Der Gesamtauftrag umfasst den Abbruch der bestehenden Gebäude der Außenstelle des Zimmererausbildungszentrum (ZAZ) Biberach, einschl. zugehörender Freiflächen, sowie das Erstellen eines Ersatzneubaus in Holz-/Holz-Hybrid-Bauweise mit Werkstätten, einschl. zugehörender Theorie-, Lager-, Sozial- und Technik-Räume.
Die EU-weite Ausschreibung des Gesamtauftrags erfolgt zeitlich gestaffelt in mehreren Paketen mit unterschiedlicher Anzahl an Losen. Für jedes Paket wird ein separates EU-Ausschreibungsverfahren durchgeführt, u.a. mit separater EU-Auftragsbekanntmachung je Paket. Derzeit sind 6 Pakete geplant.
Im Rahmen dieser EU-Auftragsbekanntmachung wird das Paket 2 (1263-BA-P2 / Los 1-3/Tiefgründung/Rohbau, Aufzugsanlagen, Blitzschutzanlagen) ausgeschrieben.
Die EU-Auftragsbekanntmachungen der Pakete 3 bis 6 sind im Laufe der Monate Mai bis November 2019 geplant.
Der nachstehende, geschätzte Gesamtwert bezieht sich auf die Gesamtmaßnahme (alle Pakete, alle Lose).
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-05-08.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-03-29.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Auftragsbekanntmachung (2019-03-29) Öffentlicher Auftraggeber Name und Adressen
Name:
“Gemeinnütziges Berufsförderungswerk des Baden-Württembergischen Zimmerer- und Holzbaugewerbes GmbH”
Postanschrift: Hellmuth-Hirth-Str. 7
Postort: Ostfildern
Postleitzahl: 73760
Land: Deutschland 🇩🇪
Kontaktperson: Holzbau Baden-Württemberg – Bildungszentrum Biberach
E-Mail: info@zimmererzentrum.de📧
Region: Esslingen🏙️
URL: www.zimmererzentrum.de🌏 Kommunikation
Dokumente URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YC4YPYG/documents🌏 Weitere Informationen sind erhältlich bei
Name: bgi Böhler Großhardt GmbH & Co. KG
Postanschrift: Hochbildstraße 7
Postort: Überlingen
Postleitzahl: 88662
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: evelyn.jedersberger@bgi-gmbh.de📧
Region: Bodenseekreis🏙️
URL: www.bgi-gmbh.de🌏 Kommunikation
Teilnahme-URL: https://www.dtvp.de/Satellite/notice/CXP4YC4YPYG🌏 Art des öffentlichen Auftraggebers
Andere Art: Gemeinnütziges Berufsförderungswerk
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Ersatzneubau der Aussenstelle im Zimmererausbildungszentrum Biberach als Holzbau/Holz-Hybrid-Bau (Kopie)
1263-BA-P2”
Produkte/Dienstleistungen: Bauarbeiten für Schulen oder Forschungsanstalten📦
Kurze Beschreibung:
“Der Gesamtauftrag umfasst den Abbruch der bestehenden Gebäude der Außenstelle des Zimmererausbildungszentrum (ZAZ) Biberach, einschl. zugehörender...”
Kurze Beschreibung
Der Gesamtauftrag umfasst den Abbruch der bestehenden Gebäude der Außenstelle des Zimmererausbildungszentrum (ZAZ) Biberach, einschl. zugehörender Freiflächen, sowie das Erstellen eines Ersatzneubaus in Holz-/Holz-Hybrid-Bauweise mit Werkstätten, einschl. zugehörender Theorie-, Lager-, Sozial- und Technik-Räume.
Die EU-weite Ausschreibung des Gesamtauftrags erfolgt zeitlich gestaffelt in mehreren Paketen mit unterschiedlicher Anzahl an Losen. Für jedes Paket wird ein separates EU-Ausschreibungsverfahren durchgeführt, u.a. mit separater EU-Auftragsbekanntmachung je Paket. Derzeit sind 6 Pakete geplant.
Im Rahmen dieser EU-Auftragsbekanntmachung wird das Paket 2 (1263-BA-P2 / Los 1-3/Tiefgründung/Rohbau, Aufzugsanlagen, Blitzschutzanlagen) ausgeschrieben.
Die EU-Auftragsbekanntmachungen der Pakete 3 bis 6 sind im Laufe der Monate Mai bis November 2019 geplant.
Der nachstehende, geschätzte Gesamtwert bezieht sich auf die Gesamtmaßnahme (alle Pakete, alle Lose).
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Geschätzter Wert ohne MwSt: EUR 7 120 000 💰
Informationen über Lose
Angebote können für alle Lose eingereicht werden
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Tiefgründung/Rohbau
Titel
Los-Identifikationsnummer: P2-01
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Rohbauarbeiten📦
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Fundamentierungsarbeiten und Brunnenbohrungen📦
Ort der Leistung: Biberach🏙️
Hauptstandort oder Erfüllungsort: ZAZ Biberach Außenstelle
Leipzigstraße 41/43
88400 Biberach a.d.R.
Beschreibung der Beschaffung:
“Der dreigeschossige Neubau des Ausbildungszentrums wird in Holz- bzw. Holz-Beton-Verbundbauweise auf Stahlbeton-Bodenplatte mit Streifenfundamenten bzw....”
Beschreibung der Beschaffung
Der dreigeschossige Neubau des Ausbildungszentrums wird in Holz- bzw. Holz-Beton-Verbundbauweise auf Stahlbeton-Bodenplatte mit Streifenfundamenten bzw. punktgestützter Bodenplatte errichtet. Aufgrund der schwierigen geologischen Verhältnisse erfolgt eine Tiefergründung mit duktilen Gusspfählen, auf die die Last des Gebäudes mittels Streifenfundamenten bzw. punktförmig abgetragen wird. Die Bodenplatte wird in WU-Bauweise errichtet, ein Keller ist nicht geplant. Konstruktiv besteht das Gebäude aus einem dreigeschossigen Riegel in Holzständerbauweise mit Holz-Beton-Verbunddecken, welcher Werkstatt-, Lager-, Theorie- und Nebenräume aufnimmt. Treppen- und Aufzugsschächte werden komplett in Stahlbeton errichtet. Im Erdgeschoss wird dieser Riegel ergänzt durch eine über 2 Geschoßhöhen reichende Werkhalle mit Kranbahn, Vordach und einer verglasten Außenwand.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Preis
Laufzeit des Vertrags, der Rahmenvereinbarung oder des dynamischen Beschaffungssystems
Der nachstehende Zeitrahmen ist in Monaten ausgedrückt.
Beschreibung
Dauer: 16
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Aufzugsanlagen
Titel
Los-Identifikationsnummer: P2-02
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Installation von Aufzügen und Rolltreppen📦
Beschreibung der Beschaffung:
“Der dreigeschossige Neubau des Ausbildungszentrums wird in Holz- bzw. Holz-Beton-Verbundbauweise auf Stahlbeton-Bodenplatte mit Streifenfundamenten bzw....”
Beschreibung der Beschaffung
Der dreigeschossige Neubau des Ausbildungszentrums wird in Holz- bzw. Holz-Beton-Verbundbauweise auf Stahlbeton-Bodenplatte mit Streifenfundamenten bzw. punktgestützter Bodenplatte errichtet. Aufgrund der schwierigen geologischen Verhältnisse erfolgt eine Tiefergründung mit duktilen Gusspfählen, auf die die Last des Gebäudes mittels Streifenfundamenten bzw. punktförmig abgetragen wird. Die Bodenplatte wird in WU-Bauweise errichtet, ein Keller ist nicht geplant. Konstruktiv besteht das Gebäude aus einem dreigeschossigen Riegel in Holzständerbauweise mit Holz-Beton-Verbunddecken, welcher Werkstatt-, Lager-, Theorie- und Nebenräume aufnimmt. Treppen- und Aufzugsschächte werden komplett in Stahlbeton errichtet. Im Erdgeschoss wird dieser Riegel ergänzt durch eine über 2 Geschoßhöhen reichende Werkhalle.
Das Gebäude erhält einen Standardaufzug mit Kabinengröße ca. 1,80 x 2,70 m, Ebene 0 bis Ebene 2, barrierefreie Ausführung, robuste Innenverkleidung, nutzbar für Personen- und Materialtransport, einschl. Schachtentrauchungsklappe/ENEV-Kit.
Das Angebot besteht aus 2 Teilen: Herstellung der Aufzugsanlage und Wartung der Aufzugsanlage während der Verjährungsfrist. Beide Teile werden in die Wertung des Angebotes einbezogen. Beauftragt wird die Herstellung der Aufzugsanlage und optional behält sich der Auftraggeber vor, die Wartung der Aufzugsanlage zu beauftragen.
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Blitzschutzanlagen
Titel
Los-Identifikationsnummer: P2-03
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Blitzschutzarbeiten📦
Beschreibung der Beschaffung:
“Der dreigeschossige Neubau des Ausbildungszentrums wird in Holz- bzw. Holz-Beton-Verbundbauweise auf Stahlbeton-Bodenplatte mit Streifenfundamenten bzw....”
Beschreibung der Beschaffung
Der dreigeschossige Neubau des Ausbildungszentrums wird in Holz- bzw. Holz-Beton-Verbundbauweise auf Stahlbeton-Bodenplatte mit Streifenfundamenten bzw. punktgestützter Bodenplatte errichtet. Aufgrund der schwierigen geologischen Verhältnisse erfolgt eine Tiefergründung mit duktilen Gusspfählen, auf die die Last des Gebäudes mittels Streifenfundamenten bzw. punktförmig abgetragen wird. Die Bodenplatte wird in WU-Bauweise errichtet, ein Keller ist nicht geplant. Konstruktiv besteht das Gebäude aus einem dreigeschossigen Riegel in Holzständerbauweise mit Holz-Beton-Verbunddecken, welcher Werkstatt-, Lager-, Theorie- und Nebenräume aufnimmt. Treppen- und Aufzugsschächte werden komplett in Stahlbeton errichtet. Im Erdgeschoss wird dieser Riegel ergänzt durch eine über 2 Geschoßhöhen reichende Werkhalle.
Das Los P2-03 'Blitzschutzanlagen' umfasst die Erdungsanlage sowie den äußeren Blitzschutz des Gebäudes: Das Gebäude erhält Fangstangen und Fangleitungen auf dem Flachdach, welche auf der Fassade zum Fundamenterder geführt werden. Der verzinkte Fundamenterder wird in den Bereichen der Fundamente betonüberdeckt verlegt, ausserdem erhält der Neubau einen Ringerder aus V4A.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“Nachweis der Eignung gem. Auftragsunterlagen – z. B. durch den Nachweis der Eintragung im entsprechenden Präqualifikationsverzeichnis oder durch die Abgabe...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
Nachweis der Eignung gem. Auftragsunterlagen – z. B. durch den Nachweis der Eintragung im entsprechenden Präqualifikationsverzeichnis oder durch die Abgabe einer Eigenerklärung zur Eignung im Vordruck KEV 179AngERg Eignung oder in der Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung (EEE)
Mehr anzeigen Informationen über das für die Ausführung des Auftrags zuständige Personal
Verpflichtung zur Angabe der Namen und beruflichen Qualifikationen der mit der Ausführung des Auftrags betrauten Mitarbeiter
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-05-08
14:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-08-23 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2019-05-08
14:00 📅
Ergänzende Informationen Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YC4YPYG
Körper überprüfen
Name: Vergabekammer Baden-Württemberg im Regierungspräsidium Karlsruhe
Postanschrift: Durlacher Allee 100
Postort: Karlsruhe
Postleitzahl: 76137
Land: Deutschland 🇩🇪 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Zur Einlegung von Rechtsbehelfen wird hiermit auf die Voraussetzungen der Einleitung eines Nachprüfungsantrages, sowie auf die Fristen des nachfolgend...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Zur Einlegung von Rechtsbehelfen wird hiermit auf die Voraussetzungen der Einleitung eines Nachprüfungsantrages, sowie auf die Fristen des nachfolgend zitierten § 160 GWB verwiesen:
§ 160 Einleitung, Antrag
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Weiter wird zur Einlegung eines Nachprüfungsantrages an die Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren ebenso auf die bei Versendung der Information nach § 134 Abs. 1 GWB auf elektronischem Weg verkürzte Frist von 10 Tagen bzw. auf die Frist von 15 Tagen bei nicht elektronischer Versendung der Information nach § 134 Abs. 1 GWB des nachfolgend zitierten § 134 GWB verwiesen:
§ 134 Informations- und Wartepflicht
(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist;
(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an;
(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse, insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft, berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte.
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Quelle: OJS 2019/S 066-153378 (2019-03-29)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2019-07-05) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: ZAZ BC Ersatzneubau – Paket 2
1263-BA-P2-V
Kurze Beschreibung:
“Der Gesamtauftrag umfasst den Abbruch der bestehenden Gebäude der Außenstelle des Zimmererausbildungszentrum (ZAZ) Biberach, einschl. zugehörender...”
Kurze Beschreibung
Der Gesamtauftrag umfasst den Abbruch der bestehenden Gebäude der Außenstelle des Zimmererausbildungszentrum (ZAZ) Biberach, einschl. zugehörender Freiflächen, sowie das Erstellen eines Ersatzneubaus in Holz-/Holz-Hybrid-Bauweise mit Werkstätten, einschl. zugehörender Theorie-, Lager-, Sozial- und Technik-Räume.
Die EU-weite Ausschreibung des Gesamtauftrags erfolgt zeitlich gestaffelt in mehreren Paketen mit unterschiedlicher Anzahl an Losen. Für jedes Paket wird ein separates EU-Ausschreibungsverfahren durchgeführt, u. a. mit separater EU-Auftragsbekanntmachung je Paket. Derzeit sind 6 Pakete geplant.
Im Rahmen dieser EU-Auftragsbekanntmachung wird das Paket 2 (1263-BA-P2/Los 1-3/Tiefgründung/Rohbau, Aufzugsanlagen, Blitzschutzanlagen) ausgeschrieben.
Die EU-Auftragsbekanntmachungen der Pakete 3 bis 6 sind im Laufe der Monate Mai bis November 2019 geplant.
Der nachstehende, geschätzte Gesamtwert bezieht sich auf die Gesamtmaßnahme (alle Pakete, alle Lose).
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 7 120 000 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Umfang der Beschaffung
Titel: Tiefgründung / Rohbau
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Der dreigeschossige Neubau des Ausbildungszentrums wird in Holz- bzw. Holz-Beton-Verbundbauweise auf Stahlbeton-Bodenplatte mit Streifenfundamenten bzw....”
Beschreibung der Beschaffung
Der dreigeschossige Neubau des Ausbildungszentrums wird in Holz- bzw. Holz-Beton-Verbundbauweise auf Stahlbeton-Bodenplatte mit Streifenfundamenten bzw. punktgestützter Bodenplatte errichtet. Aufgrund der schwierigen geologischen Verhältnisse erfolgt eine Tiefergründung mit duktilen Gusspfählen, auf die die Last des Gebäudes mittels Streifenfundamenten bzw. punktförmig abgetragen wird. Die Bodenplatte wird in WU-Bauweise errichtet, ein Keller ist nicht geplant. Konstruktiv besteht das Gebäude aus einem dreigeschossigen Riegel in Holzständerbauweise mit Holz-Beton-Verbunddecken, welcher Werkstatt-, Lager-, Theorie- und Nebenräume aufnimmt. Treppen- und Aufzugsschächte werden komplett in Stahlbeton errichtet. Im Erdgeschoss wird dieser Riegel ergänzt durch eine über 2 Geschoßhöhen reichende Werkhalle.
Das Los P2-03 „Blitzschutzanlagen“ umfasst die Erdungsanlage sowie den äußeren Blitzschutz des Gebäudes: Das Gebäude erhält Fangstangen und Fangleitungen auf dem Flachdach, welche auf der Fassade zum Fundamenterder geführt werden. Der verzinkte Fundamenterder wird in den Bereichen der Fundamente betonüberdeckt verlegt, außerdem erhält der Neubau einen Ringerder aus V4A.
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 066-153378
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 1263-BA-P2-01
Los-Identifikationsnummer: P2-01
Titel: Tiefgründung/Rohbau
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-06-07 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Anzahl der eingegangenen Angebote von KMU: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus anderen EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der eingegangenen Angebote von Bietern aus Nicht-EU-Mitgliedstaaten: 0
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 4
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Grüner und Mühlschlegel Bauunternehmen GmbH & Co. KG
Postanschrift: Leipzigstraße 33
Postort: Biberach a.d.R.
Postleitzahl: 88400
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Biberach🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 1 104 817 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 947 618 💰
2️⃣
Vertragsnummer: 1263-BA-P2-02
Los-Identifikationsnummer: P2-02
Titel: Aufzugsanlagen
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-06-18 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 1
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 1
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Schmitt + Sohn Aufzüge GmbH
Postanschrift: Industriestaße 24
Postort: Tübingen
Postleitzahl: 72072
Region: Tübingen, Landkreis🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 77 805 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 100 432 💰
3️⃣
Vertragsnummer: 1263-BA-P2-03
Los-Identifikationsnummer: P2-03
Titel: Blitzschutzanlagen
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Anzahl der auf elektronischem Wege eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Lösch GmbH & Co. KG
Postanschrift: Sommerstraße 17
Postort: Offenburg
Postleitzahl: 77656
Region: Ortenaukreis🏙️ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Geschätzter Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 18 284 💰
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 12 348 💰
Ergänzende Informationen Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4YC4YT63
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“Zur Einlegung von Rechtsbehelfen wird hiermit auf die Voraussetzungen der Einleitung eines Nachprüfungsantrages, sowie auf die Fristen des nachfolgend...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
Zur Einlegung von Rechtsbehelfen wird hiermit auf die Voraussetzungen der Einleitung eines Nachprüfungsantrages, sowie auf die Fristen des nachfolgend zitierten § 160 GWB verwiesen:
§ 160 Einleitung, Antrag
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriften geltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichen des Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
Weiter wird zur Einlegung eines Nachprüfungsantrages an die Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/Nachprüfungsverfahren ebenso auf die bei Versendung der Information nach § 134 Abs. 1 GWB auf elektronischem Weg verkürzte Frist von 10 Tagen bzw. auf die Frist von 15 Tagen bei nicht elektronischer Versendung der Information nach § 134 Abs. 1 GWB des nachfolgend zitierten § 134 GWB verwiesen:
§ 134 Informations- und Wartepflicht
(1) Öffentliche Auftraggeber haben die Bieter, deren Angebote nicht berücksichtigt werden sollen, über den Namen des Unternehmens, dessen Angebot angenommen werden soll, über die Gründe der vorgesehenen Nichtberücksichtigung ihres Angebots und über den frühesten Zeitpunkt des Vertragsschlusses unverzüglich in Textform zu informieren. Dies gilt auch für Bewerber, denen keine Information über die Ablehnung ihrer Bewerbung zur Verfügung gestellt wurde, bevor die Mitteilung über die Zuschlagsentscheidung an die betroffenen Bieter ergangen ist.
(2) Ein Vertrag darf erst 15 Kalendertage nach Absendung der Information nach Absatz 1 geschlossen werden. Wird die Information auf elektronischem Weg oder per Fax versendet, verkürzt sich die Frist auf 10 Kalendertage. Die Frist beginnt am Tag nach der Absendung der Information durch den Auftraggeber; auf den Tag des Zugangs beim betroffenen Bieter und Bewerber kommt es nicht an.
(3) Die Informationspflicht entfällt in Fällen, in denen das Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb wegen besonderer Dringlichkeit gerechtfertigt ist. Im Fall verteidigungs- oder sicherheitsspezifischer Aufträge können öffentliche Auftraggeber beschließen, bestimmte Informationen über die Zuschlagserteilung oder den Abschluss einer Rahmenvereinbarung nicht mitzuteilen, soweit die Offenlegung den Gesetzesvollzug behindert, dem öffentlichen Interesse, insbesondere Verteidigungs- oder Sicherheitsinteressen, zuwiderläuft, berechtigte geschäftliche Interessen von Unternehmen schädigt oder den lauteren Wettbewerb zwischen ihnen beeinträchtigen könnte.
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Quelle: OJS 2019/S 130-318094 (2019-07-05)