Ultraschallgeräte

BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH

Ausschreibung von Ultraschallgeräten in vier Geräteklassen/Losen (Mobil-Diagnostik, Routine-Diagnostik, Routine-Plus-Diagnostik, High-End-Diagnostik). Auftraggeber sind 10 Kliniken und eine Unfallbehandlungsstelle des BG Klinikverbundes.

Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2018-11-13. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2018-10-17.

Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:

Wer?

• BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH

Wie?

• Bildgebungsausrüstung für medizinische, zahnärztliche und tiermedizinische Anwendungen › Echo-, Ultraschall- und Dopplerbildgebungsausrüstung

Wo?

• Berlin › Berlin

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2018-10-17	Auftragsbekanntmachung
2019-06-18	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2018-10-17)
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH
Postort: Berlin
Postleitzahl: 10117
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: sonja.stenzel@bg-kliniken.de 📧
Region: Berlin 🏙️
URL: www.bg-kliniken.de 🌏
Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHHYXTN/documents 🌏
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YHHYXTN 🌏
Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere Art: Kliniken und Einrichtungen der gesetzlichen Unfallversicherung

Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Ultraschallgeräte 140-18 (200)
Produkte/Dienstleistungen: Echo-, Ultraschall- und Dopplerbildgebungsausrüstung 📦
Kurze Beschreibung:
“Ausschreibung von Ultraschallgeräten in vier Geräteklassen/Losen (Mobil-Diagnostik, Routine-Diagnostik, Routine-Plus-Diagnostik, High-End-Diagnostik)....”
Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden

1️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Los 1 Ultraschallgeräte mit Sonden für Mobil-Diagnostik
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Echo-, Ultraschall- und Dopplerbildgebungsausrüstung 📦
Ort der Leistung: Berlin 🏙️
Beschreibung der Beschaffung:
“Geräteklasse Mobildiagnostik: Ultraschallgeräte im Laptop-Format, Allgemeiner Einsatz mit geringeren Anforderungen”
Vergabekriterien
Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2019-01-01 📅
Datum des Endes: 2020-12-31 📅
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Dieser Vertrag ist verlängerbar ✅
Beschreibung
Beschreibung der Verlängerungen: Verlängerungsoption 2 Jahre
Informationen über Optionen
Optionen ✅
Beschreibung der Optionen:
“Optionen sind Los-individuell in Leistungsverzeichnissen und Preisblättern definiert. Dazu gehören z. B. Sonden, WLAN, Ausgabegeräte, Gewebedoppler,...”

2️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Los 2 Ultraschallgeräte mit Sonden für Routine-Diagnostik
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Geräteklasse Routinediagnostik: Routinediagnostik, Bildauflösung, Bild-darstellung in hoher Güte, Einsatz u. a. in der Radiologie/Innere...”

3️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Los 3 Ultraschallgeräte mit Sonden für Routine-Plus-Diagnostik
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Leistungsklasse Routine-Plus: analog Rountine, zzgl. Ausstattungsmerkmale, Einsatz u. a. in der Radiologie/Innere Medizin/Kardiologie/Urologie (Los 3)”

4️⃣
Umfang der Beschaffung
Titel: Los 4 Ultraschallgeräte mit Sonden für High-End-Diagnostik
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Leistungsklasse High-End-Diagnostik: Geräte zum stationären Einsatz, Bild-auflösung und -darstellung in der aktuell höchsten Güte, Geräte zur...”

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“1) Nichtvorliegen von zwingenden Ausschlussgründen nach § 123 Abs. 1, 4 GWB (Eigenerklärung im Formblatt „Eigenerklärung zur Eignung“ erforderlich); liegt...”
Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1) Gesamtumsatz des Unternehmens in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren sowie Umsatz des Unternehmens, soweit er Leistungen betrifft, die mit der...”
Bedingungen für die Teilnahme

“Zu III.1.2) Nr. 2: Umsatz je Los im letzten abgeschlossenen Geschäftsjahr mindestens: Los 1 (Mobildiagnostik): 100 000,00 EUR Los 2 (Routinediagnostik): 2,5...”
Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“1) Beschäftigte und Service 1.1) Erklärung, dass die für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Arbeitskräfte zur Verfügung stehen und dass der Bieter...”
Bedingungen für die Teilnahme
Bedingungen für die Teilnahme (technische und berufliche Fähigkeiten):
“Zu III.1.3) Nr. 1: Der Bieter verfügt über mind. 3 deutschsprachige Servicetechniker (Hardware) sowie mind. 3 deutschsprachige Servicetechniker (Software)...”
Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung:
“Einhaltung der einschlägigen Tariftreueregeln (Vorlage einer „Erklärung zu Tariftreue und Mindestentgelt“)”

Verfahren
Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Informationen über eine Rahmenvereinbarung oder ein dynamisches Beschaffungssystem
Rahmenvereinbarung mit mehreren Betreibern
Beschreibung
Vorgesehene Höchstzahl der Teilnehmer an der Rahmenvereinbarung: 2
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2018-11-13 14:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-03-31 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2018-11-13 14:00 📅

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“1) Die Vergabeunterlagen können unter dem oben angegebenen Link heruntergeladen werden. Die Vergabeunterlagen dürfen ausschließlich für die Teilnahme an...”

1) Die Vergabeunterlagen können unter dem oben angegebenen Link heruntergeladen werden. Die Vergabeunterlagen dürfen ausschließlich für die Teilnahme an diesem Vergabeverfahren verwendet werden; eine weitergehende Verwendung, auch in umgearbeiteter Form, ist ausgeschlossen. Ein derartiges Nutzungsrecht wird ausdrücklich nicht erteilt;
2) Die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das Deutsche Vergabeportal DTVP. Andere Anfragen werden nicht beantwortet. Zur Teilnahme an der Kommunikation ist eine Registrierung erforderlich 3 Mit dem Angebot sind ausschließlich die in dem Formblatt „04_Angebotsschreiben“ aufgeführten Unterlagen vorzulegen. Welche Unterlagen vorzulegen sind, ergibt sich aus der Aufforderung zur Angebotsabgabe;
4) Mehrfachbewerbungen eines Unternehmens als Einzelbieter sowie als Mitglied einer/mehrerer Bietergemeinschaften sind nicht zulässig. Ein Austausch von Mitgliedern einer Bietergemeinschaft nach Aufforderung zur Angebotsabgabe bedarf der Zustimmung des Auftraggebers, die grds. nur bei gleichwertiger Eignung erteilt wird. Entsprechendes gilt für einen Austausch von vorgesehenen Nachunternehmern, auf die sich ein Bieter/eine Bietergemeinschaft im Teilnahmeantrag zum Nachweis seiner/ihrer Eignung im Auftragsfall berufen hat;
5) Bietergemeinschaften legen die Bietergemeinschaftserklärung bei. Die Eigenerklärung zur Eignung sowie die Tariftreueerklärung sind von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe);
6) Bei der vorgesehenen Beauftragung von Nachunternehmern oder Eignungsleihgebern sind das Verzeichnis der Leistungen anderer Unternehmen, die Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen sowie die Eigenerklärung zur Eignung mit dem Angebot einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe Ziffer 4.4). Das gilt auch für verbundene Unternehmen. Der Auftraggeber behält sich vor, für Nachunternehmer Eignungsnachweise zu fordern;
7) Das Vergabeverfahren wird von der BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH für die teilnehmenden Kliniken und Unfallbehandlungsstelle des BG-Klinikverbundes geführt.
Bekanntmachungs-ID: CXP4YHHYXTN

Körper überprüfen
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postort: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Ein Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Ein Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht, kann ein Nachprüfungsverfahren gemäß § 160 ff. GWB bei der unter Vl.4.1) genannten Stelle einleiten.
Der Antrag in unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist.
Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als sechs Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Vergabekammer des Landes Berlin
Postort: Berlin
Land: Deutschland 🇩🇪
Quelle: OJS 2018/S 203-461646 (2018-10-17)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-06-18)
Öffentlicher Auftraggeber
Name und Adressen
Name: BG Kliniken - Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:
“Ausschreibung von Ultraschallgeräten in vier Geräteklassen/Losen (Mobil-Diagnostik, Routine-Diagnostik, Routine-Plus-Diagnostik, High-End-Diagnostik)....”
Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 1 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Geräteklasse Mobildiagnostik: Ultraschallgeräte im Laptop-Format, allgemeiner Einsatz mit geringeren Anforderungen.”
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Leistungsverzeichnis
Qualitätskriterium (Gewichtung): 30
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Funktionalität / Anwendertest
Kostenkriterium (Name): Preis
Kostenkriterium (Gewichtung): 40
Informationen über Optionen
Beschreibung der Optionen:
“Optionen sind Los-individuell in Leistungsverzeichnissen & Preisblättern definiert. Dazu gehören z. B. Sonden, WLAN, Ausgabegeräte, Gewebedoppler,...”
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Geräteklasse Routinediagnostik: Routinediagnostik, Bildauflösung, Bilddarstellung in hoher Güte, Einsatz u. a. in der Radiologie / Innere Medizin /...”
Beschreibung der Beschaffung:
“Leistungsklasse Routine-Plus: analog Rountine, zzgl. Ausstattungsmerkmale, Einsatz u. a. in der Radiologie / Innere Medizin / Kardiologie / Urologie (Los 3).”
Beschreibung der Beschaffung:
“Leistungsklasse High-End-Diagnostik: Geräte zum stationären Einsatz, Bildauflösung und -darstellung in der aktuell höchsten Güte, Geräte zur Dauerbenutzung,...”

Verfahren
Informationen zur Rahmenvereinbarung
Die Beschaffung umfasst die Erstellung einer Rahmenvereinbarung
Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2018/S 203-461646

Auftragsvergabe

1️⃣
Vertragsnummer: 1
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Ultraschallgeräte
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-03-13 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 4
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Siemens Healthcare GmbH
Postort: 91052 Erlangen
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Erlangen-Höchstadt 🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰

2️⃣
Vertragsnummer: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Mindray Medical Germany GmbH
Postort: Darmstadt
Region: Darmstadt, Kreisfreie Stadt 🏙️
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰

3️⃣
Vertragsnummer: 3
Los-Identifikationsnummer: 2
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 5
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 5
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Mindray Medical Deutschland GmbH
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰

4️⃣
Vertragsnummer: 4
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: GE Healthcare GmbH
Postort: Solingen
Region: Solingen, Kreisfreie Stadt 🏙️
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰

5️⃣
Vertragsnummer: 5
Los-Identifikationsnummer: 3
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 3
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 3
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Postort: München
Region: München, Landkreis 🏙️
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰

6️⃣
Vertragsnummer: 6
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Philipps GmbH Market Dach
Postort: Hamburg
Region: Hamburg 🏙️
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰

7️⃣
Vertragsnummer: 7
Los-Identifikationsnummer: 4
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰

8️⃣
Vertragsnummer: 8
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 💰

Ergänzende Informationen
Zusätzliche Informationen

“1) Die Vergabeunterlagen können unter dem oben angegebenen Link heruntergeladen werden. Die Vergabeunterlagen dürfen ausschließlich für die Teilnahme an...”

1) Die Vergabeunterlagen können unter dem oben angegebenen Link heruntergeladen werden. Die Vergabeunterlagen dürfen ausschließlich für die Teilnahme an diesem Vergabeverfahren verwendet werden; eine weitergehende Verwendung, auch in umgearbeiteter Form, ist ausgeschlossen. Ein derartiges Nutzungsrecht wird ausdrücklich nicht erteilt.
2) Die Beantwortung von Fragen zum Verfahren sowie sämtliche Kommunikation zwischen den Beteiligten und der Vergabestelle erfolgt ausschließlich über das Deutsche Vergabeportal DTVP. Andere Anfragen werden nicht beantwortet. Zur Teilnahme an der Kommunikation ist eine Registrierung erforderlich.
3) Mit dem Angebot sind ausschließlich die in dem Formblatt „04_Angebotsschreiben“ aufgeführten Unterlagen vorzulegen. Welche Unterlagen vorzulegen sind, ergibt sich aus der Aufforderung zur Angebotsabgabe.
4) Mehrfachbewerbungen eines Unternehmens als Einzelbieter sowie als Mitglied einer/mehrerer Bietergemeinschaften sind nicht zulässig. Ein Austausch von Mitgliedern einer Bietergemeinschaft nach Aufforderung zur Angebotsabgabe bedarf der Zustimmung des Auftraggebers, die grds. nur bei gleichwertiger Eignung erteilt wird. Entsprechendes gilt für einen Austausch von vorgesehenen Nachunternehmern, auf die sich ein Bieter/eine Bietergemeinschaft im Teilnahmeantrag zum Nachweis seiner/ihrer Eignung im Auftragsfall berufen hat.
5) Bietergemeinschaften legen die Bietergemeinschaftserklärung bei. Die Eigenerklärung zur Eignung sowie die Tariftreueerklärung sind von allen Mitgliedern einer Bietergemeinschaft einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe).
6) Bei der vorgesehenen Beauftragung von Nachunternehmern oder Eignungsleihgebern sind das Verzeichnis der Leistungen anderer Unternehmen, die Verpflichtungserklärung anderer Unternehmen sowie die Eigenerklärung zur Eignung mit dem Angebot einzureichen (siehe Aufforderung zur Angebotsabgabe Ziffer 4.4). Das gilt auch für verbundene Unternehmen. Der Auftraggeber behält sich vor, für Nachunternehmer Eignungsnachweise zu fordern.
7) Das Vergabeverfahren wird von der BG Kliniken – Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung gGmbH für die teilnehmenden Kliniken und Unfallbehandlungsstelle des BG-Klinikverbundes geführt.
Bekanntmachungs-ID: CXP4YHHY1MS

Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Ein Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften...”

Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren

Ein Unternehmen, das ein Interesse am Auftrag hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Abs. 6 GWB durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht, kann ein Nachprüfungsverfahren gemäß § 160 ff. GWB bei der unter Vl.4.1) genannten Stelle einleiten.
Der Antrag in unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 GWB bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Die o. a. Fristen gelten nicht, wenn der Auftraggeber gemäß § 135 Absatz 1 Nr. 2 GWB den Auftrag ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist.
Setzt sich ein Auftraggeber über die Unwirksamkeit eines geschlossenen Vertrages hinweg, indem er die Informations- und Wartepflicht missachtet (§ 134 GWB) oder ohne vorherige Veröffentlichung einer Bekanntmachung im Amtsblatt der Europäischen Union vergeben hat, ohne dass dies aufgrund Gesetzes gestattet ist, kann die Unwirksamkeit nur festgestellt werden, wenn sie im Nachprüfungsverfahren innerhalb von 30 Kalendertagen nach der Information der betroffenen Bieter und Bewerber durch den öffentlichen Auftraggeber über den Abschluss des Vertrags, jedoch nicht später als 6 Monate nach Vertragsschluss geltend gemacht worden ist. Hat der Auftraggeber die Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union bekannt gemacht, endet die Frist 30 Kalendertage nach Veröffentlichung der Bekanntmachung der Auftragsvergabe im Amtsblatt der Europäischen Union (§ 135 GWB).

Quelle: OJS 2019/S 117-286873 (2019-06-18)

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