet für:other-sme#
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Thüringer Justizvollzugseinrichtungen und Abschiebungshafteinrichtung (siehe Punkt 6 im I. Abschnitt der Leistungsbeschreibung)
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Erfurt, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2027-01-01 📅
Datum des Endes: 2029-12-31 📅
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
Der Vertrag verlängert sich um jeweils zwei Jahre, sofern er nicht vom Auftraggeber oder Auftragnehmer je mit einer Frist von 9 Monaten vor dem jeweiligen Vertragsende zum Ablauf des jeweiligen Jahres gekündigt wird (Verlängerungsoption).
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000
Beschreibung
Ort der Leistung: Hauptstandort oder Erfüllungsort:
Justizvollzugsanstalt Arnstadt mit Abteilung für Jugendvollzug / Abschiebungshafteinrichtung

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-11-16 11:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 25 Tage
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Die elektronische Bestellung wird verwendet ✅
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-11-09 11:00:00 📅
Zusätzliche Informationen:
Fehlende Konzepte können gemäß § 56 VgV nachgefordert werden (vgl. Vergabeunterlagen - Eignungskriterien Punkt 1.2)
Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)
Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Andere wirtschaftliche oder finanzielle Anforderungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Eigenerklärung zur Eignung (FL 124 LD) - Angaben zu Leistungen, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind
Technische und berufliche Leistungsfähigkeit: Eigenerklärung zur Eignung (FL 124 LD) - Angaben zu Arbeitskräften
Eignungskriterium: Maßnahmen zur Sicherstellung der Qualität
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Vergabeunterlagen - Eignungskriterien - Punkt 1 "Fachliche und technische Leistungsfähigkeit"
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Dienstleistungen
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
Vergabeunterlagen - Eignungskriterien - Punkt 2 "Berufliche Leistungsfähigkeit - Referenzen"
Vergabeunterlagen - Eignungskriterien - Punkt 3 "Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit"
Ausschlussgrund:
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Beschreibung der Ausschlussgründe:
Eigenerklärung zur Eignung (FL 124 LD) -…
… Angabe zu Insolvenzverfahren und Liquidation
… Angabe, dass nachweislich keine schwere Verfehlung begangen wurde, die die Zuverlässigkeit als Bewerber oder Bieter in Frage stellt
… Angabe zur Zahlung von Steuern, Abgaben und Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
Nationale Registrierungsnummer: Leitweg-ID 16900501-0001-79
Postleitzahl: 99096
Postort: Erfurt
Region: Erfurt, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabestelle@tmjmv.thueringen.de 📧
Telefon: 000 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Regional- oder Kommunalbehörde
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?id=898786 🌏
Teilnahme-URL: https://www.evergabe-online.de/tenderdetails.html?id=898786 🌏
Elektronische Einreichung: Erforderlich

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Freistaat Thüringen
Nationale Registrierungsnummer: Leitweg-ID 16900334-0001-29
Postleitzahl: 99423
Postort: Weimar
Region: Weimar, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.de 📧
Telefon: 000 📞
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Gegen Entscheidungen der Vergabekammer des Freistaates Thüringen ist die sofortige Beschwerde zulässig, über die das Thüringer Oberlandesgericht in Jena entscheidet. Die sofortige Beschwerde ist binnen einer Frist von zwei Wochen schriftlich bei dem Beschwerdegericht einzulegen. Diese Zwei-Wochen-Frist beginnt entweder mit der Zustellung der Entscheidung der Vergabekammer des Freistaates Thüringen oder für den Fall, dass die Vergabekammer des Freistaates Thüringen über einen Antrag auf Nachprüfung nicht innerhalb einer Frist von fünf Wochen ab Eingang des Antrags entschieden hat, mit dem Ablauf der zuletzt genannten Frist.
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Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-10-13+02:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 199-710945 (2026-10-13)