Errichtung und Betrieb eines NGA-Netzes in den unterversorgten Gebieten in der Stadt Wuppertal im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitslückenförderung

Stadt Wuppertal, vertreten durch die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Errichtung und Betrieb einer hochleistungsfähigen Telekommunikationsnetzinfrastruktur (Next Generation Access Netz) i. S. v. § 6 der NGA-Rahmenregelung (Wirtschaftlichkeitslückenförderung) in den unterversorgten Gebieten der Stadt Wuppertal.

Deadline

Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-03-01. Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-01-28.

Wer?

• Stadt Wuppertal, vertreten durch die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Wie?

• Fernmeldebedarf › Kommunikationsanlage
• Internetdienste › Diensteanbieter
• Lokales Netz › Kommunikationsnetz
• Post- und Fernmeldedienste › Fernmeldedienste

Wo?

• Düsseldorf › Wuppertal, Kreisfreie Stadt
• Hamburg › Hamburg

Geschichte der Beschaffung

Datum	Dokument
2019-01-28	Auftragsbekanntmachung
2019-05-03	Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Auftragsbekanntmachung (2019-01-28)
Objekt
Umfang der Beschaffung
Titel: Kommunikationsnetz
Referenznummer: L-0035-18 Breitband
Kurze Beschreibung:

Metadaten der Bekanntmachung
Originalsprache: Deutsch 🗣️
Dokumenttyp: Auftragsbekanntmachung
Art des Auftrags: Dienstleistungen
Verordnung: Europäische Union, mit GPA-Beteiligung
Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)
Code: Kommunikationsnetz 📦
Zusätzlicher CPV-Code: Internetdienste 📦
Ort der Leistung
NUTS-Region: Wuppertal, Kreisfreie Stadt 🏙️

Verfahren
Verfahrensart: Verhandlungsverfahren
Angebotsart: Angebot für alle Lose
Vergabekriterien
Wirtschaftlichstes Angebot

Öffentlicher Auftraggeber
Identität
Land: Deutschland 🇩🇪
Art des öffentlichen Auftraggebers: Regional- oder Kommunalbehörde
Name des öffentlichen Auftraggebers: Stadt Wuppertal, vertreten durch die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Postanschrift: Johannes-Rau-Platz 1
Postleitzahl: 42275
Postort: Wuppertal
Kontakt
Internetadresse: https://www.wuppertal.de 🌏
E-Mail: gallenkamp@wf-wuppertal.de 📧
URL der Dokumente: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9CYXPS/documents 🌏
URL der Teilnahme: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9CYXPS 🌏

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-01-28 📅
Einreichungsfrist: 2019-03-01 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-01-31 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 022-048105
ABl. S-Ausgabe: 22
Zusätzliche Informationen

Die Ausschreibung erfolgt im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. Die interessierten Unternehmen müssen mit dem Teilnahmeantrag die vom öffentlichen Auftraggeber geforderten Informationen gemäß Ziffer III.1.1) - III.1.3) und Ziffer III.2.2) für die Prüfung ihrer Eignung abgeben. Nur geeignete Unternehmen werden vom Auftraggeber aufgefordert, ein Erstangebot abzugeben.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Geschätzter Gesamtwert: 21207320.47 EUR 💰
Kurze Beschreibung:

Die Förderung soll durch eine Investitionsbeihilfe im Rahmen der Wirtschaftlichkeitslückenförderung gem. § 6 NGA-RR erfolgen. Die Umsetzung des Projektes erfolgt insbesondere auf der Grundlage der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland vom 15.6.2015 zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access(NGA)-Breitbandversorgung und den Breitbandleitlinien der EU-Kommission sowie auf Grundlage der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 29.2.2016. Die Laufzeit von 84 Monaten bezieht sich auf die Zweckbindungsfrist, beginnend mit Vorlage des Verwendungsnachweises gemäß Ziffer 4.2 BNBest-Breitband. Nach Ziffer 4.1 BNBest-Breitband ist der Verwendungsnachweis innerhalb von 6 Monaten nach Erfüllung des Zuwendungszwecks, spätestens jedoch innerhalb von 6 Monaten nach Ende des Bewilligungszeitraumes nachzuweisen.

Dauer: 84 Monate
Zusätzliche Informationen:

Nur geeignete Unternehmen werden vom Auftraggeber aufgefordert, ein Erstangebot abzugeben.

Ort der Leistung
Hauptstandort oder Erfüllungsort: Stadt Wuppertal

Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen
Bedingungen für die Teilnahme
Befähigung zur Berufsausübung:

a) Auszug aus dem Handelsregister, nicht älter als 3 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung der Bekanntmachung;

b) Nachweis über das Vorliegen einer Meldebestätigung nach § 6 Telekommunikationsgesetz (TKG), sowie ein aktueller Nachweis der Leistung als Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze nicht älter als 3 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung;

c) Eigenerklärung über das Nichtvorliegen von Ausschlussgründen gemäß § 123 und § 124 GWB bzw. im Fall des Vorliegens von Ausschlussgründen Eigenerklärung, ob und welche Maßnahme des Bewerbers zur Selbstreinigung nach § 125 GWB getroffen wurden (bereitgestelltes Formular, Anlage 10);

Der Bewerber hat auf Grundlage der zuvor genannten Anforderungen seine Eignung zur Teilnahme am Wettbewerb nachzuweisen. Der Auftraggeber behält sich vor, fehlende Unterlagen nachzufordern.

Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit:

a) Eigenerklärung über den Gesamtumsatz des Unternehmens bezogen auf die letzten 3 Geschäftsjahre, sofern das Unternehmen bereits seit dieser Zeit besteht; Mindestvoraussetzung ist ein Mindestjahresumsatz im letzten Geschäftsjahr in Höhe von 5 Mio. EUR. Zum Nachweis des Gesamtumsatzes der letzten 3 Geschäftsjahre hat der Bieter die Eigenerklärung zum Umsatz vorzulegen (bereitgestelltes Formular, Anlage 12);

b) Vorlage der Jahresabschlüsse bzgl. der letzten 3 Geschäftsjahre, sofern das Unternehmen bereits seit dieser Zeit besteht und falls deren Veröffentlichung in dem Land, in dem der Bewerber oder Bieter niedergelassen ist, gesetzlich vorgeschrieben ist;

c) Vorlage einer Wirtschaftsauskunft bzw. Bonitätsbeurteilung, nicht älter als 3 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung der Bekanntmachung (z. B. durch die Creditreform AG oder gleichwertig);

d) Bestätigung eines Wirtschaftsprüfers, dass die vom Auftragnehmer zu erbringenden Investitionen gesichert sind; Soweit dies nicht durch Eigenmittel gedeckt ist, Vorlage einer Bestätigung eines Finanzierungspartners bzw. Finanzdienstleisters, dass die vom Auftragnehmer zu erbringenden Investitionen gesichert sind;

e) Nachweis einer entsprechenden Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung mit einer Mindestdeckungssumme für Personen- und Sachschäden von 150 000 EUR und Vermögensschäden von 100 000 EUR, die jeweils in jedem Versicherungsjahr mindestens zweifach zur Verfügung stehen (soweit die aktuellen Deckungssummen niedriger sind, genügt die Erklärung des Bieters, dass eine Erhöhung auf die geforderte Deckungssumme im Zuschlagsfall erfolgt. Der Auftraggeber kann vor Zuschlagserteilung einen Nachweis der Versicherungsdeckung in der geforderten Höhe verlangen);

f) Entsprechende Bankenerklärungen (Unbedenklichkeitsbestätigung);

g) Bestätigung des Finanzamtes, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern nachgekommen ist.

Der Bewerber hat auf Grundlage der zuvor genannten Anforderungen seine Eignung zur Teilnahme am Wettbewerb nachzuweisen. Der Auftraggeber behält sich vor, fehlende Unterlagen nachzufordern.

Technische und berufliche Fähigkeiten:

a) Vorlage einer Referenzliste vergleichbarer Projekte in den letzten 3 Jahren (kurze Beschreibung von Art und Umfang sowie Leistungszeitraum der jeweiligen Aufträge, Kunden-/Hausanschlüsse, Bezeichnung des jeweiligen Auftraggebers einschließlich Benennung eines Ansprechpartners sowie entsprechende Kontaktdaten); sofern das Unternehmen noch keine 3 Jahre besteht, entsprechende Referenzen seit Bestehendes Unternehmens (bereitgestelltes Formular, Anlage 15);

(Mindestvoraussetzung sind 3 mit diesem Projekt vergleichbare Referenzen hinsichtlich Qualität und Umfang);

b) Vorlage der Beschreibung der technischen Ausrüstung und der Maßnahmen zur Qualitätssicherung für den passiven Ausbau der Breitbandinfrastruktur und deren aktiven Betrieb.

Auftragsausführung
Bedingungen für die Vertragserfüllung:

Für die Gewährung der Fördermaßnahme wird der Auftraggeber eine Vertragserfüllungsbürgschaft verlangen. Bei Inanspruchnahme von Subunternehmen oder Bildung von Bietergemeinschaften sind die beteiligten Unternehmen zu benennen und die entsprechenden Erklärungen abzugeben.

Bietergemeinschaften haften gesamtschuldnerisch. Zusätzlich ist bei Vorliegen von Bietergemeinschaften die „Erklärung der Bietergemeinschaft“ (bereitgestelltes Formular, Anlage 13) einzureichen. Beim Einsatz von Nachunternehmern ist das Formblatt „Erklärungen bei Weitergabe von Leistungen an Nachunternehmer“ (bereitgestelltes Formular, Anlage 09) einzureichen. Es gelten die Besonderen Vertragsbedingungen des Landes NRW zur Einhaltung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen, (bereitgestelltes Formular, Anlage 11). Weiterhin ist die "Erklärung zur Kenntnisnahme der Zuwendungsvoraussetzungen und Nebenbestimmungen" (bereitgestelltes Formular, Anlage 14) einzureichen.

Verfahren
Rechtsgrundlage: 32014L0024
Zeitpunkt des Eingangs der Angebote: 11:30
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️

Öffentlicher Auftraggeber
Kontakt
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4Y9CYXPS/documents 🌏
Name des öffentlichen Auftraggebers: Wirtschaftsrat Recht Bremer Woitag Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Postanschrift: Bleichenbrücke 11
Postort: Hamburg
Postleitzahl: 20354
Telefon: +49 4037669-210 📞
E-Mail: g.woitag@wr-recht.de 📧
Fax: +49 4037669-222 📠
Land: Hamburg 🏙️
Internetadresse: www.wr-recht.de 🌏

Referenz
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9CYXPS

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Rheinland
Postanschrift: Zeughausstraße 2-10
Postort: Köln
Postleitzahl: 50667
Land: Deutschland 🇩🇪
Telefon: +49 221147-3045 📞
Fax: +49 221147-2889 📠
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

§ 160 GWB – Einleitung, Antrag.

1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.

2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;

3) Der Antrag ist unzulässig, soweit

a) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,

b) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

c) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,

d) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.

Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.

§ 161 GWB – Form, Inhalt.

1) Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangsbevollmächtigten im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu benennen.

2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten benennen.

Dienststelle, bei der Informationen über das Überprüfungsverfahren eingeholt werden können
Name: Stadt Wuppertal, Zentrale Vergabestelle, 004.2
Postanschrift: Johannes-Rau-Platz 1
Postort: Wuppertal
Postleitzahl: 42275
Fax: +49 202563-8536 📠
Quelle: OJS 2019/S 022-048105 (2019-01-28)

Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-05-03)
Objekt
Metadaten der Bekanntmachung
Dokumenttyp: Bekanntmachung über vergebene Aufträge

Verfahren
Angebotsart: Entfällt

Referenz
Daten
Absendedatum: 2019-05-03 📅
Veröffentlichungsdatum: 2019-05-07 📅
Kennungen
Bekanntmachungsnummer: 2019/S 088-211781
Verweist auf Bekanntmachung: 2019/S 022-048105
ABl. S-Ausgabe: 88
Zusätzliche Informationen

Die Ausschreibung erfolgt im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. Die interessierten Unternehmen müssen mit dem Teilnahmeantrag die vom öffentlichen Auftraggeber geforderten Informationen gemäß Ziffer III.1.1) – III.1.3) und Ziffer III.2.2) für die Prüfung ihrer Eignung abgeben. Nur geeignete Unternehmen werden vom Auftraggeber aufgefordert, ein Erstangebot abzugeben.

Objekt
Umfang der Beschaffung
Kurze Beschreibung:

Die Förderung soll durch eine Investitionsbeihilfe im Rahmen der Wirtschaftlichkeitslückenförderung gem. § 6 NGA-RR erfolgen. Die Umsetzung des Projektes erfolgt insbesondere auf der Grundlage der Rahmenregelung der Bundesrepublik Deutschland vom 15.6.2015 zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access(NGA)-Breitbandversorgung und den Breitbandleitlinien der EU-Kommission sowie auf Grundlage der Richtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kofinanzierung des Bundesprogramms „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 29.2.2016. Die Laufzeit von 84 Monaten bezieht sich auf die Zweckbindungsfrist, beginnend mit Vorlage des Verwendungsnachweises gemäß Ziffer 4.2 BNBest-Breitband. Nach Ziffer 4.1 BNBest-Breitband ist der Verwendungsnachweis innerhalb von sechs Monaten nach Erfüllung des Zuwendungszwecks, spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Bewilligungszeitraumes nachzuweisen.

Zusätzliche Informationen:

Die Ausschreibung erfolgt im Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb. Die interessierten Unternehmen müssen mit dem Teilnahmeantrag die vom öffentlichen Auftraggeber geforderten Informationen gemäß Ziffer III.1.1) – III.1.3) und Ziffer III.2.2) für die Prüfung ihrer Eignung abgeben.

Verfahren
Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Zeitplan
Qualitätskriterium (Gewichtung): 5
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Qualität des Erschließungskonzeptes
Qualitätskriterium (Gewichtung): 20
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Endkundenpreise
Qualitätskriterium (Gewichtung): 25
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Berücksichtigung alternativer Verlegemethoden
Kostenkriterium (Name): Wirtschaftlichkeit des Angebotes – Höhe der möglichen Wirtschaftlichkeitslücke
Kostenkriterium (Gewichtung): 45

Referenz
Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9CYVTU

Ergänzende Informationen
Körper überprüfen
Informationen zu Fristen für Nachprüfungsverfahren:

1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;

3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:

Quelle: OJS 2019/S 088-211781 (2019-05-03)

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