Flächendeckende Breitbandversorgung im Kreis Steinburg

Zweckverband "Breitbandversorgung Steinburg" über Kreis Steinburg - Der Landrat

In dem Zweckverband "Breitbandversorgung Steinburg" sind 102 Gemeinden organisiert. Für die ca. 84 625 Einwohner (ca. 37.611 Haushalte) stellt sich die Versorgungssituation sehr unterschiedlich dar.
Durch den geringen DSL- Ausbau im Kreis Steinburg ergibt sich dadurch für 72 Gemeinden eine Unterversorgung von 2 Mbit/s, in weiteren 13 Gemeinden sind Ortsteile unterversorgt.
Eine Befragung der Haushalte hat gem. Studie einen durchschnittlichen Bedarf von 6 Mbit/s für Privathaushalte und 25 Mbit/s für Gewerbetreibende, Freiberufler und landwirtschaftliche Betriebe ergeben.
Die Untersuchung der Versorgungssituation mit 6 Mbit/s hat ergeben, dass im Gebiet der Zweckverbandsmitglieder, 23.810 Haushalte unterversorgt sind. Das entspricht in etwa 63 % aller Haushalte.
Die Gemeinden im Kreis Steinburg haben daher den Zweckverband "Breitbandversorgung Steinburg" gegründet, der das Ziel einer koordinierten, flächendeckenden und nachhaltig zukunftsorientierten Versorgung aller Haushalte und Gewerbebetriebe im Kreisgebiet mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen aktiv verfolgt. Ziel des Zweckverbandes ist dabei die 100 %ige Anbindung aller Haushalte und Gewerbebetriebe an eine zukunftsorientierte Breitbandinfrastruktur. Hierdurch soll die Wettbewerbsfähigkeit der ansässigen Unternehmen und landwirtschaftlichen Betriebe gesteigert, sowie die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Kreis Steinburg gefördert werden. Weiterhin sollen durch den Breitbandausbau die gleichen Ausgangsvoraussetzungen für die Lebens- und Wirtschaftsbereiche in Stadt und Land gewährleistet werden.
Eine Bürgerbefragung (Umfragestudie) hat einen durchschnittlichen Mindestbedarf von 6 Mbit/s für Privathaushalte und 25 Mbit/s für Gewerbebetriebe ergeben. Laut einschlägigen Studien ist davon auszugehen, dass der Bedarf an Bandbreiten weiter steigen wird. Es wird deshalb eine flächendeckende Mindestversorgung von 25 Mbit/s (Up- und Download) für den flächendeckenden Ausbau zu Grunde gelegt.
Auf Grundlage der Rahmenregelung der Bundesregierung zur Bereitstellung von Leerrohren durch die öffentliche Hand zur Herstellung einer flächendeckenden Breitbandversorgung ("Bundesrahmenregelung Leerrohre") sowie der Genehmigung der EU (staatliche Beihilfen Nr. 53/ 2010 Deutschland vom 12.7.2010) soll durch Unterstützung des Zweckverbandes Breitband Steinburg ein zukunftsweisendes Breitbandnetz entstehen. Ziel der Förderung durch Bereitstellung von Leerrohren mit Kabel in langfristig unterversorgten Gebieten ist der sukzessive Aufbau eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes im Kreis Steinburg, über das Dienste mit sehr hohen Datenübertragungsraten angeboten werden können (Netze der nächsten Generation oder "Next Generation Access": NGA – Netze). Die Lösung wird im Regelfall den Einsatz von Glasfaserkabeln ermöglichen. Andere technische Lösungen können akzeptiert werden, wenn sie im Vergleich zur im betreffenden Gebiet gegebenen Situation eine deutlich höherwertige Versorgung ermöglichen.
Die passive und aktive Infrastruktur soll so ausgelegt werden, dass auch größere Bandbreiten möglich sind, der Netzbetreiber soll hierzu in seinem Angebot die Upgrade- Fähigkeit des Netzes angeben. Bei der Forderung von 25 Mbit/s handelt es sich um eine Mindestforderung, es obliegt dem Netzbetreiber auch größere Bandbreiten anzubieten bzw. zu realisieren.
Eine im Vorwege durchgeführte Markterkundung und Befragung der Telekommunikations-Netzbetreibern hat ergeben, dass kein Unternehmen bereit ist, mit eigenen Mitteln die Breitbandversorgung im Kreis Steinburg in den nächsten 3 Jahren auszubauen.
Da mit dem flächendeckenden Breitbandausbau hohe Investitionskosten verbunden sind und dem gegenüber relativ geringe Anschlusszahlen zur Verfügung stehen, wollen die Gemeinden mit Hilfe des Zweckverbandes "Breitbandversorgung Steinburg", die Breitbandversorgung selber realisieren. Die finanziellen Mittel für den passiven Ausbau (betriebsfertige passive Infrastruktur) werden von dem Zweckverband bereitgestellt. Das passive Netz soll im Eigentum des Zweckverbandes verbleiben und an einen Netzbetreiber verpachtet werden.
Der Einsatz weiterer Zuschüsse oder Fördermittel ist zurzeit nicht vorgesehen.
Für die flächendeckende Breitbandversorgung soll im Kreisgebiet Steinburg ein FTTH/FTTB-Ausbau umgesetzt werden. Durch den Zusammenschluss von Gemeinden mit unterschiedlichen Voraussetzungen, werden Ausgleiche in der Herstellung der Versorgungsstruktur geschaffen. Die Neukundenzahlen von einwohnerschwachen Gemeinden sollen durch einwohnerstarke Gemeinden ausgeglichen werden.
Die kreisweite Durchführung des Ausbaus orientiert sich an den Handlungsempfehlungen aus dem Masterplan Breitband Schleswig-Holstein. Die erforderlichen Leerrohr- und Glasfasernetze werden von einer Infrastrukturgesellschaft aufgebaut, die dann an interessierte Breitbandanbieter verpachtet werden.
CPV-Codes.
32412000-4 Kommunikationsnetz
32412110-8 Internet
Die Ausschreibung ist als Verhandlungsverfahren mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb nach VOL angesetzt.

Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2011-05-06. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2011-03-01.

Wer?

Wie?

Wo?

Geschichte der Beschaffung
Datum Dokument
2011-03-01 Auftragsbekanntmachung
2011-07-27 Ergänzende Angaben