Die Regionalverkehr Erzgebirge GmbH (RVE) steht vor der strategischen Aufgabe, ihre betriebliche Infrastruktur an die Anforderungen moderner, emissionsarmer und alternativer Antriebstechnologien anzupassen. Durch die geplante verstärkte Beschaffung von Fahrzeugen mit umweltfreundlichen und insbesondere vollelektrischen Antrieben entsteht ein wachsender Bedarf an geeigneten Wartungs‑ und Servicemöglichkeiten, die den speziellen Sicherheits‑, Diagnose‑ und Instandhaltungsanforderungen von Hochvoltsystemen, Batteriekomponenten und weiterer innovativer Fahrzeugtechnik entsprechen. Die bestehenden Werkstattkapazitäten am Standort Annaberg‑Buchholz erfüllen diese Anforderungen aktuell nicht, sodass der Neubau einer modern ausgestatteten Werkstattanlage erforderlich ist, um die zukünftige Betriebssicherheit, Effizienz und Verfügbarkeit des Fuhrparks gewährleisten zu können. Zu diesem Zweck hat die RVE ein angrenzendes Grundstück am bestehenden Betriebshof erworben; ein vorliegender positiver Bauvorbescheid bestätigt die grundsätzliche planungsrechtliche Umsetzbarkeit des Vorhabens. Gegenstand dieses Vergabeverfahrens sind die hierfür erforderlichen Planungsleistungen nach HOAI, die die technische, funktionale und organisatorische Grundlage für den Neubau der Werkstatt bilden. Die Planungsleistungen haben darüber hinaus die Voraussetzungen zur Erfüllung der förderrechtlichen Anforderungen der Richtlinie Mobilität EFRE/JTF 2021–2027 zu schaffen und leisten damit einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele. Gegenstand der vorliegenden Ausschreibung sind Planungsleistungen, mit dem Ziel eine Genehmigungsplanung zu entwickeln, so dass kurzfristig ein Bauantrag gestellt werden kann. Die Erbringung der weiteren, optionalen, Planungs- und Realisierungsleistungen steht in Abhängigkeit zu Gremienentscheidungen und Fragen der Fördermittelgewährung. Die Leistung wird in 2 Losen ausgeschrieben: • Los 1: Objektplanung gemäß § 33 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und Freianlagenplanung gemäß § 38 HOAI, jeweils LPH 2 bis 4, Tragwerksplanung gemäß § 49 HOAI, LPH 1 bis 4, sowie der Option zur Weiterbeauftragung der Objektplanung und Freianlagenplanung bis zum Abschluss der LPH 9, der Tragwerksplanung bis zum Abschluss der LPH 6 • Los 2: Fachplanung Technische Ausrüstung gemäß § 53 HOAI, Anlagengruppen 1, 2, 3, 4, 5 und 7, LPH 1 bis 4, sowie Option zur Weiterbeauftragung bis zum Abschluss der LPH 9 Die Einzelheiten der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der „Leistungsbeschreibung“ (Anlage 02). Die RVE sind gemäß § 100 GWB als Sektorenauftraggeberin im Bereich der Verkehrsleistungen (§ 102 Abs. 4 GWB) tätig.
Auftragsbekanntmachung (2026-04-17) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Werkstattplanung Werkstatt für alternative und umweltfreundliche Antriebe
Kurze Beschreibung:
“Die Regionalverkehr Erzgebirge GmbH (RVE) steht vor der strategischen Aufgabe, ihre betriebliche Infrastruktur an die Anforderungen moderner, emissionsarmer...”
Kurze Beschreibung
Die Regionalverkehr Erzgebirge GmbH (RVE) steht vor der strategischen Aufgabe, ihre betriebliche Infrastruktur an die Anforderungen moderner, emissionsarmer und alternativer Antriebstechnologien anzupassen. Durch die geplante verstärkte Beschaffung von Fahrzeugen mit umweltfreundlichen und insbesondere vollelektrischen Antrieben entsteht ein wachsender Bedarf an geeigneten Wartungs‑ und Servicemöglichkeiten, die den speziellen Sicherheits‑, Diagnose‑ und Instandhaltungsanforderungen von Hochvoltsystemen, Batteriekomponenten und weiterer innovativer Fahrzeugtechnik entsprechen. Die bestehenden Werkstattkapazitäten am Standort Annaberg‑Buchholz erfüllen diese Anforderungen aktuell nicht, sodass der Neubau einer modern ausgestatteten Werkstattanlage erforderlich ist, um die zukünftige Betriebssicherheit, Effizienz und Verfügbarkeit des Fuhrparks gewährleisten zu können.
Zu diesem Zweck hat die RVE ein angrenzendes Grundstück am bestehenden Betriebshof erworben; ein vorliegender positiver Bauvorbescheid bestätigt die grundsätzliche planungsrechtliche Umsetzbarkeit des Vorhabens. Gegenstand dieses Vergabeverfahrens sind die hierfür erforderlichen Planungsleistungen nach HOAI, die die technische, funktionale und organisatorische Grundlage für den Neubau der Werkstatt bilden. Die Planungsleistungen haben darüber hinaus die Voraussetzungen zur Erfüllung der förderrechtlichen Anforderungen der Richtlinie Mobilität EFRE/JTF 2021–2027 zu schaffen und leisten damit einen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele.
Gegenstand der vorliegenden Ausschreibung sind Planungsleistungen, mit dem Ziel eine Genehmigungsplanung zu entwickeln, so dass kurzfristig ein Bauantrag gestellt werden kann.
Die Erbringung der weiteren, optionalen, Planungs- und Realisierungsleistungen steht in Abhängigkeit zu Gremienentscheidungen und Fragen der Fördermittelgewährung.
Die Leistung wird in 2 Losen ausgeschrieben:
• Los 1: Objektplanung gemäß § 33 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und Freianlagenplanung gemäß § 38 HOAI, jeweils LPH 2 bis 4, Tragwerksplanung gemäß § 49 HOAI, LPH 1 bis 4, sowie der Option zur Weiterbeauftragung der Objektplanung und Freianlagenplanung bis zum Abschluss der LPH 9, der Tragwerksplanung bis zum Abschluss der LPH 6
• Los 2: Fachplanung Technische Ausrüstung gemäß § 53 HOAI, Anlagengruppen 1, 2, 3, 4, 5 und 7, LPH 1 bis 4, sowie Option zur Weiterbeauftragung bis zum Abschluss der LPH 9
Die Einzelheiten der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der „Leistungsbeschreibung“ (Anlage 02).
Die RVE sind gemäß § 100 GWB als Sektorenauftraggeberin im Bereich der Verkehrsleistungen (§ 102 Abs. 4 GWB) tätig.
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Art des Vertrags: Dienstleistungen
Produkte/Dienstleistungen: Planungsleistungen im Bauwesen📦 Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Höchstzahl der Lose, die an einen Bieter vergeben werden können: 2
Angebote können für eine maximale Anzahl von Losen eingereicht werden: 2
1️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Los 1: Objektplanung gemäß § 33 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und Freianlagenplanung gemäß § 38 HOAI, jeweils LPH 2 bis 4,...”
Beschreibung der Beschaffung
Los 1: Objektplanung gemäß § 33 Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und Freianlagenplanung gemäß § 38 HOAI, jeweils LPH 2 bis 4, Tragwerksplanung gemäß § 49 HOAI, LPH 1 bis 4, sowie der Option zur Weiterbeauftragung der Objektplanung und Freianlagenplanung bis zum Abschluss der LPH 9, der Tragwerksplanung bis zum Abschluss der LPH 6
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Zusätzliche Informationen:
“#Besonders auch geeignet für:freelance#, #Besonders auch geeignet für:startup#, #Besonders auch geeignet für:other-sme#, #Besonders auch geeignet für:selbst#”
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Dienstleistungen von Architektur- und Ingenieurbüros sowie planungsbezogene Leistungen📦
Ort der Leistung: Erzgebirgskreis🏙️ Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Die vorgesehene Erstbeauftragung umfasst die Leistungen bis zur Erstellung des Bauantrags. Sie wird mit der Erteilung des Zuschlags beauftragt.
Option: Die...”
Beschreibung der Optionen
Die vorgesehene Erstbeauftragung umfasst die Leistungen bis zur Erstellung des Bauantrags. Sie wird mit der Erteilung des Zuschlags beauftragt.
Option: Die Erbringung der weiteren Planungs- und Realisierungsleistungen hängt von Gremienentscheiden und der beantragten Förderzusage ab.
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Preis ✅
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Das wirtschaftlichste Angebot setzt sich aus 50 % Preis und 50 % Qualität zusammen.
Siehe Anlage 04a Zuschlagskriterien Los 1.
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0001
2️⃣
Beschreibung der Beschaffung:
“Los 2: Fachplanung Technische Ausrüstung gemäß § 53 HOAI, Anlagengruppen 1, 2, 3, 4, 5 und 7, LPH 1 bis 4, sowie Option zur Weiterbeauftragung bis zum...”
Beschreibung der Beschaffung
Los 2: Fachplanung Technische Ausrüstung gemäß § 53 HOAI, Anlagengruppen 1, 2, 3, 4, 5 und 7, LPH 1 bis 4, sowie Option zur Weiterbeauftragung bis zum Abschluss der LPH 9
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Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Planungsleistungen im Bauwesen📦
Hauptstandort oder Erfüllungsort:
“Flurstücke 1931/14 und 1932/8
09456 Annaberg-Buchholz” Informationen über Optionen
Beschreibung der Optionen:
“Leistungen ab Stellung des Bauantrages, Leistungsphasen 5 – 9” Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Das wirtschaftlichste Angebot setzt sich aus 50 % Preis und 50 % Qualität zusammen.
Siehe Anlage 04b Zuschlagskriterien Los 2.
Titel
Los-Identifikationsnummer: LOT-0002
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren ✅ Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2026-05-18 11:00:00 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2026-05-18 11:00:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Mindestzeitraum, in dem der Bieter das Angebot aufrechterhalten muss: 35
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Besondere Anforderungen hinsichtlich Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung in Bezug auf Leistungen der Objektplanung
Vorlage eines Nachweises der...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Besondere Anforderungen hinsichtlich Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung in Bezug auf Leistungen der Objektplanung
Vorlage eines Nachweises der Berufsqualifikation eines Architekten oder Ingenieurs.
Für die Leistungserbringung wird die Berufsqualifikation eines Architekten oder Ingenieurs gefordert.
Zugelassen sind Bieter, die nach den Gesetzen der Länder berechtigt sind, die
Berufsbezeichnung „Architekt“ oder „Ingenieur“ zu tragen und nach der EG-Richtlinie über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome (EG-Berufsanerkennungsrichtlinie 2005/36/EG) in der Bundesrepublik Deutschland als „Architekt“ oder „Ingenieur“ tätig werden dürfen. Bei juristischen Personen muss mindestens einer der Gesellschafter, der verantwortliche Projektbearbeiter und der stellvertretende verantwortliche Projektbearbeiter, die an natürliche Personen gestellte Anforderungen erfüllen.
Juristische Personen sind somit grundsätzlich teilnahmeberechtigt, wenn sie mit dem Angebot diese Personen benennen. Für Bewerbergemeinschaften gilt dieses entsprechend.
ggf. Nachweis der Bauvorlageberechtigung, soweit nicht durch den Nachweis der Berufsqualifikation erbracht
Der Bieter oder ein benannter Projektverantwortlicher muss über die
Bauvorlageberechtigung gemäß § 65 Abs. 2 Nr. 3 der Sächsischen Bauordnung verfügt.
Der Nachweis kann erfolgen durch:
• Nachweis der Eintragung in die Architektenliste einer deutschen Architektenkammer
oder
• Nachweis der Eintragung in die Liste der bauvorlageberechtigten Ingenieure einer deutschen Ingenieurkammer.
Hinweis: Eine Eigenerklärung ist nicht ausreichend. Als vorläufiger Nachweis dient die Kopie entsprechender Urkunden. Der Auftraggeber behält sich vor, die Vorlage des jeweiligen Originals zu fordern.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Besondere Anforderungen hinsichtlich Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung in Bezug auf Leistungen der Tragwerksplanung
Vorlage eines Nachweises der...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Besondere Anforderungen hinsichtlich Befähigung und Erlaubnis zur Berufsausübung in Bezug auf Leistungen der Tragwerksplanung
Vorlage eines Nachweises der Eintragung in die Liste der Beratenden Ingenieure oder Bauvorlageberechtigten Ingenieure
Für die Leistungserbringung wird die Berufsqualifikation eines Beratenden Ingenieures oder Bauvorlageberechtigten Ingenieurs gefordert.
Der Bieter oder ein benannter Projektverantwortlicher muss in die Liste der Beratenden Ingenieure oder Bauvorlageberechtigten Ingenieure eingetragen sein, bzw. über die Zulassung zur Bauvorlage im Bereich der Tragwerksplanung berechtigt sein.
Juristische Personen sind grundsätzlich teilnahmeberechtigt, wenn sie mit dem Angebot diese Personen benennen. Für Bewerbergemeinschaften gilt dieses entsprechend.
Hinweis: Eine Eigenerklärung ist nicht ausreichend. Als vorläufiger Nachweis dient die Kopie entsprechender Urkunden. Der Auftraggeber behält sich vor, die Vorlage des jeweiligen Originals zu fordern.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Besondere Anforderungen hinsichtlich der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit
Nachweis Betriebshaftpflichtversicherung
Nachweis einer...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Besondere Anforderungen hinsichtlich der wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit
Nachweis Betriebshaftpflichtversicherung
Nachweis einer bestehenden Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme; je Versicherungsfall:
• für Personen- und Sachschäden i.H.v. mindestens je 3 Mio. EUR
• für Vermögensschäden i.H.v. mindestens 1 Mio. EUR
je zweifach maximiert. Nachweis durch
• Vorlage Kopie Versicherungsschein oder
• Vorlage einer Versicherungsbestätigung, dass im Falle der Zuschlagserteilung ein entsprechender Versicherungsschutz gewährt wird.
Hinweis: Eine Eigenerklärung ist nicht ausreichend. Es sind die benannten Versicherungserklärungen vorzulegen. Bei Versicherungsverträgen mit Pauschaldeckungen ist eine Erklärung des Versicherungsunternehmens erforderlich, dass alle Schadenskategorien im Auftragsfall nebeneinander mit den geforderten Deckungssummen abgesichert sind.
Bewerber, die ihren Sitz nicht innerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, haben vergleichbare Nachweise zu erbringen. Die Nachweise sind als amtliche Übersetzungen in deutscher Sprache vorzulegen.
Bewerbergemeinschaften können den Nachweis über die Haftpflichtversicherung entweder für jedes Mitglied der Bewerbergemeinschaft oder für die Bewerbergemeinschaft erbracht werden (Nachweis der Haftung der Bewerbergemeinschaft).
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Besondere Anforderungen hinsichtlich der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit Objektplanung
Referenzliste einschließlich Nachweis der Erfüllung...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Besondere Anforderungen hinsichtlich der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit Objektplanung
Referenzliste einschließlich Nachweis der Erfüllung der Mindestanforderungen
Der Bieter hat zum Nachweis seiner technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit den Nachweis zu führen, dass er in den letzten fünf Kalenderjahren bzw. dem in der Auftragsbekanntmachung angegebenen Zeitraum vergleichbare Leistungen ausgeführt hat. Hierzu ist eine Referenzliste beizfügen.
Der Bieter hat zum Nachweis seiner technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit zudem den Nachwies zu führen, dass er in den letzten fünf Kalenderjahren Leistungen ausgeführt, die mindestens folgende Kriterien erfüllen:
• Mindestens eine der genannten Referenzen beinhaltet den Neubau einer Fahrzeugwerkstatt mit mehr als 500 qm Grundfläche
• Mindestens eine der genannten Referenzen beinhaltet den Neubau eines gewerblichen Objektes mit einer Grundfläche von mehr als 3.000 qm
• Mindestens eine der genannten Referenzen betrifft den Neubau eines gewerblichen Objektes in einer Lage, die der Schneelastzone 3 zuzurechnen ist
davon müssen mindestens zwei der Referenzen, die zum Nachweis der vorstehenden Kriterien aufgeführt sind von den Leistungsphasen 3 - 8 gem. HOAI bearbeitet worden sein.
Die Vergleichbarkeit ist vom Bieter im Angebot nachvollziehbar darzustellen.
Erfüllt eine Referenz mehrere Anforderungen kann diese Referenz für mehrere Anforderungen angeführt werden.
Die Angaben sind in einer Referenzliste aufzuführen.
In der Referenzliste sind zu benennen:
• Leistungsumfang, Beschreibung
• Nettoauftragswert (in EUR)
• Leistungszeit (von … bis)
• Auftraggeber
Die Angabe von Kontaktdaten der Referenzgeber ist mit dem Angebot nicht zwingend erforderlich. Der Auftraggeber ist berechtigt, zur Prüfung der Referenzen im Einzelfall die Benennung eines Ansprechpartners mit Kontaktdaten gesondert nachzufordern.
Der Auftraggeber behält sich vor, eine Bestätigung des Referenzgebers einzufordern.
Jede Referenz darf maximal auf zwei DIN A4 Seite dargestellt werden.
Hinweis: Bewerber, die ihren Sitz nicht innerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, haben vergleichbare Nachweise zu erbringen. Nicht deutschsprachige Nachweise sind als amtliche Übersetzungen in deutscher Sprache vorzulegen. Bewerbergemeinschaften haben die Nachweise in Summe für die Bewerbergemeinschaft zu erbringen.
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Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien:
“Besondere Anforderungen hinsichtlich der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit Objektplanung
Der Bieter hat zum Nachweis seiner technischen und...”
Liste und kurze Beschreibung der Regeln und Kriterien
Besondere Anforderungen hinsichtlich der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit Objektplanung
Der Bieter hat zum Nachweis seiner technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit den Nachweis zu führen, dass er in den letzten fünf Kalenderjahren bzw. dem in der Auftragsbekanntmachung angegebenen Zeitraum vergleichbare Leistungen ausgeführt hat. Hierzu ist eine Referenzliste beizfügen.
Der Bieter hat zum Nachweis seiner technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit zudem den Nachweis zu führen, dass er in den letzten fünf Kalenderjahren Leistungen ausgeführt, die mindestens folgende Kriterien erfüllen:
• Mindestens 3 Referenzprojekte für den Gewerbe- und Industriebau, Baukosten (KG 300 und 400) von mind. 5 Mio. €, Honorarzone III oder höher
• Mindestens eine der genannten Referenzen betrifft den Neubau eines gewerblichen Objektes in einer Lage, die der Schneelastzone 3 zuzurechnen ist.
Die Vergleichbarkeit ist vom Bieter im Angebot nachvollziehbar darzustellen.
Erfüllt eine Referenz mehrere Anforderungen kann diese Referenz für mehrere Anforderungen angeführt werden.
Die Angaben sind in einer Referenzliste aufzuführen.
In der Referenzliste sind zu benennen:
• Leistungsumfang, Beschreibung
• Nettoauftragswert (in EUR)
• Leistungszeit (von … bis)
• Auftraggeber
Die Angabe von Kontaktdaten der Referenzgeber ist mit dem Angebot nicht zwingend erforderlich. Der Auftraggeber ist berechtigt, zur Prüfung der Referenzen im Einzelfall die Benennung eines Ansprechpartners mit Kontaktdaten gesondert nachzufordern.
Der Auftraggeber behält sich vor, eine Bestätigung des Referenzgebers einzufordern.
Jede Referenz darf maximal auf zwei DIN A4 Seite dargestellt werden.
Hinweis: Bewerber, die ihren Sitz nicht innerhalb der Bundesrepublik Deutschland haben, haben vergleichbare Nachweise zu erbringen. Nicht deutschsprachige Nachweise sind als amtliche Übersetzungen in deutscher Sprache vorzulegen. Bewerbergemeinschaften haben die Nachweise in Summe für die Bewerbergemeinschaft zu erbringen.
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Wichtigste Finanzierungsbedingungen und Zahlungsmodalitäten und/oder Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen, die sie regeln:
“Keine” Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Bedingt durch die sich aus dem Förderprogramm ergebenden kurzen Fristen ist, auf Grundlage der vorhandenen Planung, die streckenweise dem Stand einer...”
Bedingungen für die Vertragserfüllung
Bedingt durch die sich aus dem Förderprogramm ergebenden kurzen Fristen ist, auf Grundlage der vorhandenen Planung, die streckenweise dem Stand einer Vorplanung entspricht, eine Genehmigungsplanung zu entwickeln, so dass bis zum 30.08.2026 ein Bauantrag gestellt werden kann.
Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name: Regionalverkehr Erzgebirge GmbH
Nationale Registrierungsnummer: DE 140976084
Postanschrift: Geyersdorfer Str. 32
Postleitzahl: 09456
Postort: Annaberg-Buchholz
Region: Erzgebirgskreis🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: info@rve.de📧
Telefon: +49 03733151-160📞
URL: https://www.rve.de🌏 Art des öffentlichen Auftraggebers
Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene
Haupttätigkeit
S-Bahn-, U-Bahn-, Straßenbahn-, O-Bus- oder Busdienste
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.subreport.de/E66381897🌏
Teilnahme-URL: https://www.subreport.de/E66381897🌏
Ergänzende Informationen Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen
Nationale Registrierungsnummer: t:03455141536
Postleitzahl: 04013
Postort: Leipzig
Region: Leipzig, Kreisfreie Stadt🏙️
Land: Deutschland 🇩🇪 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Die zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren ist die
Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen
PF 10 13 64
04013...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Die zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren ist die
Vergabekammer des Freistaates Sachsen bei der Landesdirektion Sachsen
PF 10 13 64
04013 Leipzig
Tel. 0341 977 - 3800
Fax. 0341 977 - 1049
E-Mail: vergabekammer@lds.sachsen.de
Unternehmen haben gegenüber der Auftraggeberin einen Anspruch auf Einhaltung der bieterschützenden Bestimmungen über das Vergabeverfahren.
Sieht sich ein Unternehmen durch die Nichtbeachtung von Vergabevorschriften in seinen Rechten verletzt, ist der Verstoß innerhalb von zehn Kalendertagen gegenüber der Auftraggeberin zu rügen (§ 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 GWB). Teilt die Auftraggeberin dem Unternehmen mit, der Rüge nicht abhelfen zu wollen, kann von dem Unternehmen ein Antrag auf Nachprüfung gestellt werden.
§ 160 Abs. 3 GWB regelt die Unzulässigkeit eines Antrages auf Nachprüfung des Vergabeverfahrens.
§ 160 Abs. 3 GWB lautet wie folgt:
„Der Antrag ist unzulässig, soweit
1. der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3. Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4. mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2 [GWB]. § 134 Absatz 1 Satz 2 [GWB] bleibt unberührt.“
Bieter, deren Angebote für den Zuschlag nicht berücksichtigt werden sollen, werden vor dem Zuschlag gemäß § 134 GWB darüber informiert. Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung dieser Information durch den AG geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf zehn Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den AG; auf den Tag des Zugangs bei dem betroffenen Bieter kommt es nicht an.
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Quelle: OJS 2026/S 077-272670 (2026-04-17)