Der Auftraggeber beabsichtigt auf dem Gebiet des Landkreises Diepholz ein passives Glasfasernetz zu errichten. Das Vorhaben umfasst die Erschließung von ca. 15 000 Gebäuden mittels FttB-Technologie. Der Auftraggeber hat neben der Inanspruchnahme von Landesförderung des Landes Niedersachsen („ERFE" und „Digitale Dividende II – RL Breitbandausbau NI") im Rahmen des Bundesförderprogramms (Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland") einen Zuwendungsbescheid erhalten. Dieser Bescheid einschließlich der Auflagen und Nebenbestimmungen sind Grundlage dieses Auftrages.
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den Auftraggeber die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes beizustellen. Das beinhaltet u. a. die Leerrohre, LWL-Kabel, Muffen, Schächten und Hausabschlusspunkten. Genaueres ist dem entsprechenden Leistungsverzeichnis zu entnehmen.
Deadline
Die Frist für den Eingang der Angebote war 2019-05-31.
Die Ausschreibung wurde veröffentlicht am 2019-04-24.
Anbieter
Die folgenden Lieferanten werden in Vergabeentscheidungen oder anderen Beschaffungsunterlagen erwähnt:
Objekt Umfang der Beschaffung
Titel: Materialien und Logistik für FTTB-Ausbau im Landkreis Diepholz
2019-04 LKD II
Produkte/Dienstleistungen: Kommunikationsnetz📦
Kurze Beschreibung:
“Der Auftraggeber beabsichtigt auf dem Gebiet des Landkreises Diepholz ein passives Glasfasernetz zu errichten. Das Vorhaben umfasst die Erschließung von ca....”
Kurze Beschreibung
Der Auftraggeber beabsichtigt auf dem Gebiet des Landkreises Diepholz ein passives Glasfasernetz zu errichten. Das Vorhaben umfasst die Erschließung von ca. 15 000 Gebäuden mittels FttB-Technologie. Der Auftraggeber hat neben der Inanspruchnahme von Landesförderung des Landes Niedersachsen („ERFE" und „Digitale Dividende II – RL Breitbandausbau NI") im Rahmen des Bundesförderprogramms (Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland") einen Zuwendungsbescheid erhalten. Dieser Bescheid einschließlich der Auflagen und Nebenbestimmungen sind Grundlage dieses Auftrages.
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den Auftraggeber die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes beizustellen. Das beinhaltet u. a. die Leerrohre, LWL-Kabel, Muffen, Schächten und Hausabschlusspunkten. Genaueres ist dem entsprechenden Leistungsverzeichnis zu entnehmen.
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Angebote können für alle Lose eingereicht werden
1️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Material LK Diepholz Multirohre und Zubehör
Titel
Los-Identifikationsnummer: 1
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Rohrleitungen, Rohrleitungssysteme, Leitungen, Ummantelungen, Verrohrungen und zugehörige Artikel📦
Ort der Leistung: Diepholz🏙️
Beschreibung der Beschaffung:
“Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur...”
Beschreibung der Beschaffung
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes zur Verfügung zu stellen. Zur Schaffung eines flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) in den unterversorgten Gebieten des Landkreises Diepholz sind vom Auftragnehmer (AN) folgende Leistungen zu erbringen:
Los 1:
Lieferung der für die Errichtung des flächendeckenden Next Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) im Landkreises Diepholz erforderlichen Leerrohre und zugehörigen Kleinteile einschl. Materialdisposition und -Logistik.
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Der Preis ist nicht das einzige Zuschlagskriterium, und alle Kriterien werden nur in den Auftragsunterlagen genannt
Dauer
Datum des Beginns: 2019-08-01 📅
Datum des Endes: 2022-12-31 📅
2️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Material LK Diepolz LWL-Kabel
Titel
Los-Identifikationsnummer: 2
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Glasfaserkabel📦
Beschreibung der Beschaffung:
“Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur...”
Beschreibung der Beschaffung
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes zur Verfügung zu stellen. Zur Schaffung eines flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) in den unterversorgten Gebieten des Landkreises Diepholz sind vom Auftragnehmer (AN) folgende Leistungen zu erbringen:
Los 2:
Lieferung der für die Errichtung des flächendeckenden Next Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) im Landkreises Diepholz erforderlichen LWL-Kabel und zugehörigen Kleinteile einschl. Materialdisposition und -Logistik.
3️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Material LK Diepholz Verteiler
Titel
Los-Identifikationsnummer: 3
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Baukonstruktionen und Baustoffe; Bauhilfsprodukte (elektrische Apparate ausgenommen)📦
Beschreibung der Beschaffung:
“Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur...”
Beschreibung der Beschaffung
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes zur Verfügung zu stellen. Zur Schaffung eines flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) in den unterversorgten Gebieten des Landkreises Diepholz sind vom Auftragnehmer (AN) folgende Leistungen zu erbringen:
Los 3:
Lieferung der für die Errichtung des flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) im Landkreises Diepholz erforderlichen MFG, Verteiler und APL sowie zugehörige Kleinteile einschl. Materialdisposition und -Logistik.
4️⃣ Umfang der Beschaffung
Titel: Material LK Diepholz Technikgebäude
Titel
Los-Identifikationsnummer: 4
Beschreibung
Zusätzliche Produkte/Dienstleistungen: Vorgefertigte Gebäude📦
Beschreibung der Beschaffung:
“Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur...”
Beschreibung der Beschaffung
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes zur Verfügung zu stellen. Zur Schaffung eines flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) in den unterversorgten Gebieten des Landkreises Diepholz sind vom Auftragnehmer (AN) folgende Leistungen zu erbringen:
Los 4:
Lieferung der für die Errichtung des flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) im Landkreises Diepholz erforderlichen Technikgebäude (POP), Racks und Patchfelder sowie zugehörige Kleinteile einschl. Materialdisposition und -Logistik.
Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Informationen Bedingungen für die Teilnahme
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen:
“— Nachweis der Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder der Handwerksrolle des jeweiligen Sitzes oder Wohnsitzes,
— Angabe des Kalenderjahres der...”
Liste und kurze Beschreibung der Bedingungen
— Nachweis der Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister oder der Handwerksrolle des jeweiligen Sitzes oder Wohnsitzes,
— Angabe des Kalenderjahres der Geschäftsaufnahme.
Mehr anzeigen Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— Vorlage einer entsprechenden Bankenerklärung,
— Nachweis einer aktuellen Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung (laufendes Kalenderjahr),
— Vorlage...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— Vorlage einer entsprechenden Bankenerklärung,
— Nachweis einer aktuellen Berufs- oder Betriebshaftpflichtversicherung (laufendes Kalenderjahr),
— Vorlage der Jahresabschlüsse der letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre,
— eine Erklärung über den Gesamtumsatz und Umsatz des Unternehmens soweit er Leistungen betrifft, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind, jeweils bezogen auf die letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahre.
“Mindestanforderung:
Mindestjahresumsatz in dem von dem Auftrag abgedeckten Bereich in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren in Höhe von:
– Los 1...”
Mindestanforderung:
Mindestjahresumsatz in dem von dem Auftrag abgedeckten Bereich in den letzten 3 abgeschlossenen Geschäftsjahren in Höhe von:
– Los 1 Multirohre und Zubehör: 7 500 000,00 EUR,
– Los 2 LWL-Kabel: 10 100 000,00 EUR,
– Los 3 Verteiler: 5 100 000,00 EUR,
– Los 4 Technikgebäude: 3 600 000,00 EUR.
Sofern ein Bieter für mehrere Lose ein Angebot abgibt und auch für mehrere Lose den Zuschlag erhalten soll, müssen die vorstehenden
Mindestanforderungen kumulativ vorliegen (vgl. Ziffer 10.3. der Vergabeunterlage).
Mehr anzeigen Technische und berufliche Fähigkeiten
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien:
“— geeignete Referenzen der letzten 3 Jahre über früher ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge in Form einer Liste der in den letzten höchstens 3...”
Liste und kurze Beschreibung der Auswahlkriterien
— geeignete Referenzen der letzten 3 Jahre über früher ausgeführte Liefer- und Dienstleistungsaufträge in Form einer Liste der in den letzten höchstens 3 Jahren erbrachten wesentlichen Liefer- oder Dienstleistungen mit Angabe des Werts, des Liefer- beziehungsweise Erbringungszeitpunkts sowie des öffentlichen oder privaten Empfängers,
— die Beschreibung der technischen Ausrüstung und Maßnahmen des Unternehmens zur Qualitätssicherung,
— Angabe, welche Teile des Auftrags der Unternehmer unter Umständen als Unteraufträge zu vergeben beabsichtigt.
Mehr anzeigen Bedingungen für den Vertrag
Bedingungen für die Vertragserfüllung: Siehe Vergabeunterlage
Verfahren Art des Verfahrens
Offenes Verfahren
Administrative Informationen
Frist für den Eingang von Angeboten oder Teilnahmeanträgen: 2019-05-31
09:00 📅
Sprachen, in denen Angebote oder Teilnahmeanträge eingereicht werden können: Deutsch 🗣️
Das Angebot muss gültig sein bis: 2019-07-30 📅
Bedingungen für die Öffnung der Angebote: 2019-05-31
09:05 📅
Ergänzende Informationen Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9CYVCJ
Körper überprüfen
Name:
“Vergabekammer Niedersachsen beim Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr”
Postanschrift: Auf der Hude 2
Postort: Lüneburg
Postleitzahl: 21339
Land: Deutschland 🇩🇪
E-Mail: vergabekammer@mw.niedersachsen.de📧 Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“§ 160 GWB – Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antrags befugt ist jedes Unternehmen, das ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB – Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein;
(2) Antrags befugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht;
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichendes Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt;
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden;
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
§ 161 GWB – Form, Inhalt:
(1) Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangs bevollmächtigten im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu benennen,
(2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten benennen.
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Quelle: OJS 2019/S 083-196543 (2019-04-24)
Bekanntmachung über vergebene Aufträge (2020-03-18) Objekt Umfang der Beschaffung
Titel:
“Bekanntmachung vergeb. Aufträge – Materialien und Logistik für FTTB-Ausbau im Landkreis Diepholz
2019-04 LKD II”
Kurze Beschreibung:
“Der Auftraggeber beabsichtigt auf dem Gebiet des Landkreises Diepholz ein passives Glasfasernetz zu errichten. Das Vorhaben umfasst die Erschließung von ca....”
Kurze Beschreibung
Der Auftraggeber beabsichtigt auf dem Gebiet des Landkreises Diepholz ein passives Glasfasernetz zu errichten. Das Vorhaben umfasst die Erschließung von ca. 15 000 Gebäuden mittels FttB-Technologie. Der Auftraggeber hat neben der Inanspruchnahme von Landesförderung des Landes Niedersachsen („ERFE“ und „Digitale Dividende II – RL Breitbandausbau NI“) im Rahmen des Bundesförderprogramms (Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“) einen Zuwendungsbescheid erhalten. Dieser Bescheid einschließlich der Auflagen und Nebenbestimmungen sind Grundlage dieses Auftrages.
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den Auftraggeber die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes beizustellen. Das beinhaltet u. a. die Leerrohre, LWL-Kabel, Muffen, Schächten und Hausabschlusspunkten. Genaueres ist dem entsprechenden Leistungsverzeichnis zu entnehmen.
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Gesamtwert der Beschaffung (ohne MwSt.): EUR 17584624.50 💰
Informationen über Lose
Dieser Vertrag ist in Lose unterteilt ✅ Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur...”
Beschreibung der Beschaffung
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes zur Verfügung zu stellen. Zur Schaffung eines flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) in den unterversorgten Gebieten des Landkreises Diepholz sind vom Auftragnehmer (AN) folgende Leistungen zu erbringen:
Los 1: Lieferung der für die Errichtung des flächendeckenden Next Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) im Landkreises Diepholz erforderlichen Leerrohre und zugehörigen Kleinteile einschl. Materialdisposition und -Logistik.
Mehr anzeigen Vergabekriterien
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Konzept zum Projektmanagement
Qualitätskriterium (Gewichtung): 11,76 %
Qualitätskriterium (Bezeichnung): Logistikkonzept
Qualitätskriterium (Gewichtung): 5,88 %
Preis (Gewichtung): 82,36 %
Beschreibung
Beschreibung der Beschaffung:
“Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur...”
Beschreibung der Beschaffung
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes zur Verfügung zu stellen. Zur Schaffung eines flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) in den unterversorgten Gebieten des Landkreises Diepholz sind vom Auftragnehmer (AN) folgende Leistungen zu erbringen:
Los 2: Lieferung der für die Errichtung des flächendeckenden Next Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) im Landkreises Diepholz erforderlichen LWL-Kabel und zugehörigen Kleinteile einschl. Materialdisposition und -Logistik.
Mehr anzeigen
Beschreibung der Beschaffung:
“Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur...”
Beschreibung der Beschaffung
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes zur Verfügung zu stellen. Zur Schaffung eines flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) in den unterversorgten Gebieten des Landkreises Diepholz sind vom Auftragnehmer (AN) folgende Leistungen zu erbringen:
Los 3: Lieferung der für die Errichtung des flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) im Landkreises Diepholz erforderlichen MFG, Verteiler und APL sowie zugehörige Kleinteile einschl. Materialdisposition und -Logistik.
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Beschreibung der Beschaffung:
“Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur...”
Beschreibung der Beschaffung
Zweck der vorliegenden Ausschreibung ist es, Angebote von Unternehmen einzuholen, die in der Lage sind, für den AG die erforderlichen Materialien zur Errichtung des passiven Netzes zur Verfügung zu stellen. Zur Schaffung eines flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) in den unterversorgten Gebieten des Landkreises Diepholz sind vom Auftragnehmer (AN) folgende Leistungen zu erbringen:
Los 4: Lieferung der für die Errichtung des flächendeckenden Next-Generation-Access-Netzes (passives Leerrohr- und Glasfasernetz) im Landkreises Diepholz erforderlichen Technikgebäude (POP), Racks und Patchfelder sowie zugehörige Kleinteile einschl. Materialdisposition und -Logistik.
Verfahren Administrative Informationen
Frühere Veröffentlichungen zu diesem Verfahren: 2019/S 083-196543
Auftragsvergabe
1️⃣
Vertragsnummer: 1
Los-Identifikationsnummer: 1
Titel: Material LK Diepholz Multirohre und Zubehör
Datum des Vertragsabschlusses: 2019-11-11 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 2
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: HTI Cordes & Graefe Bremen KG
Postort: Bremen
Land: Deutschland 🇩🇪
Region: Bremen, Kreisfreie Stadt🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 6 061 743 💰
2️⃣
Vertragsnummer: 2
Los-Identifikationsnummer: 2
Titel: Material LK Diepolz LWL-Kabel
Datum des Vertragsabschlusses: 2020-03-02 📅
Informationen über Ausschreibungen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 4
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Connect COM GmbH
Postort: Nürtingen
Region: Esslingen🏙️
Der Auftragnehmer ist ein KMU ✅ Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 6 439 310 💰
3️⃣
Vertragsnummer: 3
Los-Identifikationsnummer: 3
Titel: Material LK Diepholz Verteiler
Name und Anschrift des Auftragnehmers
Name: Connect Com GmbH
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 4239389.50 💰
4️⃣
Vertragsnummer: 4
Los-Identifikationsnummer: 4
Titel: Material LK Diepholz Technikgebäude
Angaben zum Wert des Auftrags/der Partie (ohne MwSt.)
Gesamtwert des Auftrags/Loses: EUR 844 182 💰
Ergänzende Informationen Zusätzliche Informationen
Bekanntmachungs-ID: CXP4Y9CD0QG
Verfahren zur Überprüfung
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren:
“§ 160 GWB – Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein...”
Genaue Informationen über Fristen für Überprüfungsverfahren
§ 160 GWB – Einleitung, Antrag:
(1) Die Vergabekammer leitet ein Nachprüfungsverfahren nur auf Antrag ein.
(2) Antragsbefugt ist jedes Unternehmen, das ein Interesse an dem öffentlichen Auftrag oder der Konzession hat und eine Verletzung in seinen Rechten nach § 97 Absatz 6 durch Nichtbeachtung von Vergabevorschriftengeltend macht. Dabei ist darzulegen, dass dem Unternehmen durch die behauptete Verletzung der Vergabevorschriften ein Schaden entstanden ist oder zu entstehen droht.
(3) Der Antrag ist unzulässig, soweit:
1) der Antragsteller den geltend gemachten Verstoß gegen Vergabevorschriften vor Einreichendes Nachprüfungsantrags erkannt und gegenüber dem Auftraggeber nicht innerhalb einer Frist von 10 Kalendertagen gerügt hat; der Ablauf der Frist nach § 134 Absatz 2 bleibt unberührt,
2) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die aufgrund der Bekanntmachung erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der in der Bekanntmachung benannten Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
3) Verstöße gegen Vergabevorschriften, die erst in den Vergabeunterlagen erkennbar sind, nicht spätestens bis zum Ablauf der Frist zur Bewerbung oder zur Angebotsabgabe gegenüber dem Auftraggeber gerügt werden,
4) mehr als 15 Kalendertage nach Eingang der Mitteilung des Auftraggebers, einer Rüge nicht abhelfen zu wollen, vergangen sind.
Satz 1 gilt nicht bei einem Antrag auf Feststellung der Unwirksamkeit des Vertrags nach § 135 Absatz 1 Nummer 2. § 134 Absatz 1 Satz 2 bleibt unberührt.
§ 161 GWB – Form, Inhalt:
(1) Der Antrag ist schriftlich bei der Vergabekammer einzureichen und unverzüglich zu begründen. Er soll ein bestimmtes Begehren enthalten. Ein Antragsteller ohne Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt, Sitz oder Geschäftsleitung im Geltungsbereich dieses Gesetzes hat einen Empfangsbevollmächtigten im Geltungsbereich dieses Gesetzes zu benennen.
(2) Die Begründung muss die Bezeichnung des Antragsgegners, eine Beschreibung der behaupteten Rechtsverletzung mit Sachverhaltsdarstellung und die Bezeichnung der verfügbaren Beweismittel enthalten sowie darlegen, dass die Rüge gegenüber dem Auftraggeber erfolgt ist; sie soll, soweit bekannt, die sonstigen Beteiligten benennen.
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Quelle: OJS 2020/S 057-135637 (2020-03-18)