Juristische Beratungsleistungen für das Vergabeverfahren zur ÖPP-Maßnahme „Maiacher Straße – Neubau Schulen und Hort“ in Nürnberg

Stadt Nürnberg Hochbauamt

Verfahren nach VgV. Die Stadt Nürnberg beabsichtigt an der Maiacher Straße den Neubau von Schulen und Hort im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP). In den Neubau sollen die Friedrich-Wilhelm-Herschel Mittelschule sowie die Maiacher Grundschule und der zugehörige Hort einziehen. Es ist vorgesehen, dass Sporthalle und Freisportflächen zusätzlich von Vereinen genutzt werden. Die geplante Maßnahme soll umfassen: Abbruch der bestehenden Grundschule und Hort, eine 6-zügige Mittelschule, eine 3-zügige Grundschule, einen Hort im sogenannten „Kombimodell“ mit der Grundschule, eine Drei- und Einfachsporthalle und Freisportflächen. Die Inbetriebnahme des Schulneubaus (1. Bauabschnitt) ist zum Jahresende 2022 geplant. Die Sporthalle soll nach Fertigstellung des 2. Bauabschnittes zum Jahresende 2024 in Betrieb gehen. Das ÖPP-Projekt soll die Planung, den Bau, die Finanzierung und das Gebäudemanagement über 25 Jahre umfassen.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2018-09-21. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2018-08-08.

Anbieter

Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

• BEMK Rechtsanwälte GbR

Wer?

• Stadt Nürnberg Hochbauamt

Wie?

Wo?

• Mittelfranken › Nürnberg, Kreisfreie Stadt

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2018-08-08	Auftragsbekanntmachung
2019-03-26	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2018-08-08)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Rechtsberatung
Referenznummer: 2018003074
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Rechtsberatung 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Rechtsberatung 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Nürnberg, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Nürnberg Hochbauamt
Postanschrift: Marientorgraben 11
Postleitzahl: 90402
Postort: Nürnberg
Kontakt
Internetadresse: http://www.nuernberg.de/internet/hochbauamt/ 🌏
E-Mail: stefan.froetsch@stadt.nuernberg.de 📧
Telefon: +49 911231-1569 📞
Fax: +49 911231-4250 📠
URL der Dokumente: https://bieterzugang.deutsche-evergabe.de/evergabe.bieter/DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=RFEK0I3PHxo%3d 🌏
URL der Teilnahme: https://portal.deutsche-evergabe.de 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2018-08-08 📅
Einreichungsfrist: 2018-09-21 📅
Veröffentlichungsdatum: 2018-08-11 📅
Datum des Beginns: 2019-01-01 📅
Datum des Endes: 2020-06-30 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2018/S 154-353381
ABl. S-Ausgabe: 154
Zusätzliche Informationen

Abweichend zu VgV §46 (3) kann der Bewerber Referenzen vorlegen die mehr als 3 Jahre zurückliegen.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Gesamtwert: 80 000 EUR 💰
Kurze Beschreibung:

Werkvertragliche Erbringung von juristischen Beratungsleistungen für den Neubau von Schulen und Hort am Standort Maiacher Straße in 90441 Nürnberg im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP)

Geschätzter Wert ohne MwSt: 80 000 EUR 💰
Beschreibung der Optionen:

Der AG behält sich die Beauftragung einzelner Grundleistungen und Bedarfspositionen vor, gegebenenfalls auch teil- und abschnittsweise.

Zusätzliche Informationen:

Abweichend zu VgV §46 (3) kann der Bewerber Referenzen vorlegen die mehr als 3 Jahre zurückliegen.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: 90402 Nürnberg

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

Ist der Bewerber eine juristische Person, ist dieser nur dann teilnahmeberechtigt, wenn durch Erklärung des Bewerbers zu III.2.1 nachgewiesen wird, dass der verantwortliche Berufsangehörige die an die natürliche Person gestellten Anforderungen erfüllt. Bewerber oder verantwortliche Berufsangehörige juristischer Personen, die die entsprechende Berufsbezeichnung nach dem Recht eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union oder eines Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum tragen, erfüllen die fachlichen Voraussetzungen dann, a) wenn sie sich dauerhaft im Bundesgebiet der Bundesrepublik Deutschland niedergelassen haben und berechtigt sind, die deutschen Berufsbezeichnungen nach den einschlägigen deutschen Fachgesetzen aufgrund einer Gleichstellung mit nach der Richtlinie 2005/36/EG (geändert durch die Richtlinie 2013/55/EU) zu tragen oder b) wenn sie vorübergehend im Bundesgebiet tätig sind und ihre Dienstleistungserbringung nach Richtlinie 2005/36/EG angezeigt haben.

Informationen über einen bestimmten Beruf: Services
Verweis auf einschlägige Rechts- oder Verwaltungsvorschriften: Rechtsanwalt
Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Siehe Auftrags-/Vergabeunterlagen

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Mindestzahl der Bewerber: 3
Höchstzahl der Bewerber: 5
Objektive Kriterien für die Auswahl der begrenzten Anzahl von Bewerbern: Referenzen, Finanzkennzahlen, Fachkräfte, Beschäftigtenzahl, Führungskräfte
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 23:59
Datum der Absendung der Aufforderungen: 2018-10-22 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Leistung
Qualitätskriterium (Gewichtung): 55
Kostenkriterium (Name): Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 45

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Kontaktperson: Frötsch, Stefan
Internetadresse: www.nuernberg.de/internet/hochbauamt/ 🌏
Dokumente URL: https://bieterzugang.deutsche-evergabe.de/evergabe.bieter/DownloadTenderFiles.ashx?subProjectId=RFEK0I3PHxo%3d 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen

Der Bewerber hat anzugeben, ob Ausschlussgründe nach §§ 123, 124 GWB vorliegen und ob er selbst bzw. ein nach Satzung oder Gesetz für den Bewerber Vertretungsberechtigter in den letzten zwei Jahren.

— gem. § 21 Abs. 1 Satz 1 oder 2 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz oder

— gem. § 21 Abs. 1 Arbeitnehmerentsendegesetz oder

— gem. § 19 Abs. 1 Mindestlohngesetz mit einer Freiheitsstrafe von mehr als 3 Monaten oder einer Geldstrafe von mehr als 90 Tagessätzen oder einer Geldbuße von mehr als 2 500 EUR belegt worden ist.

Der Teilnahmeantrag besteht aus dem Bewerbungsbogen und Nachweisen (Anlagen); sämtliche Vergabe-/Auftragsunterlagen sind auf der Vergabeplattform (https://portal.deutsche-evergabe.de/) eingestellt.

Der Bewerbungsbogen und ggf. weitere einzureichende Formulare sind auf den eigenen Rechner herunterzuladen und lokal zu bearbeiten und auszudrucken.

Der Bewerbungsbogen ist durch den Bewerber zwingend anzuwenden. Dabei sind durch den Bewerber die weiß hinterlegten Felder auszufüllen bzw. anzukreuzen.

Etwaige Anlagen sind in die Liste der Anlagen (III.11. Bewerbungsbogen) einzutragen. Je Referenz ist eine aussagekräftige Zusammenfassung auf zwei Seiten DIN A4 zu erstellen.

Bei der durch den Auftraggeber durchzuführenden Prüfung wird zunächst die Erfüllung der formalen Kriterien (Ausschlusskriterien) der Bewerbung abgeprüft (Auswahlschritt I). Im Anschluss werden die Bewerbungen, welche die formalen Bedingungen erfüllen, qualitativ mittels Punkten bewertet (Auswahlschritt II). Folgende Ziffern werden zur Punktwertung herangezogen: 7. / 8. / 9. / 10. Die jeweilige Wichtung findet sich in der linken Spalte des Bewerbungsbogens; das zugehörige Bewertungsschema ist dort in der rechten Spalte aufgeführt.

(Bewertungsformel: IST-Punkte x Wichtung = Wertungspunkte; Bsp.: 2,5 [erreichte Punkte] x 15 = 37,5 [Wertungspunkte]).

Teilnahmeanträge können ausschließlich von registrierten Bewerbern über die Vergabeplattform https://portal.deutsche-evergabe.de in Textform eingereicht werden. Die ausgefüllten und lokal gespeicherten Unterlagen sind als Teil des Teilnahmeantrags auf die Plattform hochzuladen. Zur Einreichung des Teilnahmeantrags muss auf der Plattform in einem entsprechenden Fenster der Vor- und Nachname der Person, die die Teilnahmeantragsabgabe erklärt, angegeben werden.

Eine gesonderte Unterschrift sowie eine fortgeschrittene oder qualifizierte Signatur sind für den Teilnahmeantrag nicht erforderlich.

Nicht fristgerecht eingereichte Teilnahmeanträge bzw. schriftliche (in Papierform eingereichte) oder formlose Anträge werden im weiteren Verfahren nicht berücksichtigt.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Nordbayern bei der Regierung von Mittelfranken
Postanschrift: Promenade 27
Postort: Ansbach
Postleitzahl: 91522
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 981 / 53-1277 📞
E-Mail: vergabekammer.nordbayern@reg-mfr.bayern.de 📧
Fax: +49 981 / 53-1837 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Der Nachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von zehn Kalendertagen gerügt hat; Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe. Der Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, wenn mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Stadt Nürnberg Hochbauamt - Abteilung H/P - ÖPP
Postanschrift: Marientorgraben 11
Postort: Nürnberg
Postleitzahl: 90402
Telefon: +49 911231-1569 📞
E-Mail: stefan.froetsch@stadt.nuernberg.de 📧
Fax: +49 911231-4250 📠
Internetadresse: https://www.nuernberg.de/internet/hochbauamt 🌏
Quelle: OJS 2018/S 154-353381 (2018-08-08)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-03-26)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Verfahren nach VgV. Die Stadt Nürnberg beabsichtigt an der Maiacher Straße den Neubau von Schulen und Hort im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (ÖPP). In den Neubau sollen die Friedrich-Wilhelm-Herschel Mittelschule sowie die Maiacher Grundschule und der zugehörige Hort einziehen. Es ist vorgesehen, dass Sporthalle und Freisportflächen zusätzlich von Vereinen genutzt werden. Die geplante Maßnahme soll umfassen: Abbruch der bestehenden Grundschule und Hort, eine 6-zügige Mittelschule, eine 3-zügige Grundschule, einen Hort im sogenannten „Kombimodell“ mit der Grundschule, eine 3- und Einfachsporthalle und Freisportflächen. Die Inbetriebnahme des Schulneubaus (1. Bauabschnitt) ist zum Jahresende 2022 geplant. Die Sporthalle soll nach Fertigstellung des 2. Bauabschnittes zum Jahresende 2024 in Betrieb gehen. Das ÖPP-Projekt soll die Planung, den Bau, die Finanzierung und das Gebäudemanagement über 25 Jahre umfassen.

Gesamtwert des Auftrags: 42581.76 EUR 💰
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Zusätzlicher CPV-Code: Rechtsberatung und -auskunft 📦

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-03-26 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-03-28 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 062-144779
Verweist auf Bekanntmachung: 2018/S 154-353381
ABl. S-Ausgabe: 62

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Auftragsvergabe
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-03-26 📅
Name: BEMK Rechtsanwälte GbR
Postanschrift: Artur-Ladebeck-Straße 8
Postort: Bielefeld
Postleitzahl: 33602
Land: Deutschland 🇩🇪
Bielefeld, Kreisfreie Stadt 🏙️
Gesamtwert des Auftrags: 42581.76 EUR 💰
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3

Referenz
Zusätzliche Informationen

Der Bewerber hat anzugeben, ob Ausschlussgründe nach §§ 123, 124 GWB vorliegen und ob er selbst bzw. ein nach Satzung oder Gesetz für den Bewerber Vertretungsberechtigter in den letzten 2 Jahren.

Bei der durch den Auftraggeber durchzuführenden Prüfung wird zunächst die Erfüllung der formalen Kriterien (Ausschlusskriterien) der Bewerbung abgeprüft (Auswahlschritt I). Im Anschluss werden die Bewerbungen, welche die formalen Bedingungen erfüllen, qualitativ mittels Punkten bewertet (Auswahlschritt II). Folgende Ziffern werden zur Punktwertung herangezogen: 7./8./9./10. Die jeweilige Wichtung findet sich in der linken Spalte des Bewerbungsbogens; das zugehörige Bewertungsschema ist dort in der rechten Spalte aufgeführt.

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

Der Nachprüfungsantrag ist nach § 160 Abs. 3 GWB unzulässig, soweit der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, müssen spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden, Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe. Der Nachprüfungsantrag ist ebenfalls unzulässig, wenn mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Stadt Nürnberg Hochbauamt – Abteilung H/P – ÖPP
Quelle: OJS 2019/S 062-144779 (2019-03-26)

Neue Beschaffungen in verwandten Kategorien 🆕

Dienstleistungen für Unternehmen: Recht, Marketing, Consulting, Einstellungen, Druck und Sicherheit (>20 neue Beschaffungen)

Dienstleistungen im juristischen Bereich (4)

Juristische Beratung und Vertretung (3)