Die Außenstelle der Klaus-Groth-Schule im Ortsteil Schobüll (kurz Bornschool, nach der ursprünglichen Namensgebung) wird als einzügige Grundschule genutzt. Das Gebäude wurde 1962 errichtet und vom Husumer Architekten H.J. Feddersen für die damals noch selbstständige Gemeinde Schobüll geplant. 1992 wurde das Umkleidehaus (B. Nehls aus Schobüll) geplant. 2006 wurde das bisher geltende Brandschutzkonzept erstellt und daraufhin eine Außentreppe aus Stahl angebaut (Architekturbüro Reichardt & Bahnsen, Husum). Nun werden Umbaumaßnahmen für die "Offene Ganztagsschule" (OGTS) erforderlich, da ab August 2026 und damit ab dem Schuljahr 2026/27 im Land Schleswig-Holstein alle Kinder der ersten Jahrgangsstufe an Grundschulen einen Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung haben. In den Folgejahren wird der Anspruch schrittweise auf die Jahrgangsstufen 2 bis 4 erweitert, so dass ab dem Schuljahr 2029/30 allen Kindern der ersten bis vierten Jahrgangsstufen der Rechtsanspruch zusteht. Zur Bereitstellung der Plätze in der Außenstelle der Klaus-Groth-Schule in Schobüll sind bauliche Maßnahmen am bestehenden Bauwerk erforderlich. Weitere Einzelheiten zum Leistungsbild sind der Projektbeschreibung innerhalb der Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Auftragsbekanntmachung (2026-10-28) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Umbau der Außenstelle der Klaus-Groth-Schule zur Offenen Ganztagsschule (OGTS) - Planungsleistungen: Gebäude und Innenräume gem. § 34 HOAI; LPH 5-9
Referenznummer: 2026/047
Kurze Beschreibung:
Die Außenstelle der Klaus-Groth-Schule im Ortsteil Schobüll (kurz Bornschool, nach der ursprünglichen Namensgebung) wird als einzügige Grundschule genutzt. Das Gebäude wurde 1962 errichtet und vom Husumer Architekten H.J. Feddersen für die damals noch selbstständige Gemeinde Schobüll geplant. 1992 wurde das Umkleidehaus (B. Nehls aus Schobüll) geplant. 2006 wurde das bisher geltende Brandschutzkonzept erstellt und daraufhin eine Außentreppe aus Stahl angebaut (Architekturbüro Reichardt & Bahnsen, Husum).
Nun werden Umbaumaßnahmen für die "Offene Ganztagsschule" (OGTS) erforderlich, da ab August 2026 und damit ab dem Schuljahr 2026/27 im Land Schleswig-Holstein alle Kinder der ersten Jahrgangsstufe an Grundschulen einen Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung haben. In den Folgejahren wird der Anspruch schrittweise auf die Jahrgangsstufen 2 bis 4 erweitert, so dass ab dem Schuljahr 2029/30 allen Kindern der ersten bis vierten Jahrgangsstufen der Rechtsanspruch zusteht.
Zur Bereitstellung der Plätze in der Außenstelle der Klaus-Groth-Schule in Schobüll sind
bauliche Maßnahmen am bestehenden Bauwerk erforderlich.
Weitere Einzelheiten zum Leistungsbild sind der Projektbeschreibung innerhalb der Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Die Außenstelle der Klaus-Groth-Schule im Ortsteil Schobüll (kurz Bornschool, nach der ursprünglichen Namensgebung) wird als einzügige Grundschule genutzt. Das Gebäude wurde 1962 errichtet und vom Husumer Architekten H.J. Feddersen für die damals noch selbstständige Gemeinde Schobüll geplant. 1992 wurde das Umkleidehaus (B. Nehls aus Schobüll) geplant. 2006 wurde das bisher geltende Brandschutzkonzept erstellt und daraufhin eine Außentreppe aus Stahl angebaut (Architekturbüro Reichardt & Bahnsen, Husum).
Nun werden Umbaumaßnahmen für die "Offene Ganztagsschule" (OGTS) erforderlich, da ab August 2026 und damit ab dem Schuljahr 2026/27 im Land Schleswig-Holstein alle Kinder der ersten Jahrgangsstufe an Grundschulen einen Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung haben. In den Folgejahren wird der Anspruch schrittweise auf die Jahrgangsstufen 2 bis 4 erweitert, so dass ab dem Schuljahr 2029/30 allen Kindern der ersten bis vierten Jahrgangsstufen der Rechtsanspruch zusteht.
Zur Bereitstellung der Plätze in der Außenstelle der Klaus-Groth-Schule in Schobüll sind
bauliche Maßnahmen am bestehenden Bauwerk erforderlich.
Weitere Einzelheiten zum Leistungsbild sind der Projektbeschreibung innerhalb der Vergabeunterlagen zu entnehmen.
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Der Standort der Schule befindet sich im OT Schobüll, Bornweg 1 in 25813 Husum.
Postanschrift: Zingel 10
Postleitzahl: 25813
Stadt: Husum
Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Nordfriesland
🏙️
Maximale Verlängerungen: 1
Weitere Informationen zur Verlängerung:
Sollte sich die Baumaßnahme verzögern, ist in Absprache zwischen Auftraggeberin und Auftragnehmer eine Vertragsverlängerung möglich.
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-11-30 10:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 60 Tage Bedingungen für die Einreichung eines Angebots
Die Bieter können mehrere Angebote einreichen
Die Namen und beruflichen Qualifikationen des zur Auftragsausführung eingesetzten Personals sind anzugeben
Elektronische Rechnungsstellung: Zulässig
Elektronische Zahlung wird verwendet ✅
Frist für die Anforderung zusätzlicher Informationen: 2026-11-19 23:59:59 📅
Zusätzliche Informationen:
Fehlende Unterlagen, deren Vorlage mit dem Angebot gefordert war, werden nachgefordert.
Ausnahme: Das Leistungsverzeichnis oder die Honorarermittlung kann nicht nachgefordert werden. Das Angebotsschreiben (Formular 633) kann nicht nachgefordert werden. Fehlt eines oder beide vorgenannten Dokumente ist das Angebot von der Wertung ausgeschlossen.
Die Angaben aus der Honorarermittlung sind in jedem Fall in das Angebotsschreiben (Formular 633) zu übernehmen.
Fehlende Unterlagen, deren Vorlage mit dem Angebot gefordert war, werden nachgefordert.
Ausnahme: Das Leistungsverzeichnis oder die Honorarermittlung kann nicht nachgefordert werden. Das Angebotsschreiben (Formular 633) kann nicht nachgefordert werden. Fehlt eines oder beide vorgenannten Dokumente ist das Angebot von der Wertung ausgeschlossen.
Die Angaben aus der Honorarermittlung sind in jedem Fall in das Angebotsschreiben (Formular 633) zu übernehmen.
Der Vertrag enthält Bedingungen zur Vertragsausführung ✅
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Eignungskriterium: Referenzen zu bestimmten Arbeiten
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
vergleichbare Größe (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Vorlage von 2 Referenzen ab mindestens 2,5 Mio EUR Gesamtbaukosten (netto) bezogen auf die Kostengruppe 300 und 400.
vergleichbare Bauaufgabe (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Vorlage von 2 Referenzen für Baumaßnahmen mit dem Schwerpunkt "Bildungsbau" - siehe auch Seite 17 und 18 des Teilnahmebogen innerhalb der Vergabeunterlagen
vergleichbares Leistungsbild (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Vorlage von 2 Referenzen mit mindestens 3 zusammenhängenden Leistungsphasen Gebäude und Innenräume gem. § 33 HOAI die bearbeitet worden sind oder Planung und Ausführung (LPH 1 - 8) Gebäude und Innenräume gem. § 33 HOAI wurden bearbeitet.
(siehe auch Seite 17 und 18 des Teilnahmebogen innerhalb der Vergabeunterlagen)
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
vergleichbares Leistungsbild (Mit dem Angebot; Mittels Eigenerklärung): Vorlage von 2 Referenzen mit mindestens 3 zusammenhängenden Leistungsphasen Gebäude und Innenräume gem. § 33 HOAI die bearbeitet worden sind oder Planung und Ausführung (LPH 1 - 8) Gebäude und Innenräume gem. § 33 HOAI wurden bearbeitet.
(siehe auch Seite 17 und 18 des Teilnahmebogen innerhalb der Vergabeunterlagen)
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
Die Besonderen Vertragsbedingungen entnehmen Sie bitte dem Formular 634 innerhalb der Vergabeunterlagen.
Bedingungen für die Teilnahme
Ausschlussgrund:
Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung
Betrug
Der Zahlungsunfähigkeit vergleichbare Lage gemäß nationaler Rechtsvorschriften
+ 19 weitere
Direkte oder indirekte Beteiligung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Einstellung der gewerblichen Tätigkeit
Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung
Interessenkonflikt aufgrund seiner Teilnahme an dem Vergabeverfahren
Kinderarbeit und andere Formen des Menschenhandels
Korruption
Schwerwiegendes berufliches Fehlverhalten
Terroristische Straftaten oder Straftaten im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten
Täuschung, Zurückhaltung von Informationen, Unfähigkeit zur Vorlage erforderlicher Unterlagen oder Erlangung vertraulicher Informationen zu dem Verfahren
Vereinbarungen mit anderen Wirtschaftsteilnehmern zur Verzerrung des Wettbewerbs
Verstoß gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen die in den rein innerstaatlichen Ausschlussgründen verankerten Verpflichtungen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verstoß gegen die Verpflichtung zur Entrichtung von Steuern
Verstoß gegen sozialrechtliche Verpflichtungen
Verstoß gegen umweltrechtliche Verpflichtungen
Verwaltung der Vermögenswerte durch einen Insolvenzverwalter
Vorzeitige Beendigung, Schadensersatz oder andere vergleichbare Sanktionen
#Bekanntmachungs-ID: CXVHYHPDYHUR067L#
Hinsichtlich der Eignungskriterien wird auf die Ausführungen auf der letzten Seite des Teilnahmebogens innerhalb der Vergabeunterlagen verwiesen.
Versicherungsnachweis Berufshaftpflicht: Der ggf. vorzulegende Versicherungsnachweis muss die jeweils geforderte Mindestdeckungssumme zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe ausweisen. Eine "Nachversicherung" bei Auftragserteilung ist nicht zulässig.
Referenzen: Bitte beachten Sie, dass für die wertungsrelevanten Qualitätskriterien mit dem Angebot entsprechende Referenzen/Nachweise der Projektleitung vorzulegen sind (beachten Sie die Hinweise im Dokument "Wertungsmatrix"). Die Form wird dabei freigestellt, sollte jedoch aussagekräftig sein.
Bitte versäumen Sie nicht die Vorlage von Referenzen für die Eignungsprüfung.
Bieterfragen: Zusatzinformationen über die Vergabeunterlagen bzw. Mitteilungen über Unklarheiten in diesen Unterlagen können bis zum 19.11.2026 erbeten werden. Bis dahin gelten die Zusatzinformationen als rechtzeitig angefordert. Später eingereichte Bieterfragen führen nicht zu einer Verlängerung von Angebotsfristen. Wir weisen darauf hin, dass die Bieterkommunikation ausschließlich über das DTVP, dort die Schaltfläche "Kommunikation" elektronisch zu führen ist. Fragen sind ausnahmslos über diesen Kommunikationsweg zu stellen und werden nur auf diesem Weg beantwortet. Die Bieter sind verpflichtet die Veröffentlichung neuer Bieterfragen und deren Beantwortung selbständig zu prüfen. Eine gesonderte Mitteilung über die Vergabestelle erfolgt nicht.
Verwenden Sie für Ihr Angebot kein Papier mit aufgedruckten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen oder anderen Bedingungen (Änderung der Vertragsunterlagen führen zum Ausschluss).
Die Registrierung bei DTVP ist für Bietende und Bewerbende kostenlos und unverbindlich. Einzelheiten finden Sie im Service & Support-Center unter www.support.cosinex.de/unternehmen/
Bitte beachten Sie bei der Registrierung, dass die hinterlegte E-Mail im laufenden Verfahren immer diejenige sein wird, die über das Tool "Kommunikation" kontaktiert wird. Diese E-Mail-Adresse ist daher mit Sorgfalt zu wählen, damit keine Benachrichtigungen "verloren" gehen, weil Mitarbeitende beispielsweise abwesend sind.
Support für Unternehmen/Bietende/Bewerbende:
Maßgeblich für den rechtzeitigen Eingang der Teilnahmeanträge beziehungsweise der Angebote ist der Zeitstempel des Vergabeportals. Teilnahmeanträge beziehungsweise Angebote, die nicht rechtzeitig eingegangen sind, werden vom weiteren Verfahren ausgeschlossen; es wird auf die entsprechenden gesetzlichen/verordnungsrechtlichen Bestimmungen für dieses Ausschreibungsverfahren verwiesen.
Unternehmen, Bewerbende beziehungsweise Bietende sind gehalten, die Teilnahmeanträge oder Angebote mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf über die Vergabeplattform (DTVP) einzureichen, um einen fristgerechten Eingang der Teilnahmeanträge zu gewährleisten. Die Empfehlung der Vergabestelle ist an dieser Stelle ein zeitlicher Vorlauf von mindestens 24 Stunden.
Sollte die Vergabeplattform (DTVP) nicht funktionsfähig sein, ist die Vergabestelle unverzüglich per Email unter vergabestelle@husum.de zu informieren.
Der Plattformanbieter (DTVP) stellt zudem unter www.support.cosinex.de/unternehmen/ einen Support für die E-Vergabe zur Verfügung; dort ist auch ein entsprechendes Kontaktformular hinterlegt.
Auszug Support unter https://support.cosinex.de/unternehmen/ vom 03.09.2025 (Angabe ohne Gewähr):
In dringenden Fällen stellen wir eine Hotline für Bieter bzw. Bewerber für Fragen zur Bedienung der Vergabemarktplätze zur Verfügung:
https://support.cosinex.de/unternehmen/
Service-Telefonnummer: 0900-3-243837 (Angabe ohne Gewähr)
(1,49 EUR pro Minute aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunkkosten können abweichen)
Die Servicezeiten der Hotline sind Montag bis Freitag
jeweils von 07.00 bis 17.00 Uhr
Versicherungsnachweis Berufshaftpflicht: Der ggf. vorzulegende Versicherungsnachweis muss die jeweils geforderte Mindestdeckungssumme zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe ausweisen. Eine "Nachversicherung" bei Auftragserteilung ist nicht zulässig.
Hinsichtlich der Eignungskriterien wird auf die Ausführungen auf der letzten Seite des Teilnahmebogens innerhalb der Vergabeunterlagen verwiesen.
Versicherungsnachweis Berufshaftpflicht: Der ggf. vorzulegende Versicherungsnachweis muss die jeweils geforderte Mindestdeckungssumme zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe ausweisen. Eine "Nachversicherung" bei Auftragserteilung ist nicht zulässig.
Referenzen: Bitte beachten Sie, dass für die wertungsrelevanten Qualitätskriterien mit dem Angebot entsprechende Referenzen/Nachweise der Projektleitung vorzulegen sind (beachten Sie die Hinweise im Dokument "Wertungsmatrix"). Die Form wird dabei freigestellt, sollte jedoch aussagekräftig sein.
Bitte versäumen Sie nicht die Vorlage von Referenzen für die Eignungsprüfung.
Bieterfragen: Zusatzinformationen über die Vergabeunterlagen bzw. Mitteilungen über Unklarheiten in diesen Unterlagen können bis zum 19.11.2026 erbeten werden. Bis dahin gelten die Zusatzinformationen als rechtzeitig angefordert. Später eingereichte Bieterfragen führen nicht zu einer Verlängerung von Angebotsfristen. Wir weisen darauf hin, dass die Bieterkommunikation ausschließlich über das DTVP, dort die Schaltfläche "Kommunikation" elektronisch zu führen ist. Fragen sind ausnahmslos über diesen Kommunikationsweg zu stellen und werden nur auf diesem Weg beantwortet. Die Bieter sind verpflichtet die Veröffentlichung neuer Bieterfragen und deren Beantwortung selbständig zu prüfen. Eine gesonderte Mitteilung über die Vergabestelle erfolgt nicht.
Verwenden Sie für Ihr Angebot kein Papier mit aufgedruckten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen oder anderen Bedingungen (Änderung der Vertragsunterlagen führen zum Ausschluss).
Die Registrierung bei DTVP ist für Bietende und Bewerbende kostenlos und unverbindlich. Einzelheiten finden Sie im Service & Support-Center unter www.support.cosinex.de/unternehmen/
Bitte beachten Sie bei der Registrierung, dass die hinterlegte E-Mail im laufenden Verfahren immer diejenige sein wird, die über das Tool "Kommunikation" kontaktiert wird. Diese E-Mail-Adresse ist daher mit Sorgfalt zu wählen, damit keine Benachrichtigungen "verloren" gehen, weil Mitarbeitende beispielsweise abwesend sind.
Support für Unternehmen/Bietende/Bewerbende:
Maßgeblich für den rechtzeitigen Eingang der Teilnahmeanträge beziehungsweise der Angebote ist der Zeitstempel des Vergabeportals. Teilnahmeanträge beziehungsweise Angebote, die nicht rechtzeitig eingegangen sind, werden vom weiteren Verfahren ausgeschlossen; es wird auf die entsprechenden gesetzlichen/verordnungsrechtlichen Bestimmungen für dieses Ausschreibungsverfahren verwiesen.
Unternehmen, Bewerbende beziehungsweise Bietende sind gehalten, die Teilnahmeanträge oder Angebote mit einem ausreichenden zeitlichen Vorlauf über die Vergabeplattform (DTVP) einzureichen, um einen fristgerechten Eingang der Teilnahmeanträge zu gewährleisten. Die Empfehlung der Vergabestelle ist an dieser Stelle ein zeitlicher Vorlauf von mindestens 24 Stunden.
Sollte die Vergabeplattform (DTVP) nicht funktionsfähig sein, ist die Vergabestelle unverzüglich per Email unter vergabestelle@husum.de zu informieren.
Der Plattformanbieter (DTVP) stellt zudem unter www.support.cosinex.de/unternehmen/ einen Support für die E-Vergabe zur Verfügung; dort ist auch ein entsprechendes Kontaktformular hinterlegt.
Auszug Support unter https://support.cosinex.de/unternehmen/ vom 03.09.2025 (Angabe ohne Gewähr):
In dringenden Fällen stellen wir eine Hotline für Bieter bzw. Bewerber für Fragen zur Bedienung der Vergabemarktplätze zur Verfügung:
https://support.cosinex.de/unternehmen/
Service-Telefonnummer: 0900-3-243837 (Angabe ohne Gewähr)
(1,49 EUR pro Minute aus dem deutschen Festnetz, Mobilfunkkosten können abweichen)
Die Servicezeiten der Hotline sind Montag bis Freitag
jeweils von 07.00 bis 17.00 Uhr
Versicherungsnachweis Berufshaftpflicht: Der ggf. vorzulegende Versicherungsnachweis muss die jeweils geforderte Mindestdeckungssumme zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe ausweisen. Eine "Nachversicherung" bei Auftragserteilung ist nicht zulässig.
Für Mediationsverfahren zuständige Stelle
Name: Vergabekammer Schleswig-Holstein beim Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus
Nationale Registrierungsnummer: keine Angaben
Postanschrift: Düsternbrooker Weg 94
Postleitzahl: 24105
Postort: Kiel
Region: Kiel, Kreisfreie Stadt
🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@wimi.landsh.de📧
Telefon: +49 4319884542📞
Fax: +49 4319884702 📠
URL: https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/themen/wirtschaft/vergabekammer🌏 Körper überprüfen Wie: Für Mediationsverfahren zuständige Stelle Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
Die Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen sind in § 160 Absatz § GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) geregelt; dort heißt es:
"(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1.
der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4.
mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind,
5.
ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts gemäß § 180 Absatz 2 vorliegt.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt."
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Die Fristen für die Einlegung von Rechtsbehelfen sind in § 160 Absatz § GWB (Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen) geregelt; dort heißt es:
"(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit
1.
der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3.
Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4.
mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind,
5.
ein offensichtlicher Missbrauch des Antrags- oder Beschwerderechts gemäß § 180 Absatz 2 vorliegt.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt."
Informationen über elektronische Arbeitsabläufe
Die elektronische Rechnungsstellung wird akzeptiert
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2026-10-28+01:00 📅
Quelle: OJS 2026/S 210-751492 (2026-10-28)