Verkehrsleistungen der RB 23 (Erfurt - Arnstadt - Saalfeld)

Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV)

Die Verkehrsleistungen der RB 23 (Erfurt - Arnstadt - Saalfeld) sollen als Flügelkonzept mit der Linie STB 46 aus dem Verkehrsdurchführungsvertrag Dieselnetz Südthüringen von Dezember 2024 bis Dezember 2028 erbracht werden.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2023-09-15. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2023-08-14.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• Erfurter Bahn GmbH

Wer?

• Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV)

Wie?

• Schienentransport/-beförderung › Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung

Wo?

• Thüringen › Thüringen

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2023-08-14	Auftragsbekanntmachung
2024-09-04	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2023-08-14)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Thüringen 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV)
Postanschrift: Hallesche Straße 15 / 16
Postleitzahl: 99085
Postort: Erfurt
Kontakt
Internetadresse: https://bau-verkehr.thueringen.de/ 🌏
E-Mail: ausschreibung.spnv@tlbv.thueringen.de 📧
Telefon: +49 361574015101 📞
Fax: +49 361574015160 📠
URL der Dokumente: https://www.daisikomm.de/verfahren/D20999 🌏
URL der Teilnahme: https://www.daisikomm.de/verfahren/D20999 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2023-08-14 📅
Einreichungsfrist: 2023-09-15 📅
Veröffentlichungsdatum: 2023-08-18 📅
Datum des Beginns: 2024-12-15 📅
Datum des Endes: 2028-12-09 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2023/S 158-503397
ABl. S-Ausgabe: 158

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Die stündliche umsteigefreie Verbindung Erfurt – Arnstadt – Saalfeld durch das Flügelungskonzept der RB 46 Erfurt – Arnstadt – Ilmenau (aus dem Dieselnetz Südthüringen) mit der Linie RB 23 Erfurt – Arnstadt – Saalfeld (aus dem im Dezember 2024 endenden VDV Dieselnetz Ostthüringen) soll bis Dezember 2028 weiterhin erbracht werden. Ziel ist die Herauslösung der bisherigen Linie EB 23 Arnstadt – Saalfeld ab Ende 2024 aus dem Dieselnetz Ostthüringen und die gemeinsame Integration beider Linien in ein anderes Nahverkehrsnetz ab Ende 2028. Das jährliche Leistungsvolumen beträgt ca. 780.000 Fahrplankilometer.

Zur Umsetzung des vorgesehenen Betriebskonzepts ist eine Kupplungsfähigkeit mit den Fahrzeugen RegioShuttle RS 1 der Süd-Thüringen-Bahn GmbH, die den Verkehr auf der RB-Linie 46 erbringt, zwingend erforderlich.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Zwischen Erfurt, Arnstadt und Saalfeld (Saale)

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Zum Beleg des Nichtvorliegens von Ausschlussgründen nach §§ 123 und 124 GWB und ggf. der Maßnahmen zur Selbstreinigung nach § 125 GWB, wie auch des Nichtvorliegens der EU-Russlandsanktionsvoraussetzungen gemäß Artikel 5k der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 in der Fassung des Art. 1 Ziff. 23 der Verordnung (EU) 2022/576 des Rates vom 08. April 2022 sind folgende Unterlagen mit dem Teilnahmeantrag vorzulegen:

(1) Eigenerklärung des Bieters

(2) Es wird darauf hingewiesen, dass nach § 6 Abs. 1 WRegG ein öffentlicher Auftraggeber nach § 99 GWB vor der Erteilung eines Zuschlags in einem Verfahren über die Vergabe öffentlicher Aufträge mit einem geschätzten Auftragswert ab 30.000 Euro ohne Umsatzsteuer verpflichtet ist, das Wettbewerbsregister zu demjenigen Bieterunternehmen abzufragen, das den Auftrag erhalten soll. Beim Bundeskartellamt (Registerbehörde) wurde ein Register zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregister) eingerichtet und geführt. Mit dem Wettbewerbsregister werden Auftraggebern im Sinne von § 98 GWB Informationen über Ausschlussgründe im Sinne der §§ 123 und 124 GWB zur Verfügung gestellt. Um den Abfrageprozess zu beschleunigen, müssen die Bewerber mit Abgabe des Teilnahmeantrags bereits folgende Informationen bereitstellen

- Register-Nummer einschließlich Register-Art (z. B. HRB)

- Registergericht

- Umsatzsteuer-Identifikationsnummer

(3) Nachweis nach § 48 Abs. 5 VgV in Form von Bescheinigungen der zuständigen Behörde, dass die in § 123 Abs. 4 GWB und § 124 Abs. 1 Nr. 2 GWB genannten Ausschlussgründe auf den Bieter nicht zutreffen.

Für den Nachweis, dass der Bewerber seine Verpflichtung zur Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung ordnungsgemäß erfüllt hat, genügt bei Bewerbern, deren Arbeitnehmer bei mehr als drei verschiedenen Sozialversicherungsträgern versichert sind, die Vorlage von Bescheinigungen der drei Versicherungsträger, bei denen die meisten Arbeitnehmer versichert sind.

(4) Entsprechend der Verordnung (EU) 2022/576 dürfen öffentliche Aufträge und Konzessionen nach dem 09. April 2022 nicht an Personen oder Unternehmen vergeben werden, die einen Bezug zu Russland im Sinne dieser Vorschrift aufweisen. Dies umfasst sowohl unmittelbar als Bewerber, Bieter oder Auftragnehmer auftretende Personen oder Unternehmen als auch mittelbar, mit mehr als 10 %, gemessen am Auftragswert, beteiligte Unterauftragnehmer, Lieferanten oder Eignungsverleiher. Eine entsprechende Erklärung zum Nichtvorliegen der Ausschlussgründe ist mit dem Teilnahmeantrag abzugeben.

Mit dem Teilnahmeantrag vorzulegende Unterlagen:

(1) Auszug aus dem Berufs- oder Handelsregister nach Maßgabe der Rechtsvorschriften des Landes, in dem der Bewerber ansässig ist, zum Ablauf der Antragsfrist nicht älter als sechs Monate. Zulässig sind auch Ausdrucke aus dem elektronischen Handelsregister (www.handelsregister.de). Dabei ist der „aktuelle Ausdruck“ (AD) mit einem Überblick über alle derzeit gültigen Eintragungen oder der „chronologische Ausdruck“ (CD) mit allen Daten ab Umstellung auf elektronische Registerführung zu wählen.

(2) Unternehmensgenehmigung für Eisenbahnverkehrsdienste in der Bundesrepublik Deutschland nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AEG oder Beleg, dass diese nicht benötigt wird, durch Vorlage einer Unternehmensgenehmigung nach § 6f Abs. 1 AEG.

(3) Sicherheitsbescheinigung nach § 7a Abs. 1 AEG.

(4) Bei Vorliegen einer unmittelbaren oder mittelbaren Beteiligung von Kommunen am Unternehmen eine Erklärung über die kommunalverfassungsrechtliche Zulässigkeit der wirtschaftlichen Betätigung bzw. Beteiligung. Als Erklärung ist eine Stellungnahme der zuständigen kommunalen Rechtsaufsicht mit rechtlicher Begründung, eine rechtliche Begründung der beteiligten Kommunen oder ein rechtliches z. B. anwaltliches Gutachten vorzulegen.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen
Technische und berufliche Fähigkeiten: Eignungskriterien gemäß Auftragsunterlagen
Informationen über einen bestimmten Beruf: Services
Verweis auf einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschriften: § 6 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 12:00
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2023-09-19 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Gültigkeitsdauer des Angebots: 2024-04-30 📅

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV), Referat 37, Schmidtstedter Straße 34, 99084 Erfurt
Dokumente URL: https://www.daisikomm.de/verfahren/D20999 🌏

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Thüringen beim Thüringer Landesverwaltungsamt
Postanschrift: Postfach 2249
Postort: Weimar
Postleitzahl: 99034
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 36137737276 📞
Fax: +49 36137739354 📠
Internetadresse: http://www.thueringen.de 🌏
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

§ 135 GWB:

(1) Ein öffentlicher Auftrag ist von Anfang an unwirksam, wenn der öffentliche Auftraggeber 1. gegen § 134 verstoßen hat oder 2. den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, und dieser Verstoß in einem Nachprüfungsverfahren festgestellt worden ist.

(2) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 kann nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist zur Geltendmachung der Unwirksamkeit 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union.

(3) Die Unwirksamkeit nach Absatz 1 Nummer 2 tritt nicht ein, wenn 1. der öffentliche Auftraggeber der Ansicht ist, dass die Auftragsvergabe ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zulässig ist, 2. der öffentliche Auftraggeber eine Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht hat, mit der er die Absicht bekundet, den Vertrag abzuschließen, und 3. der Vertrag nicht vor Ablauf einer Frist von mindestens 10 Kalendertagen, gerechnet ab dem Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung, abgeschlossen wurde. Die Bekanntmachung nach Satz 1 Nummer 2 muss den Namen und die Kontaktdaten des öffentlichen Auftraggebers, die Beschreibung des Vertragsgegenstands, die Begründung der Entscheidung des Auftraggebers, den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union zu vergeben, und den Namen und die Kontaktdaten des Unternehmens, das den Zuschlag erhalten soll, umfassen.

§ 160 GWB:

(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.

(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.

(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit 1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt, 2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, 4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind. Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Bundeskartellamt
Postanschrift: Kaiser-Friedrich-Straße 16
Postort: Bonn
Postleitzahl: 53113
Telefon: +49 22894990 📞
Fax: +49 2289499400 📠
Quelle: OJS 2023/S 158-503397 (2023-08-14)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2024-09-04)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Verkehrsleistungen der RB 23 (Erfurt - Arnstadt - Saalfeld)
Referenznummer: RB 23
Produkte/Dienstleistungen: Öffentlicher Schienentransport/öffentliche Schienenbeförderung 📦
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): 0 EUR 💰
Beschreibung
Interne Kennung: RB 23 (Erfurt - Arnstadt - Saalfeld)
Beschreibung der Beschaffung:

Zusätzliche Informationen:

Bei dieser Veröffentlichung handelt es sich um die Vergabebekanntmachung im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 1 VgV und zugleich Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Sinne von § 135 Abs. 2 Satz 2 GWB zu dem in einem wettbewerblichen Vergabeverfahren nach Art. 5 Abs. 3 VO (EG) Nr. 1370/2007 in Verbindung mit § 131 GWB in Form eines Verhandlungsverfahrens mit Teilnahmewettbewerb nach § 119 Abs. 5 GWB, § 17 VgV vergebenen Verkehrsvertrag über die SPNV-Leistungen. Die Wertangabe unter „6 Ergebnisse“ ist unzutreffend und beruht ausschließlich darauf, dass das Computerformular eine Eingabe erfordert. Vor dem Hintergrund von § 39 Abs. 6 Nr. 2 bis 4 VgV sieht der Auftraggeber vorliegend von einer Wertangabe ab.

Art des Vertrags: Dienstleistungen
Konzept zur Verringerung der Umweltauswirkungen: Sonstiges
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Erfüllungsort ist nicht ausschließlich der oben genannte Ort "Erfurt, kreisfreie Stadt". Der Ort wurde ausgewählt, da keine andere oder weitere Auswahlmöglichkeit bestand und der ausgewählte Ort Sitz des Aufgabenträgers ist. Die Leistung ist zu erbringen zwischen den Orten Erfurt, Arnstadt und Ilmenau. Die Erfüllungsorte liegen entlang der vorbezeichneten Strecke.

Land: Deutschland 🇩🇪
Ort der Leistung: Erfurt, Kreisfreie Stadt 🏙️
Dauer
Datum des Beginns: 2024-12-15 📅
Datum des Endes: 2028-12-09 📅
Vergabekriterien
Preis ✅
Preis (Gewichtung): 100
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000
Beschreibung
Hauptstandort oder Erfüllungsort:

Erfüllungsort ist nicht ausschließlich der oben genannte Ort "Erfurt, kreisfreie Stadt". Der Ort wurde ausgewählt, da keine andere oder weitere Auswahlmöglichkeit bestand und der ausgewählte Ort Sitz des Aufgabenträgers ist. Die Verkehrsleistungen der RB 23 sind zwischen Erfurt - Arnstadt - Saalfeld zu erbringen, die Erfüllungsorte liegen entlang der vorbezeichneten Strecke.

Verfahren
Art des Verfahrens
Verhandlungsverfahren mit vorherigem Aufruf zum Wettbewerb ✅
Rechtsgrundlage: Richtlinie 2014/24/EU

Es wurde ein wettbewerbliches Vergabeverfahren nach Art. 5 Abs. 3 VO (EG) Nr. 1370/2007 in Verbindung mit § 131 GWB in Form eines offenen Verfahrens nach § 119 Abs. 3 GWB, § 17 VgV durchgeführt.

Vergabekriterien
Gewichtungsart: Gewichtung (Prozentanteil, genau)

Auftragsvergabe
Ein Auftrag/Los wird vergeben ✅
Los-Identifikationsnummer: LOT-0000
Vertragsnummer: Vertrag 01
Datum des Vertragsabschlusses: 2024-08-27 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 1
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Das Angebot wurde in die Rangfolge eingeordnet
Kennung des Angebots: TEN-0000
Kennung des Loses oder der Gruppe von Losen: LOT-0000
Name der anbietenden Partei: Erfurter Bahn GmbH
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Erfurter Bahn GmbH
Nationale Registrierungsnummer: DE 150095972
Postanschrift: Am Rasenrain 16
Postleitzahl: 99086
Postort: Erfurt
Region: Erfurt, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@erfurter-bahn.de 📧
Telefon: 0361 742070 📞
Größe des Wirtschaftsteilnehmers: Mittleres Unternehmen

Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV)
Nationale Registrierungsnummer: 000
Postleitzahl: 99084
Postort: Erfurt
Region: Erfurt, Kreisfreie Stadt 🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: ausschreibung.spnv@tlbv.thueringen.de 📧
Telefon: 0361574015101 📞
Art des öffentlichen Auftraggebers
Einrichtung des öffentlichen Rechts
Haupttätigkeit
Allgemeine öffentliche Verwaltung
Objekt
Art des Vertrags: Dienstleistungen

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Thüringer Landesverwaltungsamt, Vergabekammer des Freistaates Thüringen
Nationale Registrierungsnummer: 001
Postleitzahl: 99423
Region: Weimar, Kreisfreie Stadt 🏙️
E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.de 📧
Telefon: +49361573321254 📞
Bekanntmachungsangaben
Bevorzugtes Datum der Veröffentlichung: 2024-09-04+02:00 📅
Quelle: OJS 2024/S 173-533752 (2024-09-04)

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